[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine tragbare Toilette, insbesondere für Boote, Wohnwagen
oder Reisemobile, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine solche Toilette ist aus der Praxis bekannt. Bei dieser Toilette besteht die
bügelartige Verschlußeinrichtung aus einem metallischen Element, das an seinem zum
Aufnahmebehälter weisenden Ende hakenförmig umgebogen ist. Das metallische Element
ist mit seinem oberen Ende in eine an dem Verbindungskörper ausgebildete Durchgangsbohrung
eingesetzt und dort drehbar gelagert. Der Verbindungskörper ist aus Kunststoff gefertigt.
Das gegenüberliegende Ende des Verbindungskörpers ist mittels einer metallischen Schwenkachse
drehbar mit dem Sitzteil verbunden. Das metallische Element ist in Form eines Drahtbügels
ausgebildet. Das Herstellen einer solchen Verschlußeinrichtung ist mit einem erhöhten
Aufwand verbunden. An dem Verbindungskörper und am Sitzteil sind Durchgangsbohrungen
auszubilden, deren Durchmesser innerhalb eines bestimmten engen Toleranzbereiches
liegen, damit die metallischen Achsen ohne Spiel darin befestigt werden können. Der
optische Gesamteindruck der Verschlußeinrichtung ist durch die verwendeten Kunststoff-
und Metallteile uneinheitlich. Der metallische Drahtbügel ist ein relativ aufwendig
herzustellendes Biegeteil.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine tragbare Toilette der eingangs angegebenen
Art zu schaffen, deren Verschlußeinrichtung wirtschaftlicher herstellbar und ästhetisch
ansprechender gestaltet ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine tragbare Toilette mit den Merkmalen des Anspruchs 1
gelöst.
[0005] Da die gesamte Verschlußeinrichtung aus Kunststoff gefertigt ist, ergibt sich für
die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung ein einheitlicher optischer Gesamteindruck.
Dieser wird noch durch die Schließplatte unterstützt, hinter der die anderen Elemente
der Verschlußeinrichtung angeordnet werden können, so daß letztere von außen betrachtet
nicht sichtbar sind. Dadurch entsteht eine einheitliche, in sich abgeschlossene, ästhetisch
ansprechende Verschlußeinrichtung. Beim Einrasten des Verbindungskörpers sowohl an
der Schließplatte als auch am Sitzteil kann die Elastizität des verwendeten Materials
ausgenutzt werden, so daß weniger strenge Toleranzbereiche als bei der Verschlußeinrichtung
der bekannten Toilette erhalten sind. Eine spezielle Befestigung von Schwenkachsen
in Durchtrittsbohrungen ist nicht erforderlich. Damit ist die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung
mit geringem Aufwand und damit kostengünstig herstellbar. Im übrigen gewährleistet
die Rastverbindung zwischen Verbindungskörper und Schließplatte sowie Sitzteil auch
ein unproblematisches Lösen dieser Elemente voneinander, so daß die einzelnen Teile
schnell ausgetauscht werden können.
[0006] Vorteilhaft ist ferner, daß die Schließplatte an ihrem einen Ende wenigstens einen
Haken zum Hintergreifen eines am Aufnahmebehälter vorgesehenen Wulstes und an ihrem
gegenüberliegenden anderen Ende wenigstens ein Gabelelement zur Aufnahme des einen
Endes des Verbindungskörpers aufweist und daß der wenigstens eine Haken und das wenigstens
eine Gabelelement einstückig mit der im montierten Zustand zur Toilette weisenden
Rückwand der Schließplatte verbunden sind. Damit befinden sich die für die Funktion
wesentlichen Teile der Schließplatte an ihrer Rückwand. Sie sind also von außen betrachtet
nicht sichtbar. Dadurch wird der ästhetische Gesamteindruck der Verschlußeinrichtung
sowie der gesamten Toilette weiter verbessert. Haken und Gabelelement sind ohne großen
Aufwand an der Schließplatte vorzusehen, die vorzugsweise als Spritzteil ausgebildet
ist.
