[0001] Die Erfindung betrifft einen Fassungsträger für eine Deckeneinbauleuchte nach dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Deckeneinbauleuchten der in Rede stehenden Art arbeiten mit unterschiedlichen Leuchtmitteln.
Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden der Einfachheit halber Kompakt-Leuchtstofflampen
beschrieben, wobei die Erfindung jedoch nicht auf die Anwendung derartiger Kompakt-Leuchtstofflampen
beschränkt ist.
[0003] Derartige Leuchtmittel werden mit ihrer Längsachse quer zur Lichtaustrittsebene in
der Regel in Seitenflächen eines Grundgehäuses der Deckeneinbauleuchte in zugeordneten
Fassungen verankert.
[0004] Bei der Verwendung derartiger Leuchtmittel in Verbindung mit einer zugeordneten Fassung
besteht das Bedürfnis, dieses Leuchtmittel mit Fassung in besonders einfacher und
kostensparender Weise am Grundgehäuse zu verankern.
[0005] Hierbei ist es bekannt, einen sogenannten Fassungsträger vorzusehen, an dem die Fassung
mit Hilfe einer Schraubbefestigung befestigt ist, wobei der Fassungsträger selbst
mit Hilfe einer Nietverbindung am Grundgehäuse befestigt ist. Eine derartige Befestigung
hat den Nachteil, daß sie relativ aufwendig ist, denn in der Regel muß beim Einbau
der Deckeneinbauleuchte der Fassungsträger zumindest teilweise gelöst werden, um diesem
zusammen mit Grundgehäuse in die Deckenöffnung einschwenken zu können. Die Verwendung
von Schraubverbindungen zwischen der Fassung und dem Fassungsträger setzt ein Werkzeug
zur Montage der Fassung voraus und die Verwendung einer Nietverbindung zwischen dem
Fassungsträger und dem Grundgehäuse verhindert, daß ein derartiger Fassungsträger
beweglich am Grundgehäuse befestigt ist. Damit entstehen die gesagten Schwierigkeiten
beim Einbau der Deckeneinbauleuchte in eine zugeordnete Einbauöffnung.
[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Fassungsträger für eine Deckeneinbauleuchte
der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß bei geringeren Herstellungskosten
eine einfache, betriebssichere und eine bevorzugt bewegliche Befestigung am Grundgehäuse
gewährleistet wird.
[0007] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des
Anspruches 1 gekennzeichnet.
[0008] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß zwischen dem Fassungsträger und dem Grundgehäuse
ein oder mehrere werkzeuglos lösbare Verbindungen vorhanden sind, die in einer bevorzugten
Ausgestaltung als Schnapp- oder Rastverbindungen ausgebildet sind.
[0009] Damit besteht der wesentliche Vorteil, daß einerseits der Fassungsträger beweglich
aber dennoch arretierbar an dem Grundgehäuse befestigt ist, so daß er bei der Montage
der Deckeneinbauleuchte in eine zugeordnete Einbauöffnung in der Decke hochgeschwenkt
werden kann, um so auch bei erschwerten Einbaubedingungen günstig durch die Deckeneinbauöffnung
hindurchgeführt werden zu können. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß wegen der
lösbaren Verbindung zwischen dem Fassungsträger und dem Grundgehäuse nun unterschiedliche
Fassungsträger verwendet werden können. Es können also Fassungsträger verwendet werden,
wobei in den Fassungsträger beliebige Fassungen befestigt werden können und der Fassungsträger
verschiedene Einbaupositionen aufweist.
[0010] Hierbei wird es bevorzugt, wenn auch die Verbindung zwischen der zugeordneten Fassung
und dem Fassungsträger als werkzeuglos lösbare Verbindung ausgebildet ist, insbesondere
als Schnapp- oder Rastverbindung.
[0011] Damit besteht der Vorteil, daß ein einziger Fassungsträger für eine unterschiedliche
Anzahl von Fassungen verwendet werden kann und unterschiedliche Fassungen an diesem
Fassungsträger einfach befestigt werden können.
[0012] Damit können unterschiedliche Leuchtmittel mit der Deckeneinbauleuchte in einfacher
Weise verwendet werden.
[0013] Die vorher erwähnte Schnapp- oder Rastverbindung zwischen dem Fassungsträger und
dem Grundgehäuse der Deckeneinbauleuchte ist bevorzugt als schwenkbare Rast- oder
Schnappverbindung ausgebildet. Damit besteht der Vorteil, daß im Bereich einer oberen
Platte am Grundgehäuse Befestigungshaken angeordnet sind, auf welche zugeordnete Schnapphaken
des Fassungsträgers aufgeschnappt werden können, wodurch der Fassungsträger bei dieser
Montageart um die Befestigungshaken herum in eine vertikale Montagestellung und in
eine horizontale Befestigungsstellung verschwenkt werden kann.
