(19)
(11) EP 0 648 989 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.04.1995  Patentblatt  1995/16

(21) Anmeldenummer: 94115940.2

(22) Anmeldetag:  10.10.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F25D 25/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 14.10.1993 DE 4335096

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier, Roland, Dipl.-Ing. FH
    D-73450 Neresheim (DE)
  • Färber, Karlheinz, Dipl.-Ing. FH
    D-89537 Giengen (DE)
  • Haftlmeier, Theo
    D-89537 Giengen (DE)
  • Schwitzgebel, Fernand
    CH-9320 Stachen (CH)
  • Blaser, Alfred
    CH-9325 Roggwill (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kühlgerät


    (57) Bei einem Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (11), das zusammen mit einer verschließbar angeordneten Tür (12) einen von einem Verdampfer (15) gekühlten Kühlraum (14) umschließt, innerhalb dem ein ortsfestes Fach (17) zur Aufnahme von Kühlgut angeordnet ist, dessen Öffnung (18) mit einer geteilten Abdeckung versehen ist und dessen Innenraum im wesentlichen über diese Abdeckung zugänglich ist, ist die Abdeckung als Ablage (30) für Kühlgut ausgebildet, deren durch die Teilung gebildeten Abschnitte (31,50) verschieblich geführt von der Öffnung (18) des Faches (17) entfernbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das zusammen mit einer an ihm verschließbar angeordneten Tür einen von einem Verdampfer gekühlten Kühlraum umschließt, innerhalb dem ein ortsfestes Fach zur Aufnahme von Kühlgut angeordnet ist, dessen Öffnung mit einer geteilten Abdeckung versehen ist und dessen Innenraum im wesentlichen über diese Abdeckung Zugänglich ist.

    [0002] Aus der DE-PS 736062 ist ein mit einer Tür verschließbares Kühlgerät bekannt, welches in ihrem unteren Bereich ein ortsfestes, durch eine entsprechende Ausbildung des Gehäuses gebildetes Fach aufweist, welches mit einer geteilten Abdeckung versehen ist, deren näher an der Tür angeordneter Abschnitt verschieblich im Kühlraum des Kühlgerätes gehaltert und bei geöffneter Tür vom Öffnungsrand des Faches durch Herausziehen aus dem Kühlraum entfernbar ist, wodurch im türnahen Bereich des Faches ein Zugriff auf dieses möglich ist.

    [0003] Nachteilig bei dem Stand der Technik ist, daß eine problemlose Beschickung des Faches nur im türnahen Bereich möglich ist, während der dahinterliegende Teil zur Entnahme bzw. zum Einlagern von Kühlgut nur schwer zugänglich ist. Das Problem des erschwerten Zugangs zu dem türfernen Bereich des Faches macht sich insbesondere auch dann bemerkbar, wenn dieses beispielsweise nach Verschütten von Kühlgut intensiv gereinigt werden muß.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung für ein ortsfestes Fach im Kühlraum derart zu gestalten, daß dieses einerseits Trageigenschaften und andererseits einen ungehinderten Zugriff sowohl auf einen Teilbereich des Faches als auch auf das ganze Fach auf einfache Weise ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Abdeckung als Ablage für Kühlgut ausgebildet ist, deren durch die Teilung gebildeten Abschnitte verschieblich geführt von der Öffnung des Faches entfernbar sind.

    [0006] Die erfindungsgemäße Lösung hat neben dem Vorteil, daß der Raum über dem Fach zum Abstellen von Kühlgut nutzbar wird, zugleich auch noch den Vorteil, daß jeder Bereich des Faches für eine Bedienperson sowohl zum Beschicken des Faches mit Kühlgut als auch zur Reinigung des Faches in bequemer Weise zugänglich ist.

    [0007] In besonders zweckmäßiger Weise ausgebildet ist eine als Abdeckung dienende Ablage, wenn gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Ablage quer zu ihrer Verschieberichtung in einen türnahen und einen türfernen verschieblichen Abschnitt unterteilt ist.

    [0008] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der türnahe Abschnitt der Ablage in dem türfernen Abschnitt verschieblich geführt ist.

    [0009] Eine solche Lösung hat den Vorteil, daß eine kompakte, gut handhabbare Ordnung geschaffen ist, durch welche die Ausbildung einer möglichst durchgehenden, ebenen Ablagefläche gegeben ist.

    [0010] Besonders robust gehalten ist die Ablage, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Ablage in Führungsleisten an den Seitenwänden des Kühlraums verschieblich geführt ist.

    [0011] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Ablage im Abstand zur Öffnung des Faches, einen Luftkanal zwischen ihr und dem Boden des Gehäuses bildend, angeordnet ist.

    [0012] Durch eine derartige Lösung wird auf einfache Weise erreicht, daß die vom Verdampfer erzeugte Kaltluft anteilsmäßig dem Fach zugeführt wird.

    [0013] Entsprechend einer weiteren bevorzugten weiteren Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der türnahe Ablagenabschnitt im wesentlichen die Öffnung des Faches überdeckt.

