[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das zusammen
mit einer an ihm verschließbar angeordneten Tür einen von einem Verdampfer gekühlten
Kühlraum umschließt und an seinem Boden einen Sockel aufweist, der zur Aufnahme von
Geräteaggregaten, wie Verflüssiger, Verdichter und dgl. dient, in dessen Sockelraum
eine Ausbuchtung des Gehäusebodens ragt, in die ein Behälter zur Aufnahme von Kühlgut
einsetzbar ist.
[0002] Bei bekannten, mit einem Sockel ausgestatteten Kühlgeräten, ist in deren türnaher
Bereich bereits eine in den Sockelraum ragende Ausbuchtung vorgesehen, in welche ein
Behälter zur Aufnahme von beispielsweise mit hohem Feuchtigkeitsgehalt beaufschlagten
Kühlgut herausnehmbar einsetzbar ist. Um den an die Ausbuchtung anschließenden Raum
zur Rückwand des Kühlraums hin zum Aufbewahren von Kühlgut nutzen zu können, sind
derartige Geräte zusätzlich mit einer in diesem Bereich angeordneten Ablagen zum Aufstellen
von Kühlgut ausgestattet.
[0003] Die bekannten Kühlgeräte weisen neben dem Nachteil, daß der über dem Schalter befindliche
Platz nicht zum Abstellen von Kühlgut nutzbar ist, noch den Nachteil auf, daß die
zum Kühlen des Kühlraums dienende Kaltluft sich vorwiegend in den Behälterraum des
in die Ausbuchtung eingesetzten Behälters absenkt, wodurch einerseits die Temperatur
im Behälterraum unerwünscht tiefe Werte einnimmt und andererseits durch die im Behälterraum
befindliche, üblicherweise trockene Kaltluft, ein beschleunigter Austrocknungseffekt
bei mit hohem Feuchtigkeitsgehalt beaufschlagten Kühlgut, wie beispielsweise Obst
und Gemüse, eintritt, so daß dieses Kühlgut vorzeitig unansehnliches Aussehen erfährt.
Außerdem ist bei den bekannten Kühlgeräten als nachteilig anzusehen, daß der in die
Ausbuchtung eingestellte Behälter keine gleichmäßige Beaufschlagung der Behälterwände
mit Kühlluft erlaubt, so daß keine gleichmäßige Kühlung des darin gelagerten Kühlgutes
stattfindet.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, durch welche
sowohl der Platz über dem Schalter nutzbar ist, als auch das im Behälter eingelagerte
Kühlgut einerseits ausreichend und gleichmäßig gekühlt wird und andererseits nur anteilsmäßig
von der zur Kühlung des Kühlraums dienenden Kühlluft unmittelbar beaufschlagt ist.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß durch den in die Ausbuchtung
eingesetzten Behälter Luftführungen zwischen den Behälterwandungen und der die Ausbuchtung
begrenzenden Wände gebildet sind, wodurch die Kühlluft den Behälter zu umspülen vermag,
und daß im Abstand über der Öffnung des Behälters eine geschlossenwandig ausgebildete,
herausnehmbar angeordnete Ablage vorgesehen ist, mit deren Hilfe eine gezielte Führung
für die Kühlluft zum Behälter hin und über dessen Öffnung hinweg gebildet ist.
[0006] Die erfindungsgemäße Lösung zeigt neben den Vorteil, daß infolge der Führung der
Kühlluft ein vorzeitiges Austrocknen von mit hohem Feuchtigkeitsgehalt beaufschlagten
Kühlgut vermieden ist, noch den Vorteil, daß das in dem Behälter angeordnete Kühlgut
auf einfache Weise für einen Benutzer zugänglich ist. Außerdem ist der Platz über
der Öffnung des Behälters zum Abstellen von Kühlgut nutzbar.
[0007] Besonders gut beschickbar mit Kühlgut ist ein in einer Ausbuchtung angeordneter Behälter
für Kühlgut, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes
der Erfindung vorgesehen ist, daß die Ausbuchtung im Nahbereich der Tür angeordnet
ist.
[0008] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß sich die Ablage über de Öffnungsränder des Behälters hinweg erstreckt,
einen Kühllufteintritt im Bereich der Rückwand des Kühlraums ermöglicht und bis in
den Nahbereich der Tür angeordnet ist, wobei durch die Anordnung der Ablage sowohl
in Bereich hinter der Ausbuchtung zusammen mit den Boden des Gehäuses als auch über
der Öffnung des Behälters eine Führung für die Kühlluft gebildet ist.
[0009] Eine derartige Lösung hat den Vorzug, daß die Kühlluft einerseits möglichst gezielt
den durch den im die Ausbuchtung eingesetzten Behälter gebildeten Luftführungen zugeführt
ist und von dort gezielt in den Bereich der Tür weitergeleitet ist. Außerdem bietet
eine solche Lösung die Möglichkeit, nahezu die ganze Tiefe des Kühlraums auch im Bereich
des Behälters zum Abstellen von Kühlgut zu verwenden.
[0010] Besonders gut zugänglich ist das Kühlgut in dem in der Ausbuchtung angeordneten Behälter,
wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung
vorgesehen ist, daß die Ablage in Führungsleisten an den Seitenwänden des Kühlraums
verschieblich geführt ist.
[0011] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
ist vorgesehen, daß die Ablage quer zu ihrer Verschieberichtung in wenigstens zwei
Ablagenabschnitte unterteilt ist, wobei der Ablagenabschnitt der näher an der Tür
angeordnet ist, wenigstens die Öffnung des in die Ausbuchtung eingesetzten Behälters
überdeckt und in dem weiter von der Tür entfernten Ablagenabschnitt, der zusammen
mit den türnahen Abschnitt die durchgehende Ablage bildet, verschieblich geführt ist.