[0014] Die Begriffe "vertikale Montagestellung" und "horizontale Befestigungsstellung" heißen
nicht, daß es sich zwangsläufig um einen Schwenkwinkel von 90° handeln muß. Es können
auch geringere Schwenkwinkel vorgesehen werden.
[0015] In einer anderen Ausgestaltung ist es vorgesehen, überhaupt keinen Schwenkweg vorzusehen,
d.h. es wird bei dieser Ausführung der Fassungsträger lösbar aber nicht verschwenkbar
mit dem Grundgehäuse verbunden, wobei zum Einbau der Deckeneinbauleuchte mit dem daran
befestigten Fassungsträger die Deckeneinbauleuchte leicht zur Längsachse geneigt in
die Deckeneinbauöffnung eingeführt wird, um danach wieder in die vertikale Montagelage
zurückgeschwenkt zu werden.
[0016] Mit der lösbaren, werkzeuglosen Verbindung zwischen dem Fassungsträger und dem Grundgehäuse
ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß am Ort der Baustelle bereits schon Teile
vormontiert werden können. Es ist vorgesehen, daß die Lampe mit ihrer Fassung und
dem dazugehörendem Vorschaltgerät bereits schon im Fassungsträger lösbar und werkzeuglos
verankert werden und daß das Vorschaltgerät bereits schon an die Stromversorgung am
Einbauort angeschlossen ist. Damit ergibt sich der Vorteil, daß auf der Baustelle
durch die Deckeneinbauöffnung hindurch die Lampe mit ihrer Fassung und dem zugeordneten
Fassungsträger nach unten hängt und bereits schon Licht auf der Baustelle spendet.
[0017] Wenn dann nach Fertigstellung der entsprechenden Bauflächen die Deckeneinbauleuchte
endgültig montiert werden soll, dann wird lediglich nur noch die Lampe aus der Fassung
im Fassungsträger herausgenommen und der Fassungsträger wird am Grundgehäuse über
die erwähnte Rast- oder Schnappverbindung befestigt. Es wird danach das Grundgehäuse
mit dem daran montierten Fassungsträger durch die Deckeneinbauöffnung hindurchgeführt
und mit Hilfe von Federn, die in entsprechende Schlitze an den seitlichen Streben
des Grundgehäuses rastend und verschiebbar eingreifen, an dem umlaufenden Rand der
Deckeneinbauöffnung fixiert.
[0018] Danach wird der Reflektor mit Hilfe eines Verriegelungsknebels am Grundgehäuse Lösbar
befestigt und danach wird das Leuchtmittel in die Fassung am Fassungsträger wieder
eingeführt und befestigt. Es erfolgt somit ein einfacher und betriebssicherer Einbau
der Deckeneinbauleuchte.
Dabei sind am Reflektor ein oder mehrere Ausnehmungen zum Einbringen der Leuchtmittel
ins Reflektorinnere vorgesehen.
[0019] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem
Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen
Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung
- offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte
räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln
oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
[0020] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Lediglich einen Ausführungsweg darstellenden
Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung
weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
[0021] Es zeigen:
- Figur 1:
- perspektivische Seitenansicht eines Grundgehäuses;
- Figur 2:
- perspektivische Ansicht eines Reflektors;
- Figur 3:
- perspektivische Ansicht eines Fassungsträgers;
- Figur 4:
- die perspektivische Ansicht des Leuchtmittels mit Fassung und Vorschaltgerät;
- Figur 5:
- perspektivische Seitenansicht des Fassungsträgers vergrößert gegenüber Figur 3;
- Figur 6:
- der Schnitt durch ein Grundgehäuse mit befestigtem Fassungsträger;
- Figur 7:
- Schnitt durch eine Rastbefestigung einer Fassung am Fassungsträger.
[0022] Das Grundgehäuse 1 nach Figur 1 besteht im wesentlichen aus einem umlaufenden Ring
2, an dem bevorzugt werkstoffeinstückig ein Ringflansch 3 angeformt ist. Am Ringflansch
3 sind bevorzugt am Umfang gleichmäßig verteilte Streben 4 angeformt, welche schräg
nach oben abgewinkelt sind und im Bereich einer Platte 5 zusammenlaufen. Die Streben
4, die Platte 5 und der Ringflansch 3 sowie der Ring 2 sind bevorzugt aus einem werkstoffeinstückigen
Teil hergestellt und bestehen bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial.
