Wäschespinne

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei bekannten Wäschespinnen dieser Art (z.B. US-PS 2 289 450) erfordert das Aufspannen der Wäschespinne in der Anfangsphase einen verhältnismäßig hohen Kraftaufwand, bis die Arme eine gewisse Winkellage erreicht haben. Man hat bereits versucht, durch Verwendung einer flaschenzugartig geführten Aufzugsleine diesen Mißstand zu verbessern. Aber auch eine derartige Einrichtung kann das Aufspannen der Wäschespinne erst dann erleichtern, wenn die Arme um einen gewissen Winkelbetrag aus ihrer senkrechten Ruhelage heraus verschwenkt sind, was von Hand erfolgen muß.

[0003] Eine wesentliche Verbesserung in dieser Hinsicht wird bei der Wäschespinne gemäß EP-B 0 113 789 dadurch erreicht, daß bei eingeklappter Spinne die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen deutlich außerhalb der gedachten Verbindungslinie zwischen den Schwenkachsen der Arme und den Halteachsen der Spreizarme liegt. Diese Anordnung ergibt beim Zug am Zugseil immer eine ausreichende, vom Mast weg gerichtete Kraftkomponente, um die Arme aus ihrer senkrechten Ruhelage zu verschwenken. Das anfängliche Spreizen der Arme von Hand ist daher nicht mehr erforderlich. Allerdings können die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen nicht sehr weit nach außen verlegt werden, da sonst die Arme im eingeklappten Zustand in einem relativ großen Abstand vom Mast zu liegen kommen, womit der Platzbedarf der zusammengeklappten Wäschespinne vergrößert würde.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Wäschespinne der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei welcher der Aufspannvorgang über ein einfach geführtes Zugseil, also ohne flaschenzugartige Hilfsmittel in der Anfangsphase mit sehr geringem Kraftaufwand durchgeführt werden kann, und bei welcher die Arme im eingeklappten Zustand in geringem Abstand vom Mast zu liegen kommen, so daß der Platzbedarf der Wäschespinne sowohl bei der Aufbewahrung als auch beim Transport so gering wie möglich gehalten wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Vorschlag kann durch den Spreizkörper mit geringem Kraftaufwand eine große Spreizkraft auf die Spreizarme ausgeübt werden, um diese und durch sie die Arme in eine Winkellage zu bringen, aus der sie durch wenig Kraft erforderndes Hochschieben des Schiebesterns in die voll aufgespannte Stellung gebracht werden können. Die Anlenkachsen der Spreizarme an den Armen können bei zusammengeklappter Spinne auf der Verbindungslinie zwischen der Schwenkachse und der Halteachse oder sogar zwischen dieser Linie und dem Mast liegen, so daß die Arme im zusammengeklappten Zustand parallel zum Mast und in sehr geringem Abstand von diesem zu liegen kommen, wodurch eine äußert kompakte Bauweise erreicht wird.

[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Prinzip dargestellt ist. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Wäschespinne im zusammengeklappten Zustand, wobei die rechte Hälfte im Längsschnitt dargestellt ist,

Fig. 2 die Wäschespinne von Fig. 1 in der rechten Hälfte im Längsschnitt nach Beginn des Aufspannvorganges und in der linken Hälfte im voll aufgespannten Zustand,

Fig. 3 einen gegenüber der Darstellung von Fig. 1 um 90° gedrehten Längsschnitt der Wäschespinne in größerem Maßstab,

Fig. 4 einen gegenüber der Darstellung von Fig. 2 um 90° gedrehten Längsschnitt der Wäschespinne in größerem Maßstab, und

Fig. 5 einen Schnitt entlang Linie V-V in Fig. 3 in größerem Maßstab..

[0008] Auf einem Mast 1 ist ein Schiebestern 2 bezüglich eines Haltesterns 3 verschiebbar, aber arretierbar gelagert. Am Schiebestern 2 sind vier Arme 4 über Schwenkachsen 5 schwenkbar gelagert. Zwischen den Armen 4 ist eine nicht dargestellte Wäscheleine gespannt. Die Arme 4 sind über Spreizarme 6 gegen den Haltestern 3 abgestützt. Die Spreizarme 6 sind mittels Anlenkachsen 7 an den Armen 4 und mittels Halteachsen 8 an dem Haltestern 3 gelagert. Durch Verschieben des Schiebesterns 5 nach oben werden die Arme 4, wie aus Fig. 2 ersichtlich, gespreizt und die Spinne wird aufgespannt.