[0012] Diese Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß, um sich eine Zugriffsmöglichkeit auf
den Raum des in die Ausbuchtung eingesetzten Behälters zu verschaffen, nur ein Teil
der Ablage und somit des darauf abgestellten Kühlgutes bewegt werden muß, wodurch
der Zugriff auf das im Behälter angeordnete Kühlgut wesentlich erleichtert ist.
[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß der Verschiebeweg der Ablage durch Zusammenwirken von einerseits an
der Ablage angeordneten Anschlägen und andererseits in den Führungsleisten vorgesehenen
Gegenanschlägen begrenzt ist, wobei die durch das Zusammenwirken der Anschläge und
Gegenanschläge vorgegebene Begrenzung des Auszugsweges der Ablage aus dem Kühlraum
durch Ankippen der Ablage aufhebbar und somit diese aus den Führungen der Führungsleisten
entnehmbar ist.
[0014] Der Vorteil einer solchen Lösung ist darin zu sehen, daß die üblicherweise mit Kühlgut
beladene Ablage nicht unbeabsichtigt aus den Führungen der Führungsleisten herausziehbar
ist, wodurch nicht stets eine erhöhte Aufmerksamkeit eines Benutzers beim Bedienen
der Ablage erforderlich ist, um zu vermeiden, daß ggf. die Ablage samt dem Kühlgut
aus dem Kühlraum fällt.
[0015] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß die an der Ablage angeordneten Anschläge am türfernen Ablagenabschnitt
angeordnet sind und im Zusammenwirken mit den Gegenanschlägen an den Führungsleisten
einen Auszugsweg für die Ablage erzeugen, durch welchen der türferne Ablagenabschnitt
in dem Bereich der Türöffnung verschiebbar ist.
[0016] Aufgrund einer solchen Lösung ist auch das im hinteren, von der Tür abgewandten Bereich
der Ablage abgestellte Kühlgut für einen Benutzer stets gut einsehbar und entnehmbar.
[0017] Entsprechend einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
ist vorgesehen, daß die Ablage eine rahmenartige Einfassung aufweist, deren parallel
zu ihrer Verschieberichtung verlaufenden Abschnitte als Holme ausgeführt sind, die
einerseits in den Führungsleisten verschieblich gehalten und andererseits zusammen
mit einen der Tür zugewandten, die beiden Holme verbindenden Steg und mit der der
Tür zugewandten Längsseite des türfernen Ablagenabschnitts einen Durchbruch begrenzen,
der bei lagerichtiger Endposition der Ablage im Kühlraum wenigstens die Öffnung des
in die Ausbuchtung eingesetzten Behälters freigibt und vom türnahen Abschnitt abdeckbar
ist.
[0018] Neben dem Vorteil, daß die Ablage infolge ihrer als Holme ausgebildeten Seitenteile
auf robuste Art und Weise in den Führungsleisten geführt ist, weist diese Weiterbildung
noch den Vorzug auf, daß trotz der durch den Durchbruch bewirkten guten Zugriffsmöglichkeit
auf das im Behälter eingelagerte Kühlgut auf einfache Weise wieder eine durchgehende
Ablagefläche herstellbar ist, wobei der zu bewegende Teil der Ablage nicht unnötig
großflächig ausgeführt ist.
[0019] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
ist vorgesehen, daß die Holme auf ihrer dem Durchbruch zugewandeten Seiten Führungen
für den türnahen Ablagenabschnitt bilden, in welchen dieser verschieblich geführt
ist, wobei der Verschiebeweg des türnahen Ablagenabschnitts in Ausrichtung aus dem
Kühlraum durch Zusammenwirken des als Anschlag dienenden Stegs mit als Gegenanschlag
dienenden, am türnahen Ablagenabschnitt angeordneten, durch Untergreifen der Holme
diesen in Auszugsposition gegen Abkippen stützenden Auslegern begrenzt ist.
[0020] Eine derartige Lösung zeichnet sich vor allen dadurch aus, daß der türnahe Ablagenabschnitt
samt ggf. auf seiner Ablagefläche abgestelltem Kühlgut in Auszugsposition bringbar
ist, ohne daß dieser aufgrund des durch seine Beladung und des durch sein Eigengewicht
bewirktes Kippmoment herunterfällt. Außerdem bewirkt eine solche Lösung zugleich auf
einfache Weise, daß der türnahe Ablagenabschnitt unbeabsichtigt aus seinen Führungen
herausgezogen wird.
[0021] Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß der in den Führungen der Führungsleisten verschieblich geführte türferne
Ablagenabschnitt in seiner Sollposition während des Ausziehvorgangs des türnahen Ablagenabschnitts
durch an den Führungen angeordnete, die Auszugsbewegung des türfernen Ablagenabschnitts
hemmende Nocken gehalten ist, die mit Kulissen zusammenwirken, wobei die Hemmung zum
Ausziehen des türfernen Ablagenabschnitts durch Ankippen von diesem aufgehoben ist.
[0022] Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß eine Einhandbedienung beim Ausziehvorgang
des türnahen Ablagenabschnitts möglich ist, da der türferne Ablagenabschnitt selbsttätig
zurückgehalten wird und sich somit in seiner Sollpostition befindet. Für den Fall,
daß eine Bedienperson auf das am türfernen Ablagenabschnitt abgestellte Gut zugreifen
möchte, läßt sich die Hemmung durch kaum merkliches Ankipppen des türfernen Ablagenabschnitts
nahezu kraftlos und somit ohne Einfluß auf das auf den Ablageflächen des türfernen
und türnahen Ablagenabschnitts abgestellte Kühlgut aufheben.
