Kippsaugrohr

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine in einer Fahrtrichtung verfahrbare Reinigungsvorrichtung für Textilmaschinen, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Derartige Textilmaschinen oder Wanderreiniger weisen Saugrohre oder -schläuche auf, die von der Reinigungsvorrichtung von oberhalb der Textilmaschinenreihe herunterhängen und für die Reinigung an bestimmten Stellen seitlich der Textilmaschine vorgesehen sind. Hierzu gehört auch der Bodenbereich seitlich der Textilmaschinenreihe, auf welchem sich Faserflug absetzt.

[0003] Es ist bekannt, die Saugrohre oder -schläuche beweglich zu lagern, so daß ein seitliches Ausweichen gegenüber Hindernissen möglich ist. Zu diesen Hindernissen gehören z.B. eine Fadenanknüpfmaschine, der die Reinigungsvorrichtung ausweichen muß.

[0004] So ist es aus der DE-GM 78 22 371 bekannt, einen flexiblen Schlauch beim Auftreffen auf ein Hindernis zu bewegen und durch die Bewegung einen Schutzschalter auszulösen, der die Fahrtrichtung der Reinigungsvorrichtung umkehrt. Eine weiter optimierte Betriebsweise einer derartigen Reinigungsvorrichtung ist aus dieser Druckschrift nicht bekannt.

[0005] Aus der gattungsgemäßen US-A-30 80 598 ist eine Textilmaschinen-Reinigungsvorrichtung bekannt, bei der ein unterer Klappabschnitt gelenkig an einem Rohr angebracht ist. Über Streifen soll ein Bodenkontakt gehalten werden. Wenn die Bodenunebenheiten zu groß sind, wird der Klappabschnitt abgehoben, so daß er nicht mehr ausreichend Saugleistung aufbringen kann.

[0006] Nachteilig bei der aus der DE-AS 18 83 152 bekannten Lösung mit einem flexibel gelagerten Saugmundstück ist, daß bei wirklich unebenen sowie bei stärker konturierten Böden eine echte Konturfolge nicht möglich ist. Vielmehr neigen die dortigen Füße dazu, sich bei echten Unebenheiten zu verhaken, was den Antrieb insgesamt bremst und zu gefährlichen Verkantungssituationen führen kann. Daher hat sich diese Lösung nicht durchgesetzt.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine in einer Fahrtrichtung verfahrbare Reinigungsvorrichtung für Textilmaschinen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 zu schaffen, die hinsichtlich der Konturfolgefähigkeit deutlich verbessert ist und deren Betriebsweise, insbesondere deren Saugwirkungsgrad insgesamt betrachtet erheblich erhöht ist.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Erfindungsgemäß ist zur Konturfolge vorgesehen, daß das Saugrohr unten einen Klappabschnitt aufweist, der beim Auftreffen auf eine entsprechende Kontur kurzerhand nach hinten, also horizontal wegzuklappen in der Lage ist. Besonders günstig ist es hierbei, daß gleichermaßen automatisch eine Düsenöffnung des Saugrohrs freigegeben wird, die wiederum der intensiven Besaugung der auf der Kontur bestehenden Oberfläche dienen kann. Eine Anwendung ist beispielsweise eine Webmaschinenreihe mit Webergängen, die bislang nur in sehr unbefriedigender Weise, insbesondere manuell, gereinigt werden konnten. Nunmehr ist es möglich, sowohl den Boden seitlich neben der Webmaschine als auch den aus einem Brett bestehenden Webergang optimal abzusaugen und den sich dort absetzenden Faserflug aufzufangen.

[0010] Besonders günstig läßt sich die Erfindung mit einem Saugrohr oder einem Saugschlauch einsetzen. Nachstehend wird für derartige Rohre oder Schläuche grundsätzlich der Begriff Saugrohr verwendet, auch wenn eine gewisse Flexibilität vorhanden ist. Es versteht sich, daß im Grunde die Erfindung auch in Verbindung mit einem Blasrohr oder -schlauch einsetzbar ist, auch wenn der besonders günstige Effekt des automatischen Ansaugens des Klappabschnitts in der unteren Position des Klappabschnitts, in welcher der Fußboden gereinigt wird, bei Verwendung eines Blasrohres oder -schlauches entfällt.

