| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 650 679 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
02.10.2002 Patentblatt 2002/40 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
29.01.1997 Patentblatt 1997/05 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.10.1994 |
|
|
| (54) |
Küchenmöbel mit Klimafach, besonders Wärmefach
Kitchen cupboard with temperature-controlled compartment, particularly heated compartment
Armoire de cuisine avec compartiment climatisé, notamment chauffé
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
CH FR IT LI |
| (30) |
Priorität: |
02.11.1993 DE 4337363
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
03.05.1995 Patentblatt 1995/18 |
| (73) |
Patentinhaber: bulthaup GmbH & Co. KG |
|
84153 Aich (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Langer, Otto
D-84494 Neumarkt st. Veit (DE)
- Haberl, Thomas
D-83536 Freising (DE)
- Gibowski, Heinz
D-84155 Bodenkirchen/Binabiburg (DE)
- Heizinger, Robert
D-84494 Neumarkt-St. Veit (DE)
|
| (74) |
Vertreter: May, Hans Ulrich, Dr. et al |
|
Forrester & Boehmert
Anwaltssozietät,
Pettenkoferstrasse 20-22 80336 München 80336 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 072 336 EP-A- 0 541 053 DE-A- 1 429 854 DE-A- 3 429 146 DE-C- 1 554 464 DE-U- 8 200 623
|
EP-A- 0 285 552 WO-A-92/21272 DE-A- 2 757 951 DE-C- 861 741 DE-C- 4 337 363 US-A- 5 240 320
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] In modernen Küchen sind die Küchenmöbel und fast alle einbaufähigen Großgeräte, besonders
Schränke und Auszüge durch gleichartige Fronten zu einer einheitlichen Zeile oder
Front integriert, was bei Einbaugeräten, z.B. einem Kühlschrank, eine Schlepptür an
der Gerätetür erfordert. Andererseits sind Wärmeschränke für die Küche zum Warmhalten
von Speisen und Geschirr bekannt, deren Wände und Tür doppelwandig aus Metall mit
eingeschlossener Isolation ausgebildet sind. Solche Wärmeschränke sind aber für eine
Integration in eine Küchenfront nicht vorgesehen und geeignet.
[0002] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Küchenfront mit einem Küchenmöbel
in Form eines in die Küchenfront integrierten Küchenschranks oder Auszugs mit zu den
übrigen Elementen passender Front zu schaffen, der als Klimafach, besonders Wärmefach
dient und einfach und mit geringem Aufwand ohne Änderungen der sonstigen Standardmaße
der Elemente einer solchen Küchenfront herstellbar ist.
[0003] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Küchenfront mit den im Anspruch 1 angegebenen
Merkmalen. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0004] Das erfindungsgemäße Küchenmöbel mit Wärmefach ist demnach kein üblicher Wärmeschrank
und auch kein Einbaugerät und kein Backofen, sondern hat als Küchenmöbel mehrfachen
Nutzen.
So dient es zum:
- Vorwärmen von Tellern
- Warmhalten von Speisen
- Reifen von Teig
und bei abgeschalteter Wärmefunktion auch zum
- Lagern von Tellern und Geschirr.
[0005] Das erfindungsgemäße Küchenmöbel hat einen in üblicher Weise gefertigten Korpus,
der jedoch erfindungsgemäß mit einer Innenverkleidung aus Metall, insbesondere Edelstahl
oder beschichtetem Stahlblech, versehen ist, welche wärmebeständig, leicht zu reinigen
und hygienisch ist. Der Korpus selbst dient bereits als Isolierung gegenüber den angrenzenden
Möbelelementen, jedoch wird die Wärmeisolation noch verstärkt durch eine zwischen
der Innenverkleidung und dem Korpus angeordnete isolation.
[0006] Da keine Wärmebrücken zur Umgebung vorhanden sind, wird im Betrieb Energie eingespart,
außerdem findet auch nur eine geringe Wärmeübertragung zum Griff der Tür des Schrankes
oder der Frontplatte des Auszugs statt.
[0007] Das Wärmefach ist in jede Küchenfront voll integrierbar. Die Tür ist mit Standardbeschlägen
am Korpus gehalten. Das Metallgehäuse des Wärmefachs ist zusammengesetzt aus Baukastenteilen,
die lösbar oder fest miteinander verbunden werden und entweder bauseits montierbar
sind, oder auch zerlegt angeliefert oder ausgeliefert werden können, wodurch ein vorhandener
Schrank als Wärmefach nachgerüstet werden kann, oder das Gehäuse wird werkseitig komplett
im Schrank eingebaut,d.h.steckerfertig.
