[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Rollvorhang mit Ausbildungsmerkmalen nach dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Aus der DE-AS 23 39 170 ist ein solcher Rollvorhang bekannt, bei dem eine mit ihren
Enden auf ortsfeste Lagerzapfen drehbar gelagerte Wickelwelle wenigstens an ihrem
einen Ende mit einem Antriebsglied kuppelbar ist und wenigstens einen als Sperrglied
wirksamen Rollkörper aufweist, welcher die in Abrollrichtung des Vorhanges belastete
Wickelwelle mit dem Lagerzapfen verriegelt.
[0003] Bei einer anderen bekannten Anordnung nach der US-PS 4,372,432 ist der Lagerzapfen
an beiden Enden der Wickelwelle mit einem Halter drehfest an einer Wand, Decke oder
dergleichen, befestigbar, wobei der Halter in einen an der äußeren Stirnfläche des
Lagerzapfens angeordneten Schlitz eingreift. Ein solcher Behang ist in unterschiedlichen
Behangstellungen arretierbar. Das Sperrglied besteht aus einer Schraubenfeder, welche
nach Art einer Rutschkupplung wirksam ist und den Behang durch Reibungsschluß mit
einer Hülse festsetzt.
[0004] Außerdem sind in großer Vielfalt sogenannte Springrollos bekannt, welche Sperrglieder
aus radial zur Rolloachse beweglich angeordneten Klinken aufweist, die mit festen
Widerlagern an der Wickelwelle zusammenwirken. Durch die radial bewegliche Anlenkung
der Klinken wird bei schneller Drehung der Rollowelle ein Freilauf erreicht, so daß
die Klinken nur bei langsamer Drehung der Rollowelle durch ihr Eigengewicht gegen
die Widerlager zur Anlage kommen und eine Blockierung zwischen Rollowelle und festem
Zapfen bewirken.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen geräuscharm betätigbaren Rollvorhang nach dem
Oberbegriff ohne Federelemente leichtgängig mit einer funktionssicheren Mechanik auszubilden,
die eine Behangarretierung durch das Behanggewicht in jeder beliebigen Stellung ermöglicht.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch Ausbildungsmerkmale nach dem Kennzeichen
des Patentanspruches 1 gelöst.
[0007] Die Teile der Mechanik für die Betätigung und für die Blockierung des Vorhanges können
aus Metall oder einem geeigneten Kunststoff hergestellt werden. Die Blockierung des
Behanges erfolgt ohne Federelemente stufenlos in jeder beliebigen Höhenlage durch
Formschluß. Diese Verriegelung erfolgt selbsttätig durch das Behanggewicht und ist
funktionssicher. Eine Entriegelung kann nur durch Betätigung des Antriebsgliedes erfolgen.
[0008] Vorteilhafte Ausbildungsmerkmale enthalten die Ansprüche 2 bis 8.
[0009] Eine nähere Erläuterung der Erfindungsmerkmale und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen
erfolgt nachfolgend anhand eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles.
Es zeigen:
- Figur 1
- eine Darstellung der Elemente der Betätigungsmechanik in einer Explosionszeichnung,
- Figur 2
- einen Schnitt in einer Achsebene durch das antriebsseitige Ende des Rollovorhangs,
- Figur 3
- einen Schnitt nach der Linie B - B in Figur 2,
- Figur 4
- einen Schnitt nach der Linie C - C in Figur 2 und
- Figur 5
- einen Schnitt nach der Linie D - D in Figur 2.
[0010] Der Lagerzapfen 5 ist mittels eines Halters 4 an einer Decke, einer Wand oder dergleichen,
befestigbar. Dieser Wandhalter 4 greift mit einem rechteckigen Profil in einen Schlitz
an der Stirnseite des Lagerzapfens 5 ein und sichert diesen somit gegen Verdrehung.
