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EP 0 659 229 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.10.1997 Patentblatt 1997/41 |
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Anmeldetag: 01.07.1994 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9402/162 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9501/495 (12.01.1995 Gazette 1995/03) |
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RUHEPODEST
PLATFORM
PLATE-FORME DE REPOS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE DK ES FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
02.07.1993 DE 9309892 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.06.1995 Patentblatt 1995/26 |
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Patentinhaber: SÖLL GMBH |
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95028 Hof (DE) |
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Erfinder: |
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- GRAF, Jürgen
D-95032 Hof (DE)
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Vertreter: Abitz, Walter, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Abitz & Partner
Postfach 86 01 09 81628 München 81628 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 151 076 EP-A- 0 402 214 FR-A- 2 367 182
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EP-A- 0 314 565 WO-A-90/02863
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Ruhepodest für eine Mittelholmleiter, deren Mittelholm
ein vorne offenes Vierkant- oder C-Profil hat. Das Ruhepodest weist eine Trittfläche
auf, die um eine senkrechte, neben der Leiter verlaufende Achse zwischen einer Gebrauchsstellung
und einer Wartestellung verschwenkbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung die Trittfläche
vor den Sprossen der Leiter liegt und in der Wartestellung die Trittfläche zur Seite
weggeschwenkt ist. Das Ruhepodest weist ferner eine Einrichtung zum Arretieren der
Trittfläche in der Gebrauchsstellung und/oder der Wartestellung auf, wobei die Arretierungseinrichtung
eine Betätigungseinrichtung aufweist, die von einem über der Trittfläche stehenden
Benutzer zum Lösen der Arretierung mit dem Fuß betätigbar ist.
[0002] Ruhepodeste an Leitern dienen zum Ausruhen einer Person in stehender oder sitzender
Position und als Standfläche bei der Durchführung von Arbeiten in großer Höhe.
[0003] Ein Ruhepodest der eingangs genannten Art ist aus EP-A-0 314 565 bekannt, wobei das
Ruhepodest für eine Leiter mit zwei Seitenholmen vorgesehen ist. Die Trittfläche des
Ruhepodests ist um einen an dem einen Seitenholm angeordneten Drehpunkt verschwenkbar
und durch einen durch die Trittfläche geführten Stift arretierbar, der bei dem anderen
Seitenholm angeordnet ist. Durch Betätigung eines Pedals oder eines unterhalb der
Trittfläche angeordneten Zuggriffes kann der Stift angehoben und dadurch die Arretierung
gelöst werden. Die Verbindungen zwischen dem Pedal bzw. dem Zuggriff und dem Arretierungsstift
sind nicht angegeben.
[0004] Aus DE-U-90 01 869 ist ein Ruhepodest für Steigeisengänge an Bauwerken, z.B. Schornsteinen
und Leitungsmasten, bekannt. Die Trittfläche dieses Ruhepodests ist an einem Schwenkrohr
befestigt, das drehbar auf einem Scharnierstab gelagert ist, wobei das Schwenkrohr
auf einer auf dem Scharnierstab längsverschieblich angeordneten Rasthülse abgestützt
ist. Durch diese Rasthülse wird die Trittfläche in der Gebrauchsstellung und in der
Wartestellung arretiert. Wenn die Person, die die Leiter nach oben steigt, das in
der Wartestellung befindliche Ruhepodest überschritten hat, kann sie mit dem Fuß die
Trittfläche anheben, so daß sich das Schwenkrohr aus der Rasthülse löst, und die Trittfläche
in die Gebrauchsstellung verwechwenken. Dabei muß die gesamte Trittfläche mit dem
Fuß angehoben werden, damit sich das Scharnierrohr aus der Rasthülse löst. Zur sicheren
Lagerung der Trittfläche erstrecken sich der Scharnierstab und das Schwenkrohr dabei
mindestens über zwei Sprossenabstände, wodurch sich das mit dem Fuß anzuhebende Gewicht
vergrößert.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ruhepodest für eine Mittelholmleiter
zu schaffen, das mit relativ geringem Kraftaufwand von der Gebrauchsstellung in die
Wartestellung und zurück verschwenkbar ist.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Arretierungseinrichtung
für die Arretierung der Trittfläche in der Gebrauchsstellung einen an der Trittfläche
angelenkten Winkelhebel mit zwei Hebelarmen aufweist, von denen der erste Hebelarm
mit seinem freien Ende seitlich über die Trittfläche hinausragt, so daß er an seinem
freien Ende vom Benutzer mit dem Fuß erreichbar ist, und wobei am freien Ende des
zweiten Hebelarms ein Rastbolzen vorgesehen ist, der in der Ruhestellung des Winkelhebels
in der Öffnung des Vierkant- oder C-Profils des Mittelholms einrastet und sich aus
dieser Öffnung löst, wenn der Winkelhebel durch Betätigen des freien Endes des ersten
Hebelarms aus seiner Ruhestellung verschwenkt wird.