[0023] Zur erleichterten Herstellung sind im Bereich der Platte 5 Ausnehmungen 6 vorgesehen,
um Gewicht und Material zu sparen.
[0024] In den Streben 4 sind vertikale Schlitze 7 eingelassen, an deren Rückseite Rastflächen
8 angeordnet sind. Durch die Schlitze 7 greifen nicht näher dargestellte Metallwinkel,
die rastend an den Rastflächen 8 einerseits angreifen und nach vorne auf den Schlitz
7 mit entsprechenden Federlappen herausragen, um so die Federlappen an dem umlaufenden
Rand einer nicht näher dargestellten Deckeneinbauöffnung abzustützen.
[0025] Wichtig ist, daß im Bereich der Platte seitlich Befestigungshaken 9 (bevorzugt 2
Stück) angeordnet sind, welche das Rastlager (Schwenklager) für den in Figur 3 zu
beschreibenden Fassungsträger 15 bilden.
[0026] Der Fassungsträger 15 wird nämlich einerseits an den Befestigungshaken 9 schwenkbar
und rastend gehalten und legt sich andererseits an den Rand 10 des Ringflansches 3
an und wird von diesem getragen.
[0027] Am Rand 10 sind Zentrierrippen 11 angeordnet, die beim Einschwenken des Fassungsträgers
15 in seine Grundstellung die zentrische Verankerung auf dem umlaufenden Rand 10 des
Ringflansches 3 gewährleisten.
[0028] Im Grundgehäuse 1 wird im übrigen ein Reflektor 12 schnell lösbar befestigt, wobei
ein Verriegelungsknebel 14 durch eine entsprechende Befestigungsausnehmung 13 im Reflektordach
hindurchgreift und im Bereich einer nicht näher dargestellten Befestigungsausnehmung
im Bereich der Platte 5 lösbar verriegelt wird. Es handelt sich hierbei um eine Art
einer Bajonett-Rastverbindung.
[0029] Im Reflektor 12 ist eine Ausnehmung 44 vorgesehen, durch die die Leuchtmittel in
den Innenraum des Reflektors eingeführt werden.
[0030] Gemäß Figur 3 besteht der Fassungsträger 15 aus einem etwa U-förmigen Grundkörper
16, der bevorzugt aus einem Kunststoff-Spritzgußteil besteht. Das Dach des Grundkörpers
16 weist Ausnehmungen 17 auf und ebenso sind an der Oberseite des Fassungsträgers
15 Schnapphaken 19 angeordnet, die mit den vorher erwähnten Befestigungshaken 9 am
Grundgehäuse 1 zusammenwirken.
[0031] An der Bodenseite des Grundkörpers 16 des Fassungsträgers 15 sind Rasthalterungen
18 angeordnet, die mit den zugeordneten Zentrierrippen 11 am umlaufenden Rand 10 des
Grundkörpers 1 zusammenwirken.
[0032] Ein Rastbügel 24 dient als Zugentlastung für ein Kabel 23, welches die Fassung 21
mit einem Vorschaltgerät 22 verbindet.
[0033] Wie eingangs bereits ausgeführt, wird am Ort der Montage zunächst das Vorschaltgerät
22 an die vorhandene Stromversorgung angeschlossen, wobei über das Kabel 23 und die
Fassung 21 die Lampe 20 mit Strom versorgt wird. Sie kann daher als Leuchtmittel auf
der Baustelle verwendet werden. Gleichzeitig wird über den erwähnten Rastbügel 24
das Kabel 23 zugentlastet am Fassungsträger 15 befestigt. Die Fassung 21 wird über
die anhand der in Figur 7 noch näher dargestellten Schnappverbindung an dem Fassungsträger
15 lösbar eingerastet.
[0034] Der Fassungsträger 15 besteht darüber hinaus gemäß Figur 5 im wesentlichen aus einem
geschwungenen Rand 25, der sich möglichst dicht an die geschwungenen Außenkontur des
Reflektors 12 anlegt.
[0035] Wenn der Reflektor 12 also nicht genau im Grundgehäuse montiert ist, dann wird mit
dem umlaufenden Rand 25 gewährleistet, daß kein Lichtaustritt zwischen dem Reflektor
2 und dem Fassungsträger 15 stattfindet.
[0036] Die untere Rasthalterung 18 besteht im wesentlichen aus einem vorderen Lappen 26,
an den sich eine Ausnehmung 27 anschließt, hinter der ein weiterer Lappen 28 angeordnet
ist.
