Behälterverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluß für flaschenförmige Behälter (B), insbesondere Flüssigseifenbehälter, bestehend aus einer Verschlußkappe (1) mit inneren Verrastungselementen (V), die denen am Hals (HA) der flaschenförmigen Behälter (B) negativ entsprechen. Nach der Erfindung ist der Boden (4) der Verschlußkappe (1) in Form einer beidendig offenen Hülse (5) ausgebildet und in dieser ist axial begrenzt verschieblich ein topfartiger, Flüssigkeitsauslaßkanäle (6, 7) aufweisender, mit in bezug auf den Innendurchmesser (D) der Verschlußkappe (1) kleinerem Außendurchmesser (D₁) versehener Verschlußstopfen (8) angeordnet. Der mindestens eine seitliche Auslaßkanal (6) am von einer Feder (9) in Schließstellung gehaltene Verschlußstopfen (8) ist vom inneren Endbereich der Hülse (5) abgedeckt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für flaschenförmige Behälter, insbesondere Flüssigseifenbehälter, bestehend aus einer Verschlußkappe mit inneren Verrastungselementen, die denen am Hals der flaschenförmigen Behälter negativ entsprechen.

[0002] Verschlüsse der genannten Art sind allgemein bekannt und in Benutzung, so daß es diesbezüglich keines besonderen druckschriftlichen Nachweises bedarf. Sofern derartige Behälter für den Einsatz in sogenannte Flüssigkeitsspender (hier insbesondere Seifenspender) bestimmt sind, sind derartige einfache Verschlüsse dafür nicht geeignet, denn hierbei bestehen derartige Behälter aus einem in einem Halter des Flüssigkeitsspenders über Kopf angeordneten, flaschenförmigen, aus transparentem Kunststoff gebildeten Behälterkorpus mit einem mit Außengewinde versehenem Flaschenhals, in dem ein korkenartiger Innenverschluß angeordnet ist, der im Flaschenhals aus seiner Schließstellung in Öffnungsstellung verschieblich gelagert und am Innenverschluß unterhalb seines Verschlußkopfes mindestens eine in Öffnungsstellung freigestellte Öffnung angeordnet ist, an die sich an oder im Innenverschluß mindestens ein Flüssigkeitsauslaßkanal anschließt.

[0003] Ein derartiger Behälter ist bspw. nach dem DE-U-72 17 720 bekannt. Was dabei die freistellbare Öffnung und den Flüssigkeitsauslaßkanal betrifft, so ist dieser Innenverschluß derart ausgebildet, daß unterhalb seines Verschlußkopfes der Verschlußkorpus durchmesserreduziert ist und an diesem Teil radiale Rippen angeordnet sind, die mehrere, am Verschlußkorpus axial orientierte Auslaßkanäle begrenzen. Diese Kanäle bilden in Öffnungsstellung des Innenverschlusses gleichzeitig die freistellbare Einströmöffnungen für die Flüssigseife. Ein solcher Behälter mit einem derartigen Verschluß funktioniert einwandfrei, ist aber dennoch verbesserungsbedürftig, und zwar hinsichtlich der Wiederverwendbarkeit derartiger Behälter aus Kunststoff, die, soweit bekannt, bislang und nach Entleerung einfach weggeworfen werden. Dies gilt auch für einen Behälter nach der EP 0 114 026, der ebenfalls mit einem Innenverschluß versehen ist, welcher allerdings vollkommen in den Behälter eingestoßen werden muß und dann in der Füllung des Behälters gewissermaßen als verlorener Korken aufschwimmt. Im ersten Fall bleibt zwar der Innenverschluß in Öffnungsstellung im Flaschenhals sitzen ist dabei aber praktisch einer Entfernung nicht mehr ohne weiteres zugänglich, d.h., einer schnellen, industriellen Spülung und Wiederbefüllung sind diese Behälter nicht zugänglich, und es ist ebenso schwierig, den Innenverschluß wieder in Schließstellung zu bringen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für diesen speziellen Zweck einen Verschluß zu schaffen, der einerseits in bezug auf seine Applikation am Behälter wie eine einfache aufschraubbare Verschlußkappe gehandhabt werden kann, andererseits aber auf einfache Weise insbesondere im aufgesetzten Zustand die Öffnungs- und Schließfunktionen erfüllt und zwar mit der Maßgabe, daß auch hierbei, ähnlich wie beim Behälter nach dem DE-U-93 12 110, der Verschlußstopfen komplikationslos am Verschluß verfügbar bleibt.