[0007] Zweckmäßig ist dabei der Winkelhebel so angeordnet, daß zum Lösen des Rastbolzens
das freie Ende des ersten Hebelarms z.B. über eine dort angebrachte Pedalplatte angehoben
werden muß.
[0008] Dadurch wird verhindert, daß durch einen versehentlichen Tritt auf die Pedalplatte,
d.h. durch eine Abwärtsbewegung des freien Endes des ersten Hebelarms, die Trittfläche
aus ihrer Gebrauchsstellung gelöst wird.
[0009] Die Arretierungseinrichtung weist vorzugsweise für die Arretierung der Trittfläche
in der Wartestellung einen Klinkenmechanismus auf, wobei der Klinkenmechanismus eine
mit dem Fuß betätigbare Klinke enthält.
[0010] Die Sprossen der Mittelholm- oder Einholmleiter durchsetzen zweckmäßig das nach vorne
offene Vierkant- oder C-Profil des Holms und die nach vorne zeigende Öffnung des Profils
dient zur Führung eines Steigschutzes. Vorzugsweise liegt die Trittverlängerung in
der Gebrauchsstellung auf der Leitersprosse auf, so daß das Scharnier nicht das gesamte
Gewicht der auf dem Ruhepodest stehenden Person tragen muß, sondern dieses Gewicht
durch die Trittverlängerung auf die Leitersprosse abgeleitet wird.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- das Ruhepodest in der Gebrauchsstellung in Draufsicht
- Fig. 2
- das Ruhepodest in einer Vorderansicht mit Blickrichtung von vorne zur Leiter;
- Fig. 3
- das Ruhepodest in Seitenansicht mit Blickrichtung in Richtung der Leitersprossen und
in Fig. 1 von links;
- Fig. 4
- einen Schnitt nach A - B von Fig. 1;
- Fig. 5
- die Ansicht G von Fig. 4 und
- Fig. 6
- einen Schnitt nach E - F von Fig. 1
[0012] Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Ruhepodest an einer
Mittelholm- oder Einholmleiter mit Steigschutzvorrichtung angebaut, wie es aus DE-C-1
961 757 und EP-A-0 129 241 bekannt ist. Die Leiter 1 besteht aus einem Mittelholm
2, der Sprossen 3 trägt. Der Mittelholm 2 hat ein Vierkant- oder C-Profil mit einer
sich entlang der Vorderseite erstreckenden Öffnung 8. Diese Öffnung dient zur Führung
des Schlittens der aus DE-C-1 961 757 und EP-A-129 249 bekannten Steigschutzsicherung.
Die Steigschutzsicherung ist in der Zeichnung nicht dargestellt. Das Ruhepodest ist
mittels eines Befestigungsbügels 4, an der Rückseite des Mittelholms 2 angeschraubt,
wobei sich zwei Scharnierausleger 9 des Befestigungsbügels 4 nach rechts über die
Sprossen 3 hinaus erstrecken.
