(19)
(11) EP 0 650 339 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.01.1997  Patentblatt  1997/01

(21) Anmeldenummer: 94913025.6

(22) Anmeldetag:  26.04.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/04
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9400/473
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9426/146 (24.11.1994 Gazette  1994/26)

(54)

AUSZUGFÜHRUNG FÜR EINEN SCHUBKASTEN

SLIDE MECHANISM FOR A DRAWER

GUIDE PERMETTANT D'OUVRIR ET DE FERMER UN TIROIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES GB IT LI NL PT

(30) Priorität: 12.05.1993 DE 9307088 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.05.1995  Patentblatt  1995/18

(73) Patentinhaber: PAUL HETTICH GMBH & CO.
D-32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHRÖDER, Gerhard
    D-32549 Bad Oeynhausen (DE)
  • NOSKE, Frank
    D-32584 Löhne (DE)
  • RUSH, Gordon
    D-32659 Lemgo (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. A. Stracke Dipl.-Ing. K.O. Loesenbeck Jöllenbecker Strasse 164 Postfach 10 18 82
33518 Bielefeld
33518 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 226 389
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugführung für einen Schubkasten, wie sie z.B. aus der EP-A-0 226 389 bekannt ist mit einer am Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene und mit einer am Schubkasten befestigten Auszugsschiene, sowie einer mit mehreren Kugelführungen versehenen, die Führungsschiene mit der Auszugsschiene verbindenen Innenprofilschiene, wobei die Kugeln satzweise und zwischen den beiden Außenflachen der Innenprofilschiene und den Innenflachen der Führungsschiene und der Auszugsschiene abwälzbar angeordnet sind.

    [0002] Bei einer derartigen bekannten Auszugführung besteht die am Schubkastenbefestigte Auszugsschiene aus einem Quadratrohr mit gerundeten Ecken. Die am Möbelkorpus befestigte Führungsschiene liegt im Innenraum der Auszugsschiene und ist massiv. Die satzweise angeordneten Kugeln wälzen sich an den Innenecken der Auszugsschiene ab. Die Kugeln werden über einen Käfig gehalten.

    [0003] Diese an sich bewährte Ausführung ist jedoch materialaufwendig und verhältnismäßig schwer, bedingt durch die massive Führungsschiene.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsführung der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß sie materialsparend herstellbar ist und demzufolge das Gewicht reduziert wird. Darüber hinaus soll sie auch preiswerter herstellbar sein.

    [0005] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Führungsschiene und die Auszugsschiene im Querschnitt winkelförmig ausgebildet sind, wobei die beiden einander abgewandtliegenden freien Randbereiche zur Bildung von Kugelführungen jeweils in einem nach innen gerichteten Bogen verlaufen, so daß jeweils drei Kugeln einen Kugelsatz bilden.

    [0006] Aus der erfindungsgemäßen Ausführung ergeben sich eine Reihe von vorteilen. So ist es möglich, die Führungsschiene zur Auszugsschiene so zu setzen, daß sie sich sinngemäß überlappen, wodurch die Bauhöhe enorm reduziert wird. Daraus ergeben sich bei vielen Möbeln erhebliche Montagevorteile. Wenn die Höhe der Auszugführung gleichbleiben soll, wie bei den bisher bekannten Ausführungen, könnten Kugeln größeren Durchmessers verwendet werden, so daß die Auszugführung stärker belastbar ist. Der Materialbedarf für die Schienen wird enorm reduziert, wenn man bedenkt, daß annähernd zwei Wandungen entfallen. Da die Anzahl der verwendeten Kugeln verringert wird, werden dadurch die Kosten noch zusätzlich gesenkt. In der Normalausführung sind an jeder Seite der Innenprofilschiene drei Kugeln angeordnet, d. h. bezogen auf die vertikale Mittelebene der Auszugführung liegen an einer Seite des oberen Bereichs genau die gleiche Anzahl von Kugeln wie an der gegenüberliegenden Seite des unteren Bereichs und umgekehrt. Bei einer solchen Anordnung ist es dann auch möglich, daß sich die Auszugsschiene mit der Führungsschiene überlappt. Bei den in Rede stehenden Auszugsführungen ergibt es sich, daß im Laufe der Zeit, bedingt durch den unvermeidbaren Schlupf zwischen den Schienen und den Kugeln der Schubkasten nicht mehr voll aus dem Möbelkorpus herausziehen läßt. Dies müßte dann unter einem erhöhten Kraftaufwand erfolgen. Um diesen Nachteil zu vermeiden ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Auszugsschiene zur Führungsschiene so montiert wird, daß sie sich nicht überlappen, so daß an einer Seite des oberen Bereichs der Innenprofilschiene die gleiche Anzahl von Kugeln angeordnet sind, wie an der gleichen Seite des unteren Bereichs. D. h. an einer Seite wälzen sich am oberen und unteren Bereich jeweils zwei Kugeln ab und an der anderen Seite jeweils nur eine Kugel. Dadurch entsteht ein Schlitz, dessen Höhe ein klein wenig geringer ist als die Höhe der Innenprofilschiene Dadurch besteht die Möglichkeit, daß sich in diesem Schlitz ein oder mehrere Synchronrollen abwälzen, so daß der Schubkasten stets voll ausgezogen werden kann.

