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(11) |
EP 0 647 742 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.12.1997 Patentblatt 1997/51 |
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Anmeldetag: 11.10.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03C 1/29 |
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Sifon für eine Abflussinstallation
Siphon for a discharging installation
Siphon pour une installation d'écoulement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB GR IT LI LU NL |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
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Priorität: |
11.10.1993 AT 2039/93
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.04.1995 Patentblatt 1995/15 |
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Patentinhaber: Hutterer & Lechner Kommanditgesellschaft |
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A-2325 Himberg b. Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Kopecky, Helmut, Dipl.-Ing.
Kopecky & Schwarz
Patentanwälte |
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Wipplingerstrasse 32/22 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-A- 343 555 DE-C- 3 330 617 US-A- 4 031 914
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DE-C- 328 325 DE-U- 8 804 689
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Einbausifon für eine Abflußinstallation, insbesondere
einen Waschmaschinen-Einbausifon, mit einem eine Geruchssperre aufweisenden Gehäuse,
das eine Seitenwand mit einer Flüssigkeits-Eintrittsöffnung aufweist und in dessen
Bodenbereich eine Flüssigkeits-Austrittsöffnung vorgesehen ist, wobei die Geruchssperre
eine Scheidewand aufweist, die mit den Gehäusewänden einen von der Eintrittsöffnung
zunächst abwärts bis zum Bodenbereich führenden Fallkanal, einen daran anschließenden
sich aufwärts erstreckenden Steigkanal, einen an letzteren anschließenden und über
die Eintrittsöffnung führenden Umlenkkanal und schließlich einen abwärts in die Austrittsöffnung
mündenden und an den Umlenkkanal anschließenden Abströmkanal bildet.
[0002] Ein Einbausifon dieser Art, der sich in der Praxis mit seiner flachen Bauart sehr
bewährt hat, ist aus der AT-B - 343.555 bekannt. Dieser Sifon verhindert durch eine
im Fallkanal eingesetzte Kugel, daß ein zuweilen auftretender Rückstau von Schmutzwasser
aus anderen Haushaltsgeräten, wie z.B. Geschirrspülern od.dgl., oder aus dem Ablaufsystem
selbst in das an den Sifon angeschlossene und gerade außer Betrieb befindliche Gerät
eindringen kann.
[0003] Die besondere Art der Ausbildung der im Inneren des Gehäuses des Sifons vorgesehenen
Kanäle ermöglicht neben einer besonders flachen - und daher mit Vorteil in eine Ausnehmung
einer Wand unter Putz einsetzbaren - Bauart eine hohe Strömungsgeschwindigkeit der
abzuleitenden Flüssigkeiten an den Stellen der Kanäle, an denen sich Schmutz ansammeln
könnte, so daß solche Schmutzansammlungen im Gehäuse weitgehendst vermieden werden.
[0004] Die Erfindung bezweckt eine Weiterentwicklung dieses Sifons dahingehend, daß eventuelle
Schmutzansammlungen bzw. Verlegungen in einem an die Austrittsöffnung anschließenden
Ablaufrohrsystem bzw. eine durch einen Rückstau bedingte Verlegung des Abströmkanals
in einfacher Weise - ohne Ausbau des Sifons - beseitigt werden können. Insbesondere
soll dies auch von ungelernten Personen durchführbar sein.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse eine an sich bekannte,
von außen verschließbare Öffnung aufweist, die in den Umlenkkanal und/oder den daran
anschließenden Abströmkanal mündet und daß eine die Öffnung mit Abstand umgebende
Abdeckhaube vorgesehen ist. Durch die spezielle Anordnung der Öffnung gelingt es,
mit einem Reinigungsgerät, wie z.B. mit einer Reinigungsfeder, in einfacher Weise
in den Abströmkanal zu gelangen und dort sowie im Ablaufkanal abgesetzten Schmutz
zu entfernen.
[0006] Die Abdeckhaube ermöglicht es, den Sifon in einfacher Weise in eine Wand einbauen
zu können und hierbei die Zugänglichkeit zur Öffnung zu sichern.