[0023] Auf besonders einfache Weise infolge einer günstigen Krafteinleitung lassen sich
sowohl der türferne als auch der türnahe Abschnitt aus dem Kühlraum entlang ihrer
Führungen herausziehen, wenn nach einer weiterten vorteilhaften Ausgestaltung des
Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß sowohl der Steg des türfernen Ablagenabschnitts
an seiner der Tür zugewandten Stirnseite als auch die der Tür zugewandte, als Querholm
dienende Längsseite des türnahen Ablagenabschnitts mit einem den Eingriff von Fingern
einer Hand erlaubenden Handgriff versehen sind, wobei der am Querholm des türnahen
Ablagenabschnitts angeordnete Handgriff gleichzeitig auch den Zugriff auf den Handgriff
am Steg erlaubt.
[0024] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß der türferne Ablagenabschnitt an seiner der Rückwand des Kühlraums
zugewandten Längsseite mit einer sich über die Ablagefläche erhebende Bordwand ausgestattet
ist.
[0025] Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß das auf dem türfernen Ablagenabschnitt
abgestellte Kühlgut auch bei ruckartigem Herausziehen des türfernen Ablagenabschnitts
in Auszugsposition daran gehindert ist, infolge der auf das Kühlgut wirkenden Massen-Trägheitskräfte,
von der Ablagefläche zu rutschen.
[0026] Besonders sicher abgestützt ist der türnahe Ablagenabschnitt in seiner Auszugsposition,
wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
vorgesehen ist, daß am Steg des türfernen Ablagenabschnitts Führungsnuten vorgesehen
sind, in welche die seitlichen Wangen des türnahen Ablagenabschnitts verschieblich
geführt einzugreifen vermögen.
[0027] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß am Querholm des türnahen Ablagenabschnitts, im Nahbereich von dessen
Handgriff, Einhängehaken vorgesehen sind, welche in in Auszugsrichtung des türfernen
Ablagenabschnitts randoffen ausgebildete, an dessen Steg angeordnete Ausnehmungen
einzugreifen vermögen.
[0028] Auf diese Weise ist die aus dem türfernen und türnahen Abschnitt zusammengesetzte
Ablage besonders leicht als eine Einheit aus den Führungen der Führungsleisten zu
entnehmen.
[0029] Auf besonders einfache Weise werden die Luftführungen infolge des in die Ausbuchtung
eingesetzten Behälters gebildet, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der Behälter an den vom Behälterraum
abgewandten Außenseiten seiner Behälterwandungen mit von den Behälterwandungen weggerichteten
Rippen versehen ist, wodurch zwischen den Behälterwandungen bei in die Ausbuchtung
eingesetzten Behälter und den Wandungen der Ausbuchtung annähernd gleichmäßige, Luftkanäle
bildende Abschnitte erzeugt sind.
[0030] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung
vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
- Fig.1
- ausschnittsweise vereinfacht dargestellt ein mit einem Sockel ausgestattetes Kühlgerät
bei geschlossener Tür, in dessen Kühlraum eine an den beiden Seitenwandungen von diesem
in Führungsleisten geführte, zweigeteilte, einen türnahen und einen türfernen Abschnitt
aufweisende Ablage für Kühlgut angeordnet ist, welche eine im türnahen Bodenbereich
des Kühlraums angeordnete Ausbuchtung mit darin eingesetzten Behälter abdeckt, in
Schnittdarstellung von der Seite,
- Fig. 2
- den in die Ausbuchtung eingesetzten Behälter in raumbildlicher Darstellung von unten,
- Fig. 3
- das Kühlgerät ohne Tür mit der in dessen Kühlraum angeordneten, in den Führungsleisten
geführten, Zweigeteilten Ablage, von welcher der türnahe Abschnitt mit in strichpunktierten
Linien dargestellten Auszugsstellung gezeigt ist, in Schrägansicht von oben, in einem
gegenüber Figur 1 vergrößertem Maßstab,
- Fig. 4
- ausschnittsweise die aus dem türnahen und türfernen Ablagenabschnitt gebildete, in
Führungsleisten geführte Ablage, in Draufsicht und Seitenansicht, mit den jeweils
in Einschubposition befindlichen Ablagenabschnitten.
- Fig. 5
- eine der Figur 4 ähnliche Darstellung, wobei sich diese Darstellung durch den in Auszugsposition
befindlichen türnahen Ablagenabschnitt von Figur 4 unterscheidet und
- Fig. 6
- eine der Figuren 4 und 5 ähnliche Darstellung, wobei gegenüber diesen Darstellungen
sich beide Ablagenabschnitte in Auszugsposition befinden.
[0031] Gemäß Figur 1 ist der untere Abschnitt eines Kühlgerätes 10 gezeigt, welches ein
wärmeisolierendes, mit einer Öffnung ausgestattetes Gehäuse 11 aufweist, das mit einer
am Rand der Öffnung angeschlagenen Tür 12 verschließbar ist und auf einen Sockel 13
ruht, der zur Aufnahme von nicht näher dargestellten Geräteaggregaten, wie Verdichter,
Verflüssiger und dgl. dient, welche im von der Tür 12 abgewandten Rückraum des Sockels
angeordnet sind. Die Tür 12 gewährt in ihrem geöffneten Zustand Zugang zu einem von
Gehäuse 11 eingegrenzten Kühlraum 14, an dessen gegenüber der Tür 12 angeordneten
Rückwand ein zu seiner Kühlung dienender, sogenannter Coldwall-Verdampfer 15 vorgesehen
ist, der in die Wärmeisolation des Gehäuses 11 eingelassen und mit Abstand zu dessen
Boden 16 angeordnet ist. Der Boden 16 ist im Nahbereich der Tür 12 mit einer in den
vom Sockel 13 umschlossenen Raum ragenden, einstückig mit dem Boden 16 ausgebildeten
Ausbuchtung 17 versehen, welche zum Kühlraum 14 hin offen ausgebildet ist, nahezu
dessen gesamte Breite einnimmt und sich längs der Tür 12 erstreckt. In die Ausbuchtung
17 ist ein nahezu deren Größe einnehmender, ebenfalls zum Kühlraum 14 hin offener
Behälter 18 einbringbar, dessen Öffnung 19 von seinen Behälterwandungen 20 eingegrenzt
und geringfügig über der Öffnung der Ausbuchtung 17 zurückversetzt ist. Die Behälterwandungen
20 folgen im wesentlichen der Kontur der die Ausbuchtung 17 bildenden Wandabschnitte
des Bodens 16 und weisen an ihrem vom Behälter 18 abgewandten Außenseiten senkrecht
zu diesen und in gleichen Abständen zueinander angeordnete Rippen 21 auf, welche von
der den Verdampfer 14 zugewandten Rückwand des Behälters 18, über dessen Boden, bis
zu dessen der Tür 12 zugewandten Frontseite ineinander übergehend, in einem Stück
ausgebildet sind, während an den Seitenwänden des Behälters 18 einzelne Rippen 21
vorgesehen sind, welche sich wie die durchgehend verlaufenden, längs der Richtung
vom Verdampfer zur Tür 12 hin angeordnet sind.
