VORRICHTUNG ZUM RAUMSPARENDEN ABSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine mechanische Vorrichtung zum raumsparenden Abstellen von Kraftfahrzeugen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Solche Vorrichtungen sind dem Fachmann bekannt. Die Erfindung trachtet nach einer Verbesserung derartiger Anlagen, um diese kostengünstiger und raumsparender verwirklichen zu können.

[0002] Aus FR-A-1252821 ist eine Lagerhalle bekannt, die stockwerkartig eingerichtete Zellen in nebeneinandersetzbaren, unabhängig voneinander beweglichen Blöcken aufweist, zwischen deren Frontseiten auf Wunsch ein Zugang für eine Fördereinrichtung freigemacht werden kann, welche vor den Öffnungen der Zellen in den Frontseiten beweglich montiert ist.

[0003] Eine derartige Fördereinrichtung hat jedoch den Nachteil, daß sie nur seitlich verschoben werden kann, wenn sich der Korb zur Aufnahme der Kraftfahrzeuge in der oberen Position jedenfalls über den beweglich Blöcken befindet.

[0004] Eine Vorrichtung dieser Art wird außerdem in der EP 0 143 139 A2 beschrieben. Bei dieser Vorrichtung ist ein zur Seite verschiebbarer Stapelwagen vorgesehen, der so beschaffen ist, daß auf ihm eine Vielzahl von Paaren nebeneineinder liegender Paletten zur Aufnahme von abgestellten Kraftfahrzeugen über- bzw. untereinander angeordnet werden kann. Durch seitliche Verschiebung des Stapelwagens kann eine Hubgasse erzeugt werden, in der ein Hubgerät auf- und abfahrbar ist, das einzelne Paletten aus dem der Hubgasse benachbarten Stapelwagen herausnehmen und in dieses Stapelwagen hineinlegen sowie jede beliebige Palette auf die Ebene mindestens einer Ein- bzw. Ausfahrt heben kann.

[0005] Diese Vorrichtung hat den Nachteil, daß auf einer Breite, die der Breite von zwei nebeneinander liegenden Stellplätzen entspricht, eine Hubgasse erforderlich ist. Hierdurch wird die auf die Grundfläche der Vorrichtung bezogene Dichte der zur Verfügung stehenden Stellplätze begrenzt derart, daß auf einer Fläche, die zwei nebeneinander liegenden Stellplätzen und der hierfür erforderlichen Hubgasse entspricht, in jedem Stockwerk der Vorrichtung maximal zwei Fahrzeuge abgestellt werden können.

[0006] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Dichte der Stellplätze zu erhöhen, so daß ein noch raumsparenderes Abstellen von Fahrzeugen möglich wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum raumsparenden Abstellen von Kraftfahrzeugen mit Merkmalen nach dem Patentanspruch 1 gelöst.

[0008] Dabei ist eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten, zur Seite verschiebbaren Stapelwagen vorgesehen, von denen jeder so beschaffen ist, daß auf ihm eine Vielzahl von Paaren nebeneinander liegender Paletten zur Aufnahme von abgestellten Kraftfahrzeugen über- bzw. untereinander angeordnet werden kann. Durch seitliche Verschiebung der Stapelwagen kann eine Hubgasse zwischen zwei beliebig gewählten Stapelwagen erzeugt werden, zu welcher eine Hubeinrichtung fahren kann, welche einzelne Paletten aus einem der Hubgasse benachbarten Stapelwagen herausnehmen und in diese Stapelwagen hineinlegen kann. Diese Hubeinrichtung kann jede beliebige Palette vertikal durch die Hubgasse bewegen und auf die Ebene mindestens einer Ein- bzw. Ausfahrt heben.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich zum Abstellen von Kraftfahrzeugen auf engstem Raum z. B. in Ballungsgebieten. Dabei kann jede Parkposition direkt zum Be- und Entladen durch Verschieben der Hubgasse angesprochen werden.

[0010] Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0011] Figur 1 zeigt eine erste Variante einer Palette zur Verwendung in der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0012] Figur 2 zeigt eine zweite Variante einer Palette zur Verwendung in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0013] Figur 3 zeigt die Arbeitsweise von Hubrosten zur Positionierung von Fahrzeugen auf Paletten.

