KLEBE- ODER DEOSTIFT MIT RESTENTLEERBAREM KOLBEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stift zur Abgabe einer verstreichfähigen Masse, insbesondere einen Klebe- oder Deostift, bestehend aus einer zylindrischen Hülse mit geschlossenem Boden, in den mittels einer Schnappverbindung ein um seine Längsachse drehbewegbarer Stift eingelassen ist, der über annähernd die gesamte Hülsenlängsachse ragend jenseits der einen Seite der Schnappverbindung als Gewindespindel und jenseits der anderen Seite der Schnappverbindung außerhalb der Hülse als handbetätigbare Rändelmutter ausgebildet ist, und einem napfartigen Kolben, der mit einem zylinderförmigen, Längsnute oder Längsstege in seiner Außenfläche aufweisenden Mantelelement in Stegen oder Nuten der Hülseninnenwand geführt gegen Rotation in der Hülse gesichert über die in eine durchgehende Gewindebohrung des Kolbens greifende Gewindespindel entlang der Hülsenlängsachse verschiebbar ist, sowie einer über den oberen Hülsenrand aufschiebbaren Abdeckkappe.

[0002] Bekannte Klebe- und Deostifte weisen einen napfartig ausgebildeten Kolben auf. Die napfartige Ausbildung des Kolbens ist notwendig, um darin Anteile der verstreichfähigen Masse aufnehmen sowie verankern und somit sowohl ein Vorschieben als auch Zurückziehen der verstreichfähigen Masse mit dem Kolben durchführen zu können. Bei bekannten Stiften nimmt der napfartig ausgebildete Kolben einen Anteil von bis zu 10 % der mit dem Stift verkauften verstreichfähigen Masse auf. Die in dem Kolben befindliche verstreichfähige Masse steht dem Anwender aber nicht zur Verfügung, da diese nicht durch Bestreichen einer Oberfläche dem Kolben zu entnehmen ist. Dieser Anteil wird daher als nicht verwertetes Restprodukt zusammen mit dem Stift entsorgt.

[0003] Ein gattungsgemäßer und die vorstehenden Nachteile aufweisender Stift ist aus dem DE-U-6934901 bekannt.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Stift zu schaffen, der auch die Abgabe der vom Kolben aufgenommenen verstreichfähigen Masse ermöglicht.

[0005] Bei einem Stift der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Kolben zweiteilig ausgebildet ist und aus dem zylinderförmigen Mantelelement und einem darin vertieft sowie gegen relative Rotations- und Axialverschiebung gegenüber dem Mantelelement gesichert eingelassenen und die durchgehende Gewindebohrung aufweisenden Bodenplattenelement besteht, daß am oberen Hülsenrand innenseitig ein das Austreten des Mantelelementes verhinderndes Anschlagselement ausgebildet ist und daß bei Anschlag des Mantelelementes an das Anschlagselement sowie weiterer Betätigung der Rändelmutter in Richtung des Kolbenvortriebes die Axialverschiebungssicherung im Mantelelement für das Bodenplattenelement überwindbar und das Bodenplattenelement im Mantelelement geführt zumindest bis in den Bereich der oberen Stirnkantenebene des Mantelelementes verschiebbar ist.

