KETTENGEFÜHRTES PARKSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein kettengeführtes Parksystem, insbesondere eine Kettenaufzugsgarage, bestehend aus mindestens 2 koaxial angeordneten Kettenradpaaren, die durch zwei umlaufende Endlosketten untereinander verbunden sind, die seitlich in der Kettenradebene über Ausleger befestigte Aufnahmemittel für Fahrzeuge tragen, bei dem auf jeder den Endlosketten zugewandten Seite des Aufnahmemittels mindestens eine Tragrolle angeordnet ist, die jeweils in mindestens einem Schlitz des Auslegers beweglich gelagert ist.

[0002] In einer bevorzugten Ausführungsform betrifft die Erfindung eine Kettenaufzugsgarage mit vertikal übereinander angeordneten Kettenradpaaren sowie einer senkrecht verlaufenden Endloskette, an der mittels Auslegern Autotragkörbe befestigt sind.

[0003] Es sind bereits Kettenaufzugsgaragen bestehend aus Kettenrädern mit senkrecht verlaufenden Endlosketten und Autotragkörben bekannt, bei denen die Autotragkörbe durch seitlich in der Kettenradebene an den Ketten befestigte Ausleger aufgehängt sind. Die Ausleger ermöglichen es, daß die Autotragkörbe, die an den äußeren Enden der Ausleger hängen, störungsfrei um die Kettenräder laufen können. Die an den Enden der Ausleger hängenden Autotragkörbe üben aufgrund ihres Gewichtes ein Drehmoment auf die Endloskette aus. Zum Ausgleich dieses Drehmoments wird bei der bekannten Lösung jeder Ausleger mit zwei Rollen versehen, die in separaten Führungen bewegt werden, was zu einer aufwendigen und komplizierten Konstruktion für die Kettenaufzugsgarage führt. Darüber hinaus neigen die an solchen Auslegern geführten Autotragkörbe zum Schaukeln. Zur Verhinderung des Schaukelns ist eine weitere, spezielle Konstruktion bestehend aus an den Autotragkörben befestigten Rollen und auf der gesamten Länge und Breite der Garage befestigten Führungen erforderlich. Darüber hinaus erfordern die seitlich abstehenden Ausleger eine erhebliche Baubreite des Garagengebäudes.

[0004] Ferner geht aus der US-PS 3011659 ein kettengeführtes Parksystem hervor, bei dem sich die Autotragkörbe auf den senkrecht verlaufenden Abschnitten ihrer Bewegung vollständig neben dem umlaufenden Band befinden. Die Ausleger, an denen sich die Autotragkörbe befinden, sind daher auch geringfügig länger, als die Hälfte der Breite des Tragkorbes.

[0005] Während der senkrechten Bewegungsabschnitte hängen die Autotragkörbe an den äußeren Enden der Ausleger. Auch diese Autotragkörbe üben aufgrund ihres Gewichtes ein Drehmoment auf das Band, an dem die Ausleger befestigt sind, aus. Zum Ausgleich dieses Drehmoments benötigen die Ausleger Unterstützungsmittel, die das Drehmoment kompensieren. Im einzelnen kommen dafür Unterstützungsbänder mit verschiedenen Anbauteilen, alternativ Unterstützungsstangen und Schiebeketten in Betracht. Diese Drehmoment-Kompensationsmittel sind das wichtigste Merkmal des Aufzugssystems aus der US-PS 3011659.

[0006] Aus der GB-A 358243 ist darüber hinaus schon ein kettengeführtes Parksystem bekannt, bei dem die Autotragkörbe drehmomentfrei an den Endlosketten befestigt sind. Im einzelnen besteht das dort beschriebene kettengeführte Parksystem aus mehreren koaxial angeordneten Kettenradpaaren, die durch Endlosketten miteinander verbunden sind. Die sich zu beiden Seiten der Endlosketten erstreckenden Ausleger weisen über nahezu ihre gesamte Länge einen Längsschlitz auf, in dem eine Tragrolle des Autotragkorbes beweglich gelagert ist. Um eine möglichst dichte Anordnung der Autotragkörbe längs der Endloskette zu erzielen, wird gem. der GB-A 358243 vorgeschlagen, daß die Autotragkörbe sich im Bereich der Umlenkung vermittels der Ausleger von der Kette wegbewegen. Hierzu wird vorgeschlagen, die Autotragkörbe über eine bogenförmige Umlenkschiene, deren Kreisbogen entsprechend dem Abstand der senkrecht verlaufenden Kettenabschnitte der Endloskette gewählt wird, zu führen, während die Kette selbst auf einem etwa halb so großen Umlenkrad, das konzentrisch zum Kreisbogen der Umlenkschiene angeordnet ist, umgelenkt wird. Ein weiteres Zahnrad hält die in den senkrecht verlaufenden Abschnitten geführte Endloskette auf Abstand.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Parksystem, insbesondere eine Kettenaufzugsgarage, zu schaffen, die einfacher im Aufbau ist, insbesondere keine an den Garagenwänden zu befestigenden Drehmoment-Kompensationsmittel und/oder Führungen erfordert, bei der die Körbe in geringem Abstand zueinander aufgehängt werden und dennoch störungsfrei um die Kettenräder umlaufen können; folglich nur eine geringe Baubreite des Garagengebäudes erfordert.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Auf den senkrecht verlaufenden Abschnitten der Endloskette liegen die Tragrollen an den kettenseitigen Enden des Schlitzes an, so daß also die Rollenachse mit der Kette fluchtet, wodurch Drehmomente auf die Kette durch die Aufnahmemittel vermieden werden. Beim Umlaufen um die Kettenräder ermöglichen die Schlitze, daß sich die Tragrollen und damit die Aufnahmemittel um die Länge der Schlitze voneinander entfernen. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, ein gegenüber herkömmlichen Aufzugsgaragen kompakteres Garagengebäude zu realisieren, da während des Transports der Aufnahmemittel längs des Kettenweges die Ausleger außer Funktion sind.

