(19)
(11) EP 0 649 946 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.07.1996  Patentblatt  1996/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.04.1995  Patentblatt  1995/17

(21) Anmeldenummer: 94116591.2

(22) Anmeldetag:  21.10.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E03F 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB NL SE

(30) Priorität: 22.10.1993 DE 4336020

(71) Anmelder: Roediger Anlagenbau GmbH
D-63450 Hanau (DE)

(72) Erfinder:
  • Martens, Peter
    D-21109 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Strasse & Stoffregen Salzstrasse 11a Postfach 2144
D-63411 Hanau
D-63411 Hanau (DE)

   


(54) Verfahren zum Betätigen eines Absperrventils sowie Steueranordnung zum Betätigen eines solchen


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Steueranordnung (10) für ein durch Unterdruck betätigbares Absperrventil, bestimmt für ein Unterdruck-Abwassersystem, umfassend ein von einem durch angesammeltes Abwasser hervorgerufenen Staudruck betätigbares erstes Ventil (14), eine über das erste Ventil druckeinstellbare Kammer (56), in der oder angrenzend an dieser ein von einer Feder (71) beaufschlagter Ventilkolben (24) eines zweiten Ventils (20) verschiebbar angeordnet ist, über das in Abhängigkeit von dem in der Kammer herrschenden Druck an das Absperrventil zu dessen Öffnen ein Unterdruck gelangt, wobei bei fehlendem Staudruck das erste Ventil schließt und in der Kammer eine zum Schließen des zweiten Ventils erforderliche Druckänderung erfolgt.






Recherchenbericht