[0011] Besonders günstig ist es, daß der erfindungsgemäße besonders günstige Effekt mit sehr einfachen Mitteln realisierbar ist: sobald der Klappabschnitt auf die Kontur trifft, wird er nach hinten weggeklappt und erstreckt sich dann im wesentlichen horizontal. Bei Bewegung der Reinigungsvorrichtung in Fahrtrichtung schleift er mit seiner unteren/vorderen Fläche über die Oberfläche der Kontur und gibt in der bevorzugten Ausgestaltung die Saugöffnung des Saugrohrs frei. Die verfügbare Saugleistung steht so stets an der optimalen Stelle, d.h., knapp oberhalb der zu reinigenden Oberfläche, zur Verfügung, entweder also auf der Oberfläche der Kontur oder auf der Oberfläche des Fußbodens. Auch in der Fußbodenreinigungsstellung tritt keine Nebenluft an dem Gelenk zwischen Saugrohr und Klappabschnitt ein, nachdem dann eine umlaufend vorgesehene Dichtung wirksam wird, die beim Ansaugen des Klappabschnitts über das Saugrohr eine Abdichtung zwischen diesen Teilen bewirkt.

[0012] Zweckmäßig ist ein Gelenk am rückwärtigen Ende des Saugrohrs an einer Stelle von der Saugöffnung beabstandet angeordnet, welcher Abstand in etwa den Durchmesser des Saugrohrs bzw. des Klappabschnitts entspricht. Bei dieser Stellung ist es besonders günstig, daß der Klappabschnitt aufgrund der bestehenden Hebelverhältnisse beim Auftreffen auf die Kontur leicht wegklappbar ist und daß dennoch die Saugöffnung sich knapp oberhalb der Konturoberfläche erstrecken kann.

[0013] Besonders günstig ist es ferner, daß in der Fußbodensaugstellung aufgrund des herrschenden Unterdrucks der Klappabschnitt praktisch gegen die Saugrohrdichtung gezogen wird. Auch bei abrupten Maschinenbewegungen kann so keine Fehlluft an dieser Stelle eintreten. Beim Betätigen der Steuerfläche des Klappabschnitts wird andererseits nach Überwindung eines Widerstands der Klappabschnitt schlagartig freigegeben und kann so in die erwünschte Position oberhalb einer Kontur überführt werden.

[0014] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung.

[0015] Es zeigen:

Fig. 1

eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Saugrohrs mit Klappabschnitt in der Fußbodensaugstellung;

Fig. 2

die Ausführungsform gemäß Fig. 1 in der Kontursaugstellung;

Fig. 3

einen weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in dem für die Erfindung wesentlichen Teil, wobei wiederum die Fußbodensaugstellung dargestellt ist;

Fig. 4

die Ausführungsform gemäß Fig. 3 in der Kontursaugstellung;

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung mit dem verschwenkbaren Klappabschnitt in der Fußbodensaugstellung; und

Fig. 6

die Ausführungsform gemäß Fig. 5 in der Kontursaugstellung.

[0016] Eine Reinigungsvorrichtung 10 weist ein Saugrohr 12 auf, von dem nur das untere Ende dargestellt ist. Das Saugrohr 12 endet in einem erfindungsgemäßen Klappabschnitt 14, der sich in der in Fig. 1 dargestellten Fußbodensaugstellung unterhalb des Saugrohrs 12 in dessen Verlängerung erstreckt. In der Darstellung gemäß Fig. 1 ist der Klappabschnitt 14 über ein Elastomerband 16 mit dem Saugrohr 12 verbunden. Das Elastomerband 16 ist so vorgespannt, daß der Klappabschnitt 14 in die in Fig. 1 dargestellte Stellung gedrückt wird. Ohne Saugluft im Saugrohr 12 hängt der Klappabschnitt 14 jedoch leicht gekippt; durch den Saugunterdruck im Saugrohr 12 wird er in die in Fig. 1 dargestellte Stellung gezogen. Das Elastomerband 16 ist über einen Flansch 18 oben an dem Saugrohr 12 befestigt, wobei der Abstand zwischen dem Flansch 18 und dem unteren Ende des Saugrohrs 12 etwas mehr als der Durchmesser des Saugrohrs 12 und des Klappabschnitts 14 ist. Das Elastomerband 16 ist über einen weiteren Flansch 20 an dem Klappabschnitt 14 befestigt, und zwar im wesentlichen bündig mit dessen Oberkante. In dieser Ausgestaltung dient das Elastomerband 16 als Gelenk zwischen Saugrohr 12 und Klappabschnitt 14.

