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(11) |
EP 0 659 066 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.06.1996 Patentblatt 1996/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 08.09.1993 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9300/830 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9406/397 (31.03.1994 Gazette 1994/08) |
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BEHÄLTNIS ZUR AUFBEWAHRUNG UND EINZELAUSGABE VON IN TRÄGERN AUFGENOMMENEN DRAGEES
PACK DESIGNED TO HOLD AND INDIVIDUALLY DISPENSE PILLS CONTAINED IN A HOLDER
CONDITIONNEMENT SERVANT A CONSERVER ET A DISTRIBUER INDIVIDUELLEMENT DES COMPRIMES
CONTENUS DANS DES SUPPORTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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ES FR GB IT |
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Priorität: |
11.09.1992 DE 4230452
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.06.1995 Patentblatt 1995/26 |
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Patentinhaber: FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER
ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. |
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D-80636 München (DE) |
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Erfinder: |
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- KERN, Peter
D-70193 Stuttgart (DE)
- SCHINDHELM, Roland
D-71069 Sindelfingen (DE)
- SOLF, Johannes
D-71063 Sindelfingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Pfenning, Meinig & Partner |
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Mozartstrasse 17 80336 München 80336 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 544 709 DE-A- 3 922 763 GB-A- 1 446 868 US-A- 4 807 757
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DE-A- 2 008 210 GB-A- 1 318 450 US-A- 3 365 099
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufbewahrung und Einzelausgabe von in Trägern
gehaltenen Dragees nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Eine derartige Vorrichtung
ist aus der GB-A-1 318 450 bekannt.
[0002] Aus der DE 39 22 763 ist ein Behälter zur Aufbewahrung und zum Spenden von in Blistern
eingesiegelten festen Arzneiformen bekannt. Dabei werden auf das ringförmige Unterteil
die ebenfalls kreisförmigen Blister aufgesetzt und mit einem Teil des als Deckel ausgeführten
Oberteiles gegen das Unterteil gedrückt.
[0003] Für eine regelmäßige zyklische Einnahme ist eine Anzeige für den entsprechenden Wochentag
am Behälter vorhanden. Durch Drehen des Oberteiles wird eine ringförmige Datumsmarkierung
überstrichen und es erscheint in einem im Oberteil befindlichen Fenster jeweils die
Bezeichnung eines Wochentages. Bei eindeutiger Erkennbarkeit dieses Symboles befindet
sich der Ausdrücker direkt über einer Auswurföffnung, die im Boden des Unterteiles
eingebracht ist und die im Blister entsprechend positionierte Arzneimittelform (Tabletten,
Dragees, Kapseln) wird mit dem Ausdrücker aus der Blisterverpackung durch die Auswurföffnung
gepreßt.
[0004] Für ein leichtes, ohne großen Kraftaufwand erforderndes Herausdrücken eines solchen
in einem Blister gehaltenen Arzneimittels ist eine exakte Positionierung des Ausdrückers
gegenüber dem Arzneimittel und der Auswurföffnung unabdingbar. Als einziges Hilfsmittel
hat der Benutzer hierzu nur das bereits genannte Fenster mit der Wochentagsanzeige
zur Verfügung. Durch falsche Positionierung des Ausdrückers kann ein Verkanten Beschädigungen
der Dragees hervorrufen und diese im Extremfall dadurch unbrauchbar werden.
[0005] Aus der DE 1 213 956 ist eine Verpackung für Arzneimittel in dosierter Form bekannt,
bei der ähnlich, wie bei den ebenso üblichen Blisterpackungen die einzelnen Tabletten,
Dragees, Pillen oder Kapseln durch eine zerreißbare Folie ausgedrückt werden können.
[0006] Die Kontrolle der regelmäßigen, termingerechten Einnahme solcher Medikamente kann
nur optisch durch Vergleich mit aufgetragenen Markierungen erfolgen, eine zwangsweise
Zuordnung von Entnahme und Entnahmezeitpunkt erfolgt nicht, so daß es zu Fehl- oder
Falscheinnahmen kommen kann.
[0007] Weiterhin ist ein Drageeausgabeeinrichtung in der GB-A- 1 318 450 beschrieben, bei
der Dragees in Magazinen nachfüllbar in einen Behälter eingesetzt werden und mit einer
Ausgabemechanik eine Ausgbabeöffnung zur Entnahme der einzelnen Dragees freigegeben
werden kann.
