Befestigungsvorrichtung für insbesondere Sockelblenden für Schrankmöbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung für Sockelblenden oder dergleichen Verkleidungsprofile für Schrankmöbel, beispielsweise für Küchenschrankmöbel.

[0002] Sockelblenden für insbesondere Küchenschrankmöbel werden herkömmlicherweise in den meisten Fällen noch an Stirnkanten von Seitenwangen von z.B. Küchenunterschränken verdeckt angenagelt, womit jedoch ein insbesondere bei unebenen Böden notweniger Höhenausgleich bzw. eine notwendige Höhenanpassung nur schwerlich zu vollziehen ist. Gleichfalls ist es für den für solche Arbeiten in aller Regel ungeübten Küchenbenutzer nur schwerlich möglich, derartige Sokkelblenden zu entfernen, um beispielsweise unter den Küchenmöbeln befindliche Schmutzpartikel oder auch beispielsweise Feuchtigkeit im Falle von Undichtigkeiten an Wasseranschlüssen und dgl. zu beseitigen.

[0003] Aus dem DE-U-78 04 923 ist eine eine Befestigungsvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Stützfuß für Schrankmöbel mit separater Sockelblende bekannt, bei dem die Sockelblende lösbar und höhenveränderlich an dem Stützfuß zu befestigen ist. Dies soll insbesondere dazu dienen, die zuvor beschriebenen Unebenheiten von Fußböden auszugleichen und auch zur Entfernung von Schmutz oder dgl. die Sockelblende lösbar befestigt zu haltern. Dazu weist der Stützfuß eine Halteleiste auf, die sich über die gesamte Höhe des Stützfußes erstreckt. Diese Halteleiste hat einen hinterschnittenen Querschnitt und ist vorzugsweise schwalbenschwanz- oder trapezförmig ausgebildet. An diese Halteleiste ist ein Sockelblendenhalter zu befestigen, der Rastnasenanformungen hat, die die hinterschnittenen Ansätze der Halteleiste hintergreifen können. Diese Rastnasen können dabei an den Hinterschneidungen entlanggleiten und sind in Abzugsrichtung durch die Rastnasen in gewisser Weise arretiert. Somit kann die Sockelblende an jedem Stützfuß höhenveränderlich gehaltert werden. Im Falle eines notwendigen Höhenausgleiches ist jedoch die Sockelblende nicht durch den Sockelblendenhalter fest abzustützen, sondern muß ggf. durch zusätzliche Mittel unterfüttert oder sonstwie befestigt werden, was insgesamt zu einem von außen her unschönen Erscheinungsbild führen und z.B. beim Säubern des Küchenbodens zum Abfallen der sockelblende führen kann. Insbesondere ist es dabei nötig, die Sockelblende passend zum Stützfuß fest mit einem Teil des Sockelblendenhalters zu bestücken und die zueinander beweglichen Teile hinter der Sockelblende ineinanderzustecken.

[0004] Aus der DE-C-28 49 274 ist ein Befestigungselement für Sockelblenden bekannt, das als U-förmige Klammer ausgebildet und auf die obere Kante der Sokkelblende aufsteckbar ist. Diese U-förmige Klammer hat seitliche Laschen bzw. Schenkel, von denen jeweils einer nach verschieben der U-förmigen Klammer in ein Adapterstück bzw. eine Adapterformausnehmung derart eingreifen kann, daß die Sockelblende nach vorne hin gegen ein Herausfallen gesichert ist. Soll die Sockelblende entfernt werden, ist die U-förmige Klammer wiederum auf der Sockelblende zu verschieben, so daß die Verriegelungsstellung aufgehoben ist.

[0005] In einem Prospekt "Franko Möbelbeschläge" der Fa. Franke GmbH + Co. KG, Metall- und Kunststoffverarbeitung, D-Balingen (12/92) ist ein Blendenclip vorgestellt, der gemäß der vorgenannten DE-C-28 49 274 gestaltet ist und mithin ebenfalls auf der Sockelblende zu verschieben ist. Dazu ist zusätzlich noch ein Formstück als Handgriff an der U-förmigen Klammer angeformt. Die seitlichen Laschen bzw. Schenkel sind mit einer parallel zur Verschieberichtung ausgerichteten Rastprofilierung versehen. Die entsprechende Rastgegenprofilierung ist an dem am Küchenmöbel festgelegten Halterteil vorgesehen. Nach Verschieben des Blendenclips ist ein Schenkel mit seiner Profilierung in die mit der entsprechenden Gegenprofilierung versehenen Halterung zu bringen. In der Montagestellung wird daher dieses Halterungsteil hintergriffen. Durch die Rasterung kann mittels eines Schraubendrehers Druck von oben auf die Blende gegeben werden. Durch diesen Druck von oben ist die Blende gegen den Fußboden zu spannen, wobei die Rasterung einer Rückstellbewegung einen Widerstand im Sinne einer Rückstellhemmung entgegensetzt.

[0006] Eine vollständige Blockade bzw. Lagefixierung in dieser Montagestellung ist durch die Rasterung jedoch nicht zu vollziehen, da der Sockelblendenhalter in Längsrichtung der Sockelblende aus der Adapterformausnehmung herausgeschoben werden kann, so daß er auch unbeabsichtigt in eine die Sockelblende freigebende Entriegelungsstellung rückgestellt werden kann.

