[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Einbau in eine Möbelnische einer Küchenzeile
oder dergleichen, insb. ein Kühl- oder Gefriergerät mit einer Tür, die auf ihrer der
Öffnung der Möbelnische zugewandten Außenseite mit einer Möbelfrontplatte versehen
ist, die zu den Möbelfronten benachbarter Möbel anhand von dreidimensional einjustierbaren
Verbindungsmitteln ausrichtbar ist, welche neben Einstellelementen auch eine an einem
horizontalen Türabschnitt angeordnete Einstellmechanik aufweisen, die im wesentlichen
einer der Möbelfrontplatte zugeordneten und einen der Gerätetür zugeordneten, miteinander
über eine Stell- und gegebenenfalls Klemmschraubenanordnung in Eingriff stehenden
Beschlag umfaßt.
[0002] Aus der DE-OS 29 22 384 ist ein in eine Einbaunische eines Küchenhochschrankes einsetzbares
Einbaugerät bekannt, dessen Tür auf seiner Außenseite eine zu der Front benachbarter
Möbeleinheiten passendes Türblatt aufweist, das mit der Tür über Beschlagteile lösbar
verbunden ist. Die Beschlagteile sind hierbei als rechtwinkelige Profilschienen ausgebildet,
die ein nachträgliches dreidimensionales Ausrichten des Türblattes zu den Fronten
benachbarter Möbeleinheiten ermöglichen und jeweils an der unteren und oberen Stirnseite
der Gerätetür angeordnet sind. Die hinsichtlich ihrer Funktionalität und ihres Konstruktionsaufwandes
passable Lösung zeigt jedoch den Nachteil, daß die Höhe der Möbelfrontplatte, bedingt
durch die stirnseitige Anordnung der Beschlagteile an der Gerätetür, deutlich höher
gewählt werden muß, als dies normalerweise zur Abdeckung der Gerätetür notwendig wäre,
um die Beschlagteilanordnung mit abzudecken. Dies hat weiterhin zur Folge, daß im
Falle einer zu dieser Tür unmittelbar stirnseitig benachbart angeordneten, ebenfalls
mit einer Möbelfrontplatte verkleideten Tür, wie dies beispielsweise bei Kühlgeräten
mit mehreren übereinander angeordneten Fächern unterschiedlicher Temperatur der Fall
ist, die Trennwand zwischen den Fächern unnötig stark ausgeführt werden muß, um für
beide Türen eine dichtende Anlage anhand einer üblicherweise dafür vorgesehene Magnetdichtung
auf der Trennwand zu gewährleisten. Die unnötigerweise stark bemessene Trennwand bedingt
ihrerseits, daß Lagervolumen im Kühlraum verloren geht.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zum dreidimensionalen Ausrichten einer
auf einer Gerätetür angeordneten Möbelfrontplatte dienende Einstellmechanik so zu
gestalten und der Gerätetür zuzuordnen, daß die Nachteile des Standes der Technik
vermieden sind.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der der Gerätetür zugeordnete
Beschlag als an einem der horizontalen Türabschnitte angeordnete, nischenartig in
den Türkorpus ragende Aufnahmen ausgebildet ist, in die der an der Möbelfrontplatte
angeordnete Beschlag mit den für die dreidimensionale Ausrichtung erforderlichen Spiel
im wesentlichen einzutauchen vermag und mit dem der Gerätetür zugeordneten Beschlag
anhand der Stell- und Klemmschraubenanordnung verbunden ist.
[0005] Durch die erfindungsgemäße Lösung wird der Vorteil erzielt, daß die zur Verkleidung
der Gerätetür dienende Möbelfrontplatte hinsichtlich ihrer Höhe nur auf ein zur einwandfreien
Überdeckung der Türhöhe notwendiges Maß bemessen sein braucht, was wiederum zur Folge
hat, daß in vertikaler Richtung unmittelbar benachbart angeordnete Lagerräume, wie
dies beispielsweise bei einem Mehrtemperaturenkühlschrank der Fall ist, hinsichtlich
ihrer Raumhöhe und des daraus resultierenden Lagervolumens keine Einbuße erfahren.