[0006] Durch die Erfindung wird ein Stift geschaffen, dessen Füllvolumen gleich dem Entnahmevolumen ist, d. h., die gesamte in den Stift eingefüllte verstreichfähige Masse steht durch Betätigung der Rändelmutter für den Verbrauch zur Verfügung. Weiterhin ist die napfförmige Ausbildung des Kolbens weiterhin sichergestellt, so daß die verstreichfähige Masse bis zum Zeitpunkt des fast vollständigem Verbrauches sicher in dem Kolben verankert ist. Die Gebrauchseigenschaften des Stiftes bleiben bis zur vollständigen Restentleerung erhalten. Auch die Möglichkeit, die verstreichfähige Masse wieder in den Stift zurückziehen zu können, bleibt unverändert aufrechterhalten. Darüber hinaus ist durch die Erfindung nun die nahezu vollständige Restentleerung des Kolbens gewährleistet. Dadurch, daß das Bodenplattenelement in dem Mantelelement des zweiteiligen Kolbens gegen Rotations- und Axialverschiebung gesichert ist, wird erreicht, daß diese beiden Elemente bis zum Erreichen der oberen Hülsenstirnkante in gleichbleibender Relativlage zueinander axial verschoben werden. Erst, wenn das Mantelelement in Anschlagsstellung gegen das am oberen Hülseninnenrand ausgebildete Anschlagselement gerät, überwindet das Bodenplattenelement bei weiterer Betätigung der Rändelmutter in Kolbenvortriebsrichtung seine Axialverschiebungssicherung und drückt die in dem Mantelelement befindliche verstreichfähige Masse aus diesem heraus. Die Masse steht dann in der Verstreichebene des Stiftes für den Verbrauch zur Verfügung.

[0007] In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß das Mantelelement einen ersten, oberen Zylinderbereich aufweist, der mit seiner, die Längsnuten oder Längsstege der Rotationssicherung des Kolbens aufweisenden Außenfläche an der Hülseninnenwand anliegt und auf seiner Innenwand mit mindestens einem umlaufenden, die Axialverschiebungssicherung des eingelassenen Bodenplattenelementes bildenden Wulst oder entsprechend angeordneten Segmentnocken versehen ist, und daß das Mantelelement einen zweiten, unteren Zylinderbereich mit geringerem Durchmesser aufweist, der auf seiner Innenwand mit Längsstegen oder Längsnuten versehen ist, die zur Bildung der Rotationssicherung des Bodenplattenelementes mit außenseitig an einem hohlzylindrischen Bereich des Bodenplattenelementes ausgebildeten Längsnuten oder Längsstegen zusammenwirken. Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung wird erreicht, daß das Mantelelement auf seiner Außenseite die Elemente für die Ausbildung der Rotationssicherung des gesamten Kolbens aufweist und auf seiner Innenfläche die zur Bildung der Rotations- und Axialverschiebungssicherung zwischen Mantelelement und Bodenplattenelement notwendigen Elemente aufweist. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Längsstege oder Längsnuten zur Ausbildung der Rotationsverschiebungssicherung im unteren, nicht von verstreichfähiger Masse ausgefüllten Zylinderbereich ausgebildet ist. Die in Form mindestens eines umlaufenden Wulstes oder entsprechend angeordneter Segmentnocken im oberen, mit verstreichfähiger Masse ausgefüllten Zylinderbereich ausgebildete Axialverschiebungssicherung steht dann auch gleichzeitig als Verankerungselement für die verstreichfähige Masse zur Verfügung. Längsstege oder Längsnute sind bei Axialbewegung der verstreichfähigen Masse als Verankerungselement nicht geeignet.

[0008] Das Bodenplattenelement ist zweckmäßigerweise stempelförmig und in das Mantelelement eingepaßt ausgebildet, wozu die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vorsieht, daß das Bodenplattenelement aus einer im ersten Zylinderbereich des Mantelelementes verschiebbar angeordneten Ringscheibe mit längs der Mittelachse angeformtem, in den zweiten Zylinderbereich des Mantelelementes eingelassenem und die durchgehende Gewindebohrung aufweisendem Hohlzylinder besteht.

[0009] Von Vorteil ist gemäß weiterer Ausgestaltung der Erfindung, daß die Ringscheibe im Ausgangszustand innenseitig auf einem Übergangswandbereich zwischen oberem und unterem Zylinderbereich des Mantelelementes aufliegt und auf ihrer Oberseite von dem zumindest einen Wulst oder den entsprechend angeordneten Segmentnocken der Axialverschiebungssicherung erfaßt ist. Durch eine unterhalb eines Wulstes oder von Segmentnocken gehaltene Ringscheibe ist auf technisch einfache Weise die Axialverschiebungssicherung auszubilden.