[0017] Das Saugrohr 12 tritt leicht in den Klappabschnitt 14 ein, beispielsweise 1 - 2 mm. Es stützt sich dort auf einem Stützring 22 ab, der umläuft und auf dem eine Ringdichtung aufgelegt ist, die verhindert, daß Luft zwischen Saugrohr 12 und Klappabschnitt 14 eingesaugt werden kann. Die Eindringtiefe des Saugrohrs 12 ist so, daß eine Kippbewegung zwischen dem Klappabschnitt 14 und dem Saugrohr 12 nicht behindert wird.

[0018] Die Reinigungsvorrichtung 10 bewegt sich in der in Fig. 1 mit einem Pfeil 24 dargestellten Fahrtrichtung. Am oberen/vorderen Ende des Klappabschnitts 14 ist eine Steuerfläche 26 ausgebildet, die der Einleitung der Kippbewegung des Klappabschnitts 14 dient. Die Steuerfläche 26 ist vorgewölbt und kann beispielsweise durch eine in das obere Ende des Klappabschnitts 14 eingehängte Lasche realisiert sein. Sie bildet eine gleitfähige Führungsfläche, die für die Anlage an einer Kontur 28 ausgelegt ist. Sobald sie an einer Vorderkante 30 der Kontur anstößt, wird die Bewegung des Wegklappens des Klappabschnitts 14 eingeleitet. Die hintere Kante des Klappabschnitts 14 stützt sich über den Stützring 22 zunächst noch an dem unteren Ende des Saugrohrs 12 ab, so daß dieses als Lagerpunkt dient. Der Abstand zwischen der Kontur 28 und dem unteren Ende des Saugrohrs 12 beträgt etwa ein Drittel des Saugrohrdurchmessers, so daß die Hebelverhältnisse ohne weiteres ein Wegklappen nach hinten erlauben. Sobald sich die obere Kante des Klappabschnitts 14 vorne von der unteren Kante des Saugrohrs 12 getrennt hat, gleitet der Klappabschnitt insgesamt nach hinten, wobei das Elastomerband 16 ausgelenkt wird. In diesem Falle wirkt ein Punkt etwas unterhalb des Flansches 18 als Drehpunkt, so daß die Vorderkante 30 der Kontur 28 an der Steuerfläche 26 entlanggleitet. Hierdurch wird der Klappabschnitt 14 nach oben gehebelt, bis er in die in Fig. 2 dargestellte, liegende oder Kontursaugstellung gerät. In dieser Stellung schleppt das Elastomerband 16 den Klappabschnitt 14 praktisch nach.

[0019] In Fig. 2 wie auch in den weiteren Figuren dienen gleiche Bezugszeichen zur Markierung gleicher oder entsprechender Teile. Der Klappabschnitt 14 ist an seinem unteren Ende mit einem Gleitnoppen 32 versehen, der das Gleiten auf einer Oberfläche 34 der Kontur erleichtert. Der Gleitnoppen 32 wie auch die Steuerfläche 26 sind mit besonderem Gleitmittel, wie beispielsweise Teflon, versehen, so daß nach dem Wegklappen des Klappabschnitts 14 keine besonderen Schleppwiderstände zu bemerken sind. Dies kommt nicht nur der Lebensdauer der vorgestellten Lösung, sondern auch der Antriebsleistung der Reinigungsvorrichtung bzw. deren Wirkungsgrad zugute.

[0020] Wie aus Fig. 1 im Vergleich mit Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Saugabstand zwischen einem Fußboden 36 und dem unteren Ende des Klappabschnitts 14 einerseits bzw. der Oberfläche 34 der Kontur 28 und einer Saugöffnung 38 des Saugrohrs 12 andererseits etwa gleich und beträgt etwa ein Drittel Saugrohrdurchmessers. Es versteht sich, daß dieser Abstand bei Bedarf entsprechend angepaßt werden kann.

