Haushaltsgerät mit einem schrankförmigen Gehäuse

Abstract

 Bei einem Haushaltsgerät mit einem schrankförmigen Gehäuse, an dessen Boden ein zur Aufnahme von Geräteaggregaten sowie ggf. von Steuer- und Sicherheitseinrichtungen dienender wannenförmiger Sockel (17) angeordnet ist, der wenigstens an zwei gegenüberliegenden Seiten hinsichtlich den seitlichen Begrenzungsflächen des Gehäuses zurückspringt, wobei durch den Rücksprung Tragflächen (22) gebildet sind, welche ggf. auf ihnen zugeordneten Auflagern wie Rahmenteilen eines Nischenbodens aufzuliegen vermögen, ist der Sockel als eine das Gehäuse tragende eigenständige, selbsttragende, die Geräteaggregate in sich aufnehmende, deren Funktionsverbindungen zum Betrieb des Gerätes gestattende, das gesondert aufsetzbare Gerätegehäuse tragende Baueinheit ausgebildet, deren Trageigenschaften durchgehend ausgeführte, sich quer über die Auflager, die damit verbundenen Seitenwände und den Boden der Wanne hinweg erstreckende mechanische Versteifungen erzielt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem schrankförmigen Gehäuse, an dessen Boden ein zur Aufnahme von Geräteaggregaten sowie ggfs von Steuer- und Sicherheitseinrichtung dienender wannenförmiger Sockel angeordnet ist, der wenigstens an zwei gegenüberliegenden Seiten hinsichtlich den seitlichen Begrenzungsflächen des Gehäuses zurückspringt, wobei durch den Rücksprung Tragflächen gebildet sind, die gegebenenfalls auf ihnen zugeordneten Auflagern wie Rahmenteile eines Nischenbodens aufzuliegen vermögen.

[0002] Aus der DE-OS 4021708 ist eine in eine Möbelnische einer Küchenzeile einsetzbare Kühl- und Gefrierkombination bekannt, welche an ihrem Boden einen gegenüber dem Gerätegehäuse allseitig nach innen abgesezten Gerätesockel zur Aufnahme der Geräteaggregate wie beispielsweise Verdichter, Verflüssiger, Lüfter oder dergleichen aufweist. Durch den allseitig gegenüber den seitlichen Begrenzungsflächen des Gehäuses zurückspringenden Sockel sind seitlich Gehäusevorsprünge gebildet, welche bei in die Möbelnische eingebrachten Gerät auf den ihnen zugeordneten seitlichen Rahmenteilen eines U-förmig ausgeschnittenen Möbelbodens aufliegen, wobei der Sockel in den Ausschnitt des Möbelbodens ragt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sockel für ein Haushaltsgerät mit einfachen konstruktiven Maßnahmen derart zu gestalten, daß dieser einen kompakten und belastungsstabilen Aufbau aufweist.

[0004] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung damit gelöst, daß der Sockel als eigenständige, selbsttragende, die Geräteaggregate in sich aufnehmende, deren Funktionsverbindungen zum Betrieb des Gerätes gestattende und das gesondert aufsetzbare Gerätegehäuse tragende Baueinheit ausgeführt ist, deren Trageigenschaften durch durchgehend ausgeführte, sich quer über die Tragflächen, die damit verbundenen Seitenwände und den Boden der Wanne hinweg erstreckende mechanische Versteifungen erzielt ist.

[0005] Die erfindungsgemäße Losung zeichnet sich vor allem dadurch aus, daß der mit Geräteaggregaten belastete Sockel nunmehr keinerlei Kräfte auf ein mit ihm verbundenes, z.B. bei Kühlgeräten geschäumtes Gehäuse ausübt, sondern die durch das Gewicht der Geräteaggregate verursachten Kräfte direkt auf die Auflager z.B. in Form von Rahmenteilen eines Nischenbodens eingeleitet werden, wodurch am Gehäuse keinerlei Vorkehrungen zur Aufnahme von Kräften getroffen werden müssen. Außerdem erlaubt eine derartige Sockelkonstruktion einen unkompliziertes Handling der vormontierten Sockeleinheiten im Fertigungsprozeß insbesondere, wenn der Sockel, wie z.B. bei Kühlgeräten üblich, mit ein erhebliches Gewicht aufweisenden Geräteaggregaten bestückt ist.