[0014] Figur 4 zeigt einen Stapelwagen zum Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0015] Figur 5 zeigt einen Querschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0016] Figur 6 zeigt einen weiteren Querschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0017] Figur 7 zeigt einen weiteren Querschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0018] Figur 8 zeigt einen weiteren Querschnitt durch eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0019] Figur 9 zeigt eine Detailansicht eines Hubwagens der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0020] Figur 10 zeigt eine weitere Detailansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Hubeinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0021] Figur 11 zeigt eine schematische Darstellung der Übergabe der Kraftfahrzeuge auf das Straßenniveau gemäß der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0022] Die Figuren 12a, 12b und 12c zeigen in schematischer Weise die Übergabe der Paletten auf eine horizontale Förderebene.

[0023] Figur 13 zeigt in schematischer Weise die Horizontalförderung der Paletten mit Hilfe von Transportketten.

[0024] Figur 14 zeigt eine schematische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung von oben.

[0025] Figur 15 zeigt in schematischer Weise die Übergabe der Paletten vom Hubwagen auf die Verschubeinrichtung in die Seitenbereiche der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0026] Die Figuren 16, 17 und 18 zeigen in schematischer Weise den Palettenverschub beim Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0027] Figur 19 zeigt in schematischer Weise eine Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung von oben.

[0028] Figur 20 zeigt schematisch die Anordnung von Paletten unter einer Ein-/Ausfahrtposition auf einem Hubtisch.

[0029] Figur 21 zeigt in schematischer Weise gestapelte Paletten in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0030] Figur 22 zeigt in schematischer Weise den Transportweg für die Paletten in Form eines geschlossenen Kreislaufs am Beispiel einer Anlage mit Längs förderung im Bereich der Lagereinheit.

[0031] Im folgenden wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele und mit Hilfe der Figuren näher beschrieben.

[0032] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum raumsparenden Abstellen von Kraftfahrzeugen besitzt mindestens eine Ein- und Ausfahrt EA und eine Vielzahl von Einstellplätzen EP und es ist eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten, zur Seite verschiebbaren Stapelwagen SW vorgesehen, von denen jeder so beschaffen ist, daß auf ihm eine Vielzahl von Paaren nebeneinander liegender Paletten PL zur Aufnahme von abgestellten Kraftfahrzeugen über- bzw. untereinander angeordnet werden kann. Durch seitliche Verschiebung der Stapelwagen SW kann eine Hubgasse HGS zwischen zwei beliebig gewählten Stapelwagen SW erzeugt werden. Zu dieser Hubgasse kann ein Hubwagen HW einfahren, welcher einzelne Paletten PL aus einem der Hubgasse HGS benachbarten Stapelwagen SW herausnehmen und in diese Stapelwagen SW hineinlegen kann. Dieser Hubwagen HW kann jede beliebige Palette PL auf die Ebene mindestens einer Ein- bzw. Ausfahrt EA heben.

[0033] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist mindestens eine Fördereinrichtung FE zum seitlichen Transport von Paletten PL über den Stapelwagen SW vorgesehen, mit welcher Paletten von einem Hubwagen HW zu einer Ein- bzw. Ausfahrt EA und in entgegengesetzter Richtung transportiert werden können.

[0034] Die Fördereinrichtung FE kann in einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung auch unter den Stapelwagen SW angeordnet sein.

[0035] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Paletten PL vorne und hinten im Bereich der Fahrzeugachsen seitlich verschiebbar, gegen die Palettenebene heb- und senkbare Hubroste HR aufweisen, mit deren Hilfe die Mittellage des abgestellten Fahrzeugs in Querrichtung der Palette durch Verschieben der Hubroste hergestellt werden kann.

[0036] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Stapelwagen SW als Stahlkonstruktionen ausgeführt sind, die beidseitig von Mittelstielen MS auf Auslegern AL Paletten PL aufnehmen können.

[0037] Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Stapelwagen SW auf Schienen fahren.

[0038] Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, wenn die Stapelwagen miteinander über Magnetkupplungen MK verbunden werden können. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß an den Stirnseiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung Schub- und Zugstangen SZ vorgesehen sind, mit denen die Stapelwagen SW seitlich verschoben werden können.

[0039] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Hubwagen auf beiden Seiten der Stapelwagen SW auf Schienen selbständig über die gesamte Länge der Vorrichtung fahren. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Hubwagen HW mit einer Hubgabel HBG mit schwenkbaren Auslegern ALS ausgerüstet sind.

