Einrichtung zum Fördern flüssiger Medien

Abstract

 Es wird eine Einrichtung zum Fördern flüssiger Medien vorgeschlagen, mittels welcher die Flüssigkeit von einem ersten Niveau auf ein zweites, höher gelegenes Niveau gefördert werden kann.
Die Einrichtung 100 umfasst ein mit einem Eintrittskanal (25) und einem Austrittskanal (27) sowie mit einer Druckkammer (26) versehenes Gehäuse (10), in welchem ein von der zugeführten Flüssigkeit beaufschlagter Aufprallkörper (35) sowie ein damit in Wirkverbindung stehendes und mit dem Austrittskanal (17) abdichtend in Eingriff bringbares Ventilorgan (30) angeordnet ist.
Die Druckkammer (26) steht über eine im wesentlichen als Rückschlagventil ausgebildete Ventilvorrichtung (20) mit einer im Gehäuse (10) angeordneten Ventilkammer (18) in Verbindung, wobei die Ventilkammer (18) mit einem Druckbehälter (5) verbunden ist, in welchen bei geöffneter Ventilvorrichtung (20) die Flüssigkeit solange strömt bis zwischen der Druckkammer (26) und dem Druckbehälter (5) ein Druckausgleich eintritt und die Ventilvorrichtung (20) geschlossen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Fördern flüssiger Medien, insbesondere in Form einer Flüssigkeitssäule, bei welcher Einrichtung in einer mit einem Eintrittskanal und einem Austrittskanal in Verbindung stehenden und in einem Gehäuse angeordneten Druckkammer mindestens ein von der Flüssigkeit beaufschlagtes Ventilorgan mit dem Austrittskanal derart abdichtend in Eingriff bringbar ist, dass ein dabei in der Druckkammer bewirkter Druckstoss eine mit der Druckkammer sowie mit einem zugeordneten Druckbehälter in Verbindung stehende Ventilvorrichtung solange in Offenstellung hält, bis zwischen der Druckkammer und dem Druckbehälter ein das Öffnen der Ventilvorrichtung bewirkender Druckausgleich erreicht ist.

[0002] Zur Förderung flüssiger Medien sind Einrichtungen in Form sogenannter Stossheber oder Druckstosspumpen allgemein bekannt, mittels welcher von einem ersten Niveau die Flüssigkeit auf ein zweites, höher gelegenes Niveau gefördert werden kann. Bei derartigen Pumpen wird von einer sich in einer Zuführleitung bewegenden Flüssigkeitssäule eine Ausflussöffnung von einem zugeordneten Stossventil schlagartig verschlossen und gleichzeitig durch die abrupt abgebremste Flüssigkeitssäule und durch den Druckaufbau im Pumpenraum (Druckkammer) ein mit einem Druckbehälter in Verbindung stehendes Rückschlagventil geöffnet, so dass die Flüssigkeit von dem Pumpenraum (Druckkammer) in den Druckbehälter strömt und dabei die vorhandene Luft komprimiert, welche auf die im Druckbehälter befindliche Flüssigkeit drückt und diese in eine am Druckbehälter angeschlossene Druckleitung zu dem höher gelegenen Behälter hochtreibt. sobald ein Druckausgleich zwischen dem Pumpenraum und dem Druckbehälter vorliegt schliesst sich das Rückschlagventil und der Vorgang beginnt von neuem. Derartige, als Stossheber oder Druckstosspumpen ausgebildete Einrichtungen sind auch unter der Bezeichnung "hydraulischer Widder" bekannt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass mit verhältnismässig einfachen konstruktiven Mitteln strömungsgünstige Bedingungen sowie mit relativ kleinen Bewegungen grosse Querschnittsveränderungen erreicht werden und somit auch verhältnismässig grosse Flüssigkeitsmengen von einem ersten Niveau auf ein höhergelegenes Niveau gefördert werden können.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Ventilvorrichtung als hohlzylindrische Druckkammer ausgebildet ist und eine Anzahl in axialer Richtung sowie in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete sowie mit der Druckkammer in Verbindung stehende und mittels zugeordneter Ventilkörper verschliessbare Durchtrittsöffnungen aufweist, und dass in der Druckkammer der Ventilvorrichtung das Ventilorgan angeordnet ist, welches mit einem in axialer Richtung ausserhalb der Druckkammer angeordneten und von der Flüssigkeit beaufschlagten Aufprallkörper wirkverbunden und durch eine in axialer Richtung orientierte Bewegung mit dem Austrittskanal abdichtend in Eingriff bringbar ist.

[0005] Ausführungsbeispiele der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung und den einzelnen Patentansprüchen.

[0006] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 ein schematisch und in Schnittansicht dargestelltes erstes Ausführungsbeispiel einer Einrichtung zum Fördern einer Flüssigkeit von einem ersten Niveau auf ein höher gelegenes zweites Niveau in einer ersten Funktionsstellung;

Fig. 2 die in Schnittansicht dargestellte Einrichtung gemäss Fig.1 in einer zweiten Funktionsstellung;

Fig. 3 ein teilweise in Schnittansicht dargestelltes zweites Ausführungsbeispiel einer Einrichtung zum Fördern einer Flüssigkeit;

Fig. 4 einen in Schnittansicht dargestellten Anschlussflansch für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig. 5 den gemäss Pfeilrichtung V in Seitenansicht dargestellten Anschlussflansch für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig. 6 einen in Schnittansicht dargestellten Umlenkkörper für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig. 7 ein erstes Ausführungsbeispiel eines in Schnittansicht dargestellten Ventilorgans für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig. 8 einen in Schnittansicht dargestellten Dichtkörper für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig. 9 ein erstes Ausführungsbeispiel einer in Schnittansicht dargestellten Ventilvorrichtung für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.10 ein zweites Ausführungsbeispiel der in Schnittansicht dargestellten Ventilvorrichtung für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.11 ein drittes Ausführungsbeispiel der in Schnittansicht dargestellten Ventilvorrichtung für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.12 ein viertes Ausführungsbeispiel der in Schnittansicht dargestellten Ventilvorrichtung für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.13 die Ventilvorrichtung gemäss Fig.9 mit einem in geöffneter Stellung dargestellten Ventilkörper;

Fig.14 die gemäss Pfeilrichtung XIV-XIV in Seitenansicht dargestellte Ventilvorrichtung gemäss Fig.9 mit den in geöffneter Stellung dargestellten Ventilkörpern;

Fig. 15 ein erstes Ausführungsbeispiel eines in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansches für die Einrichtung gemäss Fig. 3;

Fig.16 ein zweites Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansches für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.17 ein zweites Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Ventilorgans für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.18 ein drittes Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Ventilorgans für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.19 ein drittes Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansches für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.20 ein viertes Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansches für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.21 ein viertes Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Ventilorgans für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.22 ein fünftes Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansches für die Einrichtung gemäss Fig.3;

Fig.23 ein fünftes Ausführungsbeispiel des in Schnittansicht dargestellten Ventilorgans für die Einrichtung gemäss Fig.3; und

Fig.24 ein Teilstück des in Seitenansicht dargestellten Ventilorgans gemäss Fig.23.

