<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP94115905A1" file="EP94115905NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0651208" kind="A1" date-publ="19950503" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0651208</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19950503</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94115905.5</B210><B220><date>19941008</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4336651</B310><B320><date>19931027</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19950503</date><bnum>199518</bnum></B405><B430><date>19950503</date><bnum>199518</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6F 24C  15/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Emaillierte Back- und Bratofenmuffel</B542><B541>en</B541><B542>Enamelled baking and roasting oven muffle</B542><B541>fr</B541><B542>Moufle émaillée de four pour rôtir et cuire au four</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>AEG Hausgeräte GmbH</snm><iid>01891521</iid><adr><str>Muggenhofer Strasse 135</str><city>D-90429 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Riller, Peter, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Uhlandweg 43</str><city>D-90547 Stein</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Ehrlinger, Harald</snm><adr><str>Wächterstrasse 23</str><city>D-91541 Rothenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Emaillierte Back- und Bratofenmuffel (1) insbesondere für elektrisch beheizte Herde mit pyrolytischer Selbstreinigung, deren mittels einer Tür (3) verschließbarer Öffnungsbereich (2) durch einen U-förmigen Muffelrahmen (4) eingefaßt ist, dessen einer U-Schenkel (5) mit der Muffelwandung (1 ) verschweißt ist und dessen die beiden U-Schenkel (5,6) verbindender Teil (7) eine Sicke (8) für eine Türdichtung (18) aufweist. Um im Ofenmuffel-Flanschbereich das Auftreten von Zugspannungen zu verhindern, ist zwischen dem die beiden U-Schenkel (5,6) verbindenden Teil (7) des U-förmigen Muffelrahmens (4) und der Muffelwandung (1 ) eine Versteifungsverbindung (9) hergestellt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="75" he="81" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine emaillierte Back- und Bratofenmuffel nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei emaillierten Back- und Bratofenmuffeln der in Rede stehenden Art besteht das Problem, daß bei Betrieb der Backofenmuffel infolge der starken Erhitzung des Blechmaterials vor allem in Ofenmuffel-Flanschbereich thermisch bedingte Materialspannungen auftreten, die dort zum partiellen Abplatzen von Email führen können. Insbesondere bei Einsatz einer solchen Ofenmuffel in einem Elektroherd mit pyrolytischer Selbstreinigung, wobei im Inneren der Ofenmuffel Arbeitstemperaturen um 500 °C erreicht werden, unterliegt die Ofenmuffel und vor allem deren Flanschbereich besonders hohen thermischen und mechanischen Belastungen. So dehnt sich der heiß werdende Innenrandbereich des Flanschrandes aus, d.h. sein Umfang wird erheblich größer, während der Außenrandbereich des Flanschrandes dagegen etwa auf Raumtemperatur verbleibt und deshalb der Umfangsvergrößerung des Innenrandbereiches widersteht. Der konstante Umfang des Flanschaußenrandbereiches wird bei größer werdendem Umfang des Innenrandbereiches aber nur dadurch aufrechterhalten, daß sich vor allem die Eckenbereiche des Ofenmuffel-Flanschrandes nach hinten biegen bzw. wegkippen. Dadurch treten aber in der Emailschicht erhebliche Zugspannungen auf, die dann zu Rissen und Emailabplatzungen führen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine emaillierte Back- und Bratofenmuffel der in Rede stehenden Art mit einfachen Mitteln so zu verbessern, daß im Ofenmuffel-Flanschbereich Zugspannungen mit Sicherheit nicht mehr auftreten können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgabe gemäß der Erfindung ist dem kennzeichnendem Teil des Patentanspruchs 1 zu entnehmen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die erfindungsgemäße Maßnahme werden Emailschäden (Abplatzungen und Risse) im kritischen Bereich der Ofenmuffel vermieden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden anhand dieser nachfolgend näher beschrieben. Die Zeichnungen zeigen einen Ausschnitt aus dem vorderen Bereich der Back- und Bratofenmuffel für einen Elektroherd.