[0006] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist auch noch dadurch gegeben,
daß auch bei geöffneter Gerätetür die Einstellmechanik vollkommen unauffällig angeordnet
ist.
[0007] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß die als Beschlag an der Gerätetür dienenden nischenartigen Aufnahmen
in die Gerätetür mit eingeformt und mit Aufnahmeeinrichtungen für die Stell- und Klemmschraubenanordnung
ausgestattet sind.
[0008] Eine derartige Lösung zeichnet sich einerseits durch ihren robusten Aufbau und die
genaue Zuordnung der Aufnahmen zum Türkorpus und andererseits durch deren Einstückigkeit
mit diesem aus, so daß sich bedingt durch die geringe Teilezahl eine günstige Lagerhaltung
ergibt. Ein weiterer Vorteil ist aufgrund der Einstückigkeit mit den Türkorpus in
der sich zwangsläufig gegebenen Flüssigkeitsdichtheit zu sehen, welche sich insb.
bei wärmeisolierten Türen von Kältegeräten, deren Wärmeisolation unter Druck in flüssigen
Ausgangskomponenten eingetragen wird, kostengünstig bemerkbar macht, da zeitaufwendige
Abdichtmaßnahmen vor dem Eintragen der Wärmeisolierung entfallen können.
[0009] Entsprechend einer alternativen Ausgestaltung kann gemäß der Erfindung vorgesehen
sein, daß die als Beschlag an der Gerätetür dienenden nischenartigen Aufnahmen als
in die Gerätetür einsetzbare Formteile ausgebildet und mit Aufnahmeeinrichtungen für
die Stell- und Klemmschraubenanordnung ausgestattet sind.
[0010] Neben einer vereinfachten kostengünstigen Konstruktion der Tür und der damit verbundenen
preisgünstigen Türfertigung zeigt eine derartige Lösung noch den Vorteil, daß die
nischenartigen Aufnahmen im Schadensfall gegebenenfalls auswechselbar sind.
[0011] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
ist vorgesehen, daß die nischenartigen Aufnahmen am höherliegenden horizontalen Türabschnitt,
nahe von dessen seitlichen Rändern angeordnet sind.
[0012] Der Vorteil dieser Lösung liegt einerseits in der guten zugänglichkeit der Einstellmechanik
und andererseits in der exakten Einstellbarkeit der Möbelfrontplatte zu den Fronten
benachbarter Möbeleinheiten, da die Möbelfrontplatte aufgrund irer Schwerkraft und
ihrer freien hängenden Anordnung besonders exakt einer Justierung folgt.
[0013] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß der der Möbelfrontplatte zugeordnete Beschlag als Profilschiene mit
aus einem seiner Schenkel freigeschnittenen Laschen ausgebildet ist, die nahe an den
stirnseitigen Enden der Profilschine angeordnet und mit eine zweidimensionale Einstellung
ermöglichenden, in Eingriff mit der Stell- und Klemmschraubenanordnung befindlichen
Durchbrüchen versehen sind, während der andere durchgehend verlaufende Schenkel zur
Halterung der Möbelfrontplatte dient.
[0014] Durch eine derartige Lösung ist es möglich, die Möbelfrontplatte möglichst nahe,
nämlich im wesentlichen im Abstand der Materialstärke des die Möbelfrontplatte haltenden
Schenkels an der Tür anzuordnen, so daß auf zusätzliche, den Schenkel abdeckende Maßnahmen,
um diese möglichst optisch unauffällig erscheinen zu lassen, verzichtet werden kann.
Außerdem ist durch die Durchbrüche in den Laschen für die Möbelfrontplatte eine Art
Vorjustierung gebildet, da die Bewegbarkeit der Möbelfrontplatte bei mit den Durchbrüchen
in Eingriffstellung befindlicher Stell- und Klemmschraubenanordnung durch die Abmessungen
der Durchbrüche beschränkt ist.