[0007] Eine der vorgenannten Befestigungsvorrichtungen ähnliche Befestigungsvorrichtung ist auch bei einem Gleitclip zur Halterung einer Sockelblende. der Fa. Rehau AG & Co., D-95111 Rehau realisiert, der sich auch einseitig mit einem der angeformten seitlichen Laschen bzw. Schenkel in einer Formausnehmung eines Adapterstückes anbinden läßt. Dieser Gleitclip hat eine Profilierung, die seitlich vor der Lasche angeformt ist und mit der auch ein Flattern des Gleitclips in seiner Montagestellung verhindert werden soll. Dieser Gleitclip ist in seiner Montagestellung gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben und mithin Rückstellen in eine die Sockelblende freigebende Stellung auch nicht gesichert. Auch bei diesem Gleitclip ist es daher notwendig, die Sockelblende horizontal auszurichten und im Falle von Bodenunebenheiten zu unterfüttern.

[0008] Aus dem DE-U-85 32 013.7 und dem DE-U-86 00 238 sind ebenfalls Befestigungsvorrichtung für Sockelblenden bekannt, die sich wiederum auf der Stirnkante der Sockelblende anordnen und verschieben lassen. Um den Blendenhalter gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben gesichert zu haben, ist bei dem DE-U 86 00 238 vorgesehen, vertikal ausgerichtete Verrastungsprofilierungen vorzusehen. Zudem haben diese aus den genanten Schriften bekannten Sockelblendenhalter jeweils angeformte Schenkel, die sich im montierten Zustand an der Bodenplatte des Möbels abstützen sollen, um eine gewisse Kraft von oben auf die Sockelblende auszuüben. Sind jedoch Bodenunebenheiten auszugleichen mit der Konsequenz eines größeren Abstandes zwischen oberer Stirnkante der Sockelblende und der Unterseite der Bodenplatte des Küchenmöbels ist die Federkraft entweder sehr gering bzw. überhaupt nicht mehr vorhanden. In diesem Fall ist die Sockelblende auch wiederum zu justieren und mithin zu unterfüttern, um überhaupt eine Kraft von oben auf die Sockelblende ausüben zu lassen.

[0009] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigungsvorrichtung für Sockelblenden der eingangs genanten Art zu schaffen, mit der Sockelblenden in äußerst einfacher Weise vor Ort höhenveränderlich sicher und fest derart zu montieren sind, daß sich auch Bodenunebenheiten ohne das Erfordernis aufwendiger Justierarbeiten der Sockelblende ausgleichen lassen.

[0010] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Befestigungsvorrichtung der eingangs genannten Art durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aus.

[0011] Bei der Befestigungsvorrichtung nach der Erfindung ist eine Sockelblende oder dgl. Verkleidungsprofil mit nur wenigen Handgriffen durch einfaches Niederdrücken allein des Sockelblendenhalters festgelegt, und zwar auch bei unterschiedlichen Höhenlagen und mithin bei unebenen Fußböden, da nach Niederdrücken des Niederhalters dieser aufgrund der Rückstellhemmung an einer Bewegung entgegen der Niederhalter- bzw. Klemmrichtung und sonstigen Bewegungen gehindert ist. Ohne sonstige Unterfütterung kann der Monteur vor Ort ohne aufwendige Justierarbeiten einen notwendigen Höhenausgleich vornehmen. In bevorzugter Weise kann das Adapterstück schon vom Küchenmöbelhersteller selbst eingesetzt sein, so daß bei der Montage vor Ort lediglich der Sockelblendenhalter einzusetzen und nach Anordnung der Sockelblende niederzudrücken ist. Die Montage einer Sockelblende beschränkt sich dabei auf nur wenige Handgriffe. Vorzugsweise ist auch der Sockelblendenhalter schon mit dem Adapterstück werksseitig komplett montiert und wird vor Ort nur noch niedergedrückt. Die Bereitstellung von Einzelteilen erübrigt sich somit.

[0012] Der Sockelblendenhalter ist als Klemmniederhalter mit Rückstellhemmung ausgebildet, so daß sonstige Befestigungsansätze für die Sockelblende, beispielsweise in Gestalt von angeformten Harpunenstegbefestigungen, Verschraubungen oder dgl. entbehrlich sind. Um eine verkippsichere und lagefixierte Anbindung des montierten Sockelblendenhalters zu haben, hat dieser eine Verrastungsprofilierung, die sich vorzugsweise mit gleichem Abstand zu beiden Seiten einer seine Längsachse schneidenen Vertikalebene erstreckt bzw. symmetrisch zu seiner Längsachse angeordnet ist, so daß er zumindest zweiseitig an dem Adapterstück befestigt ist.

