Höhenverstellung für Rückenlehnen von Stühlen

Abstract

 Höhenverstellung für Rückenlehnen von Stühlen, wobei die Rückenlehne aus einer ggf. gepolsterten Rückenplatte (1) besteht, die mit einem Befestigungselement (3) verbunden ist, welches längsverschieblich auf einem Rückenlehnenträger (2) angeordnet ist, und wobei Feststellmittel zur gegenseitigen Verklemmung von Rückenlehnenträger (2) und Befestigungselement (3) vorhanden sind, wobei das Feststellmittel aus einem Klemmkörper (4,5) besteht, der auf der der Rückenplatte (1) entgegengesetzten Seite des Befestigungselements (3) angeordnet ist und der Klemmkörper (4,5) mindestens eine Durchgangsbohrung oder mindestens einen durchgehenden Schlitz aufweist, wobei weiter mindestens ein Anker (7) an seinem einen Ende durch eine Bohrung oder einen Schlitz des Befestigungselements (3) hindurchgeführt und mit Hinterschneidungen (15) in diesem gehalten ist und an seinem anderen Ende durch den Klemmkörper (4,5) hindurchgeführt ist und mittels einer Bohrung und eines Bolzens (10) mit einem Hebel (8) verbunden ist, und wobei ferner der Hebel (8) um den Bolzen (10) schwenkbar gelagert ist und einen Ansatz aufweist, der klemmend zwischen den Bolzen (10) und den Klemmkörper (4,5) einschwenkbar ist, wodurch die auf den Anker (7) ausgeübte Zugkraft und der gleichzeitige Druck auf den Klemmkörper (4,5) das Befestigungselement (3) und den Rückenlehnenträger (2) zueinander feststellt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Höhenverstellung für Rückenlehnen von Stühlen, insbesondere von Bürodrehstühlen, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Schraubklemmungen zum Einstellen der Höhe einer Rückenlehne, wobei die Rückenlehne aus einer ggf. gepolsterten Rückenplatte besteht, die mit einem Befestigungselement verbunden ist, welches längsverschieblich auf einem Rückenlehnenträger angeordnet ist, und wobei Feststellmittel zur gegenseitigen Verklemmung von Rückenlehnenträger und Befestigungselement vorhanden sind, sind lange bekannt.

[0003] Es wurde versucht, demgegenüber den Bedienungskomfort zu erhöhen, indem beispielsweise vorgeschlagen wurde, die Rückenlehne von einer sitzenden Person über ein Handrad und eine Spindel einzustellen (DE-A-39 39 321). Ein anderer Vorschlag zeigt eine Klemmung einer verschieblichen, die Rückenlehne tragenden Stange durch zwei, mittels einer Zugfeder vorgespannte, schwenkbar gelagerte Winkeleisen, die mit Ausnehmungen an der Stange klemmend anliegen und mittels eines Druckknopfs von dieser gelöst werden können (DE-A-22 18 894).

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Höhenverstellung für Rückenlehnen von Stühlen, insbesondere von Bürodrehstühlen zu schaffen, die einen hohen Bedienungskomfort aufweist und die einfach an verschiedene Rückenlehnenträger zu adaptieren ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 genannten Merkmalen gelöst. Fortbildungen und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfaßt.

[0006] Erfindungsgemäß besteht das Feststellmittel einer Höhenverstellung für Rückenlehnen von Stühlen der eingangs genannten Art aus einem Klemmkörper, der auf der der Rückenplatte entgegengesetzten Seite des Befestigungselements angeordnet ist. Der Klemmkörper weist mindestens eine Durchgangsbohrung oder mindestens einen durchgehenden Schlitz auf und mindestens ein Anker ist an seinem einen Ende durch eine Bohrung oder einen Schlitz des Befestigungselements hindurchgeführt und mit Hinterschneidungen in diesem gehalten. An seinem anderen Ende ist der Anker durch den Klemmkörper hindurchgeführt und mittels einer Bohrung und eines Bolzens mit einem Hebel verbunden, der Hebel ist um den Bolzen schwenkbar gelagert und weist einen Ansatz auf, der klemmend zwischen den Bolzen und den Klemmkörper einschwenkbar ist, wodurch die auf den Anker ausgeübte Zugkraft und der gleichzeitige Druck auf den Klemmkörper das Befestigungselement und den Rückenlehnenträger zueinander feststellt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Ansatz um eine geringe Strecke über den höchsten Druckpunkt eingeschwenkt werden kann und in eine Rastposition kommt.