[0007] Aus der DE-C - 328 325 ist es bekannt, bei einem Geruchsverschluß für Wasserableitungsrohre
am Übergang eines Kniestückes des Geruchsverschlusses zum Ableitungsrohr eine mit
einer Reinigungsschraube verschließbare Öffnung vorzusehen.
[0008] Ein Sifon für ein Abwasserbecken, wie ein Waschbecken oder eine Badewanne, mit einem
abschraubbaren Deckel, ist aus der US-A - 788,454 bekannt. Hierbei bildet der abschraubbare
Deckel einen Teil des Gehäuses, so daß das Innere des Gehäuses zugänglich ist. Der
seitlich an das Gehäuse anschließende Ablaufkanal ist jedoch nur schwer zugänglich.
[0009] Ein keramischer WC-Wasserverschluß ist aus der GB-A - 9440 aus dem Jahr 1903 bekannt.
Dieser Wasserverschluß weist an seiner oberen Umlenkung eine mit einem Schraubdeckel
verschließbare Öffnung auf, wobei die Öffnung an einem Stutzen des Wasserverschlusses
angeordnet ist.
[0010] Eine besonders einfache Reinigungsmöglichkeit wird erfindungsgemäß dadurch sichergestellt,
daß die Öffnung zumindest teilweise in einen absteigenden Ast des Umlenkkanals, der
an den Abströmkanal anschließt, mündet, wobei zweckmäßig die Öffnung von einem an
das Gehäuse anschließenden, an sich bekannten Rohrstutzen gebildet ist.
[0011] Eine besonders platzsparende Anordnung der Öffnung - insbesondere für einen Einbausifon
läßt sich vorteilhaft dadurch erzielen, daß an die Eintrittsöffnung ein etwa horizontaler,
vom Gehäuse nach außen abstehender Eintrittsstutzen anschließt und daß der Rohrstutzen
sich teilweise am Gehäuse und teilweise am Eintrittsstutzen abstützend angeordnet
ist.
[0012] Vorteilhaft ist der Rohrstutzen mit einer auf den Rohrstutzen aufschraubbaren, mit
einer Dichtung versehenen Verschlußkappe verschließbar.
[0013] Vorteilhaft ist die Abdeckhaube mittels einer Schnappverbindung an am Gehäuse angeordneten
und von diesem auskragenden Halteteilen angesetzt.
[0014] Eine einfache Ausbildung der Abdeckhaube ist dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckhaube
nach vorne, d.h. zur Seitenwand des Gehäuses, an der die Eintrittsöffnung bzw. an
der der an die Eintrittsöffnung ansetzende Eintrittsstutzen angeordnet sind, offen
ist.
[0015] Um ein Verlegen der verschließbaren Öffnung mit Baustoffen, wie Mörtel, und eine
Beschädigung des Sifons bei und nach seinem Einbau in die Wand, z.B. bei einem nachfolgenden
Verputzen oder Verfliesen der Wand, mit Sicherheit zu vermeiden, ist vorteilhaft eine
die Abdeckhaube und zumindest den Teil des Gehäuses, der die Eintrittsöffnung bzw.
den an die Eintrittsöffnung anschließenden Eintrittsstutzen trägt, bedeckende Schutzhaube
vorgesehen, wobei zweckmäßig die Schutzhaube einen freien Rand aufweist, mit dem sie
über die Abdeckhaube und zumindest teilweise über das Gehäuse schiebbar ist.
[0016] Zur Anpassung der Schutzhaube an die Einbautiefe des Sifons sind vorteilhaft Seitenwände
der Schutzhaube mit mehreren zueinander und zur Frontwand der Schutzhaube parallelen
Rillen versehen.
[0017] Zur Erleichterung der Anpassung der Schutzhaube sind vorteilhaft die Rillen durch
schlitzartige, die Seitenwände durchsetzende Ausnehmungen unterbrochen, wodurch in
einfacher Weise ein Schneidwerkzeug angesetzt werden kann.
[0018] Um trotz einer möglichst flachen Ausführung des Sifons und trotz einer geringen Einbautiefe
eine gute Zugänglichkeit zur Öffnung und zum Verschluß der Öffnung zu erreichen, ist
die die Eintrittsöffnung aufweisende vordere Seitenwand des Gehäuses ausgehend vom
Bodenbereich des Gehäuses nach hinten zur Rückwand des Gehäuses unter Verengung des
Querschnitts des Gehäuses geneigt angeordnet.