Auf einer zylindrischen Mantelfläche des Lagerzapfens 5 ist eine Außenhülse 1 drehbar
gelagert. Außerdem ist auf einer zylindrischen Mantelfläche des Lagerzapfens 5 ein
Antriebsglied 6 drehbar gelagert, welches beispielsweise durch eine Kugelkette oder
dergleichen verdrehbar ist. An dem diesem Antriebsglied 6 gegenüberliegenden Ende
ist die Außenhülse 1 mit einem innerhalb einer topfförmigen Bodenausbildung der Außenhülse
1 angeordneten Hülsenansatz 3 ausgebildet, welcher in einen Hülsenansatz 9 des Lagerzapfens
5 hineinragt. In mehreren Ausnehmungen zwischen dem Außenumfang des Hülsenansatzes
3 und dem Innenumfang des Hülsenansatzes 9 sind paarweise Rollkörper 2 angeordnet,
welche als Sperrglied wirksam sind. Die Außenmantelfläche des Hülsenansatzes 3 ist
im Bereich der Ausnehmungen, in denen die Rollkörper 2 paarweise angeordnet sind,
exzentrisch zur Mittelachse des Lagerkörpers ausgebildet, so daß sich zwischen dieser
Außenmantelfläche und der Innenmantelfläche ein Abstand ergibt, der kleiner ist als
der Durchmesser der Rollkörper 2. Somit kann eine Verklemmung des Hülsenansatzes 3
und des Hülsenansatzes 9 durch einen oder mehrere der Rollkörper 2 erfolgen. Zwischen
den paarweise angeordneten Rollkörpern 2 erstreckt sich jeweils ein Öffnungselement
8, wobei diese Öffnungselemente fingerartig ausgebildet und an einem Ring angeordnet
sind. Dieser Ring ist drehbeweglich auf dem Lagerzapfen 5 angeordnet und durch einen
Planetentrieb 7 mit dem Antriebsglied 6 gekuppelt. Mehrere walzenartige Planetenräder
sind jeweils in Ausnehmungen des Lagerzapfens 5 angeordnet und greifen an einem Ende
mit ihrer Verzahnung in eine Innenverzahnung des Antriebsgliedes und mit ihrem anderen
Ende in eine Innenverzahnung des Ringes der Öffnungselemente 8 ein. Somit führt eine
Drehung des Antriebsgliedes zu einer Drehung der zwischen die Rollkörper 2 eingreifenden
Öffnungselemente 8, so daß diese aus ihrer Sperrlage herausgedrückt werden und eine
Drehbewegung zwischen dem Hülsenansatz 3 und dem Hülsenansatz 9 freigeben. Das in
Gegenrichtung durch das Behanggewicht auf die Außenhülse 1 ausgeübte Drehmoment führt
zu einer Verklemmung des Hülsenansatzes 3 mit dem Hülsenansatz 9 durch die Rollkörper
2 und somit zu einer Verriegelung der Außenhülse 1 mit dem Lagerzapfen 5. Die Außenhülse
1 ist in an sich bekannter Weise drehfest in das Rohrende einer in der Zeichnung nicht
dargestellten Wickelwelle eingesetzt.
[0011] Der Drehwinkel der Öffnungselemente 8 ist dadurch begrenzt, daß die Öffnungselemente
8 an der Innenseite eine in Achsrichtung verlaufende Keilfeder 10 aufweisen, die jeweils
in eine wesentlich breitere Axialnut 11 am Außenmantel des Hülsenansatzes 3 eingreift.
BEZUGSZEICHENLISTE:
[0012]
- 1
- Außenhülse
- 2
- Rollkörper
- 3
- Hülsenansatz
- 4
- Halter
- 5
- Lagerzapfen
- 6
- Antriebsglied
- 7
- Planetentrieb
- 8
- Öffnungselement
- 9
- Hülsenansatz
- 10
- Keilfeder
- 11
- Axialnut
1. Rollvorhang, bei dem eine mit ihren Enden auf ortsfesten Lagerzapfen drehbar gelagerte
Wickelwelle wenigstens an ihrem einen Ende mit einem Antriebsglied kuppelbar ist und
wenigstens ein Sperrglied aufweist, welches die in Abrollrichtung des Vorhanges belastete
Wickelwelle mit dem Lagerzapfen verriegelt, dadurch gekennzeichnet, daß in einer in
Umfangsrichtung keilförmigen Ausnehmung zwischen einer Innenmantelfläche eines am
Lagerzapfen (5) festen Hülsenansatzes (9) und einer Außenmantelfläche eines an der
Wickelwelle (1) festen Hülsenansatzes (3) wenigstens ein als Sperrglied wirksamer
Rollkörper (2) angeordnet ist, der sich in der Ausnehmung verklemmt und mittels eines
durch das Antriebsglied (6) in Drehrichtung bewegliches Öffnungselement (8) aus der
Klemmlage lösbar ist.
2. Rollvorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenüber der Wickelwelle
(1) feste Hülsenansatz (3) auf dem Lagerzapfen (5) drehbar gelagert ist und im Bereich
der Ausnehmung mit den darin angeordneten Rollkörpern (2) eine exzentrisch zur Mittelachse
verlaufende Außenmantelfläche aufweist.
3. Rollvorhang nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in Umfangsrichtung
mehrere Ausnehmungen zwischen den beiden Hülsenansätzen (3,9) ausgebildet und darin
Rollkörper (2) paarweise angeordnet sind.
4. Rollvorhang nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in Achsrichtung
jeweils zwischen zwei paarweise angeordneten Rollkörpern (2) erstreckenden Öffnungselemente
(8) an einem auf dem Lagerzapfen drehbeweglich angeordneten Ring ausgebildet und dieser
Ring durch einen Planetenradtrieb (7) mit dem Antriebsglied (6) gekuppelt ist.
5. Rollvorhang nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in Ausnehmungen
des Lagerzapfens (5) angeordnete Planetenräder (7) an einem Ende in eine Innenverzahnung
des Antriebsgliedes (6) und mit dem anderen Ende in eine Innenverzahnung des Ringes
eingreifen, der die Öffnungselemente (8) miteinander verbindet.
6. Rollvorhang nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zur Begrenzung
des Drehwinkels der Öffnungselemente (8) vorgesehen sind.
7. Rollvorhang nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Öffnungselement (8)
an der Innenseite eine sich axial erstreckende Keilfeder (10) aufweist und mit dieser
Keilfeder in eine breitere Nut (11) am Umfang des an der Wickelwelle (1) festen Hülsenansatzes
(3) eingreift.
8. Rollvorhang nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der gegenüber der Wickelwelle feste Hülsenansatz (3) an einem Ende innerhalb einer
Außenhülse (1) ausgebildet ist, die drehfest in das offene Rohrende einer Wickelwelle
einsetzbar und auf dem Lagerzapfen (5) drehbar gelagert ist.