[0007] Gemäß einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist am Sitzteil zumindest ein
weiteres Gabelelement zur Aufnahme des anderen Endes des Verbindungskörpers vorgesehen,
das in der Sitzteil und Aufnahmekörper miteinander verbindenden Arbeitsstellung der
Versclußeinrichtung zwischen dem wenigsens einen Gabelelement der Schließplatte und
deren wenigstens einen Haken angeordnet ist. Damit ist zumindest in der Arbeitsstellung
der Verschlußeinrichtung auch das weitere, am Sitzteil vorgesehene Gabelelement nicht
sichtbar. Die Anordnung des weiteren Gabelelements zwischen dem Gabelelement der Schließplatte
und deren einen Haken ermöglicht eine günstige Kraftübertragung von der Schließplatte
über den Verbindungskörper zum Sitzteil, so daß die Schließplatte letztlich als eine
Art Kippelement ausgebildet ist.
[0008] Gemäß einer anderen Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes sind die Gabelelemente
teilzylinderförmig ausgebildet und die Enden des Verbindungskörpers darin jeweils
unter Überwindung eines Druckpunktes einrastbar und schwenkbar gelagert. Diese Ausbildung
ermöglicht ein schnelles, unkompliziertes gegenseitiges Verbinden von Schließplatte,
Verbindungskörper und Sitzteil sowie ein ebensolches gegenseitiges Lösen der Teile
voneinander. Die Enden des Verbindungskörpers sind in den einzelnen Gabelelementen
vornehmlich durch die Elastizität des verwendeten Materials gehalten, welches derartige
Festigkeitswerte aufweist, daß der Verbindungskörper auch dann sicher in den Gabelelementen
gehalten ist, wenn erhöhte Kräfte zum Überführen der Verschlußeinrichtung in ihre
Arbeitsstellung zu überwinden sind. Vorzugsweise sind die Gabelelemente deshalb so
ausgebildet, daß sich ihre Einlässe für die Enden des Verbindungskörpers quer oder
entgegengesetzt zur aufzunehmenden resultierenden Kraftkomponente öffnen. In diesem
Fall ist eine sichere Kraftübertragung von der Schließplatte über den Verbindungskörper
zum Sitzteil sichergestellt, ohne daß es zu einem Herausgleiten des Verbindungskörpers
aus den Gabelelementen kommen kann. Durch die Druckpunkte ist der Verbindungskörper
sicher in den Gabelelementen gehalten.
[0009] Vorteilhafterweise hat der Verbindungskörper zwei voneinander beabstandete, parallele,
zylindrische Achsen, die über wenigstens einen Steg miteinander verbunden sind und
jeweils wenigstens einen umlaufenden Vorsprung aufweisen, wobei der Außendurchmesser
jeder Achse geringfügig kleiner und der Außendurchmesser jedes Vorsprungs größer als
der Teilinnendurchmesser der Gabelelemente ist. Durch die Ausbildung des Verbindungskörpers
mit mehreren Achsen ist eine einfache Möglichkeit geschaffen, diese auch an mehreren
nebeneinanderliegenden Gabelelementen einzurasten. Der jeweils vorgesehene Vorsprung
verhindert ein unerwünschtes axiales Herausgleiten der Achsen aus den Gabelementen.
Ein derart aufgebauter Verbindungskörper ist ohne großen Aufwand als Spritzteil herstellbar.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Schließplatte nach ihrem
Einhaken am Aufnahmebehälter unter Überwindung der oberen Totpunktlage des Verbindungskörpers
in ihre Sitzteile und Aufnahmebehälter miteinander verbindende Arbeitsstellung überführbar
und liegt in dieser Stellung mit ihrer Rückwand am Gabelement des Sitzteils an. Durch
die Überwindung der oberen Totpunktlage ist die Schließplatte und damit die gesamte
Verschlußeinrichtung sicher in ihrer Sitzteil und Aufnahmebehälter miteinander verbindenden
Arbeitsstellung gehalten. Ein unbeabsichtigtes Lösen der Verschlußeinrichtung ist
dadurch wirksam verhindert. Auch durch das Anliegen der Rückwand der Schließplatte
am Gabelelement des Sitzteils ist die vorerwähnte Arbeitsstellung klar definiert,
so daß Relativbewegungen zwischen Sitzteil und Aufnahmebehälter in dieser Stellung
der Verschlußeinrichtung nahezu ausgeschlossen sind. Damit wird auch die Betriebssicherheit
der erfindungsgemäßen tragbaren Toilette erhöht.
[0011] Günstig ist ferner, das zumindest eine weitere Gabelelement an der im montierten
Zustand zur Schließplatte weisenden Vorderseite eines Einsatzkörpers auszubilden,
der in einer seinem Querschnitt etwa entsprechenden Ausnehmung des Sitzteils befestigt
ist. Damit kann auch das zumindest eine weitere Gabelelement als Kunststoff-Spritzteil
ausgebildet sein.
