(19)
(11) EP 0 658 685 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.12.1995  Patentblatt  1995/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.1995  Patentblatt  1995/25

(21) Anmeldenummer: 94890211.9

(22) Anmeldetag:  14.12.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F01N 3/02, B03C 3/62, B03C 3/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 17.12.1993 AT 2562/93

(71) Anmelder: Fleck, Carl Maria, Dr.
A-2391 Kaltenleutgeben (AT)

(72) Erfinder:
  • Fleck, Carl Maria, Dr.
    A-2391 Kaltenleutgeben (AT)

(74) Vertreter: Kliment, Peter 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Mag.jur. Peter Kliment Singerstrasse 8
A-1010 Wien
A-1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Abscheiden von Russpartikeln aus den Abgasen von Brennkraftmaschinen


    (57) Vorrichtung zum Abscheiden von Rußpartikeln aus den Abgasen von Brennkraftmaschinen, mit einem in der Abgasleitung angeordneten Elektrofilter, bei dem zwischen mindestens zwei elektrisch leitenden als elektroden dienenden Lagen, mindestens eine elektrisch isolierende Lage angeordnet ist und zwischen mindestens zwei Lagen ein Strömungskanal für das Abgas frei gehalten ist und das elektrische Feld senkrecht zur Strömungsrichtung der Abgase verläuft. Um einen einfachen Aufbeu zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß der Filter aus regelmäßig gestapelten oder gewickelten Lagen (1, 4, 5) leitender und keramischer Materialien besteht, die durch elektrisch isolierende Abstandshalter (3) voneinander distanziert sind und jeder Strömungskanal (2) an mindestens einer Seite von einer keramischen Lage begrenzt ist, wobei im freien Strömungsquerschnitt eine Feldstärke von mindestens 100V/mm, vorzugsweise mindestens 300V/mm herrscht und in jedem Strömungskanal (2) die negativere, vom elektrischen Feld dursetzten Begrenzung eine keramische Oberfläche aufweist.







    Recherchenbericht