[0032] Die Rippen 21 liegen im in die Ausbuchtung 17 eingesetzten Zustand des Behälters
18 an den Wandabschnitten der Ausbuchtung 17 an und bilden zusammen mit diesen Luftführungskanäle
22, für die sich am Verdampfer 14 abkühlende Kühlluft, welche infolge der Luftführungskanäle
22 geführt, an den Behälterwandungen 20 zur Kühlung von im Behälterraum angeordnetem
Kühlgut entlangstreicht und die Behälterwandungen wenigstens annähernd gleichmäßig
umspült, wobei der Querschnitt der Luftführungskanäle 22 durch die Höhe der Rippen
21 und deren Abstände zueinander bestimmt ist.
[0033] Der den Behälterwandungen 20 zugeführte Kühlluftstrom ist Bestandteil eines sich
am Verdampfer 14 abkühlenden, z.B. infolge natürlicher Konvektion im Kühlraum umgewälzten
Luftstromes, welcher im Bereich der Rückwand des Kühlraumes 14 durch einen Lufteintrittspalt
23 eintritt und über einen türseitig angeordneten Luftaustrittsspalt 24 austritt.
Der Lufteintritsspalt 23 und der Lauftaustrittspalt 24 sind durch eine im Abstand
zur Öffnung 19 des Behälters 18 angeordnete, einen Luftkanal 25 im rückwärtigen Bereich
nach der Ausbuchtung 17 zusammen mit dem Gehäuseboden 16 bildend, geschlossenwandig
ausgeführte, zum Abstellen von Kühlgut dienende Ablage 30 ausgebildet, die sich zum
Zweck der Luftspaltbildung, vom Nahbereich der Tür 12 bis nahe an die Rückwand des
Kühlraumes 14, nahezu über dessen gesamte Breite hinweg erstreckt. Durch die Ablage
30 ist ferner im Bereich nach dem Lufteintrittspalt 22 zugekehrten Öffnungsrand der
Behälteröffnung 19 eine an den Luftkanal 25 anschließende Luftverzweigung gebildet,
durch welche sich der am Lufteintrittspalt 23 einströmende Kaltluftstrom aufteilt
und entsprechend der auf ihn einwirkende Luftwiderstände zu einem Teil in die Luftführungskanäle
22 und zum anderen Teil über die Öffnung 19 des Behälters 18 in dessen Behälterraum
einströmt. Die beiden infolge der Luftverzweigung entstandenen Teilluftströme vereinigen
sich wieder im Bereich des dem Luftaustrittsspalt 23 zugewandten Öffnungsrand der
Behälteröffnung 19 zu einem Luftstrom, der entlang der dem Behälter 18 zugekehrten
Unterseite der Ablage 30, über den Luftaustrittspalt 25 zur Tür 12 hin und entlang
ihrer Höhe nach oben strömt.
[0034] Wie sowohl aus Figur 1 als auch aus Figur 3 ersichtlich ist, ist die Ablage 30 in
senkrechter Richtung zu den Seitenwänden des Kühlraums 14 in zwei unterschiedlich
große Tragflächenanteile aufweisende Abschnitte unterteilt, von denen der näher an
der Tür 12 angeordnete Abschnitt mit 31 bezeichnet ist. Dieser weist eine einen Einblick
in den Behälterraum des Behälters 18 ermöglichende Tragfläche 32 aus transparenten
Glas auf, die an ihren Rändern mit einen diese U-förmig umfassenden Kunststoffrahmen
33 eingefaßt ist. Dieser ist mit im Querschnitt rechteckförmigen, parallel zu den
Seitewänden des Kühlraums 14 verlaufende, mit ihren schmaleren Rechteckseiten parallel
zu der Tragfläche 32 angeordneten Längsholmen 34 ausgestattet.
[0035] Die Längsholme 34 sind, wie insbesondere Figur 2 zeigt, auf ihrer vom Behälter 18
abgewandten schmäleren Rechteckseite mit von der Tragfläche 32 weggerichteteten Traggurten
35 ausgestattet, welche flächenbündig an die schmälere Rechteckseite angepaßt sind
und welche sich bis zu einem zum Kunststoffrahmen 33 gehörenden, die beiden Längsholme
34 auf ihrer dem Verdampfer 14 zugekehrten Rückseite verbindenden Querstrebe 36 fortsetzen.