[0010] In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist für die Ausbildung des Anschlagselementes vorgesehen, daß das Anschlagselement unterhalb des oberen Hülsenrandes angeordnet und als umlaufender Wulst oder entsprechend angeordnete Segmentnocken ausgebildet ist, wobei es für die konveniente Abgabe der streichfähigen Masse dann zweckmäßig und von Vorteil ist, daß die obere Stirnkantenebene des Mantelelementes bei Anschlag an das Anschlagselement bis in die obere Stirnkantenebene der Hülse ragt, wie dies die Erfindung auch vorsieht.

[0011] Um beim Einfüllen der verstreichfähigen Masse in den Stift sicherzustellen, daß keine Masse unter den Kolben in den Bereich zwischen Kolbenunterseite und Hülsenboden gelangt, sieht die Erfindung in Weiterbildung schließlich vor, daß der bodenseitige Ausgangsbereich der Gewindebohrung im Bodenplattenelement konisch erweitert und an den Schaft der Gewindespindel angepaßt ausgebildet ist.

[0012] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

in teilweise geschnittener Darstellung einen unbefüllten Stift in Füll- und Ausgangsstellung;

Fig. 2

den Stift nach Fig. 1 in oberseitiger Endstellung des Mantelelementes und in

Fig. 3

den Stift nach Fig. 2 mit zum Mantelelement axial verschobenem Bodenplattenelement.

[0013] Die Fig. 1 zeigt den insgesamt mit 1 bezeichneten Stift in seiner Füll- und Ausgangsstellung. In dieser Stellung wird der Stift 1 mit einer verstreichfähigen Masse, beispielsweise einer Klebe- oder Deomasse, befüllt. Die verstreichfähige Masse ist in den Fig. 1 - 3 nicht dargestellt. Der Stift 1 besteht aus einer zylindrischen Hülse 2 mit einem bis auf eine Durchtrittsöffnung für den drehbewegbaren Stift 3 geschlossenen Boden 4. In den Boden 4 bzw. die Öffnung des Bodens 4 ist der um die Hülsenlängsachse 5 drehbewegbare Stift 3 eingelassen und mittels einer an seinem Schaft 6 ausgebildeten und mit der Öffnung im Boden 4 zusammenwirkenden Schnappverbindung 7 befestigt. Die Schnappverbindung 7 besteht aus einem zylindrischen Wandabschnitt 7a des Schaftes 6 mit bodenseitig anschließendem, überstehendem Kragen 7b und hervorspringendem Schnappwulst 7c am gegenüberliegenden Ende. Zwischen Kragen 7b und Schnappwulst 7c ist der Boden 4 erfaßt. In dem hier gezeigten Beispiel ist noch eine Unterlegscheibe 8 in diesem Bereich angeordnet. Der Stift 3 ragt über annähernd die gesamte Hülsenlängsachse 5 jenseits der einen Seite der Schnappverbindung 7 als Gewindespindel 9 in die Hülse 2 hinein und ist jenseits der anderen Seite der Schnappverbindung 7 außerhalb der Hülse 2 als handbetätigbare Rändelmutter 10 ausgebildet. Die Längsachse des Stiftes 3 fällt mit der Hülsenlängsachse 5 zusammen. Innerhalb der Hülse 2 ist der napfartig ausgeformte Kolben 11 angeordnet. Der Kolben 11 ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem zylinderförmigen Mantelelement 12 und einem vertieft darin eingelassenen Bodenplattenelement 13. In seiner Außenfläche weist das Mantelelement 12 Längsnute 14 auf, in die an der Hülseninnenwand in Längsachsrichtung angeformte Längsstege 15 eingreifen und damit den Kolben 11 gegen Rotation in der Hülse 2 sichern. Die Gewindespindel 9 greift in eine durchgehende Gewindebohrung 16 des Kolbens 11 ein. Mittels der Gewindespindel 9 ist der Kolben 11 längs der Hülsenlängsachse 5 in der Hülse 2 verschiebbar. Über den oberen Hülsenrand 17 ist eine nicht dargestellte Abdeckkappe aufschiebbar.

[0014] Das Mantelelement 12 weist einen ersten, oberen Zylinderbereich 12a und einen zweiten, unteren Zylinderbereich 12b mit geringerem Durchmesser auf. Der obere Zylinderbereich 12a weist auf seiner Außenfläche die mit den Längsstegen 15 der Hülse 2 zusammenwirkenden Längsnute 14 auf, die die Rotationssicherung des Kolbens 11 bilden. Der obere Zylinderbereich 12a liegt mit seiner Außenfläche an der Hülseninnenwand an. Auf der Innenseite des oberen Zylinderbereiche 12a ist in der Nähe des Übergangs zum unteren Zylinderbereich 12b ein ringförmig umlaufender und rechtwinklig zur Hülsenlängsachse 5 ausgerichteter Wulst 18 ausgebildet. Oberhalb des umlaufenden Wulstes 18 sind parallel zu diesem ausgerichtete und voneinander beabstandete, ringförmig umlaufende Rillen 19 in die Innenwandfläche des oberen Zylinderbereiches 12a eingeformt. Während der Wulst 18 Bestandteil der Axialverschiebungssicherung für das Bodenplattenelement 13 ist, dienen die Rillen 19 dazu, in den Kolben 12 eingefüllte verstreichfähige Masse dort zu verankern. Der zweite, untere Zylinderbereich 12b des Mantelelementes 12 ist auf seiner Innenwandfläche mit längs zur Hülsenlängsachse 5 verlaufenden Längsstegen 20 versehen, die teilweise aus Fig. 3 ersichtlich sind. Diese Längsstege 20 wirken mit Längsnuten 21 zusammen, die in der Außenfläche eines Hohlzylinders 22 des Bodenplattenelementes 13 ausgeformt sind und bilden mit diesen die Rotationssicherung des Bodenplattenelementes 13 gegen relative Rotationsverschiebung gegenüber dem Mantelelement 12.