    [0014] Der Vorteil einer solchen Lösung ist darin zu sehen, daß das Fach bereits durch Herausziehen eines der Abschnitte bereits in jedem seiner Bereiche zugänglich ist.

    [0015] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Verschiebeweg der Ablage durch Zusammenwirken von einerseits an der Ablage angeordneten Anschlägen und andererseits in den Führungsleisten vorgesehenen Gegenanschlägen begrenzt ist, wobei die durch das Zusammenwirken der Anschläge und Gegenanschläge vorgegebene Begrenzung des Auszugsweges der Ablage aus dem Kühlraum durch Ankippen der Ablage aufhebbar und somit diese aus den Führungen der Führungsleisten entnehmbar ist.

    [0016] Der Vorteil einer solchen Lösung ist darin zu sehen, daß die üblicherweise mit Kühlgut beladene Ablage nicht unbeabsichtigt aus den Führungen der Führungsleisten herausziehbar ist, wodurch nicht stets eine erhöhte Aufmerksamkeit eines Benutzers beim Bedienen der Ablage erforderlich ist, um zu vermeiden, daß ggf. die Ablage samt dem Kühlgut aus dem Kühlraum fällt.

    [0017] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die an der Ablage angeordneten Anschläge am türfernen Ablagenabschnitt angeordnet sind und im Zusammenwirken mit den Gegenanschlägen an den Führungsleisten einen Auszugsweg für die Ablage erzeugen, durch welchen der türferne Ablagenabschnitt in dem Bereich der Türöffnung verschiebbar ist.

    [0018] Aufgrund einer solchen Lösung ist auch das im hinteren, von der Tür abgewandten Bereich der Ablage abgestellte Kühlgut für einen Benutzer stets gut einsehbar und entnehmbar.

    [0019] Entsprechend einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Ablage eine rahmenartige Einfassung aufweist, deren parallel zu ihrer Verschieberichtung verlaufenden Abschnitte als Holme ausgeführt sind, die einerseits in den Führungsleisten verschieblich gehalten und andererseits zusammen mit einem der Tür zugewandten, die beiden Holme verbindenden Steg und mit der der Tür zugewandten Längsseite des türfernen Ablagenabschnitts einen Durchbruch begrenzen, der bei lagerichtiger Endposition der Ablage im Kühlraum wenigstens die Öffnung des in die Ausbuchtung eingesetzten Behälters freigibt und vom türnahen Abschnitt abdeckbar ist.

    [0020] Neben dem Vorteil, daß die Ablage infolge ihrer als Holme ausgebildeten Seitenteile auf robuste Art und Weise in den Führungsleisten geführt ist, weist diese Weiterbildung noch den Vorzug auf, daß trotz der durch den Durchbruch bewirkten guten Zugriffsmöglichkeit auf das im Behälter eingelagerte Kühlgut auf einfache Weise wieder eine durchgehende Ablagefläche herstellbar ist, wobei der zu bewegende Teil der Ablage nicht unnötig großflächig ausgeführt ist.

    [0021] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Holme auf ihrer dem Durchbruch zugewandeten Seiten Führungen für den türnahen Ablagenabschnitt bilden, in welchen dieser verschieblich geführt ist, wobei der Verschiebeweg des türnahen Ablagenabschnitts in Ausrichtung aus dem Kühlraum durch Zusammenwirken des als Anschlag dienenden Stegs mit als Gegenanschlag dienenden, am türnahen Ablagenabschnitt angeordneten, durch Untergreifen der Holme diesen in Auszugsposition gegen Abkippen stutzenden Auslegern begrenzt ist.

    [0022] Eine derartige Lösung zeichnet sich vor allem dadurch aus, daß der türnahe Ablagenabschnitt samt ggf. auf seiner Ablagefläche abgestelltem Kühlgut in Auszugsposition bringbar ist, ohne daß dieser aufgrund des durch seine Beladung und des durch sein Eigengewicht bewirktes Kippmoment herunterfällt. Außerdem bewirkt eine solche Lösung zugleich auf einfache Weise, daß der türnahe Ablagenabschnitt unbeabsichtigt aus seinen Führungen herausgezogen wird.

    [0023] Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der in den Führungen der Führungsleisten verschieblich geführte türferne Ablagenabschnitt in seiner Sollposition während des Ausziehvorgangs des türnahen Ablagenabschnitts durch an den Führungen angeordnete, die Auszugsbewegung des türfernen Ablagenabschnitts hemmende Nocken gehalten ist, die mit Kulissen zusammenwirken, wobei die Hemmung zum Ausziehen des türfernen Ablagenabschnitts durch Ankippen von diesem aufgehoben ist.

    [0024] Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß eine Einhandbedienung beim Ausziehvorgang des türnahen Ablagenabschnitts möglich ist, da der türferne Ablagenabschnitt selbsttätig zurückgehalten wird und sich somit in seiner Sollpostition befindet. Für den Fall, daß eine Bedienperson auf das am türfernen Ablagenabschnitt abgestellte Gut zugreifen möchte, läßt sich die Hemmung durch kaum merkliches Ankipppen des türfernen Ablagenabschnitts nahezu kraftlos und somit ohne Einfluß auf das auf den Ablageflächen des türfernen und türnahen Ablagenabschnitts abgestellte Kühlgut aufheben.