[0008] Die Baukastenteile sind im Maß leicht veränderbar, so daß sich Breite, Höhe und Tiefe
des Wärmefachs an verschiedene Gegebenheiten leicht anpassen lassen.
[0009] Das Wärmefach kann eine oder mehrere verstellbare Fachböden alternativ auch einen
herausziehbaren Fachboden oder einen Innenauszug enthalten und eine besonders vorteilhafte
Ausbildung ist die Ausbildung eines Fachbodens als herausnehmbare Warmhalteplatte,
die an eine in der Gehäusewand vorgesehene Steckdose anschließbar und mit den im Wärmefach
warm gehaltenen Speisen unmittelbar auf den Tisch gebracht werden kann; alternativ
kann die Warmhalteplatte auch gleichzeitig die Wärmequelle sein.
[0010] Als Wärmequellen können im Wärmefach einfache Heizstrahler oder andere Heizquellen,
wie z.B. gedruckte Heizungen,dienen, die beispielsweise durch ein Sicherheitsgitter
vor unmittelbarer Berührung durch den Benutzer geschützt sind.
[0011] Die Tür des Schrankes ist korpusseitig zweckmäßig mit einem Dichtprofil und Anschlagpuffern
versehen. Als Verschluß kann ein Magnetverschluß dienen. Als Türen können auch Glastüren
mit Isolierglas vorgesehen sein, wenn die Gestaltung der Front das zuläßt.
[0012] Schließlich kann der Küchenschrank mit Wärmefach im Fall seines Einbaus in einen
Raumteiler auch von zwei Seiten bedienbar ausgestaltet sein,und Schalter zum Ein-
und Ausschalten und zur Temperaturregelung können in der Griffstange oder im Schrank
selbst oder außerhalb desselben angebracht sein.
[0013] Statt als Wärmefach kann das Küchenmöbel auch als Kühl- bzw. als Klimafach ausgelegt
sein, um beispielsweise Wein oder Käse und mit geeigneter Befeuchtung auch Obst und
Gemüse zu lagern.
[0014] Das Fach kann schließlich mit Einrichtungen zum Belüften mit Zuluft oder Abluft über
den Küchenraum oder Außenraum eingerichtet sein und einem Feuchteaggregat zur Zuführung
von Feuchtigkeit verwendbar sein.
[0015] Eine Temperaturregelung kann sowohl beim Betrieb als Wärmefach wie als Kühlfach vorgesehen
sein. Bei entsprechender Isolation ist auch eine Ausbildung als Tiefkühlfach möglich.
Kühl-, Belüftungs- und Befeuchtungsaggregate werden in üblicher Weise in der Nähe
des Küchenmöbels, jedoch außerhalb des klima- oder Wärmefachs angeordnet und/oder
sind in das Klimafach integriert und leicht austauschbar.
[0016] Besonders beachtlich ist, daß das erfindungsgemäße Klima- oder Wärmefach auch nachträglich
in einen vorhandenen integrierten Küchenschrank eingebaut werden kann.Wenn es zeitweise
nicht als Wärme- oder Klimafach benutzt wird, kann es selbstverständlich auch zur
Aufbewahrung von Geschirr und anderen Gegenständen dienen.
[0017] Die Erfindung wird weiter erläutert durch die folgende Beschreibung von Ausführungsbeispielen,
die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Hierin zeigen:
- Fig.1 eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Küchenschranks
mit Wärmefach;
- Fig.2 eine perspektivische Ansicht eines nicht zur Erfindung gehörenden Auszugs als
Wärmefach;
- Fig.3 eine schematische Explosionszeichnung der Elemente aus denen die das Wärmefachgehäuse
bildende Innenwandverkieidung zusammengesetzt ist;
- Fig.4 eine Seitenansicht bei aufgeklappter Tür und senkrechtem Schnitt durch den erfindungsgemäßen
Küchenschrank mit Wärmefach und einer eingelegten Warmhalteplatte;
- Fig.5 eine perspektivische Ansicht der Warmhalteplatte der Fig.4;
- Fig.6 einen horizontalen Schnitt durch den Korpus und das Wärmefach der Fig.4 bei
geschlossener Tür;
- Fig.7 eine Einzelheit der Scharnierverbindung von Korpus und Tür im horizontalen Schnitt;
- Fig.8 einen Teilschnitt durch den Boden des Wärmefachs in Seitenansicht;
- Fig.9 eine Einzelheit der Griffstange der Fig.7;
- Fig.10 einen schematischen Grundriß des erfindungsgemäßen Küchenschranks als Raumteiler.