[0006] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die mechanischen Versteifungen als in annähernd parallelen Abständen zueinander angeordnete, im wesentlichen senkrecht zur Längenausdehnung der Tragflächen verlaufende Versteifungsrippen ausgeführt sind, die ausschließlich auf den, dem Wannenraum zugekehrten Flächen der Seitenwände und des Bodens der Wanne sowie der Tragflächen vorgesehen sind.

[0007] Durch eine derartige Ausbildung des Sockels ist dieser besonders biegesteif und läßt sich besonders leicht in knapp bemessene Ausschnitte von Möbelböden einführen und zudem ggf. bei Verschmutzung mit geringen Aufwand reinigen.

[0008] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgeshen, daß die Versteifungsrippen als zusammen mit den Wannenwandungen erzeugte Hohlprofile ausgebildet sind.

[0009] Ein derartiger Aufbau eines im Kunststoffspritzguß-Verfahren hergestellten Sockels, bei dem die Versteifungsrippen durch ein sogenanntes Gasinnendruckverfahren erzeugt werden, zeichnet sich besonders durch seine hohe Steifigkeit und Tragfähigkeit bei gleichzeitig geringem Eigengewicht aus.

[0010] Besonders stabil und tragfähig ist ein wannenförmiger Sockel ausgebildet, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Hohlprofile rechteckförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die senkrecht auf den Flächen der Wannenwandungen angeordneten Querschnittsseiten im Bereich des Übergangs der Seitenwände auf die Tragflächen erhöht ausgebildet sind.

[0011] Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Versteifungsrippen im Querschnitt als U-Profile ausgebildet sind, deren Schenkel und deren die Schenkel verbindende Basis auf den dem Wannenraum zugekehrten Flächen der Seitenwände und des Bodens der Wanne sowie der Tragflächen angeordnet sind.

[0012] Ein nach diesen Merkmalen gebildeter Sockel zeichnet sich vor allem durch seine kostengünstige Fertigbarkeit bei einem aus Kunststoffspritzguß hergestellten Sockel aus, der gegenüber den als Hohlprofilen ausgebildeten Versteifungsrippen nahezu identische Tragfähigkeit aufweist.

[0013] Besonders biegesteif sind die Tragflächen des Sockels, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Schenkel der im Querschnitt U-förmigen Versteifungsrippen im Bereich des Übergangs der Seitenwände auf die Tragflächen erhöht ausgeführt sind.

[0014] Besonders lagestabil angeordnet werden können die Geräteaggregate im Sockel, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Geräteaggregate zumindest im Nahbereich der Versteifungsrippen im Sockel angeordnet sind.

[0015] Besonders einfach und zweckmäßig aufgebaut ist der wannenförmige Sockel, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der wannenförmige Sockel eine Grundfläche mit jeweils zwei parallel zueinander verlaufenden Umfangsseiten aufweist, die paarweise untereinander einen Zwischenwinkel von 90° einschließen.

[0016] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Tragflächen mit Mitteln versehen sind, die eine Zentrierung und Aufnahmen aufweist, die eine lösbare Halterung des mit entsprechenden Gegenmitteln ausgestatteten, als Standfläche dienenden Gehäusebodens des Gerätes gewährleisten.

[0017] Der Vorzug einer solchen Lösung liegt nicht nur in einer raschen und positionsgenauen Montage zwischen Gerätegehäuse und Sockel sondern auch im Bedarfsfall, z.B. bei einer Reparatur in der deutlich vereinfachten Demontage. Weiterhin ist durch die lösbare Halterung des Sockels am Gerätegehäuse im Entsorgungsfall eine problemlose Sortierung der unterschiedlichen Werkstoffgruppen von Gerätegehäuse und Sockel möglich.

[0018] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß in die Tragflächen Möbelfüße lösbar einsetzbar sind, die über den Boden der Wanne vorstehen.

[0019] Durch eine derartige Konstruktion ist die Verwendung eines baugleichen Sockels sowohl für den Einsatz in Einbaugeräten als auch bei Standgeräten möglich.

[0020] Entsprechend einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das Haushaltsgerät ein Kühl- oder Gefriergerät ist, dessen zu einer Kaltemaschine gehörenden Kälteaggregate wie Verdichter, Verflüssiger, Ventilator, und das Auffangbehältnis für das Abtauwasser angeordnet sind.

[0021] Eine derartige Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß trotz der im Vergleich zu anderen Kaushaltsgeräten zum Betrieb eines Kühl- oder Gefriergerätes notwendigen, umfangreichen Geräteaggregate, die zudem noch mit einem relativ hohen Eigengewicht behaftet sind, keinerlei Maßnahmen zur Aufnahme von Kräften an den in Sandwich-Bauweise aufgebauten Gehäuse bei Kühl- oder Gefriergeräten zu treffen sind.

