(19)
(11) EP 0 652 115 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.05.1995  Patentblatt  1995/19

(21) Anmeldenummer: 94810618.2

(22) Anmeldetag:  27.10.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B44D 3/12, A46B 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IE IT LI NL SE

(30) Priorität: 08.11.1993 CH 3342/93

(71) Anmelder: Martin, Karl
CH-4465 Hemmiken (CH)

(72) Erfinder:
  • Martin, Karl
    CH-4465 Hemmiken (CH)

(74) Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al
c/o Patentanwaltsbüro FELDMANN AG Postfach Kanalstrasse 17
CH-8152 Glattbrugg
CH-8152 Glattbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufbewahrungsbehälter für Pinsel und Farbroller


    (57) Ein Aufbewahrungsbehälter zum Aufbewahren von Pinseln und Farbrollern besteht aus einem Schaumstoffkörper (1), welcher rundum an allen Oberflächen (11, 12, 13, 14) dichtend beschichtet ist. An der Deckelfläche 12 weist er eine Einlegeöffnung (21) zum Einlegen eines Pinsels (2) oder eines Farbrollers auf. Die Einlegeöffnung (21) geht in eine Ausnehmung (22) im Innern des Schaumstoffkörpers (1) über. Die Ausnehmung entspricht etwa der Negativform eines Pinsels (2). Der Schaumstoffkörper kann leicht mit Wasser oder Verdünner, je nach Farbart, angefeuchtet werden. Ein eingelegter Pinsel (2) bleibt darin lange Zeit in sofort benützbarem Zustand und muss nicht jedesmal ausgewaschen werden. Der allseitig abgedichtete Schaumstoffkörper (1) benötigt nur wenig Flüssigkeit und verhindert auch ein allfälliges Auslaufen davon, falls der Behälter einmal umkippen sollte.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufbewahren von Pinseln und Farbrollern nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches

    [0002] Pinsel und Roller, welche mit Farben auf Wasserbasis benützt werden trockenen in Arbeitspausen sehr rasch aus und werden hart. Daher werden sie meist in einem oben offenen Behälter, welcher mit Wasser gefüllt ist, aufbewahrt. Allerdings nimmt jeder Pinsel beim Wiedergebrauch eine erhebliche Menge Wasser mit in die Farbe und verdünnt sie damit.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter zum Aufbewahren von Pinseln und Rollern, anzugeben, welcher ermöglicht, diese bei Wiedergebrauch sofort uneingeschränkt zu benützen.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die in den Patentansprüchen angegebene Erfindung gelöst.

    [0005] Ein weitere Vorteil der Erfindung ist, dass der Behälter mit sehr wenig Wasser oder Verdünner benützt werden kann. Der Behälter muss nicht damit gefüllt werden. Es genügt ein Anfeuchten.

    [0006] Der Behälter zum Aufbewahren von Pinseln und Rollern wird nachstehend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

    Figur 1 ein erfindungsgemässer Aufbewahrungsbehälter in einfachster Ausführungsform für Pinsel;

    Figur 2 eine andere Ausführungsform mit Haltebügel; und

    Figur 3 Eine Ausführung für Farbroller mit Transportkoffer



    [0007] In Figur 1 ist eine allereinfachste Ausführungsform eines erfindungsgemässen Aufbewahrungsbehälters dargestellt. Er besteht aus einem würfelförmigen, quaderförmigen oder anderen dreidimensionalen Schaumstoffkörper 1. Es ist offensichtlich, dass der Aufbewahrungsbehälter auch in zylindrischer oder anderer Form, welche selbständiges Stehen auf einer ebenen Fläche ermöglicht, sein kann.

    [0008] Der Schaumstoffkörper 1 weist allseitig dichtend beschichtete Oberflächen 11, 12, 13, 14 auf. Die Oberflächen 11, 12, 13, 14 sind mit einer Beschichtungsmasse dichtend beschichtet. Eine andere Möglichkeit ergibt sich durch dichtendes Verkleben der äusseren Poren. Als Beschichtungsmasse eignet sich insbesondere ein drucksensibler Dispersionskleber aus Kunstkautschuk, Polypropylen oder einer auf Acrylharzbasis. Dieser Dispersionskleber kann als Schicht aussen auf die Oberflächen aufgetragen oder in die äusseren Poren des Schaumstoffes eingespritzt sein.

    [0009] Eine obere Oberfläche ist als Deckelfläche 12 des Schaumstoffkörpers 1 ist mit einer Einlegeöffnung 21 in Form eines einfachen Schlitzes versehen. Der Schlitz reicht bis weit in den Schaumstoffkörper 1 hinein, sogar bis annähernd gegen die als Grundfläche 11 dienende Oberfläche. Im Innern des Schaumstoffkörpers 1 ist der Schlitz zu einer Ausnehmung 22 ausgeweitet und eine Negativform von einem oder mehreren Pinseln bilden.

    [0010] Zum Einlegen eines Pinsels wird der Schaumstoffkörper an beiden Stirnseiten 14 der Oberflächen von Hand gehalten und leicht zusammengedrückt. Dabei öffnet sich die Einlegeöffnung 21 und die Ausnehmung 22 seitlich. Der Pinsel kann eingelegt werden. Nach Loslassen der Stirnseiten 14 schliesst sich die Einlegeöffnung 21 wieder und umfasst den Stil des Pinsels. Die Farbe am Pinsel kann nicht mehr austrocknen. Die Nässe der am Pinsel haftenden Farbe genügt meistens, um diesen feucht zu halten. Allenfalls kann der Schaumstoffkörper etwas mit wenig Wasser oder gegebenenfalls auch mit wenig Verdünner getränkt werden.

