| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 656 981 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.07.1998 Patentblatt 1998/28 |
| (22) |
Anmeldetag: 24.07.1993 |
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE9300/667 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9402/699 (03.02.1994 Gazette 1994/04) |
|
| (54) |
LAGERSYSTEM ZUM EIN- UND AUSLAGERN VON LAGERGÜTERN, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGE
STORAGE SYSTEM FOR THE ENTRY AND EXIT OF ITEMS, ESPECIALLY MOTOR VEHICLES
SYSTEME DE STOCKAGE POUR LE STOCKAGE ET LE DESTOCKAGE D'OBJETS A ENTREPOSER, EN PARTICULIER
DE VEHICULES A MOTEUR
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
28.07.1992 DE 4224855
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
14.06.1995 Patentblatt 1995/24 |
| (73) |
Patentinhaber: Trauten, Karl |
|
55286 Wörrstadt (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BLUM, Albert
CH-2072 S.-Blaise (CH)
- TRAUTEN, Karl
D-55286 Wörrstadt (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Stachow, Ernst-Walther, Prof. Dr. et al |
|
Lippert, Stachow, Schmidt & Partner
Patentanwälte
Postfach 30 02 08 51412 Bergisch Gladbach 51412 Bergisch Gladbach (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 412 805 WO-A-91/06731 US-A- 2 712 875 US-A- 3 616 945
|
EP-A- 0 478 070 DE-A- 3 902 080 US-A- 3 136 431 US-A- 3 896 955
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Parksystem zum Ein- und Ausparken von Fahrzeugen, mit
in einer separaten Ebene angeordneten Boxen zum Ein- und Ausgeben der Fahrzeuge, mit
mehreren übereinander und nebeneinander angeordneten Stellplätzen, die jeweils gegenüberliegenden
Seiten einer Fördereinrichtung zum Transportieren der Fahrzeuge von den Ein- und Ausgabeboxen
zu den Stellplätzen und zurück zugeordnet sind.
[0002] Ein gattungsgemäßes Parkhaus ist beispielsweise aus der EP 0 478 070 A1 bekannt.
Hierbei sind einer Hubstation zwei Ein- bzw. Ausgabeboxen zugeordnet, zu denen jeweils
eine Fahrgasse zur Einfahrt und eine Fahrgasse zur Ausfahrt des Fahrzeuges führt,
so daß für eine Hubstation vier getrennte Fahrgassen und damit ein erheblicher Platzbedarf
erforderlich sind.
[0003] Aus der DE-OS 37 39 159 ist ein Parkhaus bekannt, bei dem mehrere auf der Einfahrtseite
in der Einfahrtebene gelegenen Stellplätze als Einfahrtboxen ausgebildet sind, während
mehrere auf der Ausfahrtseite in der Ausfahrtebene gelegenen Stellplätze als Ausfahrtboxen
ausgebildet sind. Die Stellplätze, die Einfahrtboxen und die Ausfahrtboxen sind jeweils
an den gegenüberliegenden Seiten der Fördereinrichtung angeordnet, d.h. die Fördereinrichtung
ist zwischen den in vertikalen Ebenen angeordneten Abstellplätzen verfahrbar. Sollte
die Ausbaubarkeit des Parkhauses aufgrund angrenzender Bebauung oder sonstiger Hindernisse
in einer Richtung begrenzt sein, so müssen zur vollständigen Ausnutzung der zur Verfügung
stehenden Fläche mehrere Blöcke von Stellplätzen mit jeweils einer oder mehreren Fördereinrichtungen
hintereinander aufgestellt werden, da die Tiefe des Parkhauses auf zwei Stellplätze
zuzüglich der Tiefe der Fördereinrichtung begrenzt ist. Dabei müssen die Blöcke jeweils
vollständig umfahrbar sein. Dies erfordert lange Ein- und Ausfahrwege bzw. Zufahrtsstraßen,
die viel von der für das Parkhaus vorgesehenen Fläche in Anspruch nehmen. Insbesondere
ist der Raum oberhalb und unterhalb der Zufahrtsstraßen nicht für Stellplätze nutzbar.