[0019] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher
erläutert, wobei Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch einen in eine Wand eingebauten
Sifon, Fig. 2 eine Darstellung eines gemäß der Linie II-II der Fig. 1 geführten Schnittes
und Fig. 3 einen gemäß der Linie III-III der Fig. 2 geführten Schnitt zeigen.
[0020] Die in der Zeichnung dargestellte Ausführungsform betrifft einen Waschmaschinen-Einbausifon.
Der Sifon weist ein aus Kunststoff gefertigtes Gehäuse 1 auf, in dessen Innerem eine
Geruchssperre angeordnet ist. Das Abwasser der Waschmaschine tritt durch eine Eintrittsöffnung
2 in das Gehäuse 1 ein, die an der vorderen Seitenwand 3 des Gehäuses 1 vorgesehen
ist. Im Bodenbereich 4 des Gehäuses 1 ist eine Austrittsöffnung 5 für das Abwasser
vorgesehen. Sowohl an die Eintrittsöffnung 2 als auch an die Austrittsöffnung 5 schließen
Stutzen 6, 7 an, die vorteilhaft mit dem Gehäuse 1 einteilig hergestellt sind. Der
Eintrittsstutzen 6 ist mit einem Außengewinde 8 versehen, an dem der Abwasserschlauch
der Waschmaschine aufschraubbar ist.
[0021] Das Gehäuse 1 weist horizontal geschnitten in etwa einen rechteckigen, flachen Querschnitt
auf, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, wodurch sich eine nur geringe Einbautiefe
9 ergibt.
[0022] Die Geruchssperre wird von einer im Inneren des Gehäuses vorgesehenen Scheidewand
10 und den Gehäusewänden 11, 12, 13 gebildet, wobei die Scheidewand 10, wie inbesondere
aus Fig. 2 erkennbar ist, von der Austrittsöffnung 5 ausgeht, die Eintrittsöffnung
2 umschließt und sich mit einem freien Ende 14 bis in die Nähe des Bodens 4 des Gehäuses
1 erstreckt. Die Scheidewand 10 bildet somit mit den Gehäusewänden 3, 11, 12 und 13
einen von der Eintrittsöffnung zunächst abwärts bis zum Boden 4 des Gehäuses 1 führenden
Fallkanal 15, einen daran anschließenden sich aufwärts erstreckenden Steigkanal 16,
einen an letzteren anschließenden und über die Eintrittsöffnung 2, d.h. den die Eintrittsöffnung
umfassenden Teil 17 der Scheidewand 10 führenden Umlenkkanal 18 und letztendlich einen
abwärts in die Austrittsöffnung 5 mündenden und an den Umlenkkanal 18 anschließenden
Abströmkanal 19. Die Strömungsrichtung des abzuleitenden Abwassers ist durch die eingezeichneten
Pfeile P
1 bis P
4 veranschaulicht.
[0023] In den von der Eintrittsöffnung 2 abwärts führenden Fallkanal 15 ist eine Kugel 20
eingesetzt, die im Falle eines Rückstaus die Eintrittsöffnung 2 verschließt. Die Schließlage
der Kugel 20 ist in Fig. 1 strichliert angedeutet. Die Kugel 20 besteht aus einem
Werkstoff, der ein spezifisches Gewicht geringfügig geringer als das des Abwassers
aufweist.
[0024] Unterhalb der Eintrittsöffnung 2 befindet sich eine mit einer Verschlußkappe 21 und
einer Dichtung 22 verschließbare Öffnung 23, die zum Einsetzen der Kugel 20 dient
und die weiters ein Putzen des Fallkanals 15 bzw. ein Entfernen von den Fallkanal
15 verlegenden Fremdkörpern ermöglicht.