[0040] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht die Fördereinrichtung FE aus einem Schienensystem SSY aus Schienenelementen SE und einem Kettenförderer KF aus zwei parallel verlaufenden Kettensystemen KS mit Ketten KN, an denen Palettenschubstangen PSS vorgesehen sind, die in Schubnischen PSN der Paletten eingreifen und diese Paletten PL befördern.

[0041] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Hubroste auf einem Hydraulikzylinder montiert und können mit Hilfe dieses Hydraulikzylinders gehoben und abgesenkt werden. Der horizontale Verschub kann über Hydraulikzylinder auf einer Roll- oder Gleitebene erfolgen. Alle vier Roste pro Palette (pro PKW-Rad eine Roste) können unabhängig voneinander bewegt werden.

[0042] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind Magnetkupplungen vorgesehen, die in Form zweier gegenüberliegender Stahlplatten ausgeführt sind, welche zur Kraftübertragung mit Hilfe geeigneter Elektromagneten magnetisiert werden.

[0043] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Kettenförderer, welche dem horizontalen Weitertransport der Paletten dienen, in Form zweier parallel laufender Ketten (z. B. nach dem Kettenprinzip einer Fahrradkette) ausgebildet, welche das Moment, das sich aus der Förderstange ergibt, aufnehmen.

[0044] Dabei wird die Palettenschubstange (Mitnehmerstange) auf den Ketten montiert. Die Schubnische besteht lediglich aus einer Ausnehmung im Rahmen der Palette. Über diese Nische erfolgt die Kraftübertragung von der Mitnehmerstange zur Palette.

[0045] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Mittel zur Zwischenlagerung vorübergehend nicht benötigter Paletten außerhalb der Regalwagen vorgesehen. Diese sind vorzugsweise in Form von Stapelspeichern mit Hubtischen (HT) zur Aufnahme bzw. Freigabe von Paletten ausgebildet. Durch diese Maßnahme müssen vorübergehend nicht benötigte Paletten nicht in die Lagersysteme (Regalwagen) zurückgebracht werden, sondern können außerhalb der Lagersysteme unter Vorrat gehalten werden.

[0046] Figur 1 zeigt eine erste Variante einer Palette, wie sie im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendet wird, und Bestandteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist. Gemäß eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung haben die Paletten beispielsweise Abmessungen von 2,10 m x 5,10 m. Aufgrund der Struktur der erfindungsgemäßen Vorrichtung können dabei Seitenräume für den Ein- und Ausstieg entfallen.

[0047] Die erste Variante der Palette gemäß Figur 1 ist vorzugsweise als Riffelblechplatte mit Vorgabe der Fahrspur (z. B. durch eine farbliche Kennzeichnung) oder Absenkung der Fahrspur ausgebildet. Die exakte Stellung des Fahrzeugs auf der Platte in Querrichtung ist nicht entscheidend, aber wünschenswert.

[0048] In Längsrichtung wird über Fotozellen die Länge des Fahrzeugs beim Auffahren erfaßt. Die gewünschte Parkstellung in Längsrichtung wird optisch angezeigt. Das Fahrzeug wird mit Feststellbremse geparkt, so daß der Fahrer daraufhin das Fahrzeug verlassen kann.

[0049] Figur 2 zeigt eine zweite Variante der Paletten, die im Prinzip wie die erste Variante ausgebildet ist, wobei jedoch im Bereich der Achsen vorne und hinten Hubroste vorgesehen sind. Nach dem Abstellen des Fahrzeugs wird die Mittellage des Fahrzeugs in Querrichtung durch die erfindungsgemäße Vorrichtung automatisch hergestellt. Dabei werden die Hubroste horizontal verschoben, bis das Fahrzeug zentriert ist und anschließend werden die Hubroste zur Fixierung des Fahrzeugs abgesenkt. Aufgrund dieser Maßnahme kann die Palettenbreite gegenüber der Breite der Paletten der ersten Variante reduziert werden. Das Auffahren auf die Palette gestaltet sich dabei völlig problemlos.