[0007] Zur Förderung flüssiger Medien von einem als Ausgangsquelle auf einem ersten Niveau angeordneten ersten Behälter zu einem in bezug dazu auf einem höher gelegenen Niveau angeordneten zweiten Behälter werden beispielsweise als Druckstosspumpen ausgebildete und mit einem Druckbehälter in Verbindung stehende Einrichtungen verwendet, welche Einrichtungen einerseits über eine Zuführleitung mit dem ersten Behälter und über eine am Druckbehälter angeschlossene Druckleitung mit dem als Reservoir vorgesehenen zweiten Behälter in Verbindung stehen. Die einzelnen mit der Einrichtung in Verbindung stehenden Elemente bilden dabei ein in sich geschlossenes, nicht näher dargestelltes Fördersystem.

[0008] Nachstehend werden in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 zwei Ausführungsbeispiele der Einrichtung zum Fördern flüssiger Medien und in Verbindung mit den Figuren 4 bis 24 Ausführungsbeispiele einzelner Funktionselemente für die erfindungsgemässe Einrichtung beschrieben.

[0009] In Fig.1 ist als erstes Ausführungsbeispiel eine schematisch und in Schnittansicht dargestellte Einrichtung 100 dargestellt, welche ein an eine Zuführleitung 1 angeschlossenes Gehäuse 10 und mindestens einen daran angeordneten Druckbehälter 5 umfasst. Der Druckbehälter 5 steht über eine Ventilvorrichtung 45 mit einer im Gehäuse 10 angeordneten Druckkammer 26 in Verbindung. Das Gehäuse 10 hat eine erste Gehäusewand 11 und in axialer Richtung im Abstand dazu eine zweite Gehäusewand 14. Zwischen der stirnseitig und rückseitig angeordneten Gehäusewand 11 und 14 sind im Abstand zueinander angeordnete Zwischenwände 12 und 13 vorgesehen, durch welche das Gehäuse 10 in einzelne Kammern 26, 28 und 29 unterteilt ist. Den in axialer Richtung im Abstand zueinander angeordneten Wänden 11, 12, 13 und 14 sind Aussenwände 15, 16 und 17 zugeordnet, so dass das Gehäuse 10 eine in sich geschlossene Einheit bildet. Das mit den einzelnen Kammern 26, 28 und 29 versehene Gehäuse 10 ist beispielsweise als zylindrischer Hohlkörper zur Aufnahme entsprechender Funktionselemente ausgebildet. An der Aussenwand 17 ist mindestens ein mit einer Kammer 18 in Verbindung stehender Druckbehälter 5 angeordnet, welcher über eine erste Flanschverbindung 4 an einem Anschlussstutzen 19 des Gehäuses 10 befestigt ist. An dem Druckbehälter 5 ist ein weiterer Anschlussstutzen 3' angeordnet, an welchem mittels einer zweiten Flanschverbindung 3 eine mit einem nicht dargestellten Behälter in Verbindung stehende Druckleitung 2 angeschlossen ist.

[0010] Die erste Gehäusewand 11 hat einen sich in Strömungsrichtung konisch erweiternden und mit der Zuführleitung 1 in Verbindung stehenden Eintrittskanal 25. Der konische Eintrittskanal 25 mündet in die zwischen den beiden Wänden 11 und 12 angeordnete Druckkammer 26. Die Druckkammer 26 wird im wesentlichen durch ein zwischen den beiden Wänden 11 und 12 angeordnetes Zwischenstück 20 gebildet. Das als zylindrischer Hohlkörper ausgebildete Zwischenstück wird nachstehend als Ventilgehäuse 20 bezeichnet. Die Druckkammer 26 steht über einen im wesentlichen in der ersten Zwischenwand 12 angeordneten und sich in Strömungsrichtung verjüngenden Austrittskanal 27 mit der Auffangkammer 28 in Verbindung. An der Aussenwand 16 ist eine mit der Auffangkammer 28 in Verbindung stehende Abflussleitung 6 angeschlossen.

[0011] Das zylindrische Ventilgehäuse 20 ist in axialer Richtung sowie in Umfangsrichtung mit im Abstand zueinander angeordneten und die Wand 20' des Ventilgehäuses 20 durchdringende Kanäle 21,21' versehen. Die einzelnen Kanäle 21,21' bilden eine Verbindung zwischen der Druckkammer 26 und der Ventilkammer 18, welche das Ventilgehäuse 20 vollumfänglich umgibt und durch die Aussenwand 17 begrenzt ist. In der Ventilkammer 18 ist die in der Gesamtheit mit 45 bezeichnete Ventilvorrichtung angeordnet, welche mit den Kanälen 21,21' des Ventilgehäuses 20 wirkverbunden ist. Die Ventilvorrichtung 45 sowie weitere zweckmässige Ausführungsbeispiele derselben werden später noch in Verbindung mit den Figuren 9 bis 14 im einzelnen beschrieben.

[0012] In der Druckkammer 26 ist ein Umlenkkörper 40 sowie ein mit dem Umlenkkörper 40 in Wirkverbindung stehendes Ventilorgan 30 angeordnet. Der Umlenkkörper 40 hat eine von einem zylindrischen Teilstück 43 umgebene Kammer 41, eine zentrisch angeordnete Bohrung 44 sowie ein konisches Teilstück 42. Das konische Teilstück 42 erstreckt sich auf der der Zuführleitung 1 zugewandten Seite bis in den konischen Eintrittskanal 25. Der Umlenkkörper 40 ist weiterhin im Bereich des Eintrittskanals 25 mit nicht dargestellten, am Umfang verteilt angeordneten Rippen an der Innenseite 11' der Gehäusewand 11 befestigt. Das Ventilorgan 30 hat ein als Kolben ausgebildetes zylindrisches Teilstück 31 sowie ein daran angeformtes konisches Teilstück 33, welches sich mit seinem vorderen Teil bis in den konischen Austrittskanal 27 erstreckt. Auf der dem Umlenkkörper 40 zugewandten Seite ist an dem zylindrischen Teilstück 31 des Ventilorgans 30 eine erste Kolbenstange 32 angeordnet, welche in der Bohrung 44 des Umlenkkörpers 40 gelagert und in axialer Richtung in der Bohrung 44 verschiebbar geführt ist. Im Abstand zu dem Ventilorgan 30 ist in der Auffangkammer 28 ein mit einer konischen Fläche 34 versehener Aufprallkörper 35 angeordnet. Der Aufprallkörper 35 ist über eine zweite Kolbenstange 36 mit dem Ventilorgan 30 wirkverbunden. An dem Aufprallkörper 35 ist auf der der zweiten Zwischenwand 13 zugewandten Seite ein Dämpfungselement 38 sowie eine die zweite Zwischenwand 13 durchdringende und bis in die Kammer 29 reichende dritte Kolbenstange 37 angeordnet. An der dritten Kolbenstange 37 sind zwei Stellglieder 9,9' sowie ein Federelement 8 angeordnet. Das Federelement 8 ist mit dem einen Ende an der Innenseite 14' der zweiten Gehäusewand 14 und mit dem anderen Ende an dem einen Stellglied 9 abgestützt.

