Zweikammer-Verpackung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Zweikammer-Verpackung mit gegenüber bekannten Zweikammerpackungen vereinfachtem Aufbau und verbessertem Schutz gegen mißbräuchliche oder unbeabsichtigte Betätigung.

[0002] Zweikammer-Behälter, die insbesondere zur Konfektionierung kosmetischer Mittel, die Bestandteile enthalten, die bis zu ihrer Anwendung getrennt gehalten werden müssen, da sie sonst miteinander reagieren, vorgesehen sind, sind bereits in mannigfaltigen Erscheinungsformen bekannt geworden.

[0003] Hinzuweisen ist beispielsweise auf den Doppelkammer-Behälter nach der DE-A 35 28 525, der aus zwei getrennt befüllbaren, übereinander liegenden, zusammensetzbaren Behälterkammern besteht, welche durch ein wenigstens einen Teil der Bodenwand der oberen Behälterkammer bildendes und die untere Behälterkammer verschließendes Trennelement gegeneinander abgeschlossen sind, das durch ein von außen betätigbares Stößelelement geöffnet werden kann, so daß die Komponenten zusammenfließen können und miteinander vermischbar sind, wobei das Trennelement als dicht in einen Durchlaßkanal zwischen der oberen und der unteren Behälterkammer eingesetzter Verschlußstopfen, der durch senkrechte Verschiebung des an ihn angreifenden Stößelelements aus dem Durchlaßkanal in eine der Behälterkammern verdrängbar ist, ausgebildet ist.

[0004] Eine Weiterentwicklung dieser Zweikammer-Verpackung stellt der in der DE-A-38 12 343 beschriebene Doppelkammer-Behälter dar, dessen Durchlaßkanal zwischen zwei übereinander angeordneten Behälterkammern mittels eines Trennstopfens verschlossen ist, der mit einem Stößelelement verbunden ist, das als langgestreckte und sich durch die obere Behälterkammer bis in deren offene Mündung erstreckende hohle Auftragsdüse ausgebildet ist, wobei das Stößelelement auf seiner Außenseite mit einem Außengewinde versehen ist, welches mit einem komplementären Gegengewinde in Eingriff steht, das in einem von der Stirnwand eine die obere Behälterkammer zumindest teilweise übergreifenden, drehbar auf ihr gehaltenen und sie abdichtenden Drehkappe in die offene Oberseite der oberen Behälterkammer vorstehenden zylindrischen Ringvorsprung ausgebildet ist. Durch Drehen der Drehkappe im Sinne eines Hineinschraubens der Auftragsdüse in diesen Ringvorsprung ist das freie Ende der Auftragsdüse aus der Stirnwand herausdrückbar.

[0005] Aus der US-A 5 088 627 ist ein Zweikammerbehältnis bekannt, das ebenfalls durch einen Stopfen in zwei übereinander liegende Abteilungen getrennt ist. Dieser Stopfen ist mit einem rohrförmigen Einsatz verbunden, der mit Seitenöffnungen versehen ist und das Vermischen und die dosierte Abgabe der in den Behälterteilen getrennt aufbewahrten Flüssigkeiten gestatten soll. Dieses Behältnis dient also der Erfüllung einer anderen Aufgabe und unterscheidet sich demgemäß auch in seiner konstruktiven Ausgestaltung wesentlich von der Erfindung.

[0006] Aus der DE-A-36 11 925 ist eine Taillenflasche mit in der Taillenebene angeordnetem Stopfen zur Aufteilung des Flaschenvolumens in zwei voneinander getrennte Räume, die durch Herausdrücken des Stopfens aus der Taillenebene in den der Flaschenverschlußkappe abgekehrt liegenden Raum miteinander verbindbar sind, bekannt, die so ausgestaltet ist, daß beide Räume ein relativ großes Volumen aufweisen, wobei für das Mischverhältnis beliebige Füllstände vorliegen können, aber trotzdem die zu vermischenden Komponenten sicher zusammengeführt werden. Dies wird dadurch bewerkstelligt, daß zwischen dem Stopfen und der mit dem Schraubgewinde aufsitzenden Flaschenverschlußkappe eine Stangenverbindung derart hergestellt ist, daß die Verschlußkappe eine Stoßschulter besitzt, welche auf dem Stirnende der Verbindungsstange aufliegt.