[0037] Die oberen Schnapphaken 19 sind mit federnd gegeneinander bewegbaren Schnapparmen
versehen und weisen einen mittigen Bügel 32 auf, der mit einer Achse 33 am Befestigungshaken
9 zusammenwirkt.
[0038] Im Bereich der oberen Fläche des Fassungsträgers 15 sind hierbei Plattenelemente
29 angeordnet, zwichen denen die vorher erwähnten Ausnehmungen 17 vorgesehen sind,
wobei in die Ausnehmungen 17 senkrechte Plattenelemente 30 eingreifen.
[0039] Gemäß Figur 6 bilden die senkrechten Plattenelemente 30 an ihrer Unterseite seitliche
Ansätze 35a,35b, welche jeweils paarweise zwischen sich Nuten 34 ausbilden.
[0040] Die Fassung 21 weist hierbei einen vorderen Rastlappen 37 auf, dessen oberes, freies
Ende etwa widerhakenartig ausgebildet ist. Es greift im eingerasteten Zustand über
einen zugeordneten seitlichen Ansatz 35a im Bereich des Fassungsträgers 15 ein.
[0041] Benachbart, aber hinter dem Rastlappen 37 ist ein Hakenelement 36 angeordnet, welches
eine hintere, etwa L-förmig abgebogene Lippe 38 aufweist, an deren Unterseite eine
Abstützrippe 39 angeordnet ist. Wie in Figur 7 erkennbar, wird die Fassung 21 in Pfeilrichtung
42 von unten her kommend gegen die Nut 34 im Fassungsträger 15 verschwenkt, so daß
in geschwenktem Zustand die Lippe 38 mit der Abstützrippe 39 auf dem hinteren seitlichen
Ansatz 35b aufliegt. Bei weiterem Verschwenken in Pfeilrichtung 42 rastet dann die
widerhakenartige Nase des Rastlappen 37 über den vorderen seitlichen Ansatz 35a hinweg,
so daß damit eine Rastverbindung zwischen der Fassung 21 und dem Fassungsträger 15
geschaffen wird.
[0042] Wie aus den Figuren 5 und 6 deutlich wird, weist der Fassungsträger 15 vorzugsweise
mehrere Plattenelemente 30 auf, an denen die Fassung 21 befestigt werden kann, wodurch
im Fassungsträger 15 verschiedene Einbaupositionen für die Fassung 21 des Leuchtmittels
möglich sind. Eine oder mehrere Fassungen 21 können demnach in verschiedenen Positionen
im Fassungsträger 15 befestigt werden.
[0043] Sobald die beiden Teile miteinander verrastet sind, kann die Verrastung des Fassungsträgers
15 mit dem Grundgehäuse 1 erfolgen.
[0044] Hierbei ist vorgesehen, daß bei etwa vertikal in Pfeilrichtung 40 nach oben verschwenktem
Fassungsträger 15 der gesamte Fassungsträger 15 in Pfeilrichtung 43 mit seinen Schnapphaken
19 gegen die in Pfeilrichtung 43 weisenden Befestigungshaken 9 des Grundgehäuses 1
geführt wird.
[0045] Hierbei rasten die federnden Arme der Schnapphaken 19 auf die jeweils zugeordneten
Achsen 33 der Befestigungshaken 9 auf, so daß die Achsen 33 rastend umgriffen werden.
[0046] Der am Schnapphaken 19 im Mittenbereich angeordnete Bügel 32 wirkt hierbei als Anschlag
und als Federungsbegrenzung für die federnden Arme des Schnapphakens 19.
[0047] Es kann dann der gesamte Fassungsträger 15 in Pfeilrichtung 41 nach unten in die
in Figur 6 gezeigte Grundstellung verschwenkt werden, wobei dann die untere Rasthalterung
18 mit dem umlaufenden Rand 10 des Grundgehäuses 1 verbunden wird. Hierbei ist vorgesehen,
daß der vordere Lappen 26 sich an der Innenseite des Randes 10 anlegt, wobei die Ausnehmung
27 über den Rand 10 schnappt und als hintere Anschlagbegrenzung der Lappen 28 sich
am Außenumfang des Ringflansches 3 anlegt.
[0048] Die Fassung 21 sowie das nicht näher dargestellte Leuchtmittel werden dabei durch
die Ausnehmung 44 zumindest teilweise in den Innenraum des Reflektors 12 geschwenkt.