    [0025] Auf besonders einfache Weise infolge einer günstigen Krafteinleitung lassen sich sowohl der türferne als auch der türnahe Abschnitt aus dem Kühlraum entlang ihrer Führungen herausziehen, wenn nach einer weiterten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß sowohl der Steg des türfernen Ablagenabschnitts an seiner der Tür zugewandten Stirnseite als auch die der Tür zugewandte, als Querholm dienende Längsseite des türnahen Ablagenabschnitts mit einem den Eingriff von Fingern einer Hand erlaubenden Handgriff versehen sind, wobei der am Querholm des türnahen Ablagenabschnitts angeordnete Handgriff gleichzeitig auch den Zugriff auf den Handgriff am Steg erlaubt.

    [0026] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der türferne Ablagenabschnitt an seiner der Rückwand des Kühlraums zugewandten Längsseite mit einer sich über die Ablagefläche erhebende Bordwand ausgestattet ist.

    [0027] Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß das auf dem türfernen Ablagenabschnitt abgestellte Kühlgut auch bei ruckartigem Herausziehen des türfernen Ablagenabschnitts in Auszugsposition daran gehindert ist, infolge der auf das Kühlgut wirkenden Massen-Trägheitskräfte, von der Ablagefläche zu rutschen.

    [0028] Besonders sicher abgestützt ist der türnahe Ablagenabschnitt in seiner Auszugsposition, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß am Steg des türfernen Ablagenabschnitts Führungsnuten vorgesehen sind, in welche die seitlichen Wangen des türnahen Ablagenabschnitts verschieblich geführt einzugreifen vermögen.

    [0029] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß am Querholm des türnahen Ablagenabschnitts, im Nahbereich von dessen Handgriff, Einhängehaken vorgesehen sind, welche in in Auszugsrichtung des türfernen Ablagenabschnitts randoffen ausgebildete, an dessen Steg angeordnete Ausnehmungen einzugreifen vermögen.

    [0030] Auf diese Weise ist die aus dem türfernen und türnahen Abschnitt zusammengesetzte Ablage besonders leicht als eine Einheit aus den Führungen der Führungsleisten zu entnehmen.

    [0031] Auf besonders einfache Weise werden die Luftführungen infolge des in die Ausbuchtung eingesetzten Behälters gebildet, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der Behälter an den vom Behälterraum abgewandten Außenseiten seiner Behälterwandungen mit von den Behälterwandungen weggerichteten Rippen versehen ist, wodurch zwischen den Behälterwandungen bei in die Ausbuchtung eingesetzten Behälter und den Wandungen der Ausbuchtung annähernd gleichmäßige, Luftkanäle bildende Abschnitte erzeugt sind.

    [0032] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
    Fig.1
    ausschnittsweise vereinfacht dargestellt ein mit einem Sockel ausgestattetes Kühlgerät bei geschlossener Tür, in dessen Kühlraum eine an den beiden Seitenwandungen von diesem in Führungsleisten geführte, zweigeteilte, einen türnahen und einen türfernen Abschnitt aufweisende Ablage für Kühlgut angeordnet ist, welche eine im türnahen Bodenbereich des Kühlraums angeordnete ortsfestes Fach abdeckt, in Schnittdarstellung von der Seite,
    Fig. 2
    das Kühlgerät ohne Tür mit der in dessen Kühlraum angeordneten, in den Führungsleisten geführten, zweigeteilten Ablage, von welcher der türnahe Abschnitt mit in strichpunktierten Linien dargestellten Auszugsstellung gezeigt ist, in Schrägansicht von oben, in einem gegenüber Figur 1 vergrößertem Maßstab,
    Fig. 3
    ausschnittsweise die aus dem türnahen und türfernen Ablagenabschnitt gebildete, in Führungsleisten geführte Ablage, in Draufsicht und Seitenansicht, mit den jeweils in Einschubposition befindlichen Ablagenabschnitten.
    Fig. 4
    eine der Figur 3 ähnliche Darstellung, wobei sich diese Darstellung durch den in Auszugsposition befindlichen türnahen Ablagenabschnitt von Figur 3 unterscheidet und
    Fig. 5
    eine der Figuren 3 und 4 ähnliche Darstellung, wobei gegenüber diesen Darstellungen sich beide Ablagenabschnitte in Auszugsposition befinden.