[0013] Eine Trittfläche 10 ist mittels eines Scharniers 5 seitlich neben den Sprossenenden
an dem Befestigungsbügel 4 angelenkt, wobei die Scharnierhülse 6 über einen Verbindungsbügel
7 die Trittfläche 10 hält. Durch eine diagonale Verstrebung 13 ist die Trittfläche
10 stabilisiert. In Fig. 1 ist die Trittfläche 10 in ihrer Gebrauchsstellung gezeigt.
Um das Scharnier 5 kann die Trittfläche im Gegenuhrzeigersinn in ihre Wartestellung
verschwenkt werden. Die Trittfläche 10 ist dabei sowohl in der Gebrauchsstellung als
auch in der Wartestellung arretiert.
[0014] Von der Trittfläche 10 zeigen nach vorne zwei Trittverlängerungen 14, die in der
Gebrauchsstellung auf der Sprosse 3 der Leiter 1 aufliegen und dadurch einen wesentlichen
Teil des Gewichts einer auf der Trittfläche 10 stehenden Person auf diese Sprosse
3 ableiten. Die Trittverlängerungen 14 steigen dabei nach vorne leicht an, so daß
sie auf die Sprosse 3 aufgleiten. Dadurch wird das Scharnier 5 weniger belastet und
kann leichter ausgeführt werden.
[0015] Es ist eine Arretiereinrichtung zur Arretierung der Trittfläche 10 in der Gebrauchsstellung
vorhanden. Diese Arretiereinrichtung besteht aus einem Winkelhebel 15, der unterhalb
der Trittfläche an einer Lagerplatte 16 angelenkt ist, die in der Mitte der Vorderseite
des Rahmens 11 nach unten absteht. Der Winkelhebel 15 weist einen ersten, waagrecht
verlaufenden Hebelarm 17 und einen wesentlich kürzeren senkrecht stehenden Hebelarm
18 auf. Die Anlenkung des Winkelhebels 15 erfolgt ungefähr am Schnittpunkt der beiden
Hebelarme 17, 18. Am freien Ende des kürzeren, senkrecht stehenden Hebelarms 18 ist
ein Rastbolzen 19 vorgesehen, der sich an seinem vorderen Ende zunächst stufenförmig
verbreitert und dann wieder kegelstumpfförmig verjüngt. Diese Verbreiterung 20 ist
einseitig, d.h. sie erstreckt sich nur auf einen Winkel von etwa 180°. Zur Arretierung
greift die Verbreitung 20 hinter den Rand der Öffnung 8 in der Vorderseite des Mittelholms
2 ein. Die Verbreiterung 20 ist dabei so ausgerichtet, daß der Winkelhebel 15 durch
das Schwerkraft-Drehmoment des waagrechten Hebels 17 in Arretierrichtung gedreht wird.
Der waagrechte Hebelarm 17 steht seitlich über die Begrenzung der Trittfläche 10 vor
und an diesem vorstehenden Ende ist eine Pedalplatte 21 befestigt. Durch Anheben der
Pedalplatte 21 wird der Rastbolzen 19 außer Eingriff mit dem Rand der Öffnung 8 gebracht
und wird die Arretierung gelöst. Eine auf der nächsten über der Trittfläche 10 liegenden
Sprosse 3 stehende Person kann die Pedalplatte 21 leicht mit dem linken Fuß anheben
und dadurch die Arretierung der Trittfläche 10 lösen, und die Trittfläche 10 in die
Wartestellung verschwenken.
[0016] Die Arretiereinrichtung der Wartestellung weist eine Klinke 22 auf, die zur Arretierung
hinter einer Rastleiste 23 eingreift. Die Rastleiste 23 ist an den Befestigungsbügel
4 angeschraubt und führt hinter dem Scharnier 5 vorbei. Die Klinke 22 steht von einem
Vierkantstab waagrecht ab. Der Vierkantstab 24 ist in einem senkrecht verlaufenden,
an dem Verbindungsbügel 7 angeschraubten Vierkantrohr 25 geführt, wobei die Klinke
22 durch ihr Eigengewicht in Arretierrichtung belastet wird. Durch eine Anschlagschraube
26 kann die Wartestellung der Trittfläche 10 so justiert werden, daß zwischen der
Klinke 22 und der Rastleiste 23 nur ein minimales Spiel besteht. Die Anschlagschraube
26 dreht sich in einem in die Rastleiste 23 eingeschnittenen Gewinde und wird mit
einer Mutter 28 gesichert. Der Vierkantstab 24 ist nach oben über die Klinke 22 hinaus
verlängert und ist an seinem oberen Ende mit einem quer verlaufenden Griff 27 versehen,
der in der Wartestellung der Trittfläche 10 etwa parallel zu den Sprossen 3 verläuft.