[0015] Besonders stabil und besonders gleichmäßig ist die Möbelfrontplatte zur Türfront
angeordnet, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes
der Erfindung vorgesehen ist, daß an beiden vertikalen Türabschnitten Einstellelemente
in Form von Winkelprofilen angeordnet sind, deren beide Schenkel mit eine dreidimensionale
Ausrichtung erlaubenden Aussparungen ausgestattet sind, wobei ein Schenkel versenkt
in einer Ausbuchtung der Gerätetür befestigbar ist, während der andere Schenkel zur
Befestigung der Möbelfrontplatte dient.
[0016] Ein optisch besonders angenehmes Gesamterscheinungsbild einer mit einer Möbelfrontplatte
ausgerüsteten Tür ist erzielbar, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß sowohl in die nischenartigen Aufnahmen
als auch in die Aussparungen Abdeckungen einsetzbar sind, die allseitig flächenbündig
mit den Türabschnitten abschließen.
[0017] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand von zwei in der Zeichnung
vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen in eine Einbaunische eines Küchenhochschrankes eingesetzten Einbaukühlschrank
mit einer Gerätetür und einer daran gegenüber den übrigen Frontflächen des Küchenhochschrankes
justierbar angebrachten Möbelfrontplatte, in raumbildlicher Darstellung,
- Fig. 2
- in einem ersten Ausführungsbeispiel ausschnittsweise den Einbaukühlschrank mit geschlossener
Gerätetür an deren höhergelegenen horizontalen Türabschnitt Beschläge zum Einjustieren
der Möbelfrontplatte in Form von in den Türkorpus eingeformten Aufnahmen vorgesehen
sind, in Schrägansicht von vorne oben,
- Fig. 3
- in einem gegenüber Fig. 2 vergrößerten Ausschnitt den oberen Abschnitt der Gerätetür,
mit einem ihrer Beschläge, welcher mit einem der Möbelfrontplatte zugeordneten Beschlag
in Eingriff steht, von ihrer den Kühlraum des Einbaukühlschranks zugewandten Rückseite
her in Schrägansicht von oben,
- Fig. 4
- in einem zweiten Ausführungsbeispiel ausschnittsweise den Einbaukühlschrank mit geschlossener
Gerätetür, an deren höhergelegenen horizontalen Türabschnitt Beschläge zum Einjustieren
der Möbelfrontplatte in Form von Aufnahmen, welche in in den Türkorpus einsetzbare
Formteile eingebracht sind in raumbildlicher Darstellung von vorne oben.
[0018] Gemäß Fig. 1 weist ein Küchenhochschrank 10 etwa in mittlerer Höhe eine Einbaunische
11 auf, in welche ein Einbaukühlschrank 12 eingesetzt ist. Der in der üblichen Weise
mit einem Gehäuse 13 und einer Gerätetür 14 ausgestattete Einbaukühlschrank 12 ist
mit einer an der Außenseite der Gerätetür 14 angeordneten Möbelfrontplatte 15 versehen,
welche über die umlaufenden Kanten der Gerätetür 14 übersteht und in deren geschlossenen
Zustand mit den Frontflächen des Küchenhochschrankes sowie dazu benachbarter Möbeleinheiten
genau fluchtet.