    [0033] Gemäß Figur 1 ist der untere Abschnitt eines Kühlgerätes 10 gezeigt, welches ein wärmeisolierendes, mit einer Öffnung ausgestattetes Gehäuse 11 aufweist, das mit einer am Rand der Öffnung angeschlagenen Tür 12 verschließbar ist und auf einem Sockel 13 ruht, der zur Aufnahme von nicht näher dargestellten Geräteaggregaten, wie Verdichter, Verflüssiger und dgl. dient, welche im von der Tür 12 abgewandten Rückraum des Sockels angeordnet sind. Die Tür 12 gewährt in ihrem geöffneten Zustand Zugang zu einem vom Gehäuse 11 eingegrenzten Kühlraum 14, an dessen gegenüber der Tür 12 angeordneten Rückwand ein zu seiner Kühlung dienender, sogenannter Coldwall-Verdampfer 15 vorgesehen ist, der in die Wärmeisolation des Gehäuses 11 eingelassen und mit Abstand zu dessen Boden 16 angeordnet ist. Der Boden 16 ist in Nahbereich der Tür 12 mit einer in den vom Sockel 13 umschlossenen Raum ragenden, als ortsfestes Fach 17 dienendes, einstückig mit dem Boden 16 ausgebildeten Ausbuchtung versehen, welches zum Kühlraum 14 hin offen ausgebildet ist. Das Fach 17 ist dabei nahezu über die gesamte Breite des Kühlraums 14 angeordnet und erstreckt sich längs der Tür 12. Über dem Fach 17, mit Abstand zu dessen Öffnung 18 ist eine später genauer erläuterte Ablage angeordnet, welche infolge ihrer Anordnung im Bereich der Rückwand des Kühlraums 14 einen Lufteintrittsspalt 23, einen Luftkanal 24 und türseitig einen Luftaustrittsspalt 25 bildet, welche gemeinsam der zur Kühlung des Faches 17 erforderlichen Kühlluftzuführung dienen. Die zur Kühlung des Faches 17 notwendige, sich am Verdampfer 15 abkühlende Luftmenge tritt dabei über den Lufteintrittsspalt 23 in den Luftkanal 24 ein, von wo sie in das Fach 17 über dessen Öffnung 18 eindringt, bevor sie über den Luftaustrittsspalt 24 der Tür 12 zuströmt.

    [0034] Zur Bildung des Lufteintrittsspalts 23 und des Lauftaustrittspalts 24 erstreckt sich die bereits erwähnte, mit 30 bezeichnete, geschlossenwandig ausgeführte, zum Abstellen von Kühlgut dienende Ablage, vom Nahbereich der Tür 12 bis nahe an die Rückwand des Kühlraumes 14 und nimmt nahezu dessen gesamte Breite ein.

    [0035] Wie sowohl aus Figur 1 als auch aus Figur 2 ersichtlich ist, ist die Ablage 30 in senkrechter Richtung zu den Seitenwänden des Kühlraums 14 in zwei unterschiedlich große Tragflächenanteile aufweisende Abschnitte unterteilt, von denen der näher an der Tür 12 angeordnete Abschnitt mit 31 bezeichnet ist. Dieser weist eine einen Einblick in den Raum des Faches 17 ermöglichende Tragfläche 32 aus transparentem Glas auf, die an ihren Rändern mit einem diese U-förmig umfassenden Kunststoffrahmen 33 eingefaßt ist. Dieser ist mit im Querschnitt rechteckförmigen, parallel zu den Seitewänden des Kühlraums 14 verlaufende, mit ihren schmaleren Rechteckseiten parallel zu der Tragfläche 32 angeordneten Längsholmen 34 ausgestattet.

    [0036] Die Längsholme 34 sind, wie insbesondere Figur 2 zeigt, auf ihrer vom Fach 17 abgewandten schmäleren Rechteckseite mit von der Tragfläche 32 weggerichteteten Traggurten 35 ausgestattet, welche flächenbündig an die schmälere Rechteckseite angepaßt sind und welche sich bis zu einem zum Kunststoffrahmen 33 gehörenden, die beiden Längsholne 34 auf ihrer dem Verdampfer 14 zugekehrten Rückseite verbindenden Querstrebe 36 fortsetzen. Diese ist an ihrer von der Tragfläche 32 abgewandten Unterseite mit Auslegern 37 versehen, deren freies, von der Tragfläche 32 abgewandtes Ende mit einer Einführschräge versehen ist und deren voneinander abgewandte, gerade ausgebildete, von der Tragfläche 32 weggerichtete Außenseiten gegenüber den ebenfalls von der Tragfläche 32 weggerichtete Außenseiten der Holme 34 vorstehen. Die Außenseite der Ausleger 37 weist unmittelbar im Anschluß an die Querstrebe 36 eine Aussparung 38 auf, welche randoffen ausgebildet ist. Auf der der Querstrebe 36 gegenüberliegenden Seite sind die Längsholme 34 mit einem Querholm 39 verbunden, in welchen in etwa mittig zu seiner Breite eine den Eingriff von Fingern einer Hand erlaubenden Handhabe 40 angeordnet ist. An den die Breite der Handhabe 40 begrenzenden seitlichen Rändern sind auf der in Einbaulage des türnahen Ablagenabschnitts 31 zum Fach 17 hingewandten Unterseite des Querholms 39 Einhängehaken 41 vorgesehen, deren freies Hakenende in Richtung der Ausleger 37 zeigt (siehe hierzu Figur 3).

