[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Einbau in eine Küchenzeile mit gegenüber
der Küchenfront zurückspringendem Sockel und mit einer Nische zum Einsetzen des Gerätes,
dessen Gehäuse ebenfalls einen zur Aufnahme von Geräteaggregaten oder dergleichen
dienenden Sockel aufweist, der mit zur Belüftung der Geräteaggregate dienenden Luftführungskanälen
ausgestattet ist, die im Sockel des Gerätes in einer Ebene parallel zur Öffnungsebene
der Nische durch Öffnungen aus- bzw. eintreten, welche mit einem an den zurückspringenden
Sockel der benachbarten Küchenmöbel anpaßbaren Lüftungsgitter abgedeckt sind.
[0002] Aus der EP-OS 0 190 794 ist ein Einbau-Kühlgerät mit einer dessen Tür verkleidenden
Möbelfrontplatte und einem Gerätesockel bekannt, an dessen der Möbelfrontplatte zugewandten
Vorderseite eine L-förmige Sockelblende vorgesehen ist, deren kürzerer Schenkel mit
seinem freien Ende in Richtung der Möbelfrontplatte zeigt, während der längere Schenkel
zur Befestigung der L-förmigen Sockelblende am Gerätesockel dient. Im Abstand oberhalb
des kürzeren Schenkels ist an einem Gehäusevorsprung eine Abdeckblende angeordnet,
welche zusammen mit dem kürzeren Schenkel eine Art Führung für ein Kohlprofil bildet,
an dessen der Möbelfrontplatte zugewandten vorderen Ende ein in Richtung des längeren
Schenkels der L-förmigen Sockelblende zeigende Blende angeordnet ist. Diese ist durch
Verschieben des Hohlprofils an unterschiedliche Sockelrücksprünge einer Möbelsockelblende
anpaßbar.
[0003] Für den Fall, daß die Blende an kleine Rücksprünge des Möbelsockels anzupassen ist,
kann es vorkommen, daß das Hohlprofil weit aus seiner Führung herausgezogen ist, wodurch
sich die Blende einwärts zum Gerätesockel hin geneigt und somit nicht mehr mit der
Frontfläche des Möbelsockels fluchtet. Aufgrund dieser Tatsache ist das optische Erscheinungsbild
des Einbaugerätes im Sockelbereich gegebenenfalls wesentlich beeinträchtigt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein als Blende dienendes Lüftungsgitter
mit einer konstruktiv einfach aufgebauten Führung derart zu führen, daß das Lüftungsgitter
entlang der gesamten Länge seines Führungsweges sicher abgestützt und somit eine gleichbleibende
Ausrichtung seiner Frontfläche gewährleistet ist.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelost, daß das Lüftungsgitter zu
seiner Anpassung führungstechnisch im wesentlichen stufenlos verschieblich auf einander
anschliessenden, bezüglich der Führungslänge teilweise vom Gerätesockel und teilweise
von der Nische gebildeten Stützelementen einstellbar ist, wobei die beiden Führungsabschnitte
zueinander eine Stufe aufweisen.
[0006] Die erfindungsgemäße Losung zeichnet sich vor allem dadurch aus, daß das Lüftungsgitter
auch bei Einstellungen auf kleine Sockelrücksprünge des Möbelsockels Einstellungen
stets gegen Abkippen gesichert ist, so daß eine gleichbleibende Ausrichtung seiner
Frontseite gewährleistet ist. Außerdem kann durch die zweiteilig ausgeführte Abstützung
des Lüftungsgitters dieses hinsichtlich seiner Bautiefe, unter Beibehaltung einer
stabilen, ein Abkippen verhindernden Abstützung deutlich kürzer bemessen sein.
[0007] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß die Stützelemente am Sockel des Gerätes durch im Nahbereich von dessen
Seitenflächen angeordnete, der Front der Öffnungsebene der Nische Zugekehrte, horizontal
verlaufende Auflageflächen gebildet sind, auf die an den seitlichen Randabschnitten
des Lüftungsgitters angeordnete Auflagestege verschiebbar aufzuliegen vermögen.