[0008] Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung ein Behältnis nach dem Oberbegriff
des Anspruch 1 zu schaffen, bei dem jede einzelne Entnahme zwangsweise einem definierten
Zeitpunkt zugeordnet und diese gleichzeitig angezeigt wird.
[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruch
1 genannten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen ergeben
sich aus den in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmalen.
[0010] Im hülsenförmigen Behälter ist ein austauschbarer Träger aufgenommen, indem eine
vorgegebene Anzahl von Dragees, Tabletten oder ähnlichen Arzneimittelformen enthalten
ist. Im ebenfalls hülsenförmigen Träger ist vorteilhafterweise an der entgegengesetzt
zur Seite an der die Austrittsöffnung für die Dragees angeordnet ist, oberhalb der
Dragees ein Markierelement plaziert. Mit diesem Element, das nach jeder Entnahme eines
Dragees, seine Lage im Träger ändert, kann die entnehmende Person kontrollieren, ob
die Entnahme zum richtigen Zeitpunkt erfolgt ist, da die Lage der Markierung mit der
im Schlitz oder Fenster sichtbaren Markierung des Wochentagkalenders übereinstimmt.
Eine zwangsweise Einnahme dieser Position des Markierelementes im Träger kann mit
einer zwischengeschalteten Druckfeder, die das Markierelement gegen das letzte Dragee
im Träger drückt erreicht werden.
[0011] Die sieben verschiedenen Wochentagkalender, die jeweils mit einem anderen Wochentag
beginnen ermöglichen eine Anpassung an verschiedene Starteinnahmetage, so daß unabhängig
vom Wochentag an dem mit der Einnahme begonnen wird, immer eine korrekte Anzeige durch
einfaches radiales Drehen der mit den Wochentagkalendern versehenen Hülse gegenüber
der den eigentlichen Behälter bildenden Hülse, in der das Fenster oder ein Schlitz
vorhanden ist, das bzw. der den Blick auf den eingestellten Wochentagkalender möglich
macht.
[0012] Der Austausch eines geleerten gegen einen vollen neuen Träger erfolgt nach einfachem
Abziehen eines Deckels an der einen Stirnseite der Behälterhülse. Dadurch wird eine
Öffnung freigegeben in die der neue Träger einsetzbar ist. Durch Führungen im Behälter
wird er genau positioniert und mit einer Rasteinrichtung festgehalten.
[0013] Der Träger sollte dabei bevorzugt für eine einmalige Verwendung vorgesehen sein,
um die Handhabung des Behältnisses beim Neubefüllen zu vereinfachen. Als Material
bietet sich ein vorzugsweise durchsichtiger auf einfache Weise recyclebarer Kunststoff
an, der als Spritzgußteil herstellbar ist. Zur Verringerung der Entsorgungsprobleme
sollten sämtliche Einzelteile aus dem gleichen Kunststoffmaterial hergestellt sein.
[0014] Im Gegensatz zum Vorgenannten kann der Träger auch wiederverwendbar sein und sollte
in diesem Fall auf einfache Weise mit Hilfe einer nur Transportschutz bietenden Zwischenverpackung
nachfüllbar sein. Diese Zwischenverpackung kann auf einfache Weise in den Träger eingeführt
werden und muß nur gewährleisten, daß der Austritt der Dragees aus dem Träger in der
gleichen Weise erfolgt, wie bei der Einwegvariante. Die Verwendung von Zwischenverpackungen
hat einen wesentlich geringeren Verpackungs- und Verpackungsmaterialaufwand. Im Gegensatz
hierzu lassen sich die nur einmal verwendbaren Träger wesentlich einfacher bei der
Neubeschickung des Behältnisses handhaben.
[0015] Zur Entnahme wird von außen auf einen in der anderen Stirnseite aufgenommenen und
mit einer Feder vorgespannten Druckstößel manuell gedrückt. Dieser Druckstößel als
Teil der Ausstoßmechanik wirkt auf eine ebenfalls im hülsenförmigen Behälter geführten
Ausstoßerzunge. Die Ausstoßerzunge wird dabei in Richtung auf eine am unteren Ende
des Trägers vorhandene Öffnung bewegt und es kann mit einer zumindest in diesem Bereich
flexiblen Zunge deren Ende in eine Öffnung, die quer zur Längsrichtung des Trägers
eingebracht ist, gedrückt werden. Dadurch wird das Dragee mit der Spitze der Zunge
durch eine gegenüberliegende Auslaßöffnung gepreßt. Das Verlassen des Dragees ist
aber nur möglich, wenn der bereits genannte Deckel in eine Stellung gedreht wurde,
in der ein in diesem vorhandener Schlitz den Austritt freigibt. Der Austritt kann
auch durch eine zumindest teilweise an der Stirnseite des Verschlußdeckels befindliche
Öffnung erfolgen, was für die eigentliche Entnahme ergonomisch günstiger ist.