Diese ist an ihrer von der Tragfläche 32 abgewandten Unterseite mit Auslegern 37 versehen,
deren freies, von der Tragfläche 32 abgewandtes Ende mit einer Einführschräge versehen
ist und deren voneinander abgewandte, gerade ausgebildete, von der Tragfläche 32 weggerichtete
Außenseiten gegenüber den ebenfalls von der Tragfläche 32 weggerichtete Außenseiten
der Holme 34 vorstehen. Die Außenseite der Ausleger 37 weist unmittelbar im Anschluß
an die Querstrebe 36 eine Aussparung 38 auf, welche randoffen ausgebildet ist. Auf
der der Querstrebe 36 gegenüberliegenden Seite sind die Längsholme 34 mit einem Querholm
39 verbunden, in welchen in etwa mittig zu seiner Breite eine den Eingriff von Fingern
einer Hand erlaubenden Handhabe 40 angeordnet ist. An den die Breite der Handhabe
40 begrenzenden seitlichen Rändern sind auf der in Einbaulage des türnahen Ablagenabschnitts
31 zum Behälter hingewandten Unterseite des Querholms 39 Einhängehaken 41 vorgesehen,
deren freies Hakenende in Richtung der Ausleger 37 zeigt (siehe hierzu Figur 4).
[0036] Wie bereits erwähnt, ist die Ablage 30 aus zwei Ablagenabschnitten zusammengesetzt,
von denen der türnahe Ablagenabschnitt mit 31 bezeichnet ist. Der türferne, näher
am Verdampfer 15 angeordnete Ablagenabschnitt ist mit den Bezugszeichen 50 versehen.
Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, weist dieser neben einer nicht transparent ausgeführten
Tragfläche 51, welche an ihrer dem Verdampfer 15 zugewandten Rückseite mit einer Bordwand
52 zur Halterung von auf der Tragfläche 51 abgestellten Kühlgut versehen ist, eine
rahmenartige Einfassung 53 auf, welche zugleich die rahmenartige Einfassung, der Ablage
30 bildet, von welcher der türnahe Ablagenabschnitt 31 aufgenommen ist.
[0037] Die Einfassung 53 weist beidseitig Holme 54 auf, von denin den Fig. 4 bis 6nur jeweils
einergezeigt ist, welche in Einbaulage des türfernen Ablagenabschnitts 50 parallel
zu den Seitenwänden des Kühlraums 14 angeordnet sind und welche an ihren den Seitenwänden
zugewandten Außenseiten mit einer von den Holmen 54 abgesetzten, zu den Seitenwänden
gerichteten Profilleiste 55 versehen sind, deren von der Tragfläche 51 weggerichtete
Unterseite als Führungsbahn ausgebildet ist. Die Profilleiste 55 weist auf ihrer der
Tragfläche 51 zugekehrten Oberseite, im Bereich der Bordwand 52 einen Anschlag 56
auf, dessen zu den Holmen 54 gerichtete Frontseite als Anschlagfläche 57 dient, während
die von den Holmen 54 abgewandte Rückseite als Anschlagfläche 57a ausgebildet ist.
Beide Anschlagflächen 57 und 57a sind mit einer Anschlagfläche 57b verbunden.
[0038] Auf der dem Anschlag 56 gegenüberliegenden Seite der Profilleiste 55 ist diese stirnseitig
mit einer von ihrer Oberseite zu ihrer Führungsbahn hin verlaufenden Schräge versehen,
welche einen spitzen Winkel mit der Oberseite einschließt und als Aufgleitschräge
58 dient. Zwischen der Aufgleitschräge 58 und dem Anschlag 56 weist die Profilleiste
55 einen flachen Abschnitt 59 auf, welcher an die anderen Abschnitte der Profilleiste
55 mit Auflaufschrägen 60 anschließt. Auf ihrer der Profilleiste 55 gegenüberliegenden
Innenseite weisen die Holme 54 Vorsprünge 61 auf, Welche auf der Innenseite durchgehend
verlaufend bis hin zu der von der Bordwand 52 angekehrten Frontseite der Tragfläche
51 vorgesehen und höhengleich mit der in Einbaulage des Ablagenabschnitts 50 dem Behälter
18 zugewandten Unterseite der Tragfläche 51 angeordnet sind.
[0039] Wie sowohl aus Figur 3 als aus den Figuren 5 und 6 erkennbar ist, sind die beiden
Holme 54 an ihrem von der Tragfläche 51 abgewandten Ende mit einem Steg 62 verbunden,
welcher an seiner in einer parallelen Ebene der Tragfläche 51 liegenden Oberseite
gegenüber der Oberseite der Holme 54 zurückspringt und an seinem an die Holme 54 anschließenden
Rändern mit als Führung dienenden, in Längsrichtung der Holme 54 verlaufenden, zur
Oberseite des Steges 62 hin offenen Führungsnuten 63 versehen ist. Zwischen den Führungsnuten
63, in etwa mittig zur Breite des Steges 62 ist eine Handhabe 64 vorgesehen, welche
kleiner bemessen ist als die Handhabe 40, aber dennoch den Eingriff von Fingern einer
Hand erlaubt (siehe hierzu Fig. 3 und Fig. 5). Seitlich neben der Handhabe 64 sind
in den Steg 62 Ausnehmungen 65 eingearbeitet, welche von seiner Unterseite und von
seiner hinsichtlich der Tragfläche 51 abgewandten äußeren Stirnseite her randoffen
ausgebildet sind. Der Steg 62 grenzt zusammen mit der ihm zugewandten Frontseite der
Tragfläche 51 und den Holmen 54 einen Durchbruch 66 ein, welcher in seiner Größe so
bemessen ist, daß er die Größe der Öffnung 19 des Behälters 18 umfaßt.