[0008] Eine derartige Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß der zur Aufnahme von Geräteaggregaten
dienende Sockelraum nicht unnötig durch Einbringung von Führungselementen für das
Lüftungsgitter geschmälert wird.
[0009] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß an den horizontalen Auflagestegen des Lüftungsgitters als Gleitkufen
dienende Stege angeordnet sind, welche in an den Auflageflächen in Verstellrichtung
des Lüftungsgitters angeordnete Durchbrüche eingreifen und zur Abstützung des Lüftungsgitters
auf an den durch die Nische gebildeten Teil der Stützelemente dienen.
[0010] Der Vorteil dieser Lösung ist darin zu sehen, daß durch eine entsprechende Höhendimensionierung
der in die Durchbrüche eingreifenden Stege auf einfache Weise ein kaum merkbarer Übergang
für die Führung des Lüftungsgitters entlang der beiden durch die Stützelemente Führungsabschnitte
gebildet ist.
[0011] Besonders einfach und zweckmäßig ist der durch die Nische gebildete Teil der Stützelemente
ausgebildet, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes
der Erfindung vorgesehen ist, daß der durch die Nische gebildete Teil der Stützelemente
durch in Höhe des Übergangs des Gerätesockels zum Gerätegehäuse angeordnete, in den
Nischenraum ragende, leistenartige Vorsprünge gebildet ist, welche als Gleitbahn für
die an den Auflagestegen angeordneten Gleitkufen dienen.
[0012] Eine besonders geringe Bautiefe bei den noch guten Führungseigenschaften für ein
Lüftungsgitter wird erreicht, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß in Verstellrichtung des Lüftungsgitters
vom Gerätegehäuse weg, das Lüftungsgitter zuerst an den Stützelementen des Gerätesockels
und dem Anschluß daran an den Stützelementen der Nische verschiebbar geführt ist.
[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist
vorgesehen, daß das Lüftungsgitter in Verstellrichtung im Bereich seines Verstellweges
durch ein frontseitig am Lüftungsgitter auslösbares, im Bereich außerhalb der durch
die Auflageflächen und leistenförmigen Vorsprünge gebildeten Stützelemente angeordnetes
Gesperre fixierbar ist.
[0014] Durch die Entkopplung der Fixiervorrichtung von den Führungselementen ist auf einfache
Weise sichergestellt, daß jede dieser Einheiten einerseits nicht durch das jeweilig
andere negativ beeinflußt ist und andererseits hinsichtlich des Anbringungsortes für
jedes dieser Funktionselemente kein ihre Funktion beeinträchtigender Kompromiß zu
schließen ist.
[0015] Auf besonders einfache Weise mittig ausgerichtet ist das Lüftungsgitter zum Gerätesockel,
wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung
vorgesehen ist, daß das Lüftungsgitter zwischen den Gesperren einen Führungsschlitz
aufweist, der über den gesamten Verstellweg des Lüftungsgitters in einen die mittige
Zuordnung des Lüftungsgitters zum Gerätesockel gewährleistenden Führungssteg eingreift.
[0016] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung
vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in vereinfachter raumbildlicher Darstellung von vorne einen in einer Küchenzeile mit
zurückspringendem Sockel integrierten Einbaukühlschrank, der eine zur Aufnahme seiner
Geräteaggregate dienenden Sockelwanne aufweist, die seitlich an leistenartigen Vorsprüngen
aufliegt und dessen am Sockel austretenden Belüftungsöffnungen durch eine in eine
Sockelverblendung einsetzbare Lüftungsblende abdeckbar sind,
- Fig. 2
- schematisch in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung die Sockelwanne des
Einbaukühlschrankes, mit zu ihrer Auflage dienenden, leistenartigen Vorsprüngen und
mit von ihren Belüftungsöffnungen abgezogenen Lüftungsblende in Draufsicht,
- Fig. 3
- in einem Ausschnitt die Sockelwanne im Bereich des Sockelrücksprungs mit an die Sockelverblendung
angeschobene, in einer ersten Einstellposition für kleine Sockelrücksprünge befindlichen
Lüftungsblende in Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie III-III,
- Fig. 4
- eine der Fig. 3 ähnliche Darstellung, jedoch die Lüftungsblende in einer Einstellposition
für große Sockelrücksprünge und
- Fi.g 5
- ausschnittsweise vergrößert dargestellt, die Sockelwanne und die in Einstellposition
befindliche Lüftungsblende im Bereich ihrer Fixierung an der Sockelwanne gemäß der
Schnittlinie V-V.
[0017] Gemäß Fig. 1 ist eine Küchenzeile 10 gezeigt, die drei nebeneinander angeordnete
Schrankelemente 11a, 11b, 11c aufweist, deren Front durch in unterschiedlichen Höhen
ausgeführte Möbeltüren 12 gebildet ist und deren Korpus auf höhenverstellbaren, sich
an einem nicht näher bezeichneten Küchenboden abstützenden Einstellelementen 13 ruht,
von denen der Übersicht wegen nur diejenigen des mittleren Schrankelementes 11b dargestellt
sind. Die zu den mittleren Schrankelement 11b benachbarten Schrankelemente 11a und
11c sind als herkömmliche Küchenhochschränke ausgeführt, deren Seitenwände 14 auf
ihrer dem Küchenboden zugewandten Stirnseite eine von der Front der Küchenzeile 10
zurückspringenden Ausschnitt 15 aufweisen, dessen vertikal verlaufende Begrenzungsfläche
als Anschlag für eine Sockelverblendung 16 dient, welche im Einbauzustand die Einstellelemente
13 abdeckt und der Küchenzeile 10 einen sockelartigen Charakter verleiht. Die Sockelverblendung
16 weist ein in ihrer Einbaulage in etwa mittig zur Breite des mittleren Schrankelements
11b ausgerichtete, randoffene Bereich Aussparung 17 auf, deren offene Seite vom Küchenboden
weg zum Schrankelement 11b hin gerichtet ist.
[0018] Das Schrankelement 11b ist im Gegensatz zu seinen benachbarten Schrankelementen 11a
und 11c als Einbaunische 18 ausgebildet, die im wesentlichen aus einer nicht näher
bezeichneten Deckenfläche, nicht näher dargestellten Rückwandteilen sowie Seitenplatinen
19 gebildet ist, deren einander zugewandte Innenflächen mit flachprofiligen, höhengleich
angeordneten, leistenartigen Vorsprüngen 20 versehen sind. Diese sind sowohl von der
dem Küchenboden zugewandten Stirnseite der Seitenplatinen 19 als auch von deren der
Möbeltür 12 zugewandten Frontseite zurückversetzt angeordnet und dienen im Nahbereich
ihrer Stirnseiten als Abstützung für die Einstellelemente 13.
[0019] Die Breite der an den Seitenplatinen 19 angeordneten leistenartigen Vorsprüngen 20
ist so bemessen, daß zwischen ihnen ein Freiraum erzeugt ist, in welchen ein zu einem
Haushaltskühlschrank 21 gehörender Gerätesockel 22 ragt, der im wesentlichen durch
eine Sockelwanne 23 gebildet ist und zur Aufnahme von nicht näher dargestellten Geräteaggregaten
wie Verdichter, Verflüssiger oder dergleichen dient.
[0020] Wie insb. aus Fig. 2 hervorgeht, weist die Sockelwanne 23 einen Wannenraum auf, der
durch einen geschlossenwandigen Wannehboden 24, einer Rückwand 25, zwei seitlichen
Wänden 26 und einer Frontwand 27 eingegrenzt ist. Die Frontwand 27 ist aus einem vom
Wannenboden 24 weg gerichteten, in etwa die halbe Höhe der seitlichen Wände 26 aufweisenden
vertikalen Abschnitt und einen sich an das freie Ende des vertikalen Abschnitts anschließenden,
vom Wannenraum weg gerichteten horizontalen Abschnitt gebildet. Am horizontalen Abschnitt
der Frontwand 27 ist ein sich von dessen freien Ende bis in den Wannenraum erstreckender,
parallel zu den seitlichen Wänden 26 verlaufender und höhengleich zu diesen angeordneter
Führungssteg 28 angeordnet, ddurch dessen Anordnung die Breite der Frontwand 27 hier
in diesem Ausführungsbeispiel in verschieden lange Abschnitte unterteilt ist, wodurch
in Anbauzustand der Sockelwanne 23 an das Gehäuse des Haushatlskühlschrank 21 Luftführungskanäle
gebildet sind, von denen der breitere als Lufteinlaßkanal und der schmälere als Luftauslaßkanal
zur Belüftung der Geräteaggregate dient.
[0021] Im Eihbauzustand ist die Sockelwanne 23 über sich an den freien Enden der seitlichen
Wände 26 anschließenden, parallel zum Wannenboden 24 verlaufenden und mit ihren freien
Enden vom Wannenraum weg gerichteten Tragflächen 29 mit dem Gehäuse des Haushaltskühlschrankes
21 verbunden, wobei das Gehäuse an deren dem freien Ende des Führungssteges 28 zugewandten
Oberseite aufliegt, während die Unterseite der Tragflächen 29 sich an den Vorsprüngen
20 abstützt. Die Tragflächen 29, die hinsichtlich ihrer Länge an die Tiefe des Haushalts-Kühlschrankes
21 angepaßt sind und gegenüber der Länge der leistenartigen Vorsprünge 20 zurückspringen,
sind an ihrer Oberseite, im Bereich des der Frontwand 27 zugewandten Abschnittes als
horizontal verlaufende Auflageflächen 30 ausgebildet, auf deren von den Vorsprüngen
20 abgewandten Oberseite stegartige Wandungen 31 erhaben ausgebildet sind, von denen
zwei zueinander parallel verlaufende und mit in geringem Abstand zueinander angeordneten,
eine seitliche Begrenzung und eine Erhöhung für einen in die Auflageflächen 30 eingebrachten
schlitzartigen Durchbruch 32 bilden, welcher auf seiner von den Tragflächen 29 abgewandten
Seite randoffen ausgebildet und im Nahbereich der freien Enden der Tragflächen 29
angeordnet ist.
[0022] In die schlitzartigen Durchbrüche 32 sind zu einem in Form eines ungleich schenkeliges
Winkelprofils ausgebildeten Lüftungsgitter 33 gehörende, auf dessen in Einbaulage
horizontalen kürzeren Schenkel an deren seitlichen, als Auflagestege 34 ausgebildeten
Endabschnitten angeordnete Gleitkufen 35 einbringbar, welche in den Durchbrüchen 32
darin verschieblich geführt sind. Die Gleitkufen 35 sind an den Auflagestegen 34,
an dessen in Einbaulage des Lüftungsgitters 33 vertikal verlaufenden Schenkel, zugewandten
Innenseite, nahe den stirnseitigen Enden des Schenkels paßfederartig vorstehend angeordnet
(siehe hierzu insb. Fig. 4 und Fig. 5).
[0023] Zwischen den Gleitkufen 35, sind im gleichmäßigen Abstand dazu, ferner am horizontalen
Schenkel, mehr zu dessen Mitte hin, federnde, hakenartig ausgebildeten Rastelemente
36 vorgesehen, deren die Rast bewirkende Rastnasen 37 in eine Verzahnung einer am
Gehäuse des Kaushaltskühlschranks 21 angeordneten Zahnsegments 38 einzugreifen vermögen,
wodurch ein Gesperre gebildet ist, durch welches das Lüftungsgitter 33 im Einbauzustand
lösbar fixiert ist (siehe hierzu Fig. 5).
[0024] Zwischen den Rastelementen 36 ist auf der Innenseite des horizontalen Schenkels ein
Führungselement 39 vorgesehen, das als Führungsschacht mit zwei in parallelen Abstand
zueinander angeordneten Wandungen ausgebildet ist, wobei der Abstand zueinander auf
die Breite des Führungssteges 28 abgestimmt ist, so daß dieser darin verschieblich
geführt ist. Die das Führungselement 39 bildenden Wandungen dienen dabei zugleich
auch noch als Versteifungselemente für die Winkelgeometrie des als Winkelprofil ausgeführten
Lüftungsgitters 33 und erstrecken sich zu diesem Zweck vom horizontalen Schenkel ausgehend
auch auf den vertikalen Schenkel. Dieser ist mit in Einbaulage des lüftungsgitters
33 den Luftkanälen am Gerätesockel 22 gegenüberliegenden, als Lufteinlaßß bzw. Luftauslaß
dienende Öffnungen 40 ausgestattet, in deren Öffnungsfläche gitterartig angeordnete,
als Luftführungen dienende Lamellen eingesetzt sind. Die durch die gitterartige Unterteilung
der Öffnungsfläche erzielten Querschnitte sind im Bereich der Rastelemente 36 derart
bemessen, daß die Rastelemente von der die Frontseite des Schenkels bildenden, von
der Sockelwanne 23 abgewandten Außenseite her von Hand bedienbar sind.
[0025] Wie insb. aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, ist das Lüftunsgitter 33 an den gegenüber
der Front der Küchenzeile zurückspringenden, durch die Sockelverblendung 16 abgeschlossenen
Sockel anpaßbar, wobei das Lüftungsgitter 33 im Falle eines, wie in Fig. 3 dargestellten,
geringen Sockelrücksprunges, mit seinen an den Auflagestegen 34 angeordneten Gleitkufen
35 an der dem Gehäuse des Einbaukühlschrankes 21 zugewandten Oberseite der leistenartigen
Vorsprünge 20 über die ganze Länge der Gleitkufen 35 aufliegend abgestützt ist, so
daß auch bei weit von der Sockelwanne 23 entfernter Einstellung des Lüftungsgitters
33, eine stabile Lage für dieses sichergestellt ist.
[0026] Für den Fall, daß es sich wie in Fig. 4 dargestellt, um einen großen Sockelrücksprung
handelt, d.h. daß die Sockelverblendung 16 gegenüber der Möbelfront der Küchenzeile
10 deutlich zurückspringt, liegt das Lüftungsgitter 33 mit seinen Auflagestegen 34
auf den , stegartigen Wandungen 31 der Auflageflächen 30 auf. In dieser Einstellung
tauchen die Gleitkufen 35 in die schlitzartigen Durchbrüche 32 an den Auflageflächen
30 ein, wobei in dieser Einstellung die den Vorsprüngen 20 zugewandte Gleitfläche
der Gleitkufen 35 mit Abstand über der ihnen zugewandten Oberfläche der Vorsprünge
20 angeordnet ist. Der Abstand ist dabei so gewählt, daß die als Stützelemente für
das Lüftungsgitter 33 dienenden Vorsprünge 20 und Auflageflächen 30 zwar in Führungsrichtung
einen Höhenversatz in Form einer Stufe aufweisen, deren Stufenhöhe je doch so gering
ist, daß das Lüftungsgitter 33 entlang seines durch die Auflageflächen 30 und die
Vorsprünge 20 gebildeten, ineinander übergehenden Führungsbahnen, einen kaum merkbaren
Höhenversatz in seiner jeweiligen Einstellpositionen auf den beiden Stützelementen
erfährt. In den jeweiligen Einstellpositionen ist das Lüftungsgitter 33 durch das
durch das Zusammenwirken der federnden Rastelemente 36 mit der Verzahnung der Zahnsegmenten
38 gebildeten Gesperre in jeder Einstellposition lösbar fixiert, wobei das Auflösen
der Sperrwirkung durch eine Betätigung der federnden Rastelemente 36 von der der Front
der Möbeltüren zugewandten Frontseite des Lüftungsgitters 33 bewirkt werden kann.