[0007] Alle diese beschriebenen Zweikammer-Behälter stellen einsetzbare Verpackungssysteme dar, von denen in der Praxis auch Gebrauch gemacht wird. Sie sind jedoch relativ kompliziert aufgebaut, da sie aus vielen Einzelteilen bestehen, was ihre Fertigung und Konfektionierung verhältnismäßig teuer gestaltet.

[0008] Die vorliegende Erfindung geht daher von der Aufgabenstellung aus, einen mit einem Trennstopfen zum Verschließen von übereinander angeordneten, bis zur Anwendung getrennt gehaltenen einzelnen Abteilungen ausgestatteten Zweikammer-Behälter zu schaffen, der einfach herstellbar und konfektionierbar ist, wenig Einzelbauteile aufweist, jedoch eine sichere Trennung der bis zur Anwendung voneinander getrennt zu haltenden Produkte und, im Anwendungsfall, ein zuverlässiges Vermischen dieser Bestandteile und die Abgabe des Gemisches gestattet.

[0009] Insbesondere soll auch vermieden werden, daß durch ein versehentliches Abschrauben der Verschlußkappe ein vorzeitiges Austreten des Inhalts des oberen Behälterteils erfolgen kann.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Zweikammer-Verpackung geschaffen wird, die einstückig aus einem Ober- und einem Unterteil besteht, die an der Verbindungsstelle zwischen beiden durch einen Stopfen getrennt sind, welche die Merkmale des Hauptanspruchs aufweist.

[0011] Die Figuren illustrieren die erfindungsgemäße Verpackung. Figur 1 zeigt beispielhaft eine erfindungsgemäße Verpackung im geschlossenen, Figur 6 dieselbe im geöffneten Zustand.

[0012] Figur 2 gibt einen Schnitt längs der Linie A-A in Figur 1, Figur 3 längs der Linie B-B, und Figur 4 längs der Linie C-C wieder; Figur 5 zeigt den Ausschnitt X aus Figur 4; Figur 7 bezieht sich auf eine äquivalente Variante der Figur 1.

[0013] Im einzelnen besteht eine einstückig ausgebildete, vorzugsweise blasgeformte Zweikammer-Verpackung (1) aus zwei übereinander angeordneten Abteilungen (2) und (3), die durch eine Durchlaßöffnung (4), vorzugsweise mit gegenüber dem Gesamtumfang des Behältnisses reduziertem Durchmesser, miteinander verbunden sind. Diese Durchlaßöffnung ist durch einen Stopfen (5) verschlossen, der mit einem in den oberen Behälterteil (3) hineinreichenden Verbindungsglied (6) verbunden ist, das an seinem Ende ein tellerartiges Teil (7) aufweist.

[0014] Unter diesem Teil (7) rasten zwei klauen- bzw. hakenartige Halterungen (8) ein, die das untere Ende einer Ausgußtülle (9) bilden, die mit einer Abdeckkappe (10), die den oberen Behälterteil (3) abschließt, durch eine im geschlossenen Zustand zum Behälter hin gestülpte elastische Membran (11) einteilig verbunden ist. Diese Ausgußtülle (9), die an ihrem oberen Ende eine Abgabeöffnung aufweist, reicht mit einer sie umgebenden Verschlußkappe (12) bis in den oberen Behälterteil (3) hinein und ist mit dieser über ein Schraubgewinde (13) verbunden.

[0015] Die Verschlußkappe (12) ist an ihrer Verbindungsstelle zum oberen Behälterteil (3) mit einer Drehsicherung (14) ausgestattet, die die vorzeitige Entfernung der Verschlußkappe (12) vor dem Vermischen der Behälterinhalte (2) und (3) verhindert, und aus einer Zahnung (14 A) auf der Innenseite des über die Abdeckkappe (10) greifenden Randes der Verschlußkappe (12) und mindestens einem korrespondierenden Steg (14 B) an der Abdeckkappe (10) besteht.