[0013] Der NiederhaIter ist an dem an dem Möbelteil festzulegenden Adapterstück derart vorzusehen, daß er von außen her in eine entsprechende Adapterformausnehmung einsetzbar ist und bei etwaiger Anformung eines Klemmniederhalterschenkels, der eine Stirnkante der Sockelblende übergreift, mit Ausnahme dieses Klemmniederhalteschenkels vollständig in diese Formausnehmung einzusetzen ist. Dazu hat diese Adapterformausnehmung eine innenliegende mehrstufige Verrastungsprofilierung. Der Sockelblendenhalter seinerseits hat ebenfalls eine mehrstufige Verrastung, und zwar, wie auch eine Weiterbildung der Erfindung vorsieht, an elastisch ausgebildeten Verrastungsschenkeln, die somit beim Niederdrücken des Niederhalters zur Längsachse hin des Niederhalters eindrückbar sind. Somit kann in Niederhalterrichtung aufgrund der Elastizität der Verrastungsschenkel der Sockelblendenhalter leicht in Niederhalterrichtung bewegt werden, ist jedoch aufgrund der Verrastungsverzahnung in Gegenrichtung an einer Bewegung gehemmt.

[0014] Gleichwohl läßt sich durch elastisches Aufbiegen des Niederhalteschenkels des Sockelblendenhalters bzw. durch Herausziehen des Sockels an seiner Unterkante die Sockelblende auch wieder lösen, wozu es keiner besonderen handwerklichen Fertigkeiten bedarf. Da dabei der Sockelblendenhalter in derselben Höhenlage verbleibt, ist danach die Sockelblende durch einfaches Einklipsen wieder zu positionieren, ohne daß es sonstiger Justierarbeiten bedarf. Ansonsten ist in Richtung quer zur Niederhalterrichtung die Sockelblende über den Sockelblendenhalter durch die Rastnasenanformungen und die Befestigungsansätze im Adapterstück gesichert.

[0015] In einfacher Weise läßt sich im übrigen auch das Adapterstück derart ausbilden, daß dieses gleichfalls auch eine höhenveränderliche Möbelfußstütze ausbildet, so daß der Monteur vor Ort an dem vom Möbelhersteller direkt angebrachten Adapterstück den Möbelfuß beispielsweise mit Preßsitz in eine Stützfußaufnahme einstecken kann. Der Möbelstützfuß ist dabei bevorzugtermaßen längenveränderlich ausgebildet, so daß etwaige Unebenheiten ausgeglichen werden können. Hierbei kann der Möbelstützfuß gleichfalls mit einer Nullstellungsfixierung in z.B. Gestalt einer Ausnehmung ausgerüstet sein, die in Nullstellung in rinnenartigen Ausformungen eines Fußteils gelegen ist. Das bietet gleichfalls einen Schutz und eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Drehen des Gewindeteils z.B. in der Nullstellung aber auch während des Transportes.

[0016] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1

in einer schematischen, teilweise geschnittenen Seitendarstellung ein Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 2

eine Querschnittsdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Adapterstückes der Befestigungsvorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 3

in einer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel eines Sockelblendenhalters;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie IV/IV in Fig. 3;

Fig. 5

ausschnittsweise vergrößert das Adapterstück im Bereich seiner Formausnehmung beim Einführen des Sockelblendenhalters;

Fig. 6

teilweise schnittbildliche Seitenansicht der Befestigungsvorrichtung im montierten Zustand;

Fig. 7

ein Ausführungsbeispiel eines Zapfenteils einer Fußstütze in einer Seitenansicht;

Fig. 8

eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines auf das Zapfenteil aufschraubbaren Fußes;

Fig. 9

eine Draufsicht auf den Fuß nach Fig. 8;

Fig. 10

eine zu Fig. 2 analoge Querschnittsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Adapterstückes in einer Ausbildung, die auch die wahlweise Benutzung als Zierstück für einen Möbelzierfuß bietet;

Fig. 11

in einer teilweise geschnittenen Darstellung die Anordnung eines Möbelzierfußes an aneinandergrenzenden Schrankmöbeln;

Fig.12

in einer schematischen Seitenansicht die Anordnung des Adapterstückes nach Fig. 12 zur Festlegung eines Sockelblende mit unterseitiger Sockelstütze;

Fig. 13

eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer Sockelstütze, und

Fig. 14

eine Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels eines Möbelzierfußes im Bereich zweier aneinander grenzender Schrankmöbel.

[0017] Die in der Zeichnung allgemein mit 1 bezifferte Befestigungsvorrichtung hat ein Adapterstück 2 sowie einen allgemein mit 3 bezifferten Sockelblendenhalter. Das Adapterstück 2 ist über Befestigungsansätze 4 an einem Möbelteil zu befestigen.

[0018] Wie insbesondere auch die Fig. 2 und 5 veranschaulichen, hat das Adapterstück 2 zur Aufnahme des Sokkelblendenhalters eine oder mehrere nutenförmige Adapterformausnehmungen 5. In Fig. 2 ist ein Adapterstück 2 gezeigt, bei dem im rechten Winkel zueinander stehende Sockelblenden zu befestigen sind. In die Adapaterformausnehmungen 5 ist der Sockelblendenhalter 3 wahlweise von vorn in Pfeilrichtung 6 (Fig. 2) oder von oben einzuschieben. Im rückwärtigen Bereich der Adapterformausnehmung 5 sind Befestigungsansätze 7 mit Hinterschneidungen ausgeformt. Diese Befestigungsansätze 7 sind von Rastnasenanformungen 8 (Fig. 5) des Sockelblendenhalters 3 zu hintergreifen, so daß der Sockelblendenhalter 3 nach Einsetzen entgegen der Einschubrichtung gesichert ist.