[0040] Wie am besten Figur 1 und Figur 3, zeigen, ist die Ablage 30 im Kühlraum 14 an dessen
Seitenwänden in Führungsleisten 70 gehaltert, welche zu ihrer Befestigung eine lösbare
Verbindung erlaubende Steckzapfen 71 aufweisen, die an einer Anschlagwand 72 im Abstand
zueinander angeordnet sind. An die Anschlagwand 72 schließt eine im Einbauzustand
der Führungsleiste 70 der Rückwand des Kühlraums zugewandte Wandung 73 an. Die Führungsleiste
70 weist ferner auf ihrer von der Anschlagwand 72 abgewandten Innenseite zwei rippenartige,
flachprofilig ausgebildete Leisten auf, von denen die höherliegende, kürzer ausgeführte
Leiste 74, die etwa von der Wandung 73 bis zur Mitte der Führungsleiste 70 reicht,
mit ihrer dem freien Ende der Anschlagwand 72 zugekehrten Oberseite flächenbündig
zu der Oberseite der Führungsleiste 70 angeordnet ist. Die Leiste 74 weist an der
Oberseite seines freien Endes eine zur Wandung 73 gerichtete Vertiefung 75 auf, welche
als Auflagefläche dient. Unterhalb der Vertiefung 75, auf der Unterseite der Leiste
74, unmittelbar an deren freien Ende ist ein Gegenanschlag 76 angeordnet, dessen Anschlagfläche
77 der Wandung 73 zugekehrt ist. Im Abstand zur Leiste 74 ist die tieferliegende,
die gesamte Länge der Führungsleiste 70 einnehmende Leiste 78 angeordnet, welche an
ihrer der Leiste 74 zugekehrten Oberseite mit einer Führungsbahn ausgestattet ist
und welche an ihrer von der Wandung 73 abgewandten Ende einen Nocken 79 aufweist,
welche zwei mit gleicher Neigung ausgestattete Anstiegsflächen und ein diese verbindendes
Plateau aufweist. Außerdem ist die tieferliegende Leiste 78 mit einer unmittelbar
unterhalb dem Gegenanschlag 76 angeordneten Einbuchtung 78 versehen, deren Breite
zur Lage der Anschlagsfläche 77 ausgemittelt ist.
[0041] Wie bereits eingangs dargelegt, ist die Ablage 30 aus dem türnahen Ablagenabschnitt
31 und dem türfernen Ablagenabschnitt 50 gebildet, wobei die beiden Ablagenabschnitte
zur Bildung der Ablage 30 zusammengefügt sind (siehe hierzug Fig. 3 und 4). Das Zusammenfügen
der beiden Abschnitte 31 und 50 wird durch die an den Auslegern 37 angeordneten Aussparungen
58 ermöglicht, in welche während des Zusammenfügens die Vorsprünge 61 kurzfristig
eintauchen. Im zusammengefügten Zustand läßt sich der türnahe Ablagenabschnitt 31
verschieblich mittels der Handhabe 40 innerhalb des türfernen Ablagenabschnitts 50
bewegen, wobei die Längsholme 34 mit ihren von Traggurten 35 abgewandten Seiten dabei
in die Führungsnuten 63 eintauchen, in denen sie ebenfalls verschieblich geführt sind.
Die Eintauchtiefe wird dabei durch die Traggurte 35 bestimmt, welche sich auf der
der Tragfläche 51 zugewandten Oberseite der Holme 54, eine Verschiebebewegung des
türnahen Ablagenabschnitts 31 zulassend, abstützen. Eine weitere Führung für den türnahen
Ablagenabschnitt 31 ist durch die den freien Enden der Traggurte 35 zugewandten Außenseite
der Holme 34 gebildet, welche innerhalb des Durchbruches 66, entlang der ihnen zugekehrten
Seiten der Vorsprünge 61 gleitend bewegbar sind.
[0042] Wie aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich, untergreifen bei in Einbaulage befindlichem
türnahen Ablagenabschnitt 31 die gerade ausgebildeten Außenseiten der Ausleger 37
die Vorsprünge 61, wodurch ein Abkippen des türnahen Ablagenabschnitts 31 in seiner
ausgezogenen Endposition auch im mit Kühlgut beladenen Zustand vermieden ist. Im eingeschobenen
Zustand wird die lagerichtige Endposition des türnahen Ablagenabschnitts 31 durch
Anschlagen der Querstrebe 36 an der ihr zugewandten Stirnseite der Tragfläche 51 des
türfernen Ablageabschnitts 50 festgelegt. Befindet sich der türnahe Ablagenabschnitt
in seiner durch den Anschlag signalisierten eingeschobenen Endposition, greifen die
Einhängehaken 41 am Querholm 39 des türnahen Ablagenabschnitts 31 in die Ausnehmungen
65 am Steg 62 des türfernen Ablagenabschnitts 50 reibschlüssig ein, so daß zusammen
mit den in vertikaler Richtung zu dem Ablagenabschnitt 31 erzielten Formschluß eine
kompakte, gut handhabbare Einheit aus den beiden zusammengefügten Ablagenabschnitten
31 und 50 gebildet ist.
[0043] Wie aus den Figuren 4 bis 6 ersichtlich, ist die aus den Abschnitten 31 und 50 zusammengesetzte
Ablage 30 in die Führungsleisten 70 eingesetzt. Im eingesetzten Zustand sind die Anschläge
56 hinterhalb der Gegenanschläge 76 in den der Wandung 73 zugewandtem Bereich der
Führungsleiste 70 angeordnet, wobei zum Zwecke des Einsetzens die unterhalb den Gegenanschlägen
76 angeordneten Einbuchtungen 80 dienen, mit deren Hilfe die Anschläge 52 bei angekippter
Stellung der Ablage 30 unterhalb den Gegenanschlägen 76 vorbeiführbar und in ihre
Position hinterhalb der Gegenanschläge 76 bringbar sind (siehe hierzu Fig. 5). Die
in die Führungsleisten 70 eingesetzte Ablage ist 30 in diesen gleitend verschiebbar
geführt, wobei sich die in zurückgeschobener Position befindliche Ablage 30 (wie in
Figur 5 gezeigt), anhand ihrer an der Unterseite der Profilleisten 55 der Holme 54
angeordneten erhabenen Bereichen der Führungsbahn, welche den ihr zugekehrten Oberseiten
der Leiste 78 zusammenwirkt, abstützt. Die positionsrichtige Endlage der zurückgeschobenen
Ablage 30 ist durch das Anschlagen der Anschlagfläche 57a auf der ihr zugeordneten
Seite der Wandung 73 festgelegt.