[0012] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das am Einsatzkörper ausgebildete
zumindest eine weitere Gabelelement im montierten Zustand der Verschlußeinrichtung
eine nach oben, d.h. zum Sitzteil weisende Einlaßöffnung für den Verbindungskörper
auf und ist der Einsatzkörper so weit in die Ausnehmung des Sitzteils einschiebbar,
bis seine am eingeschobenen Ende vorgesehene Rastkante eine an der Oberseite der Ausnehmung
vorgesehene Rastnase überwindet und diese hintergreift. Damit ist der Einsatzkörper
mit seinem zumindest einen weiteren Gabelelement lösbar am Sitzteil befestigt und,
sollte dies erforderlich sein, ohne weiteres gegen einen anderen Einsatzkörper austauschbar.
Es ist somit auch möglich, bereits bekannte, einen Einsatzkörper aufweisende Verschlußeinrichtungen
gegen die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung auszutauschen und dadurch in Gebrauch
befindliche tragbare Toiletten nachzurüsten.
[0013] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine teilweise geschnittene Ansicht einer tragbaren Toilette mit einer Verschlußeinrichtung;
- Fig. 2
- einen Längsschnitt entlang der Linie II-II einer in Fig. 3 dargestellten Schließplatte
der Verschlußeinrichtung;
- Fig. 3
- eine schematische Rückansicht der Schließplatte der Verschlußeinrichtung;
- Fig. 4
- eine schematische Draufsicht auf einen Verbindungskörper der Verschlußeinrichtung;
- Fig. 5
- eine schematische Seitenansicht eines Einsatzkörpers der Verschlußeinrichtung;
- Fig. 6
- eine schematische Vorderansicht des Einsatzkörpers der Verschlußeinrichtung; und
- Fig. 7
- eine schematische Teilansicht der tragbaren Toilette mit in ihrer Arbeitsstellung
befindlicher Verschlußeinrichtung.
[0014] In Fig. 1 ist ein teilweiser Schnitt durch einen Teil einer tragbaren Toilette 1
schematisch dargestellt. Die tragbare Toilette 1 ist insbesondere auf Booten, in Wohnwagen
oder in Reisemobilen einsetzbar. Sie hat einen eine nicht gezeigte Einlaßöffnung aufweisenden
Aufnahmebehälter 2, der unterhalb eines beckenförmigen, eine nicht gezeigte Abflußöffnung
aufweisenden Sitzteils 3 angeordnet ist. Der Sitzteil ist mittels eines Deckels 4
(siehe Fig. 7) abdeckbar. Üblicherweise befindet sich zwischen Sitzteil 3 und Aufnahmebehälter
2 ein nicht dargestellter Schieber zum Verschließen insbesondere der Einlaßöffnung
(nicht gezeigt) des Aufnahmebehälters 2.
[0015] Die tragbare Toilette 1 weist erfindungsgemäß eine bügelartige Verschlußeinrichtung
5 zum lösbaren Befestigen des Sitzteils 3 auf dem Aufnahmebehälter 2 derart auf, daß
die nicht gezeigte Abflußöffnung des Sitzteils mit der nicht gezeigten Einlaßöffnung
des Aufnahmebehälters fluchtet.
[0016] Die Verschlußeinrichtung 5 ist vollständig aus Kunststoff gefertigt und umfaßt eine
am Aufnahmebehälter 2 einhakbare Schließplatte 6 und einen an der Schließplatte 6
einrastbaren Verbindungskörper 7, welcher ferner an dem Sitzteil 3, insbesondere mittels
eines später noch erläuterten Einsatzkörpers 8, einrastbar ist. Es wird darauf hingewiesen,
daß der Verbindungskörpers 7 auch unmittelbar an dem Sitzteil 3 gelagert sein kann.
[0017] Gemäß den Fig. 1 - 3 weist die Schließplatte 6 an ihrem einen Ende 10 vier nebeneinander
angeordnete Haken 11 zum Hintergreifen eines am Aufnahmebehälter 2 vorgesehenen Wulstes
12 und an ihrem gegenüberliegenden anderen Ende 13 drei Gabelelemente 14 zur Aufnahme
des einen Endes 15 des Verbindungskörpers 7 auf Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß die
Schließplatte 6 an ihrer Rückwand 16 eine umlaufende Kante 17 hat, deren obere Querseite
20 in zwei die äußeren Gabelelemente 14 tragende Längsrippen 21 mündet. Das in Fig.