[0019] Sowohl die Adapterformausnehmung 5 als auch der Sockelblendenhalter 3 haben jeweils eine Verrastungsprofilierung 5.1 bzw. 3.1, die jeweils als mehrstufige Sägezahnprofilierung ausgebildet ist. Beim Einsetzen des Sockelblendenhalters sind die Sägezahnprofilierungen komplementär in Überdeckung zu bringen, so daß der Sockelblendenhalter 3 einzuschieben und in Einschubrichtung an den Befestigungsansätzen einzurasten ist

[0020] Wie insbesondere auch näher aus den Fig. 1 und 4 hervorgeht, ist der Sockelblendenhalter 3 in den Ausführungsbeispielen als Klemmniederhalter mit Rückstellhemmung ausgebildet und hat seine Verrastungsprofilierung 3.1 an einem elastisch ausgebildeten Verrastungsschenkel 3.2, die seinerseits über elastische Stützen 3.3 an dem Halterhauptteil 3.4 abgestützt ist.

[0021] Wie näher aus Fig. 3 hervorgeht, hat in dem gezeigten Ausführungsbeispiel der Halter 3 noch einen Niederhalterschenkel 3.5, der einen Aufnahmeraum 3.6 zur Anordnung der Stirnkante der Sockelblende aufweist. In dem Niederhalterschenkel 3.5 ist desweiteren noch eine Ausformung 3.7 zur Anordnung eines Werkzeuges ausgebildet. Der Niedehalteschenkel 3.5 ist mit einer gewissen Elastizität angeformt, so daß dieser im montierten Zustand einer Sockelblende manuell um ein gewisses Maß hochgedrückt bzw. elastisch aufgebogen werden kann.

[0022] Nach Einsetzen des Sockelblendenhalters in dem vorbeschriebenen Sinne ist nach Anordnung der Sockelblende durch Niederdrücken des Niederhalterschenkels der Sockelblendenhalter nach unten zu bewegen, wobei die Verrastungsschenkel nach innen gedrückt werden und an der Verrastungsprofilierung 5.1 der Adapterformausnehmung 5 entlanggleiten können, und zwar soweit, bis die Sockelblende fest auf dem Fußboden abgestützt ist. In dieser Stellung ist der Sockelblendenhalter 3 gegen eine Rückstellung gehemmt in dem Adapterstück 4 gehalten, wobei beim Niederdrücken des Sockelblendenhatters 3 automatisch die Sockelblende das Höhenmaß einnimmt, wie es die örtlichen Verhältnisse fordern. Dies alles ist mit nur wenigen Handgriffen und außerordentlich schnell zu vollziehen.

[0023] Wie im einzelnen noch in Fig. 2 angedeutet, kann das Adapterstückauch gleichfalls noch mit einer bei 10.1 angedeuteten Steckaufnahme für eine mit Preßsitz einsteckbare längenveränderliche Möbelfußstütze 10 versehen werden, um einen Höhenausgleich auch für das Schrankmöbel selbst einfach und schnell vollziehen zu können.

[0024] In Fig. 6 ist die insgesamt mit 1 bezeichnete Befestigungsvorrichtung im Einbauzustand unter einer Bodenplatte 9 eines Küchenmöbelelements angeordnet, wobei zwischen diesen eine nicht näher dargestellte feste Verbindung durch Schrauben oder, vorzugsweise, durch Einschlag- oder Spreizdübel an der Oberseite der Adapterplatte 2 hergestellt ist, die in einem Spritzgußvorgang zusammen mit der Adapterplatte 2 geformt sein können.

[0025] Eine Fußstütze 11 ist Teil der Befestigungsvorrichtung 1, allerdings im vorliegenden Fall als gesondertes Steckelement ausgebildet, welches oberseitig mit Preßsitz in eine passende Aufnahme im Adapter 2 hineingesteckt wird, wobei gleichzeitig am Preßsitz zwischen Fußstütze 11 und Adapter 2 für eine Verdrehsicherheit Sorge getragen ist. Dies kann schon bei einer im wesentlichen zylindrischen Aufnahme durch begrenzte nichtkonzentrische (abgeflachte, profilierte oder prismatische Teilflächen im Preßsitz-Bereich) erzielt sein.

[0026] Die Verdrehsicherheit dient dazu, einen von unten auf einen Zapfenteil 11.1 der Fußstütze 11 aufgeschraubten Fuß 12 über ein zwischen dem Zapfenteil 11.1 und dem Fuß 12 angeordnetes Bewegungsgewinde durch Drehen höhenverstellbar zu machen, so daß die Fußstütze einfach einzustellen ist und damit die Bodenplatte 9 die gewünschte Höhe erhält. Vorzugsweise ist die Fußstütze 11 aus zwei Kunststoffspritzgußteilen gefertigt und innenseitig hohl. Sie kann innenseitig Werkzeugaufnahmen, z.B. einen Schraubendreherschlitz, aufweisen, so daß notfalls eine spätere Nachregulierung der Höhe noch möglich ist, wenn die Bodenplatte 9 eine geeignete, in strichpunktierten Linien angedeutete Öffnung 13 aufweist, mit der ein Werkzeug eingeführt werden kann.

