(19)
(11) EP 0 652 348 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.05.1995  Patentblatt  1995/19

(21) Anmeldenummer: 94117302.3

(22) Anmeldetag:  03.11.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E06B 3/984, A47G 1/10, F16B 12/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR IT LI LU NL

(30) Priorität: 05.11.1993 DE 9316920 U

(71) Anmelder: HERHOLZ VERTRIEB GmbH & Co. KG
D-48683 Ahaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Herbers, Bernhard
    D-48683 Ahaus (DE)

(74) Vertreter: Hoffmeister, Helmut, Dr. Dipl.-Phys. 
Patentanwalt, Postbox 38 28
48021 Münster
48021 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verbindungsbeschlag und mit dem Verbindungsbeschlag ausgestattete Türrahmen-Verkleidung


    (57) Zur Erleichterung der Montage weist der Verbindungsbeschlag (1) an einem Ende eine sich in der einen Vertiefung (7;7') allein haltende Krallvorrichtung (KV) als Halterung und ist am gegenüberliegenden Ende mit einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung (VS) ausgestattet. Letztere ist durch eine abdeckbare Bohrung (6) im Rahmen von außen zugänglich ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschlag für die Teile eines Rahmens, insbesondere einer Türrahmen-Verkleidung, bestehend aus
    • einer Halterung,
    • einem Straffelement und
    • einem Verbindungsstück,
    wobei die Halterung und das Straffelelement in je eine von zwei gegenüberliegenden Vertiefungen im Gehrungsbereich der Rahmenteile eingesetzt und der Verbindungsbeschlag nach dem Einsetzen gestrafft werden kann.

    [0002] Verbindungsbeschlage der vorgenannten Art dienen dazu, beispielsweise bei der Montage einer Türrahmen-Verkleidung direkt am Bauobjekt die Verkleidungsteile im Gehrungsbereich dauerhaft miteinander zu verbinden. Dabei muß der provisorisch zusammengelegte Rahmen auf eine horizontale Arbeitsfläche gelegt werden. Wegen auf der üblichen Baustelle angehäufter Baumaterialien und Arbeitsgeräte ist es oft unmöglich, einen größeren, sauberen Platz zu finden, um die Zusammensetzung und Verbindung der einzelnen Teile einer Türrahmen-Verkleidung in horizontaler Lage vorzunehmen. Dies gilt beispielsweise bei der Verwendung von bekannten Verbindungsbeschlägen, die an einem Ende eine Straffvorrichtung in Form eines in die Vertiefung des Rahmenteils eingelassenen Exzenters aufweisen und am gegenüberliegenden Ende eine Halterung haben. Die Halterung besteht aus einer Verlängerung des Verbindungsstücks, die als eingebogener Daumen in die Vertiefung des anliegenden Rahmenteils eingesetzt und durch das Anziehen des Exzenters gestrafft werden kann.

    [0003] Nachteilig ist, daß die Halterung wegen ihrer Form aus der Vertiefung herausfällt, wenn der Rahmen senkrecht steht und dadurch ihre Funktion nicht mehr erfüllen kann, wenn nicht bereits die nötigen Vorbereitungsarbeiten bei horizontal aufliegendem Rahmen durchgeführt worden sind. Dies führt aber erfahrungsgemäß immer wieder zu Beschädigungen (Kratzer, Scheuerstellen) an der Außenseite des Rahmens, da saubere Arbeitsflächen an einer Baustelle nicht zur Verfügung stehen.

    [0004] Es stellt sich daher die Aufgabe, einen Verbindungsbeschlag anzugeben, der bei wenigstens gleicher Zuverlässigkeit wie bei bekannten Verbindungsbeschlägen die Möglichkeit einer Montage in vertikaler Lage bietet.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einem Verbindungsbeschlag der eingangs genannten Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, daß der Verbindungsbeschlag an einem Ende eine sich in der Innenvertiefung allein haltende Krallvorrichtung als Halterung aufweist und der am gegenüberliegenden Ende mit einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung ausgestattet ist.

    [0006] Der Begriff "sich allein haltende Krallvorrichtung" soll alle Krallvorrichtungen umfassen, die als scharfkantige, sich in das weichere Material der Rahmenteile eindrückende oder einkrallende Elemente anzuerkennen sind. Die Krallvorrichtung soll durch einen einfachen Handgriff in die Vertiefung einsetzbar sein und bei vertikaler Stellung des Rahmens nicht mehr herausfallen können.

    [0007] Die Verstellschrauben-Straffvorrichtung ist wegen der Möglichkeit, die Größe der Spannkraft zu regulieren und durch die prinzipiell gegebene Möglichkeit, von außen über eine im Rahmen vorzusehende Bohrung zugängig zu sein, gewählt worden.