    [0037] Wie bereits erwähnt, ist die geschlossenwandige Ablage 30 aus zwei Ablagenabschnitten zusammengesetzt, von denen der türnahe Ablagenabschnitt mit 31 bezeichnet ist. Der türferne, näher am Verdampfer 15 angeordnete Ablagenabschnitt ist mit dem Bezugszeichen 50 versehen. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, weist dieser neben einer nicht transparent ausgeführten Tragfläche 51, welche an ihrer dem Verdampfer 15 zugewandten Rückseite mit einer Bordwand 52 zur Halterung von auf der Tragfläche 51 abgestellten Kühlgut versehen ist, eine rahmenartige Einfassung 53 auf, welche zugleich die rahmenartige Einfassung, der Ablage 30 bildet, von welcher der türnahe Ablagenabschnitt 31 aufgenommen ist.

    [0038] Die Einfassung 53 weist beidseitig Holme 54 auf, von den ein in den Fig. 3 bis 5 nur jeweils einergezeigt ist, welche in Einbaulage des türfernen Ablagenabschnitts 50 parallel zu den Seitenwänden des Kühlraums 14 angeordnet sind und welche an ihren den Seitenwänden zugewandten Außenseiten mit einer von den Holmen 54 abgesetzten, zu den Seitenwänden gerichteten Profilleiste 55 versehen sind, deren von der Tragfläche 51 weggerichtete Unterseite als Führungsbahn ausgebildet ist. Die Profilleiste 55 weist auf ihrer der Tragfläche 51 zugekehrten Oberseite, im Bereich der Bordwand 52 einen Anschlag 56 auf, dessen zu den Holmen 54 gerichtete Frontseite als Anschlagfläche 57 dient, während die von den Holmen 54 abgewandte Rückseite als Anschlagfläche 57a ausgebildet ist. Beide Anschlagflächen 57 und 57a sind mit einer Anschlagfläche 57b verbunden.

    [0039] Auf der dem Anschlag 56 gegenüberliegenden Seite der Profilleiste 55 ist diese stirnseitig mit einer von ihrer Oberseite zu ihrer Führungsbahn hin verlaufenden Schräge versehen, welche einen spitzen Winkel mit der Oberseite einschließt und als Aufgleitschräge 58 dient. Zwischen der Aufgleitschräge 58 und dem Anschlag 56 weist die Profilleiste 55 einen flachen Abschnitt 59 auf, welcher an die anderen Abschnitte der Profilleiste 55 mit Auflaufschrägen 60 anschließt. Auf ihrer der Profilleiste 55 gegenüberliegenden Innenseite weisen die Holme 54 Vorsprünge 61 auf, welche auf der Innenseite durchgehend verlaufend bis hin zu der von der Bordwand 52 angekehrten Frontseite der Tragfläche 51 vorgesehen und höhengleich mit der in Einbaulage des Ablagenabschnitts 50 dem Fach 17 zugewandten Unterseite der Tragfläche 51 angeordnet sind.

    [0040] Wie sowohl aus Figur 2 als aus den Figuren 4 und 5 erkennbar ist, sind die beiden Holme 54 an ihrem von der Tragfläche 51 abgewandten Ende mit einem Steg 62 verbunden, welcher an seiner in einer parallelen Ebene der Tragfläche 51 liegenden Oberseite gegenüber der Oberseite der Holme 54 zurückspringt und an seinem an die Holme 54 anschließenden Rändern mit als Führung dienenden, in Längsrichtung der Holme 54 verlaufenden, zur Oberseite des Steges 62 hin offenen Führungsnuten 63 versehen ist. Zwischen den Führungsnuten 63, in etwa mittig zur Breite des Steges 62 ist eine Handhabe 64 vorgesehen, welche kleiner bemessen ist als die Handhabe 40, aber dennoch den Eingriff von Fingern einer Hand erlaubt (siehe hierzu Fig. 2 und Fig. 4). Seitlich neben der Handhabe 64 sind in den Steg 62 Ausnehmungen 65 eingearbeitet, welche von seiner Unterseite und von seiner hinsichtlich der Tragfläche 51 abgewandten äußeren Stirnseite her randoffen ausgebildet sind. Der Steg 62 grenzt zusammen mit der ihm zugewandten Frontseite der Tragfläche 51 und den Holmen 54 einen Durchbruch 66 ein, welcher in seiner Größe so bemessen ist, daß er die Größe der Öffnung 19 des Faches 17 umfaßt.