[0013] In Fig.2 ist die vorstehend in Verbindung mit Fig.1 im einzelnen beschriebene Einrichtung 100 in einer zweiten Stellung dargestellt, bei welcher das von dem zugeführten Medium (nicht näher bezeichnete Pfeile) beaufschlagte Ventilorgan 30 mit dem konischen Teilstück 33 abdichtend mit der konischen Innenwand 12' der ersten Zwischenwand 12 in Eingriff steht und der Aufprallkörper 35 mit dem Dämpfungselement 38 gegen die Innenseite 13' der zweiten Zwischenwand 13 gedrückt wird. In dieser Stellung ist der Austrittskanal 27 (Fig.1) durch das mit der Kolbenstange 32 noch in der Bohrung 44 geführte Ventilorgan 30 abgedichtet. In dieser Stellung ist das Kolbenteil 31 ausserhalb der Kammer 41 des Umlenkkörpers 40 angeordnet, so dass das flüssige Medium gegen die Stirnfläche 31' des Kolbenteils 31 drückt und dadurch das Ventilorgan 30 abdichtend gegen die Innenwand 12' des Austrittskanals 27 drückt. Der sich in der Druckkammer 26 (Pumpenraum) dabei aufbauende Druck bewirkt ein Öffnen der Ventilvorrichtung 45, so dass das Medium bei angehobenen Ventilen 23 (Fig.2) durch die Kanäle 21,21' in die Ventilkammer 18 und von dort in den angeschlossenen Druckbehälter 5 strömt.

[0014] Die Wirkungsweise der Einrichtung 100 wird nachstehend beschrieben: Ausgehend von der in Fig.1 dargestellten Stellung wird von einem auf einem ersten Niveau angeordneten, nicht dargestellten Behälter über die Zuführleitung 1 das flüssige Medium in Pfeilrichtung X dem Gehäuse 10 zugeführt. Das Medium wird entsprechend der nicht näher bezeichneten Pfeile entlang der äusseren Kontur des Umlenkkörpers 40 in die Druckkammer 26 und von dort entlang der äusseren Kontur des Ventilorgans 30 in die Auffangkammer 28 geleitet. Durch das gemäss Pfeilrichtung X' auf die konische Fläche 34 des Aufprallkörpers 35 treffende Medium wird der Aufprallkörper 35 schlagartig in axialer Richtung bewegt. Durch den am Aufprallkörper 35 wirkenden Druck wird die Druckfeder 8 gegen die Innenseite 14' der Gehäusewand 14 gedrückt und gleichzeitig das Ventilorgan 30 mit der Innenwand 12' des Austrittskanals 27 abdichtend in Eingriff gebracht, wodurch der Durchfluss durch die Druckkammer 26 (Pumpenraum) abrupt unterbrochen wird. Das auf die konische Fläche 34 des Aufprallkörpers 35 treffende Medium wird gemäss Pfeilrichtung Y' umgelenkt und beispielsweise über die an der Aussenwand 16 angeschlossene Abflussleitung 6 abgeführt. Durch das abrupte Verschliessen und Abdichten des Austrittskanals 27 wird ein verhältnismässig starker Druckanstieg in der Druckkammer 26 erreicht, wodurch die einzelnen Ventilkörper 23, wie in Fig.2 dargestellt, angehoben werden und somit die Ventilvorrichtung 45 kurzzeitig geöffnet wird. In dieser Stellung strömt das Medium in die Ventilkammer 18 und von dort über den Stutzen 19 in den Druckbehälter 5. Die Zufuhr des flüssigen Mediums in den Druckbehälter 5 erfolgt solange, wie der Druck in der Druckkammer 26 grösser als der Druck im Druckbehälter 5 ist. Beim Erreichen eines Druckausgleichs im Druckbehälter 5 sowie in der Druckkammer 26 werden die einzelnen Ventilkörper 22 selbsttätig wieder mit dem Ventilgehäuse 20 in Eingriff gebracht und somit die Ventilvorrichtung 45 wieder geschlossen. Das Ventilorgan 30 wird durch die Rückstellkraft der Druckfeder 8 wieder in die in Fig.1 dargestellte Stellung gedrückt.

[0015] Fig.3 zeigt ein in Schnittansicht und teilweise aufgebrochen dargestelltes zweites Ausführungsbeispiel einer in der Gesamtheit mit 200 bezeichneten Einrichtung. Die Einrichtung 200 umfasst im wesentlichen ein Gehäuseteil 111, einen Anschlussflansch 160, einen im Abstand dazu angeordneten ersten Zwischenflansch 112 sowie einen im Abstand dazu angeordneten Aussenflansch 155. Die Teile 111, 160 und 112 bilden in zusammengebautem Zustand (Fig.3) ein in der Gesamtheit mit 110 bezeichnetes Gehäuse. Zwischen den beiden in axialer Richtung beabstandeten Flanschen 160 und 112 ist ein als zylindrischer Hohlkörper ausgebildetes Zwischenstück 117 angeordnet, welches mit seinem Innenraum im wesentlichen eine Ventilkammer 118 sowie eine Druckkammer 126 (Pumpenraum) bildet. Die Ventilkammer 118 und die Druckkammer 126 sind über eine in Fig.3 teilweise dargestellte Ventilvorrichtung 120 miteinander verbunden. Ausführungsbeispiele der Ventilvorrichtung 120 werden später in Verbindung mit den Figuren 9 bis 14 im einzelnen beschrieben. Das Zwischenstück 117 ist an entsprechend am Anschlussflansch 160 sowie am Zwischenflansch 112 vorgesehenen Absätzen 167 und 119 zentriert und gelagert. In der Druckkammer 126 ist zwischen den beiden Flanschen 112 und 160 die Ventilvorrichtung 120 sowie ein Ventilorgan 130 und ein Umlenkkörper 140 angeordnet. Im Abstand zu dem Ventilorgan 130 ist zwischen dem Zwischenflansch 112 und dem Aussenflansch 155 ein Aufprallkörper 135 sowie ein Anschlagkörper 150 angeordnet. Der Umlenkkörper 140 ist mittels Schrauben 144 an einem Nabenstück 164 des Anschlussflansches 160 befestigt.