[0021] Sobald das hintere Ende der Kontur 28 erreicht ist, wird die Rückbewegung des Klappabschnitts 14 eingeleitet. Die Steuerfläche 26 gleitet zunächst über die nicht dargestellte Hinterkante der Kontur 28. Aufgrund der Vorspannung des Elastomerbands 16 in Richtung der in Fig. 1 dargestellten Stellung wird dann der Klappabschnitt 14 beim Absenken seines vorderen Teils zum Saugrohr 12 herangezogen und befindet sich erheblich näher als in Fig. 2 dargestellt an dem Saugrohr 12, sobald das vollständige Kippen erfolgt, sobald also der Gleitnoppen 32 die Hinterkante der Kontur 28 verlassen hat.

[0022] Die in Fig. 3 und 4 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 10 erlaubt ein Wegklappen des Klappabschnitts 14 um nahezu 180°. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Kontur 28 als feste Stufe ausgebildet, während sie in Fig. 1 und 2 als Brett vorgesehen war. Ein Beispiel für eine derartige Kontur ist der Webergang neben einer Webmaschine.

[0023] Auch in der Ausgestaltung gemäß Fig. 3 und 4 ist eine Steuerfläche 26 vorgesehen, die mit der Vorderkante 30 der Kontur zusammenwirkt und die Kippbewegung einleitet. Im Unterschied zu der bislang dargestellten Ausführungsform ist ein Gelenk 40 am rückwärtigen Ende von Saugrohr 12 und Klappabschnitt 14 - bezogen auf die Fahrtrichtung 24 - vorgesehen, wobei der Drehpunkt des Gelenks 40 knapp oberhalb des unteren Endes des Saugrohrs 12 ist. Das Gelenk 40 ist an sich bekannter Weise durch zwei je angeschweißte Flansche 42 und 44 gebildet, die die Verbindung zwischen dem Saugrohr 12 und dem Klappabschnitt 14 sicherstellen.

[0024] In diesem Ausführungsbeispiel endet das untere Ende des Saugrohrs 12 lediglich knapp oberhalb der Oberfläche 34 der Kontur 28, so daß eine intensive Feinsaugung dieser Oberfläche möglich ist. Die Steuerfläche 26 weist eine solche Wölbung auf, daß der Erstanlagepunkt 46, also der Punkt, an welchem die Steuerfläche 26 zunächst mit der Vorderkante 30 der Kontur 28 in Kontakt gerät, beträchtlich unterhalb des unteren Endes des Saugrohrs 12 ist. Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, sollte der Abstand D zwischen dem Erstanlagepunkt 46 und dem Gelenk 40 in der Höhe nicht zu gering sein, damit die Kippbewegung ohne größere Scherkräfte eingeleitet werden kann. Beim Kippen gleitet die Vorderkante 30 an der Steuerfläche 26 entlang, wobei die Steuerfläche 26 - wie aus Fig. 4 ersichtlich ist - um den oberen Rand des Klappabschnitts 14 herumgezogen ist und wobei der Klappabschnitt 14 in der aus Fig. 4 ersichtlichen weggeklappten Stellung kopfüber mit der Steuerfläche 26 auf der Oberfläche 34 der Kontur 28 gleitet.

[0025] Wie aus Fig. 3 ebenfalls ersichtlich ist, ist die untere Öffnung des Klappabschnitts 14 ganz knapp oberhalb des Fußbodens 36, so daß auch hier eine Feinsaugung erfolgt. Es versteht sich, daß die Steuerfläche 26 ebenfalls gleitfähig ausgestattet ist, wobei sie auch an dem in Fig. 3 oberen Rand abgeflacht und gerundet ist, um so einen geringen Widerstand für etwaige Unebenheiten der Oberfläche 34 zu bieten.

[0026] Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, erstreckt sich der Klappabschnitt 14 auch in der weggeklappten Stellung nicht exakt senkrecht nach oben, sondern nur etwa im Winkel von 170° bezogen auf die in Fig. 3 dargestellte Stellung. Hierdurch besteht eine gewisse Kippreserve bei Unebenheiten der Oberfläche 34. Außerdem ist eine Klappung um 180° gar nicht nötig, da ein gewisser minimaler Saugabstand für das Eintreten der Saugluft an der Saugöffnung 38 erforderlich ist.