[0044] Die Ablage 30 wird anhand der Handhabe 64, welche bei in eingeschobenem Ablagenabschnitt
31 durch Hindurchgreifen der Handhabe 40 erreichbar ist, aus dem Kühlraum 14 entlang
der zur Führung ihrer Holme 54 dienenden Führungsleisten 70 herausbewegt. Beim Herausziehen
des türnahen Ablagenabschnitts 31 entlang seiner durch den türfernen Ablagenabschnitt
50 gebildeten Führungen wird letzterer aufgrund des Zusammenwirkens der Aufgleitschrägen
60 mit den ihnen zugewandten Anstiegsflächen der Nocke 79 selbsthemmend in Ruheposition
gehalten. Bei der Bewegung der Ablage 30 wird der dem Nocken 79 zugewandte, in Einbaulage
horizontal verlaufende, erhabene Bereich der durch die Profilleiste 55 gebildeten
Führungsbahn infolge der Aufgleitschräge 58 über die Nockenanstiegsflächen dem Nockenplateau
zugeführt, wodurch die Ablage 30 eine kaum merkbare Schrägstellung einnimmt. In dieser
Bewegungphase stützt sich der erhabene Bereich solange am Nockenplateau ab, bis der
Nocken 79 über die Auflaufschrägen 60 in den flachen Abschnitt 59 übergeführt ist,
innerhalb dem der Nocken 79 in der ausgezogenen und in der Auszugsrichtung gehemmten
Endposition positioniert ist. Die ausgezogene Endposition, in welcher die Tragfläche
51 des türfernen Ablageabschnitts 50 bis in den Bereich der Türöffnung vorgerückt
ist, wird durch das Zusammenwirken der Anschlagfläche 57 des Anschlags 56 mit der
Anschlagfläche 77 des Gegenanschlags 76 festgelegt. Aufgrund des bei ausgezogener
Ablage 30 sich im flachen Abschnitt 59 befindlichen Nockens 79 ist die Ablage 30 von
ihrer kaum merklichen Schrägstellung in ihre horizontale Lage zurückverschwenkt.
[0045] Für den Fall, daß eine Bedienperson Zugang zum Behälterraum des Behälters 18 haben
möchte, um dort Kühlgut zu entnehmen oder einzulagern, ist der türnahe Ablageabschnitt
31 durch Eingreifen in die Handhabe 40 in Auszugsposition aus dem Kühlraum 14 zu bringen.
Der Auszugsweg ist dabei so bemessen, daß die Tragfläche 32, welche in eingeschobener
Endlage des Ablagenabschnitts 31 den Durchbruch 66 vollkommen abdeckt und zusammen
mit der Tragfläche 51 eine durchgehende ebene Auflagefläche bildet, den Durchbruch
66 vollkommen freigibt. Der Auszugsweg des türnahen Ablageabschnitts ist dabei durch
das Anschlagen der in der Querstrebe integrierten, gegenüber deren Höhe vorstehenden
Rückseiten der Ausleger 37 an den ihnen zugewandten Rückseiten des Steges 62 begrenzt.
[0046] Befindet sich sowohl der türferne Ablagenabschnitt 50 als auch der türnahe Ablagenabschnitt
31 in seiner in den Kühlraum eingeschobenen Ruheposition, so gleitet das der Querstrebe
36 zugekehrte freie Ende der Traggurte 35 auf die Vertiefung 75 auf, so daß eine durchgehend
ebene Fläche zwischen den Traggurten und der Oberseite der Führungsleisten 70 gebildet
ist.
1. Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, das zusammen mit einer an ihm verschließbar
angeordneten Tür einen von einem Verdampfer gekühlten Kühlraum umschließt und an seinem
Boden einen Sockel aufweist, der zur Aufnahme von Geräteaggregaten, wie Verflüssiger,
Verdichter oder dgl. dient und in dessen Sockelraum eine Ausbuchtung des Gehäusebodens
ragt, in die ein Behälter zur Aufnahme von Kühlgut einsetzbar ist, dad urchgekennzeichnet, daß durch den in die Ausbuchtung (17) eingesetzten Behälter (18) Luftführungen (22)
zwischen den Behälterwandungen (20) und der die Ausbuchtung (17) begrenzenden Wände
gebildet sind, wodurch die Kühlluft den Behälter (18) zu umspülen vermag und daß im
Abstand über der Öffnung (19) des Behälters (18) eine geschlossenwandig ausgebildete,
herausnehmbar angeordnete Ablage (30) vorgesehen ist, mit deren Hilfe eine Führung
für die Kühlluft zum Behälter 12, und über dessen Öffnung (19) hinweg gebildet ist.
2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (17) im Nahbereich
der Tür (12) angeordnet ist.
3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ablage (30)
über die Öffnungsränder des Behälters (18) hinweg erstreckt, einen Kühllufteintritt
im Bereich der Rückwand des Kühlraums (14) ermöglicht und bis in den Nahbereich der
Tür (12) angeordnet ist, wobei durch die Anordnung der Ablage (30) sowohl im Bereich
hinter der Ausbuchtung (17) zusammen mit dem Boden (16) des Gehäuses (11) als auch
über der Öffnung (19) des Behälters (18) eine Führung für die Kühlluft gebildet ist.
4. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage
(30) in Führungsleisten (70) an den Seitenwänden des Kühlraums (14) verschieblich
geführt ist.
5. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage
(30) quer zu ihrer Verschieberichtung in wenigstens zwei Ablagenabschnitte unterteilt
ist, wobei der Ablagenabschnitt, der näher an der Tür (12) angeordnet ist, wenigstens
die Öffnung (19) des in die Ausbuchtung (17) eingesetzten Behälters (18) überdeckt
und in dem weiter von der Tür (12) entfernten Ablagenabschnitt (50), der zusammen
mit den türnahen Ablagenabschnitt (31) die Ablage (30) bildet, verschieblich geführt
ist.
6. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeweg
der Ablage (30) durch Zusammenwirken von einerseits an der Ablage (30) angeordneten
Anschlägen (56) und andererseits an den Führungsleisten (17) vorgesehenen Gegenanschlägen
(76) begrenzt ist, wobei die durch das Zusammenwirken der Anschläge (56) und Gegenanschläge
(76) vorgegebene Begrenzung des Auszugweges der Ablage (30) aus dem Kühlraum (14)
durch Ankippen der Ablage (30) aufhebbar und somit diese aus den Führungen der Führungsleisten
(70) entnehmbar ist.
7. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die an der
Ablage (30) angeordneten Anschläge (56) am türfernen Ablagenabschnitt (50) angeordnet
sind und im Zusammenwirken mit den Gegenanschlägen (76) an den Führungsleisten (70)
einen Auszugsweg für die Ablage (30) aus dem Kühlraum (14) erzeugen, durch welchen
der türferne Ablagenabschnitt (50) bis in dem Bereich der Türöffnung verschiebbar
ist.
8. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage
(30) eine rahmenartige Einfassung (53) aufweist, deren parallel zu ihrer Verschieberichtung
verlaufenden Abschnitte als Holme (54) ausgeführt sind, die einerseits in den Führungsleisten
(70) verschieblich gehalten und andererseits zusammen mit einem der Tür (12) zugewandten,
die beiden Holme (54) verbindenden Steg (62) und mit der der Tür (12) zugewandten
Längsseite des türfernen Ablageabschnitts (50) einen Durchbruch (66) begrenzen, der
bei lagerichtiger Endposition der Ablage (30) im Kühlraum (14) wenigstens die Öffnung
(19) des in die Ausbuchtung (17) eingesetzten Behälters (18) freigibt und vom türnahen
Ablagenabschnitt (31) abdeckbar ist.
9. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme
(54) auf ihrer den Durchbrüchen (66) zugewandten Seite Führungen für den türnahen
Ablagenabschnitt (31) bilden, in welchen dieser verschieblich geführt ist, wobei der
Verschiebeweg des türnahen Ablagenabschnitts (31) in Auszugsrichtung aus dem Kühlraum
(14) durch Zusammenwirken des als Anschlag dienenden Steges (62) mit als Gegenanschlag
dienenden, türnahen Ablagenabschnitt (31) angeordneten, durch Untergreifen der Holme
(54) diesen in Auszugsposition gegen Abkippen stützenden Ausleger (37) begrenzt.
10. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der in die
Führungen der Führungsleisten (70) verschieblich geführte türferne Ablagenabschnitt
(50) in seiner Sollposition während des Ausziehvorgangs des türnahen Ablagenabschnitts
(31) durch an den Führungsleisten (70) angeordnete, die Auszugsbewegung des türfernen
Ablagenabschnitts (50) hemmende Nocken (79) gehalten ist, die mit einer Aufgleitschräge
(58) zusammenwirken, wobei die Hemmung zum Entnehmen des türfernen Ablagenabschnitts
(50) aus den Führungsleisten (70) durch Ankippen von diesem aufgehoben ist.
11. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der
Steg (62) des türfernen Ablagenabschnitts (50) an seiner der Tür (12) zugewandten
Stirnseite als auch die der Tür (12) zugewandte, als Querholm (39) dienende Längsseite
des türnahen Ablagenabschnitts (31) mit einem den Eingriff von Fingern einer Hand
erlaubenden Handhabe (40, 64) versehen sind, wobei der am (39) des türnahen Abschnitts
(31) angeordnete Handhabe zugleich auch den Zugriff auf den Handhabe (64) am Steg
(62) erlaubt.
12. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der türferne
Ablagenabschnitt (50) an seiner der Rückwand des Kühlraums (40) zugewandten Längsseite
mit einer sich über Ablagefläche (51) erhebenden Bordwand (52) ausgestattet ist.
13. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß am Steg (62)
des türfernen Ablagenabschnitts (50) Führungsnuten (63) vorgesehen sind, in welche
die seitlichen Längsholme (34) des türnahen Ablagenabschnitts (31) verschieblich einzugreifen
vermögen.
14. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß am Querholm
(39) des türnahen Ablagenabschnitts (31) im Nahbereich von dessen Handhabe (40) Einhängehaken
(41) vorgesehen sind, welche in in Auszugsrichtung des türfernen Ablagenabschnitts
(50) randoffen ausgebildete, an dessen Steg (62) angeordnete Ausnehmungen (65) einzugreifen
vermögen.
15. Kühlgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter
(18) an den vom Behälterraum abgewandten Außenseiten seiner Behälterwandungen (20)
von den Behälterwandungen (20) weggerichteten Rippen (21) vesehen ist, wodurch zwischen
den Behälterwandungen (20) bei in die Ausbuchtung (17) eingesetzten Behälter (18)
und den Wandungen der Ausbuchtung (17) annähernd gleichmäßig, Luftführungskanäle (22)
bildende Abstände erzeugt sind.