[0050] Wie in Figur 1 schematisch dargestellt, sind alle Paletten in den Eckpunkten mit Rollen versehen. Die Paletten werden, wie in Figur 3 dargestellt, in Stapelwagen abgelegt. Diese Stapelwagen SW sind Stahlkonstruktionen, die beidseitig zu den Mittelstielen MS auf Auslegern AL die Paletten PL aufnehmen können. Dabei ist der Abstand übereinander liegender Ausleger vorzugsweise 2,20 m. Die Stapelwagen laufen auf Schienen. Die Anzahl der Stapeletagen ergibt sich aus der Gesamtanlage der erfindungsgemäßen Vorrichtung, beträgt vorzugsweise jedoch maximal 6 bis 8 Ebenen.

[0051] Wie in Figur 5 gezeigt, besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung aus mehreren Stapelwagen SW (z. B. 10 Stück), die nebeneinander stehen und über Magnetkupplungen MK verbunden sind (Fig. 5). Auf einer Grundfläche von ca. 51 m x 7 m, entsprechend 357 m² können beispielsweise 20 Fahrzeuge pro Etage untergebracht werden, d. h. bei z. B. 7 Etagen ca. 140 Fahrzeuge.

[0052] Für je 10 Stapelwagen wird eine Hubgasse HGS vorgesehen. Die Anzahl der Hubgassen bestimmt die Förderkapazität der Anlage. So kann zur Veränderung der Förderkapazität der Anlage eine andere Zahl von Hubgassen vorgesehen werden. An den Stirnseiten SS der Anlage sind Schub- und Zugstangen SZ vorgesehen, mit denen die Stapelwagen SW auf den Schienen verschoben werden können. Aus den Figuren 5, 6, 7 und 8 ist ersichtlich, wie durch Zusammenschieben der Stapelwagen, das Schließen der Magnetkupplungen, das Öffnen der Magnetkupplung im Bereich der gewünschten Hubgasse und das Öffnen der Hubgasse durch Ziehen der Stapelwagen eine Hubgasse an jeder gewünschten Stelle, d. h. zwischen einem beliebigen Paar von Stapelwagen geöffnet werden kann.

[0053] Für das Heben der Paletten mit den Fahrzeugen stehen Hebeanlagen zur Verfügung, die auf beiden Seiten der Stapelwagen auf Schienen laufen und selbständig über die gesamte Anlagenlänge fahrbar sind. Wie in Figur 9 und in Figur 10 dargestellt, verfügen die Hubwagen über eine kettengetriebene Hubeinrichtung mit einer Hubgabel, die mit schwenkbaren Auslegern ausgerüstet ist, um die Hubwagen vor den Stapelwagen fahren zu können. Je nach Anzahl der Stapeletagen werden die Wagen im oberen Bereich zusätzlich über Rollen geführt oder können als selbständig fahrende Einheiten ausgebildet werden.

[0054] Die Arbeitsvorgänge der Hubeinrichtung sind in den Figuren 11 und 12 a-c in schematischer Weise dargestellt. Während die Hubgasse hergestellt wird, fährt der Hubwagen in die Position der angewählten Palette. Die Ausleger der Hubgabel werden aufgeklappt. Die Hubgabel greift die Palette von unten an. Die Palette wird seitwärts aus dem Regal gefahren, gleichzeitig wird die Hubgasse hergestellt und in der Hubgasse werden die Paletten in die Ebene des Straßenniveaus (+- 0,0 Ebene) gefahren.

[0055] Figur 11 zeigt in schematischer Weise die Übergabe der Fahrzeuge auf den Paletten in die Straßenniveauebene (+- 0,0 Ebene). Das Schienensystem SSY auf der +- 0,0 Ebene besteht aus Einzelstücken von ca. 2,40 m Länge. Zur Übergabe wird das Schienenstück im Bereich der Hubgasse nach außen gefahren. Die Palette wird über die Schienenoberkante gehoben (Figur 12b). Das Schienenstück wird in die Ausgangsposition zurückgefahren (Figur 12c). Die Palette wird schließlich über die Rollen auf dem Schienenelement abgesetzt.

[0056] Nach der Übergabe wird die Palette auf den Schienen horizontal zum Ende der Anlage transportiert, vorzugsweise über seitlich verlaufende Kettenförderer (Figur 13). Der Kettenförderer KF besteht aus zwei parallel verlaufenden Kettensystemen KS zu beiden Seiten der horizontalen Verschubbahn. Auf den Ketten sind Schubstangen PSS vorgesehen, die in die Schubnischen PSN der Paletten PL greifen und die Paletten befördern. Auszulagernde und einzulagernde Paletten PL fahren auf einer Trasse.