    [0007] Anhand der beiliegenden Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsbeispiele dargestellt sind, wird die Erfindung noch näher erläutert.

    [0008] Es zeigen:
    Figur 1
    die erfindungsgemäße Auszugführung in einer perspektivischen Darstellung,
    Figuren 2 - 4
    die verschiedenen Montagemöglichkeiten zeigend, jeweils in einer Stirnansicht.


    [0009] Die in der Figur 1 dargestellte Auszugführung 10 besteht aus einer an einer nicht dargestellten Schublade festgelegten Auszugsschiene 11, einer ortsfest an dem nicht dargestellten Möbelkorpus festgelegten Führungsschiene 12, einer Innenprofilschiene 13 sowie in der Figur 1 nicht dargestellten Kugeln 14 und einer Synchronrolle 15. Aus den Figuren ergibt sich, daß die Funktionen der baugleichen Schienen auch vertauscht werden können, wenn sie entsprechend montiert sind. Aus den Figuren 2 bis 4 ergibt sich, daß die Auszugsschiene 11 und die Führungsschiene 12 winkelförmig ausgebildet sind, wobei die Ecke gerundet ist, um eine Kugelführung zu bilden. Die äußeren freien Randbereiche verlaufen in jeweils nach innen gerichteten Bögen, so daß sie auch Kugelführungen bilden. Aus den Figuren ergibt sich, daß die Innenprofilschiene besonders schmal ist, wodurch eine besonders exakte Führung erzielt wird, worauf wieder die Seitenstabilität zurückzuführen ist. Bei der Ausführung nach der Figur 2 stehen die einander zugewandten Bögen der Auszugsschiene 11 und der Führungsschiene 12 noch in einem Abstand zueinander. Sinngemäß sind die Auszugsschiene 11 und die Führungsschiene 12 umgekehrt zueinander montiert, so daß im oberen Bereich der Innenprofilschiene 13 an der linken Seite sich zwei Kugeln und im unteren Bereich an der rechten Seite ebenfalls zwei Kugeln 14 abwälzen. Die Auszugführung 10 kann demzufolge bezogen auf die vertikale und die horizontale Mittelachse als asymmetrisch bezeichnet werden.

    [0010] Bei der Auszugführung gemäß der Figur 3 ist die Bauhöhe insgesamt verringert, da die Innenprofilschiene 13 eine wesentlich geringere Höhe hat. Die Querschnitte der Auszugsschiene 11 und der Führungsschiene 12 sind wiederum gleich, wobei eine Überlappung erfolgt. Bei der Ausführung nach der Figur 4 sind die Auszugsschiene 11 und die Führungsschiene 12 so montiert, daß an einer Seite die nach innen gerichteten Bögen beider Schienen in einem geringen Abstand zueinander liegen. An dieser Seite sind an der linken Seite im oberen und unteren Bereich jeweils zwei Kugeln gelagert, während an der anderen Seite immer nur eine Kugel gelagert ist. Dadurch entsteht ein Längsschlitz dessen Höhe ein klein wenig geringer ist als die Höhe der Innenprofilschiene 13. Auf einem an der Innenprofilschiene 13 angesetzten Zapfen 16 ist die als Reibrolle wirkende Synchronrolle 15 gelagert. Aus den Figuren läßt sich herleiten, daß jede Auszugführung auch mit mehreren Synchronrollen 15 ausgerüstet werden kann. Die in der Figur 4 dargestellte Ausführung ist, bezogen auf die horizontale Mittelebene symmetrisch. Die Ausführung nach der Figur 2 kann auch mit Synchronrollen ausgestattet werden, wenn einer der nach innen gerichteten Bögen außen scharfkantig ist. Ferner bieten die Ausführungen nach den Figuren 2 und 4 die Möglichkeit, daß an Stelle von Synchronrollen in den Längsschlitz Einziehvorrichtungen montiert werden.


    Ansprüche

    1. Auszugführung für einen Schubkasten mit einer am Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene und mit einer am Schubkasten festlegbaren Auszugsschiene sowie einer mit mehreren Kugelführungen versehenen, die Führungsschiene mit der Auszugsschiene verbindenden Innenprofilschiene, wobei die Kugeln satzweise und zwischen den beiden Außenflächen der Innenprofilschiene und den Innenflächen der Führungsschiene und der Auszugsschiene abwälzbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (12) und die Auszugsschiene (11) im Querschnitt winkelförmig ausgebildet sind, wobei die beiden einander abgewandtliegenden freien Randbereiche zur Bildung von Kugelführungen jeweils in einem nach innen gerichteten Bogen verlaufen, so daß jeweils drei Kugeln einen Kugelsatz bilden.
     