[0004] Aus der DE-OS 40 31 498 sind kleinere Parkhauseinheiten bekannt, die zu einem Parkhaus
beliebiger Größe und Anordnung zusammenstellbar sind. Diese Parkhauseinheiten bestehen
aus einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Lagerboxen, von denen in jedem Geschoß
mindestens zwei nebeneinander angeordnet sind. Im unteren Geschoß ist eine Ein- und
Ausfahrtbox vorgesehen, die etwa so breit wie zwei Lagerboxen ist. Ferner ist zwischen
zwei gegenüberliegenden Lagerboxen eine Fördereinrichtung zum Transport der Fahrzeuge
vorgesehen. Auch bei der Zusammenstellung dieser Einheiten zu einem Parkhaus müssen
bei Anordnung mehrerer Einheiten hintereinander Freiräume für Zufahrtsstraßen zwischen
den Einheiten verbleiben.
[0005] Bei den bekannten Parkhäusern kommt es im Bereich der Einbzw. Ausfahrten bei größerem
Fahrzeugandrang häufig zu Stauungen, die die Akzeptanz der Parkhäuser verringern.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Parksystem zum Ein- und Ausparken von
Fahrzeugen zu schaffen, welches gegenüber den bekannten Systemen eine verbesserte
Raum- und Flächenausnutzung und eine störungsfreie und effektive Zu- bzw. Abfahrt
der Fahrzeuge ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Ein- und Ausgabeboxen
zu beiden Seiten einer Hubstation hintereinander in Form von mehreren Einheiten zusammengefaßt
sind, daß die Einheiten mehrere Reihen bilden, daß die Einheiten einer Reihe versetzt
zueinander angeordnet sind und daß zwischen den Reihen diagonal zur Längserstreckung
der Einheiten als Einbahnstraßen ausgebildete, parallele Fahrgassen vorhanden sind.
[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Parksystem können beliebig viele Stellplätze nebeneinander,
hintereinander und übereinander angeordnet werden, ohne daß Freiräume zwischen hintereinander
angeordneten Stellplätzen erforderlich sind. Insbesondere kann der Raum oberhalb und/oder
unterhalb der Zu- und Abfahrtwege größtenteils mit Stellplätzen ausgenutzt werden.
Die Transportbahnen bzw. Fahrgassen können gleichzeitig als Zufahrtwege und als Abfahrtwege
zu den Ein- und Ausgabeboxen genutzt werden.
[0009] Die Fahrgassen sind dabei als Einbahngassen ausgebildet. Ein auszuparkendes Fahrzeug
gelangt z.B. beim Verlassen der Ausgabebox in die parallel zu der Fahrgasse verlaufende
Fahrgasse, die es bei der Zufahrt in das Gebäude befahren hat. Dadurch werden Kollisionen,
Staus und Wartezeiten zuverlässig vermieden.
[0010] Vorzugsweise sind die Stellplätze unterhalb der separaten Ebene angeordnet und erstrecken
sich in mehreren Geschossen in die Tiefe. Die Stellplätze sind dann alle unterhalb
der Erdoberfläche angeordnet, so daß das Stadt- oder Landschaftsbild durch das Parkgebäude
nicht beeinträchtigt wird. Zudem können die Ein- und Ausgabeboxen bei dieser Anordnung
der Stellplätze mit Wohn- oder Geschäftsräumen überbaut werden.
[0011] Wenn besonders viel Lagerplatz benötigt wird, können die Stellplätze jedoch auch
oberhalb und unterhalb der separaten Ebene in mehreren Geschossen angeordnet sein.
Dann verläuft der größte Teil des An- und Abtransportes innerhalb des Gebäudes.
[0012] Vorzugsweise ist die Fördereinrichtung als Hubstation mit einem in der Höhe verfahrbaren
Hubrahmen und einer quer zu den Lagerboxen verfahrbaren Übergabeeinrichtung ausgebildet.
[0013] Um ein reibungsloses und schnelles Ein- und Ausgeben der Fahrzeuge zu erreichen,
kann die auf dem Hubrahmen quer zu den Lagerboxen verfahrbare Übergabeeinrichtung
als Paletten-Verschiebeeinrichtung mit mindestens einer Tragpalette ausgebildet sein,
die zur Aufnahme des Fahrzeuges dient. Die Paletten-Verschiebeeinrichtung macht komplizierte
Antriebsvorrichtungen zum Verschieben der Lagergüter überflüssig.
[0014] Damit bei jedem Ein- und Ausparken eine Leerpalette gegen eine Tragpalette ausgetauscht
werden kann, ist es zweckmäßig, wenn in der Paletten-Verschiebeeinrichtung unter der
Tragpalette eine Aufnahmeeinrichtung für eine leere Tragpalette vorgesehen ist, die
nach der Entnahme einer beladenen Palette in die Parkbox eingeführt wird.
[0015] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht und nachfolgend
im einzelnen erläutert.
[0016] Es zeigen die:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Lagersystems anhand eines Parkhauses,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf die separate Ebene bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die separate Ebene bei einem zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel.
[0017] Das in der Zeichnung dargestellte Parkhaus 1 besteht aus einer Mehrzahl von übereinander,
nebeneinander und hintereinander angeordneten Lagerboxen 2 zum Einlagern der Fahrzeuge
3. Mehreren Lagerboxen 2 ist jeweils eine vertikal und horizontal verfahrbare Hubstation
4 zugeordnet, wobei die Lagerboxen 2, die unwesentlich breiter und höher als die einzulagernden
Fahrzeuge 3 sind, auf den gegenüberliegenden Seiten der Hubstation 4 angeordnet sind,
so daß die Hubstationen 4 zwischen den in vertikalen Ebenen 5 angeordneten Lagerboxen
2 verfahrbar sind.
[0018] Die Zugänge zu den Hubstationen 4 sind als Ein- und Ausfahrt boxen 6 ausgebildet.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Ein- und Ausfahrtboxen 6 in einer
separaten Ein- und Ausfahrtebene 7 oberhalb der Lagerboxen 2 angeordnet und sind in
der Ein- und Ausfahrtebene 7 derart versetzt angeordnet, daß in dieser Ebene mehrere
diagonal zur Längserstreckung der einzelnen Lagerboxen 2 und parallel zueinander verlaufende
Fahrgassen 8 ausgebildet sind. Diese Anordnung der Zufahrtwege und der Ein - und Ausfahrtboxen
6 erlaubt es, die Lagerboxen 2 und Hubstationen 4 unterhalb der Ein- und Ausfahrtebene
7 zu einem kompakten Kubus anzuordnen. Dabei lassen sich beliebig viele in vertikalen
Ebenen angeordnete Lagerboxen hintereinander anordnen, wobei es nicht notwendig ist,
zwischen diesen Ebenen Freiräume für Zufahrten oder Abfahrten zu lassen.
[0019] Die Fahrgassen 8 sind Einbahnstraßen und die Fahrzeuge 3 gelangen von der Zufahrtseite
9 zu jeder der Ein- und Ausfahrtboxen 6, wobei die einer bestimmten Anzahl von Lagerboxen
2 oder jeweils zwei Reihen von in vertikalen Ebenen 5 angeordneten Lagerboxen 2 zugeordnete
Hubstation 4 in einer bestimmten Position in die jeweilige Ein- und Ausfahrtbox 6
verfahrbar ist. Das einzulagernde Fahrzeug wird, nachdem es in einer Einund Ausfahrtbox
6 geparkt wurde, automatisch auf einer nicht dargestellten Tragpalette in einer freien
Lagerbox 2 abgestellt. Bei diesem Vorgang wird gleichzeitig die leere Tragpalette
aus der freien Box aufgenommen. Anschließend nimmt die Hubstation ein auszulagerndes
Fahrzeug aus einer belegten Lagerbox 2 auf, wobei gleichzeitig die freie Tragpalette
in dieser Lagerbox 2 abgestellt wird. Das auszulagernde Fahrzeug wird nun mit der
Hubstation 4 in die betreffende Ein- und Ausfahrtbox 6 transportiert, aus welcher
es ausgeparkt wird.