[0010] Vorzugsweise besitzt jedes Aufnahmemittel auf jeder den Endlosketten zugewandten Seite Führungsrollen, die mittels Führungsschienen, insbesondere im Bereich der Kettenräder, eine Lageveränderung der Tragrollen und damit des Aufnahmemittels in dem Auslegerschlitz hervorrufen. Bei einer Aufzugsgarage, deren größte Erstreckung in senkrechter Richtung weist, sind die Führungsschienen vorzugsweise so ausgebildet, daß sie die Führungsrollen zunächst in vertikaler Richtung bewegen und sodann nach innen, d.h. in Richtung der Achse des Kettenradpaares. Die zunächst vertikale Bewegungsrichtung bewirkt, daß sich die Autotragkörbe voneinander entfernen, während die nach innen gerichtete Bewegung den Transport um das Kettenrad herum ermöglicht, ohne daß die Breite der Aufzugsgarage vergrößert werden muß. Dies ist im Hinblick auf die meist hohen Grundstückspreise an Orten, an denen solche Aufzugsgaragen benötigt werden, ein entscheidender Vorteil, da erheblich an Grundfläche eingespart werden kann.

[0011] Um ein Verrollen der Aufnahmemittel aus der drehmomentfreien endloskettennahen Position zu verhindern, besitzt ein längs des Auslegers verlaufender Schlitz kettenseitig eine sich in Kettenachsrichtung erstreckende geringfügige Verbreiterung.

[0012] Zwar wird bereits durch einen in Längsrichtung des Auslegers verlaufenden Schlitz mit darin gelagerten Tragrollen die Neigung der Aufnahmemittel zum Schaukeln gegenüber herkömmlichen Aufzugssystemen vermindert, insbesondere in Zusammenwirkung mit den zuvor beschriebenen Führungsschienen. Gleichwohl liegt der Erfindung die weitere Aufgabe zugrunde, völlige Schaukelfreiheit längs des gesamten Kettenweges zu gewährleisten.

[0013] Diese weitere Aufgabe wird dadurch gelöst, daß mindestens auf einer Seite des Aufnahmemittels zwei senkrecht zueinander liegende Tragrollen angeordnet sind, die in zwei Auslegerschlitzen gelagert sind, wobei die Form der Schlitze so beschaffen ist, daß die Tragrollen während des gesamten Kettenumlaufs zwangsläufig senkrecht übereinander bleiben. Zwei leicht zueinander geneigte Schlitze, die am äußeren Ende des Auslegers durch zwei im wesentlichen v-förmige Schlitze untereinander verbunden sind, ermöglichen es, daß die Aufnahmemittel während ihres ganzen Kettenumlaufs zwangsläufig senkrecht übereinander bleiben, was einen völlig schaukelfreien Betrieb bewirkt.

[0014] Bei einer Kettenaufzugsgarage bewirkt die zuvor beschriebene Maßnahme zur Verhinderung des Schaukelns im Zusammenhang mit einer Anordnung der Führungschienen an den Umlenkkettenrädern, entsprechend Ansprüchen 6 und 7, daß die Autotragkörbe selbst während des Umlenkvorgangs vollständig stabilisiert werden.

[0015] Im Bereich der Umlenkungen kann jedoch auch bei Auslegern mit einfachen Schlitz wirksam das Schaukeln verhindert werden, indem die Achsen der Führungsrollen in senkrechter Richtung einerseits nach oben und andererseits nach unten gegenüber den Tragrollen und die Führungsschienen entsprechend in senkrechter Richtung einerseits nach oben und andererseits nach unten gegenüber der Achse der Kettenradpaare versetzt angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird gewährleistet, daß sowohl die Führungs- als auch die Tragrollen während des gesamten Kettenumlaufes zwangsläufig senkrecht übereinander bleiben.

[0016] Um sowohl in den senkrecht, als auch den waagerecht verlaufenden Abschnitten der Führungsschienen das Schaukeln der Aufnahmemittel vollständig auszuschalten, sind nach weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Achsen der Führungsrollen in waagerechter Richtung einerseits nach links und andererseits nach rechts gegenüber den Tragrollen und die Führungsschienen entsprechend in waagerechter Richtung einerseits nach links und andererseits nach rechts gegenüber der Achse der Kettenradpaare versetzt angeordnet.