[0025] Das Gehäuse 1 weist an seinem Oberteil eine von außen verschließbare Öffnung 24 auf,
die gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel in den Umlenkkanal 18 mündet, u.zw.
zumindest teilweise in den absteigenden Ast 18' des Umlenkkanals 18, in dem das abzuleitende
Abwasser wiederum abwärts strömt. Durch diese mit einer Verschlußkappe 25 mit Dichtung
26 verschließbare Öffnung 24 läßt sich in besonders einfacher Weise eine Putzfeder,
wie durch die strichlierte Linie F veranschaulicht, direkt in den Abflußkanal einführen,
ohne daß ein Ausbau des Sifons erforderlich ist. Die Öffnung 24 ist von einem am Gehäuse
1 im Abstand dessen Rückwand 13 angeordneten Rohrstutzen 27 gebildet, der über Stützwände
28 am Eintrittsstutzen 6 und am Gehäuseoberteil abgestützt ist.
[0026] Damit trotz Anordnung der Öffnung 24 der Sifon möglichst flach ausgebildet sein kann
und nur eine sehr geringe Einbautiefe benötigt, ist die die Eintrittsöffnung 2 aufweisende
vordere Seitenwand 3 des Gehäuses 1 geneigt ausgebildet, u.zw. ausgehend vom Boden
4 unter Querschnittsverengung des Gehäuses 1 nach hinten zur Rückwand 13 des Gehäuses
1. Hierdurch gelingt es, an der vorderen Seitenwand im oberen Bereich des Gehäuses
genügend Freiraum zur Anordnung der Öffnung 24 mit Verschlußkappe 25 zu schaffen,
so daß Manipulationen an der Verschlußkappe auf kleinstem Raum ohne Schwierigkeiten
durchführbar sind. Die sich hierdurch ergebenden Querschnittsverengungen im Inneren
des Gehäuses 1 bewirken eine Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit des Abwassers und
dadurch eine gute Selbstreinigung des Sifons.
[0027] Um einen einfachen Einbau des Sifons in eine Wand unter Freihaltung der verschließbaren
Öffnung 24 samt Verschlußkappe 25 zu ermöglichen, ist dieser mit einer Abdeckhaube
29 versehen, die zur Vorderseite des Sifons hin offen ausgebildet ist und die Rückwand
13 sowie die Seitenwände 11 und 12 verlängert. Diese Abdeckhaube 29 umgibt die Öffnung
24 bzw. die an den Rohrstutzen 27 aufschraubbare Verschlußkappe 25 mit Abstand 30,
so daß die Verschlußkappe 25 leicht manipulierbar ist und zudem genügend Platz zum
Einführen einer Putzfeder vorhanden ist. Die Abdeckhaube 29 ist vorteilhaft mit dem
Gehäuse 1 nicht einstückig ausgebildet, sondern mit diesem über eine Schnappverbindung
31 verbunden, wobei am oberen Teil des Gehäuses seitlich auskragende Halteteile 32
angeordnet sind. die an ihrem Ende mit Schnappnasen 33 ausgestattet sind, an denen
Gegenschnappnasen 34 der Abdeckung ansetzbar sind.
[0028] Um eine Beschädigung des Sifons beim Einbau auszuschließen bzw. um ein Eindringen
von Putzmaterial oder Verunreinigungen in die Abdeckhaube 29 bzw. in den Eintrittsstutzen
6 zu vermeiden, ist eine vorzugsweise aus Polypropylen oder einem Recycling-Kunststoff
gefertigte Schutzhaube 35 vorgesehen, die mit ihrem freien Rand 36 über die Abdeckhaube
29 und das Gehäuse 1 schiebbar ist, gegebenenfalls unter Einrastung. Die Frontwand
37 der Schutzhaube 35 ist mit einer Vertiefung 38 ausgestattet, in die der Eintrittsstutzen
6 einsetzbar ist, wodurch ein guter Halt der Schutzhaube 35 am Sifon sichergestellt
ist.
[0029] An der Außenseite der Schutzhaube 35 sind an den die Frontwand 37 umgebenden Seitenwänden
in einem gewissen Bereich zueinander parallele Rillen 39 vorgesehen, so daß ein Abschneiden
und Entfernen des nicht benötigten Teiles der Schutzhaube 35, d.h. des Teiles, der
über die fertig verflieste bzw. verputzte Wand 40 vorsteht, in einfacher Weise möglich
ist. Der übrige Teil der Abdeckhaube verbleibt eingemauert. Das Abschneiden kann durch
die Rillen 39 unterbrechende schlitzförmige Ausnehmungen 39', die die Seitenwände
durchbrechen und das gefahrlose Einsetzen eines Schneidwerkzeuges ermöglichen, erleichtert
werden.