    [0011] In einer Ausführungsform nach Figur 2 ist der Schlitz der Einlegeöffnung 21 seitlich durchgezogen. Dadurch weist der Schaumstoffkörper 1 zwei durch schwenken auseinanderklappbare Hälften 1a, 1b auf. An der Grundfläche 11 wirkt das Material des Schaumstoffes und der Beschichtung als Scharnier.

    [0012] Diese Version benötigt aber ein Hilfsmittel zum Zusammenhalten beider Hälften 1a, 1b bei eingelegten Pinseln. Es eignen sich beispielsweise einfach Klettverschlüsse 29, welche so angebracht sind, dass die den Schlitz teilweise überdecken. Es eignet sich als Hilfsmittel auch eine einfache Halterung 30.

    [0013] Die Halterung 30 kann aus einem entsprechend gebogenen Draht bestehen. Die Halterung 30 weist vorteilhafterweise zwei Haltebügel 32, zwei, einen Standfläche bildende Standbügel 31 und einen Hacken 34 auf.

    [0014] Der Schaumstoffkörper 1 wird zwischen die Haltebügel 32 gesteckt und von diesem gehalten. Er kann somit auf mittels der Standfläche 31 überall aufgestellt werden, oder er kann während der Arbeit beispielsweise mit dem Hacken 34 an einem Gurt, an einer Leitersprosse eingehängt werden.

    [0015] Die Halterung 30 kann auch aus Blech oder Kunststoff mit Seitenflächen und Bodenfläche untertellerartig ausgeführt sein.

    [0016] Zum Einlegen eines Pinsels wird der Schaumstoffkörper 1 aus der Halterung 30 genommen und aufgeklappt. Nun kann der Pinsel eingelegt werden, worauf der Schaumstoffkörper 1 zugeklappt und wieder in die Halterung 30 zurückgestellt wird.

    [0017] Nach Figur 3 weist der Aufbewahrungsbehälter ebenfalls zwei aufklappbare Hälften 1a, 1b des Schaumstoffkörpers 1 entsprechen der Figur 2 auf. Die Ausnehmung 22 ist so ausgestaltet, dass sie einen Hohlzylinder 23 bildet. Dieser Hohlzylinder 23 entspricht dem Zylinder eines Farbrollers 3. Auch hier werden zum Einlegen des Farbrollers 3 die beiden Hälften 1a, 1b auseinandergeklappt, der Farbroller 3 eingelegt, die Hälften 1a, 1b wieder zugeklappt und der Schaumstoffkörper 1 vorteilhafterweise in eine Halterung 30 geschoben.

    [0018] Ein für diese Ausführungsform besonders geeignete Halterung 30 hat die Form eines Koffers 40. Ein Scharnier 41 am Kofferboden lässt diesen zusammen mit dem Schaumstoffkörper 1 aufklappen. Die Einlegeöffnung 21 des Schaumstoffkörpers 1 ist auch durch die entsprechende Fläche des Koffers 40 geführt, so dass der Stil mit dem Handgriff eines eingelegten Farbrollers 3 aus dem Behälter und Koffer 40 ragt. Der Koffer 40 kann mit Schnappschlössern 42 ergänzt sein, was ein Transportieren von feuchtgehaltenen Pinseln erleichtert.

    [0019] Der Aufbewahrungsbehälter für Pinseln und Farbroller, bestehend aus einem Schaumstoffkörper 1, welche rundum an allen Oberflächen 11, 12, 13, 14 dichtend beschichtet ist, kann leicht mit Wasser oder Verdünner, je nach Farbart, angefeuchtet werden. Ein eingelegter Pinsel 2 bleibt darin lange Zeit in sofort benützbarem Zustand und muss nicht jedesmal ausgewaschen werden. Der allseitig abgedichtete Schaumstoffkörper 1 benötigt nur sehr wenig Wasser oder Verdünner. Er verhindert auch ein allfälliges Auslaufen davon, falls der Behälter einmal umkippen sollte.


    Ansprüche

    1. Aufbewahrungsbehälter zum Aufbewahren von Pinseln und Farbrollern, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem schwammartigem Schaumstoffkörper (1) besteht, welcher an seinen äusseren Oberflächen (11, 12, 13, 14) vollständig dichtend beschichtet ist, und welcher mindestens an einer als Deckelfläche (12)dienenden Oberfläche mit einer Einlegeöffnung (21) zum Einlegen von Pinseln (2) oder Farbrollern (3) versehen ist.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine von der Einlegeöffnung (21) an der Deckelfläche nach innen reichende Ausnehmung (22) aufweist.
     
    3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlegeöffnung (21) den schwammartigen Schaumstoffkörper (1) in zwei Hälften (1a, 1b) unterteilt, welche im Bereich der als Grundfläche (11) dienenden Oberfläche schwenkbar miteinander verbunden sind.
     
    4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (22) einen Hohlzylinder (23) bildet, welche im rechten Winkel zur Einlegeöffnung (21) steht.
     
    5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der schwammartigem Schaumstoffkörper (1) lösbar mindestens teilweise in einer Halterung (30) befindet.
     
    7. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (30) aus gebogenem Draht besteht und den schwammartigen Schaumstoffkörper (1) teilweise umfasst.
     
    8. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (30) ein Koffer (40) ist und den schwammartigen Kunststoffkörper (1) vollständig umfasst.
     
    9. Behälter nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (30) einen nach aussen weisenden Hacken (34) aufweist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht