Getriebe zum umsetzen einer Drehbewegung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Getriebe zum Umsetzen einer Drehbewegung in eine zwangsgeführte lineare Hin- und Herbewegung rechtwinklig zur Drehachse, insbesondere zum Sperren und Entsperren eines Lenkschlosses eines Kraftfahrzeuges, mit einer verschieblich gelagerten Führungskulisse mit einer Langöffnung, in der ein Rotor mit seitlichen Flügeln angeordnet ist, wobei die Flügel an Führungsflächen der Kulisse anliegen.

[0002] Um die Lenksäule eines Kraftfahrzeuges zu ver- bzw. zu entriegeln, ist es bekannt, mit der Drehbewegung des Zündschlüssels im Schloß die Verriegelungsorgane in die Riegelstellung hinein- und aus dieser heraus zu bewegen. Die Umsetzung dieser Drehbewegung in eine lineare Hin- und Herbewegung geschieht bei einem bekannten Getriebe für das Sperren und Entsperren von Lenkschlössern in Kraftfahrzeugen (FR-Anmeldung 92 06124 vom 20. 05. 1992) mittels einer verschieblich gelagerten Führungskulisse, in der ein Rotor mit seitlichen Flügeln angeordnet ist. Die Führungskulisse besitzt Führungsflächen, an denen die Flügel anliegen und die die lineare Hin- und Herbewegung begrenzen.

[0003] Die Führungskulisse eines solchen Getriebes neigt dazu, in ihrer Freigabestellung stehen zu bleiben oder schwergängig zu werden, weil einerseits nur die beiden sich gegenüberliegenden Flügel des Rotors die Kulisse zwangsführen und andererseits sich dickes Fett, Schmutz und Wasser, im Winter Eis, im Langloch der Kulisse ablagern kann.

[0004] Zudem kann beim Drehen des Zündschlüssels nur eine Kraft in Richtung der Führungsflächen von den Flügeln des Rotors auf die verschiebbare Kulisse übertragen werden.

[0005] Um einen Bruch von Kulisse oder Rotor zu vermeiden, müssen beide Teile gewisse Mindestabmessungen aufweisen, was ein hohes Gewicht und einen erheblichen Materialaufwand bedeutet. Dies widerspricht dem angestrebten Ziel der Leichtbauweise in der Automobiltechnik.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Getriebe der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß Teile kleinerer Abmessungen und kompakterer Bauweise für das Getriebe zum Einsatz kommen und die Führungskulisse in beiden Richtungen zwangsgeführt ist.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Rotor zusätzlich zu den Flügeln einen mittig zu diesen angeordneten Nocken aufweist, dem mindestens auch eine Führungsfläche der Kulisse zugeordnet ist, wobei wenigstens einer der Flügel und der Nocken stets an ihren Führungsflächen anliegen oder diesen nahe sind.

[0008] Ein solches Getriebe ermöglicht die Zwangsführung der Führungskulisse in beiden Richtungen. Dabei sind der Nocken und die Flügel nahe der Drehachse am Rotor angeordnet, so daß große Kräfte durch die Flügel und den Nocken in beiden Richtungen auf die Führungskulisse übertragen und werden können.

[0009] Das erfindungsgemäße Getriebe besitzt bei einfacher und kompakter Bauweise eine große Sicherheit und hohe Lebensdauer und vermeidet die bei den heute zum Einsatz kommenden Getrieben beschriebenen Nachteile.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die für den Nocken vorgesehene Führungsfläche der Kulisse zahnförmig.

[0011] Auch können die für den Nocken vorgesehenen Führungsflächen gekrümmt sein und in einem stumpfen Winkel aneinanderstoßen. Von Vorteil ist es auch, wenn die für den Nocken vorgesehenen Führungsflächen konkav gekrümmt sind.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Nocken zahnförmig ausgebildet. Die zahnförmige Ausführungsform des Nockens und der korrespondierenden Führungsflächen ermöglicht eine bei unterschiedlichen Verdrehwinkeln gute Kraftübertragung vom Nocken auf die Führungsflächen.

[0013] Eine ebenfalls bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Getriebes besteht darin, daß die Flügel und der Nocken einstückig mit dem Rotor verbunden sind.