[0009] Um das Aufspannen der Spinne in der Anfangsphase zu erleichtern, ist im oberen Endabschnitt des Mastes unterhalb des Haltesterns 3 ein Spreizkörper 9 angeordnet, der in Längsrichtung des Mastes 1 verschiebbar und mit einem Fortsatz 10 in einer Muffe 11 des Haltesterns 3 geführt ist, der auf das obere Ende des Mastes 1 aufgesetzt ist. Der Spreizkörper 9 hat im Ausführungsbeispiel vier Rippen 12, eine für jeden Spreizarm 6, die sich vom unteren Ende des Spreizkörpers zu dessen oberen, durch eine Platte 9a gebildeten Ende hin verbreiten, so daß ihre Längskanten 12a auf der Mantelfläche eines schlanken Kegels liegen.

[0010] Mit jeder Rippe 12 wirkt ein Spreizarm 6 über einen Stützelement 13 zusammen, das in einem Abstand von der Halteachse 8 in einen Durchbruch 13a in der Wand des Spreizarmes eingeclipst ist und bei eingeklappter Spinne (Fig. 1) durch eine Aussparung 14 in der Wand des Mastes 1 hindurchragt und an der Längskante 12a der betreffenden Rippe 12 anliegt, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Die Längskanten 12a sind, wie aus Fig, 5 ersichtlich, gerade, um ein seitliches Abrutschen des Stützelements 13 zu verhindern, wenn der Spreizkörper 9 nach unten bewegt wird. Zur Verschiebung des Spreizkörpers 9 ist ein Zugseil 15 vorgesehen, das mit einem Ende an dem Haltestern 3 befestigt ist, sich über eine erste Rolle 16 am oberen Ende des Spreizkörper-Fortsatzes 10, eine zweite Rolle 17 am Haltestern 3 und eine dritte Rolle 18 am Schiebestern 2 erstreckt, und am anderen Ende mit einer Handhabe 19 versehen ist. Durch Anziehen des Zugseils 15 wird der Spreizkörper 9 aus seiner in Fig. 1 und Fig. 3 gezeigten Ruhelage, in welcher er mit seiner Platte 9a am unteren Ende der Muffe 11 anliegt, nach unten bewegt (siehe Fig. 4), wodurch die Spreizarme 6 über die Stützelemente 13 nach außen geschwenkt werden. Dies ist in der rechten Hälfte der Fig. 2 dargestellt. Um in Ruhestellung ein Verschieben des Schiebesterns 2 zu verhindern, ist am Schiebestern eine Arretierung in Form eines Hakens 20 vorgesehen, der an einem mit einem Griffring 21 versehenen Bauteil 22 angebracht ist, das um die Achse der Rolle 18 schwenkbar am Schiebestern 5 gelagert ist und durch eine Feder 23 in die in Fig. 3 gezeigte Einraststellung gedrückt wird, in welcher der Haken durch eine Aussparung in der Wand des Mastes 1 hindurchragt. Zum Aufspannen der Spinne wird der Haken 20 entgegen der Wirkung der Feder 23 herausgezogen (siehe Fig. 4), und der Schiebestern 5 kann nun durch Zug am Zugseil 15 oder auch durch direktes Verschieben von Hand nach oben bewegt werden, wodurch die Arme 4 in die in der linken Hälfte von Fig. 2 gezeigte Stellung gelangen. In dieser Stellung kann der Schiebestern 2 durch Einrasten des Hakens in eine der Durchbrüche 24 in der Wand des Mastes 1 arretiert werden.

[0011] Auf den Haltestern 3 ist eine Kappe 25 aufgesetzt, welche den Verschiebemechanismus des Spreizkörpers abdeckt und gegen Witterungseinflüsse schützt.

[0012] Durch den Spreizkörper 9 ist der Kraftaufwand für die Einleitung der Aufspannbewegung der Spinne sehr gering, so daß der gesamte Aufspannvorgang leicht durchgeführt werden kann, und zwar mit einer Hand durch Ziehen am Zugseil 15. Will der Benutzer den Aufspannvorgang durch manuelles Herab-schwenken eines Armes 4 beschleunigen, so kann er hierzu an den Armen 4 angebrachte Handhaben 26 verwenden.