[0022] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Einbau-Kühlgerätes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in raumbildlicher Darstellung von vorne oben ausschnittsweise eine Möbelnische, in die ein Einbau-Kühlgerät mit Sockel eingesetzt ist, dessen seitliche Sockelvorsprünge auf an den seitlichen Nischenwänden angeordneten Tragleisten ruhen und

Fig. 2

den Sockel in raumbildlicher Darstellung von oben,

Fig. 3

in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung den Sockel gemäß der Schnittlinie II-II.

[0023] Gemäß Fig. 1 ist ausschnittsweise eine zu einer nicht dargestellten Küchenzeile gehörende Möbelnische 10 gezeigt, deren Breite durch in Plattenbauweise ausgeführte Seitenwände 11 begrenzt ist. Die einander zugewandten Innenflächen der Seitenwände 11 weisen je ein Paar in parallelen Abstand zueinander angeordnete, von der die Nischenöffnung bildenden Frontseite der Seitenwände zurückversetzte, einander paarweise höhengleich gegenüberliegende flachprofilige Tragleisten 12 auf. Diese sind auf ihrer von der Frontseite der Seitenwände 11 abgewandten rückwärtigen Stirnseite mit einer sowohl die Tragleisten 12 als auch die Seitenwände 11 miteinander verbindenden, jeweils über die Höhe der Tragleiste 12 vorstehende, einen Anschlag bildenden Strebe 13 versehen. Diese verleiht der Nische einen stabilen Aufbau und bildet zusammen mit den paarweise angeordneten Tragleisten 12, von denen die jeweils tieferliegende an ihrer Unterseite zwei nahe ihrer Stirnseiten angeordnete, zur Ausrichtung des Möbelaufbaus dienende höhenverstellbare Möbelfüße 14 aufweist, einen zur Frontseite des Möbelnischenaufbaus hin offenen U-förmigen Rahmen.

[0024] Durch den U-förmigen Rahmen ist ein Zwischenraum freigespart, welcher zur Aufnahme eines zu einem nicht näher dargestellten Einbau-Kühlgerät 15 mit einem schrankförmigen, wärmeisolierenden Gehäuse 16 gehörenden wannenförmigen Sokkels 17 aus Kunststoff-Spritzguß dient. Dieser ist je nach Gerätevariante mit einer rechteckförmigen oder quadratischen Grundfläche 18 ausgestattet, welche den Boden des Sockels 17 bildet und von welcher sich den wannenförmigen Charakter des Sockels 17 erzeugenden Wände senkrecht nach oben erstrecken. Die parallel zu den Seitenwänden der Möbelnische verlaufenden, zueinander höhengleich ausgerichteten Wände dienen als Seitenwände 19 des Sockels 17, während die die Seitenwände 19 frontseitig und rückseitig miteinander verbindenden Wände, die gegenüber der Höhe der Seitenwände 19 zurückspringen als Frontwand 20 bzw. als Rückwand 21 des Sockels 17 ausgebildet sind. An die Seitenwände 19 schließen sich senkrecht zu diesen angeordnete, vom Wannenraum weg gerichtete, an die Länge der Seitenwände 19 angepaßte Tragflächen 22 an, deren Randkonturen im wesentlichen in einer Ebene zu den Begrenzungsflächen des schrankförmigen Gehäuses 16 liegen. Die gegenüber den Seitenwänden 19 des Sockels 17 seitlich ausladenden Tragflächen 22 liegen im Einbauzustand des Einbau-Kühlgerätes 15 in der Möbelnische 10 mit ihren parallel zur Grundfläche 18 verlaufenden Außenseiten auf den diesen zugeordneten Seiten der höher liegenden Tragleisten 12 auf, wobei in diesem Zustand der als Grundfläche 18 dienende Boden des Sockels beabstandet zu einem darunter angeordneten Fußboden liegt. Die dem Wannenraum des Sockels 17 zugekehrte Innenseite der Tragflächen 22 ist an ihren freien Rändern mit einen sich senkrecht von der Innenseite nach oben erstreckenden, zusätzlich zur Versteifung der Tragflächen beitragenden Steg 23 eingefaßt, welcher zusammen mit der ebenfalls stegartig ausgebildeten Rückwand 21 einen durchgehenden, zur Versteifung des Sockels 17 dienenden Wandungszug bildet.