[0030] Mit einer Frontabdeckplatte 41, die eine Durchtrittsöffnung für den Eintrittsstutzen
6 aufweist, läßt sich der Sifon verkleiden.
[0031] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel,
sondern sie kann in verschiedener Hinsicht modifiziert werden. Beispielsweise ist
es möglich, den Sifon in ähnlicher Bauweise für andere Geräte zu verwenden, beispielsweise
für Geschirrspülmaschinen, Absaugpumpen etc. Die verschließbare Öffnung 24 muß nicht
unbedingt in den Umlenkkanal 18 münden, sondern sie kann auch in den an den Umlenkkanal
18 anschließenden Abströmkanal 19 münden.
1. Einbau-Sifon für eine Abflußinstallation, insbesondere Waschmaschinen-Einbausifon,
mit einem eine Geruchssperre aufweisenden Gehäuse (1), das eine Seitenwand (3) mit
einer Flüssigkeits-Eintrittsöffnung (2) aufweist und in dessen Bodenbereich (4) eine
Flüssigkeits-Austrittsöffnung (5) vorgesehen ist, wobei die Geruchssperre eine Scheidewand
(10) aufweist, die mit den Gehäusewänden (3, 11, 12, 13) einen von der Eintrittsöffnung
(2) zunächst abwärts bis zum Bodenbereich (4) führenden Fallkanal (15), einen daran
anschließenden sich aufwärts erstreckenden Steigkanal (16), einen an letzteren anschließenden
und über die Eintrittsöffnung (2) führenden Umlenkkanal (18) und schließlich einen
abwärts in die Austrittsöffnung (5) mündenden und an den Umlenkkanal (18) anschließenden
Abströmkanal (19) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine an sich
bekannte, von außen verschließbare Öffnung (24) aufweist, die in den Umlenkkanal (18)
und/oder den daran anschließenden Abströmkanal (19) mündet und daß eine die Öffnung
(24) mit Abstand (30) umgebende Abdeckhaube (29) vorgesehen ist.
2. Sifon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (24) zumindest teilweise
in einen absteigenden Ast (18') des Umlenkkanals (18), der an den Abströmkanal (19)
anschließt, mündet.
3. Sifon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (24) von einem
an das Gehäuse (1) anschließenden an sich bekannten Rohrstutzen (27) gebildet ist.
4. Sifon nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
an die Eintrittsöffnung (2) ein etwa horizontaler, vom Gehäuse (1) nach außen abstehender
Eintrittsstutzen (6) anschließt und daß der Rohrstutzen (27) sich teilweise am Gehäuse
(1) und teilweise am Eintrittsstutzen (6) abstützend angeordnet ist.
5. Sifon nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrstutzen mit einer
auf den Rohrstutzen (27) aufschraubbaren, mit einer Dichtung (26) versehenen Verschlußkappe
(25) verschließbar ist.
6. Sifon nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckhaube (29) mittels einer Schnappverbindung (33, 34) an am Gehäuse (1) angeordneten
und von diesem auskragenden Halteteilen (32) angesetzt ist.
7. Sifon nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abdeckhaube (29) nach vorne, d.h. zur Seitenwand (3) des Gehäuses (1), an der
die Eintrittsöffnung (2) bzw. an der der an die Eintrittsöffnung (2) ansetzende Eintrittsstutzen
(6) angeordnet sind, offen ist.
8. Sifon nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
eine die Abdeckhaube (29) und zumindest den Teil des Gehäuses (1), der die Eintrittsöffnung
(2) bzw. den an die Eintrittsöffnung (2) anschließenden Eintrittsstutzen (6) trägt,
bedeckende Schutzhaube (35) vorgesehen ist.