[0016] Das Gehäuseteil 111 hat einen sich in Strömungsrichtung konisch erweiternden Eintrittskanal 125, welcher in die Druckkammer 126 mündet. An der einen Seite des Gehäuseteils 111 ist eine Druck- und Zuführleitung 101 angeordnet, welche zusammen mit einem Flansch 109 und Schrauben 108 an dem Gehäuseteil 111 befestigt ist. An der anderen Seite des Gehäuseteils 111 ist ein zur Anlage des zweiten Anschlussflansches 160 ausgebildeter Flansch 111' vorgesehen.

[0017] Der Umlenkkörper 140 ist auf einem rohrförmigen Distanzstück 103 gelagert. Das Distanzstück 103 ist mit dem einen Ende mit dem Ventilorgan 130 wirkverbunden und wird von einer in axialer Richtung der Einrichtung 200 orientierten Verbindungsstange 102 durchdrungen. Das Ventilorgan 130 ist durch ein zwischengeschaltetes rohrförmiges und von der Verbindungsstange 102 durchdrungenes Distanzstück 104 in fixem Abstand zu dem Aufprallkörper 135 angeordnet. Das Anschlagstück 150 ist mittels einer Führungsbuchse 153' auf einem weiteren Rohrstück 153 gelagert. Das Anschlagstück 150 hat ein mit einem Gewinde (nicht bezeichnet) versehenes Führungsteil 152 und ist mit seinem Flanschteil 151 in axialer Richtung relativ zu der Innenseite 155' des Aussenflansches 155 verstellbar und mittels einem aufschraubbaren Befestigungsteil 154 feststellbar. Durch die axiale Verstellbarkeit des Anschlagstücks 150 kann die in axialer Richtung orientierte Bewegung der Teile 130,104 und 135 eingestellt werden. Hiermit wird erreicht, dass die Bewegung des Ventilorgans 130 exakt in bezug auf eine im Flansch 112 vorgesehene Anlage- oder Dichtfläche beziehungsweise auf einem im Flansch 112 angeordneten Dichtkörper 145 (Fig.3) einstellbar ist. An der dem Aufprallkörper 135 zugewandten Seite ist an dem Flanschteil 151 des Anschlagstücks 150 ein Dämpfungselement 138 angeordnet und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt.

[0018] Fig.3 zeigt die Stellung, in welcher durch den Druck in der Kammer 126 das Ventilorgan 130 gegen den Dichtkörper 145 und der Aufprallkörper 135 gegen das Dämpfungselement 138 gepresst wird. Sobald der Druck geringer als die Rückstellkraft nicht dargestellter und mit dem Aufprallkörper 135 in Wirkverbindung stehender Federelemente ist, wird der Aufprallkörper 135 zusammen mit dem Ventilorgan 130 und dem Distanzrohr 103 in axialer Richtung verschoben. In der nicht näher dargestellten Endstellung ist das Ventilorgan 130 teilweise im Raum 141 des Umlenkkörpers 140 angeordnet. Der Dichtkörper 145 ist durch eine Befestigungsplatte 148 und Schrauben 149 am Zwischenflansch 112 befestigt.

[0019] Die einzelnen, von mehreren am Umfang verteilt angeordneten und mit aufgeschraubten Muttern 106,106' und 105,105' versehenen Gewindestangen 107,107' durchdrungenen und miteinander verbundenen Elemente 110, 160, 112 und 155 sowie die von der zentralen Gewindestange 102 durchdrungenen und miteinander verbundenen Elemente 164, 140, 130, 135 und 150 werden nachstehend beschrieben. Durch die Verstellmöglichkeit des Zwischenflansches 112 in bezug auf den Aussenflansch 160 kann das zylindrische Zwischenstück 117 sowie die Ventilvorrichtung 120 jeweils in der Baulänge variabel dimensioniert werden. Weitere, zweckmässige Ausgestaltungen der einzelnen Elemente für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3 werden nachstehend im einzelnen noch beschrieben.

[0020] In Fig.4 und Fig.5 ist jeweils ein Teilstück des Anschlussflansches 160 im Schnitt beziehungsweise gemäss der in Fig.4 eingezeichneten Pfeilrichtung V in Ansicht dargestellt. Der Anschlussflansch 160 hat einen mit verteilt angeordneten Bohrungen 162 versehenen Flanschring 161 sowie ein von einer Bohrung 165 durchdrungenes Nabenstück 164. Das Nabenstück 164 ist, wie in Fig.5 dargestellt, über in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Rippen 166 mit dem Flanschring 161 verbunden. Zwischen den einzelnen Rippen 166 sind Durchtrittsöffnungen 163 angeordnet. Das Nabenstück 164 ist mit einer geneigten Fläche 163' versehen. In dem Nabenstück 164 sind am Umfang verteilt angeordnete Gewindebohrungen 168 zur Befestigung des an einer Anlagefläche 164' des Nabenstücks 164 anliegenden Umlenkkörpers 140 (Fig.3) vorgesehen. Auf der einen Seite des Flanschringes 161 ist ein kreisringförmiger Absatz 167 angeordnet, welcher einerseits als Zentrierung für das an einer ersten Anlagefläche 167' abgestützte Zwischenstück 117 und andererseits als Zentrierung für die an einer zweiten Anlagefläche 167'' abgestützte Ventilvorrichtung 120 ausgebildet ist.

[0021] Fig. 6 zeigt den in Schnittansicht dargestellten und von einer zentralen Bohrung 144 durchdrungenen Umlenkkörper 140 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Der Umlenkkörper 140 hat eine von einem zylindrischen Teilstück 143 umgebene Kammer 141 sowie ein am zylindrischen Teilstück 143 angeformtes, kegelstumpfförmig ausgebildetes Teilstück 142. In dem kegelstumpfförmigen Teilstück 142 sind am Umfang verteilt angeordnete Bohrungen 144' vorgesehen, welche den Umlenkkörper 140 in axialer Richtung durchdringen. Der Umlenkkörper 140 wird, wie in Fig.3 dargestellt, mittels der Schrauben 144 an dem Nabenstück 164 des Aussenflansches 160 befestigt. In zusammengebautem Zustand bildet der Umlenkkörper 140 zusammen mit dem Nabenstück 164 des Aussenflansches 160, wie in Fig.3 dargestellt, eine sich in Strömungsrichtung X konisch erweiternde Umlenkeinheit 140'.

[0022] Fig.7 zeigt als erstes Ausführungsbeispiel das in Schnittansicht dargestellte und von einer Bohrung 134 durchdrungene Ventilorgan 130 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Das Ventilorgan 130 hat ein kegelstumpfförmig ausgebildetes Teilstück 132 sowie ein sich daran anschliessendes und durch einzelne Stufen 133' abgesetzt ausgebildetes Teilstück 133. Die zentrisch in dem Ventilorgan 130 angeordnete Bohrung 134 mündet in eine abgesetzt ausgebildete Kammer 134'. Das Ventilorgan 130 hat eine in zusammengebautem Zustand (Fig.3) gegen die Strömungsrichtung gerichtete erste kreisringförmige Stirnfläche 131, eine zweite kreisringförmige Ringfläche 131', eine sich in Richtung der Bohrung 134 konisch verjüngende Ringfläche 134'' sowie eine dritte kreisringförmige Ringfläche 131''.