[0019] Wie insb. aus Fig. 2 hervorgeht, ist die Möbelfrontplatte 15, wie weiter unten genauer
erläutert werden wird, mit mehreren einjustierbaren Verbindungsmittel im wesentlichen
an vier Punkten (von denen drei sichtbar sind) mit der Gerätetür 14 derart verbunden,
daß ohne ein Verändern der Lage des in der Nische 11 fest eingebauten Einbaukühlschranks
12 ein nachträgliches, dreidimensionales Ausrichten der Möbelfrontplatte 15 nach den
benachbarten Möbelfronten, wie durch Pfeile angedeutet, möglich ist. Hierzu dienen
neben den an den vertikalen Türabschnitten der Gerätetür 14 im Nahbereich des in deren
Einbauzustand tieferliegenden horizontalen Abschnitts angeordneten Einstellelemente
vor allem auch noch einen deren höherliegenden, als Rahmenteil 16 ausgeführten horizontalen
Türabschnitt angeordnete Einstellmechanik. Diese ist im wesentlichen aus einem der
Möbelfrontplatte 15 zugeordneten Beschlag und einem an der Gerätetür 14 angeordneten
Beschlag gebildet, wobei letzterer nischenartige, im Nahbereich der vertikalen Türabschnitte
angeordnete, nach oben und zu der als Außenseite dienenden Frontseite der Gerätetür
14 hin offene Aufnahmen 17 umfaßt. Diese sind mit ihrer als Quader ausgebildeten Raumform
vollkommen versenkt im Korpus der Gerätetür 14 angeordnet, wobei sowohl die Deckfläche
als auch die der Frontseite der Gerätetür 14 zugewandte Seitenfläche des Quaders jeweils
in einer Ebene, randoffene Aussparungen bildend, mit den ihnen zugekehrten Außenseiten
der Rahmenleiste 16 liegen. Die Aufnahmen 17 sind zusammen mit dem beispielsweise
im Kunststoff-Spritzgußverfahren hergestellten Rahmenteil 16 aus einem Stück geformt,
so daß sie durch ihren Werkstoffverbund mit der Rahmenleiste 16 nicht nur eine hohe
Stabilität aufweisen, sondern zudem gleichzeitig noch der Austritt des in flüssigen
Ausgangskomponenten in den Türkorpus der Gerätetür 14 unter Druck eingetragenen, hier
nicht sichtbaren Wärmeisolationsmaterial in diesem Bereich verhindert ist. Die quaderförmig
ausgebildeten, in die mitangeschäumte Rahmenleiste 16 integrierten nischenartigen
Aufnahmen 17 weisen an ihrer den Türkorpus zugewandten Grundfläche 18 Aufnahmeeinrichtungen
in Form von Gewindeeinsätzen 19 für eine zu einer Stell- und Klemmschraubenanordnung
20 gehörenden Stellschraube 21 auf. Diese ist im wesentlichen als ein in etwa in der
Mitte ihrer Länge mit einem Bund versehener Gewindestift ausgebildet, dessen sowohl
unterhalb als auch oberhalb des Bundes liegender Abschnitt mit Gewindegängen versehen
ist, wobei letzterer an seiner Stirnseite zusätzlich mit einem Schlitz zum Eingriff
für eine Klinge eines Schraubendrehers ausgestattet ist.
[0020] Auf dem überhalb des Bundes liegenden Abschnitt der Stellschraube ist eine Klemm-Mutter
22 aufschraubbar, welche als mit einem Einsteckschlitz für eine Schraubendreherklinge
versehene Sechskantmutter ausgebildet ist.