    [0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile sind insbesondere, daß eine sichere und schnelle Montage der Rahmenteile in einer beliebigen, vor allem aber vertikalen Stellung möglich ist. Wesentlich ist dabei, daß die Krallvorrichtung dank ihrer entsprechend geformten, scharfen Kanten aus einer Vertiefung nicht herausfallen kann.

    [0009] Von der Seite gesehen weist die Krallvorrichtung eine Form auf, die dem Fuß mit einer Ferse ähnlich ist. Vorzugsweise wird die Krallvorrichtung so gebaut, daß ein scharfkantiger Fuß und der Schenkel des Verbindungsstücks, der mit mit dem Fußansatz - der "Ferse" - unmittelbar verbunden ist, untereinander einen rechten oder fast rechten Winkel (70 bis 90°) aufweisen.

    [0010] Die Krallvorrichtung kann auch eine flachwinklige Neigung, vorzugsweise zwischen 10 bis 20°, gegenüber der Rahmenebene aufweisen, wobei vorzugsweise der rechte Winkel zwischen dem Schenkel und dem Fuß gewahrt bleibt. Durch die Verstellung nach dem Einsetzen der Krallvorrichtung in die Vertiefung und nach der parallelen Positionierung des Verbindungsstücks gegenüber der Rahmenebene werden sich die vorderen und hinteren Kanten des Fußes in das Material des Rahmenteils kräftig einkrallen und eindrücken.

    [0011] Es ist auch möglich, andere Verbindungsformen des Fußes mit dem Schenkel zu bilden. Bei einer parallelen Position gegenüber dem Verbindungsstück wird die Krallvorrichtung nach ihrem Einsetzen in die Vertiefung im wesentlichen mit einer hinteren Kante, d.h. mit dem scharfen Ansatz des Fußes, in das Material eingetrieben.

    [0012] Die Konturen der scharfen Kanten des Fußes kann mannigfaltig gewählt werden; die Unteransprüche 7 bis 9 geben hierfür Lösungsbeispiele.

    [0013] Vorteilhaft ist es weiterhin, insbesondere im Falle einer Verbindung der Rahmenteile, die aus Spanplatten-Material hergestellt werden, einen Verbindungsbeschlag zu verwenden, dessen Krallvorrichtung einen an der Wand der Vertiefung anliegenden Fußansatz aufweist.

    [0014] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf eine Türrahmen-Verkleidung, bestehend aus zwei Ständerteilen und einer Querlatte, die auf Gehrung miteinander verbunden sind und im Gehrungsbereich je eine in das Material der vorgenannten Teile eingelassene Vertiefung aufweisen, in die je ein Ende eines Verbindungsbeschlages eingesetzt ist, der nach dem Einsetzen gestrafft werden kann. Die Türrahmen-Verkleidung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungsbeschlag der vorgehend gekennzeichneten Art an einem Ende eine sich in der Einvertiefung nach dem Einsetzen allein haltende Krallvorrichtung aufweist und am gegenüberliegenden Ende mit einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung ausgestattet ist, die durch eine abdeckbare Bohrung der Querlatte oder im Ständerteil von außen zugänglich ist.

    [0015] Dabei ist zweckmäßig, um die Verbindung der Rahmenteile mechanisch zu verbessern, in die Vertiefungen dicht anpassende Ringe oder Näpfe einzulassen. Die Ringe oder Näpfe können beispielsweise aus relativ weichem, aber zähem Kunststoff hergestellt werden. Die in die Vertiefung eingesetzte Krallvorrichtung krallt unmittelbar in den Ring ein, ohne daß das Material des Rahmenteils beschädigt wird.

    [0016] Der Verbindungsbeschlag wird mittels einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung gespannt, so daß auch die Rahmenteile aufeinander gepreßt sind.

    [0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung dargestellt. Die Figuren der Zeichnung zeigen im einzelnen:
    Fig. 1
    einen Gehrungsbereich mit an einem Rahmenteil zur Befestigung vorbereiteten Verbindungsbeschlag, in perspektivischer Darstellung;
    Fig. 2
    eine Verbindung der Rahmenteile vor dem endgültigen Anziehen der Verstellschrauben-Straffvorrichtung, in Draufsicht;
    Fig. 3
    einen Schnitt gemäß Linie II ... II der Figur 2;
    Fig. 4a bis 4c
    Varianten der Krallvorrichtung von der Seite gesehen;
    Fig. 5a bis 5c
    weitere Varianten der Krallvorrichtung von 5a oben/unten gesehen und
    Fig. 6
    einen Ring vor dem Einlassen in die Vertiefung eines Rahmenteils, in perspektivischer Darstellung.


