(19)
(11) EP 0 651 146 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.09.1995  Patentblatt  1995/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.05.1995  Patentblatt  1995/18

(21) Anmeldenummer: 94108849.4

(22) Anmeldetag:  09.06.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F02D 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.06.1993 DE 4321137

(71) Anmelder: Schmidt, Alfred
D-91278 Pottenstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Alfred
    D-91278 Pottenstein (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. E. Kessel Dipl.Ing. V. Böhme Karolinenstrasse 27
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Auspuffmotorbremse mit Spaltöffnungsstellung


    (57) Es gibt eine Auspuffmotorbremse, bei der eine Drosselklappe 2 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung hin- und herschwenkbar ist und kurz vor der Schließstellung eine Spaltöffnungsstellung einnimmt. Dabei ist es erwünscht, wenn eine gesicherte Spaltöffnungsstellung der Drosselklappe vereinfacht und mit verringertem Aufwand einstellbar ist. Dies ist erreicht, indem bei in Spaltöffnungsstellung befindlicher Drosselklappe 2 die Welle 3 mittels Hebelarm 15 an einem in Sperrstellung befindlichen Anschlag 20 festgelegt ist, der zwischen der Sperrstellung und einer Freigabestellung mittels einer zusätzlichen Kolben-Zylinder-Einrichtung 18 hin- und herbewegbar ist, an die eine zusätzliche Drucklufteinrichtung angeschlossen ist. Einem Fahrer eines mit dieser Auspuffmotorbremse versehenen Fahrzeugs ist eine Hilfe dazu gegeben, das Warmlaufen des Motors des Fahrzeugs bei geringer Drehzahl mit wenig Gas erfolgen zu lassen, wobei nur wenig Weißrauch entsteht.







    Recherchenbericht