[0015] Das Bodenplattenelement 13 besteht aus einer im ersten Zylinderbereich 12a des Mantelelementes verschiebbaren Ringscheibe 23. Der Außendurchmesser der Ringscheibe 23 entspricht dem Innendurchmesser des oberen Zylinderbereiches 12a. Längs der Scheibenmittelachse, welche mit der Hülsenlängsachse 5 zusammenfällt, ist an die Ringscheibe 23 der Hohlzylinder 22 angeformt. Achszentral durch den Hohlzylinder 22 und die Ringscheibe 23 führt die Gewindebohrung 16. Der Hohlzylinder 22 liegt mit seiner Außenfläche an der Innenwandfläche des unteren Zylinderbereiches 12b an und umgreift mit seinen Längsnuten 21 die dort ausgebildeten Längsstege 20. Die Ringscheibe 23 liegt mit ihrer dem Hülsenboden 4 zugewandten Fläche auf einem Übergangswandbereich 24 zwischen oberem und unterem Zylinderbereich 12a, 12b des Mantelelementes 12 auf, während ihre gegenüberliegende Oberfläche im Umfangswandbereich von dem Wulst 18 erfaßt ist. Hierdurch wird die Ringscheibe 23 zwischen Übergangswandbereich 24 und Wulst 18 klemmend gehalten. Dies stellt die Axialverschiebungssicherung gegen axiale Relativverschiebung von Bodenplattenelement 13 und Mantelelement 12 dar. Aufgrund dieser Axialverschiebungssicherung und der vorstehend erläuterten, durch die Längsstege 20 und die Längsnuten 21 gebildete Rotationsverschiebungssicherung zwischen Bodenplattenelement 13 und Mantelelement 12 sowie aufgrund der von den Längsstegen 15 und den Längsnuten 14 gebildeten Rotationssicherung zwischen Mantelelement 12 und Hülse 2 ist der Kolben 11 durch Drehung der Rändelmutter 10 durch die Spindel 9 in die in Fig. 2 dargestellte Stellung bewegbar. In der in Fig. 2 dargestellten Position schlägt das Mantelelement 12 mit einer außenseitig am oberen Zylinderbereich 12a ausgebildeten Kante 25 gegen ein im oberen Hülsenrandbereich aus der Hülseninnenwandfläche hervorstehendes Anschlagselement 26 an. Im Ausführungsbeispiel ist das Anschlagselement 25 als ringförmig umlaufender Wulst, der rechtwinklig zur Hülsenlängsachse 5 ausgerichtet ist, ausgebildet. Das Anschlagselement 26 ist mit geringem Abstand unterhalb des oberen Hülsenrandes angeordnet. Passend dazu ist die Kante 25 des Mantelelementes 12 mit einem solchen Abstand von der oberen Stirnrandkante des Mantelelementes 12 angeordnet, daß die obere Stirnkantenebene des Mantelelementes 12 bei Anschlag an das Anschlagselement 26 bis in die obere Stirnkantenebene der Hülse 2 ragt. Bei weiterer Betätigung der Rändelmutter 10 in Vortriebsrichtung des Kolbens 11 nach Anschlag des Mantelelementes 12 gegen das Anschlagselement 26 überwindet das Bodenplattenelement 13 bzw. die Ringsscheibe 23 aufgrund der über die Gewindespindel 9 und die Gewindebohrung 16 auf das Bodenplattenelement 13 übertragenen Kraft die durch den Wulst 18 gebildete Axialverschiebungssicherung und schiebt sich in den vom oberen Zylinderbereich 12a des Mantelelementes 12 umfaßten Innenraum hinein. Der Hohlzylinder 22 und die Gewindespindel 9 sind in einer solchen Länge ausgebildet, daß die Oberseite der Ringsscheibe 23 zumindest bis in die obere Stirnkantenebene der Hülse 2 zu bewegen ist. Auf diese Weise kann in den Kolben 11 bzw. den oberen Zylinderbereich 12a des Mantelelementes 12 eingefüllte verstreichfähige Masse nahezu vollständig aus dem Kolben 11 herausgedrückt und damit für den Verbrauch zur Verfügung gestellt werden.

[0016] Der Schaft 6 der Gewindespindel 9 ist oberhalb der Schnappverbindung 7, ausgehend von dem Schnappwulst 7c, mit einem sich konisch verringernden Außendurchmesserbereich versehen. Hierzu analog ist der bodenseitige Ausgangsbereich 27 der Gewindebohrung 16 im Bodenplattenelement 13 konisch erweitert, so daß in der in Fig. 1 dargestellten Füll- oder Ausgangsstellung des Kolbens 11 das Bodenplattenelement 13 mit diesem konischen Bereich 27 vollflächig auf dem Schaft 6 aufliegt und dadurch die Gewindebohrung 16 zum Hülsenboden 4 hin gegen einen Durchtritt der eingefüllten verstreichfähigen Masse abdichtet.