[0017] Diese Maßnahme kann sowohl in Kombination mit der versetzten Anordnung der Führungsrollen bzw. Schienen in senkrechter Richtung entsprechend Anspruch 11, als auch isoliert mit Erfolg realisiert werden. Die in waagerechter Richtung versetzte Anordnung der Führungsrollen bzw. -schienen wirkt jedoch insbesondere vorteilhaft dem Schaukeln auf den waagerechten Bewegungsabschnitten des Aufnahmemittels im Bereich der Umlenkungen entgegen.

[0018] Eine weitere, effektive Möglichkeit zum Verhindern des Schaukelns auf den waagerechten Bewegungsabschnitten des Aufnahmemittels im Bereich der Umlenkung besteht darin, daß jedes Aufnahmemittel auf parallel versetzt zu den Führungsschienen angeordneten Stützschienen laufende Stützrollen besitzt. Vorzugsweise an der Seite jedes Aufnahmemittels sind mindestens 3 in waagerechter Richtung fluchtende Stützrollen angeordnet, die sich unterhalb der Führungsrolle befinden. Die Länge der Stützschienen ist dabei so gewählt, daß während der horizontalen Bewegung der Führungsrolle stets mindestens zwei der Stützrollen die Stützschienen berühren.

[0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind jeweils zwei Stützschienen an der oberen bzw. unteren Führungsschiene vorgesehen. Die jeweils obere der beiden Stützschienen ist elastisch, vorzugsweise mittels Federn mit der unteren Stützschiene verbunden. Bei dieser Ausführungsform laufen die Stützrollen in den zwei parallel übereinander unterhalb der oberen Führungsschiene und der unteren Führungsschiene angeordneten Stützschienen, von denen die untere jeweils lasttragend aufgebildet und vorzugsweise an der Führungsschiene befestigt ist. Die jeweils obere der beiden Stützschienen ist vorzugsweise mittels einer Feder elastisch an der unteren befestigt. Sie verhindert, daß das Aufnahmemittel um eine der äußeren Stützrollen kippen kann.

[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform wird jedes Aufnahmemittel bzw. jeder Autotragkorb durch je einen Ausleger mit einem Schlitz nach Anspruch 3 und einen Ausleger mit einem Schlitz nach Anspruch 4 gehalten. Selbstverständlich ist es aber auch möglich, die Aufnahmemittel ausschließlich mit Auslegern, die Schlitze nach Anspruch 3 oder die Schlitze nach Anspruch 4 aufweisen, zu halten.

[0021] Das kettengeführte Parksystem erlaubt auch eine Führung der Endloskette in sämtlichen denkbaren Winkeln zur Horizontalen. So kann insbesondere zur besseren Raumausnutzung die Kette abschnittsweise in horizontaler Richtung geführt werden.

[0022] Besteht das kettengeführte Parksystem sowohl aus Abschnitten senkrechter Führung der Endloskette sowie Abschnitten, in denen die Endloskette unter Winkeln zur Horizontalen oder in der Horizontalen geführt ist, ist es erforderlich, daß sich die Ausleger sowie die Schlitze in der Kettenradebene beiderseits der Endloskette erstrecken, so daß die Autotragkörbe sowohl Umlenkungen, bei denen die Kette rechtsgekrümmt, als auch Umlenkungen, bei denen die Kette linksgekrümmt verläuft, umfahren können. Über die gesamte Länge der horizontal geführten Endloskettenabschnitte sind vorzugsweise Führungsschienen angeordnet, auf denen die Führungsrollen der einzelnen Autotragkörbe zur Entlastung der Kette rollen können.

[0023] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine Gesamtansicht einer Kettenaufzugsgarage, wobei die rechte Hälfte A der Figur einen Ausleger mit Längsschlitz zeigt und die linke Hälfte B einen Ausleger mit zwei Schlitzen;

Figur 2

eine Seitenansicht eines Auslegers mit einem Längsschlitz sowie eine Draufsicht auf den Ausleger einschließlich einer Anordnung für eine Führungsrolle;

Figur 3

Seitenansicht eines Auslegers mit zwei Schlitzen sowie Draufsicht auf den Ausleger mit zwei Schlitzen einschließlich der Anordnung für die Führungsrolle;

Figur 4

ein an ein Haus angesetztes Gebäude für eine erfindungsgemäße Kettenaufzugsgarage, teils im Aufriß;

Figur 5

ein erfindungsgemäßes Parksystem mit senkrechter und horizontaler Führung der Kette für Autotragkörbe;

Figur 6

eine Gesamtansicht einer Kettenaufzugsgarage mit versetzt angeordneten Führungsschienen;

Figur 7

die entsprechende Anordnung der Führungsrollen sowie

Figur 8

eine Gesamtansicht der Kettenaufzugsgarage mit zusätzlichen Stützschienen sowie zusätzlichen Stützrollen an den Autotragkörben.

[0024] Der grundsätzliche Aufbau einer erfindungsgemäßen Kettenaufzugsgarage ist in Figur 1 dargestellt.