[0016] Ein ungewolltes Austreten von Dragees wird außer dem Deckel noch mit mindestens einer
flexiblen Zunge, die diese Auslaßöffnung im Träger zuhält verhindert. Die flexible
Zunge wird durch die Kraft, die durch die Ausstoßerzunge ausgeübt wird verbogen und
das Dragee, das gegen die Zunge drückt, kann bei richtiger Stellung des Deckels den
Behälter verlassen.
[0017] Bei einer Ausführungsform, bei der die Hülse, die die Wochentagkalender trägt über
die eigentlich den Behälter bildenden Hülse schiebbar ist, können die Markierungen
der Wochentage und ggf. eine Numerierung auf der aus durchsichtigem Material bestehenden
Hülse in der Farbe aufgetragen sein, in der die Behältnishülse ausgeführt ist. Dadurch
ist nur der Wochentagkalender für das Auge eindeutig erfaßbar, der über dem Schlitz
oder dem Fenster positioniert ist.
[0018] Die Positionierung dieser Hülse, so daß der erste tatsächliche Einnahmewochentag
mit der obersten Stellung des Markierelementes oder des am letzten einzunehmenden
Dragees übereinstimmt, wird durch radiales Drehen dieser Hülse erreicht, bis sich
der richtige Kalender ober- bzw. unterhalb des Schlitzes oder Fensters befindet.
[0019] Die Arretierung in dieser Lage, die ein unerwünschtes Verdrehen verhindert, kann
durch siebeneckige Gestaltung zumindest eines Teiles der miteinander in Kontakt bringbaren
Flächen dieser beiden Hülsen erreicht werden. Eine zweite Möglichkeit besteht darin,
Rasteinrichtungen anzubringen, die vorzugsweise formschlüssig das Verdrehen vermeiden.
Die Rasteinrichtungen können durch axiale Verschiebung dieser beiden Hülsen nach Entfernung
des Deckels in bzw. außer Eingriff gebracht werden, wobei beispielsweise Stifte in
Nuten gehalten sind.
[0020] Nachfolgend soll die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.
Dabei zeigt:
- Figur 1
- einen Längsschnitt eines Behälters;
- Figur 2
- eine Vorderansicht des Behälters;
- Figur 3
- eine Vorderansicht eines Drageeträgers;
- Figur 4
- eine Seitenansicht des Drageeträgers und
- Figur 5
- einen Schnitt durch den Behälter in der Ebene X-X.
[0021] Der in Figur 1 gezeigte Behälter 1 nimmt den ebenfalls hülsenförmigen Drageeträger
4 auf, der nach Öffnen des Deckels 14 in den Behälter 1 eingeschoben werden kann.
Der Träger 4 wird gegen axiales Verschieben mit Rastklemmen 7 gehalten und eine Verdrehung
wird durch eine entsprechende Außenkontur verhindert.
[0022] Nach Befüllung mit einem gefüllten Träger 4 kann eine Einzelentnahme eines Dragees
durch manuelles Drücken auf einen Druckstößel 12, der mit einer Druckfeder 13 in seiner
Ausgangsstellung gehalten wird, in der er aus dem Behälterinneren herausragt, erfolgen.
Da der Druckstößel 12 mit einer Ausstoßerzunge 11, von der zumindest die Spitze flexibel
ist, verbunden ist, bewegt sich diese Spitze in Druckrichtung und durch die Formgebung
der Führung 16 für die Ausstoßerzunge 11 direkt durch eine Öffnung 9 in der Mantelfläche
des Trägers 4. Die Öffnung befindet sich am äußeren Rand des Trägers 4, vis-a-vis
zu einer zweiten Öffnung 8, durch die ein Dragee mit der in das Trägerinnere gedrückten
Spitze der Ausstoßerzunge 11 herausgedrückt werden kann.
[0023] Nach Beendigung des Druckes auf den Druckstößel 12 bewegt sich dieser in seine Ausgangsposition,
die Spitze der Ausstoßerzunge 11 wird aus dem Träger 4 herausgezogen und das nächste
zu entnehmende Dragee gleitet vor die Öffnungen 8 und 9.