Ansprüche

1. Stift (1) zur Abgabe einer verstreichfähigen Masse, insbesondere Klebe- oder Deostift, bestehend aus einer zylindrischen Hülse (2) mit geschlossenem Boden (4), in den mittels einer Schnappverbindung (7) ein um seine Längsachse drehbewegbarer Stift (3) eingelassen ist, der über annähernd die gesamte Hülsenlängsachse (5) ragend jenseits der einen Seite der Schnappverbindung (7) als Gewindespindel (9) und jenseits der anderen Seite der Schnappverbindung (7) außerhalb der Hülse (2) als handbetätigbare Rändelmutter (10) ausgebildet ist, und einem napfartigen Kolben (11), der mit einem zylinderförmigen, Längsnute (14) oder Längsstege in seiner Außenfläche aufweisenden Mantelelement (12) in Stegen (15) oder Nuten der Hülseninnenwand geführt gegen Rotation in der Hülse (2) gesichert über die in eine durchgehende Gewindebohrung (16) des Kolbens (11) greifende Gewindespindel (9) entlang der Hülsenlängsachse (5) verschiebbar ist, sowie einer über den oberen Hülsenrand aufschiebbaren Abdeckkappe,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kolben (11) zweiteilig ausgebildet ist und aus dem zylinderförmigen Mantelelement (12) und einem darin vertieft sowie gegen relative Rotations- und Axialverschiebung gegenüber dem Mantelelement (12) gesichert eingelassenen und die durchgehende Gewindebohrung (16) aufweisenden Bodenplattenelement (13) besteht, daß am oberen Hülsenrand (17) innenseitig ein das Austreten des Mantelelementes (12) verhinderndes Anschlagselement (26) ausgebildet ist und daß bei Anschlag des Mantelelementes (12) an das Anschlagselement (26) sowie weiterer Betätigung der Rändelmutter (10) in Richtung des Kolbenvortriebes die Axialverschiebungssicherung (18, 24) im Mantelelement (12) für das Bodenplattenelement (13) überwindbar und das Bodenplattenelement (13) im Mantelelement (12) geführt zumindest bis in den Bereich der oberen Stirnkantenebene des Mantelelementes (12) verschiebbar ist.

2. Stift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mantelelement (12) einen ersten, oberen Zylinderbereich (12a) aufweist, der mit seiner, die Längsnuten (14) oder Längsstege der Rotationssicherung des Kolbens (11) aufweisenden Außenfläche an der Hülseninnenwand anliegt und auf seiner Innenwand mit mindestens einem umlaufenden, die Axialverschiebungssicherung des eingelassenen Bodenplattenelementes (13) bildenden Wulst (18) oder entsprechend angeordneten Segmentnocken versehen ist, und daß das Mantelelement (12) einen zweiten, unteren Zylinderbereich (12b) mit geringerem Durchmesser aufweist, der auf seiner Innenwand mit Längsstegen (20) oder Längsnuten versehen ist, die zur Bildung der Rotationssicherung des Bodenplattenelementes (13) mit außenseitig an einem hohlzylindrischen Bereich (22) des Bodenplattenelementes (13) ausgebildeten Längsnuten (21) oder Längsstegen zusammenwirken.

3. Stift nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Bodenplattenelement (13) aus einer im ersten Zylinderbereich (12a) des Mantelelementes (12) verschiebbar angeordneten Ringscheibe (23) mit längs der Mittelachse (5) angeformtem, in den zweiten Zylinderbereich (12b) des Mantelelementes (12) eingelassenem und die durchgehende Gewindebohrung (16) aufweisendem Hohlzylinder (22) besteht.

4. Stift nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ringscheibe (23) im Ausgangszustand innenseitig auf einem Übergangswandbereich (24) zwischen oberem (12a) und unterem (12b) Zylinderbereich des Mantelelementes (12) aufliegt und auf ihrer Oberseite von dem zumindest einen Wulst (18) oder den entsprechend angeordneten Segmentnocken der Axialverschiebungssicherung erfaßt ist.

5. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagselement (26) unterhalb des oberen Hülsenrandes angeordnet und als umlaufender Wulst oder entsprechend angeordnete Segmentnocken ausgebildet ist.

6. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die obere Stirnkantenebene des Mantelelementes (12) bei Anschlag an das Anschlagselement (26) bis in die obere Stirnkantenebene der Hülse (2) ragt.

7. Stift nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bodenseitige Ausgangsbereich (27) der Gewindebohrung (16) im Bodenplattenelement (13) konisch erweitert und an den Schaft (6) der Gewindespindel (9) angepaßt ausgebildet ist.