    [0018] In den Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, welches einen Verbindungsbeschlag VB für die Montage im Gehrungsbereich einer Türrahmen-Verkleidung zeigt.

    [0019] Die Türrahmen-Verkleidung besteht üblicherweise aus zwei Ständerteilen 5' und einer Querlatte 5, von denen hier nur ausschnittsweise der Gehrungsbereich dargestellt ist. Der Ständerteil 5' und die Querlatte 5 haben einen gleichen, etwa C-förmigen Querschnitt und sind im Verbindungsbereich auf 45°-Gehrung geschnitten. Ferner weisen sie je eine kreisförmige Vertiefung 7,7' von ca. 10 mm Tiefe und 20 mm Durchmesse auf, die beide denselben Abstand von etwa 15 mm der Gehrungskante haben. In diese Vertiefungen 7,7' ist je ein Ende des dargestellten Verbindungsbeschlages eingesetzt.

    [0020] Der Verbindungsbeschlag VB setzt sich zusammen aus einer Krallvorrichtung KV, einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung VS und einem Verbindungsstück 3.

    [0021] Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, ist das Verbindungsstück 3 eine flache Lasche, die parallel zur Rahmenebene mit zwei in senkrechter Richtung eingebogenen Endstücken versehen ist: einem Schenkel 8, in den die Verstellschrauben-Straffvorrichtung VS eingreift und einen Schenkel 8', der sich auf einen Fuß 9 der Krallvorrichtung KV stützt.

    [0022] Der Fuß 9 der Krallvorrichtung KV ist an seinem vorderen Ende mit einer vorderen, scharfen Kante K'' und gegenüberliegend mit einem Ansatz 11 versehen, der ebenfalls mit einer geschärften Kante H endet. Die Fig. 2 zeigt, daß die beiden Kanten K'' des Fußes 9 eine konkave Form aufweisen und spiegelbildlich zueinander sind.

    [0023] Varianten b, c und d der Fig. 5 zeigen Kantenformen K', K'', K''', die im wesentlichen abhängig von den Materialarten der Rahmenteile verwendet werden. Beispielsweise eignet sich die Kantenanordnung und -form gemäß Fig. 5d für relativ brüchiges Spanplattenmaterial.

    [0024] Vorteilhaft ist es (Fig. 4b), den Schenkel 8' gegenüber dem Fuß 9 so anzuordnen, daS die beiden Teile einen spitzen Winkel α von 70 bis 80°, beispielsweise 80° bilden, wobei die Fußebene nach dem Einsetzen der Krallvorrichtung KV in die Vertiefung 7' mit der Rahmenebene E übereinstimmt.

    [0025] Es ist auch möglich, die Fußebene, d.h. den Fuß 9 mit dem Schenkel 8', gegenüber der Rahmenebene E gemäß Fig. 4c um einen Winkel β von 10 bis 20°, vorzugsweise um 10° zu kippen.

    [0026] In diesen beiden Fällen ist der Krallvorrichtung KV ein stärkeres Einkrallen in das Material der Vertiefung 7' ermöglicht. Um das Innere der Vertiefungen 7, 7' zu verfestigen, können in die Vertiefungen 7 und 7' dicht anpassende Ringe 15 (oder Näpfe - nicht dargestellt) eingelassen werden. Sie werden vorteilhaft aus Kunststoff, z.B. Polyamid, hergestellt. Die in die Vertiefungen 7, 7' eingesetzten Elemente des Verbindungsbeschlages VB werden dann mit den Ringen 15 auf Dauer verbunden sein. Natürlich ist es nötig, den Durchmesser der Vertiefungen 7, 7' um die Stärke der Ringe 15 zu vergrößern.

    [0027] Die Verstellschrauben-Straffvorrichtung VS besteht aus einer Schraube 14, die durch die Bohrung im Schenkel 8 angezogen wird, und einem Plättchen 12, das in einem Schlitz 13 des Verbindungsstücks 3 verschiebbar befestigt ist. Das Anziehen der Verstellschraube erfolgt von außen durch eine Bohrung 6, die hier in der Querlatte 5 eingesetzt ist. Nach dem Anziehen der Schraube 14 ziehen sich die Teile 5' und 5 aufeinander und bilden ein festes Gefüge. Die weiteren vorhandenen Gehrungsfügungen können auf gleiche Weise aufeinander gezogen werden.