[0027] Wie Fig. 6 weiter zeigt, wird eine Sockelblende 14 mit Hilfe eines Verrastungsschenkels 3.2 eines Sockelblendenhalters 3 oberseitig niedergedrückt und festgelegt, wobei der Aufnahmeraum 3.6 des Verrastungsschenkels in seiner Breite auf die Wandstärke der Sockelblende abgestimmt ist und diese oberseitig fest umgreift. Unterseitig ist die Sockelleiste gegenüber einer Bodenfläche oder Aufstellfläche 15 kraft- und formschlüssig durch eine Profildichtung 16 aufgestützt.

[0028] Dabei wird die Sockelleiste oben allerdings seitlich über die gesamte Tiefe des Adapters, in Blickrichtung der Fig. 6 betrachtet, durch dessen Seitenfläche 17 gehalten, die als Anschlagfläche wirkt.

[0029] Darüber hinaus ist der Fuß 12 der Fußstütze 11 in der Nähe des Bodens in seinem maximalen Durchmesser so ausgelegt, daß er unterseitig gleichfalls einen Anschlag für die (senkrecht stehende) Sockelleiste 14 bildet. Aus der aus Fig. 2 ersichtlichen Symmetrie des Grundrisses des Adapterstücks 2 ergibt sich auch, daß der Fuß 12 auch für eine zweite, parallel zur Zeichnungsebene der Fig. 6 liegende Sockelleiste unterseitig einen Anschlag zu bieten vermag, der mit der darüberliegenden Seitenfläche des Adapterstücks 2 fluchtet.

[0030] Hieraus ergibt sich das Grundkonzept einer anwendungsfreundlichen Vormontage und einer fehlergeschützten Montage. Wird etwa ein Möbelelement ausgeliefert, dessen Bodenplatte 9 unterseitig bereits mit einem Befestigungselement 1 der dargestellten Art ausgestattet ist, dann kann dieses Befestigungselement bereits mit der Fußstütze 11 und (zumindest) einem Sokkelblendenhalter 3 bestückt sein, wobei letzterer zweckmäßig in einer möglichst ganz oben liegenden Ausgangsstellung angeordnet ist. Weitere lose und damit verlierbare Teile werden vor Ort nicht mehr benötigt.

[0031] Durch Drehen des Fußes 2 ist die Höhe der Bodenplatte 9 schnell einzuregulieren. Dann wird die Sockelleiste 14, an Adapter 2 und Fuß 12 anschlagend, angelegt und durch Niederdrücken des Sockelblendenhalters 3 in Richtung eines Pfeils 18 fixiert. Dabei wird beispielsweise ein Werkzeug wie ein Schraubendreher zwischen Bodenplatte 9 und Verrastungsschenkel 3.2 gesetzt, um letzteren über einige Zähne der Verrastungsprofilierung hinweg nach unten zu bewegen, wo er dann festgelegt ist.

[0032] Nach der Montage bleibt die Sockelleiste 14 nicht nur von oben durch (zwei) Sockelblendenhalter an beiden oberen Ecken niedergedrückt, sondern gegen von vorn bzw. außen anstoßende Füße oder Besen auch durch die rückseitigen Anschläge Adapterstück 2 und Fuß 12 abgestützt.

[0033] In Fig. 7, 8 und 9 sind das Zapfenteil 11.1 und der Fuß 12 der aus Fig. 6 ersichtlichen Fußstütze 11 näher veranschaulicht. Das Zapfenteil 11.1 ist mit seinem Gewinde 20 in ein entsprechendes Innengewinde 21 des Fußes 12 einschraubbar. Zur Nullpunktarretierung ist an dem Zapfenteil 11.1 ein Arretierungsansatz 17 angeformt. Der Fuß 12 hat an seiner oberen Stirnkante 12.2 mit gleichem Abstandsmaß angeordnete rinnenartige Formausnehmungen 12.1 zur Aufnahme des Ansatzes 17 in der Nullstellung. Bei der Montage sind daher die entsprechenden Zapfenteile jeder verwendeten Befestigungsvorrichtung mit nur wenigen Handgriffen exakt in die Nullpunktstellung mit deutlich wahrnehmbarem Einrasten des Ansatzes in einer der Formausnehmungen 12.1 zu bringen. Durch diese leichte Verrastung ist das Zapfenteil auch gegen unbeabsichtigtes Verstellen gesichert Dieser Vorteil ist auch z.B. schon beim Transport gegeben.

[0034] In den Fig. 10 bis 14 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Adapterstückes 2 näher veranschaulicht, welches es ermöglicht, zusammen mit einer Möbelfußstütze 11 einmal einen Möbelzierfuß auszubilden und einmal als Sockelblendenhalter benutzt zu werden. Dazu hat zunächst das Adapterstück 2 in analoger Weise wie bei dem Ausführungsbeispiel des Adapterstückes nach Fig. 2 zur Aufnahme des Sockelblendehalters eine nutenförmige Adapterformausnehmung 5 zur Aufnahme des Sockelblendenhalters 3. Im rückwärtigen Bereich der Adapterformausnehmung 5 sind wiederum Befestigungsansätze 7 mit Hinterschneidungen ausgeformt. Diese Befestigungsansätze. 7 sind von Rastnasenanformungen 8 des Sockelblendenhalters 3 zu hintergreifen.

[0035] In analoger Weise wie auch in Fig. 2 angedeutet, ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel das Adapterstück 2 auch noch mit einer bei 10.1 angedeuteten Steckaufnahme für eine mit z.B. Preßsitz einsteckbare längenveränderliche Möbelfußstütze 10 versehen, die insgesamt mit dem darin höhenveränderlich einschraubbaren Fußteil 10.2 einen Möbelfuß 11 zusammen mit dem Adapterstück 2 ausbildet (Fig. 11, 12, 14). Die Adapterformausnehmung 5 ist in einem Bereich des Adapterstückes 2 ausgebildet, in dem diese eine ebene Anlagefläche 2.1 als Befestigungsseitenkante hat. Außerhalb dieser Befestigungsseitenkante 2.1 sind Dekorflächen 2.2 ausgebildet, wie sie im einzelnen näher auch aus den Fig. 10 bis 14 hervorgehen. Selbstverständlich sind auch andere geometrische Konturen als Dekorflächen möglich.

[0036] Insgesamt kann dieses Adapterstück 2 zusammen mit den Teilen 10 sowie 10.2 den aus den Fig. 11 und 14 ersichtlichen Zierfuß bilden, wobei die ebene Anlagefläche 2.1 mit der Formausnehmung 5 in dem Falle, wo keine Sockelblende vorgesehen ist, von der Sichtfläche des Schrankmöbels her verdeckt, d.h. nach hinten hin ausgerichtet ist. Alternativ ist jedoch ebenfalls, wie dies in Fig. 12 veranschaulicht ist, auch dieser Möbelzierfuß 11 gleichfalls zur Festlegung der Sockelblende 14 mit unterseitiger Dichtung 16 zu nutzen.

[0037] Dabei wird in besonders bevorzugter Ausbildung auch noch der untere Bereich der Sockelblende 14 über eine als Schraubwerkzeug (Fig. 13) ausgebildete Sokkelblendenstütze 24 abgestützt. Die Sockelblendenstütze 24 in ihrer Ausbildung als Schraubwerkzeug kann dabei gleichermaßen genutzt werden, um das Fußteil 10.2 in das Teil 10 zu schrauben.

[0038] Wie aus den Fig. 10 und 11 noch näher hervorgeht, kann das Adapterstück 2 gleichfalls auch noch Formausnehmungen 25 haben zur Anordnung von Verbindern 26, die beispielsweise nach dem Druckknopfprinzip, d.h. unter Reibschluß eingebracht werden können, nachdem sie zuvor mit dem Schrankmöbel verbunden sind. Diese Verbindungen lassen sich aber beispielsweise auch als Arretier- bzw. Justierhilfe bei der Montage nutzen. Alternativ ist es auch möglich, beispielsweise nur an einem Schrankmöbel einen derartigen Verbinder vorzusehen (Fig. 11). um lage- und paßgenau an dem anderen Schrankmöbel eine Schraube 27 einzubringen.

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für Sockelblenden oder dergleichen Verkleidungsprofile für Schrankmöbel, insbesondere für Küchenschrankmöbel, mit einem an einem Möbelteil abstützbaren Adapterstück (2) aus insbesondere Kunststoff, das eine Adapterformausnehmung (5) mit Befestigungsansätzen (7) aufweist zur höhenveränderlichen Anordnung eines mit Rastnasenanformungen (8) versehenen Sockelblendenhalters (3), wobei der Sockelblendenhalter (3) durch die Befestigungsansätze (7) und die Rastnasenformungen (8) an einer Bewegung quer zur Sockelblende nach vorne hin gesichert, als Klemmniederhalter mit Rückstellhemmung ausgebildet ist zwei mehrstufige Verrastungsprofilierungen (3.1) hat, die beidseits der vertikalen Symetrieebene des Sockelblendenhalters (3) vorgesehen sind, und wobei die Adapterformausnehmung (5) Verrastungsprofilierungen (5.1) umfasst, die in Funktionsstellung des in die Adapterformausnehmung (5) eingesetzten Sockelblendenhalters (3) in die Verrastungsprofilierungen (3.1) des Sockelblendenhalters (3) derart eingeifen, daß der Sockelblendenhalter (3) in der Funktionsstellung an seine Rückstellbewegung gehemmt ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockelblendenhalter (3) elastisch ausgebildete Verrastungsschenkel (3.2) mit der mehrstufigen Verrastungsprofilierung (3.1) aufweist.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastungsschenkel (3.2) über elastische Stützen (3.3) an einem Halterhauptteil abstüztbar sind.

4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastungsprofilierung (3.1, 5.1) mit einer mehrstufigen Sägezahnverrastungsprofilierung mit in Niederhalterrichtung hin ausgerichteten Schrägflächen ausgebildet ist.