[0007] Vorteilhafterweise ist der Klemmkörper zwischen dem Befestigungselement und dem Bolzen höhenveränderlich ausgelegt.

[0008] Nach einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung besteht der Klemmkörper aus zwei aneinanderliegenden und gegeneinander auf einer schrägen Fläche verschiebbaren Teilen, wobei zwischen Anschlägen beider Teile mindestens eine Druckfeder angeordnet ist, welche beide Teile entlang der Schräge auseinanderzudrücken strebt. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß sich die Klemmung selbsttätig nachstellt, da die Druckfeder den Klemmkörper stets zur Anlage an das Befestigungselement und den Ansatz drückt und genügend Spielraum zum Nachstellen zwischen den beiden Teilen des Klemmkörpers vorhanden ist. Die aneinanderliegenden Teile des Klemmkörpers können auch mit zueinander passenden Rastmitteln, wie Stufen oder Verzahnungen versehen sein.

[0009] Nach einer anderen Ausführung der Erfindung ist der Klemmkörper ein elastisches Element aus Hartgummi oder einem Elastomer.

[0010] Nach einer weiteren besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist zwischen dem Ansatz des Hebels und dem Klemmkörper ein Druckkörper angeordnet. Dieser Druckkörper ist beispielsweise an seiner einen Seite an seitlichen Zapfen des Ansatzes des Hebels schwenkbar gelagert und an seiner anderen Seite abgerundet und liegt in einer Mulde des Klemmkörpers, wobei der Druckkörper bei eingeschwenktem Ansatz über den höchsten Druckpunkt von Ansatz und Druckkörper in eine klemmende Rastposition bringbar ist.

[0011] Vorteilhafterweise ist zur Erhöhung des Bedienungskomforts zwischen einem oberen Bereich des Rückenlehnenträgers und einem unteren Bereich des Befestigungselements wenigstens eine Zugfeder eingesetzt.

[0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielhaft näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht der Höhenverstellung in geöffneter Position;

Fig. 2

die Seitenansicht gemäß Fig. 1 in Klemmposition;

Fig. 3

eine Explosionsdarstellung der Höhenverstellung;

Fig. 4

eine Unteransicht des Hebels;

Fig. 5

eine Vorderansicht des Druckkörpers;

Fig. 6

eine Unteransicht eines Teils des Klemmkörpers.

[0013] Die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Höhenverstellung ist hier mit einer Rückenlehne aus Rückenplatte 1, Rückenlehnenträger 2 und Befestigungselement 3 gezeigt. Die Rückenplatte 1, die eine Holzplatte oder eine Kunststoff- oder Metallschale sein kann, ist mit dem flächig ausgebildeten Befestigungselement 3 verschraubt. Das Befestigungselement 3, das aus Metall oder Kunststoff bestehen kann, liegt an dem Rückenlehnenträger 2 an, wobei zwischen dem Befestigungselement 3 und dem Rückenlehnenträger 2 wenigstens zueinander passende, vorzugsweise profilierte Gleitflächen angeordnet sind. Das Befestigungselement 3 und der Rückenlehnenträger 2 werden durch die Klemmvorrichtung verbunden, die in Fig. 1 in geöffneter und in Fig. 2 in geschlossener Position gezeigt ist. Die eine Seite der Klemmung wird durch Hinterschneidungen 15 eines Ankers 7 gebildet, der durch Schlitze in dem Befestigungselement 3 und dem Rückenlehnenträger 2 geführt ist. Der Schlitz 16 im Befestigungselement 3 ist dabei so ausgelegt, daß der Anker 7 mit seinen Hinterschneidungen 15 hinter und neben diesem zum Anliegen kommt, während der Schlitz 22 im Rückenlehnenträger 2 die Länge aufweist, um die die Rückenlehne entlang des Rückenlehnenträgers 3 maximal bewegt werden soll. An seinem anderen Ende weist der Anker 7 eine Bohrung 14 auf, mit der er in eine mittige Ausnehmung 8' an einem in Klemmposition auf das Befestigungselement gerichteten Ansatz 8'' eines Hebels 8 greift, welcher seitlich dieser Ausnehmung 8' ebenfalls Bohrungen 9 aufweist. Durch die Bohrungen 9, 14 ist ein Bolzen 10 gesteckt, so daß der Hebel 8 schwenkbar an dem Anker 7 gelagert ist. Der Hebel 8, der in Fig. 4 in der Unteransicht dargestellt ist, weist weiter außen an dem Ansatz 8'' Zapfen 19 auf, die in Langlöcher 12 in seitlich hochstehenden Lappen 11'' eines in Fig. 5 näher dargestellten Druckkörpers 11 greifen, der mit seinem anderen, abgerundeten Ende 11' in einer Mulde eines Klemmkörpers liegt. Der Druckkörper 11 weist eine mittige Ausnehmung 11''' für den Anker 7 auf.