[0018] Fig.1 zeigt einen erfindungsgemäßen Küchenschrank K mit einem Wärmefach, das in den
Korpus 1 eingebaut ist und Wände 3 aus Edelstahlblech aufweist, wobei auch die Tür
4 an ihrer Innenseite eine Edelstahlverkleidung 3 trägt. Im Schrank befindet sich
ein üblicher verstellbarer Fachboden. Der Auszug unterhalb des Schrankes hat keine
unmittelbare Beziehung zur Erfindung, sondern zeigt nur die Möglichkeit, den erfindungsgemäßen
Schrank mit anderen üblichen Elementen als Unterschrank, Hochschrank, mittelhoher
Schrank, Oberschrank in einer Küchenfront in ergonomisch sinnvoller Höhe zu integrieren.
[0019] Fig.2 zeigt die Ausbildung des Wärmefachs als Auszug, der in einem Korpus 2 mittels
(nicht gezeigter) Schienen verschiebbar ist und eine Frontplatte 5 mit Griffleiste
10 aufweist. Die Innenwände von Korpus und Frontplatte sind wiederum jeweils mit einer
Metallauskleidung 3 versehen. Im Innenraum des Auszugs können Anzeige-, Regulier-
oder Beleuchtungselemente 12 angeordnet sein.
[0020] Fig. 3 zeigt den Aufbau der Metallauskleidung 3 aus Einzelelementen mit schmaler
Abkantung 3', die nach dem Baukastenprinzip lösbar, z.B. durch Schrauben oder Stecken
oder fest durch Schweißen, Nieten zusammengefügt werden können, und zwar entweder
bei der Herstellung des Küchenschranks oder bei der nachträglichen Umrüstung eines
vorhandenen Küchenschranks als Wärmefach. Die Metallauskleidung 3 kann aus Folie oder
Blech aus rostfreiem Stahl oder auch aus emailliertem, pulverbeschichtetem oder mit
einer temperaturfesten Kunststoffbeschichtung versehenem Stahlblech bestehen.
[0021] Wegen der nur schmalen Abkantung 3', welche die Kanten der Isolation 6 überdeckt,
findet wie erwünnscht nur eine ganz geringe Wärmeübertragung nach außen statt.
[0022] Fig.4 zeigt schematisch eine Seitenansicht, teilweise im vertikalen Schnitt des Küchenschranks
mit Wärmefach der Fig.1, wobei der Fachboden ersetzt ist durch eine Warmhalteplatte
9, die mit einem Stecker in eine der Stromversorgung dienende Steckdose 8 in der Schrankrückwand
einsteckbar ist.
[0023] Die Tür 4 ist wie ersichtlich mit Standardscharnieren am Korpus des Schrankes befestigt.
Zwischen Korpus 1 und der Metallauskleidung 3 ist eine Isolation 6 angeordnet, welche
die Wärmeisolierung verbessert, die bereits durch die aus Holz bestehenden Wände des
Korpus gegeben ist.
[0024] Fig.5 zeigt die Warmhalteplatte schematisch in perspektivischer Ansicht. Die Warmhalteplatte
ist mittels ihrer seitlichen Griffe leicht und sicher hantierbar.
[0025] Fig.6 zeigt einen horizontalen Schnitt durch den Korpus des Schranks der Fig. 1 und
zeigt besonders die in den hinteren beiden Ecken angeordneten Heizstäbe 7 und ihre
Schutzabdeckung, welche eine unmittelbare Berührung der Heizstäbe durch den Benutzer
verhindert.
[0026] Fig.7 zeigt eine Einzelheit der Küchenfront im horizontalen Schnitt. An der Innenseite
der Metallauskleidung 3 der mittels eines Standardscharniers am Korpus gehaltenen
Tür 4 ist eine Dichtlippe 13 angebracht. Wie ersichtlich führt eine elektrische Leitung
14 von der Griffstange 10 durch die Tür und die Isolation am Korpus, um im Griff vorhandene
Anzeige- und Schaltelemente mit der Stromversorgung und den Heizstäben zu verbinden.