[0021] Wie sowohl aus Fig. 2 als auch aus Fig. 3 hervorgeht, dient die dem Schlitz der Stellschraube
21 zugewandte Tragfläche ihres Bundes als Auflager für zu einem als rechtwinkelige
Profilschiene 23 ausgebildeten Beschlag gehörenden Laschen 24. Diese sind als nahe
den Stirnseiten der den Beschlag an der Möbelfrontplatte 15 darstellenden Profilschiene
23 angeordnete, aus deren horizontalen Schenkel freigeschnittene, in Draufsicht eine
rechteckförmige Kontur aufweisende, mit Spiel innerhalb der Aufnahmen 17 anordenbare
Abschnitte ausgebildet, welche nahe ihrer freien längeren Rechteckseite mit einem
in Draufsicht quadratischen Durchbruch 25 versehen sind, der mittig zu den längeren
Rechteckseiten der Laschen 24 angeordnet ist. Der Durchbruch 25 dient zur Aufnahme
des überhalb dem Bund der Stellschraube 21 angeordneten, mit einem Schlitz versehenen
Gewindestutzen, der in Einbaulage der Profilschiene in den Durchbruch 25 einzutauchen
vermag und innerhalb diesem in die mit X und Y mittels Pfeile gekennzeichneten Richtungen
bewegbar ist. Mit den Laschen 24 ist eine zu diesen senkrecht angeordnete, in Einbaulage
vertikal leigende Halteschine verbunden, welche durch den zweiten Schenkel 26 der
Profilschiene 23 gebildet ist. Dieser ist mit einer nahezu die Länge des Rahmenteils
16 ausmachenden Länge ausgestattet und weist sowohl im Randbereich seiner stirnseitigen
Enden als auch etwa in der Mitte seiner Länge angeordnete,mit voneinander höhenmäßig
beabstandete Langlöcher 27 auf. Diese sind mit ihrer längeren Seite parallel zu den
längeren Seiten des Schenkels 26 ausgerichtet und dienen zur Aufnahme von in Form
von Holzschrauben 28 ausgebildeten Befestigungsmitteln, durch welche die Profilschiene
23 an der der Türfront der Gerätetür 14 zugewandten Innenseite der Möbelfrontplatte
15 gehaltert ist.
[0022] Wie insb. aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist die Gerätetür 14 an ihren vertikalen
Abschnitten nahe ihrem dem Rahmenteil 16 gegenüberliegenden, in Einbaulage tiefer
liegenden horizontalen Abschnitt Ausbuchtungen 29 auf, welche vollkommen in den Türkorpus
der Gerätetür 14 versenkt und einstückig zusammen mit diesem ausgebildet sind. Die
Ausbuchtungen 29 sind in Form eines sich längs der vertikalen Türabschnitte erstreckenden
Quaders ausgebildet, der derart in den Türkorpus eingeformt ist, daß einerseits seine
Mantelflächen parallel zu denen des Türkorpus verlaufen, und andererseits zwei seiner
Mantelflächen, nämlich die die parallel zu der durch die Türfront gebildeten Mantelfläche
und die, die parallel zu der durch die Seitenwand am senkrechten Abschnitt der Tür
14 gebildete Mantelfläche angeordnet ist, in einer Ebene liegen, so daß sowohl an
der Frontseite der Gerätetür 14 als auch an den Seitenwänden der beiden vertikalen
Türabschnitte randoffene Aussparungen gebildet sind, durch die die Ausbuchtungen 29
zugänglich sind. Die die Ausbuchtung 29 zum Türkorpus hin abgrenzenden, Mantelflächen
des Quaders sind als Wände ausgebildet, wobei die senkrecht zur Türfront angeordnete
Wand des Quaders mit nicht dargestellten in die Wand eingeformten Gewindeeinsätze
versehen ist, welche zur Aufnahme des Gewindeschaftes von Halteschrauben dienen. Die
Halteschrauben sind zur Befestigung eines als Einstellelement dienenden Winkelprofils
30 vorgesehen, welches zueinander senkrecht angeordnete Schenkel aufweist, von denen
einer in Befestigungslage des Winkelprofils 30 in einer parallelen Ebene zur Türfront
liegt und zur Halterung der Möbelfrontplatte 15 dient, während der andere, senkrecht
dazu angeordnete Schenkel zur Befestigung des Winkelprofils 30 an der senkrecht zur
Türfront angeordneten Wand des Quaders dient. Beide Schenkel sind mit zwei in Abstand
voneinander angeordneten, als Aussparung dienenden Rundlöchern ausgestattet , in welche
Befestigungsschrauben mit gegenüber dem Lochdurchmesser der Rundlöcher verkleinertem
Durchmesser des Gewindeschaftes einbringbar sind, von denen die zur Befestigung des
Winkelprofils 30 in der Ausbuchtung 29 dienenden nicht dargestellt sind, während die
zur Befestigung der Möbelfrontplatte 15 vorgesehenen Schrauben als Holzschrauben 31
ausgebildet sind. Im Befestigungszustand stützt sich der Kopf der Befestigungsschrauben
über nicht gezeigte Unterlegscheiben am Rand der Rundlöcher ab.
