[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Lattenrost mit in einem Grundrahmen über Seitenstücke
gegen Federkraft abwärts bewegbar abgestützten Latten sowie auf einen Lattenrost mit
in einem Grundrahmen zueinander relativ verstellbar angeordneten Kopf-, Fuß- und Schulterteilen,
wobei der Schulterteil über seine Seitenholme gegen Federkraft abwärts bewegbar am
Grundrahmen abgestützt ist.
[0002] Lattenroste mit im Grundrahmen schwenkverstellbar angeordneten Kopf- und Fußteilen
sind bekannt und es gibt auch bereits Lattenroste, die zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit
an den liegenden Körper zusätzlich zu den Kopf- und Fußteilen eigenbewegliche Schulterteile
aufweisen, um vor allem eine komfortable, druckfreie Seitenlage des Ruhenden zu ermöglichen.
Diese Schulterteile umfassen mehrere auf einem gemeinsamen Seitenholmenpaar abgestützte
Latten und sind ähnlich wie die Kopf- und Fußteile um eine Querachse schwenkverstellbar
gelagert und werden über Federblätter gegen einen oberen Endanschlag gedrückt (AT-PS
391 069). Dadurch kommt es bei Belastung zu einer einseitigen Abschwenkbewegung und
damit nur zu einer recht groben Anpassung der Liegefläche an die Körperkontur, und
außerdem müssen wegen der Blattfedern relativ große Metallteile im Bettbereich eingesetzt
werden, was dem heutigen Bestreben, metallfreie Betten zu bauen, widerspricht.
[0003] Es gibt auch schon Einzelbeschläge zur Aufnahme von einzelnen Latten des Lattenrostes,
wobei über dreh- und verschiebbar geführte, federbelastete Lagerelemente auch eine
bewegliche Abstützung der Latten erreicht werden kann. Diese Beschläge sind allerdings
festigkeitsbedingt aus Metallteilen zusammengesetzt und mit einem entsprechenden Konstruktions-
und Herstellungsaufwand verbunden.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und einen
Lattenrost der eingangs geschilderten Art zu schaffen, der sich durch seine besonders
feinfühlige, im Schulterbereich der Körperlage gut nachfolgende Anpassungsmöglichkeit
auszeichnet und dabei auch ohne den Einsatz von Mettallfedern auskommen kann.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die Seitenstücke jeweils mittels einer
Schlitzführung am Grundrahmen gelagert und in Schlitzführungsrichtung federbelastet
sind, welche Schlitzführung aus einem vertikalen Führungsschlitz einerseits und einem
in den Führungsschlitz eingreifenden horizontalen Führungszapfen anderseits sowie
aus die Schwenkbarkeit des Seitenstückes um den Führungszapfen begrenzenden Schwenkanschlägen
besteht. Die Schlitz-Zapfenpaarung der Schlitzführungen ermöglicht es den Seitenstücken
und damit den zwischen den jeweils zusammengehörenden Seitenstückenpaaren eingesetzten
Latten, innerhalb der durch die Schwenkanschläge begrenzten Bereiche die erforderlichen
Ausgleichs- und Anpassungsbewegungen durchzuführen, die sowohl Schwenkbewegungen in
Richtung zum Kopfteil und in Richtung zum Fußteil als auch Parallelverschiebungen
und Kombinationen dieser Bewegungen umfassen können. Dabei spielt es keine Rolle,
ob die Führungsschlitze in den Seitenstücken und die Zapfen im Grundrahmen oder umgekehrt
angeordnet sind, oder in welcher Form die Anschlagbegrenzung erfolgt, so daß weitgehende
Freiheit in der konstruktiven Ausführung dieses Lattenrostes besteht. Die Seitenstücke
können zur Aufnahme von ein, zwei, aber auch mehreren Latten herangezogen werden und
sie eignen sich vor allem zur Abstützung der Latten im Schulterbereich, wo eine feinfühlige
Anpassung nur eine Halterung von ein oder zwei Latten pro Seitenstückpaar verlangt.
[0006] Eine einfache Konstruktion entsteht, wenn die Schwenkanschläge durch wenigstens einen
vertiklen Aufnahmeschlitz einerseits und einen in den Aufnahmeschlitz mit radialem
Spiel eingreifenden horizontalen Anschlagzapfen anderseits gebildet sind, so daß sich
mit der Schlitz-Zapfenpaarung Anschläge nach beiden Schwenkrichtungen ergeben und
die Wahl des Radialspieles den Schwenkbereich bestimmt. An sich genügt eine solche
Schlitz-Zapfenpaarung, doch werden aus Platzgründen und aus Festigkeitsgründen zweckmäßigerweise
zwei solche Paarungen symmetrisch zur Schlitzführung des Seitenstückes angeordnet
sein.