    [0041] Wie am besten Figur 1 und Figur 2, zeigen, ist die Ablage 30 in Kühlraum 14 an dessen Seitenwänden in Führungsleisten 70 gehaltert, welche zu ihrer Befestigung eine lösbare Verbindung erlaubende Steckzapfen 71 aufweisen, die an einer Anschlagwand 72 im Abstand zueinander angeordnet sind. An die Anschlagwand 72 schließt eine im Einbauzustand der Führungsleiste 70 der Rückwand des Kühlraums zugewandte Wandung 73 an. Die Führungsleiste 70 weist ferner auf ihrer von der Anschlagwand 72 abgewandten Innenseite zwei rippenartige, flachprofilig ausgebildete Leisten auf, von denen die höherliegende, kürzer ausgeführte Leiste 74, die etwa von der Wandung 73 bis zur Mitte der Führungsleiste 70 reicht, mit ihrer dem freien Ende der Anschlagwand 72 zugekehrten Oberseite flächenbündig zu der Oberseite der Führungsleiste 70 angeordnet ist. Die Leiste 74 weist an der Oberseite seines freien Endes eine zur Wandung 73 gerichtete Vertiefung 75 auf, welche als Auflagefläche dient. Unterhalb der Vertiefung 75, auf der Unterseite der Leiste 74, unmittelbar an derem freien Ende ist ein Gegenanschlag 76 angeordnet, dessen Anschlagfläche 77 der Wandung 73 zugekehrt ist. Im Abstand zur Leiste 74 ist die tieferliegende, die gesamte Länge der Führungsleiste 70 einnehmende Leiste 78 angeordnet, welche an ihrer der Leiste 74 zugekehrten Oberseite mit einer Führungsbahn ausgestattet ist und welche an ihrer von der Wandung 73 abgewandten Ende einen Nocken 79 aufweist, welche zwei mit gleicher Neigung ausgestattete Anstiegsflächen und ein diese verbindendes Plateau aufweist. Außerdem ist die tieferliegende Leiste 78 mit einer unmittelbar unterhalb dem Gegenanschlag 76 angeordneten Einbuchtung 78 versehen, deren Breite zur Lage der Anschlagsfläche 77 ausgemittelt ist.

    [0042] Wie bereits eingangs dargelegt, ist die Ablage 30 aus dem türnahen Ablagenabschnitt 31 und dem türfernen Ablagenabschnitt 50 gebildet, wobei die beiden Ablagenabschnitte zur Bildung der Ablage 30 zusammengefügt sind (siehe hierzug Fig. 2 und 3). Das Zusammenfügen der beiden Abschnitte 31 und 50 wird durch die an den Auslegern 37 angeordneten Aussparungen 58 ermöglicht, in welche während des Zusammenfügens die Vorsprünge 61 kurzfristig eintauchen. Im zusammengefügten Zustand läßt sich der türnahe Ablagenabschnitt 31 verschieblich mittels der Handhabe 40 innerhalb des türfernen Ablagenabschnitts 50 bewegen, wobei die Längsholme 34 mit ihren von Traggurten 35 abgewandten Seiten dabei in die Führungsnuten 63 eintauchen, in denen sie ebenfalls verschieblich geführt sind. Die Eintauchtiefe wird dabei durch die Traggurte 35 bestimmt, welche sich auf der der Tragfläche 51 zugewandten Oberseite der Holme 54, eine Verschiebebewegung des türnahen Ablagenabschnitts 31 zulassend, abstützen. Eine weitere Führung für den türnahen Ablagenabschnitt 31 ist durch die den freien Enden der Traggurte 35 zugewandten Außenseite der Holme 34 gebildet, welche innerhalb des Durchbruches 66, entlang der ihnen zugekehrten Seiten der Vorsprünge 61 gleitend bewegbar sind.

    [0043] Wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich, untergreifen bei in Einbaulage befindlichem türnahen Ablagenabschnitt 31 die gerade ausgebildeten Außenseiten der Ausleger 37 die Vorsprünge 61, wodurch ein Abkippen des türnahen Ablagenabschnitts 31 in seiner ausgezogenen Endposition auch im mit Kühlgut beladenen Zustand vermieden ist. Im eingeschobenen Zustand wird die lagerichtige Endposition des türnahen Ablagenabschnitts 31 durch Anschlagen der Querstrebe 36 an der ihr zugewandten Stirnseite der Tragfläche 51 des türfernen Ablageabschnitts 50 festgelegt. Befindet sich der türnahe Ablagenabschnitt in seiner durch den Anschlag signalisierten eingeschobenen Endposition, greifen die Einhängehaken 41 am Querholm 39 des türnahen Ablagenabschnitts 31 in die Ausnehmungen 65 am Steg 62 des türfernen Ablagenabschnitts 50 reibschlüssig ein, so daß zusammen mit den in vertikaler Richtung zu dem Ablagenabschnitt 31 erzielten Formschluß eine kompakte, gut handhabbare Einheit aus den beiden zusammengefügten Ablagenabschnitten 31 und 50 gebildet ist.

