Auspuffmotorbremse mit Spaltöffnungsstellung

Abstract

 Es gibt eine Auspuffmotorbremse, bei der eine Drosselklappe 2 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung hin- und herschwenkbar ist und kurz vor der Schließstellung eine Spaltöffnungsstellung einnimmt. Dabei ist es erwünscht, wenn eine gesicherte Spaltöffnungsstellung der Drosselklappe vereinfacht und mit verringertem Aufwand einstellbar ist. Dies ist erreicht, indem bei in Spaltöffnungsstellung befindlicher Drosselklappe 2 die Welle 3 mittels Hebelarm 15 an einem in Sperrstellung befindlichen Anschlag 20 festgelegt ist, der zwischen der Sperrstellung und einer Freigabestellung mittels einer zusätzlichen Kolben-Zylinder-Einrichtung 18 hin- und herbewegbar ist, an die eine zusätzliche Drucklufteinrichtung angeschlossen ist. Einem Fahrer eines mit dieser Auspuffmotorbremse versehenen Fahrzeugs ist eine Hilfe dazu gegeben, das Warmlaufen des Motors des Fahrzeugs bei geringer Drehzahl mit wenig Gas erfolgen zu lassen, wobei nur wenig Weißrauch entsteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spaltöffnungsstellung, bei der in einem Stück eines Auspuffrohres eine Drosselklappe um eine Achse schwenkbar angebracht ist und an einer die Drosselklappe tragenden Welle ein Hebelarm sitzt, bei der die Drosselklappe zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung hin- und herschwenkbar ist und kurz vor der Schließstellung eine Spaltöffnungsstellung einnimmt, und bei der an der Drosselklappe-Welle mittels Hebelarm eine bremsbetätigende Kolben-Zylinder-Einrichtung angreift, die an eine bremsbetätigende Drucklufteinrichtung angeschlossen ist.

[0002] Bei einer bekannten (DE-PS 34 30 028, DE-PS 37 43 569) Auspuffmotorbremse dieser Art kommt der Spaltöffnungsstellung insoweit keine Bedeutung zu, als sich die Drosselklappe beliebig über die Spaltöffnungsstellung hin- und herbewegt. Wenn der der Auspuffmotorbremse zugeordnete Motor im kalten Zustand läuft, so entwickelt er Weißrauch, der bestrebt ist, über den Auspuff zu entweichen, und der um so stärker ist, je stärker ein dem Motor zugeordnetes Gaspedal getreten wird. Starke Entwicklung von Weißrauch ist störend, weil der Weißrauch zu Verschmutzung führt. Wenn der Motor im Leerlauf, d.h. bei nicht getretenem Gaspedal warmläuft, dann entwickelt sich eine nur wenig störende geringe Menge an Weißrauch. Wenn bei stehendem Fahrzeug die Drosselklappe in Schließstellung ist, dann droht der Motor von der geringen Menge von sich bildendem Weißrauch bzw. Ausfpuffgas abgedrosselt zu werden. Der Fahrer des stehenden Fahrzeugs neigt daher dazu, die Drosselklappe zu öffnen und das Gaspedal zu treten, was zum Ausstoß relativ großer und störender Mengen von Weißrauch führt.

[0003] Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Auspuffmotorbremse der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine gesicherte Spaltöffnungsstellung der Drosselklappe vereinfacht und mit verringertem Aufwand einstellbar ist. Die erfindungsgemäße Auspuffmotorbremse ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß bei in Spaltöffnungsstellung befindlicher Drosselklappe die Welle mittels Hebelarm an einem in Sperrstellung befindlichen Anschlag festgelegt ist, der zwischen der Sperrstellung und einer Freigabestellung mittels einer zusätzlichen Kolben-Zylinder-Einrichtung hin- und herbewegbar ist, an die eine zusätzliche Drucklufteinrichtung angeschlossen ist.