[0007] Besitzt der Aufnahmeschlitz eine sich der Höhe nach ändernde Schlitzweite, läßt sich
der Schwenkbereich der Seitenstücke in Abhängigkeit von der Höhe vergrößern oder verkleinern,
so daß beispielsweise ein in Ausgangslage sich befindendes Seitenstück größere Schwenkfreiheiten
bekommt und die Schwenkfreiheit mit zunehmender Absenkung verringert wird, was den
Anpassungs- und Belastungsverhältnissen zum Erreichen des gewünschten Liegekomforts
entspricht.
[0008] Bei einem Lattenrost mit eigenem über seine Seitenholme abgestützten Schulterteil
sind nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Seitenholme mittels Schlitzführungen
am Grundrahmen gelagert und in Schlitzführungsrichtung federbelastet, welche Schlitzführungen
jeweils aus zwei parallelen vertikalen Führungsschlitzen einerseits und zwei in die
Führungsschlitze mit radialem Spiel eingreifenden horizontalen Führungszapfen anderseits
bestehen. Auch durch diese Schlitz-Zapfenpaarungen wird es dem Schulterteil ermöglicht,
innerhalb ausreichend weiter Grenzen beliebige Ausgleichs- und Anpassungsbewegungen
durchzuführen, wobei es ebenfalls keine Rolle spielt, ob die Führungsschlitze in den
Holmen und die Zapfen im Grundrahmen oder umgekehrt angeordnet sind. Durch die paarweise
Anordnung der Schlitzführungen sind hier eigene Schwenkanschläge zur Schwenkbegrenzung
unnötig, da das Zusammenwirken der Führungsschlitze und Führungszapfen beider Schlitzführungen
selbst für die erforderliche Bewegungsbegrenzung sorgen.
[0009] Zur Federbeaufschlagung der Seitenstücke bzw. der Seitenholme können verschiedenste
Federelemente, beispielsweise Gummipuffer od. dgl., zwischen Grundrahmen und Seitenstücken
bzw. -holmen eingesetzt sein, doch ist es besonders vorteilhaft, wenn die Seitenstücke
bzw. Seitenholme an ihrer Unterseite auf einem zwischen grundrahmenfesten Tragbolzen
gespannten gummielastischen Stützband aufliegen, da ein solches Stützband eine bestens
auf die verschiedensten Ausgleichsbewegungen abgestimmte Federwirkung mit sich bringt.
[0010] Sind am Grundrahmen seitlich neben und zwischen den Seitenstücken Tragbolzen und
für benachbarte Seitenstücke gemeinsame Stützbänder vorgesehen, brauchen nicht für
alle Seitenstücke eigene Stützbänder verwendet zu werden und die Federwirkung der
gemeinsamen Stützbänder wird dennoch abschnittsweise zwischen den Tragbolzen den einzelnen
Seitenstücken zugeordnet, so daß die Stützbänder auf die Seitenstücke jeweils eine
von den Belastungen der benachbarten Seitenstücke weitgehend unbeeinflußte Rückstellkraft
ausüben.
[0011] Bilden die Seitenholme an ihrer Unterseite im Bereich der Schlitz-Zapfenpaarungen
um etwa Führungsschlitzlänge vorragende Stützköpfe und sind am Grundrahmen seitlich
neben und zwischen den Stützköpfen Tragbolzen für die Stützbänder vorgesehen, wird
die Federwirkung der Stützbänder abschnittsweise zwischen den Tragbolzen jeweils den
einzelnen Stützköpfen zugeordnet, so daß die Stützbänder auf die Seitenholme neben
der aufwärts gerichteten Federkraft auch den Schwenkbewegungen entgegengerichtete
Rückstellkräfte ausüben.
[0012] Um die Federwirkung auf einfache Weise einstellen zu können, bilden die Stützbänder
Schlaufen und sind auf die Tragbolzen aufgesteckt, so daß sich je nach Verlauf der
Schlaufen relativ zu den Tragbolzen durch eine zusätzliche oder geringere Bolzenabstützung
eine weichere oder härtere Federung ergibt.
[0013] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand an Hand zweier Ausführungsbeispiele
näher veranschaulicht, und zwar zeigen Fig. 1 einen Teil eines erfindungsgemäßen Lattenrostes
gemäß dem einen Ausführungsbeispiel im Längsschnitt nach der Linie I-I der Fig. 2,
wobei der Übersichtlichkeit halber die Latten weggelassen sind, Fig. 2 einen Querschnitt
nach der Linie II-II der Fig. 1 und Fig. 3 verschiedene Absenk- und Schwenklagen eines
Seitenstückes in einer Schnittdarstellung ähnlich Fig. 1 sowie Fig. 4 einen Teil eines
erfindungsgemäßen Lattenrostes gemäß dem anderen Ausführungsbeispiel im Längsschnitt
nach der Linie IV-IV der Fig. 5, Fig. 5 einen Querschnitt gemäß der Linie V-V der
Fig. 4 und die Fig. 6, 7 und 8 drei verschiedene Anordnungsvarianten einer Seitenholmabstützung
dieses Lattenrostes jeweils in schematischer Seitenansicht.
[0014] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig.1 bis 3 ist im Grundrahmen 1 eines nicht weiter
dargestellten Lattenrostes ein beweglicher Schulterteil 2 angeordnet, der zur Lattenhalterung
federnd abgestützte Seitenstücke 3 mit oberseitigen Ausnehmungen 4 zum Einsetzen von
Aufnahmenschuhen für die quer zwischen den paarweise einander gegenüberliegenden Seitenstükken
3 verlaufenden Latten aufweist. Die Seitenstücke 3 sind jeweils mittels Schlitzführungen
5 am Grundrahmen 1 abgestützt, welche Schlitzführung 5 aus einem vertikalen Führungsschlitz
6 im Seitenstück 3 und einem in den Führungsschlitz 6 eingreifenden horizontalen Führungszapfen
7 des Grundrahmens 1 besteht. Zur Begrenzung der Schwenkbarkeit der Seitenstücke 3
sind außerdem Schwenkanschläge aus zwei symmetrisch zum Führungsschlitz 6 angeordneten
Aufnahmeschlitzen 8 im Grundrahmen 1 und mit radialem Spiel in diese Aufnahmeschlitze
8 eingreifenden horizontalen Anschlagzapfen 9 der Seitenstücke 3 vorgesehen, welche
Aufnahmeschlitze 8 sich nach oben hin erweitern, so daß die Verschwenkbarkeit der
Seitenstücke 3 mit zunehmender Absenkung abnimmt.
[0015] Die Seitenstücke 3 bilden an ihrer Unterseite im Bereich der Führungsschlitze 6 abgerundete
Stützköpfe 10, mit denen sie auf einem gummielastischen Stützband 11 aufliegen. Dieses
Stützband 11 ist zu einer Schlaufe 12 geschlossen und über seitlich neben und zwischen
den Seitenstücken 3 am Grundrahmen 1 angesetzten Tragbolzen 13 gespannt.
[0016] Auf Grund der Schlitzführungen 5 einerseits und der federelastischen Abstützung anderseits
lassen sich die Seitenstücke 3 und damit die Latten des Schulterteils 2 innerhalb
der vor allem durch die Schwenkanschläge gegebenen Grenzen mit vielen Freiheitsgraden
bewegen, wie dies in Fig. 3 angedeutet ist. Wegen dieser Beweglichkeit und der Einzelaufhängung
der Seitenstücke 3 ist eine allen Anforderungen gerecht werdende, feinfühlige Anpassung
des Schulterteiles an die jeweilige Körperlage eines Ruhenden garantiert.
[0017] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 bis 8 ist im Grundrahmen 201 eines nicht
weiter dargestellten Lattenrostes ein nur mit einem Seitenholm 202 angedeuteter Schulterteil
beweglich gelagert, welcher Seitenholm 202 im Bereich seiner Oberseiteausnehmungen
203 zum Einsatz von Aufnahmeschuhen für die quer zwischen den beiden einander gegenüberliegenden
Seitenholmen 202 verlaufenden Latten des Schulterteiles aufweisen. Die Seitenholme
202 sind mittels Schlitzführungen 204 am Grundrahmen 201 abgestützt, die jeweils aus
zwei parallelen vertikalen Führungsschlitzen 205 in den Seitenholmen 202 und zwei
in die Führungsschlitze 205 eingreifenden horizontalen Führungszapfen 206 des Grundrahmens
201 bestehen. Die Führungszapfen 206 sitzen mit radialem Spiel innerhalb der Führungsschlitze
205, wobei zur Reibungsverminderung der Relativbewegungen in den Führungsschlitzen
205 eine Gleithülse 207 eingesetzt und zwischen Seitenholm 202 und einem die Führungsschlitze
205 an der rahmenabgewandten Innenseite übergreifenden Kopfteil 208 der Führungszapfen
206 eine Gleitscheibe 209 eingelegt ist. Die Seitenholme 202 bilden an der Unterseite
im Bereich der Führungsschlitze 205 etwa um Führungsschlitzlänge vorragende Stützköpfe
210, mit denen sie auf einem gummielastischen Stützband 211 aufliegen. Dieses Stützband
211 ist zu einer Schlaufe 212 geschlossen und über drei seitlich neben und zwischen
den Stützköpfen 210 am Grundrahmen 201 angesetzte Tragbolzen 213 gespannt.