[0024] Ein unkontrolliertes Herausfallen von Dragees wird durch eine flexible Zunge 10,
die durch Druck elastisch verbiegbar ist, vermieden. Zum gleichen Zweck ist der Verschlußdeckel
14 drehbar und verfügt über eine Austrittsöffnung 15, die die Öffnung 8 des Trägers
verschließt oder in einer Stellung freigibt. In der Verschlußstellung des Deckels
14 ist zusätzlich die Bewegung des Druckstößels 12 gesperrt, so daß die entnehmende
Person auch dadurch gehindert ist einen unerwünschten Austritt eines Dragees zu bewirken.
[0025] Bei diesem Beispiel ist die mit den sieben Wochentagkalendern markierte Hülse 3 von
außen auf den Behälter 1 aufgeschoben und wird durch formschlüssige Gestaltung der
inneren Mantelfläche und der Außenwand des Behälters 1 gegen axiales Verschieben gehalten.
[0026] In der Figur 2 ist ein Wochentagkalender erkennbar, der durch radiales Verdrehen
der Hülse 3 so eingestellt wurde, daß der erste Entnahmetag eines Dragees ein Mittwoch
ist. Dieser Wochentagkalender befindet sich direkt über einem Fenster oder einem Schlitz
2 im Behälter 1, das bzw. der in seinen Abmaßen denen des Wochentagkalenders entspricht.
Zumindest ist es bzw. er so breit, daß ein im Träger 4 oberhalb des letzten einzunehmenden
Dragees platziertes Markierelement sichtbar ist.
[0027] In dieser Darstellung ist angedeutet, daß parallel zum vollständig eingezeichneten
Wochentagkalender benachbarte Wochentagkalender auf der Hülse 3 aufgedruckt sind,
deren oberster Wochentag von Kalender zu Kalender wechselt.
[0028] Außerdem ist in dieser Perspektive der Blick auf den geöffneten Deckel 14 möglich,
der in dieser Stellung die Öffnung 8 im Träger 4 freigibt und ein Dragee aus der schlitzförmigen
Öffnung 15 im Deckel 14 entnehmbar ist.
[0029] Die Figuren 3 und 4 lassen erkennen, wie die Öffnungen 8 und 9 im Träger 4 angeordnet
und gestaltet sind. Die quer zur Längsachse des Trägers eingebrachte Öffnung 9 dient
zur Aufnahme der Spitze der Ausstoßerzunge 11. Hierzu gegenüberliegend ist eine größere
Öffnung vorhanden, durch die ein Dragee mit der Spitze der Ausstoßerzunge 11 aus dem
Träger 4 herausdrückbar ist. Das Dragee muß dabei gegen, in diesem Beispiel, zwei
flexible Zungen 10 bewegt werden, die sich dabei verbiegen und die Öffnung 8 vollständig
freigeben, so daß ein Dragee austreten kann.
[0030] Der Querschnitt des erfindungsgemäßen Behältnisses in der Ebene X-X (Figur 5) läßt
die siebeneckige Innenkontur der Hülse 3 und der entsprechenden Außenkontur des Behälters
1, die zumindest auf einem Teil vorhanden ist erkennen. Zieht man die Hülse 3 nach
unten gleitet der siebeneckige Bereich in einen Bereich des Behälters 1, der eine
Verdrehung der Hülse 3 um die Längsachse ermöglicht und eine Einstellung des Wochentagkalenders
mit dem korrekten Starttag ist möglich. Weist der richtig ausgewählte Kalender in
Richtung des Fensters 2 wird die Hülse 3 wieder auf die siebeneckige Außenkontur geschoben
und die Einstellung ist beendet.
[0031] Am Träger 4 sind hier zwei Stege 5 angebracht, die in im Inneren des Behälters 1
angebrachten Führungen 6 gehalten und beim Einschieben des Trägers 4 geführt werden.
Die Ausstoßerzunge 11 verläuft weitestgehend parallel zum Träger 4 in einer gesonderten
Führung 16, die in dieser Darstellung jedoch nicht erkennbar, im unteren Bereich in
Richtung auf die Öffnung 9 gekrümmt verläuft.
[0032] Außerdem sind Rastklemmen 7 vorhanden, die den Träger gegen axiales Verschieben und
exakt positioniert halten.