[0027] Es versteht sich, daß das Gelenk 40 entsprechend dem Elastomerband 16 aus Fig. 1 federbelastet ist, so daß der Klappabschnitt 14 frei hängend die in Fig. 3 dargestellte Position einnimmt. Es ist auch möglich, die Federbelastung so gering zu wählen, daß der Klappabschnitt 14 nur etwas in Richtung auf das Saugrohr 12 gedrückt wird. Durch den Unterdruck im Saugrohr 12 erfolgt dann ein vollständiges Ansaugen.

[0028] Bei Bedarf kann die Gelenkachse 40 auch weiter nach links, also etwa bis zur Mitte des Rohres, verlagert werden. In diesem Falle ist die Federbelastung entbehrlich.

[0029] Die aus den Fig. 5 und 6 ersichtliche Ausgestaltung macht eine Federbelastung des Gelenks entbehrlich. Hier ist das Gelenk 40 mittig angeordnet, so daß der Klappabschnitt 14 symmetrisch nach beiden Richtungen verschwenkbar ist. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn die Fahrtrichtung der Reinigungsvorrichtung umkehrbar ist.

[0030] Der Schwenkpunkt des Klappabschnitts 14, also das Gelenk 40, ist mindestens um den Radius des Saugrohrs 12 von der Unterkante des Saugrohres an der Saugöffnung 38 beabstandet. Hierdurch läßt sich der Klappabschnitt 14 frei verschwenken.

[0031] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel gibt der Klappabschnitt 14 seitlich einen Schlitz 48 frei, wenn er sich in der im wesentlichen horizontalen Stellung befindet. Über diesen Schlitz wird zusätzlich Luft von der Seite angesaugt, was in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gewünscht ist. Es versteht sich, daß der Schlitz gewünschtenfalls auch von einer Schürze abgedeckt sein kann oder das Saugrohr 12 vollständig nach unten gezogen sein kann, wenn keine zusätzliche seitliche Ansaugung gewünscht ist.

[0032] In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 und 6 ist der Klappabschnitt 14 mit einem Verstärkungsring 50 versehen, der eine Verformung des Klappabschnitts 14 beim Anschlagen an ein Hindernis verhindert. Ferner ist eine Manschette 52 vorgesehen, die ebenfalls der Aussteifung des Klappabschnitts 14 dient.

[0033] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung, die für eine stärker strukturierte Kontur mit einer weiteren Stufe vorgesehen ist, erstreckt sich unterhalb des Klappabschnitts 14 ein weiterer Klappabschnitt mit einem dem Gelenk 40 entsprechenden Gelenk.

Ansprüche

1. In einer Fahrtrichtung verfahrbare Reinigungsvorrichtung für Textilmaschinen, mit einem einen unteren Klappabschnitt (14) aufweisenden Saugrohr oder -schlauch (12) für einen Bereich seitlich neben der Textilmaschine, welcher Bereich konturiert und zu reinigen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Klappabschnitt (14) gegen die Fahrtrichtung (24) mindestens im wesentlichen horizontal derart wegklappbar ist, daß eine Saugöffnung (38) des Saugrohrs (12) freigegeben wird.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappabschnitt (14) eine in Fahrtrichtung (24) weisende Steuerfläche (26) aufweist, die bei Auftreffen auf eine Kontur (28) im Bereich seitlich der Textilmaschine die Kippbewegung um eine horizontale Achse einleitet.

3. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohr (12) oberhalb des Klappabschnitts (14) sowie der Klappabschnitt (14) des Saugrohrs (12) in sich je vergleichsweise steif und mit einem Gelenk (40) miteinander verbunden sind.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gelenk (40) zwischen Saugrohr (12) und Klappabschnitt (14) aus einem elastischen Material (16) mit vergleichsweise hoher Eigendämpfung, wie Gummi, Kautschuk oder dergleichen, ausgebildet ist.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappabschnitt (14) und das Saugrohr (12) als voneinander separate Teile ausgebildet sind und endseitig des Saugrohrs (12) die Saugöffnung (38) vorgesehen ist.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gelenk (40) zwischen Saugrohr (12) und Klappabschnitt (14) am bezogen auf die Fahrtrichtung (24) rückwärtigen Ende des Saugrohrs (12) angeordnet ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Klappabschnitten (14) übereinander angeordnet sind, wobei je nach Höhe einer Kontur (28) der betreffende Klappabschnitt (14) zusammen mit den sich unterhalb dieses befindlichen Klappabschnitten (14) wegklappbar ist.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen Klappabschnitt (14) und Saugrohr (12) eine Umlaufdichtung erstreckt, die für die Abdichtung des im Saugrohr (12) befindlichen Unterdrucks geeignet ist.