[0005] Diese Aufgabe ist mit einem Veschluß der gattungsgemäßen Art nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gelöst.

[0006] Bei dieser Lösung handelt es sich einerseits um einen leicht aufsetz- und ebenso einfach wieder entfernbaren Verschluß, der aber andererseits im auf dem Hals des Behälters aufgesetzten Zustand eine Öffnungs- und Schließfunktion übernimmt, was sowohl willkürlich als auch automatisch beim Einsetzen bzw. Einschrauben in den Halter eines Flüssigkeitsspenders erfolgen kann. Um den Verschlußstopfen wieder in Schließstellung zu bringen, ist in der Hülse eine den Verschlußstopfen in Schließstellung drückende Feder angeordnet, die integrales Bauteil der Hülse sein kann, d.h., bei der Herstellung der aus Kunststoff auszuformenden Verschlußkappe, wird die im einzelnen noch zu beschreibende Feder sogleich an der zur Verschlußkappe gehörenden Hülse mit angeformt, wobei die Feder gleichzeitig den inneren Anschlag für die axial begrenzte Verstellung des Verschlußstopfens bildet. Für die axial begrenzte Verstellung nach außen (in Schließstellung) ist der Verschlußstopfen am inneren Ende mit einem Anschlag versehen. Bei einer anderen Ausführungsform kann die Feder aber auch als einsetzbare Druckfeder oder auch als integrales Bauteil des Verschlußstopfens ausgebildet sein.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen bestehen in Folgendem: Die Länge des Verschlußstopfens ist größer bemessen als die Länge der Hülse, wobei der Verschlußstopfen das äußere Ende der Hülse überragt. Die Überlänge des Verschlußstopfens entspricht dabei zweckmäßig der axialen Höhe des mindestens einen seitlichen Flüssigkeitsauslaßkanales, d.h., die Überlänge ist so bemessen, daß in Öffnungsstellung die seitlichen Flüssigkeitsauslaßöffnungen freigestellt sind. Diese Ausführungsform nimmt Rücksicht auf die gängigen Gestaltungen der Aufnahmehalter an Seifenspendern. Ein solches Herausragen des Verschlußstopfens aus der Hülse ist bspw. dann nicht zwingend erforderlich, wenn der Hohldorn an solchen Aufnahmehaltern lang genug bemessen ist, um den Verschlußstopfen von innen her aufzudrücken.

[0008] Ferner ist der sich außerhalb des Bodens der Verschlußkappe befindliche Teil der Hülse mit einem Außengewinde versehen, wobei zweckmäßig das Außengewinde der Hülse dem Innengewinde der Verschlußkappe entsprechend ausgebildet ist. Flüssigkeitsspender (Flüssigkeitsdoseure) der hier interessierenden Art haben nämlich für die Aufnahme der Behälterhälse in der Regel mit Innengewinde versehene topfartige Halter, in die die Hälse der Behälter eingeschraubt werden können. Bei der vorerwähnten Ausbildung des äußeren Hülsenteiles mit einem entsprechenden Außengewinde als Verrastungselement kann der erfindungsgemäße Verschluß, am Behälter selbst verbleibend, unmittelbar selbst in die Aufnahme des Flüssigkeitsspenders eingeschraubt werden, d.h., mit einer solchen Ausbildung stellt der erfindungsgemäße, ein Ventil bildender Verschluß einen Adapter dar, mit dem der Verschluß selbst in den Doseur einschraubbar ist. Abgesehen davon muß dieses Außengewinde nicht zwingend dem Außengewinde des Behälterhalses entsprechen, sondern nur dem ggf. abweichenden Innengewinde des Halters am Doseur.

[0009] Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung des Verschlusses ist die Forderung erfüllt, leer gewordene Flüssigkeitsbehälter einer Wiederverwendung zuführen zu können, für die Voraussetzung ist, daß diese nach Entleerung komplikationslos geöffnet, gereinigt, wieder gefüllt und verschlossen werden können, wofür es lediglich der Abnahme und nach Reinigung und Wiederbefüllung des Aufschraubens des Verschlusses bedarf, der ebenfalls entsprechend gereinigt worden ist.