[0014] Der Klemmkörper besteht aus zwei rechteckigen Teilen 4, 5 mit dreieckigem Querschnitt, so daß sich zwei schräge Flächen ergeben, mit denen die beiden Teile 4, 5 so aneinanderliegen, daß sich insgesamt ein etwa rechteckiger Querschnitt ergibt. Beide Teile 4, 5 können gegeneinander auf den schrägen Flächen gleiten, wobei sie dadurch zusammengehalten und in ihrer Bewegung begrenzt werden, daß das eine Teil 4 seitlich Zapfen 21 und das andere Teil hochragende Stege 20 mit Langlöchern 20' aufweist. Die schrägen Flächen beider Teile sind, wie in Fig. 6 anhand einer Unteransicht auf Teil 4 genauer dargestellt ist, mit Längsnuten 24 versehen, die jeweils an dem flachen Ende des Teils 4, 5 mit Anschlägen 4' versehen sind und in denen Druckfedern 6 liegen, die die beiden Teile 4, 5 entlang ihrer Schrägen auseinanderzudrücken suchen. Dadurch sind die beiden Teile 4, 5 des Klemmkörpers bestrebt, eine größere Gesamthöhe gegenüber dem Befestigungselement 3 zu erreichen, wodurch die durch Abnutzung oder Ermüdung einzelner Teile nachlassende ursprüngliche Spannkraft stets durch einen quasi wachsenden Klemmkörper wieder hergestellt wird. Beide Teile 4, 5 des Klemmkörpers weisen mittige Schlitze 25 für den Anker 7 auf. Zwischen dem Klemmkörper und dem Befestigungselement 3 ist eine geschlitzte Abstandsplatte 13 eingesetzt.

[0015] In der geöffneten Position ist der Hebel 8 um den Bolzen 14 nach außen geschwenkt und hat über die Zapfen 19 in den Langlöchern 12 des Druckkörpers 11 diesen in eine geneigte Position gebracht. Zwischen den Hinterschneidungen 15 des Ankers 7 und dem Klemmkörper 4, 5 findet keine Klemmung statt. Die Rückenlehne läßt sich entlang des Rückenlehnenträgers 2 verschieben, wobei seitlich zwischen einem unteren Bereich des Befestigungselements 2 und einem oberen Bereich des Rückenlehnenträgers 2 in Fig. 5 angedeutete Zugfedern 23 eingehängt sind, die das Befestigungselement 3 nach oben zu ziehen trachten.