[0057] Soll die einzulagernde Palette zum Absenken gestoppt werden, wird die Schubstange aus der Palette ausgeklinkt und die Weiterbeförderung anderer Paletten kann fortgeführt werden.

[0058] Um die Paletten aus dem Mittelbereich in die Seitenbereiche zu fahren, werden die Paletten über die +- 0,0-Ebene (Straßenniveau) gehoben. Wie in Figur 15 dargestellt, fahren Träger mit Schienen unter die Palettenrollen. Daraufhin werden die Paletten auf den Schienen abgesetzt. Schließlich werden die Paletten durch eine kettengetriebene Schubeinheit verzogen, welche vorzugsweise durch Magnetkupplung angedockt wird.

[0059] Bei der Anordnung einer Ein- oder Ausfahrt (EA) für die Lagersysteme ist es von Vorteil, wenn Paletten, die momentan nicht benötigt werden, nicht in die Lagersysteme zurückgebracht werden müssen, sondern anderweitig unter Vorrat gehalten werden können, bis sie benötigt werden. Durch eine solche Maßnahme läßt sich die Zugriffsgeschwindigkeit in dem Parksystem weiter verbessern.

[0060] Zu diesem Zweck sind bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung unterhalb der Ein- bzw. Ausfahrten (EA) Hubtische (HT) angeordnet, die im Falle einer Uberzahl von Paletten abgesenkt werden und damit Paletten einlagern bzw. bei einem Fehlen von Paletten dem System wieder Elemente zur Verfügung stellen können (Fig. 20, 21, 22). Derartige Hubtische sind dem Fachmann, auch wenn diese über elektrische Antriebe verfügen, bekannt.

[0061] Im Falle des Längstransports von Paletten (Fig. 14) ist eine Rückführung bzw. Zuführung von Paletten von der Ausfahrtstation zur Einfahrtstation von Vorteil (Fig. 22). Die Paletten werden dabei z.B. über vertikale und horizontale Kettenförderer bewegt. Das Aufstapeln (Vorhalten) der Paletten erfolgt hierbei vorzugsweise innerhalb der Kettenfördersysteme.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum raumsparenden Abstellen von Kraftfahrzeugen mit mindestens einer Ein- und Ausfahrt (EA) und einer Vielzahl von Einstellplätzen (EP), wobei

a) eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten, zur Seite verschiebbaren Stapelwagen (SW) vorgesehen ist,

b) durch seitliche Verschiebung der Stapelwagen (SW) eine Hubgasse (HGS) zwischen zwei beliebig gewählten Stapelwagen (SW) erzeugt werden kann,

dadurch gekennzeichnet, daß

c) jeder Stapelwagen (SW) so beschaffen ist, daß auf ihm eine Vielzahl von Paaren nebeneinander liegender Paletten (PL) zur Aufnahme von abgestellten Kraftfahrzeugen über- bzw. untereinander angeordnet werden kann,

d) zu der Hubgasse (HGS) ein Paar von Hubwagen (HW) fahren kann, welches einzelne Paletten (PL) aus einem der Hubgasse (HGS) benachbarten Stapelwagen (SW) herausnehmen, vertikal durch die Hubgasse bewegen und in einen solchen Stapelwagen (SW) hineinlegen kann,

e) dieses Paar von Hubwagen (HW) jede beliebige Palette (PL) auf die Ebene mindestens einer Ein- bzw. Ausfahrt (EA) heben kann, und