[0027] Fig.8 zeigt eine Seitenansicht des Bodens im vertikalen Schnitt. Da die schmale Abkantung
3' der Metallauskleidung 3 die den Korpus 1 bildende Spanplatte nur über eine kleine
Kontaktfläche berührt, findet nur eine ganz geringe Wärmeübertragung statt.
[0028] Fig.9 zeigt schematisch eine Teilansicht einer Tür oder Auszugfront mit der Griffstange
10 und in diese integrierten Schaltern 11 und Anzeigeeiementen 15.
[0029] Schließlich zeigt Fig. 10 schematisch die Ausbildung des erfindungsgemäßen Küchenmöbels
mit Wärme- oder Klimafach als von zwei Seiten bedienbarer Raumteiler, wobei das Küchenmöbel
als Schrank mit gegenüberliegenden Türen ausgebildet sein kann.
1. Küchenfront mit einem Küchenmöbel in Form eines in die Küchenfront als Unterschrank,
Hochschrank, mittelhoher Schrank, Oberschrank in ergonomisch sinnvoller Höhe integrierten
Küchenschranks (K), mit zu den Einbauten der Küchenfront passender Front,
wobei die Innenflächen des Küchenschrank- Korpus (1,2) mit einer Metallauskleidung
(3) versehen sind und der Küchenschrank mit einer Einrichtung zum Erwärmen und/oder
Kühlen und/oder Gefrieren (Tiefkühlen) und/oder Belüften seines Innenraums versehen
ist, um ein Wärme- oder Klimafach zu bilden,
wobei der Korpus (1, 2) selbst als Wärmeisolierung gegenüber den angrenzenden Möbelelementen
dient,
wobei zwischen der Metallauskleidung (3) einerseits und dem Korpus (1,2) und der Türplatte
(4) andererseits jeweils eine Isolation (6) vorgesehen ist, welche direkt an die Innenseiten
des Korpus (1,2) und der Türplatte (4) angrenzt, und
wobei die Tür mit Standardbeschlägen am Korpus gehalten ist.
2. Küchenfront nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallauskleidung (3) aus Normteilen baukastenartig zusammengesetzt und in den
Küchenschrank oder Auszugkorpus einsetzbar ist.
3. Küchenfront nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallauskleidung (3) aus Folie oder Blech aus rostfreiem Stahl oder Stahlblech,
das pulverbeschichtet oder emailliert oder mit einer temperaturfesten Kunststoffbeschichtung
versehen ist, besteht.
4. Küchenfront nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenraum wenigstens eine regelbare Heizvorrichtung (7) angeordnet ist.
5. Küchenfront nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenraum ein elektrischer Anschluß (8) für eine in den Innenraum einsetzbare
elektrisch heizbare Warmhalteplatte (9) vorgesehen ist.
6. Küchenfront mit einem Küchenmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Küchenschrank mit zwei gegenüberliegenden Türen (4) ausgerüstet ist.
7. Küchenfront mit einem Küchenmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Erwärmen oder Kühlen oder Befeuchten regelbar ist und zur Regelung
dienende Schalter (11) an oder in einer Griffstange (10) der Tür (4) angeordnet sind.
8. Küchenfront mit einem Küchenmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallauskleidung (3) schmale Abkantungen (3') aufweist, welche die Isolation
(6) überdecken und nur ganz geringe Wärmeübertragung zulassen.
1. Kitchen front with a kitchen unit in form of a kitchen cupboard (K) which is integrated
into the kitchen front as a standard base unit, a high cupboard, middle high cupboard
or a wall unit, at an ergonomically chosen working height, with a front adapted to
the built-in elements of the kitchen front,
wherein the inner surfaces of the carcass (1, 2) of the kitchen cupboard are fitted
with a metal lining (3) and the cupboard is fitted with a device for warming and/or
cooling and/or deep-freezing and/or aerating its interior, thus forming a heat-controlled
or climatized compartment,
wherein the carcass (1, 2) itself serves as a heat insulation against the adjacent
furniture elements,
wherein an insulation (6) is provided between each of the metal lining (3), the carcass
(1, 2) and the door plate (4),
wherein the insulation (6) is directly adjacent to the inner faces of the carcass
(1, 2) and of the door plate,
wherein the door is attached to the carcass by means of standard fittings, and
wherein the metal lining (3) features narrow metal flanges (3') covering the insulation
(6) and permitting only very limited heat transfer.