9. Sifon nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhaube (35) einen freien
Rand (36) aufweist, mit dem sie über die Abdeckhaube (29) und zumindest teilweise
über das Gehäuse (1) schiebbar ist.
10. Sifon nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß Seitenwände der Schutzhaube
(35) mit mehreren zueinander und zur Frontwand (37) der Schutzhaube (35) parallelen
Rillen (39) versehen sind.
11. Sifon nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die Rillen (39) durch schlitzartige, die Seitenwände durchsetzende Ausnehmungen (39')
unterbrochen sind.
12. Sifon nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
die die Eintrittsöffnung (2) aufweisende vordere Seitenwand (13) des Gehäuses (1)
ausgehend vom Bodenbereich (4) des Gehäuses (1) nach hinten zur Rückwand (13) des
Gehäuses (1) unter Verengung des Querschnitts des Gehäuses (1) geneigt angeordnet
ist.
1. Concealed siphon for a discharging installation, in particular a concealed siphon
for washing machines, comprising a housing (1) provided with an air trap, said housing
being provided with a sidewall (3) having a liquid intake orifice (2) and being provided
with a liquid discharge orifice (5) arranged in its bottom region (4), wherein said
air trap comprises a partition wall (10) which with the walls (3, 11, 12, 13) of the
housing forms a fall down conduit (15) that first leads downward from the intake orifice
(2) as far as to the bottom region (4), an upwardly extending rising conduit (16)
adjoining the same, a diverting conduit (18) adjoining the latter and passing above
the intake orifice (2) and finally an outflow conduit (19) opening downwards into
the discharge orifice (5) and following upon the diverting conduit (18), characterized
in that the housing (1) comprises an orifice (24), known per se, which is closeable
from the outside, opening into the diverting conduit (18) and/or into the outflow
conduit (19) adjoining the same and that there is provided a covering hood (29) surrounding
the orifice (24) at a distance (30).
2. Siphon according to claim 1, characterized in that the orifice (24) at least partially
opens into a descending leg (18') of the diverting conduit (18) following upon the
outflow conduit (19).
3. Siphon according to claim 1 or 2, characterized in that the orifice (24) is formed
by a pipe connection (27), known per se, connected to the housing (1).
4. Siphon according to one or several of claims 1 to 3, characterized in that to the
intake orifice (2) there is connected a roughly horizontal intake connection (6) projecting
outward from the housing (1) and that the pipe connection (27) is arranged so as to
be partially supported at the housing (1) and partially at the intake connection (6).
5. Siphon according to claim 3 or 4, characterized in that the pipe connection is closeable
by means of a sealing cap (25) which screws onto the pipe connection (27) and which
is provided with a seal (26).
6. Siphon according to one or several of claims 1 to 5, characterized in that the covering
hood (29) by means of a snap connection (33, 34) is attached to retention elements
(32) arranged at the housing (1) and projecting outward from the same.
7. Siphon according to one or several of claims 1 to 6, characterized in that the covering
hood (29) is open toward the front, that is, toward the sidewall (3) of the housing
(1), at which the intake orifice (2) or at which the intake connection (6) attached
to the intake orifice (2) are arranged.
8. Siphon according to one or several of claims 1 to 7, characterized in that there is
provided a protective hood (35) covering the covering hood (29) and at least the portion
of the housing (1) that carries the intake orifice (2) or the intake connection (6)
connected to the intake orifice (2).
9. Siphon according to claim 8, characterized in that the protective hood (35) comprises
a free rim (36) by which it can be slid over the covering hood (29) and at least partially
over the housing (1).
10. Siphon according to claim 8 or 9, characterized in that sidewalls of the protective
hood (35) are provided with several grooves (39) that are parallel with respect to
each other and with respect to the front wall (37) of the protective hood (35).
11. Siphon according to one or several of claims 1 to 10, characterized in that the grooves
(39) are interrupted by slot-like recesses (39') piercing the sidewalls.
12. Siphon according to one or several of claims 1 to 11, characterized in that, starting
from the bottom region (4) of the housing (1), the anterior sidewall (13) of the housing
(1), which wall is provided with the intake orifice (2), is arranged so as to be inclined
backwards towards the rear wall (13) of the housing (1), accompanied by a narrowing
of the cross section of said housing (1).