3 mittlere Gabelelement 14 ist unmittelbar mit der Rückseite 16 der Schließplatte
6 verbunden. Die Haken 11 sind ebenso wie die Gabelelemente 14 einstückig mit der
im montierten Zustand zum Sitzteil 3 bzw. Aufnahmebehälter 2 weisenden Rückkwand 16
der Schließplatte 6 verbunden.
[0018] Aus Fig. 3 ist ferner ersichtlich, daß am Ende 10 der Schließplatte neben jeder Längsrippe
21 jeweils ein Haken 11 angeordnet ist, wobei der Abstand der beiden inneren Haken
11 zur Längsrippe größer als der Abstand der beiden äußeren Haken zu der betreffenden
Längsrippe ist. Jeder Haken weist gemäß Fig. 1 und 2 ein nach oben gebogenes Ende
22 auf.
[0019] Gemäß den Fig. 1 und 2 verläuft die Unterkante 23 jedes Gabelelements 14 unter einem
Winkel von etwa 45° zur Rückwand 16 der Schließplatte 6. Dadurch sind die Gabelelemente
14 insbesondere in der Lage, in Fig. 1 nach unten, d.h. zum Aufnahmebehälter 2 gerichtete
Kräfte aufzunehmen.
[0020] Drei weitere Gabelelemente 24 sind zur Aufnahme des anderen Endes 25 des Verbindungskörpers
7 am Sitzteil 3 vorgesehen. Gemäß Fig. 1 sind diese Gabelelemente 24 in der Sitzteil
3 und Aufnahmebehälter 2 miteinander verbindenden Arbeitsstellung der Verschlußeinrichtung
5 zwischen den Gabelelementen 14 der Schließplatte 6 und deren Haken 11 angeordnet.
[0021] Wie näher in den Fig. 2 und 5 zu erkennen ist, sind die Gabelelemente 14, 24 teilzylinderförmig
ausgebildet. Die Enden 15, 25 des Verbindungskörpers 7 sind darin jeweils unter Überwindung
eines Druckpunktes 26 einrastbar und schwenkbar gelagert. Ein solcher Druckpunkt 26
kann aufbeiden Seiten einer Einlaßöffnung 27 jedes Gabelelements 14, 24 oder auf beiden
Seiten dieser Öffnung vorgesehen sein.
[0022] Gemäß Fig. 4 hat der Verbindungskörper 7 zwei voneinander beabstandete, parallele,
zylindrische Achsen 30, 31, die über zwei Stege 32 miteinander verbunden sind. Jede
Achse weist nahe ihren freien Enden jeweils einen umlaufenden Vorsprung 33, 34 auf,
die etwa im Bereich der Stege 32 angeordnet sind. Der Außendurchmesser jeder Achse
30, 31 ist geringfügig kleiner und der Außendurchmesser jedes Vorsprungs 33, 34 größer
als der Teilinnendurchmesser der Gabelelemente 14, 24. Dadurch ist sichergestellt,
daß der in Fig. 4 dargestellte Verbindungskörper 7 in die Gabelelemente 14 der Schließplatte
6 und die weiteren Gabelelemente 24 einrastbar und gegen ein Herausfallen in axialer
Richtung gesichert ist. Sofern an der Schließplatte 6 lediglich die beiden äußeren
Gabelelemente 14 vorgesehen sind, kann der Verbindungskörper 7 anstelle der beiden
Stege 32 auch lediglich einen in seiner zentralen Längsachse 35 vorgesehenen Steg
aufweisen.
[0023] Gemäß den Fig. 1 sowie 5 und 6 sind die weiteren Gabelelemente 24 an der Vorderseite
36 des Einsatzkörpers 8 ausgebildet. Der Einsatzkörper 8 hat einen oberen Abschnitt
40, an den sich ein unterer, rückspringender Abschnitt 41 anschließt. Der Einsatzkörper
hat also einen etwa T-förmigen Querschnitt.
[0024] Im unteren Teil 42 des Sitzteils 3 (vgl. Fig. 1) ist eine Ausnehmung 43 mit einem
ebenfalls etwa T-förmigen Querschnitt vorgesehen, in die der Einsatzkörper 8 so einschiebbar
ist, daß seine Gabelelemente 24 über die Ausnehmung 43 vorstehen. An der Oberseite
44 der Ausnehmung 43 ist eine Rastnase 45 vorgesehen, die von einer am eingeschobenen
Ende 46 des Einsatzkörpers 8 ausgebildeten Rastkante 47 hintergriffen wird. Dazu ist
im oberen Abschnitt 40 des Einsatzkörpers eine Ausnehmung 50 vorgesehen, in die die
Rastnase 45 hineinragt.