[0049] Die vorher erwähnten Zentrierrippen 11, die mit dem Rand 10 des Grundkörpers 1 verbunden
sind, dienen hierbei der Zentrierung des Fassungsträgers 15 bei Ausführung der Schwenkbewegung
in Pfeilrichtung 41.
[0050] Mit der beschriebenen Befestigung wird also der wesentliche Vorteil erreicht, daß
der Fassungsträger 15 werkzeuglos mit dem Grundgehäuse verrastet werden kann und es
wird der weitere Vorteil erreicht, daß auch die Fassung 21 werkzeuglos mit dem Fassungsträger
15 verrastet werden kann.
[0051] Die beschriebenen Rastverbindungen können auch durch andere, bekannte Rastverbindungen
ersetzt werden. Anstatt die Befestigungshaken 9 am Grundgehäuse 1 und die gegenüberliegenden
Schnapphaken 19 am Fassungsträger 15 anzuordnen, kann auch die umgekehrte Ausführungsform
gewählt werden, daß nämlich die Befestigungshaken 9 am Fassungsträger und umgekehrt
die Schnapphaken 19 am Grundgehäuse angeordnet sind.
[0052] Weiterhin ist es möglich, die untere Rasthalterung 18 des Fassungsträgers 15 mit
dem Grundgehäuse 1 anders auszugestalten, indem in diesem Bereich ebenfalls federnd
ineinandergreifende Rastmittel vorgesehen sind.
ZEICHNUNGS-LEGENDE
[0053]
- 1
- Grundgehäuse
- 2
- Ring
- 3
- Ringflansch
- 4
- Strebe
- 5
- Platte
- 6
- Ausnehmungen
- 7
- Schlitz
- 8
- Rastfläche
- 9
- Befestigungshaken
- 10
- Rand
- 11
- Zentrierrippen
- 12
- Reflektor
- 13
- Befestigungsausnehmung
- 14
- Verriegelungsknebel
- 15
- Fassungsträger
- 16
- Grundkörper
- 17
- Ausnehmung
- 18
- Rasthalterung
- 19
- Schnapphaken
- 20
- Lampe
- 21
- Fassung
- 22
- Vorschaltgerät
- 23
- Kabel
- 24
- Rastbügel
- 25
- Rand
- 26
- Lappen
- 27
- Ausnehmung
- 28
- Lappen
- 29
- Plattenelement (waagerecht)
- 30
- Plattenelement (senkrecht)
- 32
- Bügel (Schnapphaken 19)
- 33
- Achse (Befestigungshaken 9)
- 3
- 4 Nut
- 35
- seitl. Ansatz (Nut 34) a,b
- 36
- Hakenelement
- 37
- Rastlappen
- 38
- Lippe
- 39
- Abstützrippe
- 40
- Pfeilrichtung
- 41
- Pfeilrichtung
- 42
- Pfeilrichtung
- 43
- Pfeilrichtung
- 44
- Ausnehmung
1. Fassungsträger für eine Deckeneinbauleuchte mit einem Grundgehäuse, an dem ein Reflektor
und ein Fassungsträger befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungsträger (15) werkzeuglos am Grundgehäuse (1) verankerbar ist.
2. Fassungsträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungsträger (15) gegenüber dem Grundgehäuse (1) schwenkbar befestigt
ist.
3. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen dem Grundgehäuse (1) und dem Fassungsträger (15) als
Schnappverbindung ausgebildet ist.
4. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Verbindung zwischen dem Fassungsträger (15) und einem weiteren Bauteil
(3) des Grundgehäuses (1) vorgesehen ist.
5. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Reflektor (12) eine Ausnehmung (44) zum Einschwenken der Leuchtmittel mit
Hilfe des Fassungsträgers (15) vorgesehen ist.
6. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungsträger (15) verschiedene Einbaupositionen für die Fassung (21) des
Leuchtmittels aufweist.
7. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Fassungen (21) der Leuchtmittel werkzeuglos am Fassungsträger
(15) befestigt sind.
8. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgehäuse (1) mit Befestigungseinrichtungen zur Befestigung am Deckengehäuse
versehen ist.
9. Fassungsträger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtungen als verstellbare Metallwinkel ausgebildet sind.
10. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungsträger (15) einen geschwungenen Rand (25) zur möglichst dichten
Anlage am Reflektor (12) aufweist.
11. Fassungsträger nach einem der Ansprüche 1 - 10 dadurch gekennzeichnet, daß der Fassungsträger (15) an seinem Grundkörper (16) eine Ausnehmung aufweist,
in die ein Rastbügel (24) als Zugentlastung für ein Kabel eingreift.