Claims

1. A stick (1) for applying a spreadable composition, more particularly an adhesive or deodorant stick, consisting of a cylindrical tube (2) with a continuous base (4) into which a pin (3) rotatable about its longitudinal axis is fitted by means of a snap-action joint (7), the pin (3) - which projects over substantially the entire longitudinal axis (5) of the tube - being in the form of a screwthreaded spindle (9) beyond one side of the snap-action joint (7) and in the form of a hand-operated knurled nut (10) beyond the other side of the snap-action joint (7) outside the tube (2); of a bowl-shaped piston (11) which is guided in fillets (15) or grooves in the inner wall of the tube by a cylindrical casing element (12) comprising longitudinal grooves (14) or longitudinal fillets in its outer surface and thus prevented from rotating in the tube (2) and which is designed for displacement along the longitudinal axis (5) of the tube by the screwthreaded spindle (9) engaging in a screwthreaded bore (16) extending throughout the piston (11); and of a cover cap designed to be pushed on over the upper rim of the tube, characterized in that the piston (11) is in two parts and consists of the cylindrical casing element (12) and of a baseplate element (13) formed with the screwthreaded bore (16) which is sunk into the casing element (12) and prevented from rotating and moving axially in relation thereto; in that a stop element (26) is formed on the inside of the upper rim (17) of the tube to prevent the casing element (13) from coming out; and in that, when the casing element (12) comes up against the stop element (26) and the knurled nut (10) is further rotated in the direction in which the piston advances, the axial displacement stop (18,24) in the casing element (12) for the baseplate element (13) is designed to be overcome to enable the baseplate element (13) - guided in the casing element (12) - to be displaced at least into the vicinity of the upper front edge plane of the casing element (12).

2. A stick as claimed in claim 1, characterized in that the casing element (12) has a first upper cylindrical region (12a) which bears at its outer surface - formed with the longitudinal grooves (14) or longitudinal fillets to stop the piston (11) from rotating - against the inner wall of the tube and which is provided on its inner wall with at least one encircling bead (18) forming the axial displacement stop of the baseplate element (13) or with correspondingly arranged segment cams; and in that the casing element (12) has a second lower cylindrical region (12b) of smaller diameter which is provided on its inner wall with longitudinal fillets (20) or longitudinal grooves that cooperate with longitudinal grooves (21) or longitudinal fillets formed on the outside of a hollow cylindrical part (22) of the baseplate element (13) to form the rotation stop of the baseplate element (13).

3. A stick as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the baseplate element (13) consists of an annular disc (23) arranged for displacement in the first cylindrical region (12a) of the casing element (12) with a hollow cylinder (22) which is integrally formed along the central axis (5), which is let into the second cylindrical region (12b) of the casing element (12) and which comprises the full-length screwthreaded bore (16).

4. A stick as claimed in claim 3, characterized in that, in the starting position, the annular disc (23) bears internally against a transitional wall region (24) between the upper cylindrical region (12a) and the lower cylindrical region (12b) of the casing element (12) and is held on its upper surface by the at least one bead (18) or the correspondingly arranged segment cams of the axial displacement stop.

5. A stick as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the stop element (26) is arranged below the upper rim of the tube and is in the form of an encircling bead or correspondingly arranged segment cams.

6. A stick as claimed in any of the preceding claims, characterized in that, on contacting the stop element (26), the upper front edge plane of the casing element (12) projects into the upper front edge plane of the tube (2).

7. A stick as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the starting region (27) at the bottom of the screwthreaded bore (16) widens conically in the baseplate element (13) and is adapted to the shaft (6) of the screwthreaded spindle (9).