[0025] Ein paar obere und ein paar untere Kettenräder 1, 2 sind senkrecht und parallel übereinander angeordnet. Zwischen den Kettenradpaaren 1, 2 sind zwei Ketten 3 gespannt.

[0026] Auf der einen Seite der Garage, in der Zeichnung auf der rechten Seite A, besitzen die Ausleger 4 einen Längsschlitz 5. In diesem Schlitz 5 ist eine Tragrolle 6 beweglich gelagert. Solche Tragrollen 6 befinden sich an sämtlichen Autotragkörben 14 auf der dem Ausleger 4 zugewandten Seite.

[0027] Auf der anderen Seite der Garage, in der Zeichnung auf der linken Seite B, besitzen die Ausleger 7 zwei untereinander verbundene Schlitze 8. In diesen zwei Schlitzen liegen je eine von den zwei Tragrollen 9, die auf der anderen Seite des Autotragkorbes 14 befestigt sind.

[0028] Darüber hinaus weist jeder Korb beidseitig je eine Führungsrolle 13 auf, welche im Bereich der oberen oder unteren Kettenräder 1, 2 auf entsprechenden Führungsschienen 10, 11, 12 läuft.

[0029] Der Ausleger 4 (Figur 2) ist an der Lasche 15 der Kette 3 befestigt. Er besitzt den längs verlaufenden Schlitz 5, in welchem sich die Tragrolle 6 bewegt. Am Schlitzende, das sich im Bereich der Lasche 15, d.h. auf der Mittellinie der Kette 3, befindet, ist der Schlitz ganz leicht in Kettenachsrichtung verbreitert.

[0030] Der Ausleger 7 (Figur 3) ist an der Lasche 16 der anderen Kette 3 auf der gegenüberliegenden Seite des Tragkorbes 14 befestigt. Er besitzt zwei schräg aufeinander zulaufende, am Ende des Auslegers miteinander verbundene Schlitze 8, in denen sich die zwei Tragrollen 9 der anderen Seite des Autotragkorbes 14 bewegen. Die Form der zwei Schlitze 8 ist so ausgebildet, daß die Tragrollen 9 während des gesamten Kettenumlaufs um die Garage immer und zwangsläufig senkrecht bleiben.

[0031] Figur 4 zeigt eine an ein Hochhaus angebaute erfindungsgemäße Kettenaufzugsgarage mit vom Haus separater Garageneinfahrt 18. Aufgrund des erfindungsgemäß geringerten Raumbedarfs der Kettenaufzugsgarage läßt sich diese ebensogut im Bereich des Personenaufzugsschachtes von Hochhäusern unterbringen, insbesondere im Hinblick auf eine optimale Ausnutzung von fensterlosem, umbautem Raum. Der Wegfall der Führungen für die Ausleger bewirkt, daß an die Statik solcher Gebäude mit integrierter Kettenaufzugsgarage keine besonderen Anforderungen gestellt werden müssen, da die Aufzugskonstruktion freistehend auf einer Grundplatte errichtet werden kann.

[0032] Figur 5 zeigt ein erfindungsgemäßes Parksystem, in dem die Kette 3 sowohl senkrecht als auch horizontal geführt ist. Zu diesem Zweck besitzt das kettengeführte Parksystem ein unteres Kettenradpaar 1 sowie ein vertikal darüber angeordnetes oberes Kettenradpaar 2, ein horizontal dazu versetzt angeordnetes Kettenradpaar 21 sowie ein weiteres, die Umlenkung des Untertrums von der Vertikalen in die Horizontale bewerkstelligendes Kettenradpaar 22.

[0033] Über die gesamte Länge der horizontal verlaufenden Kettenabschnitte sowohl im Ober- aus auch im Untertrum sind Führungsschienen 23, 24 angeordnet, auf denen die Führungsrollen 13 der einzelnen Autotragkörbe 14 in horizontaler Richtung rollen. Die Führungsschienen 23, 24 bewirken, daß die relativ hohe Gewichtsbelastung der Autotragkörbe 14 einschließlich deren Inhalt nicht auf die Ketten 3 wirkt, sondern von den Führungsschienen 23, 24 aufgenommen wird.

[0034] Die sich beidseitig der Kette 3 in der Kettenradebene erstreckenden Ausleger 25 mit darin angeordneten Schlitzen 5 ermöglichen eine Bewegung der Tragrollen 6 der Autotragkörbe 14 in der Kettenradebene beiderseits der Kette 3. Diese Beweglichkeit ist insbesondere für die Umlenkung der Autotragkörbe 14 an dem Kettenradpaar 22 erforderlich, da ausgehend von einem uhrzeigerförmigen Kettenumlauf hier die Kette linksgekrümmt und nicht rechtsgekrümmt - wie an den anderen Kettenradpaaren 1, 2, 21 - umgelenkt wird, was bedingt, daß die Autotragkörbe 14 aus der Mittellage des Schlitzes 5 nach innen, in Richtung des von der geschlossenen Endloskette 3 umgebenen Raums bewegt werden müssen.

