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EP 0 650 339 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.01.1997 Patentblatt 1997/01 |
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Anmeldetag: 26.04.1994 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A47B 88/04 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9400/473 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9426/146 (24.11.1994 Gazette 1994/26) |
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AUSZUGFÜHRUNG FÜR EINEN SCHUBKASTEN
SLIDE MECHANISM FOR A DRAWER
GUIDE PERMETTANT D'OUVRIR ET DE FERMER UN TIROIR
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES GB IT LI NL PT |
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Priorität: |
12.05.1993 DE 9307088 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.05.1995 Patentblatt 1995/18 |
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Patentinhaber: PAUL HETTICH GMBH & CO. |
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D-32278 Kirchlengern (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHRÖDER, Gerhard
D-32549 Bad Oeynhausen (DE)
- NOSKE, Frank
D-32584 Löhne (DE)
- RUSH, Gordon
D-32659 Lemgo (DE)
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Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. A. Stracke
Dipl.-Ing. K.O. Loesenbeck
Jöllenbecker Strasse 164
Postfach 10 18 82 33518 Bielefeld 33518 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Vorliegende Erfindung betrifft eine Auszugführung für einen Schubkasten, wie
sie z.B. aus der EP-A-0 226 389 bekannt ist mit einer am Möbelkorpus festlegbaren
Führungsschiene und mit einer am Schubkasten befestigten Auszugsschiene, sowie einer
mit mehreren Kugelführungen versehenen, die Führungsschiene mit der Auszugsschiene
verbindenen Innenprofilschiene, wobei die Kugeln satzweise und zwischen den beiden
Außenflachen der Innenprofilschiene und den Innenflachen der Führungsschiene und der
Auszugsschiene abwälzbar angeordnet sind.
[0002] Bei einer derartigen bekannten Auszugführung besteht die am Schubkastenbefestigte
Auszugsschiene aus einem Quadratrohr mit gerundeten Ecken. Die am Möbelkorpus befestigte
Führungsschiene liegt im Innenraum der Auszugsschiene und ist massiv. Die satzweise
angeordneten Kugeln wälzen sich an den Innenecken der Auszugsschiene ab. Die Kugeln
werden über einen Käfig gehalten.
[0003] Diese an sich bewährte Ausführung ist jedoch materialaufwendig und verhältnismäßig
schwer, bedingt durch die massive Führungsschiene.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsführung der eingangs
beschriebenen Art so auszubilden, daß sie materialsparend herstellbar ist und demzufolge
das Gewicht reduziert wird. Darüber hinaus soll sie auch preiswerter herstellbar sein.
[0005] Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Führungsschiene und die Auszugsschiene
im Querschnitt winkelförmig ausgebildet sind, wobei die beiden einander abgewandtliegenden
freien Randbereiche zur Bildung von Kugelführungen jeweils in einem nach innen gerichteten
Bogen verlaufen, so daß jeweils drei Kugeln einen Kugelsatz bilden.
[0006] Aus der erfindungsgemäßen Ausführung ergeben sich eine Reihe von vorteilen. So ist
es möglich, die Führungsschiene zur Auszugsschiene so zu setzen, daß sie sich sinngemäß
überlappen, wodurch die Bauhöhe enorm reduziert wird. Daraus ergeben sich bei vielen
Möbeln erhebliche Montagevorteile. Wenn die Höhe der Auszugführung gleichbleiben soll,
wie bei den bisher bekannten Ausführungen, könnten Kugeln größeren Durchmessers verwendet
werden, so daß die Auszugführung stärker belastbar ist. Der Materialbedarf für die
Schienen wird enorm reduziert, wenn man bedenkt, daß annähernd zwei Wandungen entfallen.
Da die Anzahl der verwendeten Kugeln verringert wird, werden dadurch die Kosten noch
zusätzlich gesenkt. In der Normalausführung sind an jeder Seite der Innenprofilschiene
drei Kugeln angeordnet, d. h. bezogen auf die vertikale Mittelebene der Auszugführung
liegen an einer Seite des oberen Bereichs genau die gleiche Anzahl von Kugeln wie
an der gegenüberliegenden Seite des unteren Bereichs und umgekehrt. Bei einer solchen
Anordnung ist es dann auch möglich, daß sich die Auszugsschiene mit der Führungsschiene
überlappt. Bei den in Rede stehenden Auszugsführungen ergibt es sich, daß im Laufe
der Zeit, bedingt durch den unvermeidbaren Schlupf zwischen den Schienen und den Kugeln
der Schubkasten nicht mehr voll aus dem Möbelkorpus herausziehen läßt. Dies müßte
dann unter einem erhöhten Kraftaufwand erfolgen. Um diesen Nachteil zu vermeiden ist
in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Auszugsschiene zur Führungsschiene so
montiert wird, daß sie sich nicht überlappen, so daß an einer Seite des oberen Bereichs
der Innenprofilschiene die gleiche Anzahl von Kugeln angeordnet sind, wie an der gleichen
Seite des unteren Bereichs. D. h. an einer Seite wälzen sich am oberen und unteren
Bereich jeweils zwei Kugeln ab und an der anderen Seite jeweils nur eine Kugel. Dadurch
entsteht ein Schlitz, dessen Höhe ein klein wenig geringer ist als die Höhe der Innenprofilschiene
Dadurch besteht die Möglichkeit, daß sich in diesem Schlitz ein oder mehrere Synchronrollen
abwälzen, so daß der Schubkasten stets voll ausgezogen werden kann.