[0023] In Fig.8 ist ein Teilstück des Dicht- und Dämpfungskörpers 145 in Schnittansicht dargestellt, welcher eine durch einzelne Stufen 147' abgesetzt ausgebildete Ausnehmung 147 aufweist. Der mit der stufenförmig abgesetzten Ausnehmung 147 in zusammengebautem Zustand mit dem analog stufenförmig abgesetzten Teilstück 133 des Ventilorgans 130 korrespondierende Dichtkörper 145 ist beispielsweise aus einem geeigneten Kunststoff oder dergleichen hergestellt.

[0024] Fig. 9 zeigt als erstes Ausführungsbeispiel die im Schnitt und in geschlossener Stellung dargestellte Ventilvorrichtung 120 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Die Ventilvorrichtung 120 umfasst ein Ventilgehäuse 115, welches beispielsweise als zylindrischer Hohlkörper ausgebildet ist. Am äusseren Umfang des Ventilgehäuses 115 sind mehrere verteilt angeordnete und in axialer Richtung orientierte Längsnuten 124 vorgesehen, welche über mehrere am Umfang verteilt angeordnete Durchtrittsöffnungen 121 (Bohrungen) mit dem Innenraum 115' des Ventilgehäuses 115 in Verbindung stehen. Die einzelnen in Umfangsrichtung verteilt am Ventilgehäuse 115 angeordneten Längsnuten 124 sind zur Aufnahme von Ventilkörpern 123 ausgebildet. Die als längliche, zylindrische Glieder ausgebildeten Ventilkörper 123 sind durch federelastische und in axialer Richtung im Abstand zueinander angeordnete Rundschnurringe 122,122' und 122'' in den Längsnuten 124 des Ventilgehäuses 115 gehalten. Die Längsnuten 124 in dem Ventilgehäuse 115 können auch durch seitliche Stege 124';124'' (Fig.9,13) begrenzt werden.

[0025] In Fig.10 ist als zweites Ausführungsbeispiel eine im Schnitt sowie in geschlossener Stellung dargestellte Ventilvorrichtung 170 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3 dargestellt. Die Ventilvorrichtung 170 umfasst ein mit Längsnuten 174 versehenes Ventilgehäuse 175. In den Längsnuten 174 sind als längliche zylindrische Glieder ausgebildete Ventilkörper 173 angeordnet, welche einerseits durch seitliche Stege 174' und 174'' und andererseits durch im Abstand zueinander angeordnete Rundschnurringe 172,172 und 172'' in den Längsnuten 174 gehalten sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel steht die einzelne Längsnut 174 über mehrere in axialer Richtung im Abstand zueinander angeordnete Durchtrittsöffnungen 171 (Langlöcher) mit dem Innenraum 175' des Ventilgehäuses 175 in Verbindung.

[0026] Fig.11 zeigt als drittes Ausführungsbeispiel eine im Schnitt und in geschlossener Stellung dargestellte Ventilvorrichtung 180 für die Einrichtung gemäss Fig.3. Die Ventilvorrichtung 180 hat ein mit mehreren in axialer Richtung des Ventilgehäuse 185 im Abstand zueinander angeordneten Nuten 184 versehenes Ventilgehäuse 185. Die einzelnen in Umfangsrichtung des Ventilgehäuses 185 orientierten Nuten 184 stehen über mehrere am Umfang der einzelnen Nut 184 verteilt angeordnete Durchtrittsöffnungen 181 (Bohrungen oder dergleichen) mit dem Innenraum 185' des Ventilgehäuses 185 in Verbindung. In den einzelnen Nuten 184 ist je ein Ventilkörper 183,183' und 183'' angeordnet, welche bei diesem Ausführungsbeispiel als federelastische Rundschnurringe ausgebildet sind.

[0027] In Fig.12 ist als viertes Ausführungsbeispiel eine in der Gesamtheit mit 190 bezeichnete Ventilvorrichtung im Schnitt dargestellt, und man erkennt ein in der Ventilkammer des rohrförmigen Zwischenstücks 117 (Fig.3) angeordnetes Ventilgehäuse 195. In dem Ventilgehäuse 195 sind in axialer Richtung sowie in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete Ausnehmungen 194 vorgesehen, welche jeweils über eine Durchtrittsöffnung 191 (Bohrung) mit dem Innenraum 195' des Ventilgehäuses 195 in Verbindung stehen. Die einzelnen Ausnehmungen 194 sind zur Aufnahme eines Ventilkörpers in Form einer Kugel 193 ausgebildet. Die einzelnen am Umfang verteilt angeordneten Kugeln 193 sind über entsprechend zugeordnete und an der Innenseite 117' des Zwischenstücks 117 abgestützte Federelemente 192 in den Ausnehmungen 194 gehalten. Die als Ventilkörper vorgesehenen Kugeln 193 sind zum Öffnen der Ventilvorrichtung 190 jeweils gegen die Rückstellkraft des zugeordneten Federelements 192 anhebbar.

[0028] Fig.13 und Fig.14 zeigt die in Schnittansicht sowie in Seitenansicht dargestellte erste Ventilvorrichtung 120, bei welcher die einzelnen zwischen den beiden Stegen 124', 124'' gegen axiales Verschieben gesicherten Ventilkörper 123 in bezug auf die jeweilige Längsnut 124 im Abstand angeordnet und somit die einzelnen Durchtrittsöffnungen 121 (Bohrungen, Langlöcher oder Kanäle) für den Durchtritt des flüssigen Mediums von der Druckkammer 26,126 in die Ventilkammer 18,118 (Fig.1,2 und 3) frei sind. Die entgegen der Rückstellkraft der federelastischen Rundschnurringe 122, 122' und 122'' radial nach aussen orientierte Bewegung der einzelnen Ventilkörper 123 erfolgt durch den Druckaufbau in der Druckkammer 126 der Einrichtung 200 (Fig.3).

[0029] Die Wirkungsweise der einzelnen Ventilkörper 173 bei der Ventilvorrichtung 170 gemäss Fig.10 und der Ventilkörper 183 bei der Ventilvorrichtung 180 gemäss Fig.11 sowie der Ventilkörper 193 bei der Ventilvorrichtung 190 gemäss Fig.12 ist im wesentlichen analog der vorstehend in Verbindung mit den Figuren 13 und 14 beschriebenen Ventilvorrichtung 120.