[0010] Der erfindungsgemäße Verschluß wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen näher erläutert.

[0011] Es zeigt

Fig. 1

im Schnitt den Verschluß in Anordnung an einem Behälterhals und in Schließstellung;

Fig. 2

im Schnitt den Verschluß in Anordnung am Behälterhals, in Öffnungsstellung und im eingeschraubten Zustand am Halter eines Flüssigkeitsspenders;

Fig. 3

eine Draufsicht in Pfeilrichtung A auf die Hülse mit darin eingesetztem Verschlußstopfen;

Fig. 4-6

im Schnitt eine andere Ausführungsform des Verschlusses im geschlossenen, geöffneten und Nachgebrauchszustand;

Fig. 7-9

im Schnitt entsprechend den Fig. 4 - 6 eine weitere Ausführungsform des Verschlusses und

Fig.10A-C

im Schnitt eine weitere Ausführungsform des Verschlusses.

[0012] Der Verschluß zum Aufschrauben auf mit Außengewinde 3 versehene Hälse HA von flaschenförmigen Behältern B (nur angedeutet) besteht aus einer Verschlußkappe 1 mit entsprechendem Innengewinde. Für einen solchen Verschluß ist nun unter Bezug auf die dargestellten Ausführungsbeispiele wesentlich, daß der Boden 4 der Verschlußkappe 1 in Form einer beidendig offenen Hülse 5 ausgebildet und in dieser axial begrenzt verschieblich ein topfartiger, Flüssigkeitsauslaßkanäle 6, 7 aufweisender, mit in bezug auf den Innendurchmesser D der Verschlußkappe 1 kleinerem Außendurchmesser D₁ versehene Verschlußstopfen 8 angeordnet ist, dessen Länge L größer bemessen ist als die Länge L₁ der Hülse 5, wobei der Verschlußstopfen 8 in Schließstellung mit seinem äußeren Ende 8' das äußere Ende 5' der Hülse 5 überragt und der mindestens eine seitliche Auslaßkanal 6 am von einer Feder 9 in Schließstellung gehaltene Verschlußstopfen 8 vom inneren Endbereich der Hülse 5 abgedeckt ist.

[0013] Wie bspw. dargestellt, ist an der Hülse 5 die den Verschlußstopfen 8 in Schließstellung drückende Feder 9 mit angeformt, die in Draufsicht in Fig. 3 verdeutlicht ist. Der für die Ausbildung der Verschlußkappe 1, deren Hülse 5 und die Feder 9 verwendete Kunststoff ist so ausgewählt, daß die Feder 9 entsprechend elastisch ist und über eine ausreichende Rückstellkraft für die Rückstellung des Verschlußstopfens 8 in Schließstellung verfügt.

[0014] Unabhängig davon, ob nun der Behälter B mit diesem Verschluß in den Halter HD eines Doseurs eingesetzt ist, kann der Veschluß, wie ohne weiteres vorstellbar, geöffnet werden, indem einfach der Verschlußstopfen 8, der ja mit seinem äußeren Ende 8' das äußere Ende 5' der Hülse 5 überragt, gegen die Wirkung der Feder 9 niedergedrückt wird, nachdem ein vorteilhaft vorhander Originalitätsverschluß 19 (siehe Fig. 5, 7) entfernt wurde.

[0015] Beim Einsetzen bzw. Einschrauben in den Halter HD eines Doseurs (siehe Fig. 2) wird der Veschlußstopfen 8 automatisch geöffnet und verbleibt auch in dieser Öffnungsstellung, wobei die Auslaßkanäle 6 freigestellt sind und die Flüssigkeit durch diese Kanäle 6 und via großem Auslaßkanal 7 im Stopfen 8 in den Doseur auslaufen bzw. nachfließen kann. Hat sich der Behälter im Laufe der Zeit nach wiederholter Chargenentnahme am Doseur entleert, wird der Behälter B mit der Verschlußkappe 1 ausgeschraubt, wobei sich der Verschlußstopfen 8 unter der Wirkung der Feder 9 wieder schließt. So verschlossen gelangen die Behälter B zum Wiederbefüller, der zunächst die geschlossenen Verschlüsse einfach abschraubt, Verschlüsse und Behälter in geeigneter Weise reinigt und keimfrei macht, wiederbefüllt und mit dem Verschluß verschließt.