    [0044] Wie aus den Figuren 3 bis 5 ersichtlich, ist die aus den Abschnitten 31 und 50 zusammengesetzte Ablage 30 in die Führungsleisten 70 eingesetzt. Im eingesetzten Zustand sind die Anschläge 56 hinterhalb der Gegenanschläge 76 in den der Wandung 73 zugewandtem Bereich der Führungsleiste 70 angeordnet, wobei zum Zwecke des Einsetzens die unterhalb den Gegenanschlägen 76 angeordneten Einbuchtungen 80 dienen, mit deren Hilfe die Anschläge 52 bei angekippter Stellung der Ablage 30 unterhalb den Gegenanschlägen 76 vorbeiführbar und in ihre Position hinterhalb der Gegenanschläge 76 bringbar sind (siehe hierzu Fig. 4). Die in die Führungsleisten 70 eingesetzte Ablage ist 30 in diesen gleitend verschiebbar geführt, wobei sich die in zurückgeschobener Position befindliche Ablage 30 (wie in Figur 4 gezeigt), anhand ihrer an der Unterseite der Profilleisten 55 der Holme 54 angeordneten erhabenen Bereichen der Führungsbahn, welche den ihr zugekehrten Oberseiten der Leiste 78 zusammenwirkt, abstützt. Die positionsrichtige Endlage der zurückgeschobenen Ablage 30 ist durch das Anschlagen der Anschlagfläche 57a auf der ihr zugeordneten Seite der Wandung 73 festgelegt. Die Ablage 30 wird anhand der Handhabe 64, welche bei in eingeschobenem Ablagenabschnitt 31 durch Hindurchgreifen der Handhabe 40 erreichbar ist, aus dem Kühlraum 14 entlang der zur Führung ihrer Holme 54 dienenden Führungsleisten 70 herausbewegt. Beim Herausziehen des türnahen Ablagenabschnitts 31 entlang seiner durch den türfernen Ablagenabschnitt 50 gebildeten Führungen wird letzterer aufgrund des Zusammenwirkens der Aufgleitschrägen 60 mit den ihnen zugewandten Anstiegsflächen der Nocke 79 selbsthemmend in Ruheposition gehalten. Bei der Bewegung der Ablage 30 wird der dem Nocken 79 zugewandte, in Einbaulage horizontal verlaufende, erhabene Bereich der durch die Profilleiste 55 gebildeten Führungsbahn infolge der Aufgleitschräge 58 über die Nockenanstiegsflächen dem Nockenplateau zugeführt, wodurch die Ablage 30 eine kaum merkbare Schrägstellung einnimmt. In dieser Bewegungphase stützt sich der erhabene Bereich solange am Nockenplateau ab, bis der Nocken 79 über die Auflaufschrägen 60 in den flachen Abschnitt 59 übergeführt ist, innerhalb dem der Nocken 79 in der ausgezogenen und in der Auszugsrichtung gehemmten Endposition positioniert ist. Die ausgezogene Endposition, in welcher die Tragfläche 51 des türfernen Ablageabschnitts 50 bis in den Bereich der Türöffnung vorgerückt ist, wird durch das Zusammenwirken der Anschlagfläche 57 des Anschlags 56 mit der Anschlagfläche 77 des Gegenanschlags 76 festgelegt. Aufgrund des bei ausgezogener Ablage 30 sich im flachen Abschnitt 59 befindlichen Nockens 79 ist die Ablage 30 von ihrer kaum merklichen Schrägstellung in ihre horizontale Lage zurückverschwenkt.

    [0045] Für den Fall, daß eine Bedienperson Zugang zum Raum des Faches 17 haben möchte, um dort Kühlgut zu entnehmen oder einzulagern, ist der türnahe Ablageabschnitt 31 durch Eingreifen in die Handhabe 40 in Auszugsposition aus dem Kühlraum 14 zu bringen. Der Auszugsweg ist dabei so bemessen, daß die Tragfläche 32, welche in eingeschobener Endlage des Ablagenabschnitts 31 den Durchbruch 66 vollkommen abdeckt und zusammen mit der Tragfläche 51 eine durchgehende ebene Auflagefläche bildet, den Durchbruch 66 vollkommen freigibt. Der Auszugsweg des türnahen Ablageabschnitts ist dabei durch das Anschlagen der in der Querstrebe integrierten, gegenüber deren Höhe vorstehenden Rückseiten der Ausleger 37 an den ihnen zugewandten Rückseiten des Steges 62 begrenzt.

    [0046] Befindet sich sowohl der türferne Ablagenabschnitt 50 als auch der türnahe Ablagenabschnitt 31 in seiner in den Kühlraum eingeschobenen Ruheposition, so gleitet das der Querstrebe 36 zugekehrte freie Ende der Traggurte 35 auf die Vertiefung 75 auf, so daß eine durchgehend ebene Fläche zwischen den Traggurten und der Oberseite der Führungsleisten 70 gebildet ist.


    Ansprüche

    1. Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das zusammen mit einer verschließbar angeordneten Tür einen von einem Verdampfer gekühlten Kühlraum umschließt, innerhalb dem ein ortsfestes Fach zur Aufnahme von Kühlgut angeordnet ist, dessen Öffnung mit einer geteilten Abdeckung versehen ist und dessen Innenraum im wesentlichen über diese Abdeckung zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung als Ablage (30) für Kühlgut ausgebildet ist, deren durch die Teilung gebildeten Abschnitte (31, 50) verschieblich geführt von der Öffnung (18) des Faches (17) entfernbar sind.
     
    2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (30) quer zu ihrer Verschieberichtung in einen verschieblichen türnahen Abschnitt (31) und einen verschieblichen türfernen Abschnitt (50) unterteilt ist.
     