[0035] Eine Konstruktion eines kettengeführtes Parksystem wie es aus Figur 5 ersichtlich ist, erlaubt die optimale Nutzung auch schlecht zugänglicher Räume zur Schaffung von Parkraum.

[0036] Figur 6 zeigt eine Gesamtansicht einer Kettenaufzugsgarage, wobei in der rechten, mit A gekennzeichneten Hälfte der Figur, die Führungsrollen 13 und die Führungsschienen 10, 11, 12 in senkrechter Richtung nach oben und in der linken, in der Zeichnung mit B gekennzeichneten Hälfte, die Führungsrollen 13 und die Führungsschienen 10, 11, 12 in senkrechter Richtung nach unten gegenüber der Achse der Kettenradpaare 1, 2 versetzt angeordnet sind.

[0037] Die versetzte Anordnung der Führungsrollen 13 ergibt sich deutlicher aus Figur 7, aus der erkennbar ist, daß die linke Führungsrolle 13 gegenüber der Tragrolle 6 in senkrechter Richtung um den Abstand "A" und die rechte Führungsrolle 13 um den Abstand "A" nach unten versetzt angeordnet ist. Der Abstand "A" nach unten bzw. oben ist identisch.

[0038] Figur 8 zeigt die obere Führungsschiene 10 sowie die untere Führungsschiene 11.

[0039] Sowohl an der oberen Führungsschiene 10 als auch an der unteren Führungsschiene 11 ist jeweils eine tragende Stützschiene 16 bzw. 17 starr angeordnet.

[0040] Die Autotragkörbe 14 besitzen zusätzlich zu den bereits vorhandenen Führungsrollen 13 sowie den Tragrollen 6 Stützrollen 26, die auf den Stützschienen 16 bzw. 17 ablaufen.

[0041] In Verbindung mit den Stützrollen 26 verhindern die Stützschienen 16, 17 entweder in Kombination mit anderen Maßnahmen zum Verhindern des Schaukelns der Autotragkörbe 14 oder allein wirksam das Schaukeln im Bereich der waagerechten Abschnitte der Führungsschienen 10 bzw. 11.

[0042] Wenn die Führungsrolle 13 eines Autotragkorbes 14 von dem senkrechten Abschnitt der Führungsschiene 10 bzw. 11 zum waagerechten Abschnitt der Führungsschiene 10 bzw. 11 gelangt, berühren jeweils mindestens zwei der mit 26 gekennzeichneten Stützrollen die Stützschiene 16 bzw. 17. Mithin ist der Autotragkorb durch drei Punkte stabilisiert und kann nicht schaukeln. Auch beim Auslaufen aus der Führungsschiene 10 bzw. 11 sind jeweils zwei der Stützrollen mit den Stützschienen 16, 17 in Kontakt, so daß es auch hier nicht zum Schaukeln kommen kann.

[0043] Im einzelnen arbeitet die Kettenaufzugsgarage wie folgt:

[0044] Das Ein- und Ausfahren in bzw. aus den Autotragkörben 14 erfolgt in der untersten Lage des jeweiligen Korbes (vgl. Figur 1 und 4).

[0045] Bei einer teilweise in die Erde eingelassenen Kettenaufzugsgarage bzw. einer in ein Gebäude integrierten Kettenaufzugsgarage ist es jedoch auch ohne weiteres denkbar, daß die Ein- bzw. Ausfahrt in Höhe eines beliebigen Abschnitts der Endloskette 3 angeordnet wird. Darüber hinaus ist es denkbar, die Einfahrt auf einer anderen Ebene als die Ausfahrt anzuordnen.

[0046] Da die Autotragkörbe 14 in den senkrechten Kettenabschnitten 3 aufgrund der erfindungsgemäßen Ausleger 4, 7 unmittelbar nebeneinander und übereinander liegen, wird das kleinstmögliche Volumen beansprucht. Gleichzeitig verhindern entweder die zwei an den kettenseitigen Enden der zwei Schlitze 8 des Auslegers 7 liegenden Tragrollen 9 jegliches Schaukeln oder Neigen der Autotragkörbe 14, oder die versetzt angeordneten Führungsrollen (Figur 7).

[0047] Wenn die herabfahrenden Autotragkörbe 14 die unteren Kettenräder 2 erreichen, gelangen ihre Führungsrollen 13 zwischen die Führungschienen 11, 12 und setzen die geradlinige Bewegung der Autotragkörbe 14 nach unten so lange fort, bis die Schiene 11 in die Horizontale übergeht. Die Führungsschiene 12 verhindert eine eventuelle Neigung der Autotragkörbe 14 in Richtung der Achse der Kettenräder 2. Während des Umlenkens der Autotragkörbe 14 am unteren Kettenradpaar 2 werden die Ausleger 4, 7 aus der Horizontalen geneigt. Die Tragrollen 6, 9 bewegen sich in den Schlitzen 5, 8 nach unten und die Autotragkörbe 14 werden hierdurch voneinander entfernt. Die sich anschließende Krümmung der Führungsschiene 11 versetzt den unteren Korb seitlich in Richtung der Garagenmitte. Auf dem anschließenden waagerechten Teil der Führungsschiene 11 erreicht der Autotragkorb 14 seine tiefste Lage. Aufgrund dieser Konstruktion ist die Breite der Garage im Umlenkbereich dieselbe, wie im senkrechten Teil der Aufzugsgarage.

[0048] Die Form der zwei schräg aufeinander zulaufenden, am Ende miteinander verbundenen Schlitze 8, in denen sich die Tragrollen 9 bewegen, ist so ausgebildet, daß die Tragrollen 9 während des ganzen Weges um die Kettenräder 2 immer genau senkrecht übereinander bleiben und der Autotragkorb 14 weder schaukeln noch sich neigen kann.

[0049] Auf dieselbe Weise, nur symmetrisch nach oben geklappt, erfolgt die Bewegung der Autotragkörbe 14 um die zwei oberen Kettenräder 1. Die Führungsschiene 12 ist für die obere Umlenkung allerdings nicht erforderlich.

[0050] Insgesamt ergibt sich durch die Erfindung eine äußerst kompakte Aufzugsgarage, die einbautenfrei in Gebäude verschiedenster Art integriert werden kann, wobei aufgrund der besonderen Ausgestaltung der die Autotragkörbe tragenden Ausleger jegliches Schaukeln derselben verhindert wird.

[0051] Ein weiterer zentraler Vorteil dieses kettengeführtes Parksystems besteht darin, daß die Kette nicht nur wie bei Aufzügen ansonsten üblich in der Senkrechten geführt werden kann, sondern vielmehr auch in beliebigen anderen Richtungen.

Ansprüche

1. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, bestehend aus mindestens 2 koaxial angeordneten Kettenradpaaren (1,2), die durch zwei umlaufende Endlosketten (3) untereinander verbunden sind, die seitlich in der Kettenradebene über Ausleger (4) befestigte Aufnahmemittel (14) für Fahrzeuge tragen, bei dem auf jeder den Endlosketten (3) zugewandten Seite des Aufnahmemittels (14) mindestens eine Tragrolle (6,9) angeordnet ist, die jeweils in mindestens einem Schlitz (5,8) des Auslegers (4) beweglich gelagert ist, bei der sich jeder Schlitz (5,8) in Längsrichtung des Auslegers (4) mindestens bis zur Mittellinie der Endloskette (3) erstreckt und jede Tragrolle (6,9) über die volle Länge jedes Schlitzes (5,8) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Aufnahmemittel (14) auf jeder den Endlosketten (3) zugewandten Seite des Aufnahmemittels (14) eine Führungsrolle (13) besitzt, die mittels der Führungsschienen (10, 11, 12), insbesondere im Bereich der Kettenräder (1, 2) eine Lageveränderung der Tragrollen (6, 9) und damit des Aufnahmemittels (14) in dem Auslegerschlitz (5, 8) hervorrufen, wobei die Führungsschienen (10, 11, 12) im Bereich der Kettenräder die Tragrollen (6, 9) zunächst in vertikaler Richtung bewegen und sodann nach innen in Richtung der Achse des Kettenradpaares (1, 2).

2. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens auf einer Seite des Aufnahmemittels (14) zwei senkrecht zueinander liegende Tragrollen (9) angeordnet sind, die in zwei Auslegerschlitzen (8) gelagert sind, wobei die Form der Schlitze so beschaffen ist, daß die Tragrollen (9) während des gesamten Kettenumlaufs zwangsläufig senkrecht übereinander bleiben.

3. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (5) längs des Auslegers (4) verläuft und kettenseitig geringfügig in Kettenachsrichtung verbreitert ist.

4. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kettenradpaare (1, 2) vertikal übereinander angeordnet sind und an den senkrecht verlaufenden Endlosketten (3) Autotragkörbe (14) über die Ausleger (4, 7) befestigt sind.

5. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen (10, 11) einen waagerechten Abschnitt aufweisen.

6. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seite des Aufnahmemittels (14) durch einen Ausleger (7) mit Schlitzen nach Anspruch 2 und die andere Seite durch einen Ausleger (4) mit einem Schlitz nach Anspruch 3 gehalten wird.

7. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ausleger (25) einschließlich der Schlitze (5, 8) in der Kettenradebene beiderseits der Endloskette (3) erstrecken.

8. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß über die gesamte Länge horizontal geführter Kettenabschnitte der Endloskette (3) Führungsschienen (23, 24) angeordnet sind.

9. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Führungsrollen (13) in senkrechter Richtung einerseits nach oben und andererseits nach unten gegenüber den Tragrollen (6, 9) und die Führungsschienen (10, 11, 12) entsprechend in senkrechter Richtung einerseits nach oben und andererseits nach unten gegenüber der Achse der Kettenradpaare (1, 2) versetzt angeordnet sind.

10. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem oder mehreren der Ansprüche ^1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Führungsrollen (13) in waagerechter Richtung einerseits nach links und andererseits nach rechts gegenüber den Tragrollen (6, 9) und die Führungsschienen (10, 11, 12) entsprechend in waagerechter Richtung einerseits nach links und andererseits nach rechts gegenüber der Achse der Kettenradpaare (1, 2) versetzt angeordnet sind.

11. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Aufnahmemittel (14) auf parallel versetzt zu den waagerechten Abschnitten der Führungsschienen (10, 11, 12) angeordneten Stützschienen (16, 17) laufende Stützrollen (26) besitzt.

12. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens an einer den Endlosketten zugewandten Seite jedes Aufnahmemittels mindestens drei in waagerechter Richtung fluchtende Stützrollen angeordnet sind, die auf unterhalb der oberen Führungsschiene (10) bzw. der unteren Führungsschiene (11) angeordneten Stützschienen ablaufen, wobei die Länge der Stützschienen so gewählt ist, daß während der horizontalen Bewegung der Führungsrolle (13) stets mindestens zwei der Stützrollen die Stützschienen berühren.

13. Kettengeführtes Parksystem, insbesondere Kettenaufzugsgarage, nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Stützschienen (16, 17) an der oberen bzw. unteren Führungsschiene vorgesehen sind und die jeweils obere der beiden Stützschienen elastisch, vorzugsweise mittels Federn mit der unteren Stützschiene verbunden ist.

Claims

1. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, comprising at least 2 coaxially arranged chain-wheel pairs (1, 2) which are connected to one another by two circulating endless chains (3) which carry receiving means (14), for cars, which are fastened laterally in the chain-wheel plane via extension arms (4), in the case of which system, on each of the sides of the receiving means (14) which face the endless chains (3), there is arranged at least one carrying roller (6, 9) which is mounted so as to be movable in each case in at least one slit (5, 8) of the extension arm (4), in the case of which each slit (5, 8) extends in the longitudinal direction of the extension arm (4) at least as far as the centre line of the endless chain (3) and each carrying roller (6, 9) is mounted so as to be movable over the entire length of each slit (5, 8), characterized in that, on each of the sides of the receiving means (14) which face the endless chains (3), each receiving means (14) has a guide roller (13) which, by means of the guide rails (10, 11, 12), in particular in the region of the chain wheels (1, 2), cause a change in position of the carrying rollers (6, 9), and thus of the receiving means (14), in the extension-arm slit (5, 8), the guide rails (10, 11, 12) in the region of the chain wheels moving the carrying rollers (6, 9) first of all in the vertical direction and then inwards in the direction of the axis of the chain-wheel pair (1, 2).

2. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to Claim 1, characterized in that, on at least one side of the receiving means (14), there are arranged two carrying rollers (9) which are located vertically with respect to one another and are mounted in two extension-arm slits (8), the shape of the slits being such that, throughout the circulation of the chain, the carrying rollers (9) necessarily remain vertically one above the other.

3. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to Claim 1, characterized in that the slit (5) runs along the extension arm (4) and, on the chain side, is widened slightly in the axial direction of the chain.

4. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one or more of Claims 1-3, characterized in that two chain-wheel pairs (1, 2) are arranged vertically one above the other, and vehicle-carrying cages (14) are fastened, via the extension arms (4, 7), on the vertically running endless chains (3).

5. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one of Claims 1-4, characterized in that the guide rails (10, 11) have a horizontal section.

6. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one or more of Claims 1-5, characterized in that one side of the receiving means (14) is retained by an extension arm (7) with slits according to Claim 2 and the other side is retained by an extension arm (4) with a slot according to Claim 3.

7. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one or more of Claims 1-6, characterized in that the extension arms (25), including the slits (5, 8), extend in the chain-wheel plane, on either side of the endless chain (3).

8. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one of Claims 1-7, characterized in that guide rails (23, 24) are arranged over the entire length of horizontally guided chain sections of the endless chain (3).

9. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one or more of Claims 1-8, characterized in that the axes of the guide rollers (13) are arranged to be offset, on the one hand, upwards and, on the other hand, downwards in the vertical direction with respect to the carrying rollers (6, 9), and the guide rails (10, 11, 12) are arranged to be offset correspondingly, on the one hand, upwards and, on the other hand, downwards in the vertical direction with respect to the axis of the chain-wheel pairs (1, 2).

10. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one or more of Claims 1-9, characterized in that the axes of the guide rollers (13) are arranged to be offset, on the one hand, to the left and, on the other hand, to the right in the horizontal direction with respect to the carrying rollers (6, 9), and the guide rails (10, 11, 12) are arranged to be offset correspondingly, on the one hand, to the left and, on the other hand, to the right in the horizontal direction with respect to the axis of the chain-wheel pairs (1, 2).

11. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to one or more of Claims 1-10, characterized in that each receiving means (14) has supporting rollers (26) running on supporting rails (16, 17) which are arranged to be offset in parallel with the horizontal sections of the guide rails (10, 11, 12).

12. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to Claim 11, characterized in that there are arranged on each receiving means, at least on one side thereof which faces the endless chains, at least three supporting rollers which are aligned in the horizontal direction and run on supporting rails which are arranged beneath the top guide rail (10) and the bottom guide rail (11), the length of the supporting rails being selected such that, during the horizontal movement of the guide roller (13), it is always the case that at least two of the supporting rollers are in contact with the supporting rails.