[0025] Gemäß Fig. 1 und 5 haben die am Einsatzkörper 8 ausgebildeten weiteren Gabelelemente
24 eine nach unten, d.h. zum Aufnahmebehälter 2 weisende Einlaßöffnung 27 für den
Verbindungskörper 7. In bezug auf die Kraftübertragung beim Schließen der Verschlußeinrichtung
hat es aber Vorteile, die Einlaßöffnung 27, wie in Fig. 5 gestrichelt dargestellt,
an der gegenüberliegenden oberen Seite des Einsatzkörpers, also nach oben, d.h. zum
Sitzteil 3 weisend anzuordnen. Es ist klar, daß im letztgenannten Fall die Schließplatte
6 entweder länger oder der Verbindungskörper 7 kürzer als im erstgenannten Fall ausgebildet
ist.
[0026] In Fig. 7 ist eine teilweise Seitenansicht der erfindungsgemäßen tragbaren Toilette
1 in verkleinerter Form gezeigt. Daraus ist ersichtlich, daß die erfindungsgemäße
Verschlußeinrichtung 5 ästhetisch ansprechend gestaltet ist und zumindest in der Arbeitsstellung
der Verschlußeinrichtung 5 ein einheitliches Ganzes bildet. Zusätzlich ist Fig. 1
zu entnehmen, daß die Vorderseite 51 der Schließplatte 6 etwa bündig mit der Vorderseite
52 des Sitzteils 3 sowie der Vorderseite 53 des Aufnahmebehälters 2 abschließt. Ein
Hängenbleiben an der Verschlußeinrichtung 5 sowie dadurch bedingte Verletzungen oder
ein dadurch bedingtes unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlußeinrichtung oder Umstoßen
der tragbaren Toilette ist damit weitgehend verhindert.
[0027] Nachfolgend wird der Zusammenbau von Sitzteil 3 und Aufnahmebehälter 2 mit Hilfe
der Verschlußeinrichtung 5 näher erläutert.
[0028] Es wird davon ausgegangen, daß das Sitzteil 3 noch nicht auf den Aufnahmebehälter
2 aufgesetzt ist. Zunächst wird der Einsatzkörper 8 mit seinem Ende 46 in die Ausnehmung
43 des Sitzteils 3 so weit eingeschoben, bis die am eingeschobenen Ende 46 vorgesehen
Rastkante die an der Oberseite 44 der Ausnehmung 43 vorgesehene Rastnase 45 überwindet
und diese hintergreift. In dieser Stellung des Einsatzkörpers 8 stehen dessen Gabelelemente
24 aus der Ausnehmung 43 vor.
[0029] Nunmehr wird das Sitzteil 3 so auf den Aufnahmebehälter 2 aufgesetzt, daß die nicht
gezeigte Abflußöffnung des Sitzteils mit der nicht gezeigten Einlaßöffnung des Aufnahmebehälters
fluchtet. Die obere Kante 54 (vgl. Fig. 1) wird nun hintergriffen und in Richtung
des in Fig. 1 nach links weisenden Teils des Doppelpfeils A verschwenkt, so daß die
Enden 22 der Haken 11 der Schließplatte 6 den Wulst 12 des Aufnahmebehälters hintergreifen
und in einem Rücksprung 55 des Aufnahmebehälters angeordnet werden können. Nach ihrem
Einhaken am Aufnahmebehälter 2 ist die Schließplatte 6 unter Überwindung der oberen
Totpunktlage des Verbindungskörpers 7 in ihre Sitzteil 3 und Aufnahmebehälter 2 fest
miteinander verbindende Arbeitsstellung überführbar, in welcher die Rückwand 16 bzw.
die Längsrippen 21 an den Gabelelementen 24 des Sitzteils bzw. des Einsatzkörpers
8 anliegen. Dabei wird die Schließplatte 6 sowie der Verbindungskörper 7 in Richtung
des in Fig. 1 nach rechts gerichteten Teils des Doppelpfeils A verschwenkt.
[0030] Zum gegenseitigen Lösen von Sitzteil 3 und Aufnahmebehälter 2 wird in umgekehrter
Reihenfolge vorgegangen.