[0004] Im Rahmen der Erfindung erfolgt eine Weißrauch-Unterdrückung bei nahezu geschlossener Drosselklappe. Dem Fahrer ist eine Hilfe dazu gegeben, das Warmlaufen des Motors bei geringer Drehzahl mit wenig Gas erfolgen zu lassen, wobei nur wenig Weißrauch entsteht. Die Spaltöffnungsstellung ist unabhängig vom Druck des Abgases im Auspuffrohr. Die mit der Neuerung verbundene Einrichtung läßt sich nachträglich an schon vorhandenen Auspuffmotorbremsen anbauen. Bei diesen und auch bei der erfindungsgemäßen Auspuffmotorbremse ist in der Regel die Welle und Schwenkachse der Drosselklappe mittig an der Drosselklappe vorgesehen, welche also von der Schwenkachse nach beiden Seiten gleich weit weg ragt und nicht exzentrisch an der Welle sitzt.

[0005] Es ist möglich, den Anschlag dem Hebelarm zuzuordnen, an dem die bremsbetätigende Kolben-Zylinder-Einrichtung angreift. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn zusätzlich zu dem Hebelarm, an dem die bremsbetätigende Kolben-Zylinder-Einrichtung angreift, an der Welle ein zweiter, dem Anschlag zugeordneter Hebelarm sitzt. Auf diese Weise lassen sich der Anschlag und dessen zusätzliche Kolben-Zylinder-Einrichtung dort anordnen, wo es aus Platzgründen am besten ist.

[0006] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es sodann, wenn der Anschlag an einem Strebträger verschiebbar geführt ist, der die zusätzliche Kolben-Zylinder-Einrichtung trägt. Dies ist in Anbetracht der bei einer Motorbremse vorhandenen konstruktiven Gegebenheit eine platzgünstige einfache Bauweise.

[0007] Wichtig ist die Luftbetätigung der bremsbetätigenden Kolben-Zylinder-Einrichtung, da diese wie eine Pufferung bzw. Federung wirkt und die Drosselklappe einmal in die Schließstellung drängt und ein anderes Mal in die Spaltöffnungsstellung drängt. Die Spaltöffnungsstellung weicht bis zu 3° von der Schließstellung ab. Bei der Spaltöffnungsstellung arbeitet der Motor im Leerlauf gegen Staudruck, wodurch die Erwärmung des zunächst kalten Motors schneller erfolgt. Auch bei der erfindungsgemäßen Auspuffmotorbremse ist in der Regel vorgesehen, daß die bremsbetätigende Kolben-Zylinder-Einrichtung einen Kolben aufweist, der auf einer Schließfläche von Druckluft auf der bremsbetätigenden Drucklufteinrichtung beaufschlagt ist und auf einer Öffnungsfläche von einer mechanischen Druckfeder beaufschlagt ist; es wird in üblicher Weise durch Ablassen der Druckluft die Drosselklappe geöffnet.

[0008] In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und zeigt

Fig.1

eine Seitenansicht einer Auspuffmotorbremse mit Spaltöffnungsstellung und

Fig.2

eine Ansicht gemäß Pfeil II in Fig. 1.

[0009] Gemäß Zeichnung ist ein Stück eines im Querschnitt kreisförmigen Auspuffrohres 1 vorgesehen, in dem eine Drosselklappe 2 mittels einer Welle 3 um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, die sich mittig in halber Höhe des Innendurchmessers des Auspuffrohres befindet. Die Drosselklappe 2 ist elliptisch gestaltet und befindet sich, wie die Zeichnung erkennen läßt, in einer leichten Schräglage, wenn sie sich in Schließstellung befindet. Die Drosselklappe 2 wendet in Schließstellung der Innenseite des Auspuffrohres 1 eine umlaufende Stirnfläche 4 zu. Das Schwenken der Drosselklappe 2 aus der schrägen Schließstellung in eine waagerechte Offenstellung und zurück erfolgt über einen Hebelarm 5 mittels einer bremsbetätigenden Kolben-Zylinder-Einrichtung 6.

[0010] An das freie Ende dieses ersten Hebelarms 5 ist eine Kolbenstange 7 der Kolben-Zylinder-Einrichtung 6 angelenkt, deren Zylinder anderenends mittels eines Bolzens 8 an eine Tragplatte 9 angelenkt ist.