[0025] Innerhalb des die Tragflächen 22 einfassenden Steges 23 sind mehrere in parallelen Abständen zueinander angeordnete und parallel zur Frontwand 20 bzw. zur Rückwand 21 verlaufende mechanische Versteifungen in Form von Versteifungsrippen 24 vorgesehen, welche sich im wesentlichen senkrecht zur Längenausdehnung der Tragflächen 22, von diesen ausgehend über die mit ihnen verbundenen Seitenwänden 19 und den als Grundfläche 18 dienenden Boden der Wanne in einem Zug durchgehend hinweg erstrecken (siehe hierzu auch Fig. 2 und Fig. 3). Durch diese Maßnahme weist der Sockel 17 Trageigenschaften auf, durch welche er hinsichtlich seiner Statik als eigenständige, sowohl sich selbst und die Geräteaggregate wie einen Verdichter, einen Verflüssiger, und einen Lüfter oder dergl. als auch das Gehäuse 16 des Einbau-Kühlgerätes 15 tragende Baueinheit ausgebildet ist. Auf diese Baueinheit ist das Gehäuse 16 gesondert aufsetzbar, wobei im aufgesetzten Zustand des Gehäuses 16 die zum Betrieb des Gerätes 15 erforderlichen Funktionsverbindungen zwischen dem Gehäuse 16 und dem Sockel 17 durch miteinander zusammenwirkende Schnittstellen erzeugt sind. Zum Zwecke der lagerichtigen Zuordnung zwischen dem Sockel 17 und den Gehäuse 16 sind beide mit Zentriermittel versehen. Diese sind am Sockel 17 auf dessen Tragflächen 22 angeordnet und als an ihrem freien Ende spitz zulaufende zapfenartige Zentrierstifte 25 ausgebildet (siehe hierzu Fig. 1 und 2,) welche in darauf abgestimmte nicht dargestellte Aufnahmen des auf der Innenseite der Tragflächen 22 aufliegenden als Bodenwanne ausgebildeten Gehäusebodens zentrierend einzugreifen vermögen. In lagerichtiger Position wird das Gehäuse 16 mit dem Sockel 17 mit herkömmlichen Verbindungsmitteln verbunden, wobei diese zusammen mit den zapfenartigen Zentrierstiften 25 zusätzlich zur Versteifung des Sockels 17 beitragen.

[0026] Wie sowohl aus Fig. 2 als auch Fig. 3 hervorgeht, sind die Versteifungsrippen 24 ausschließlich auf den, den Wannenraum zugekehrten Flächen der Seitenwände 19 und der Tragflächen 22 sowie der als Boden dienenden Grundfläche 18 angeordnet, so daß im Innenraum des Sockels 17, insb. auf dessen Boden ein System von Traggurten gebildet ist, auf welchen sich insb. die im Sockel 17 angeordneten Geräteaggregate abstützen, wobei am Befestigungsort des Verdichters der Abstand zweier benachbarter Versteifungsrippen 24 so gewählt ist, daß dieser auf die Befestigungseinrichtungen des Verdichters abgestimmt sind. Senkrecht zu den als Traggurten dienendem Versteifungsrippen 24 am Boden des Sockels 17 verlaufend, sind auf dessen vom Wannenraum abgewandten Außenseite in parallelem Abstand zueinander, längs der Tragflächen 22 verlaufende Gleitrippen 26 angeordnet, welche neben einer deutlichen Erleichterung der Verschiebbarkeit des Gerätes 15 auf einem Fußboden auch eine erhöhte Standsicherheit des Gerätes 15 für den Fall mit sich bringt, daß dieses unmittelbar mit seinen Sockel 17 auf dem Fußboden abgestellt wird.

[0027] Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, sind die Versteifungsrippen 24 im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Querschnitt als U-Profile ausgebildet, deren beide Schenkel verbindende Basis zum Wannenraum hingerichtet und parallel zu den Flächen ist, über die Versteifungsrippen 24 hinwegverlaufen. Die freien Schenkelenden der Schenkel sind derart in die Wandungen der den Boden bildenden Grundfläche 18, der Seitenwände 19 und der Tragflächen 22 eingearbeitet, daß sie offene, rinnenartige Aussparungen bildend, mit deren Außenseiten bündig abschließen, wodurch neben einer deutlichen Montageerleichterung beim Einbau eines mit einem derartigen Sockel 17 bestückten Einbau-Kühlgerätes 15 auch zusätzlich noch eine erhebliche Werkzeugvereinfachung, so z.B. für im Kunststoff- Spritzgußverfahren hergestellte Sockel 17 erzielt ist.