    3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der türnahe Abschnitt (31) der Ablage (30) in den türfernen Abschnitt (50) verschieblich geführt ist.
     
    4. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (30) für Führungsleisten (70) an den Seitenwänden des Kühlraums (14) verschieblich geführt ist.
     
    5. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (30) im Abstand der Öffnung (18) des Faches (17) einen Luftkanal (24) zwischen ihr und dem Boden (16) des Gehäuses (11) bildend, angeordnet ist.
     
    6. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der türnahe Ablagenabschnitt (31) im wesentlichen die Öffnung (18) des Faches (17) überdeckt.
     
    7. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeweg der Ablage (30) durch Zusammenwirken von einerseits an der Ablage (30) angeordneten Anschlägen (56) und andererseits an den Führungsleisten (17) vorgesehenen Gegenanschlägen (76) begrenzt ist, wobei die durch das Zusammenwirken der Anschläge (56) und Gegenanschläge (76) vorgegebene Begrenzung des Auszugweges der Ablage (30) aus dem Kühlraum (14) durch Ankippen der Ablage (30) aufhebbar und somit diese aus den Führungen der Führungsleisten (70) entnehmbar ist.
     
    8. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Ablage (30) angeordneten Anschläge (56) am türfernen Ablagenabschnitt (50) angeordnet sind und im Zusammenwirken mit den Gegenanschlägen (76) an den Führungsleisten (70) einen Auszugsweg für die Ablage (30) aus dem Kühlraum (14) erzeugen, durch welchen der türferne Ablagenabschnitt (50) bis in dem Bereich der Türöffnung verschiebbar ist.
     
    9. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (30) eine rahmenartige Einfassung (53) aufweist, deren parallel zu ihrer Verschieberichtung verlaufenden Abschnitte als Holme (54) ausgeführt sind, die einerseits in den Führungsleisten (70) verschieblich gehalten und andererseits zusammen mit einem der Tür (12) zugewandten, die beiden Holme (54) verbindenden Steg (62) und mit der der Tür (12) zugewandten Längsseite des türfernen Ablageabschnitts (50) einen Durchbruch (66) begrenzen, der bei lagerichtiger Endposition der Ablage (30) im Kühlraum (14) wenigstens die Öffnung (19) des in die Ausbuchtung (17) eingesetzten Behälters (18) freigibt und vom türnahen Ablagenabschnitt (31) abdeckbar ist.
     
    10. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme (54) auf ihrer den Durchbrüchen (66) zugewandten Seite Führungen für den türnahen Ablagenabschnitt (31) bilden, in welchen dieser verschieblich geführt ist, wobei der Verschiebeweg des türnahen Ablagenabschnitts (31) in Auszugsrichtung aus dem Kühlraum (14) durch Zusammenwirken des als Anschlag dienenden Steges (62) mit als Gegenanschlag dienenden, türnahen Ablagenabschnitt (31) angeordneten, durch Umtergreifen der Holme (54) diesen in Auszugsposition gegen Abkippen stützenden Ausleger (37) begrenzt.
     
    11. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Führungen der Führungsleisten (70) verschieblich geführte türferne Ablagenabschnitt (50) in seiner Sollposition während des Ausziehvorgangs des türnahen Ablagenabschnitts (31) durch an den Führungsleisten (70) angeordnete, die Auszugsbewegung des türfernen Ablagenabschnitts (50) hemmende Nocken (79) gehalten ist, die mit einer Aufgleitschräge (58) zusammenwirken, wobei die Hemmung zum Entnehmen des türfernen Ablagenabschnitts (50) aus den Führungsleisten (70) durch Ankippen von diesem aufgehoben ist.
     
    12. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Steg (62) des türfernen Ablagenabschnitts (50) an seiner der Tür (12) zugewandten Stirnseite als auch die der Tür (12) zugewandte, als Querholm (39) dienende Längsseite des türnahen Ablagenabschnitts (31) mit einem den Eingriff von Fingern einer Hand erlaubenden Handhabe (40, 64) versehen sind, wobei der am (39) des türnahen Abschnitts (31) angeordnete Handhabe zugleich auch den Zugriff auf den Handhabe (64) am Steg (62) erlaubt.
     
    13. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der türferne Ablagenabschnitt (50) an seiner der Rückwand des Kühlraums (40) zugewandten Längsseite mit einer sich über Ablagefläche (51) erhebenden Bordwand (52) ausgestattet ist.
     
    14. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß am Steg (62) des türfernen Ablagenabschnitts (50) Führungsnuten (63) vorgesehen sind, in welche die seitlichen Längsholme (34) des türnahen Ablagenabschnitts (31) verschieblich einzugreifen vermögen.
     
    15. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Querholm (39) des türnahen Ablagenabschnitts (31) im Nahbereich von dessen Handhabe (40) Einhängehaken (41) vorgesehen sind, welche in in Auszugsrichtung des türfernen Ablagenabschnitts (50) randoffen ausgebildete, an dessen Steg (62) angeordnete Ausnehmungen (65) einzugreifen vermögen.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht