(19)
(11) EP 0 654 574 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.08.1995  Patentblatt  1995/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.05.1995  Patentblatt  1995/21

(21) Anmeldenummer: 94118133.1

(22) Anmeldetag:  17.11.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05F 7/08, E05F 11/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK FR GB IT NL

(30) Priorität: 19.11.1993 DE 4339531

(71) Anmelder: W. HAUTAU GmbH
D-31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lahmann, Ernst
    D-31715 Meerbeck (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund, Dipl.-Ing. et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Josephspitalstrasse 7
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Eckumlenkung für Spindel- und Schubstange


    (57) Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung zum Betätigen von Scheren von Oberlichtöffnern. Die Eckumlenkung soll wahlweise für eine Spindelstange oder für eine Schubstange verwendet werden können uns soll gleichwohl eine kleine (kurze) Bauweise aufweisen. Dazu wird vorgeschlagen, ein Kopplungsglied 3 einzusetzen, das fest an einem in Querrichtung elastischen Umlenkband 2 angeordnet ist und in das ein Nutverbund 4;4a,4b und ein Gewinde 5 so eingebracht sind, daß die Achse 5a des Gewindes 5 in einer der Nuten 4b des Nutverbundes 4 zu liegen kommt. Der Nutverbund 4 dient dem Einlegen des Vorderendes einer entsprechend gestalteten Schubstange 20. Das gleichzeitig vorgesehene Gewinde 5 dient dem Eigriff eines Spindelstangen-Abschnitts 12b, der in einem Lagerbock 13 drehbar aber axial unverschieblich gelagert ist, welcher Lagerbock 13 über eine Erhebung 14 und eine an der Eckumlenkung vorgesehene Ausnehmung 6 stirnseitig paßgenau und schraubenlos an die Eckumlenkung ansetzbar ist.







    Recherchenbericht