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die emaillierte Back- und Bratofenmuffel 1 für einen Herd mit pyrolytischem Selbstreinigungsbetrieb hat eine Beschickungsöffnung 2, die durch eine Tür 3 verschließbar ist. Die Beschickungsöffnung 2 der Back- und Bratofenmuffel 1 ist von einem im Profil U-förmigen Muffelrahmen 4 umschlossen bzw. eingefaßt, dessen einer U-Schenkel 5 die<!-- EPO <DP n="3"> --> Muffelwandung 1 übergreift und mit dieser verschweißt ist. In dem die beiden U-Schenkel 5 und 6 verbindenen Teil 7 des Muffelrahmens 4 ist eine Sicke 8 zur Führung einer Türdichtung 18 eingeformt. Um eine große Steifigkeit in demjenigen Bereich der Ofenmuffel zu erreichen, der hinsichtlich Emailbeschädigungen durch das Aufheizen der Ofenmuffel besonders gefährdet ist, ist zwischen dem die beiden U-Schenkel 4 und 5 verbindenden Teil 7 des U-förmigen Muffelrahmens 4 und demjenigen Bereich der Muffelwandung 1 , an dem der U-Schenkel 5 des Muffelrahmens 4 angeschweißt ist, eine Versteifungsverbindung 9 hergestellt. Diese Versteifungsverbindung 9 besteht nach Fig. 1 aus einer Winkelprofilschiene 10, deren einer Schenkel 10 mit der Innenseite der Muffelwandung 1 und deren anderer Schenkel 10 mit dem Muffelrahmen 4 verschweißt ist und zwar mit der Bodenwölbung 8 der Sicke 8. Auf diese Weise wird ein besonders steifes, umlaufendes Kastenprofil gebildet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach Fig. 2 ist die Versteifungsverbindung 9 zwischen dem Muffelrahmen 4 und der Ofenmuffel 1 im Öffnungsbereich 2 der Ofenmuffel 1 durch einen senkrecht abgewinkelten, dem Muffelrahmen 4 zugewandten Flanschrand 11 hergestellt. Der Muffelflanschrand 11 ist dabei ebenfalls mit der Bodenwölbung 8 der Muffelrahmen-Sicke 8 verschweißt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Emaillierte Back- und Bratofenmuffel (1) insbesondere für elektrisch beheizte Herde mit pyrolytischer Selbstreinigung, deren mittels einer Tür (3) verschließbarer Öffnungsbereich (2) durch einen U-förmigen Muffelrahmen (4) eingefaßt ist, dessen einer U-Schenkel (5) mit der Muffelwandung (1') verschweißt ist und dessen die beiden U-Schenkel (5,6) verbindender Teil (7) eine Sicke (8) für eine Türdichtung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem die beiden U-Schenkel (5,6) verbindenden Teil (7) des U-förmigen Muffelrahmens (4) und der Muffelwandung (1 ) eine Versteifungsverbindung (9) hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Back- und Bratofenmuffel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsverbindung (9) aus einer Winkelprofilschiene (10) besteht, deren einer Schenkel (10 ) mit der Muffelwandung (1 ) und deren anderer Schenkel (10 ) mit dem Muffelrahmen (4) verschweißt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Back- und Bratofenmuffel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelprofilschiene (10) mit der Bodenwölbung (8 ) der Muffelrahmen-Sicke (8) verschweißt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Back- und Bratofenmuffel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsverbindung (9) im Öffnungsbereich (2) der Ofenmuffel (1) durch einen senkrecht abgewinkelten, den Muffelrahmen (4) zugewandten Flanschrand (11) hergestellt ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Back- und Bratofenmuffel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Muffel-Flanschrand (11) mit der Bodenwölbung (8 ) der Sicke (8) verschweißt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="120" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="7"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="155" he="241" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