[0028] Die Höhe der Schenkel der im Querschnitt U-förmigen Versteifungsrippen 24 ist an ihrem Übergang von den Tragflächen 22 auf die Seitenwände 19 gegenüber ihrer Höhe in ihrem weiteren Verlauf zur Erhöhung der Biegesteifigkeit wesentlich vergrößert.

[0029] Entgegen dem dargestellten Ausführungsbeispiel können die Versteifungsrippen 24 auch als zusammen mit den Wandungen der Tragflächen 22, der Seitenwände 19 und der Grundfläche 18 erzeugte Hohlprofile mit rechteckförmigem Querschnitt ausgebildet sein, wobei die senkrecht auf den Wandungen angeordneten Querschnittsseiten insbesondere im Bereich des Übergangs der Seitenwände 19 zu den Tragflächen 22 zur Erhöhung der Biegesteifigkeit wesentlich erhöht ausgeführt sind.

Ansprüche

1. Haushaltsgerät mit einem schrankförmigen Gehäuse, an dessen Boden ein zur Aufnahme von Geräteaggregaten sowie ggf. von Steuer- und Sicherheitseinrichtung dienender wannenförmiger Sockel angeordnet ist, der wenigstens an zwei gegenüberliegenden Seiten hinsichtlich den seitlichen Begrenzungsflächen des Gehäuses zurückspringt, wobei durch den Rücksprung Tragflächen gebildet sind, welche ggf. auf ihnen zugeordneten Auflagern wie Rahmenteilen eines Nischenbodens aufzuliegen vermögen, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (17) als eigenständige, selbsttragende, die Geräteaggregate in sich aufnehmende, deren Funktionsverbindung zum Betrieb des Gerätes (15) gestattende, das gesondert aufsetzbare Gerätegehäuse (16) tragende Baueinheit ausgeführt ist, deren Trageigenschaften durch durchgehend ausgeführte, sich quer über die Tragflächen (22), die damit verbundenen Seitenwände (19) und dem Boden (18) der Wanne hinweg erstreckende mechanische Versteifungen erzielt ist.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanischen Versteifungen als zueinander annähernd parallel verlaufende, im wesentlichen senkrecht zur Längenausdehnung der Tragflächen (22) angeordnete Versteifungsrippen (24) ausgebildet sind, die ausschließlich auf den, dem Wannenraum zugekehrten Fläche der Seitenwände (19) des Bodens (18) der Wanne sowie der Tragflächen (22) vorgesehen sind.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsrippen (24) als zusammen mit den Wannenwandungen erzeugte Hohlprofile ausgebildet sind.

4. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlprofile rechteckförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die senkrecht auf den Flächen der Wannenwandungen angeordneten Querschnittsseiten im Bereich des Übergangs der Seitenwände (19) auf die Tragflächen (22) erhöht ausgeführt sind.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsrippen (24) im Querschnitt als U-Profile ausgebildet sind, deren Schenkel und deren Basis auf den, dem Wannenraum zugekehrten Flächen der Seitenwände (19) und des Bodens (18) der Wanne sowie der Tragflächen (22) angeordnet sind.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel der im Querschnitt U-förmigen Versteifungsrippen (24) im Bereich des Übergangs der Seitenwände (19) auf die Tragflächen (22) erhöht ausgeführt sind.

7. Haushhaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Geräteaggregate im Sockel (17) zumindest im Nahbereich der Versteifungsrippen (24) angeordnet sind.

8. Haushaltsgerät nach einem der Anprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der wannenförmige Sockel (17) eine Grundfläche mit jeweils zwei parallel zueinander verlaufenden Umfangseiten aufweist, die paarweise untereinander einen Zwischenwinkel von 90° einschließen.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragflächen (22) mit Mitteln (25) versehen sind, die eine Zentrierung und mit Aufnahmen aufweisen, die eine lösbare Halterung des mit entsprechenden Gegenmitteln ausgestatteten, als Standfläche dienenden Gehäusebodens des Gerätes (15) gewährleisten.

10. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in die Tragflächen (22) Möbelfüße lösbar einsetzbar sind, die über dem Boden (18) des Sokkels (17) vorstehen.

11. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät ein Kühl- oder Gefriergerät (15) ist, dessen zu einer Kältemaschine gehörenden Kälteaggregate, wie Verdichter, Verflüssiger, Lüftereinheit und das Auffangbehältnis für das Abtauwasser im Sockel (17) angeordnet sind.

Zeichnung