    Ansprüche

    1. Verbindungsbeschlag für die Teile eines Rahmens, insbesondere einer Türrahmen-Verkleidung, bestehend aus

    - einer Halterung

    - einem Straffelement und

    - einem Verbindungsstück,

    wobei die Halterung und das Straffelement in je eine von zwei gegenüberliegenden Vertiefungen im Gehrungsbereich der Rahmenteile eingesetzt und der Verbindungsbeschlag nach dem Einsetzen gestrafft werden kann,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsbeschlag (1) an einem Ende eine sich in der einen Vertiefung (7; 7') allein haltende Krallvorrichtung (KV) als Halterung aufweist und daß er am gegenüberliegenden Ende mit einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung (VS) ausgestattet ist.
     
    2. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellschrauben-Straffvorrichtung (VS) durch eine abdeckbare Bohrung (6) im Rahmen von außen zugänglich ist.
     
    3. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück (3) ein nach dem Einsetzen des Verbindungsbeschlages (VB) in die Vertiefungen (7, 7') im wesentlichen parallel zur Rahmenebene (E) liegendes flaches Element ist, das mit zwei im wesentlichen vertikal zur Rahmenebene (E) liegenden Schenkeln (8) und (8') versehen ist, wobei der Schenkel (8) einen Teil der Versbellschrauben-Straffvorrichtung (VS) trägt, und der Schenkel (8') mit der Krallvorrichtung (KV) verbunden ist.
     
    4. Verbindungsbeschlag nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die sich allein haltende Krallvorrichtung (KV) einen im wesentlichen parallel zur Rahmenebene (E) liegenden Fuß (9) aufweist, dessen freies Ende mit einer sich nach dem Einsetzen in die Vertiefung (7) eindrückenden , scharfen Kante (K, K', K'', K''') versehen ist.
     
    5. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel (8') und der Fuß (9) einen Winkel (α) zwischen 70 und 90° bilden.
     
    6. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Krallvorrichtung (KV) eine flachwinklige Neigung (β), vorzugsweise zwischen 10 bis 20°, gegenüber der Rahmenebene (E) aufweist, wobei vorzugsweise der rechte Winkel zwischem dem Schenkel (8') und dem Fuß (9) gewahrt bleibt.
     
    7. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die scharfe Kante (K') des Fußes (9) in Draufsicht eine gerade Linie aufweist.
     
    8. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die scharfe Kante (K'') in Draufsicht eine konkave Kreisstrecke bildet.
     
    9. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die scharfe Kante (K''') in Draufsicht spitzwinklig ist.
     
    10. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (9) auf der der scharfen Kante gegenüberliegenden Seite einen Ansatzsteg (11) aufweist.
     
    11. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (11) des Fußes (9) im Krümmungssinn der Vertiefung gekrümmt konturiert ist.
     
    12. Verbindungsbeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (11) des Fußes (9) in Draufsicht kreisförmig konturiert ist, so daß die Außenseite nach dem Einsezten der Krallvorrichtung (2) in die Vertiefung (7) an der Wand dieser Vertiefung (7) anliegt.
     
    13. Verbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellschrauben-Straffvorrichtung (VS) mit einem flachen Anschlagelement in Form eines Plättchens (12) versehen ist, das in einen Schlitz (13) des Verbindungsstücks (3) mittels einer Schraube (14) verschiebbar ist, wobei die Schraube (14) nach dem Einsetzen der Verstellschrauben-Straffvorrichtung (VS) in die Vertiefung (7') mit der Achse der Bohrung (6) übereinstimmt und nach dem Anziehen eine kräftige Verbindung der Rahmenteile (5,5') bildet.
     
    14. Türrahmen-Verkleidung, bestehend aus zwei Ständerteilen und einer Querlatte, die auf Gehrung miteinander verbunden sind und im Gehrungsbereich je eine in das Material eingelassene Vertiefung aufweisen, in die je ein Ende eines Verbindungsbeschlages eingesetzt ist, der nach dem Einsetzen gestrafft werden kann, weil der verbindungsbeschlag (VB) eine am Ende eine in sich in der einen Vertiefung (7) nach dem Einsetzen allein haltende Krallvorrichtung (KV) aufweist und am gegenüberliegenden Ende mit einer Verstellschrauben-Straffvorrichtung (VS) ausgestattet ist, die durch eine abdeckbare Bohrung (6) in der Querlatte 5 oder in dem Ständerteil 5' von außen zugänglich ist, nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13.
     
    15. Türrahmen-Verkleidung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in die Vertiefungen (7 und 7') passende Ringe (15) oder Näpfe zur Anbringung des Verbindungsbeschlages (VB) eingelassen sind, die vorzugsweise aus Konststoff bestehen.
     




    Zeichnung