[0016] Um den Überstand des Verschlußstopfens 8 über den äußeren Rand 5' der Hülse genau zu definieren, ist der Veschlußstopfen 8 am inneren Ende 8'' mit einem Anschlag 10, wie bspw. dargestellt, versehen, der sich entweder direkt auf dem inneren Hülsenrand 5'' aufsetzt oder in eine dortige, entsprechende Ausnehmung 5''' einsetzt. Der Anschlag 10 ist mit seinem Außendurchmesser so bemessen, daß der Veschlußstopfen 8 ohne weiteres von außen her in die federferne Öffnung der Hülse eingedrückt werden kann. Was den Überstand des Verschlußstopfens 8 über den äußeren Rand 5' der Hülse 5 betrifft, so muß dieser nicht zwingend vom ganzen Rand des Verschlußstopfens 8 gebildet werden, sondern es genügen bspw. auch zwei nasen- oder nockenförmige Vorsprünge mit der Überlänge L₂. Um auch die Einschubtiefe des Verschlußstopfens 8 genau zu definieren, ist das äußere Ende 8' des Verschlußstopfens 8 mit einem Anschlag 10' versehen und das äußere Ende 5' mit einer entsprechenden Ausnehmung 10''.

[0017] Beim in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel des Verschlusses ist der sich außerhalb des Bodens 4 der Verschlußkappe 1 befindliche Teil 13 der Hülse 5 mit einem Außengewinde 14 versehen, das in diesem Falle nicht dem Außengewinde des Behälterhalses HA entspricht, aber durchaus auch diesem Außengewinde entsprechen kann, wenn dies das Innengewinde 15 des Halters HD verlangen sollte, was dann der Fall ist, wenn die Halter von Doseuren bzgl. ihres Innengewindes so bemessen sind - was in der Regel der Fall ist -, daß die Behälter B mit ihren Hälsen HA direkt in die Doseure eingeschraubt werden können.

[0018] Da der Verschlußstopfen 8, wie dargestellt, topfartig ausgebildet ist, stört es auch nicht, wenn die Halter HD mit einem Halsstück 15 (siehe Fig. 2) versehen werden - was in der Regel ebenfalls der Fall ist - die sonst dem Öffnen von in den Behälterhälsen direkt angeordneten Verschlußstopfen dienen, die aber zwecks etwaiger vorgesehener Wiederverwendbarkeit nur schwierig aus den Behältern herauszuholen oder wieder in Schließstellung zu bringen sind.

[0019] Bei solchen am Doseur vorhandenen Halsstücken 15 muß im übrigen der Verschlußstopfen 8 nicht zwingend eine größere Länge als die Hülse 5 haben, wenn dieses Halsstück 15 zumindest an einer Stelle 16 eine Länge hat, die größer ist als die Hülsenlänge L₁, da dann von diesem Halsstück 15 die Verstellung in Öffnungsstellung übernommen wird. Eine willkürliche Öffung des Verschlußstopfens 8 von Hand ist dann allerdings nicht ohne weiteres möglich. Um dies dennoch erreichen zu können, ist vorgesehen, im Verschlußstopfen 8 einen den Auslaßkanal 7 im wesentlichen freilassenden Druckzapfen 17 anzuordnen (strichliert in Fig. 1 angedeutet einschließlich des dann gegebenen Endrandes 8'), der mit seiner Länge im wesentlichen der Länge des Verschlußstopfens 8 entspricht. Ein solcher Druckzapfen 17 stört im übrigen nicht, wenn der Verschluß im Sinne der Fig. 2 verwendet werden soll, andererseits läßt dieser die Öffnung des Verschlußstopfens 8 per Fingerdruck zu, wobei zu berücksichtigen ist, daß die gesamten Durchmesserverhältnisse am Verschluß normalerweise derart sind, daß man nicht einfach mit einer Fingerspitze in den Verschlußzapfen hineinfahren kann, um den Verschlußzapfen öffnen bzw. eindrücken zu können, ganz abgesehen davon, daß man dann mit der Fingerspitze den Auslaßkanal 7 blockieren würde.

