[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Türschloß mit einer vorzugsweise winkelförmigen,
einen Einlaufschlitz für einen Schließkloben aufweisenden, aus Metall bestehenden
Trägerplatte, an der Trägerplatte gelagerten Schließelementen wie Schloßfalle und
Sperrklinke und einer diverse Funktionshebel aufweisenden Schließmechanik sowie mit
einem einstückig aus ggf. faserverstärktem Kunststoff in einem formtechnischen Herstellungsverfahren
hergestellten, mit der Trägerplatte fest verbundenen, insbesondere verschraubten Gehäuse.
[0002] Das bekannte Kraftfahrzeug-Türschloß, von dem die Erfindung ausgeht (US - A - 4,538,845),
weist ein einstückig aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestelltes Gehäuse auf,
das auf der von der Trägerplatte abgewandten Rückseite mit einer aus Metall bestehenden
Abschlußplatte abgeschlossen ist. Das Gehäuse bildet eine mittige, mit einigen Durchbrechungen
versehene Tragwand aus, auf deren einer Seite in entsprechenden Aufnahmen und unter
Ausbildung eines Fanglagers für den Schließkloben die Schloßfalle und die Sperrklinke
angeordnet sind, während auf der anderen Seite Lagerhülsen bzw. Lagerdornen ausgeformt
sind, die eine Reihe von Funktionshebeln lagertechnisch tragen. Einzelne Funktionshebel
sind hier sogar aus Kunststoff in einem formtechnischen Herstellungsverfahren hergestellt.
Durch Verspannen der rückwärtigen Abdeckplatte mit der Trägerplatte wird das dazwischen
liegende Gehäuse aus Kunststoff fixiert und die darin angeordneten Schließelemente
einerseits und Funktionshebel der Schließmechanik andererseits lagerichtig justiert.
[0003] Es hat sich gezeigt, daß das bekannte Kraftfahrzeug-Türschloß nach wie vor kostenmäßig
zu hoch liegt, so daß der Erfindung die Aufgabe zugrundeliegt, das bekannte Kraftfahrzeug-Türschloß
kostenmäßig weiter zu optimieren.
[0004] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist dadurch gelöst, daß das Gehäuse ohne eine auf der
von der Trägerplatte abgewandten Rückseite angeordnete Abschlußplatte ausgeführt ist
und auch alle Funktionshebel der Schließmechanik primär am Gehäuse, ggf. auch an oder
unterstützt von der Trägerplatte gelagert wird. Erfindungsgemäß kommt die Abschlußplatte
aus Metall gänzlich in Wegfall, die Lagerstellen aller Funktionshebel werden primär
an das Gehäuse verlegt. Ggf. werden die Lagerungen der Funktionshebel von Ausformungen
an der Trägerplatte oder Verbindungsplatten zur Trägerplatte unterstützt.
[0005] Das im Stand der Technik bekannte Kraftfahrzeug-Türschloß kann selbstverständlich
mit einem an sich bekannten (DE - C - 42 05 269) pneumatischen Stellantrieb versehen
sein. Besonders kostenoptimiert ist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Türschloß dadurch,
daß nun auch der Stellantriebszylinder des pneumatischen Stellantriebs mit dem Gehäuse
einstückig in Kunststoff ausgeformt ist. Dies ist eine Besonderheit der erfindungsgemäßen
Lösung, die durch Wegfall der Abschlußplatte aus Metall möglich geworden ist.
[0006] Neben pneumatischen Stellantrieben sind auch elektrische Stellantriebe (elektromotorische
Stellantriebe und elektromagnetische Stellantriebe) als klassische Alternativen bekannt.
Entsprechend wie bei pneumatischen Stellantrieben läßt sich hier das regelmäßig vorhandene
Stellantriebsgehäuse aus Kunststoff mit dem Gehäuse des Türschlosses insgesamt einstückig
ausformen.