9. Fahrbare Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerfläche (26) des Klappabschnitts (14), die nach unten oder in Fahrtrichtung (24) weist, gleitfreundlich ausgestattet ist.

Claims

1. Unidirectionally displaceable cleaning device for textile machines, with a suction pipe or tube (12) presenting a lower tilting section for an area laterally next to the textile machine, the said area having contours and requiring to be cleaned, characterised in that the lower tilting section (14) against the direction of travel (24) can at least be tilted away essentially horizontally in such a way that a suction opening (38) of the suction pipe (12) is activated.

2. Cleaning device according to claim 1, characterised in that the tilting section (14) presents a control surface (26) facing in the direction of travel (24), which upon impact with a contour (28) in the area lateral to the textile machine, initiates the tilting movement about a horizontal axis.

3. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that the suction pipe (12) above the tilting section (14) and the tilting section (14) of the suction pipe (12) are connected into each other comparatively stiffly and to a joint (40).

4. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that a joint (40) between the suction pipe (12) and the tilting section (14) is formed from an elastic material (16) with comparatively high self damping, such as rubber, or similar.

5. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that the suction pipe (12) and the tilting section (14) are formed as separate parts from each other and the suction opening (38) is provided at the end of the suction pipe (12).

6. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that a joint (40) is provided between the suction pipe (12) and the tilting section (14) on the rear end of the suction pipe (12) relative to the direction of travel (24).

7. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that several tilting sections (14) are arranged stacked with, depending on the height of a contour (28), the tilting section (14) concerned able to be tilted away together with the tilting sections (14) beneath it.

8. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that a continuous seal extends between the suction pipe (12) and the tilting section (14), which is capable of sealing in the partial vacuum occurring in the suction pipe (12).

9. Cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that a control surface (26) of the tilting section (14) which faces downwards or into the direction of travel (24) is equipped so that it slides easily.

Revendications

1. Dispositif de nettoyage mobile unidirectionnelle pour des machines textiles, avec un tube ou pipe d'aspiration (12) présentant une section inférieure pivotante (14) pour une zone latéralement à côté de la machine textile, ladite surface ayant des contours et devant être nettoyée, caractérisé en ce que la section inférieure pivotante (14) contre le sens de déplacement (24) peut au moins essentiellement horizontalement être inclinée de manière qu'une ouïe d'aspiration (38) de la pipe d'aspiration (12) soit activée.

2. Dispositif de nettoyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section pivotante (14) présente une surface de contrôle (26) orientée dans le sens de déplacement (24), qui initie le basculement autour d'un axe horizontal dans la zone latérale à la machine textile en rencontrant un contour (28).

3. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pipe d'aspiration (12) au-dessus de la section inférieure (14) et la section inférieure (14) de la pipe d'aspiration (12) soient reliés ensemble l'un dans l'autre comparativement raidement ainsi qu'à une articulation (40).

4. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une articulation (40) entre la pipe d'aspiration (12) et la section inférieure (14) soit formée d'une matière élastique (16) avec un auto-amortissage comparativement élevé, tel le caoutchouc ou similaire.

5. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pipe d'aspiration (12) et la section pivotante (14) soient formées de pièces séparées et que l'ouïe d'aspiration (38) soit prévue à l'extrémité de la pipe d'aspiration (12).

6. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une articulation (40) soit prévue entre la pipe d'aspiration (12) et la section pivotante (14) à l'arrière de la pipe d'aspiration (12) relatif au sens de déplacement (24).

7. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs sections pivotantes (14) soient arrangés empilés, de manière que selon la hauteur d'un contour (28), la section pivotante (14) concernée puisse être inclinée sur le côté ainsi que les sections pivotantes (14) au-dessous de celle-ci.

8. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un joint continu s'étende entre la pipe d'aspiration (12) et la section pivotante (14), qui est capable de rendre étanche le vide partiel qui se trouve dans la pipe d'aspiration (12).

9. Dispositif de nettoyage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une surface de contrôle (26) de la section pivotante (14) dirigée vers le bas ou dans le sens de déplacement (24) soit équipée afin de pouvoir glisser aisément.

Zeichnung