[0020] Durch die Anordnung eines solchen, eine willkürliche Betätigung zulassenden, Druckzapfens 17 wird der ganze Verschluß gewissermaßen selbst zu einem "Kleindoseur", da sich dann bei Öffnungsstellung und bei aufgelegter, die Öffnung 18 des Verschlußstopfens 8 abdeckende Fingerkuppe nur der Innenraum des Veschlußstopfens 8 füllen kann.

[0021] Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 weicht insofern vom vorbeschriebenen ab, als hierbei die Verschlußkappe 1 auf den Flaschenhals nicht aufgeschraubt, sondern aufgesteckt und mittels eines Ringbundes 2' am dargestellten Flaschenhals HA verrastet wird. Entsprechende Elemente sind mit den entsprechenden Bezugszeichen wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, 2 bezeichnet.

[0022] Die Festlegung am Flaschenhals erfolgt hierbei mittels eines Spannringes 21, der bspw. wie gestrichelt in Fig. 4 angedeutet, bei der Spritzgußherstellung der Verschlußkappe 1 einfach mit angespritzt werden kann, aber dann beim Niederdrücken im Bereich der dünnen Stege 21' von der Verschlußkappe 1 einfach abgerissen wird. Gleiches gilt für den Originalitätsverschluß 19, der zusammen mit den Verschlußstopfen 8 hergestellt wird. Dieser Originalitätsverschluß 19 hat gleichzeitig den Vorteil, daß sich im verpackten und gestapelten Zustand unter Auflast befindliche Verschlußstopfen 8 nicht niederdrücken und damit die jeweiligen Flaschen nicht öffnen können. Sowohl bei der Ausführungsform nach den Fig. 4 bis 6 als auch der nach Fig. 7 bis 9 ist die Umfangsflanke 20 der Verschlußkappe 1 mit inneren Verdrehsicherungselementen 25 (vorzugsweise Rändelung) versehen, die dann auch am Flaschenhals HA vorhanden sind. Diese Verdrehsicherung ist insofern vorteilhaft, als sich dadurch die Verschlußkappe 1 beim Einschrauben in den Halter HD eines Doseurs nicht mit verdrehen kann.

[0023] Von diesem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 unterscheidet sich das nach den Fig. 7 bis 9 dadurch, daß die Feder 9 als Druckfeder 9' ausgebildet und zwischen dem Boden 4' des Verschlußstopfens 8 und hakenartig ausgebildeten Verlängerungen 22 der Hülse 5 angeordnet ist. Auch hier sind wieder entsprechende Elemente mit den entsprechenden Bezugszeichen wie in den anderen Fig. 1 bis 6 bezeichnet. Die hakenartigen Verlängerungen 22 reichen nur bis zur Ebene E (siehe Fig. 9), unter der sich die geschlossene Innenfläche der Hülse 5 anschließt, um damit die die Flüssigkeitsauslaßkanäle 6 in Schließstellung des Verschlußstopfens 8 (Fig. 7, 9) verschließen zu können. Die Druckfeder 9' ist bezüglich ihrer Höhe H so bemessen, daß sie im wesentlichen spannungsfrei den Verschlußstopfen 8 in Schließstellung hält. Ein ringförmiger Anschlag 23 am Verschlußstopfen 8 und eine ringförmige Ausnehmung 24 sorgen für die insoweit begrenzte Verschiebbarkeit des Verschlußstopfens 8 in der Hülse 5.

[0024] Der für die Herstellung derartiger Verschlüsse verwendete Kunststoff ist so eingestellt und Anschlag 23, Ausnehmung 24, Ringbund 2' und Spannring 21 sind so bemessen und gestaltet, daß der Verschlußstopfen 8 in die Hülse 5 der Verschlußkappe 1 eingedrückt und die Verschlußkappe 1 selbst auf den Flaschenhals HA und der Spannring 21 auf die Verschlußkappe 1 aufgedrückt werden können.