[0023] Gemäß Fig. 4 ist ein bis auf die Türkonstruktion dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel
identisches Ausführungsbeispiel gezeigt, so daß gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern
gekennzeichnet sind. Eine in dieser Figur mit 40 bezeichnete Gerätetür weist im Gegensatz
zu der in Fig. 2 mit 14 bezeichneten Gerätetür eine in Form einer Schale mit rechteckförmige
Grundfläche gebildete Außenverkleidung 41 auf, deren zum Gehäuse 13 des Einbaukühlschrankes
12 hin gerichteten Schalenwände die horizontalen und vertikalen Abschnitte der Gerätetür
40 seitlich begrenzen und mit einer nicht dargestellten Innenverkleidung verbunden
sind, so daß ein quaderförmiger, einen Hohlraum umschließender Türkorpus gebildet
ist. An dem in Einbaulage höherliegenden horizontalen Türabschnitt sind nahe den vertikalen
Türabschnitten Ausnehmungen 42 angeordnet, welche eine Öffnung in der Außenverkleidung
41 freisparen und sich sowohl in die als Grundfläche der Wanne dienende Frontseite
der Tür 40 als auch in die dazu angrenzende, als Stirnfläche dienende Seitenfläche
erstrecken. In diese durch die Ausnehmungen 42 gebildeten Öffnungen sind Formteile
43 lösbar einsetzbar, welche jeweils eine Aufnahme 17 aufweisen, die zu den in Fig.
2 und 3 gezeigten Aufnahmen 17 identisch sind und deren freie Ränder von einem flanschartigen
Rand 44 eingefaßt sind. Dieser dient bei in die Ausnehmungen 42 eingesetzten Formteilen
43 als deren Einsetztiefe begrenzender Anschlag, und stellt zugleich noch einen dichtenden
Abschluß mit den mit ihm in Kontakt kommenden Oberflächen die Außenverkleidung 41
her, so daß die vor dem Eintragen eines zur Wärmeisolation dienenden Materials in
die Außenverkleidung eingesetzten Formteile 43 sicherstellen, daß kein von dem in
flüssigen Ausgangskomponenten eingetragenes Wärmeisolationsmaterial an den Ausnehmungen
42 austritt. Im Unterschied zu der in Figur 2 an den vertikalen Türabschnitten angeordneten,
in Form von Winkelprofilen 30 ausgeführten Einstellelementen, ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel
ein einzelnes, als Winkelprofil 45 ausgebildetes Einstellelement vorgesehen, dessen
beide senkrecht zueinander angeordnete Schenkel mit Rundlöchern versehen sind, deren
Durchmesser wesentlich größer als der Durchmesser der sie durchdringenden Gewindebolzen
von nicht näher beschriebenen Befestigungsschrauben ist. Im Befestigungsfall stützt
sich der Kopf der Befestigungsschrauben über Unterlegscheiben am Rand der Rundlöcher
ab.