Hat eine Person beim Besteigen der Leiter 1 die sich in der seitlichen Wartestellung
befindliche Trittfläche 10 überschritten, so kann sie mit dem rechten Fuß den Griff
27 etwas nach oben ziehen und dadurch die Klinke 22 soweit anheben, daß die Arretierung
der Trittfläche 10 gelöst wird. Die Trittfläche 10 kann dann ebenfalls mit dem rechten
Fuß im Uhrzeigersinn von Fig. 1 in die Gebrauchsstellung geschwenkt werden, so daß
die Trittfläche 10 an den Mittelholm 2 anschlägt, der Rastbolzen 19 hinter dem Rand
der Öffnung 8 einrastet und die beiden Trittverlängerungen 14 auf der Sprosse 3 aufliegen.
Der Schwenkwinkel beträgt dabei etwa 105°. Nach diesem Vorgang kann die Person die
Trittfläche 10 betreten und dort z.B. eine Ruhepause einlegen.
[0017] Wird das Ruhepodest an einer Leiter anderer Bauart montiert, so ist die Arretierungseinrichtung
für die Gebrauchsstellung entsprechend anzupassen und statt des Rastbolzens 19 eine
andere Rasteinrichtung vorzuziehen, die z.B. mit einer Sprosse der Leiter einrasten
kann. Ebenso ist der Befestigungsbügel 4 an die Bauart der jeweils verwendeten Leiter
anzupassen. Das oben beschriebene und in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel
ist die Rechtsausführung, bei der das Scharnier 5 rechts vom Mittelholm liegt. Selbstverständlich
ist auch eine Linksausführung möglich.
1. Ruhepodest für eine Mittelholmleiter (1), deren Mittelholm ein vorne offenes Vierkant-
oder C-Profil hat, mit einer Trittfläche (10), die um eine senkrechte, neben der Leiter
(1) verlaufende Achse (5) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Wartestellung
verschwenkbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung die Trittfläche (10) vor den Sprossen
(3) der Leiter (1) liegt und in der Wartestellung die Trittfläche (10) zur Seite weggeschwenkt
ist, und mit einer Einrichtung zum Arretieren der Trittfläche (10) in der Gebrauchsstellung
und/oder in der Wartestellung, wobei die Arretierungseinrichtung eine Betätigungseinrichtung
aufweist, die von einem über der Trittfläche (10) stehenden Benutzer zum Lösen der
Arretierung mit dem Fuß betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtung für die Arretierung der Gebrauchsstellung der Trittfläche
(10) einen Winkelhebel (15) mit zwei Hebelarmen (17,18) aufweist, der unterhalb der
Trittfläche (10) angelenkt ist, wobei der erste Hebelarm (17) mit seinem freien Ende
(Pedalplatte 21) seitlich über die Trittfläche (10) hinausragt, so daß er an seinem
freien Ende von dem Benutzer mit dem Fuß erreichbar ist, und wobei am freien Ende
des zweiten Hebelarms (18) ein Rastbolzen (19) vorgesehen ist, der in der Ruhestellung
des Winkelhebels (15) in der Öffnung (8) des Vierkant- oder C-Profils einrastet und
sich aus dieser Öffnung (8) löst, wenn der Winkelhebel (15) durch Betätigen des freien
Endes (Pedalplatte 21) des ersten Hebelarms (17) aus seiner Ruhestellung verschwenkt
wird.