[0011] In dem Zylinder befindet sich ein Kolben 10, der eine Schließfläche 11 aufweist, die mit Druckluft beaufschlagbar ist, die über einen Stutzen 12 von einer nicht gezeigten Drucklufteinrichtung her zuführbar ist. Die Schließfläche 11 ist am Kolben gegenüber eine Offenfläche 13 vorgesehen, die von einer mechanischen Druckfeder 14 in Wendelform beaufschlagt ist. Wenn der Druck der Druckluft auf die Schließfläche 11 des Kolbens 10 nachläßt, dann bewegt sich die Drosselklappe 2 aufgrund der Expansion der Druckfeder 14 in die Offenstellung.

[0012] Die Welle 3 ragt aus dem Auspuffrohr 1 heraus und durchragt die Tragplatte 9 und trägt an dem hindurchragenden Endstück den ersten Hebelarm 5. An der dem ersten Hebelarm 5 gegenüberliegenden Seite der Welle 5 sitzt an dieser ein zweiter Hebelarm 15, dessen freies Ende eine ebene Fläche 16 bildet. An der Tragplatte 9 sitzt im Bereich der herausragenden Kolbenstange 7, gemäß Fig.1 unter dieser, ein Strebträger 17, der an die Tagplatte 9 angeschraubt ist.

[0013] An den Strebträger 17 ist ein Gehäuse einer zusätzlichen Kolben-Zylinder-Einrichtung 18 geschraubt, die an eine nicht näher gezeigte Drucklufteinrichtung angeschlossen ist. Aus der Kolben-Zylinder-Einrichtung 18 ragt in Richtung zur Tragplatte 9 eine Kolbenstange 19, die einen Anschlag 20 mit einer gewölbten Anschlagfläche trägt. Bei der in Fig.1 gezeigten Spaltöffnungsstellung der Drosselklappe 2 ist diese um einen Spalt 21 gegenüber dem Auspuffrohr 1 geöffnet, indem der zweite Hebelarm 15 mit der ebenen Fläche 16 gegen die gewölbte Anschlagfläche des Anschlags 20 gefahren ist. Wenn man die Drosselklappe 2 in Schließstellung bringen will, wird der Anschlag 20 mittels der Kolben-Zylinder-Einrichtung 18, aus dem Bewegungsweg des zweiten Hebelarms 15 bewegt.

Ansprüche

1. Auspuffmotorbremse mit Spaltöffnungsstellung,
bei der in einem Stück eines Auspuffrohres eine Drosselklappe um eine Achse schwenkbar angebracht ist und an einer die Drosselklappe tragenden Welle ein Hebelarm sitzt, bei der die Drosselklappe zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung hin- und herschwenkbar ist und kurz vor der Schließstellung eine Spaltöffnungsstellung einnimmt, und bei der an der Drosselklappe-Welle mittels Hebelarm eine bremsbetätigende Kolben-Zylinder-Einrichtung angreift, die an eine bremsbetätigende Drucklufteinrichtung angeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei in Spaltöffnungsstellung befindlicher Drosselklappe (2) die Welle (3) mittels Hebelarm (15) an einem in Sperrstellung befindlichen Anschlag (20) festgelegt ist, der zwischen der Sperrstellung und einer Freigabestellung mittels einer zusätzlichen Kolben-Zylinder-Einrichtung (18) hin- und herbewegbar ist, an die eine zusätzliche Drucklufteinrichtung angeschlossen ist.

2. Auspuffmotorbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu dem Hebelarm (5), an dem die bremsbetätigende Kolben-Zylinder-Einrichtung (6) angreift, an der Welle (3) ein zweiter, dem Anschlag (20) zugeordneter Hebelarm (15) sitzt.

3. Auspuffmotorbremse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) an einem Strebträger (17) verschiebbar geführt ist, der die zusätzliche Kolben-Zylinder-Einrichtung (18) trägt.

Zeichnung