f) jeder Hubwagen (HW) mit einer Hubgabel (HGB) mit schwenkbaren Auslegern (ALS) ausgerüstet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der mindestens eine Fördereinrichtung (FE) zum seitlichen Transport von Paletten (PL) über die bzw. unter den Stapelwagen (SW) vorgesehen ist, mit welcher Paletten (PL) von einer Hubgasse (HGS) zu einer Ein- bzw. Ausfahrt (EA) und in entgegengesetzter Richtung transportiert werden können.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, deren Fördereinrichtung (FE) aus einem Schienensystem (SSY) aus Schienenelementen (SE), einem Kettenförderer (KF) aus zwei parallel verlaufenden Kettensystemen (KS) mit Ketten (KN), an denen Palettenschubstangen (PSS) vorgesehen sind, die in Schubnischen (PSN) der Paletten eingreifen und diese Paletten (PL) befördern.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Paletten (PL) vorne und hinten im Bereich der Fahrzeugachsen seitlich verschiebbare, gegen die Palettenebene heb- und senkbare Hubroste (HR) aufweisen, mit deren Hilfe die Mittellage des abgestellten Fahrzeugs in Querrichtung der Palette durch Verschieben der Hubroste hergestellt werden kann.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Stapelwagen (SW) als Stahlkonstruktionen ausgeführt sind, die beidseitig von Mittelstielen (MS) auf Auslegern (AL) Paletten (PL) aufnehmen können.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Stapelwagen (SW) auf Schienen fahren.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Stapelwagen (SW) über Magnetkupplungen (MK) miteinander verbunden werden können.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, an deren Stirnseiten (SS) Schub- und Zugstangen (SZ) vorgesehen sind, mit denen die Stapelwagen (SW) seitlich verschoben werden können.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Hubwagen (HW) auf beiden Seiten der Stapelwagen (SW) auf Schienen selbständig über die gesamte Länge der Vorrichtung fahren.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der Mittel zur Zwischenlagerung vorübergehend nicht benötigter Paletten außerhalb der Regalwagen vorgesehen sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Mittel zur Zwischenlagerung vorübergehend nicht benötigter Paletten in Form von Stapelspeichern mit Hubtischen (HT) zur Aufnahme bzw. Freigabe von Paletten ausgebildet sind.

Claims

1. Facility for the space-saving parking of motor vehicles, having at least one entrance and exit (EA) and having a multiplicity of parking spaces (EP), it being the case that

a) a multiplicity of stacking carriages (SW), which are arranged one beside the other and can be displaced to the side, is provided,

b) by lateral displacement of the stacking carriages (SW), a lifting passage (HGS) can be produced between any two selected stacking carriages (SW),

characterized in that

c) each stacking carriage (SW) is formed such that a multiplicity of pairs of pallets (PL), located one beside the other and intended for receiving parked motor vehicles, can be arranged thereon one above the other and/or one beneath the other,

d) a pair of lifting carriages (HW) can travel to the lifting passage (HGS), which pair of lifting carriages can remove individual pallets (PL) from a stacking carriage (SW) adjacent to the lifting passage (HGS), move them vertically through the lifting passage, and introduce them into such a stacking carriage (SW),

e) said pair of lifting carriages (HW) can lift any pallet (PL) onto the level of at least one entrance or exit (EA), and

f) each lifting carriage (HW) is equipped with a lifting fork (HGB) having pivotable extension arms (ALS).

2. Facility according to Claim 1, in the case of which at least one conveying apparatus (FE) for the lateral transportation of pallets (PL) is provided above or beneath the stacking carriages (SW), it being possible for pallets (PL) to be transported, by means of said conveying apparatus, from a lifting passage (HGS) to an entrance or exit (EA) and in the opposite direction.

3. Facility according to Claim 2, of which the conveying apparatus (FE) comprises a rail system (SSY), made up of rail elements (SE), and a chain conveyor (KF) made up of two parallel chain systems (KS) with chains (KN) on which there are provided pallet push rods (PSS) which engage in pushing niches (PSN) of the pallets and convey said pallets (PL).

4. Facility of one of the preceding claims, in the case of which the pallets (PL) exhibit lifting grates (HR) which can be displaced laterally at the front and rear in the region of the vehicle axles, which can be lifted and lowered with respect to the pallet plane and with the aid of which the central position of the parked vehicle in the transverse direction of the pallet can be produced, by displacing the lifting grates.

5. Facility according to one of the preceding claims, in the case of which the stacking carriages (SW) are configured as steel structures which, on both sides of central uprights (MS), can receive pallets (PL) on extension arms (AL).

6. Facility according to one of the preceding claims, in the case of which the stacking carriages (SW) travel on rails.

7. Facility according to one of the preceding claims, in the case of which the stacking carriages (SW) can be connected to one another via magnetic couplings (MK).

8. Facility according to one of the preceding claims, on whose end sides (SS) there are provided push and pull rods (SZ), by means of which the stacking carriages (SW) can be displaced laterally.