[0013] Dadurch, daß der das anfängliche Aufspannen bewirkende Mechanismus, also der Spreizkörper 9, innerhalb des Mastes 9 angeordnet ist, kommen die Arme 4 im eingeklappten Zustand (Fig. 1) parallel zum Mast und in geringem Abstand von diesem zu liegen, so daß der Platzbedarf der Wäschespinne sehr gering ist, was sowohl für die Aufbewahrung als auch für die Lagerung und den Transport wichtig ist.

Ansprüche

1. Wäschespinne mit einem senkrechten Mast (1), an dem in einem Schiebestern (2) die Wäscheleine tragende Arme (4) schwenkbar gelagert sind, die über Spreizarme (6) abgestützt sind, welche einerseits mittels Halteachsen (8) in einem Haltestern (3) am Mast (1) und andererseits mittels Anlenkachsen (7) an den Armen (4) schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Mast (1) unterhalb der Halteachsen (8) längsverschiebbar ein Spreizkörper (9) angebracht ist, der mit an den Spreizarmen (6) angebrachten Stützelementen (13) zusammenwirkt und bei einer Längsverschiebung die Spreizarme aus ihrer eingeklappten Ruhelage herausschwenkt.

2. Wäschespinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper (9) in dem Mast (1) angeordnet ist und über ein Zugseil (15) in seine die Spreizarme (6) spreizende Stellung verschiebbar ist.

3. Wäschespinne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugseil (15) mit einem Ende am Mast (1) befestigt und über eine erste Rolle (16) am Spreizkörper (9) und eine zweite Rolle (18) am Schiebestern (2) geführt ist, und daß der Schiebestern (2) über eine lösbare Arretierung mit dem Mast (1) verbindbar ist.

4. Wäschespinne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung einen Haken (20) aufweist, der an einem Bauteil (22) mit Handgriff (21) angebracht ist, das um die Drehachse der zweiten Rolle (18) schwenkbar an dem Schiebestern (2) befestigt und gegen die Kraft einer Feder (23) in eine die Arretierung lösende Stellung bringbar ist.

5. Wäschespinne nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Zugseils (15) an dem Haltestern (3) befestigt ist und daß der Spreizkörper (9) einen Fortsatz (10) aufweist, der sich durch den Haltestern (3) erstreckt und die erste Rolle (16) trägt.

6. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper (9) kegelförmig ist.

7. Wäschespinne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkörper (9) eine der Anzahl der Spreizarme (6) entsprechende Anzahl von Rippen (12) hat, deren Kanten (15) auf einer Kegelmantelfläche liegen.

8. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützelemente (13) in Durchbrüche (13a) in den Spreizarmen (6) eingeclipst sind und sich in der Ruhelage der Spreizarme durch Durchbrüche (14) in der Wand des Mastes (1) hindurcherstrecken.

9. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Anschlag, an welcher der Spreizkörper (9) in seiner Spreizstellung anliegt.

10. Wäschespinne nach den Ansprüchen 5 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag von dem unteren Ende einer an den Haltestern (3) angeformten, den Fortsatz (10) des Spreizkörpers (9) führenden Muffe (11) gebildet ist.

Claims

1. Rotary clothes drier having an upright pole (1) on which there are pivotably mounted, in a sliding star (2), arms (4) which bear the washing lines and are supported by open-out arms (6) which are mounted pivotably, on the one hand, in a retaining star (3) on the pole (1) by means of retaining pins (8) and, on the other hand, on the arms (4) by means of articulation pins (7), characterized in that an open-out body (9) is fitted in a longitudinally displaceable manner on the pole (1), beneath the retaining pins (8), which open-out body interacts with supporting elements (13) fitted on the open-out arms (6) and, in the event of a longitudinal displacement, pivots the open-out arms out of their swung-in rest position.

2. Rotary clothes drier according to Claim 1, characterized in that the open-out body (9) is arranged in the pole (1) and can be displaced, via a drawing cable (15), into its position in which the open-out arms (6) are opened out.

3. Rotary clothes drier according to Claim 2, characterized in that the drawing cable (15) is fastened, by means of one end, on the pole (1) and is guided over a first pulley (16) on the open-out body (9) and a second pulley (18) on the sliding star (12), and in that the sliding star (2) can be connected to the pole (1) via a releasable arresting means.

4. Rotary clothes drier according to Claim 3, characterized in that the arresting means has a hook (20) which is fitted on a component (22) with handle (21), which component is fastened on the sliding star (2) such that it can be pivoted about the axis of rotation of the second pulley (18) and can be moved, counter to the spring (23), into a position in which the arresting means is released.

