(19)
(11) EP 0 659 658 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.08.1995  Patentblatt  1995/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.06.1995  Patentblatt  1995/26

(21) Anmeldenummer: 94119813.7

(22) Anmeldetag:  15.12.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 83/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DK ES FR GB GR IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 24.12.1993 DE 4344574

(71) Anmelder:
  • Kreyer, Wolfgang
    D-33758 Schloss Holte-Stukenbrock (DE)
  • Klären, Gabriele
    D-22043 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schirmer, Siegfried, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Osningstrasse 10
D-33605 Bielefeld
D-33605 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufnahmebehälter mit einem Aufnahmeschacht für zu vereinzelnde Artikel, insbesondere Hygieneartikel


    (57) Zur sicheren Vereinzelung und hygienischen Entnahme von gelagerten Artikeln, insbesondere von Hygieneartikeln, besitzt der Aufnahmebehälter eine mechanisch zu betätigende Vereinzelungs- und Austragvorrichtung, die selbsttätig in die Ausgangslage zurückführbar und durch einen rechtwinklig zur Vertikalachse des Aufnahmebehälters beweglichen Doppelschieber (1) gebildet ist. Dieser Doppelschieber ist am unteren Ende des Aufnahmebehälters angeordnet und weist zwei parallel im Abstand zueinander verlaufende Flächen (1',1'') auf, deren Abstand größer ist als der Durchmesser des auszutragenden Artikels.






    Recherchenbericht