9. Facility according to one of the preceding claims, in the case of which the lifting carriages (HW) travel independently on rails over the entire length of the facility, on both sides of the stacking carriages (SW).

10. Facility according to one of the preceding claims, in the case of which means for the intermediate storage of temporarily non-required pallets are provided outside the storage and retrieval carriages.

11. Facility according to Claim 10, in the case of which the means for the intermediate storage of temporarily non-required pallets are designed in the form of stack-type stores with lifting tables (HT) for receiving and/or releasing pallets.

Revendications

1. Dispositif pour le stationnement à encombrement réduit d'automobiles, comprenant au moins une entrée/sortie (EA) et une pluralité de places (EP) de stationnement,

a) une pluralité de chariots (SW) d'empilage, juxtaposés et pouvant être déplacés latéralement, étant prévus,

b) une voie (HGS) de levage pouvant, par le déplacement latéral des chariots (SW) d'empilage, être formée entre deux chariots (SW) d'empilage choisis à volonté,

caractérisé en ce que

c) chaque chariot (SW) d'empilage est conçu de telle sorte qu'on peut y disposer, les unes au-dessus ou encore en dessous des autres. une pluralité de paires de palettes (PL) juxtaposées, destinées à recevoir des automobiles en stationnement,

d) une paire de chariots élévateurs (HW) peut être déplacée jusqu'à la voie (HGS) de levage, chariots qui peuvent sortir des palettes (PL) individuelles d'un chariot (SW) d'empilage voisin de la voie (HGS) de levage, les déplacer verticalement dans la voie de levage, et les rentrer dans un tel chariot (SW) d'empilage,

e) cette paire de chariots élévateurs (HW) peut élever n'importe quelle palette (PL) au plan d'au moins une entrée/sortie (EA), et

f) chaque chariot élévateur (HW) est équipé d'une fourche (HGB) de levage à bras pivotants (ALS).

2. Dispositif suivant la revendication 1, dans lequel il est prévu, au-dessus ou en dessous des chariots (SW) d'empilage, au moins un convoyeur (FE) pour le transport latéral de palettes (PL), qui permet de transporter des palettes (PL) d'une voie (HGS) de levage à une entrée/sortie (EA), et en sens opposé.

3. Dispositif suivant la revendication 2, dont le convoyeur (FE) consiste en un système sur rails (SSY) comprenant des rails (SE) et un convoyeur à chaînes (KN) constitué de deux systèmes de chaînes (KS) s'étendant en parallèle et comprenant des chaînes (KN) sur lesquelles il est prévu des bielles (PSS) de poussée qui s'engagent dans des niches (PSN) des palettes et déplacent ces palettes (PL).

4. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes. dans lequel les palettes (PL) comportent à l'avant et à l'arrière des grilles relevables (HR) qui peuvent être déplacées latéralement dans la région des essieux des automobiles et relevées et abaissées par rapport au plan des palettes. et qui permettent, en les déplaçant, de centrer l'automobile en stationnement dans la direction transversale de la palette.

5. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes. dans lequel les chariots (SW) d'empilage sont des constructions métalliques qui, de part et d'autre de colonnes centrales (MS), peuvent recevoir des palettes (PL) sur des bras (AL).

6. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes. dans lequel les chariots (SW) d'empilage se déplacent sur des rails.

7. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes. dans lequel les chariots (SW) d'empilage peuvent être mutuellement reliés au moyen d'accouplements magnétiques (MK).

8. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes, sur les côtés frontaux (SS) duquel il est prévu des bielles (SZ) de poussée et de traction qui permettent de déplacer latéralement les chariots (SW) d'empilage.

9. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes. dans lequel les chariots élévateurs (HW), de part et d'autre des chariots (SW) d'empilage, se déplacent de façon autonome sur des rails sur toute la longueur du dispositif.

10. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes, dans lequel il est prévu des moyens pour l'entreposage provisoire des palettes non utilisées en dehors des chariots d'empilage.

11. Dispositif suivant l'une des revendications précédentes. dans lequel les moyens pour l'entreposage provisoire des palettes non utilisées sont réalisés sous la forme de magasins d'empilage pourvus de plateaux élévateurs (HT) pour recevoir ou fournir des palettes.

Zeichnung