[0016] Zum Festklemmen der Rückenlehne wird der Hebel 8 nach unten geschwenkt und zieht über seine Zapfen 19 in den Langlöchern 12 des Druckkörpers 11 diesen in eine im wesentlichen vertikale Position zu dem Befestigungselement 3. Durch das gelenkige Einsetzen des Druckkörpers 11 zwischen dem Ansatz 8'' des Hebels 8 und dem Klemmkörper wird ein Schnappeffekt erzielt, der dem Benutzer die Stellfunktion fühlbar macht. Durch das Einschwenken des Druckkörpers 11 wird eine Zugkraft auf den Anker 7 und gleichzeitig eine Druckkraft auf den Klemmkörper ausgeübt, wodurch die Rückenlehne an dem Rückenlehnenträger festgeklemmt wird. Der Druckkörper gleitet dabei einen minimalen Weg über den größten Druckpunkt hinaus in eine Rastposition.

Ansprüche

1. Höhenverstellung für Rückenlehnen von Stühlen, insbesondere von Bürodrehstühlen, wobei die Rückenlehne aus einer ggf. gepolsterten Rückenplatte (1) besteht, die mit einem Befestigungselement (3) verbunden ist, welches längsverschieblich auf einem Rückenlehnenträger (2) angeordnet ist, und wobei Feststellmittel zur gegenseitigen Verklemmung von Rückenlehnenträger (2) und Befestigungselement (3) vorhanden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Feststellmittel aus einem Klemmkörper (4, 5) besteht, der auf der der Rückenplatte (1) entgegengesetzten Seite des Befestigungselements (3) angeordnet ist,
daß der Klemmkörper (4, 5) mindestens eine Durchgangsbohrung oder mindestens einen durchgehenden Schlitz aufweist,
daß mindestens ein Anker (7) an seinem einen Ende durch eine Bohrung oder einen Schlitz des Befestigungselements (3) hindurchgeführt und mit Hinterschneidungen (15) in diesem gehalten ist,
daß der Anker (7) an seinem anderen Ende durch den Klemmkörper (4, 5) hindurchgeführt ist und mittels einer Bohrung und eines Bolzens (10) mit einem Hebel (8) verbunden ist,
daß der Hebel (8) um den Bolzen (10) schwenkbar gelagert ist,
und daß der Hebel (8) einen Ansatz aufweist, der klemmend zwischen den Bolzen (10) und den Klemmkörper (4, 5) einschwenkbar ist, wodurch die auf den Anker (7) ausgeübte Zugkraft und der gleichzeitige Druck auf den Klemmkörper (4, 5) das Befestigungselement (3) und den Rückenlehnenträger (2) zueinander feststellt.

2. Höhenverstellung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Klemmkörper (4, 5) zwischen dem Befestigungselement (3) und dem Bolzen (10) höhenveränderlich ist.

3. Höhenverstellung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Klemmkörper (4, 5) aus zwei aneinanderliegenden und gegeneinander auf einer schrägen Fläche verschiebbaren Teilen besteht, wobei zwischen Anschlägen (4') beider Teile mindestens eine Druckfeder (6) angeordnet ist, welche beide Teile entlang der Schräge auseinanderzudrücken strebt.

4. Höhenverstellung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die aneinanderliegenden Teile des Klemmkörpers mit zueinander passenden Rastmitteln, wie Stufen oder Verzahnungen versehen sind.

5. Höhenverstellung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Klemmkörper ein elastisches Element aus Hartgummi oder einem Elastomer ist.

6. Höhenverstellung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Ansatz (8'') des Hebels (8) und dem Klemmkörper (4, 5) ein Druckkörper (11) angeordnet ist.

7. Höhenverstellung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Druckkörper (11) an seiner einen Seite an seitlichen Zapfen (19) des Ansatzes (8'') des Hebels (8) schwenkbar gelagert ist und an seiner anderen Seite abgerundet ist und in einer Mulde des Klemmkörpers (4, 5) liegt,
wobei der Druckkörper (11) bei eingeschwenktem Ansatz (8'') über den höchsten Druckpunkt von Ansatz (8'') und Druckkörper (11) in eine klemmende Rastposition bringbar ist.

8. Höhenverstellung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen einem oberen Bereich des Rückenlehnenträgers (2) und einem unteren Bereich des Befestigungselements (3) wenigstens eine Zugfeder (23) eingesetzt ist.

Zeichnung