    2. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugsschiene (11) und die Führungsschiene (12) querschnittsgleich sind.
     
    3. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten Ränder der Auszugsschiene (11) und der Führungsschiene (12) sich überlappen.
     
    4. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Seite im oberen Bereich der Innenprofilschiene (13) die gleiche Anzahl von Kugeln (14) angeordnet ist, wie an der gegenüberliegenden Seite im unteren Bereich.
     
    5. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Seite im oberen Bereich der Innenprofilschiene (13) die gleiche Anzahl von Kugeln angeordnet ist, wie an der gleichen Seite des unteren Bereichs.
     
    6. Auszugführung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugführung (10) mit mindestens einer Synchronrolle (15) ausgerüstet ist, die innerhalb eines aus der Auszugsschiene (11) und der Führungsschiene (12) begrenzten Schlitzes liegt und sich auf einem an der Innenprofilschiene (13) angesetzten Bolzen (16) abwälzt.
     
    7. Auszugführung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, daS in einem von der Auszugsschiene (11) und der Führungsschiene (12) begrenzten Schlitz eine Einziehvorrichtung montiert ist.
     


    Claims

    1. An extension guide for a drawer comprising a guide rail which can be fixed to the body of the article of furniture and an extension rail which can he fixed to the drawer, and an inner shaped rail which is provided with a plurality of ball guides and which connects the guide rail to the extension rail, wherein the halls are arranged rollably in sets and between the two outside surfaces of the inner shaped rail and the inside surfaces of the guide rail and the extension rail, characterised in that the guide rail (12) and the extension rail (11) are of an angular configuration in cross-section, wherein the two free edge regions which face away from each other, to form hall guides, each extend in a respective inwardly directed arc so that each three halls form an ball set.
     
    2. An extension guide according to claim 1 characterised in that the extension rail (11) and the guide rail (12) are of the same cross-section.
     
    3. An extension guide according to claim 1 characterised in that the mutually facing edges of the extension rail (11) and the guide rail (12) overlap each other.
     
    4. An extension guide according to claim 1 characterised in that the same number of balls (14) is arranged at one side in the upper region of the inner shaped rail (13) as at the opposite side in the lower region.
     
    5. An extension guide according to claim 1 characterised in that the same number of balls is arranged at one side in the upper region of the inner shaped rail (13) as at the same side of the lower region.
     
    6. An extension guide according to one or more of the preceding claims characterised in that the extension guide (10) is provided with at least one synchronous roller (15) which is disposed within a slot defined by the extension rail (11) and the guide rail (12) and which rolls on a pin (16) fitted to the inner shaped rail (13).
     
    7. An extension guide according to one or more of preceding claims 1 to 6 characterised in that a pull-in device is mounted in a slot defined by the extension rail (11) and the guide rail (12).
     


    Revendications

    1. Guide extractible pour un tiroir avec une rail de guidage se fixant sur un corps de meuble et avec une rail extractible se fixant sur un tiroir, ainsi qu'un rail profilé intérieur muni de plusieurs guidages à billes et relient le rail de guidage au rail extractible, les billes étant agencées par jeux et pouvant rouler entre les deux surfaces extérieures du rail profilé intérieur et les surfaces intérieures du rail de guidage et du rail extractible, caractérisé en ce que le rail de guidage (12) et le rail extractible (11) sont conformés en angle en section transversale, les deux zones de bord libre opposées l'une à l'autre s'étendent chacune selon une courbe tournée vers l'intérieur pour former les guides à billes, de sorte qu'à chaque fois trois billes forment un jeu de billes.
     
    2. Guide extractible selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rail extractible (11) et le rail de guidage (12) sont de section identique.
     
    3. Guide extractible selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bords en vis-à-vis du rail de guidage (11) et du rail extractible (12) se chevauchent.
     
    4. Guide extractible selon le revendication 1, caractérisé en ce que, sur un côte dans la zone supérieure du rail profilé intérieur (13), le même nombre de billes (14) est placé que dans la zone inférieure du côté opposé.
     
    5. Guide extractible selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur un côté dans la zone supérieure du rail profité supérieur (13), le même nombre de billes (14) est placé que dans la zone inférieure du même côté.
     
    6. Guide extractible selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le guide extractible (10) est équipé d'au moins un galet de synchronisation (15) qui se trouve dans une fente délimitée par le rat extractible (11) et le rail de guidage (12) et route sur un goujon (16) placé sur le rail profilé intérieur (13).
     
    7. Guide extractible selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 6, caractérisé en ce qu'un dispositif de rentrée est monté dans une fente délimitée par le rail extractible (11) et le rail de guidage (12).
     




    Zeichnung