[0018] Auf Grund der Schlitzführungen 204 einerseits und der federelastischen Abstützung
anderseits lassen sich die Seitenholme und damit der Schulterteil des Lattenrostes
innerhalb der durch die Dimensionierung bzw. Anordnung der Schlitz-Zapfenpaarungen
sowie der Stützkopf und Tragbolzen gegebenen Anschläge und Grenzen mit vielen Freiheitsgraden
bewegen, wie dies in Fig. 4 strichpunktiert für ein paralleles Absenken bzw. ein einseitiges
Verschwenken veranschaulicht ist, so daß eine allen Anforderungen gerecht werdende
Anpassung des, Schulterteiles an die jeweilige Körperlage eines Ruhenden gewährleistet
ist.
[0019] Um die Anpassungsbewegung und die Federbeaufschlagung des Schulterteiles auf einfache
Weise beeinflussen zu können, bildet das gummielastische Stützband 211 eine Schlaufe
212, die sich, wie in den Fig. 6 bis 8 angedeutet, auf drei verschiedene Arten auf
die Tragzapfen 213 aufstecken läßt. Gemäß Fig. 6 sitzt die Schlaufe 212 auf den beiden
äußeren Tragzapfen 213 und wird gemeinsam über den mittleren Tragzapfen 213 hinweggeführt,
gemäß Fig. 7 umschließt die Schlaufe 212 alle drei Tragzapfen 213 und gemäß Fig. 8
wird die auf den beiden äußeren Tragzapfen 213 aufgesteckte Schlaufe 212 unterhalb
des mittleren Tragzapfens 213 vorbeigeführt, so daß sich jeweils unterschiedliche
Dehnungs- und Abstützverhältnisse ergeben, was die gewünschte Beeinflussung der Federeigenschaften
mit sich bringt.
1. Lattenrost mit in einem Grundrahmen (1) über Seitenstücke (3) gegen Federkraft abwärts
bewegbar abgestützten Latten, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstücke (3) jeweils
mittels einer Schlitzführung (5) am Grundrahmen (1) gelagert und in Schlitzführungsrichtung
federbelastet sind, welche Schlitzführung (5) aus einem vertikalen Führungsschlitz
(6) einerseits und einem in den Führungsschlitz (6) eingreifenden horizontalen Führungszapfen
(7) anderseits sowie aus die Schwenkbarkeit des Seitenstückes (3) um den Fürhungszapfen
(7) begrenzenden Schwenkanschlägen (8, 9) besteht.
2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkanschläge durch
wenigstens einen vertikalen Aufnahmeschlitz (8) einerseits und einen in den Aufnahmeschlitz
(8) mit radialem Spiel eingreifenden horizontalen Anschlagzapfen (9) anderseits gebildet
sind.
3. Lattenrost nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeschlitz (8) eine
sich der Höhe nach ändernde Schlitzweite besitzt.
4. Lattenrost mit in einem Grundrahmen zueinander relativverstellbar angeordneten Kopf-,
Fuß- und Schulterteilen, wobei der Schulterteil über seine Seitenholme gegen Federkraft
abwärts bewegbar am Grundrahmen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenholme
(2) mittels Schlitzführungen (4) am Grundrahmen (1) gelagert und in Schlitzführungsrichtung
federbelastet sind, welche Schlitzführungen (4) jeweils aus zwei parallelen vertikalen
Führungsschlitzen (5) einerseits und zwei in die Führungsschlitze (5) mit radialem
Spiel eingreifenden horizontalen Führungszapfen (6) anderseits bestehen.
5. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstücke
bzw. die Seitenholme (2) an ihrer Unterseite auf einem zwischen grundrahmenfesten
Tragbolzen (13) gespannten gummielastischen Stützband (11) aufliegen.
6. Lattenrost nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Grundrahmen (1) seitlich
neben und zwischen den Seitenstücken (3) Tragbolzen (13) und für benachbarte Seitenstücke
(3) gemeinsame Stützbänder (11) vorgesehen sind.
7. Lattenrost nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenholme (2) an ihrer
Unterseite im Bereich der Schlitz-Zapfenpaarungen (5, 6) um etwa Führungsschlitzlänge
vorragende Stützköpfe (10) bilden und am Grundrahmen (1) seitlich neben und zwischen
den Stützköpfen (10) Tragbolzen (13) für die Stützbänder (11) vorgesehen sind.
8. Lattenrost nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbänder
(11) Schlaufen (12) bilden und auf die Tragbolzen (13) aufgesteckt sind.