5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Adapterformausnehmung (5) als abgestufte Nutenformausnehmung zur annähernden Gesamtanordnung des Sockelblendenhalters (3) ausgebildet ist und sich an die Verrastungsprofilierung (5.1) innerhalb der Adapterformausnehmung die Befestigungsansätze (7) anschließen.

6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockelblendenhalter (3) einen eine Stirnkante der Sockelblende übergreifenden Niederhalterschenkel (3.5) aufweist.

7. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Niederhalterschenkel (3.5) mit einer Formausnehmung (3.7) zur Anordnung eines Werkzeuges versehen ist.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Adapterstück (2) eine Möbelfußstütze befestigbar ist.

9. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Adapterstück (2) eine Fußstützenaufnahme (10) vorgesehen ist, in die eine Möbelfußstütze (11) einsetzbar ist.

10. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstütze (11) längenveränderlich ausgebildet ist.

11. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstütze (11) einen unterseitigen Fuß (12) aufweist, der zumindest einen in der Draufsicht mit einem Anschlagbereich des Adapterstücks (2) bzw. des Sockelblendenhalters (3) fluchtenden Anschlag für eine Sockelblende bildet.

12. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Möbelfußstütze einen Fuß (12) mit oberseitigen, rinnenartigen Formausnehmungen (12.1) zur Aufnahme eines Nullpunktarretierungsansatzes (17) aufweist.

13. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterstück (2) als Zierstück mit zur Sichtflache des Schrankmöbels angeordneten Befestigungsansätzen (7) ausgebildet ist und zusammen mit der Möbelfußstütze (11) einen Möbelzierfuß ausbildet.

14. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterstück (2) eine als ebene Anlagefläche ausgebildete Befestigungsseitenkante (2.1) hat und außerhalb der Befestigungsseitenkante (2.1) Dekorflächen (2.2) aufweist.

15. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterstück (2) zumindest eine Formausnehmung (25) zur Festlegung eines Verbinders (26) unter Reibschluß aufweist.

16. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß an der Möbelfußstütze (16.2) eine Sockelblendenstütze (24) festlegbar ist.

Claims

1. A device for fixing plinth facings or like cladding sections for compartmented furniture, particularly for kitchen cabinets and with, adapted to be braced on one furniture part, an adaptor piece (2) of synthetic plastics material in particular and which comprises a shaped adaptor recess (5) with fixing projections (7) for variable-height disposition of a plinth facing holder (3) provided with integrally moulded catches (8), whereby the plinth facing holder (3) is secured by the fixing projections (7) and the integrally moulded catches (8) from moving forwards and cross-wise to the plinth facing, is constructed as a holding-down clamp with a safeguard against resetting, has two multi-stage catch profilings (3.1) which are provided on both sides of the vertical plane of symmetry through the plinth facing holder (3) and whereby the shaped adaptor recess (5) comprises catch profilings (5.1) which, in the functioning position of the plinth facing holder (3) when it is inserted into the shaped adaptor recess (5), engage the catch profilings (3.1) in the plinth facing holder (3) in such a way that in the functioning position, the plinth facing holder (3) is protected from being reset.

2. A fixing device according to claim 1, characterised in that the plinth facing holder (3) comprises resiliently constructed catch arms (3.2) with the multi-stage catch profiling (3.1).

3. A fixing device according to claim 1, characterised in that the catch arms (3.2) are adapted to be braced on a main holder part via resilient struts (3.3).

4. A fixing device according to claim 2 or 3, characterised in that the catch profiling (3.1, 5.1) is constructed with a multi-stage sawtooth catch profiling with sloping surfaces orientated in the hold-down direction.

5. A fixing device according to one of claims 2 to 4, characterised in that the shaped adaptor recess (5) is constructed as a stepped grooved recess for approximately the entire disposition of the plinth facing holder (3) and in that the fixing projections (7) are adjacent the catch profiling (5.1) within the shaped adaptor recess.

6. A fixing device according to one of claims 1 to 5, characterised in that the plinth facing holder (3) comprises a depressor arm (3.5) which engages over the end edge of the plinth facing.

7. A fixing device according to claim 6, characterised in that the depressor arm (3.5) is provided with a shaped recess (3.7) for locating a tool.

8. A fixing device according to one of claims 1 to 7, characterised in that a furniture foot support can be fixed on the adaptor piece (2).

9. A fixing device according to claim 8, characterised in that provided on the adaptor piece (2) is a foot support recess (10) into which a furniture foot support (11) can be inserted.

10. A fixing device according to claim 9, characterised in that the foot support (11) is constructed to be length-variable.

11. A fixing device according to claim 10, characterised in that the foot support (11) comprises on the under side a foot (12) which forms for a plinth facing an abutment which, in plan view, is in line with the plinth facing holder (3) or an abutment area of the adaptor piece (2).

12. A fixing device according to one of claims 8 to 11, characterised in that the furniture foot support comprises a foot (12) with, on its top face, channel-like shaped recesses (12.1) to accommodate a zero point locking projection (17).