[0030] Fig.15 zeigt als erstes Ausführungsbeispiel den in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansch 112 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Der als kreisförmige Scheibe ausgebildete und von einer Ausnehmung 116 durchdrungene Zwischenflansch 112 hat eine Anzahl am Umfang verteilt angeordnete Bohrungen 113 und ist auf der einen Seite mit einem Absatz 119 und Anlageflächen 119',119'' sowie mit einer konischen Ringfläche 116' versehen. Auf der anderen Seite des Zwischenflansches 112 ist zur Aufnahme und Zentrierung des Dichtkörpers 145 (Fig.3) eine Ausnehmung 114 mit einer ersten ringförmigen Anlagefläche 114' und zur Aufnahme und Zentrierung der Befestigungsplatte 148 (Fig.3) eine zweite ringförmige Anlagefläche 114'' vorgesehen.

[0031] Fig.16 zeigt als zweites Ausführungsbeispiel den in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansch 212 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Der ebenfalls als kreisförmige Scheibe ausgebildete und von einer Ausnehmung 216 durchdrungene Zwischenflansch 212 hat eine Anzahl am Umfang verteilt angeordnete Bohrungen 213 und ist auf der einen Seite mit einem Absatz 219 und Anlageflächen 219',219'' sowie mit einer in Strömungsrichtung sich konisch verjüngenden Ringfläche 214 versehen.

[0032] Fig.17 zeigt als zweites Ausführungsbeispiel das in Schnittansicht dargestellte und von einer Bohrung 234 durchdrungene Ventilorgan 230 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Das Ventilorgan 230 hat ein kegelstumpfförmig ausgebildetes Teilstück 232 sowie ein angeformtes, zylindrisches Teilstück 233. Die zentrisch im Ventilorgan 230 angeordnete Bohrung 234 mündet in eine abgesetzt ausgebildete Kammer 235. Die Kammer 235 ist mit einer ersten kreisringförmigen Stirnfläche 231, einer sich in Strömungsrichtung konisch verjüngenden Ringfläche 231' sowie mit einer zweiten kreisringförmigen Stirnfläche 231'' versehen.

[0033] Fig.18 zeigt als drittes Ausführungsbeispiel das in Schnittansicht dargestellte und von einer Bohrung 334 durchdrungene Ventilorgan 330 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Das beispielsweise aus geeignetem Kunststoff oder dergleichen hergestellte Ventilorgan 330 hat ein kegelstumpfförmig ausgebildetes Teilstück 332 sowie ein angeformtes, zylindrisches Teilstück 333. Die zentrisch im Ventilorgan 330 angeordnete Bohrung 334 mündet in eine abgesetzt ausgebildete Kammer 335. Das Ventilorgan 330 hat eine sich in Strömungsrichtung konisch verjüngende Ringfläche 331' sowie eine kreisringförmige Stirnfläche 331.

[0034] Abweichend von dem Ausführungsbeispiel des Ventilorgans 230 gemäss Fig.17 hat das Ventilorgan 330 gemäss Fig.18 im Bereich der Teilstücke 332 und 333 eine geringere Wanddicke 332', 333', so dass beim Druckaufbau in der Druckkammer 126 (Fig.3) die äussere Mantelfläche 332'' das Teilstücks 332 bei geschlossener Stellung des Ventilorgans 330 abdichtend gegen die konische Ringfläche 214 des Flansches 212 (Fig.16) gedrückt wird.

[0035] Fig.19 zeigt als drittes Ausführungsbeispiel den in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansch 312 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Der als kreisförmige Scheibe ausgebildete und von einer Ausnehmung 316 durchdrungene Zwischenflansch 312 hat eine Anzahl am Umfang verteilt angeordnete Bohrungen 313 und ist auf der einen Seite mit einem kreisringförmigen Absatz 319 und Anlageflächen 319',319'' versehen. In der Ausnehmung 316 ist eine sich in Strömungsrichtung konisch verjüngende Ringfläche 314 sowie ein mit einzelnen Stufen 317' abgesetzter Bereich 317 vorgesehen. Der abgesetzte Bereich 317 entspricht dem stufenförmigen Bereich 133 des in Fig.7 dargestellten Ventilorgans 130.

[0036] Fig.20 zeigt als viertes Ausführungsbeispiel ein Teilstück eines in Schnittansicht dargestellten und von einer Ausnehmung 416 durchdrungenen Zwischenflansches 412 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3. Der als kreisförmige Scheibe ausgebildete Zwischenflansch 412 hat eine Anzahl am Umfang verteilt angeordnete Bohrungen 413 und ist auf der einen Seite mit einem Absatz 419 und Anlageflächen 419',419'' sowie mit einer sich in Strömungsrichtung konisch verjüngenden Ringfläche 414 versehen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung 416 mit einem labyrinthförmig ausgebildeten Bereich 417 versehen, welcher eine Anzahl in radialer Richtung abgesetzt ausgebildete, in axialer Richtung orientierte, kreisringförmige Vorsprünge 417' sowie kreisringförmige Nuten 417'' umfasst.

[0037] In Fig.21 ist ein mit dem vorstehend beschriebenen Zwischenflansch 412 (Fig.20) zusammenwirkendes und von einer Bohrung 434 durchdrungenes Ventilorgan 430 für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3 in Schnittansicht dargestellt. Das Ventilorgan 430 hat ein im wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildetes Teilstück 432 sowie ein angeformtes, zylindrisches Teilstück 433. Die zentrisch im Ventilorgan 430 angeordnete Bohrung 434 mündet in eine abgesetzt ausgebildete Kammer 435. Das Ventilorgan 430 hat im Bereich der Kammer 435 eine sich konisch in Richtung der Bohrung 434 verjüngende Ringfläche 431' sowie eine kreisringförmige Stirnseite 431. Bei diesem Ventilorgan 430 ist das im wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildete Teilstück 432 mit einem labyrinthförmig abgesetzt ausgebildeten Bereich 436 versehen. Der Bereich 436 umfasst mehrere in radialer Richtung abgesetzte kreisringförmige Vorsprünge 436' sowie Nuten 436''. Der abgesetzte Bereich 436 ist korrespondierend zu dem labyrinthförmigen Bereich 417 des Zwischenflansches 412 ausgebildet.