[0025] Bei der Ausführungsform der Verschlußkappe nach Fig. 10A bis 10C bildet die Feder zusammen mit dem Verschlußstopfen 8 eine Einheit, d.h. diese besteht aus einem ringförmigen Anschlag 31, der durch zwei in bezug auf die Achse 32 des Verschlußstopfens 8 konvex gebogene Stege 33 mit dem Verschlußstopfen 8 bzw. dessen Boden 8'' verbunden ist. Es können aber auch drei oder vier gleichmäßig auf den Umfang des ringförmigen Anschlages 31 verteilte Stege 33 angeordnet werden. Bei dieser Ausführungsform der Feder bzw. des Bauteiles 30 ist der Hals HA des Behälters B, wie dargestellt, ausgebildet, d.h. dieser weist einen ebenfalls ringförmigen Anschlag 34 auf. Wie aus Fig. 10C ersichtlich, die einen Schnitt längs Linie I-I in Fig. 10B darstellt, ist die Verschlußkappe mit drei Schlitzen 35 in ihrer Umfangswand 36 versehen, um die Verschlußkappe leichter auf den Hals HA des Behälters aufschnappen zu können.

[0026] Derartige Schlitze 35 an der Verschlußkappe können übrigens auch bei den Ausführungsformen nach den Fig. 4 bis 9 vorgesehen werden, bei denen die Verschlußkappe ebenfalls auf den Hals HA des Behälters aufgeschnappt und verrastet, d.h. nicht aufgeschraubt wird. Die Ausbildung der Verschlußkappe mit dem Bauteil 30 (Feder) als einheitliches Teil hat nicht nur den Vorteil einer einfacheren Herstellung und Montage, sondern auch den, daß bei ganz herausgezogenen Verschlußstopfen 8 die Öffnung 37 des Behälters B unbehindert zugänglich ist.

Ansprüche

1. Verschluß für flaschenförmige Behälter (B), insbesondere Flüssigseifenbehälter, bestehend aus einer Verschlußkappe (1) mit inneren Verrastungselementen (V), die denen am Hals (HA) der flaschenförmigen Behälter (B) negativ entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (4) der Verschlußkappe (1) in Form einer beidendig offenen Hülse (5) ausgebildet und in dieser axial begrenzt verschieblich ein topfartiger, Flüssigkeitsauslaßkanäle (6, 7) aufweisender, mit in bezug auf den Innendurchmesser (D) der Verschlußkappe (1) kleinerem Außendurchmesser (D₁) versehener Verschlußstopfen (8) angeordnet ist, und daß der mindestens eine seitliche Auslaßkanal (6) am von einer Feder (9) in Schließstellung gehaltene Verschlußstopfen (8) vom inneren Endbereich der Hülse (5) abgedeckt ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (L) des Verschlußstopfens größer bemessen ist als die Länge (L₁) der Hülse (5), wobei der Verschlußstopfen (8) das äußere Ende (5') der Hülse (5) überragt

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Überlänge (L₂) des Verschlußstopfens (8) der axialen Höhe (H) des mindestens einen seitlichen Flüssigkeitsauslaßkanales (6) entspricht.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastungselemente (V) in Form eines Innengewindes (2) oder in Form eines inneren Ringbundes (2') ausgebildet sind.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Ende (8') des Verschlußstopfens (8) ein abreißbarer Originalitätsverschluß (19) angeordnet ist.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Verrastungselemente (V) in Form eines Ringbundes (2') an der Umfangsflanke (20) der Verschlußkappe (1) ein Spannring (21) angeordnet ist.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der sich außerhalb des Bodens (4) der Verschlußkappe (1) befindliche Teil (13) der Hülse (5) mit einem Außengewinde (14) versehen ist.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengewinde (14) der Hülse (5) dem Innengewinde (2) der Verschlußkappe (1) entsprechend ausgebildet ist.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (9) integrales Bauteil der Hülse (5) ist.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (9) als metallische Druckfeder (9') ausgebildet und zwischen dem Boden (4') des Verschlußstopfens (8) und hakenartig ausgebildeten Verlängerungen (22) der Hülse (5) angeordnet ist.

11. Verschluß nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Verrastungselemente (V) in Form eines Ringbundes (2') die Umfangsflanke (20) der Verschlußkappe (1) im inneren mit Verdrehsicherungselementen (25) versehen ist.

12. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder in Form eines ringförmigen Anschlages (31) ausgebildet und dieser mit federnden Stegen (33) mit dem Boden (8'') des Verschlußstopfens (8) verbunden ist.

13. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausbildung der Verrastungselemente (V) in Form eines Ringbundes (2') die Umfangswand (36) der Kappe mit Schlitzen (35) versehen ist.

Zeichnung