1. Behältnis zur Aufbewahrung und Einzelausgabe von in Trägern aufgenommenen Dragees,
die in vorgegebenen Zyklen anzuwenden sind, bei dem ein hülsenförmiger Behälter (1)
in axialer Längsrichtung einen Schlitz (2) oder ein in dieser Form ausgebildetes Fenster
aufweist und in den Behälter (1) ein hülsenförmiger Träger (4) axial einführbar und
in diesem arretierbar ist,
und am im Behälter (1) eingeführten hülsenförmigen Träger (4) eine Ausstoßmechanik
(11, 12, 13) für Dragees angreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behälter (1) von einer zweiten, mit Wochentagkalendern versehenen Hülse (3)
umgeben ist oder diese umschließt, dabei die Wochentagkalender fortlaufend in siebenfacher
Ausführung radial nebeneinander auf der Hülse (3) aufgebracht sind,
die Hülse (3) formschlüssig in sieben Stellungen gegen radiales Verdrehen gesichert
ist, so daß in jeder der einstellbaren Stellungen ein Wochentagkalender, mit verschiedenem
ersten Wochentag, den Schlitz oder das Fenster (2) überdeckt oder von diesem überdeckt
ist.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der hülsenförmige Träger (4)
mindestens einen Führungssteg (5) aufweist, der in eine entsprechende Führung (6)
im Inneren des Behältnisses (1) einführbar ist.
3. Behältnis nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) an einem
dem Austritt der Dragees dienenden Ende zwei gegenüberliegende Öffnungen (8, 9) aufweist,
wobei die Öffnung (8), die mit mindestens einer flexiblen Zunge (10) zugehalten ist,
zum Austritt eines Dragees dient und durch die zweite Öffnung (9) eine Ausstoßerzunge
(11) in den Träger (4) einführbar ist.
4. Behältnis nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Druckstößel (12)
mit einer Druckfeder (13), die im Inneren des Behälters (1) abgestützt ist, entgegen
der Ausstoßrichtung der Ausstoßerzunge (11) gehalten und mit der Ausstoßerzunge (11)
verbunden ist.
5. Behältnis nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die in einer Führung
im Behälter (1) in Axialrichtung verschiebbar geführte Ausstoßerzunge (11) an ihrem
Ende flexibel und mit diesem Ende in die Öffnung (9) im Träger (4) einführbar ist.
6. Behältnis nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälter (1) und/oder
der Hülse (3) Rasteinrichtungen angebracht sind, die ein radiales Verdrehen gegeneinander
verhindern.
7. Behältnis nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälter (1) und der
Hülse (3) zumindest ein Teil der aufeinanderzu gerichteten Mantelflächen als Siebeneck
ausgebildet und ineinander schiebbar sind.
8. Behältnis nach einem der Ansprüche von 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, daß am Behälter
(1) auf der entgegengesetzt zum Druckstößel (12) weisenden Seite des Behälters (1)
ein drehbarer Deckel (14) mit einer Öffnung (15) befestigt ist, der in einer Stellung
die Ausstoßöffnung (8) freigibt.
9. Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (14) vom Behälter
(1) abzieh- und wieder aufsteckbar ist.
1. A receptacle for holding and individually dispensing pills contained in holders, which
are to be used in predetermined cycles,
wherein a sleeve-shaped container (1) has in the axial longitudinal direction a slot
(2) or a window designed in this form, and a sleeve-shaped holder (4) can be introduced
into the container (1) and be secured therein,
and an ejection mechanism (11, 12, 13) for pills acts on the sleeve-shaped holder
(4) inserted in the container (1),
characterized in that
the container (1) is surrounded by a second sleeve (3) provided with weekly calendars
or encloses the latter, in which arrangement the weekly calendars are successively
arranged on the sleeve (3) radially side by side in a seven-fold version,
the sleeve (3) is in seven positions secured with a form fit against radial rotation,
so that in each of the adjustable positions, a weekly calendar with a different first
day of the week covers the slot or the window (2), or is overlapped by the latter.
2. A receptacle according to claim 1, characterized in that the sleeve-shaped holder
(4) has at least one guide crosspiece (5) which can be introduced into a corresponding
guide (6) within the container (1).
3. A receptacle according to claims 1 and 2, characterized in that the holder (4) has
at one end two opposed openings (8, 9) serving for the emergence of the pills, in
which arrangement the opening (8), which is kept closed by means of at least one flexible
tongue (10), serves for the emergence of a pill, and an ejector tongue (11) can be
introduced into the holder (4) through the second opening (9).
4. A receptacle according to claims 1 to 3, characterized in that a push member (12)
is held against the ejection direction of the ejector tongue (11) by means of a compression
spring (13), which is supported inside the container (1), and is connected to the
ejector tongue (11).
5. A receptacle according to claims 1 to 4, characterized in that the ejector tongue
(11), carried in a guide in the container (1) for displacement in the axial direction,
is flexible at its end and can be introduced with this end into the opening (9) in
the holder (4).
6. A receptacle according to claims 1 to 5, characterized in that on the container (1)
and/or the sleeve (3), there are arranged catch means which prevent radial rotation
with respect to each other.
7. A receptacle according to claims 1 to 5, characterized in that on the container (1)
and the sleeve (3), at least parts of the peripheral surfaces facing each other are
designed as heptagons and can be pushed into one another.
8. A receptacle according to one of claims 1 to 7, characterized in that on the container
(1), a rotatable lid (14) with an opening (15) is secured on the side of the container
(1) facing in the opposite direction to the push member (12), which lid releases the
ejection opening (8) in one position.
9. A receptacle according to claim 8, characterized in that the lid (14) may be pulled
off from the container (1) and be repositioned thereon.
1. Réceptacle pour le stockage et l'éjection un à un de comprimés contenus dans des supports
et qui doivent être pris à des cycles prédéterminés, dans lequel un récipient (1)
en forme de douille présente dans sa direction d'axe longitudinal une fente (2) ou
une fenêtre réalisée sous cette forme, un support (4) en forme de douille pouvant
être introduit dans le sens axial dans le récipient (1) et immobilisé dans celui-ci,
un mécanisme d'éjection (11, 12, 13) pour les comprimés étant en prise avec le support
(4) en forme de douille introduit dans le récipient (1), caractérisé en ce que le
récipient (1) est entouré ou enfermé par une deuxième douille (3) munie d'un calendrier
des jours de la semaine qui sont appliqués radialement l'un à côté de l'autre de façon
continue en sept exemplaires sur la douille (3), la douille (3) étant assurée contre
une rotation dans le sens radial de manière complémentaire en forme dans sept positions
de sorte que dans chacune des positions réglables, un calendrier des jours de la semaine
avec un premier jour de semaine différent recouvre la fente ou la fenêtre (2) ou est
recouvert par celle-ci.
2. Réceptacle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (4) en forme
de douille présente au moins une barrette (5) de guidage qui peut être introduite
dans une glissière de guidage (6) correspondante à l'intérieur du récipient (1).
3. Réceptacle selon la revendication 1 et 2, caractérisé en ce que le support (4) présente
à son extrémité servant d'éjection des comprimés, deux ouvertures (8, 9) se faisant
face, l'ouverture (8) étant obturée par au moins une languette (10) flexible pour
l'éjection d'un comprimé et une languette d'éjection (11) pouvant être introduite
dans le support (4) par l'intermédiaire de la deuxième ouverture (9).
4. Réceptacle selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un
poussoir (12) est maintenu par un ressort de pression (13) qui est supporté a l'intérieur
du récipient (1), contre la direction d'éjection de la languette d'éjection (11) et
est relié à la languette d'éjection (11).
5. Réceptacle selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
la languette (11) d'éjection qui est guidée déplaçable dans une direction axiale dans
une glissière de guidage dans le récipient (1), peut être introduite de manière flexible
par son extrémité et avec cette extrémité dans l'ouverture (9) dans le support (4).
6. Réceptacle selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que
des dispositifs d'encliquetage sont fixés au récipient (1) et/ou à la douille (3),
qui empêchent une rotation dans le sens radial l'un contre l'autre.
7. Réceptacle selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 caractérisé en ce qu'au
moins une partie des surfaces latérales du récipient (1) et de la douille (3) dirigées
les unes contre les autres, sont réalisées sous forme d'un polygone à sept coins et
peuvent être glissées les unes dans les autres.
8. Réceptacle selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un
couvercle (14) rotatif et comportant une ouverture (15), est fixé au récipient (1)
sur le côté du récipient (1) à l'opposé du poussoir (12), et libère dans une position
une ouverture d'éjection (8).
9. Réceptacle selon la revendication 8, caractérisé en ce que le couvercle (14) peut
être retiré du récipient (1) et emboîté à nouveau.