2. Ruhepodest nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungseinrichtung einen Klinkenmechanismus für die Arretierung der
Wartestellung der Trittfläche (10) aufweist, wobei der Klinkenmechanismus eine mit
dem Fuß betätigbare Klinke (22) aufweist.
3. Ruhepodest nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß von der Trittfläche (10) mindestens eine Trittverlängerung (14) nach vorne absteht,
die in der Gebrauchsstellung auf einer Sprosse (3) aufliegt.
1. Rest platform for a middle stringer ladder (1) whose middle stringer has a front open
square or "C" profile, the rest platform comprising a tread surface (10) which can
be swivelled about a vertical axis (5) running adjacent the ladder (1) between an
operating position and a rest position so that, in the operating position, the tread
surface (10) is located in front of the rungs (3) of the ladder (1) and, in the rest
position, the tread surface (10) is swivelled away to the side, and a device for locking
the tread surface (10) in the operating position and/or in the rest position, the
locking device including an operating mechanism which can be operated by an operator
standing over the tread surface (10) with the foot for releasing the locking, characterized in that the locking device for locking the operating position of the tread surface
(10) is provided with an angle lever (15) having two lever arms (17, 18) and being
articulated below the tread surface (10) so that the first lever arm (17) protrudes
outwards with its free end (pedal plate 21) laterally beyond the tread surface (10)
so that it can be reached at its free end by the operator with the foot and with a
locking bolt (19) being provided at the free end of the second lever arm (18) which,
in the rest position of the angle lever (15), engages in the opening (8) of the square
or "C" profile and which is released from this opening (8) when the angle lever (15)
is swivelled out of its rest position by the operation of the free end (pedal plate
21) of the first lever arm (17).
2. Rest platform according to claim 1, characterized in that the locking device is provided with a catch mechanism for locking the rest
position of the tread surface (10) with the catch mechanism having a catch (22) which
can be operated with the foot.
3. Rest platform according to claim 1 or 2, characterized in that at least one tread extension (14) protrudes forwards from the tread surface
(10) and rests on a rung (3) in the operating position.
1. Plate-forme de repos pour une échelle à montant central (1), dont le montant central
a un profil carré ou un profil en C ouvert en avant, avec un plan de marche (10) qui
peut basculer autour d'un axe (5) vertical et passant à côté de l'échelle (1) entre
une position d'utilisation et une position d'attente, le plan de marche (10) se situant
en avant des barreaux (3) de l'échelle (1) dans la position d'utilisation et le plan
de marche (10) étant basculé sur le côté dans la position d'attente, et avec un dispositif
pour bloquer le plan de marche (10) dans la position d'utilisation et/ou dans la position
d'attente, le dispositif de blocage présentant un dispositif de commande qui peut
être actionné avec le pied par un utilisateur debout sur le plan de marche (10) pour
déverrouiller le blocage, caractérisée en ce que le dispositif de blocage pour le
blocage de la position d'utilisation du plan de marche (10) présente un levier coudé
(15) avec deux bras de levier (17,18), qui est articulé au-dessous du plan de marche
(10), le premier bras de levier (17) dépassant avec son extrémité libre (plaque à
pédale 21) latéralement du plan de marche (10), de sorte qu'il est accessible sur
son extrémité libre par l'utilisateur avec le pied, et un boulon d'arrêt (19) étant
prévu sur l'extrémité libre du deuxième bras de levier (18), boulon qui s'engage dans
l'ouverture (8) du profil carré ou du profil en C dans la position de repos du levier
coudé (15) et se détache de cette ouverture (8) lorsque le levier coudé (15) est basculé
à partir de sa position de repos par actionnement de l'extrémité libre (plaque à pédale
21) du premier levier coudé (17).
2. Plate-forme de repos selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif
de blocage présente un mécanisme à cliquet pour le blocage de la position d'attente
du plan de marche (10), le mécanisme à cliquet présentant un cliquet (22) actionnable
avec le pied.
3. Plate-forme de repos selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moins
un prolongement de marche (14) dépasse du plan de marche (10) vers l'avant, prolongement
qui repose sur un barreau (3) dans la position d'utilisation.