[0014] In besonderer weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden für die Flügel vorgesehenen Führungsflächen an der Führungskulisse zueinander in annähernd gleicher Höhe etwa in Flügelbreitenabstand unterhalb der Drehachse angeordnet.

[0015] Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

[0016] Es zeigen:

Fig. 1

eine räumliche Darstellung des Getriebes,

Fig. 2

eine Schnittdarstellung durch das zusammengebaute Getriebe mit im Uhrzeigersinn gedrehtem Rotor und

Fig. 3

eine weitere Schnittdarstellung mit Rotor in Freistellung.

[0017] Das Getriebe weist einen Aufnahmekörper 1 auf, der eine Buchse 2 aufnimmt. In dieser Buchse 2 ist eine Führungskulisse 3 quer zur Drehachse C eines Rotors 5 verschieblich gelagert. Der Rotor 5 liegt mit seiner Drehachse koaxial zu dem Zylinderkern des Lenkschlosses eines Kraftfahrzeuges und ist an dem inneren Ende des Zylinderkernes befestigt, insbesondere angekuppelt. Die Führungskulisse 3 besitzt eine Langöffnung 4, in der der Rotor 5 um die Drehachse C hin- und herdrehbar ist. Der Rotor 5 hat zwei seitlich angeformte Flügel 6 und einen mittig zu diesen Flügeln angeformten zahnförmigen Nocken 8. Mittig im Rotor 5 befindet sich eine Öffnung 7, in die das Schloß einsetzbar ist. Flügel 6, Nocken 8 und Rotor 5 sind massiv und einstückig miteinander verbunden.

[0018] Die Langöffnung 4 der Kulisse 3 ist abschnittsweise umgrenzt von Ansätzen 9 bzw. 10 mit Führungsflächen 11 bzw. 12, die jeweils dem Nocken 8 bzw. einem der Flügel 6 zugeordnet sind.

[0019] Die beiden Führungsflächen 11 für den Nocken 8 sind leicht konkav gekrümmt, stoßen in einem stumpfen Winkel aneinander und bilden einen gegen den Nocken 8 gerichteten Zahn 13. Dagegen befindet sich je eine der für die beiden Flügel 6 vorgesehenen Führungsflächen 12 an jeweils einer Seite der Kulisse 3 zueinander in annähernd gleicher Höhe etwa in Flügelbreitenabstand B unterhalb der Drehachse C des Rotors 5.

[0020] Wird der Rotor 5 aus seiner Freilaufstellung um seine Drehachse C, beispielsweise wie in Fig. 2 gedreht, bewegt sich der Nocken 8 entlang der Führungsfläche 11 und drückt auf die Führungsfläche 12 der Kulisse 3, so daß die Kulisse 3 eine lineare Bewegung in Drehrichtung ausführt. Bewegt man den Rotor 5 dagegen in die Freilaufstellung zurück, gleitet der Nocken 8 erneut auf der Führungsfläche 11 und bewegt die Kulisse 3 wiederum linear in Drehrichtung des Rotors 5. Je nach Drehrichtung des Rotors 5 wird die Drehbewegung in eine lineare Hin- und Herbewegung der Kulisse 3 umgesetzt, so daß das Lenkschloß gesperrt oder entsperrt werden kann.

Ansprüche

1. Getriebe zum Umsetzen einer Drehbewegung in eine zwangsgeführte lineare Hin- und Herbewegung rechtwinklig zur Drehachse, insbesondere zum Sperren und Entsperren eines Lenkschlosses eines Kraftfahrzeuges, mit einer verschieblich gelagerten Führungskulisse (3) mit einer Langöffnung (4), in der ein Rotor (5) mit seitlichen Flügeln (6) angeordnet ist, wobei die Flügel an Führungsflächen (12) der Kulisse anliegen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rotor (5) zusätzlich zu den Flügeln (6) einen mittig zu diesem angeordneten Nocken (8) aufweist, dem mindestens auch eine Führungsfläche (11) der Kulisse zugeordnet ist, wobei wenigstens einer der Flügel (6) und der Nocken (8) stets an ihren Führungsflächen anliegen oder diesen nahe sind.