[0024] Zur Montage der Möbelfrontplatte 15 an der Gerätetür 14 und deren Ausrichtung zu
den Frontflächen benachbarter Möbeleinheiten wird in folgender Weise vorgegangen:
Zunächst wird auf die der Gerätetür 14 zugewandten Seite der Möbelfrontplatte 15 an
auf bereits gekennzeichneten oder anhand einer Schablone aufgebrachten Positionen
die Profilschiene 23 mit ihrem Schenkel 26 mittels der dort eingebrachten Langlöcher
27 durchdringenden Holzschrauben 28 aufgeschraubt. Hierbei ist darauf zu achten, daß
die entsprechenden Schrauben jeweils eine Mittellage in den Langlöchern 27 einnehmen,
damit nachträglich entsprechende Korrekturen der Lage der Profilschiene 23 gewährleistet
sind. Daraufhin wird die auf diese Weise vormontierte Möbelfrontplatte 15 mit den
an der Profilschiene 23 angeordneten Laschen 24 auf den Bund der bereits in einer
Vormontage in die Gewindeeinsätze 19 der Aufnahmen 17 eingedrehten, sich in Mittellage
befindlichen Stellschrauben 21 aufgesetzt. Anhand der Stellschrauben 21, beispielsweise
mit Hilfe eines in den stirnseitigen Schlitz des in Einbaulage überhalb des Bundes
befindlichen Gewindestutzens eingesteckten Schraubendreherklinge wird die richtige
Höhe in der mit Z gekennzeichnetem Pfeilrichtung eingestellt. In einem weiteren Schritt
wird die Möbelfrontplatte 15 in einem Bewegungsablauf in die mit Y gekennzeichnete
Pfeilrichtung und zugleich in die mit X gekennzeichnete Pfeilrichtung ausgerichtet.
Zu diesem Zweck sind sowohl die Laschen 24 der Profilschiene 23 mit entsprechendem
Spiel innerhalb der Aufnahme 17 als auch der den Durchbruch 25 der Laschen 24 durchdringende
Gewindestutzen der Stellschraube 21 mit ausreichendem Spiel bewegbar, so daß die gewünschte
Sollposition der Möbelfrontplatte sowohl in X- als auch in Y-Richtung problemlos eingestellt
werden kann. Die erreichte Sollposition wird mittels der Klemm-Mutter 22, welche auf
dem den Durchbruch 25 der Laschen 24 durchdringenden Gewindestutzen aufschraubbar
ist, fixiert. Zur Kontrolle, ob die eingestellte Möbelfrontplatte nun zu den Fronten
benachbarer Möbeleinheiten fluchtet, wird die Gerätetür 14 geschlossen. Sollten geringfügige
Abweichungen auftreten, werden diese gegebenenfalls nach vorherigem Öffnen der Klemm-Muttern
22 nachjustiert.
[0025] Nachdem die Möbelfrontplatte 15 an der die Aufnahmen 17 aufweisenden Oberseite der
Gerätetür 14 endgültig an die Frontfläche benachbarter Möbeleinheiten angepaßt ist,
wird sie in einem nächsten Montageschritt entweder, wie in Figur 2 vorgesehen ist,
an beiden vertikalen Abschnitten der Gerätetür 14 oder wie Figur 4 zeigt, zentral
am tieferliegenden horizontalen Abschnitt der Gerätetür 14, an dessen unteren Stirnseite
zu der Gerätetür 14 zusätzlich fixiert. Diese Einstellung dient der Ausrichtung der
Möbelfrontplatte 15 im unteren Bereich der Gerätetür 14, zu den benachbarten Möbelfronten,
wobei über als Einstellelemente dienende Winkelprofile 30 bzw. 45 sowohl eine seitliche
als auch eine Fixierung zur Frontfläche der Gerätetür 14 erzielt wird. Zum Zwecke
ihrer Einstellung sind die Winkelprofile 30 bzw. 45 an ihren beiden Schenkeln mit
Rundlöchern ausgestattet sind, deren Durchmesser gegenüber den Gewindeschäften der
zur Befestigung dienenden Schrauben 31 bzw. 46 und 47 vergrößert sind. Zur Erleichterung
der Einstellung mittels der Winkelprofile 30 bzw. 45 sind Rasterungen vorgesehen,
welche durch den an der Gerätetür angeordneten Schenkel Winkelprofile 30 bzw. 45 im
Zusammenwirken mit der ihm zugeordneten Oberfläche der Gerätetür 14 erzeugt sind.