[0016] Durch das Ineinandergreifen der Zahnung (14 A) und der Stege (14 B) ist es nicht möglich, die Verschlußkappe (12) abzuschrauben, bevor die Inhalte der Behälterteile (2) und (3) tatsächlich vereinigt sind.

[0017] Die Figur 2 zeigt einen Schnitt längs der Linie A-A in Figur 1 und stellt das Verbindungsglied (6) dar.

[0018] Die Figur 3 zeigt einen Schnitt längs der Linie B-B in Figur 1 und stellt das untere Ende (8) der Ausgießtülle (9) dar, das vorzugsweise in Form von mindestens zwei Klauen oder Haken ausgestaltet ist, die sich beim Montageprozeß über das vorzugsweise tellerartig ausgebildete obere Ende (7) des Verbindungsgliedes (6) schieben, sich aufspreizen und sich so irreversibel mit dem oberen Ende des Verbindungsgliedes (6) verbinden.

[0019] Die Figur 4 zeigt die Zahnung (14 A) in ihrer Verbindung mit den Stegen (14 B) analog der Schnittlinie C-C nach Figur 1.

[0020] Dabei ist die Abdeckkappe (10) mit der Behälterwandung durch eine Prellverbindung (15), wie sie in Figur 1 dargestellt ist, fest verbunden, wobei vorzugsweise noch eine umlaufende Dichtlippe (16) vorhanden ist.

[0021] Figur 5 gibt die Anordnung der Zahnung (14 A) und der Stege (14 B) entsprechend dem Ausschnitt X aus Figur 4 nochmals im vergrößerten Detail wieder.

[0022] Figur 6 zeigt eine erfindungsgemäße Zweikammer-Verpackung in gebrauchsfertigem, d.h., geöffneten Zustand.

[0023] Dieser Prozeß erfolgt in zwei Schritten:
Die Verschlußkappe (12) wird mit Hilfe der an ihrer Spitze befindlichen Handhabe (17) nach oben gezogen, wodurch der Stopfen (5) über die Verbindung zwischen unterem Ende (8) der Ausgußtülle (9) und dem Verbindungsglied (6) aus der Durchlaßöffnung (4) entfernt, und dadurch der Inhalt des unteren Behälterteils (2) und des oberen Behälterteils (3) miteinander vermischt wird. Dabei wird die elastische Membran (11) nach außen gestülpt.

[0024] Durch die Bewegung der Verschlußkappe (12) wird auch die Verbindung zwischen der Zahnung (14 A) und den Stegen (14 B) an der Abdeckkappe (10) aufgehoben. Dadurch wird ein Abschrauben der im Ruhezustand blockierten Verschlußkappe (12) ermöglicht.

[0025] Durch das Umstülpen der Membran (11) nach außen kommt es im Behältnis (1) zwangsläufig zu einem Volumenzuwachs und, dadurch bedingt, zum Aufbau eines Vakuums.

[0026] Andererseits entsteht durch die Reaktion der Behälterinhalte durch Gasbildung (CO₂) ein Überdruck. Es ist daher anzustreben, durch entsprechende Dosierung der Behälterinhalte die Einstellung eines Gleichgewichts im Sinne eines Druckausgleichs zu bewirken.

[0027] Noch zweckmäßiger ist es jedoch, das entstandene Vakuum nicht komplett zu egalisieren, sondern einen schwachen Unterdruck im Behältnis aufrechtzuerhalten.

[0028] Dies hat zur Folge, daß erst beim Abschrauben der Verschlußkappe (12) der Unterdruck durch die einströmende Luft kompensiert und dadurch eventuell bereits in der Ausgußtülle (9) befindliche Flüssigkeit in den Behälter zurückgesaugt wird.

[0029] Figur 6 zeigt eine zu Figur 1 äquivalente Ausführungsform, wobei die Halterungen (7) zwischen Verbindungsglied (6) und dem unteren Ende (8) der Ausgußtülle (9) als komplementär ineinander eingreifende Haken gestaltet sind.