5. Rotary clothes drier according to Claims 3 or 4, characterized in that the end of the drawing cable (15) is fastened on the retaining star (3), and in that the open-out body (9) has a continuation (10) which extends through the retaining star (3) and bears the first pulley (16).

6. Rotary clothes drier according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the open-out body (9) is conical.

7. Rotary clothes drier according to Claim 6, characterized in that the open-out body (9) has a number of ribs (12) which corresponds to the number of open-out arms (6), the edges (12a) of which ribs lie on a lateral surface of the cone.

8. Rotary clothes drier according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the supporting elements (13) are clipped into through-passages (13a) in the open-out arms (6) and, when the open-out arms are in the rest position, extend through through-passages (14) in the wall of the pole (1).

9. Rotary clothes drier according to one of Claims 1 to 8, characterized by a stop against which the open-out body (9) rests in its open-out position.

10. Rotary clothes drier according to Claims 5 and 9, characterized in that the stop is formed by the bottom end of a sleeve (11) which is integrally formed on the retaining star (3) and guides the continuation (10) of the open-out body (9).

Revendications

1. Séchoir à linge du type parapluie, comportant un mât vertical (1) sur lequel sont montés à pivotement, dans une noix coulissante (2), des bras (4) portant la corde à linge et prenant appui par l'intermédiaire de bras déployables (6) qui sont montés à pivotement, d'une part, sur le mât (1) au moyen d'axes de retenue (8), dans une noix de retenue (3), et d'autre part sur les bras (4), au moyen d'axes d'articulation (7), caractérisé par le fait qu'un corps de déploiement (9) monté à coulissement longitudinal sur le mât (1), au-dessous des axes de retenue (8), coopère avec des éléments d'appui (13) implantés sur les bras déployables (6) et imprime un pivotement vers l'extérieur aux bras déployables, lors d'un coulissement longitudinal, à l'écart de leur position de repos rabattue.

2. Séchoir à linge du type parapluie selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le corps de déploiement (9) est disposé dans le mât (1) et peut être amené par coulissement, par l'intermédiaire d'un câble de traction (15), à sa position écartant les bras déployables (6).

3. Séchoir à linge du type parapluie selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le câble de traction (15) est fixé au mât (1) par une extrémité et est guidé sur le corps de déploiement (9) par l'intermédiaire d'un premier rouleau (16), et sur la noix coulissante (2) par l'intermédiaire d'un second rouleau (18) ; et par le fait que la noix coulissante (2) peut être reliée au mât (1) par l'intermédiaire d'un système d'arrêt libérable.

4. Séchoir à linge du type parapluie selon la revendication 3, caractérisé par le fait que le système d'arrêt présente un crochet (20) ménagé sur une pièce structurelle (22) qui est pourvue d'une poignée (21), est fixée à la noix coulissante (2) avec faculté de pivotement autour de l'axe de rotation du second rouleau (18) et peut être amenée, en s'opposant à la force d'un ressort (23), à une position libérant le système d'arrêt.

5. Séchoir à linge du type parapluie selon la revendication 3 ou 4, caractérisé par le fait que l'extrémité du câble de traction (15) est fixée à la noix de retenue (3) ; et par le fait que le corps de déploiement (9) présente un prolongement (10) s'étendant à travers la noix de retenue (3), et portant le premier rouleau (16).

6. Séchoir à linge du type parapluie selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le corps de déploiement (9) est de forme conique.

7. Séchoir à linge du type parapluie selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le corps de déploiement (9) présente des nervures (12) dont le nombre correspond au nombre des bras déployables (6), et dont les arêtes (15) se trouvent sur la surface de l'enveloppe d'un cône.

8. Séchoir à linge du type parapluie selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que les éléments d'appui (13) sont enclipsés dans des perforations (13a) pratiquées dans les bras déployables (6) et s'étendent, dans la position de repos desdits bras déployables, à travers des perforations (14) ménagées dans la paroi du mât (1).

9. Séchoir à linge du type parapluie selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par une butée contre laquelle le corps de déploiement (9) est appliqué dans sa position d'écartement.

10. Séchoir à linge du type parapluie selon les revendications 5 et 9, caractérisé par le fait que la butée est formée par l'extrémité inférieure d'un fourreau (11) qui est façonné d'un seul tenant avec la noix de retenue (3), et guide le prolongement (10) du corps de déploiement (9).

Zeichnung