[0007] Die aus Metall bestehende Abschlußplatte bei dem aus dem Stand der Technik bekannten
Kraftfahrzeug-Türschloß weist mindestens einen Tragarm auf, der aus einer zu der den
Einlaufschlitz enthaltenden Ebene parallelen Ebene winkelförmig abragt. Genauer gesagt
ist die aus Metall bestehende Abschlußplatte des Standes der Technik entsprechend
winkelförmig abgekantet. Eine entsprechende Gestaltung ist in besonderen Ausführungsbeispiel
der Erfindung dadurch realisiert, daß am Gehäuse mindestens ein winkelförmig abragender
Tragarm vorgesehen ist. Dieser kann, vorzugsweise, mit einem Stellelement des Stellantriebs
zusammenwirken.
[0008] Schließlich ist es zweckmäßig, daß das Gehäuse mit Fassungen für Kunststoff-Lagerdorne
und/oder mit einstückig angeformten Kunststoff-Lagerdornen versehen ist.
[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
darstellenden Zeichnungnäher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug-Türschloß in einer Ansicht von der Einlaufseite
des Einlaufschlitzes her gesehen und
- Fig. 2
- das Kraftfahrzeug-Türschloß aus Fig. 1 in einer Ansicht von rechts in Fig. 1.
[0010] Das in Fig. 1 dargestellte Kraftfahrzeug-Türschloß weist zunächst, hier nur angedeutet,
eine vorzugsweise winkelförmige, einen Einlaufschlitz 1 für einen hier nicht dargestellten
Schließkloben aufweisende, aus Metall bestehende Trägerplatte 2 auf. An der Trägerplatte
2 sind, wie in Fig. 1 schematisch angedeutet, Schließelemente wie eine als Drehfalle
ausgeführte Schloßfalle 3 und eine Sperrklinke 4 drehbar gelagert. Die metallischen
Lagerelemente an der Trägerplatte 2 bieten die erforderliche Stabilität der Lagerung,
die Trägerplatte 2 insgesamt sorgt für die Widerstandsfähigkeit gegenüber hohen Aufreißkräften.
[0011] In Fig. 1 und 2 ist weiter schematisch angedeutet, daß eine diverse Funktionshebel
5, auf deren Funktion es im einzelnen hier nicht weiter ankommt, aufweisende Schließmechanik
vorhanden ist. Vorgesehen ist ferner ein einstückig aus ggf. faserverstärktem Kunststoff
in einem formtechnischen Herstellungsverfahren, insbesondere im Spritzgießverfahren,
hergestelltes Gehäuse 6. Dieses ist mit der Trägerplatte 2 fest verbunden, nämlich
mittels Schraubenbolzen verschraubt. Man erkennt die Öffnungen 7 für die drei der
Verbindung der Trägerplatte 2 mit dem Gehäuse 6 und des Kraftfahrzeug-Türschlosses
insgesamt mit einer Kraftfahrzeugtür dienenden Schraubbolzen in Fig. 2.
[0012] Fig. 1 und 2 zeigen nun im Zusammenhang, daß das Gehäuse 6 ohne eine auf der von
der Trägerplatte 2 abgewandten Rückseite angeordnete Abschlußplatte 2 aus Metall ausgeführt
ist und auch alle Funktionshebel 5 der Schließmechanik primär am Gehäuse 6, ggf. auch
an oder unterstützt von der Trägerplatte 2 gelagert sind. Unter Beibehaltung des aus
Kunststoff einstückig hergestellten Gehäuses 6 als Lagerung für die Funktionshebel
5 der Schließmechanik sowie für Schloßfalle 3 und Sperrklinke 4 wird das Gehäuse 6
zum neben der Trägerplatte 2 einzigen Strukturelement des Kraftfahrzeug-Türschlosses
insgesamt, übernimmt also die Funktionen der bislang vorhandenen Abschlußplatte aus
Metall mit. Das bringt erhebliche fertigungstechnische Vorteile und damit wesentlich
geringere Kosten.