[0007] Anhand der beiliegenden Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsbeispiele dargestellt
sind, wird die Erfindung noch näher erläutert.
[0008] Es zeigen:
- Figur 1
- die erfindungsgemäße Auszugführung in einer perspektivischen Darstellung,
- Figuren 2 - 4
- die verschiedenen Montagemöglichkeiten zeigend, jeweils in einer Stirnansicht.
[0009] Die in der Figur 1 dargestellte Auszugführung 10 besteht aus einer an einer nicht
dargestellten Schublade festgelegten Auszugsschiene 11, einer ortsfest an dem nicht
dargestellten Möbelkorpus festgelegten Führungsschiene 12, einer Innenprofilschiene
13 sowie in der Figur 1 nicht dargestellten Kugeln 14 und einer Synchronrolle 15.
Aus den Figuren ergibt sich, daß die Funktionen der baugleichen Schienen auch vertauscht
werden können, wenn sie entsprechend montiert sind. Aus den Figuren 2 bis 4 ergibt
sich, daß die Auszugsschiene 11 und die Führungsschiene 12 winkelförmig ausgebildet
sind, wobei die Ecke gerundet ist, um eine Kugelführung zu bilden. Die äußeren freien
Randbereiche verlaufen in jeweils nach innen gerichteten Bögen, so daß sie auch Kugelführungen
bilden. Aus den Figuren ergibt sich, daß die Innenprofilschiene besonders schmal ist,
wodurch eine besonders exakte Führung erzielt wird, worauf wieder die Seitenstabilität
zurückzuführen ist. Bei der Ausführung nach der Figur 2 stehen die einander zugewandten
Bögen der Auszugsschiene 11 und der Führungsschiene 12 noch in einem Abstand zueinander.
Sinngemäß sind die Auszugsschiene 11 und die Führungsschiene 12 umgekehrt zueinander
montiert, so daß im oberen Bereich der Innenprofilschiene 13 an der linken Seite sich
zwei Kugeln und im unteren Bereich an der rechten Seite ebenfalls zwei Kugeln 14 abwälzen.
Die Auszugführung 10 kann demzufolge bezogen auf die vertikale und die horizontale
Mittelachse als asymmetrisch bezeichnet werden.
[0010] Bei der Auszugführung gemäß der Figur 3 ist die Bauhöhe insgesamt verringert, da
die Innenprofilschiene 13 eine wesentlich geringere Höhe hat. Die Querschnitte der
Auszugsschiene 11 und der Führungsschiene 12 sind wiederum gleich, wobei eine Überlappung
erfolgt. Bei der Ausführung nach der Figur 4 sind die Auszugsschiene 11 und die Führungsschiene
12 so montiert, daß an einer Seite die nach innen gerichteten Bögen beider Schienen
in einem geringen Abstand zueinander liegen. An dieser Seite sind an der linken Seite
im oberen und unteren Bereich jeweils zwei Kugeln gelagert, während an der anderen
Seite immer nur eine Kugel gelagert ist. Dadurch entsteht ein Längsschlitz dessen
Höhe ein klein wenig geringer ist als die Höhe der Innenprofilschiene 13. Auf einem
an der Innenprofilschiene 13 angesetzten Zapfen 16 ist die als Reibrolle wirkende
Synchronrolle 15 gelagert. Aus den Figuren läßt sich herleiten, daß jede Auszugführung
auch mit mehreren Synchronrollen 15 ausgerüstet werden kann. Die in der Figur 4 dargestellte
Ausführung ist, bezogen auf die horizontale Mittelebene symmetrisch. Die Ausführung
nach der Figur 2 kann auch mit Synchronrollen ausgestattet werden, wenn einer der
nach innen gerichteten Bögen außen scharfkantig ist. Ferner bieten die Ausführungen
nach den Figuren 2 und 4 die Möglichkeit, daß an Stelle von Synchronrollen in den
Längsschlitz Einziehvorrichtungen montiert werden.
1. Auszugführung für einen Schubkasten mit einer am Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene
und mit einer am Schubkasten festlegbaren Auszugsschiene sowie einer mit mehreren
Kugelführungen versehenen, die Führungsschiene mit der Auszugsschiene verbindenden
Innenprofilschiene, wobei die Kugeln satzweise und zwischen den beiden Außenflächen
der Innenprofilschiene und den Innenflächen der Führungsschiene und der Auszugsschiene
abwälzbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (12) und die Auszugsschiene (11) im Querschnitt winkelförmig
ausgebildet sind, wobei die beiden einander abgewandtliegenden freien Randbereiche
zur Bildung von Kugelführungen jeweils in einem nach innen gerichteten Bogen verlaufen,
so daß jeweils drei Kugeln einen Kugelsatz bilden.
2. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugsschiene (11)
und die Führungsschiene (12) querschnittsgleich sind.
3. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten
Ränder der Auszugsschiene (11) und der Führungsschiene (12) sich überlappen.
4. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Seite im oberen
Bereich der Innenprofilschiene (13) die gleiche Anzahl von Kugeln (14) angeordnet
ist, wie an der gegenüberliegenden Seite im unteren Bereich.
5. Auszugführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Seite im oberen
Bereich der Innenprofilschiene (13) die gleiche Anzahl von Kugeln angeordnet ist,
wie an der gleichen Seite des unteren Bereichs.
6. Auszugführung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Auszugführung (10) mit mindestens einer Synchronrolle (15) ausgerüstet ist,
die innerhalb eines aus der Auszugsschiene (11) und der Führungsschiene (12) begrenzten
Schlitzes liegt und sich auf einem an der Innenprofilschiene (13) angesetzten Bolzen
(16) abwälzt.
7. Auszugführung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, daS in
einem von der Auszugsschiene (11) und der Führungsschiene (12) begrenzten Schlitz
eine Einziehvorrichtung montiert ist.
1. An extension guide for a drawer comprising a guide rail which can be fixed to the
body of the article of furniture and an extension rail which can he fixed to the drawer,
and an inner shaped rail which is provided with a plurality of ball guides and which
connects the guide rail to the extension rail, wherein the halls are arranged rollably
in sets and between the two outside surfaces of the inner shaped rail and the inside
surfaces of the guide rail and the extension rail, characterised in that the guide
rail (12) and the extension rail (11) are of an angular configuration in cross-section,
wherein the two free edge regions which face away from each other, to form hall guides,
each extend in a respective inwardly directed arc so that each three halls form an
ball set.
2. An extension guide according to claim 1 characterised in that the extension rail (11)
and the guide rail (12) are of the same cross-section.
3. An extension guide according to claim 1 characterised in that the mutually facing
edges of the extension rail (11) and the guide rail (12) overlap each other.
4. An extension guide according to claim 1 characterised in that the same number of balls
(14) is arranged at one side in the upper region of the inner shaped rail (13) as
at the opposite side in the lower region.
5. An extension guide according to claim 1 characterised in that the same number of balls
is arranged at one side in the upper region of the inner shaped rail (13) as at the
same side of the lower region.
6. An extension guide according to one or more of the preceding claims characterised
in that the extension guide (10) is provided with at least one synchronous roller
(15) which is disposed within a slot defined by the extension rail (11) and the guide
rail (12) and which rolls on a pin (16) fitted to the inner shaped rail (13).
7. An extension guide according to one or more of preceding claims 1 to 6 characterised
in that a pull-in device is mounted in a slot defined by the extension rail (11) and
the guide rail (12).
1. Guide extractible pour un tiroir avec une rail de guidage se fixant sur un corps de
meuble et avec une rail extractible se fixant sur un tiroir, ainsi qu'un rail profilé
intérieur muni de plusieurs guidages à billes et relient le rail de guidage au rail
extractible, les billes étant agencées par jeux et pouvant rouler entre les deux surfaces
extérieures du rail profilé intérieur et les surfaces intérieures du rail de guidage
et du rail extractible, caractérisé en ce que le rail de guidage (12) et le rail extractible
(11) sont conformés en angle en section transversale, les deux zones de bord libre
opposées l'une à l'autre s'étendent chacune selon une courbe tournée vers l'intérieur
pour former les guides à billes, de sorte qu'à chaque fois trois billes forment un
jeu de billes.
2. Guide extractible selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rail extractible
(11) et le rail de guidage (12) sont de section identique.
3. Guide extractible selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bords en vis-à-vis
du rail de guidage (11) et du rail extractible (12) se chevauchent.
4. Guide extractible selon le revendication 1, caractérisé en ce que, sur un côte dans
la zone supérieure du rail profilé intérieur (13), le même nombre de billes (14) est
placé que dans la zone inférieure du côté opposé.
5. Guide extractible selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur un côté dans
la zone supérieure du rail profité supérieur (13), le même nombre de billes (14) est
placé que dans la zone inférieure du même côté.
6. Guide extractible selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
en ce que le guide extractible (10) est équipé d'au moins un galet de synchronisation
(15) qui se trouve dans une fente délimitée par le rat extractible (11) et le rail
de guidage (12) et route sur un goujon (16) placé sur le rail profilé intérieur (13).
7. Guide extractible selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 6, caractérisé
en ce qu'un dispositif de rentrée est monté dans une fente délimitée par le rail extractible
(11) et le rail de guidage (12).