[0031] In der in Fig. 1 gezeigten Arbeitsstellung der Verschlußeinrichtung 5 sind Sitzteil
3 und Aufnahmebehälter 2 fest miteinander verbunden. Die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung
ist wirtschaftlich herstellbar und ästhetisch ansprechend gestaltet (vgl. Fig. 7).
1. Tragbare Toilette, insbesondere für Boote, Wohnwagen oder Reisemobile,
mit einem eine Einlaßöffnung aufweisenden Aufnahmebehälter,
einem beckenförmigen, eine Abflußöffnung aufweisenden Sitzteil und
mit einer bügelartigen Verschlußeinrichtung zum lösbaren Befestigen des Sitzteils
auf dem Aufnahmebehälter mittels eines schwenkbaren Verbindungskörpers derart, daß
die Abflußöffnung mit der Einlaßöffnung fluchtet,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußeinrichtung (5) vollständig aus Kunststoff gefertigt ist und eine
am Aufnahmebehälter (2) einhakbare Schließplatte (6) aufweist, an der der Verbindungskörper
(7) ebenso wie an dem Sitzteil (3) einrastbar ist.
2. Tragbare Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatte (6) an ihrem einen Ende (10) wenigstens einen Haken (11) zum
Hintergreifen eines am Aufnahmebehälter (2) vorgesehenen Wulstes (12) und an ihrem
gegenüberliegenden anderen Ende (13) wenigstens ein Gabelelement (14) zur Aufnahme
des einen Endes (15) des Verbindungskörpers (7) aufweist und der wenigstens eine Haken
(11) und das wenigstens eine Gabelelement (14) einstückig mit der im montierten Zustand
zur Toilette (1) weisenden Rückwand (16) der Schließplatte (6) verbunden sind.
3. Tragbare Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Sitzteil (3) zumindest ein weiteres Gabelelement (24) zur Aufnahme des anderen
Endes (25) des Verbindungskörpers (7) vorgesehen ist, das in der Sitzteil (3) und
Aufnahmebehälter (2) miteinander verbindenden Arbeitsstellung der Verschlußeinrichtung
(5) zwischen dem wenigstens einen Gabelelement (14) der Schließplatte (6) und deren
wenigstens einen Haken (11) angeordnet ist.
4. Tragbare Toilette nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabelelemente (14, 24) teilzylinderförmig ausgebildet sind und die Enden
(15, 25) des Verbindungskörpers (7) darin jeweils unter Überwindung zumindest eines
Druckpunktes (26) einrastbar und schwenkbar gelagert sind.
5. Tragbare Toilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (7) zwei voneinander beabstandete, parallele, zylindrische
Achsen (30, 31) hat, die über wenigstens einen Steg (32) miteinander verbunden sind
und jeweils wenigstens einen umlaufenden Vorsprung (33, 34) aufweisen, wobei der Außendurchmesser
jeder Achse (30, 31) geringfügig kleiner und der Außendurchmesser jedes Vorsprungs
(33, 34) größer als der Teilinnendurchmesser der Gabelelemente (14, 24) ist.
6. Tragbare Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatte (6) nach ihrem Einhaken am Aufnahmebehälter (2) unter Überwindung
der oberen Totpunktlage des Verbindungskörpers (7) in ihre Sitzteil (3) und Aufnahmebehälter
(2) miteinander verbindende Arbeitsstellung überführbar ist und in dieser Stellung
mit ihrer Rückwand (16) am Gabelelement (24) des Sitzteils (3) anliegt.
7. Tragbare Toilette zumindest nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine weitere Gabelelement (24) an der im montierten Zustand zur
Schließplatte (6) weisenden Vorderseite (36) eines Einsatzkörpers (8) ausgebildet
ist, der in einer seinem Querschnitt etwa entsprechenden Ausnehmung (43) des Sitzteils
(3) befestigt ist.
8. Tragbare Toilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das am Einsatzkörper (8) ausgebildete zumindest eine weitere Gabelelement (24)
im montierten Zustand der Verschlußeinrichtung (5) eine nach oben, d.h. zum Sitzteil
(3), weisende Einlaßöffnung (27) für den Verbindungskörper (7) aufweist und der Einsatzkörper
(8) so weit in die Ausnehmung (43) des Sitzteils (3) einschiebbar ist, bis seine am
eingeschobenen Ende (46) vorgesehen Rastkante (47) eine an der Oberseite (44) der
Ausnehmung (43) vorgesehene Rastnase (45) überwindet und diese hintergreift.