2. Getriebe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die für den Nocken (8) vorgesehene Führungsfläche (11) der Kulisse (3) zahnförmig ist.

3. Getriebe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß für den Nocken (8) zwei Führungsflächen (11) vorgesehen sind, die gekrümmt sind in einem stumpfen Winkel aneinanderstoßen.

4. Getriebe nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die für den Nocken (8) vorgesehenen Führungsflächen (11) konkav gekrümmt sind.

5. Getriebe nach Anspruch 1 ,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Nocken (8) zahnförmig ist.

6. Getriebe nach Anspruch 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß Flügel (6) und Nocken (8) einstückig mit dem Rotor (5) verbunden sind.

7. Getriebe nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden für die Flügel (6) vorgesehenen Führungsflächen (12) an der Führungskulisse (3) zueinander in annähernd gleicher Höhe etwa in Flügelbreitenabstand (B) unterhalb der Drehachse (C) angeordnet sind.

Claims

1. A mechanism for converting a rotational movement into a restricted linear to and fro movement at right angles to the axis of rotation, in particular for locking and unlocking a steering lock of a motor vehicle, having a displaceably mounted guide link (3) with a slot (4) in which a rotor (5) having lateral blades (6) is disposed, with the blades abutting guide faces (12) of the link, characterised in that in addition to the blades (6) the rotor has a cam (8) disposed centrally thereto, with which at least also one guide face (11) of the link is associated, with at least one of the blades (6) and the cam (8) always abutting its guide faces or being close thereto.

2. A mechanism according to Claim 1,
characterised in that the guide face (11) of the link (3) provided for the cam (8) is tooth-shaped.

3. A mechanism according to Claim 2,
characterised in that two guide faces (11), which are curved (and) abut one another at an obtuse angle, are provided for the cam (8).

4. A mechanism according to Claim 2 or 3,
characterised in that the guide faces (11) provided for the cam (8) are concavely curved.

5. A mechanism according to Claim 1,
characterised in that the cam (8) is tooth-shaped.

6. A mechanism according to Claim 1 to 3,
characterised in that blades (6) and cam (8) are connected in one piece to the rotor (5).

7. A mechanism according to Claim 1 to 4,
characterised in that the two guide faces (12) at the guide link (3) provided for the blades (6) are disposed at approximately the same height in relation to one another roughly at blade width distance (B) beneath the axis of rotation (C).

Revendications

1. Transmission pour convertir un mouvement rotatif en un mouvement linéaire de va-et-vient à guidage forcé, en particulier pour verrouiller et déverrouiller un antivol de direction comportant un coulisseau (3) monté à translation et comportant une ouverture longitudinale (4) dans laquelle est disposé un rotor (5) comportant des ailes latérales (6), ces ailes reposant sur les surfaces de guidage (12) du coulisseau,
   caractérise en ce que
   le rotor (5) comporte, en plus des ailes, une partie saillante (8) disposée au milieu par rapport à celles-ci et à laquelle est adjointe au moins, également, une surface de guidage (11) du coulisseau, au moins une des ailes (6) et la partie saillante (8) étant constamment en contact avec leurs surfaces de contact ou au voisinage de celles-ci.

2. Transmission selon la revendication 1,
   caractérisé en ce que
   la surface de guidage (11) du coulisseau prévue pour la partie saillante (8) est en forme de dent.

3. Transmission selon la revendication 2,
   caractérisé en ce que
   pour la partie saillante (8) sont prévues deux surfaces de guidage (11) qui sont courbes et se rencontrent selon un angle obtus.

4. Transmission selon la revendication 1,
   caractérisé en ce que
   les surfaces de guidage (11) prévues pour la partie saillante (8) sont courbées de manière concave.

5. Transmission selon la revendication 1,
   caractérisé en ce que
   la partie saillante (8) est en forme de dent.

6. Transmission selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
   caractérisé en ce que
   les ailes (6) et la partie saillante (8) sont reliées au rotor (5) en formant une seule pièce.

7. Transmission selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
   caractérisé en ce que
   les deux surfaces de guidage (12) prévues pour les ailes (6) sont disposées sur le coulisseau (3) à approximativement la même hauteur à peu prés à la distance en largeur des ailes B au dessous de l'axe de rotation C.

Zeichnung