[0030] Es sind natürlich noch weitere äquivalente Abwandlungen denkbar.

[0031] Die Füllung und Konfektionierung der erfindungsgemäßen Zweikammer-Verpackung erfolgt auf denkbar einfache Weise: Zunächst wird das untere Behälterteil (2) mit einer Lösung, Emulsion, Dispersion, etc. gefüllt, dann die Durchlaßöffnung (4) durch den Stopfen (5) verschlossen, das obere Behälterteil (3) gefüllt, und anschließend die Verschlußkappe (12) mit ihren integrierten Teilen aufgebracht und das Gesamtbehältnis (1) verschlossen.

[0032] Gemäß einer in den Figuren 8a und 8b dargestellten weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Verschlußkappe (12) mit der Schulter der Abdeckkappe (10) durch Schweißen, z. B. im Ultraschallverfahren, mittels entsprechender Verschweißzapfen (19) bzw. -punkten verbunden.

[0033] Figur 8a zeigt dabei einen Schnitt durch die Verschlußkappe (12); Figur 8b stellt eine Draufsicht auf die Abdeckkappe (10) dar.

[0034] Durch die Verschweißung werden die Membran (11) und die Halterungen (7, 8) mit definierter Kraft in ihrer Position fixiert, der Stopfen (5) wird gegen ein unbeabsichtigtes vorzeitiges Öffnen, z. B. durch in der unteren Kammer (2) sich möglicherweise entwickelnden Druck, gesichert, und schließlich stellt die Schweißverbindung eine zusätzliche Originalitätssicherung für das Behältnis dar.

[0035] Die erfindungsgemäße Zweikammer-Verpackung kann prinzipiell zur Verpackung jedes Produkttyps dienen, der aus zwei Zusammensetzungen besteht, die bis zur Anwendung voneinander getrennt gehalten werden müssen, da sie erst unmittelbar vor bzw. bei der Anwendung miteinander reagieren sollen.

[0036] Vorzugsweise wird das erfindungsgemäße System in der Kosmetik eingesetzt, beispielsweise in der Haarpflege. Geeignete Produkte sind insbesondere Dauerwellmittel, beispielsweise sogenannte saure Dauerwellmittel auf Basis von Glycerinmonothioglykolat, die bis zur Anwendung vom wäßrigen Rest der Gesamtzusammensetzung getrennt gehalten werden müssen.

[0037] Die Teile der erfindungsgemäßen Zweikammer-Verpackung bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, beispielsweise Polyethylen, Polypropylen, Polyester und Polyamid.

[0038] Das Gesamtbehältnis kann aus Polyester-Polyamid-Coextrudat bestehen; die Verschlußkappe mit der integrierten elastischen Membran besteht vorzugsweise aus Polyethylen, ebenso der Verschlußstopfen.

Ansprüche

1. Zweikammer-Verpackung (1) aus einem einstückigen, aus zwei übereinander angeordneten Abteilungen (2) und (3) bestehenden Behälter, die durch eine Durchlaßöffnung (4) verbunden sind, in die ein Stopfen (5) eingebracht ist, der den Inhalt beider Abteilungen während der Lagerung voneinander getrennt hält,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Stopfen (5) über ein Verbindungsglied (6) mittels Halterungen (7) mit dem unteren Ende (8) einer Ausgußtülle (9) verbunden ist, die mit einer Abdeckkappe (10), die den oberen Behälterteil (3) abschließt, durch eine im geschlossenen Zustand zum Behälterinnern hin gestülpte elastische Membran (11), die sich im geöffneten Zustand nach außen stülpt, einteilig verbunden ist, und die Ausgußtülle (9) mit einer sie umgebenden Verschlußkappe (12), die bis in den Schulterbereich des oberen Behälterteils (3) hineinreicht, über ein Schraubgewinde (13) verbunden ist, wobei diese Verschlußkappe (12) an ihrer Verbindungsstelle zum oberen Behälterteil (3) mit einer Drehsicherung (14) ausgestattet ist, die die vorzeitige Entfernung der Verschlußkappe (12) vor dem Vermischen der Behälterinhalte (2) und (3) verhindert und aus einer Zahnung (14 A) auf der Innenseite des über die Abdeckkappe (10) greifenden Randes der Verschlußkappe (12) und mindestens einem korrespondierenden Steg (14 B) an der Abdeckkappe (10) besteht.