Revendications

1. Bâton (1) pour distribuer une masse apte à l'étalement notamment un bâton de colle ou de déodorant, constitué d'une gaine cylindrique (2) avec un fond fermé (4) où est introduit une tige (3) au moyen d'une liaison clipsée (7) pouvant tourner sur son axe longitudinal qui, approximativement le long du même axe longitudinal (5), est constituée en tige filetée (9) dépassant l'un des côtés de la liaison clipsée (7) et de l'autre côté de la liaison clipsée (7) au-dehors de la gaine (2) en forme d'écrou cannelé (10), et avec un piston (11) en forme de godet qui est assuré contre une rotation dans la gaine (2) par glissement sur des nervures (15) ou rainures de la paroi interne de la gaine, avec un élément d'enveloppe (12) cylindrique présentant des rainures longitudinales (14) ou des nervures longitudinales à sa surface externe, peut se déplacer le long de l'axe longitudinal de gaine (5) grâce à une tige filetée (9) en prise dans le trou fileté traversant (16) du piston (11), ainsi qu'un couvercle pouvant s'ouvrir sur le bord supérieur de la gaine,
caractérisé en ce que
le piston (11) est en deux parties et est constitué de l'élément d'enveloppe (12) cylindrique et d'un élément de plaque de fond (13) présentant le trou fileté traversant (16) et inséré dans l'élément d'enveloppe de façon à être empêché de tourner et de se déplacer axialement par rapport à l'élément d'enveloppe (12), au bord supérieur de gaine (17) est formé intérieurement un élément de butée (26) empêchant la sortie de l'élément d'enveloppe (12) et que lors de l'arrivée en butée de l'élément d'enveloppe (12) sur l'élément de butée (26) ainsi que lorsqu'on continue de faire tourner le bouton cannelé (10) pour faire avancer le piston on franchit la sécurité de déplacement axial (18, 24) dans l'élément d'enveloppe (12) avec l'élément de plaque de fond (13) et on peut déplacer en guidage l'élément de plaque de fond (13) dans l'élément d'enveloppe (12) au moins jusque dans le domaine du plan de bord frontal de l'élément d'enveloppe (12).

2. Bâton selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément d'enveloppe (12) présente un damaine de cylindre supérieur (12a) qui par sa surface externe présentant les rainures longitudinales (14) ou les nervures longitudinales de sécurité anti-rotation du piston (11) repose sur la paroi interne de gaine et est muni sur sa paroi interne d'un bourrelet (18) circulaire formant la sécurité de déplacement axial de l'élément de plaque de fond inséré (13) ou d'ergots disposés conformément, et que l'élément d'enveloppe (12) présente un deuxième domaine cylindrique inférieur (12b) de diamètre plus petit, qui est muni sur sa paroi interne de nervures longitudinales (20) ou de rainures longitudinales qui coopèrent avec des rainures longitudinales (21) ou des nervures longitudinales formées à l'extérieur sur le domaine (22) cylindrique creux de l'élément de plaque de fond (13) pour assurer la sécurité anti-rotation de l'élément de plaque de fond (13).

3. Bâton selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'élément de plaque de fond (13) est constitué d'une rondelle (23) disposée en coulissement dans le premier domaine de cylindre (12a) de l'élément d'enveloppe (12) avec, formé le long de l'axe médian (5), inséré dans le deuxième domaine cylindrique (12b) de l'élément d'enveloppe (12) un cylindre creux (22) présentant un trou fileté traversant (16).

4. Bâton selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
la rondelle (23) en l'état de départ repose à l'intérieur sur le domaine de transition (25) entre les domaines de cylindre supérieur (12a) et inférieur (12b) de l'élément d'enveloppe (12) et est bloquée sur sa face supérieure par au moins un bourrelet (18) ou les ergots de segment disposés conformément de la sécurité de déplacement axial.

5. Bâton selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de butée (26) est placé en dessous du bord supérieur de gaine et est en forme de bourrelet circulaire ou d'ergots de segment disposés d'une façon correspondante.

6. Bâton selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
lorsqu'il arrive en butée sur l'élément de butée (26) le plan de bord frontal supérieur de l'élément d'enveloppe (12) arrive au plan de bord frontal de la gaine (2).

7. Bâton selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le domaine de départ (27) du côté du fond du trou fileté (16) dans l'élément de plaque de fond (13) s'élargit coniquement et est formé pour s'adapter à l'arbre (6) de la tige filetée (9).

Zeichnung