[0038] Fig.22 zeigt als fünftes Ausführungsbeispiel den in Schnittansicht dargestellten Zwischenflansch 512 für die Einrichtung gemäss Fig.3. Der von einer Ausnehmung 518 durchdrungene und als kreisförmige Scheibe ausgebildete Zwischenflansch 512 hat eine Anzahl am äusseren Umfang verteilt angeordnete Bohrungen 513 und ist auf der einen Seite mit einem Absatz 519 und Anlageflächen 519', 519'' versehen. Zentrisch in der Ausnehmung 518 ist ein von einer Bohrung 511 durchdrungenes Nabenstück 510 angeordnet. Das Nabenstück 510 ist über mehrere am Umfang verteilte und an der Innenwand 518' der Ausnehmung 518 angeordnete Verbindungsstege 515 und 515' mit dem Zwischenflansch 512 verbunden. Auf der einen Seite ist der Zwischenflansch 512 mit einer kreisringförmigen Zentrierfläche 514' sowie mit einer sich daran anschliessenden und in Strömungsrichtung konisch verjüngenden Ringfläche 514 versehen. An den einzelnen in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Verbindungsstegen 515,515' sind einströmseitig beispielsweise zwei Ringkörper 516 und 517 angeordnet, welche in radialer Richtung beabstandet an den Verbindungsstegen 515,515' befestigt sind. Die beiden mit geneigt zueinander angeordneten Flanken 536',536'' und 537',537'' versehenen Ringkörper 516 und 517 haben beispielsweise einen trapezförmigen Profilquerschnitt. Zwischen der geneigten Ringfläche 514 und der Flanke 517' des ersten Ringköpers 517 ist eine erste kreisringförmige Durchtrittsöffnung 522 und zwischen der Flanke 517'' des ersten Ringkörpers 517 und der Flanke 516' des zweiten Ringkörpers 516 ist eine zweite kreisringförmige Durchtrittsöffnung 521 vorgesehen. Die beiden kreisringförmigen Durchtrittsöffnungen 522 und 521 werden durch die paarweise in Umfangsrichtung verteilt und korrespondierend zueinander angeordneten Verbindungsstege 515,515' in einzelne segmentförmige Durchtrittsöffnungen 522,521 unterteilt. Der zweite Ringkörper 516 und das Nabenstück 510 bilden einströmseitig eine Tasche 520, welche zur Aufnahme und Zentrierung eines kegelstumpfförmig ausgebildeten Nabenstücks 532 eines Ventilorgans 530 (Fig.23) ausgebildet ist.

[0039] Fig.23 zeigt das in Schnittansicht dargestellte und im wesentlichen als Scheibe ausgebildete Ventilorgan 530. Das Ventilorgan 530 umfasst das von einer Bohrung 534 durchdrungene Nabenstück 532, an welchem mehrere Verbindungsstege 535,535' angeordnet und befestigt sind. Zwei der Verbindungsstege 535,535' bilden jeweils ein Stegpaar, wobei an dem Nabenstück 532, wie in Fig.24 dargestellt, mehrere in Umfangsrichtung verteilt zueinander angeordnete und befestigte Stegpaare 535,535' (nur einmal bezeichnet) angeordnet und befestigt sind. An den Verbindungsstegen 535,535' sind in radialer Richtung im Abstand zueinander angeordnete Ringkörper 536 und 537 befestigt. Die beiden Ringkörper 536 und 537 sind im Profilquerschnitt, wie die Ringkörper 516,517 des Zwischenflansches 512 (Fig.22), trapezförmig ausgebildet. Zwischen dem mit einer geneigten Ringfläche 532' versehenen Nabenstück 532 und der zugeordneten Flanke 536'' des ersten Ringkörpers 536 ist eine erste kreisringförmige Durchtrittsöffnung 541 und zwischen der Flanke 536' und der zugeordneten Flanke 537'' des zweiten Ringkörpers 537 ist eine zweite kreisringförmige Durchtrittsöffnung 542 vorgesehen. Die beiden kreisringförmigen Durchtrittsöffnungen 541 und 542 werden durch die in Umfangsrichtung verteilt zueinander angeordneten Verbindungsstege 535,535' in einzelne segmentförmige Durchtrittsöffnungen 541,542 unterteilt. Die beiden Ringkörper 536 und 537 sind mit ihren grösseren Ringflächen 538 und 538' entgegen der Einströmrichtung an den Verbindungsstegen 535,535' angeordnet und befestigt.

[0040] Bei Verwendung des Zwischenflansches 512 und des Ventilorgans 530 (Fig.22,23) für die Einrichtung 200 gemäss Fig.3, wird durch den gegen die Ringflächen 538 und 539 wirkenden Druck das Ventilorgan 530 mit den Ringkörpern 536 und 537 in die ringförmigen Durchtrittsöffnungen 522 und 521 und das Nabenstück 532 in die Tasche 520 des Zwischenflansches 512 gedrückt, wodurch die einander zugeordneten Flanken der einzelnen Elemente, in nicht näher dargestellter Weise, abdichtend miteinander in Eingriff gebracht werden.

[0041] Fig.24 zeigt ein Teilstück des in Seitenansicht dargestellten Ventilorgans 530 und man erkennt die gleichmässig und paarweise am Umfang des Nabenstücks 532 angeordneten Verbindungsstege 535,535' sowie die daran durch die kreisringförmigen Durchtrittsöffnungen 541 und 542 beabstandeten Ringkörper 537 und 536.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Fördern flüssiger Medien, insbesondere in Form einer Flüssigkeitssäule, bei welcher Einrichtung in einer mit einem Eintrittskanal (25;125) und einem Austrittskanal (27;127) in Verbindung stehenden und in einem Gehäuse (10;110) angeordneten Druckkammer (26;126) mindestens ein von der Flüssigkeit beaufschlagtes Ventilorgan mit dem Austrittskanal (27;127) derart abdichtend in Eingriff bringbar ist, dass ein dabei in der Druckkammer (26;126) bewirkter Druckstoss eine mit der Druckkammer (26;126) sowie mit einem zugeordneten Druckbehälter (5) in Verbindung stehende Ventilvorrichtung solange in Offenstellung hält, bis zwischen der Druckkammer (26;126) und dem Druckbehälter (5) ein das Öffnen der ersten Ventilvorrichtung bewirkender Druckausgleich erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung (20;120;170;180;190) als hohlzylindrische Druckkammer (26;126) ausgebildet ist und eine Anzahl in axialer Richtung sowie in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete sowie mit der Druckkammer (26;126) in Verbindung stehende und mittels zugeordneter Ventilkörper (23;123;173;183;193) verschliessbare Durchtrittsöffnungen (21;121;171;181;191) aufweist, und dass in der Druckkammer (26;126) der Ventilvorrichtung (20;120;170;180;190) das Ventilorgan (30;130;230; 330;430;530) angeordnet ist, welches mit einem in axialer Richtung ausserhalb der Druckkammer (26;126) angeordneten und von der Flüssigkeit beaufschlagten Aufprallkörper (35;135) wirkverbunden und durch eine in axialer Richtung orientierte Bewegung mit dem Austrittskanal (27;127) abdichtend in Eingriff bringbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eintrittsseitig in dem Gehäuse (10;110) und koaxial zu dem in axialer Richtung verstellbaren Ventilorgan (30;130; 230;330;430;530) ein sich in Strömungsrichtung konisch erweiternder Umlenkkörper (40;140) angeordnet und befestigt ist.

3. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (30;130;230;330;430;530) relativ zu dem Umlenkkörper (40;140) in axialer Richtung verstellbar und mittels einer Kolbenstange (32) oder eines rohrförmigen Verbindungsstücks (103) in dem Umlenkkörper (40; 140) zentrisch geführt ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (110) ein mit dem Eintrittskanal (125) versehenes Gehäuseteil (111), einen daran angeordneten Anschlussflansch (160), einen in axialer Richtung im Abstand dazu angeordneten Zwischenflansch (112;212;312;412;512) sowie einen dazu beabstandeten Aussenflansch (155) umfasst, wobei die einzelnen Teile durch mehrere jeweils am Umfang verteilte und in axialer Richtung orientierte Gewindestangen (107;107') derart miteinander verbunden sind, dass der Zwischenflansch (112; 212;312;412;512) und der Aussenflansch (155) einerseits relativ zu dem Anschlussflansch (160) und andererseits relativ zueinander in axialer Richtung verstellbar und feststellbar sind.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem am Gehäuseteil (111) angeordneten Anschlussflansch (160) und dem durch ein zylindrisches Zwischenstück (117) im Abstand dazu angeordneten Zwischenflansch die von dem Zwischenstück (117) vollumfänglich umgebene Ventilvorrichtung (120;170;180;190) angeordnet ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (160) mehrere durch in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Rippen (166) unterteilte Durchtrittsöffnungen (163) sowie ein zentrisch angeordnetes und zur Befestigung des Umlenkkörpers (140) ausgebildetes Nabenstück (164) aufweist, welches auf der den Durchtrittsöffnungen (163) zugewandten äussere Mantelfläche (163') analog dem Umlenkkörper (140) in Strömungsrichtung konisch erweiternd ausgebildet ist.

7. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (30;230;330) ein sich in Strömungsrichtung konisch verjüngendes und mit einer analog ausgebildeten Mantelfläche (12'), einer Zwischenwand (12) oder mit einer konischen Mantelfläche (214) des Zwischenflansches (212) abdichtend in Eingriff bringbares Teilstück (33;232; 332) aufweist.

8. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (330) aus Kunststoff hergestellt ist und die Wanddicke (332') des kegelstumpfförmigen Teilstücks (332) derart ausgebildet ist, dass die äussere Mantelfläche (332'') mit der zugeordneten Mantelfläche (214) des Zwischenflansches (212) abdichtend in Eingriff bringbar ist.

9. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (130) ein stufenförmig abgesetztes Teilstück (133) aufweist, welches mit einem im Zwischenflansch (112) angeordneten und mit einem analog stufenförmig abgesetzten Bereich (147) versehenen Dichtkörper (145) abdichtend in Eingriff bringbar ist.

10. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (130) ein stufenförmig abgesetztes Teilstück (133) aufweist, welches mit einem im Zwischenflansch (312) angeordneten und analog stufenförmig abgesetzten Bereich (317) abdichtend in Eingriff bringbar ist.

11. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (430) ein labyrinthförmig abgesetztes Teilstück (436) aufweist, welches mit einem im Zwischenflansch (412) angeordneten und mit einem analog labyrinthförmig abgesetzten Bereich (416) abdichtend in Eingriff bringbar ist.

12. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilorgan (530) ein Nabenstück (532) mit mehreren daran in Umfangsrichtung verteilt angeordneten und radial nach aussen orientierten Rippen (535,535') aufweist, an welchen in radialer Richtung im Abstand zueinander angeordnete Ringkörper (536,537) angeordnet sind, welche mit in einer Ausnehmung (518) des Zwischenflansches (512) an entsprechend vorgesehenen Stegen (515;515') in radialer Richtung im Abstand zueinander angeordneten Ringkörpern (516,517) abdichtend in Eingriff bringbar sind.

13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die in radialer Richtung beabstandeten Ringkörper (536,537) des Ventilorgans (530) sowie die ebenfalls in radialer Richtung beabstandeten Ringkörper (516;517) des Zwischenflansches (512) jeweils im Profilquerschnitt trapezförmig ausgebildet und derart an den Rippen (535,535') beziehungsweise an den Stegen (515,515') angeordnet und befestigt sind, dass in abgedichtetem Zustand die korrespondierenden Flanken der miteinander in Eingriff stehenden Ringkörper (536,537;516,517) abdichtend zueinander angeordnet sind.

14. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die in Strömungsrichtung orientierte Bewegung des mit dem Ventilorgan (30;130;230;330;430;530) wirkverbundenen Aufprallkörpers (35;135) durch eine im Gehäuse (10;110) im Abstand zum Austrittskanal (27;127) angeordnete Zwischenwand (13) oder durch ein an Aussenflansch (155) angeordnetes Anschlagstück (150) begrenzt ist.

15. Einrichtung nach den Ansprüchen 4 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagstück (150) in dem Aussenflansch (155) verstellbar angeordnet und relativ zu dem im wesentlichen im Zwischenflansch (112;212;312;412;512) angeordneten Austrittskanal (127) einstellbar und am Aussenflansch (155) feststellbar ist.

16. Einrichtung nach den Ansprüchen 4 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer konischen Aufprallfläche (34;135') versehene Aufprallkörper (35;135) an der der Zwischenwand (13) beziehungsweise dem Anschlagstück (150) zugewandten Seite ein Dämpfungselement (38;138) aufweist.

17. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung (120;170;180;190) ein Ventilgehäuse (115;175;185;195) in Form eines zylindrischen Hohlkörpers aufweist, welches mit einer Anzahl in axialer Richtung sowie in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordneten Durchtrittsöffnungen (121;171;181;191) versehen ist, welche durch die am äusseren Umfang des Ventilgehäuses (115; 175; 185;195) verteilt angeordneten und relativ dazu verstellbaren Ventilkörper (123;173;183;193) verschliessbar sind.

18. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (115;175) an seinem äusseren Umfang und in axialer Richtung orientierte und durch seitliche Stege (124',124'') begrenzte, halbkreisförmige Längsnuten (124) zur Aufnahme zylindrischer Ventilkörper (123;173) aufweist, und dass die die Durchtrittsöffnungen (121;171;181;191) freigebenden und wieder verschliessenden Ventilkörper (123;173) durch mehrere in axialer Richtung im Abstand zueinander angeordnete und die Ventilvorrichtung (120;170) umgreifende, federelastische Rundschnurringe (122, 122',122'') in den Längsnuten (124) gehalten sind.

19. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (20;180) an seinem äusseren Umfang mehrere in axialer Richtung beabstandete Ringnuten (184) aufweist, in welchen jeweils ein die darin in Umfangsrichtung beabstandeten Durchtrittsöffnungen (181) verschliessender und wieder freigebender Ventilkörper (183) in Form eines federelastischen Rundschnurringes angeordnet ist.

20. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (195) an seinem äusseren Umfang sowie in axialer Richtung verteilt zueinander angeordnete, halbkugelförmig ausgebildete Ausnehmungen (194) aufweist, in welche je ein als Kugel (193) ausgebildeter und jeweils gegen die Rückstellkraft eines Federelements (192) in bezug auf die Ausnehmung (194) anhebbarer Ventilkörper (193) angeordnet ist.

Zeichnung