1. Siphon encastré pour des installations d'écoulement d'eau, en particulier siphon encastré
pour machine à laver, comprenant un boîtier (1) doté d'un dispositif anti-odeurs,
qui présente une paroi latérale (3) avec une ouverture d'entrée de liquide (2) et
avec une ouverture de sortie de liquide (5) prévue dans la région du fond (4) de boîtier,
et le dispositif anti-odeurs comporte une paroi (10) de séparation, qui forme avec
les parois du boîtier (3, 11, 12, 13) un canal de chute (15) qui mène depuis l'ouverture
d'entrée (2) tout d'abord en descendant jusque dans la région du fond (4), un canal
montant (16) qui se raccorde à celui-ci et s'étend en montant, un canal de renvoi
(18) qui se raccorde à ce dernier et mène au-dessus de l'ouverture d'entrée (2), et
enfin un canal de sortie (19) qui débouche vers le bas dans l'ouverture de sortie
(5) et se raccorde au canal de renvoi (18), caractérisé en ce que le boîtier (1) comporte
une ouverture (24) connue en elle-même et susceptible d'être obturée de l'extérieur,
qui débouche dans le canal de renvoi (18) et/ou dans le canal de sortie (19) qui s'y
raccorde, et en ce qu'il est prévu un capot de recouvrement (29) qui entoure l'ouverture
(24) à distance (30).
2. Siphon selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture (24) débouche au
moins partiellement dans une branche descendante (18') du canal de renvoi (18), qui
se raccorde au canal de sortie (19).
3. Siphon selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que l'ouverture
(24) est formée par un manchon tubulaire (27) connu par lui-même, qui est raccordé
au boîtier (1).
4. Siphon selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, à
l'ouverture d'entrée (2) se raccorde un manchon d'entrée (6) approximativement horizontal
qui dépasse du boîtier (1) vers l'extérieur, et en ce que le manchon tubulaire (27)
est agencé en s'appuyant partiellement sur le boîtier (1) et partiellement sur le
manchon d'entrée (6).
5. Siphon selon l'une ou l'autre des revendications 3 et 4, caractérisé en ce que le
manchon tubulaire est peut être obturé par un capuchon d'obturation (25) susceptible
d'être vissé sur le manchon tubulaire (27) et pourvu d'un joint (26).
6. Siphon selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le
capot de couverture (29) est mis en place au moyen d'une liaison à encliquetage (33,
34) sur des parties d'arrêt (32) agencées sur le boîtier (1) et en porte-à-faux depuis
celui-ci.
7. Siphon selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le
capot de couverture (29) est ouvert vers l'avant, c'est-à-dire vers la paroi latérale
(3) du boîtier (1) sur laquelle est ménagée l'ouverture d'entrée (2) ou sur laquelle
est agencé le manchon d'entrée (6) disposé sur l'ouverture d'entrée (2).
8. Siphon selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il
est prévu un capot de protection (35) qui recouvre le capot de couverture (29) et
au moins la partie de boîtier (1) qui porte l'ouverture d'entrée (2) ou le manchon
d'entrée (6) qui se raccorde à l'ouverture d'entrée (2).
9. Siphon selon la revendication 8, caractérisé en ce que le capot de protection (35)
présente une bordure libre (36), au moyen de laquelle il peut être déplacé sur le
capot de couverture (29) et au moins partiellement sur le boîtier (1).
10. Siphon selon l'une ou l'autre des revendications 8 et 9, caractérisé en ce que des
parois latérales du capot de protection (35) sont pourvues de plusieurs rainures (39)
parallèles entre elles et parallèles à la paroi frontale (37) du capot de protection
(35).
11. Siphon selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les
rainures (39) sont interrompues par des évidements (39') en forme de fentes qui traversent
les parois latérales.
12. Siphon selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la
paroi latérale avant (13) du boîtier (1), qui présente l'ouverture d'entrée (2), est
agencée de façon inclinée en partant de la région de fond (4) du boîtier (1) en direction
de l'arrière vers la paroi postérieure (13) du boîtier (1) avec rétrécissement de
la section transversale du boîtier (1).