Nach Abschluß der Einstellvorgänge werden sowohl die nischenartigen Aufnahmen 17 als
auch in Falle des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 2 die Ausbuchtungen 29 mit lösbar
einsetzbaren Abdeckungen 48 versehen, welche in die Aufnahmen 17 bzw. in die Ausbuchtungen
29 derart einsetzbar sind, daß sie an den Sichtflächen der Gerätetür 14 flächenbündig
mit deren entsprechenden Abschnitten eine durchgehende ebene Oberfläche bilden.
[0026] Entgegen den in Fig. 2 und Fig. 4 vorgesehenen separaten Abdeckungen 46 für die Aufnahmen
17, kann auch eine beide Aufnahmen 17 abdeckende gmeinsame Abdeckung vorgesehen sein.
1. Haushaltsgerät zum Einbau in eine Möbelnische einer Küchenzeile oder dergleichen insb.
Kühl- oder Gefriergerät mit einer Gerätetür, die auf ihrer der Öffnung der Möbelnische
zugewandten Außenseite mit einer Möbelfrontplatte versehen ist, die zu den Möbelfronten
benachbarter Möbel anhand von dreidimensional einjustierbaren Verbindungsmitteln ausrichtbar
ist, welche neben Einstellelementen auch eine an einem horizontalen Türabschnitt angeordnete
Einstellmechanik aufweisen, die im wesentlichen eine der Möbelfrontplatte zugeordneten
und einen der Gerätetür zugeordneten, miteinander über eine Stell- und gegebenenfalls
Klemmschraubenanordnung in Eingriff stehenden Beschlag umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der der Gerätetür (14) zugeordnete Beschlag als an einem der horizontalen Türabschnitte
(16) angeordnete, nischenartig in den Türkorpus ragende Aufnahmen (17) ausgebildet
ist, in die der an der Möbelfrontplatte (15) angeordnete Beschlag mit den für die
dreidimensionale Ausrichtung erforderlichen Spiel im wesentlichen einzutauchen vermag
und mit dem der Gerätetür (14) zugeordneten Beschlag anhand der Stell- und Klemmschraubenanordnung
(20) verbunden ist.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Beschlag an der
Gerätetür (14) dienenden nischenartigen Aufnahmen (17) in die Gerätetür (14) mit eingeformt
und mit Aufnahmeeinrichtungen für die Stell- und Klemmschraubenanordnung (20) ausgestattet
sind.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Beschlag an der
Gerätetür (14) dienenden nischenartigen Aufnahmen (17) als in die Gerätetür (14) einsetzbare
Formteile (43) ausgebildet und mit Aufnahmeeinrichtungen für die Stell- und Klemmschraubenanordnung
(20) ausgestattet sind.
4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die nischenartigen
Aufnahmen (17) am höherliegenden horizontalen Türabschnitt, nahe von dessen seitlichen
Rändern angeordnet sind.
5. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der der Möbelfrontplatte
(15) zugeordnete Beschlag als Profilschiene (23) mit aus einem seiner Schenkel freigeschnittenen
Laschen (24) ausgebildet ist, die nahe an den stirnseitigen Enden der Profilschiene
(23) angeordnet und mit eine zweidimensionale Einstellung ermöglichenden Durchbrüchen
(25) versehen sind, während der andere durchgehend verlaufende Schenkel (26) zur Halterung
der Möbelfrontplatte (15) dient.
6. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden
vertikalen Türabschnitten Einstellelemente in Form von Winkelprofilen (30) angeordnet
sind, deren beide Schenkel mit eine dreidimensionale Ausrichtrung erlaubenden Aussparungen
ausgestattet sind, wobei ein Schenkel versenkt in einer Ausbuchtung 29 der Gerätetür
14 befestigbar ist, während der andere Schenkel zur Befestigung der Möbelfrontplatte
(15) dient.
7. Haushaltgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
sowohl in die nischenartigen Aufnahmen (17) als auch in die Ausbuchtungen (29) Abdeckungen
(48) einsetzbar sind, die allseitig flächenbündig mit den Türabschnitten abschließen.