[0020] Dabei kann diese Ein- und Ausfahrtbox 6 die selbe sein, in welche das Fahrzeug vorher
eingeparkt wurde, wobei es jedoch auf einer anderen Seite der Ein- und Ausfahrtbox
6 ausgeparkt wird. Da in der gesamten Ein- und Ausfahrtebene 7 Einbahnverkehr herrscht
gelangt das auszuparkende Fahrzeug in die parallel zu der Fahrgasse 8
verlaufende Fahrgasse 8, die es bei der Zufahrt in das Parkhaus 1 befahren hat und
von dort aus zu der Ausfahrtseite 10. D.h., daß jede Fahrgasse 8 sowohl als Zufahrt
als auch als Abfahrt dient.
[0021] In Fig. 2 wird die Anordnung der Ein- und Ausfahrtboxen 6 in der separaten Ebene
7 sowie der Lagerboxreihen gezeigt, wobei die Lagerboxreihen schraffiert sind. Die
Ausfahrtbox des einen Moduls überlappt dabei die Einfahrtbox des schräg hinter ihr
gelegenen Moduls.
[0022] In Fig. 3 ist eine Anordnung gewählt, bei der sich die Einbzw. Ausfahrtboxen 6 von
zwei benachbarten Modulen mit ihren Winkeln berühren, ohne sich gegenseitig zu überlappen.
Auf diese Weise können zwei Stellplatzreihen hintereinander angeordnet und von den
ihnen zugeordneten Hub- bzw. Fördereinrichtungen bedient werden.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Parkhaus
- 2
- Lagerboxen
- 3
- Fahrzeuge
- 4
- Hubstation
- 5
- vertikale Ebenen
- 6
- Ein- und Ausfahrtboxen
- 7
- separate Ebene
- 8
- Fahrgassen
- 9
- Zufahrtseite
- 10
- Ausfahrtseite
1. Parksystem zum Ein- und Ausparken von Fahrzeugen, mit in einer separaten Ebene angeordneten
Boxen zum Ein- und Ausgeben der Fahrzeuge, mit mehreren übereinander und nebeneinander
angeordneten Stellplätzen, die jeweils gegenüberliegenden Seiten einer Fördereinrichtung
zum Transportieren der Fahrzeuge von den Ein- und Ausgabeboxen zu den Stellplätzen
und zurück zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Ein- und Ausgabeboxen (6) zu beiden Seiten einer Hubstation (4) hintereinander
in Form von mehreren Einheiten zusammengefaßt sind, daß die Einheiten mehrere Reihen
bilden, daß die Einheiten einer Reihe versetzt zueinander angeordnet sind und daß
zwischen den Reihen diagonal zur Längserstreckung der Einheiten als Einbahnstraßen
ausgebildete, parallele Fahrgassen (8) vorhanden sind.
2. Parksystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellplätze unterhalb der separaten Ebene angeordnet sind und sich in mehreren
Geschossen in die Tiefe erstrecken.
3. Parksystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellplätze oberhalb und unterhalb der separaten Ebene in mehreren Geschossen
angeordnet sind.
4. Parksystem nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung als Hubstation (4) mit einem in der Höhe verfahrbaren
Hubrahmen und einer quer zu den Lagerboxen (2) verfahrbaren Übergabeeinrichtung ausgebildet
ist.
5. Parksystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerboxen (2) auf den gegenüberliegenden Seiten der Hubstation (4) angeordnet
sind.
6. Parksystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Hubrahmen quer zu den Lagerboxen (2) verfahrbare Übergabeeinrichtung
als Palettenverschiebeeinrichtung mit mindestens einer Tragpalette ausgebildet ist,
die zur Aufnahme eines Fahrzeugs (3) dient.
7. Parksystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Palettenverschiebeeinrichtung unter der Tragpalette eine Aufnahmeeinrichtung
für eine leere Tragpalette vorgesehen ist.
1. Parking system for the entry and retrieval of vehicles with entry an exit boxes located
in a separate level to enter and retrieve the vehicles, with several parking spaces
located above and next to one another which are located on mutual sides of a conveyer
means for the transportation of the vehicles from the entry and exit boxes to the
parking spaces and away from them, characterized in that the entry and exit boxes (6) are arranged in the form of several unities, in that
the unities form several rows, in that the unities of a row are arranged offset to
one another and that parallel driving passages (8), which are one-way streets, are
located between the rows diagonally to the longitudinal extension of the unities.
2. Parking system according to claim 1, characterized in that the parking spaces are located beneath the separate levels and extend into several
floors in depth.
3. Parking system according to claim 1, characterized in that the parking spaces are located above the separate levels in several floors.
4. Parking system according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the horizontal conveyors comprise a lifting device (4) with a lifting frame which
can be vertically displaced and a transfer device which can be displaced diagonally
to the storage boxes (2).
5. Parking system according to claim 4, characterized in that the storage boxes (2) are located on mutual sides of the horizontal lifting device
(4).
6. Parking system according to claim 4, character ized in that the transfer device, that can be displaced transverse to the storage boxes (2), comprises
a device to displace palettes with at least one carrying palette to receive a vehicle
(3).
7. Parking system according to claim 6, characterized in that the device to displace the palettes comprises a receiving device for an empty carrying
palette beneath the carrying palette.
1. Système de parc de stationnement pour la mise en stationnement et la sortie de stationnement
de véhicules, comportant des boxes disposés dans un plan séparé pour l'introduction
et l'extraction des véhicules et plusieurs places de stationnement, qui sont disposées
l'une au-dessus de l'autre et l'une à côté de l'autre et qui sont associées respectivement
à des côtés opposés d'un dispositif de transport destiné à acheminer les véhicules
des boxes d'introduction et d'extraction jusqu'aux places de stationnement et en sens
inverse, caractérisé en ce que les boxes d'introduction et d'extraction (6) sont regroupés
des deux côtés d'une station d'élévation (4), l'un derrière l'autre, sous la forme
de plusieurs unités, en ce que les unités forment plusieurs rangées, en ce que les
unités d'une rangée sont disposées suivant un décalage mutuel et en ce que des passages
de circulation parallèles (8), réalisés sous forme de voies à sens unique, sont présents
entre les rangées, en biais par rapport à la direction d'extension longitudinale des
unités.
2. Système de parc de stationnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les
places de stationnement sont disposées au-dessous du plan séparé et s'étendent sur
plusieurs étages dans le sens de la profondeur.
3. Système de parc de stationnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les
places de stationnement sont disposées sur plusieurs étages au-dessus et au-dessous
du plan séparé.
4. Système de parc de stationnement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que le dispositif de transport est réalisé sous forme d'une station d'élévation
(4) comportant un bâti élévateur déplaçable dans le sens de la hauteur et un dispositif
de transfert déplaçable transversalement aux boxes d'entreposage (2).
5. Système de parc de stationnement selon la revendication 4, caractérisé en ce que les
boxes d'entreposage (2) sont disposés sur les côtés opposés de la station d'élévation
(4).
6. Système de parc de stationnement selon la revendication 4, caractérisé en ce que le
dispositif de transfert, déplaçable sur le bâti élévateur transversalement aux boxes
d'entreposage (2), est réalisé sous forme d'un dispositif de coulissement de palette
comportant au moins une palette de support, qui sert à recueillir un véhicule (3).
7. Système de parc de stationnement selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un
dispositif destiné à recueillir une palette de support vide est prévu dans le dispositif
de coulissement de palette, sous la palette de support.