13. A fixing device according to one of claims 1 to 12, characterised in that the adaptor piece (2) is constructed as a decorative piece with fixing projections (7) disposed towards the visible surface of the cabinet and, together with the furniture foot support (11), it constitutes a decorative foot for the item of furniture.

14. A fixing device according to claim 13, characterised in that the adaptor piece (2) has a fixing side edge (2.1) constructed as a plane bearing surface and has decorative surfaces (2.2) outside the fixing side edge (2.1).

15. A fixing device according to one of claims 1 to 14, characterised in that the adaptor piece (2) comprises at least one shaped recess (25) for fixing a connector (26) by frictional closure.

16. A fixing device according to one of claims 1 to 15, characterised in that it is possible to fix a plinth facing edge (24) on the furniture support (16.2).

Revendications

1. Dispositif de fixation pour plinthes de socles ou pour profilés de parement analogues pour armoire, en particulier pour armoire de cuisine, comprenant une pièce d'adaptation (2) en particulier de matière plastique qui présente un creux façonné d'adaptation (5) avec des saillies de fixation (7) permettant le montage variable en hauteur d'un élément de maintien de plinthe de socle (3) pourvu de pièces d'encliquetage à talon (8), l'élément de maintien de plinthe de socle (3) bloqué par les saillies de fixation (7) et les pièces d'encliquetage à talon (8) dans un mouvement transversal par rapport à la plinthe de socle vers l'avant, étant conçu comme un élément presseur à serrage autobloquant, ayant deux profils d'encliquetage à plusieurs étages (3.1) qui sont prévus des deux côtés du plan vertical de symétrie de l'élément de maintien de plinthe de socle (3), et le creux façonné d'adaptation (5) comprenant des profils d'encliquetage (5.1) qui, dans la position fonctionnelle de l'élément de maintien de plinthe de socle (3) inséré dans le creux façonné d'adaptation (5), s'engagent dans les profils d'encliquetage (3.1) de l'élément de maintien de plinthe de socle (3) de telle manière que l'élément de maintien de plinthe de socle (3) dans la position fonctionnelle est bloqué dans son mouvement de rappel.

2. Dispositif de fixation suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de maintien de plinthe de socle (3) Dispositif de fixation suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de maintien de plinthe de socle (3) présente des ailes d'encliquetage (3.2) conçues de façon élastique, avec le profil d'encliquetage à plusieurs étages (3.1).

3. Dispositif de fixation suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les ailes d'encliquetage (3.2) peuvent prendre appui par l'intermédiaire d'entretoises élastiques (3.3) sur une partie principale de l'élément de maintien.

4. Dispositif de fixation suivant la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le profil d'encliquetage (3.1, 5.1) est conçu comme un profil d'encliquetage en dents de scie à plusieurs étages comprenant des surfaces obliques orientées dans la direction de l'élément de maintien.

5. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le creux façonné d'adaptation (5) est conçu comme un creux façonné à plusieurs étages en forme de rainure permettant le montage global approximatif de l'élément de maintien de plinthe de socle (3) et les saillies de fixation (7) sont contiguës au profil d'encliquetage (5.1) à l'intérieur du creux façonné d'adaptation.

6. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de maintien de plinthe de socle (3) comprend un bras de pression (3.5) qui enserre un bord de tête de la plinthe de socle.

7. Dispositif de fixation suivant la revendication 6, caractérisé en ce que le bras de pression (3.5) présente un creux façonné (3.7) pour y engager un outil.

8. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un support de pied de meuble peut être fixé à la pièce d'adaptation (2).

9. Dispositif de fixation suivant la revendication 8, caractérisé en ce que la pièce d'adaptation (2) est pourvue d'un logement (10) pour support de pied, dans lequel on peut introduire un support de pied de meuble (11).

10. Dispositif de fixation suivant la revendication 9, caractérisé en ce que le support de pied (11) est d'une conception à longueur variable.

11. Dispositif de fixation suivant la revendication 10, caractérisé en ce que le support de pied (11) comprend un pied (12) du côté inférieur, qui forme au moins une butée pour une plinthe de socle, en ligne dans une vue en plan, avec une zone de butée de la pièce d'adaptation (2) ou de l'élément de maintien de plinthe de socle (3).

12. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que le support de pied de meuble comprend un pied (12) présentant des creux façonnés (12.1) en forme de rainure, dans le côté supérieur destinés à recevoir une saillie d'arrêt de zéro (17).

13. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la pièce d'adaptation (2) est conçue comme pièce décorative comprenant des saillies de fixation (7) disposées sur la surface visible de l'armoire et forme conjointement avec le support de pied de meuble (11) un pied décoratif pour meuble.

14. Dispositif de fixation suivant la revendication 13, caractérisé en ce que la pièce d'adaptation (2) possède un bord latéral de fixation (2.1) conçu comme une surface de fixation plane et, en outre, le bord latéral de fixation (2.1), présente des surfaces décoratives (2.2).

15. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la pièce d'adaptation (2) présente au moins un creux façonné (25) pour fixer un organe de jonction (26) par pression.

16. Dispositif de fixation suivant l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'un support de plinthe de socle (24) peut être fixé au support de pied de meuble (16.2).

Zeichnung