2. Zweikammer-Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (1) im Bereich (18) der zwischen den Behälterteilen (2) und (3) befindlichen Durchlaßöffnung (4) gegenüber dem Gesamtdurchmesser des Behälters (1) im Durchmesser verringert ist.

3. Zweikammer-Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (12) mit der Schulter der Abdeckkappe (10) durch Verschweißen mittels Schweißzapfen bzw. -punkten (19) verbunden ist.

Claims

1. Two-compartment container (1) moulded as one-piece unit, consisting of two compartments (2) and (3) stacked one upon another which are connected by a passage opening (4), closed by a stopper (5) to keep the contents of the two compartments separate during storage, characterized in that the stopper (5) being connected, by the upper end (7) of a coupling link (6), to the lower end (8) of a pouring spout (9) which is, in one-piece, connected to a covering cap (10) sealing the upper compartment (3), by an elastic membrane (11) which is turned inside, when the container is closed, and turned outside, when the container is opened; and the pouring spout (9) is joined with an encompassing sealing cap (12) reaching to the collar region of the upper compartment (3), by a screw thread (13), whereof the sealing cap (12) is fitted at its junction point to the upper part of the container (3) with a safeguard against rotation (14) to prevent premature removal of the sealing cap (12) prior to admixture of the contents of the compartments (2) and (3), and consisting of a serration (14 A) on the inside of the rim of sealing cap (12) which overlaps the covering cap (10), and at least one corresponding cross-bar (14 B) attached to the covering cap (10).

2. Two-compartment container according to claim 1, characterized by a reduced diameter, compared with the total diameter of the container (1), in a section (18) between the container parts (2) and (3), containing the passage opening (4).

3. Two-compartment container according to claim 1 or 2, characterized in that the sealing cap (12) is connected with the shoulder of covering cap (10) through welding cones or points (19).

Revendications

1. Emballage en deux parties (1), comprenant un conteneur monobloc composé de deux compartiments superposés (2) et (3), qui sont reliés par une ouverture (4) dans laquelle est inséré un bouchon (5), qui sépare le contenu des deux parties pendant le stockage,
caractérisé en ce que,
le bouchon (5) est relié par l'intermédiaire d'un élément d'assemblage (6) à l'extrémité inférieure (8) d'un verseur de décharge (9) au moyen de brides de fixation (7), lequel verseur est relié à un dessus (10) qui verrouille la partie supérieure (3) du conteneur par une membrane élastique (11) emboutie par retournement vers l'intérieur de ce conteneur en position fermée, vers l'extérieur en position ouverte, le verseur de décharge (9) étant relié par l'intermédiaire d'un filetage (13) à un couvercle de fermeture (12) qui l'entoure et va jusqu'au collier du compartiment supérieur (3) du conteneur, le couvercle de fermeture (12) étant lui-même équipé d'une sécurité de vissage (14) à son point de jonction avec le compartiment supérieur (3) du conteneur, laquelle empêche le retrait prématuré du couvercle de fermeture (12) avant le mélange des contenus des compartiments (2) et (3) du conteneur et qui se compose d'une denture (14 A) sur le côté intérieur du dessus (10) portant sur le couvercle de fermeture (12) et d'au moins une tige correspondante (14 B) sur ce dessus (10).

2. Emballage en deux parties selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre du récipient (1) dans la zone (18) de l'ouverture (4) se trouvant entre les compartiments (2) et (3) du conteneur (1) est réduit par rapport au diamètre total de celui-ci.

3. Emballage en deux parties selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le couvercle de fermeture (12) est relié à un épaulement du dessus (10) par soudage, au moyen de tenons ou de points de soudure (19).

Zeichnung