[0027] Das Lüftungsgitter 33 ist sowohl bei geringem Sockelrücksprung wie Fig. 3 zeigt,
als auch bei großem Sockelrücksprung gemäß Fig. 4 stets mittig zur Sockelwanne 23
infolge des versehentlichen Eingreifens des Führungssteges 28 in die Führungselemente
39 ausgerichtet ist.
1. Haushaltgerät zum Einbau in eine Küchenzeile mit gegenüber der Küchenfront zurckspringendem
Sockel und mit einer Nische zum Einsetzen des Geräts, dessen Gehäuse ebenfalls einen
zur Aufnahme von Geräteaggregaten oder dgl. dienenden Sockel aufweist, der mit zur
Belüftung der Geräteaggregate dienenden Luftführungskanälen ausgestattet ist, die
im Sockel des Geräts in einer Ebene parallel zur Öffnungsebene der Nische durch Öffnungen
aus- bzw. eintreten, welche mit einem an den zurückspringenden Sockel der benachbarten
Küchenmöbel anpaßbaren Lüftungsgitter abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter (33) zu seiner Anpassung führungstechnisch verschieblich
auf im wesentlichen aneinander anschließenden, bezüglich der Führungslänge teilweise
vom Gerätesockel (22) und teilweise von der Nische (18) gebildeten Stützelementen
einstellbar ist, wobei die beiden Teile zueinander eine Stufe aufweisen.
2. Haushaltgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützelemente am Sockel
des Gerätes (21) durch im Nahbereich von dessen Seitenflächen angeordnete, der Front
der Öffnungsebene der Nische (18) zugekehrte, horizontal verlaufende Auflageflächen
(30) gebildet sind, auf die an den seitlichen Randabschnitten des Lüftungsgitters
(33) angeordneten Auflagestege (34) verschiebbar aufzuliegen vermögen.
3. Haushaltgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den horizontalen
Auflagestegen (34) des Lüftungsgitters (33) als Gleitkufen (35) dienende Stege angeordnet
sind, welche in an den Auflagen (30) in Verstellrichtung des Lüftungsgitters (33)
angerdnete, schlitzartige Durchbrüche (32) eingreifen und zur Abstützung des Lüftungsgitters
(33) auf an den durch die Nische (18) gebildeten Teil der Stützelemente dienen.
4. Haushaltgerät nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die Nische
(18) gebildete Teil der Stützelemente durch in Höhe des Übergangs des Gerätesockels
(22) zum Gerätegehäuse angeordnete, in den Nischenraum ragende leistenartige Vorsprünge
(20) gebildet ist, welche als Gleitbahn für die an den Auflagestegen (33a) angeordnete
Gleitkufen (35) dienen.
5. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in Verstellrichtung
des Lüftungsgitters (33) vom Gerätegehäuse weg, das Lüftungsgitter (33) zuerst an
den Stützelementen des Gerätesockels (22) und im Anschluß daran an den Stützelementen
der Nische (18) verschiebbar geführt ist.
6. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter
(33) in Verstellrichtung, im Bereich seines Verstellweges durch ein frontseitig am
Lüftungsgitter (33) auslösbares, im Bereich außerhalb der durch die Auflageflächen
(30) und leistenförmigen Vorsprünge (20) gebildeten Stützelemente angeordnetes Gesperre
fixierbar ist.
7. Haushaltgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsgitter
(33) zwischen dem Gesperre Führungselemente (39) aufweist, daß über den gesamten Verstellweg
des Lüftungsgitters (33) in einen die mittige Zuordnung des Lüftungsgitters (33) zum
Gerätesockel (22) gewährleistenden Führungssteg (28) eingreift.