[0013] Bekannt ist aus dem Stand der Technik für sich natürlich auch der Einsatz eines Zentralverriegelungsantriebs
mit einem pneumatischen Stellantrieb (siehe beispielsweise DE - C - 42 05 269). Bei
einem solchen pneumatischen Stellantrieb besteht der Stellantriebszylinder 8 meist
aus einem im Spritzgießverfahren hergestellten Kunststoff. Die erfindungsgemäße Ausführung
des Kraftfahrzeug-Türschlosses mit einem Gehäuse 6 das die Funktion der aus Metall
bestehenden Abschlußplatte mit übernimmt, schafft die Möglichkeit, daß der Stellantriebszylinder
8 mit dem Gehäuse 6 aus Kunststoff einstückig ausgeformt ist. Das gilt jedenfalls
für den Hauptteil des Stellantriebszylinders 8, eine Abschlußplatte ebenfalls aus
Kunststoff muß auch hier natürlich in den Stellantriebszylinder 8 eingeclipst werden.
[0014] Bei einem als übliche Alternative bekannten elektrischen Stellantrieb wäre ein aus
Kunststoff bestehendes Stellantriebsgehäuse entsprechend mit dem Gehäuse des Türschlosses
einstückig ausformbar.
[0015] Im allgemeinen Teil der Beschreibung ist schon ausgeführt worden, daß im Stand der
Technik die aus Metall bestehende Abschlußplatte häufig einen winkelförmig abragenden
Tragarm aufweist bzw. winkelförmig abgekantet ist, um so Befestigungsstellen für Funktionshebel
5 der Schließmechanik bereitzustellen. Im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel
(Fig. 1) ist dies nun dadurch berücksichtigt, daß am Gehäuse 6 mindestens ein winkelförmig
abragender Tragarm 9 vorgesehen ist, der, vorzugsweise, mit einem Stellelement 10
des Stellantriebs zusammenwirkt.
[0016] Auch im dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Türschlosses
gilt im übrigen, daß das Gehäuse 6 mit Fassungen 11 für Kunststoff-Lagerdorne und/oder
mit einstückig angeformten Kunststofflagerdornen versehen ist. Auch hier können einzelne,
nicht so stark mechanisch belastete Funktionshebel 5 selbst wieder als Kunststoff-Formteile
hergestellt sein. Insgesamt ergibt sich so ein kostenmäßig weiter optimiertes Kraftfahrzeug-Türschloß,
das gleichwohl allen sicherheitstechnischen Anforderungen genügt.
1. Kraftfahrzeug-Türschloß mit einer vorzugsweise winkelförmigen, einen Einlaufschlitz
(1) für einen Schließkloben aufweisenden, aus Metall bestehenden Trägerplatte (2),
an der Trägerplatte (2) gelagerten Schließelementen wie Schloßfalle (3) und Sperrklinke
(4) und einer diverse Funktionshebel (5) aufweisenden Schließmechanik sowie mit einem
einstückig aus ggf. faserverstärktem Kunststoff in einem formtechnischen Herstellungsverfahren
hergestellten, mit der Trägerplatte (2) fest verbundenen, insbesondere verschraubten
Gehäuse (6), dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (6) ohne eine auf der von der Trägerplatte (2) abgewandten Rückseite
angeordnete Abschlußplatte aus Metall ausgeführt ist und auch alle Funktionshebel
(5) der Schließmechanik primär am Gehäuse (6), ggf. auch an oder unterstützt von der
Trägerplatte (2) gelagert sind.
2. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließmechanik
einen pneumatischen Stellantrieb mit einem Stellantriebszylinder (8) aus Kunststoff
aufweist und der Stellantriebszylinder (8) mit dem Gehäuse (6) einstückig ausgeformt
ist.
3. Kraftfahrzeug-Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließmechanik
einen elektrischen Stellantrieb mit einem Stellantriebsgehäuse aus Kunststoff aufweist
und das Stellantriebsgehäuse mit dem Gehäuse einstückig ausgeformt ist.
4. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß am Gehäuse (6) mindestens ein winkelförmig abragender Tragarm (9) vorgesehen ist,
der, vorzugsweise, mit einem Stellelement (10) des Stellantriebs zusammenwirkt.
5. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (6) mit Fassungen (11) für Kunststoff-Lagerdorne versehen ist.
6. Kraftfahrzeug-Türschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (6) mit einstückig angeformten Kunststoff-Lagerdornen versehen ist.