(19)
(11) EP 0 657 610 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.11.1995  Patentblatt  1995/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.06.1995  Patentblatt  1995/24

(21) Anmeldenummer: 94115838.8

(22) Anmeldetag:  07.10.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05D 15/06, E05D 15/08, E06B 3/46, E06B 3/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 10.12.1993 DE 9318973 U

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
D-57005 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Karl Heinz
    D-57234 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bodenschwelle bzw. Abdeckprofil für Blendrahmen von Schiebe- oder Hebe-Schiebefenstern und -türen od.dgl.


    (57) Es ist eine Bodenschwelle 1 aus Metall, insbesondere Leichtmetall, für Blendrahmen von Schiebe- oder Hebe-Schiebefenstern und -türen od. dgl. vorgeschlagen, die eine einen Führungssteg 6 für die gerillten Laufrollen 8 von flügelseitigen Laufwagen 9 aufweisende Laufschiene 10 hat.
    Wesentlich ist hierbei, daß ein Führungssteg 6 unmittelbar fest bzw. einstückig - also materialeinheitlich - an die Oberseite der Bodenschwelle 1 angeformt ist, daß dieser Führungssteg 6 über seine gesamte Länge hinweg zur Oberseite der Bodenschwelle 1 hin Hinterschneidungen 15 und 16 aufweist, und daß ein an seiner Unterseite mit einem Längsspalt 20 ausgestattetes sowie oberseitig einen Führungssteg 7 tragendes Laufschienen-Hohlprofil 21 bedarfsweise unmittelbar mit den Hinterschneidungen 15 und 16 am Führungssteg 6 der Bodenschwelle 1 verrastbar ist.






    Recherchenbericht