2. Kitchen front according to claim 1, characterized in that the metal lining (3) is assembled from standard parts of a kit for insertion into
the carcass of the kitchen cupboard or pull-out.
3. Kitchen front according to claim 1 or 2, characterized in that the metal lining (3) consists of foil, or sheets of stainless steel, or of sheet
steel provided with powder coating, or enamel, or with a temperature-resistant plastic
coating.
4. Kitchen front according to any of claims 1 to 3, characterized in that at least one adjustable heating device (7) is provided within the interior.
5. Kitchen front according to any of claims 1 to 4, characterized in that an electric socket (8) is provided in the interior space for an electrically heated
hotplate (9) that can be inserted into the interior.
6. Kitchen front with a kitchen unit according to any of claims 1 to 5, characterized in that the kitchen cupboard is equipped with two opposing doors (4).
7. Kitchen front with a kitchen unit according to any of claims 1 to 6, characterized in that the device for warming or cooling or moisturizing is adjustable and that controls
enabling adjustment (11) are located on or within a bar-type handle (10) of the door.
8. Kitchen front with a kitchen unit according to any of claims 1 to 7 characterized in that the metal lining (3) features narrow metal flanges (3') covering the insulation (6)
and permitting only very limited heat transmission.
1. Façade de cuisine comprenant un meuble de cuisine sous forme d'armoire de cuisine
(K) intégrée en tant qu'armoire inférieure, armoire haute, armoire à moyenne hauteur,
armoire supérieure à une hauteur ergonomiquement significative, ladite armoire de
cuisine présentant une façade adaptée aux éléments intégrés à la façade de cuisine,
les surfaces intérieures du corps de l'armoire de cuisine (1, 2) étant munies d'un
revêtement métallique (3) et l'armoire de cuisine étant munie d'un dispositif de réchauffement
et/ou de refroidissement et/ou de congélation (surgélation) et/ou de ventilation de
son espace intérieur pour former un compartiment chauffé ou climatisé,
le corps (1, 2) lui-même servant en qualité d'isolation thermique contre les éléments
de meubles à côté,
une isolation (6) étant prévue à chaque fois entre le revêtement métallique (3), le
corps (1, 2) et la plaque de porte (4),
la porte étant attachée au corps par des ferrures normalisées, et
le revêtement métallique (3) présentant des chanfreins étroits (3') qui recouvrent
l'isolation (6) et ne permettent qu'une très faible transmission de chaleur.
2. Façade de cuisine selon la revendication 1, caractérisée en ce que le revêtement métallique (3) est composé de pièces normalisées en kit et peut être
inséré dans l'armoire de cuisine ou le corps du tiroir.
3. Façade de cuisine selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le revêtement métallique (3) se compose d'une feuille ou de tôle d'acier inoxydable
ou de tôle d'acier qui est munie d'un revêtement par poudre ou émaillée ou munie d'un
revêtement de matière plastique résistant à la température.
4. Façade de cuisine selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que au moins un dispositif de chauffage réglable (7) est disposé dans l'espace intérieur.
5. Façade de cuisine selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un raccord électrique (8) est prévu dans l'espace intérieur pour une plaque de conservation
de la chaleur (9) chauffable électriquement et pouvant être installée dans l'espace
intérieur.
6. Façade de cuisine comprenant un meuble de cuisine selon l'une des revendications 1
à 5, caractérisée en ce que l'armoire de cuisine est équipée de deux portes opposées (4).
7. Façade de cuisine comprenant un meuble de cuisine selon l'une des revendications 1
à 6, caractérisée en ce que le dispositif de réchauffement ou de refroidissement ou d'humidification est réglable
et en ce que des commutateurs (11) servant au réglage sont disposés sur ou dans une poignée (10)
de la porte (4).
8. Façade de cuisine comprenant un meuble de cuisine selon l'une des revendications 1
à 7, caractérisé en ce que le revêtement métallique (3) présente des chanfreins étroits (3') qui recouvrent
l'isolation (6) et ne permettent qu'une très faible transmission de chaleur.