13. Chain-guided parking system, in particular paternoster-type garage, according to Claim 12, characterized in that two supporting rails (16, 17) are respectively provided on the top guide rail and the bottom guide rail, and the top supporting rail of the two supporting rails in each case is connected elastically, preferably by means of springs, to the bottom supporting rail.

Revendications

1. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, constituée d'au moins deux paires de roues dentées coaxiales (1,2) qui sont reliées entre elles par deux chaînes sans fin (3) qui portent latéralement au plan des roues dentées des moyens de parcage (14) de véhicules, fixés par des bras (4), au moins un galet de suspension (6,9) étant agencé à chaque côté du moyen de parcage (14) qui est orienté vers les chaînes sans fin (3),et étant logé de façon mobile dans chaque fois au moins une fente (5,8) du bras (4), chaque fente (5,8) s'étendant dans la direction longitudinale du bras (4) au moins jusqu'à la ligne médiane de la chaîne sans fin (3) et chaque galet de suspension (6, 9) étant logé de façon déplaçable sur toute la longueur de chaque fente (5,8),
caractérisée en ce que chaque moyen de parcage (14) comporte de chaque côté orienté vers les chaînes sans fin (3) un galet de guidage (13) qui cause une modification de position des galets de suspension (6,9) et, de ce fait,du moyen de parcage (14) dans la fente (5,8), à l'aide des rails de guidage ( 10,11,12), notamment dans la zone des roues dentées (1,2), les rails de guidage (10,11,12) menant les galets de suspension (6,9) d'abord verticalement dans la zone des roues dentées et ensuite vers l'intérieur, vers l'axe de la paire de roues dentées (1,2).

2. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon la revendication 1 caractérisée en ce que deux galets de suspension (9) perpendiculaires l'un à l'autre sont agencés sur au moins un côté du moyen de parcage (14), et sont logés dans deux fentes (8) pratiquées dans les bras, la forme des fentes étant telle que les galets de suspension (9) restent obligatoirement perpendiculaires l'un au-dessus de l'autre pendant toute la durée de la circulation de la chaîne.

3. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon la revendication 1 caractérisée en ce que la fente (5) s'étend le long du bras (4) et est légèrement élargie du côté de la chaîne, en direction de l'axe de la chaîne.

4. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que deux paires de roues dentées (1,2) sont agencées perpendiculairement l'une au-dessus de l'autre et en ce que des bacs pour voitures (14) sont fixés par l'intermédiaire des bras (4,7) aux chaînes sans fin(3) verticales.

5. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les rails de guidage (10,11) présentent un tronçon horizontal.

6. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'un côté du moyen de parcage (14) est retenu par un bras (7) munis de fentes selon la revendication 2 et l'autre côté est retenu par un bras (4) muni d'une fente selon la revendication 3.

7. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les bras (25) munis des fentes (5,8) s'étendent dans le plan des roues dentées, des deux côtés de la chaîne sans fin (3).

8. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que des rails de guidage (23,24) sont agencés sur toute la longueur de tronçons horizontaux de la chaîne sans fin (3).

9. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les axes des galets de guidage (13) sont agencés de façon décalée par rapport aux galets de suspension (6,9) d'une part vers le haut et d'autres part vers le bas dans la direction verticale, et en ce que les rails de guidage (20, 11, 12) sont agencés de façcn correspondante décalée par rapport à l'axe des paires de roues dentées (1,2), d'une part vers le haut et d'autre part vers le bas dans la direction verticale.

10. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les axes des galets de guidage (13) sont agencés de façon décalée par rapport aux galets de suspension (6,9) dans la direction horizontale d'une part vers la gauche et d'autre part vers la droite, et en ce que les rails de guidage (10,11,12) sont agencés de façon correspondante, décalée par rapport à l'axe des paires de roues dentées (1,2), dans la direction horizontale, d'une part vers la gauche et d'autre part vers la droite

11. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que chaque moyen de parcage (14) comporte des galets de support (26) qui roulent sur des rails d'appui (16,17) qui sont agencés de façon parallèle et décalée par rapport aux tronçons horizontaux des rails de guidage (10,11,12).

12. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon la revendication 11 caractérisée en ce qu'au moins trois galets d'appui alignés horizontalement sont agencés à au moins l'un des côté orientés vers les chaînes sans fin de chaque moyen de parcage et roulent sur les rails d'appui agencés en dessous du rail de guidage supérieur (10) ou du rail de guidage inférieur (11), la longueur des rails d'appui, étant choisie de telle manière qu'au moins toujours deux des galets d'appui touchent les rails d'appui pendant le mouvement horizontal du galet de guidage (13).

13. Installation de parcage à chaînes, notamment un garage élévateur à chaînes, selon la revendication 12 caractérisée en ce que chaque fois deux rails d'appui (16,17) sont prévus au rail de guidage supérieur ou inférieur et en ce que le rail supérieur des deux rails d'appui est relié de façon élastique, de préférence à l'aide de ressorts, au rail d'appui inférieur.

Zeichnung