<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP94119798B1" file="EP94119798NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0660442" kind="B1" date-publ="19990421" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE..ESFRGB..IT....NLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0660442</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19990421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>94119798.0</B210><B220><date>19941215</date></B220><B240><B241><date>19970726</date></B241><B242><date>19980330</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4344132</B310><B320><date>19931223</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19990421</date><bnum>199916</bnum></B405><B430><date>19950628</date><bnum>199526</bnum></B430><B450><date>19990421</date><bnum>199916</bnum></B450><B451EP><date>19980916</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6H 01R   9/09   A</B511><B512> 6H 01R   4/48   B</B512><B512> 6H 01R   4/24   B</B512><B512> 6H 01R  23/02   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Leiterplattenklemme</B542><B541>en</B541><B542>Terminal bloc on printed circuit boards</B542><B541>fr</B541><B542>Bloc à bornes sur plaquettes à circuit imprimé</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 452 061</text></B561><B561><text>DE-A- 3 621 369</text></B561><B561><text>DE-A- 4 111 956</text></B561><B561><text>DE-A- 4 118 473</text></B561><B561><text>US-A- 4 209 217</text></B561><B561><text>US-A- 5 110 305</text></B561></B560><B590><B598>3A</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Gabelsberger Strasse 9</str><city>D-59757 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wedding, Hans</snm><adr><str>Marderweg 4</str><city>D-59759 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Baumeister, Olaf</snm><adr><str>Höveler Strasse 2</str><city>D-59846 Sundern-Hövel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Brökelmann, Jaeger &amp; Busse GmbH &amp; Co</snm><iid>00598550</iid><irf>94/428</irf><syn>Jaeger &amp; Busse GmbH &amp; Co, Brökelmann,</syn><syn>Busse GmbH &amp; Co, Brökelmann, Jaeger &amp;</syn><adr><str>Werler Strasse 1</str><city>D-59755 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Fritz, Edmund Lothar, Dipl.-Chem.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00057571</iid><adr><str>Patentanwaltskanzlei Fritz
Mühlenberg 74</str><city>59759 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19970723</date><bnum>199730</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leiterplattenklemme umfassend ein erstes Teil mit Kontakten für eine Leiterplatte und als zweites Teil ein passendes Steckerteil, das in das erste Teil einsteckbar ist, mit wenigstens einer Leitereinstecköffnung, wobei bei Verbindung von Steckerteil und diesem ersten Teil ein elektrischer Kontakt zwischen einem eingesteckten Leiter einerseits und denKontakten der Leiterplatte andererseits herstellbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem Stand der Technik z.B. der DE-OS 41 11 956 sind derartige Leiterplattenklemmen bekannt. Das erste Teil ist dabei auf der Leiterplatte angeordnet und mit dieser verbunden, und die Kontaktelemente dieses ersten Teils werden an der Unterseite der Leiterplatte verlötet. Das Steckerteil ist in das erste buchsenartige Teil einsteckbar, wobei diese Steckverbindung so ausgebildet ist, daß sie bei Bedarf wieder lösbar ist. Das Steckerteil weist an der dem ersten buchsenartigen Teil abgewandten Seite Leitereinstecköffnungen auf, in die jeweils einzelne Leiter einsteckbar sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem Stand der Technik ist es auch bekannt, die Einsteckvorrichtungen für manuell einzusteckende Leiter nach dem Prinzip der schraubenlosen Anschlußklemmen auszubilden. Derartige schraubenlose Anschlußklemmen sind z.B. aus der DE-OS 36 21 369 bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der EP-A 0 452 061 ist eine Leiterplattenklemme bekannt mit einem ersten Teil, das Kontakte für eine Leiterplatte aufweist, die in die Leiterplatte einsteckbar sind, wobei dieses erste Teil ein einseitig offenes Gehäuseteil ist, in das von der offenen Seite her Kontakte einsetzbar sind und wobei ein zweites deckelartiges Teil vorgesehen ist, das nach Einsetzen der Kontakte die offene Gehäuseseite des ersten Teils verschließt, und das erste Teil, die<!-- EPO <DP n="2"> --> eingesetzten Kontakte und das Deckelteil gemeinsam eine Leiterplattenklemme für einzelne anzuschließende Leiter bzw. eine mehrpolige Leiterplattenklemme für eine Reihe paralleler Leiter in Form eines Flachbandkabels oder dergleichen bilden. Es ist bei dieser Leiterplattenklemme auch möglich, durch Druck von oben her auf das Deckelteil einen angeschlossenen abisolierten Leiter wieder herauszuziehen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Leiterplattenklemmen der eingangs genannten Gattung können beispielsweise auch für elektronische Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen verwendet werden. Bei diesen Leiterplattenklemmen erfolgte bislang das Auswechseln eines defekten Geräts in der Regel so, daß die Verbindung zwischen dem Steckerteil und dem buchsenartigen ersten Teil gelöst wurde und die Leiterplatte mit dem defekten Gerät und dem auf diesem befestigten ersten Teil komplett ausgetauscht wurde gegen eine neue Leiterplatte mit intaktem Gerät und buchsenartigem ersten Teil, in das dann das wiederverwendbare Steckerteil mit den angeschlossenen Leitern eingesteckt wurde. Eine solche Ausführung ist deshalb relativ aufwendig, weil man einen einzelnen Leiter nicht direkt in das erste Teil einstecken kann, sondern dazu immer noch zusätzlich das Steckerteil benötigt. Dies führt zu einer relativ hohen Anzahl von Kontakten in dem elektrischen Verbindungssystem insgesamt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei den aus der EP-A 0 452 061 bekannten Leiterplattenklemmen ist wiederum nur der Anschluß eines einzelnen oder mehrerer paralleler abisolierter Leiter möglich, nicht aber der Einschub eines Steckerteils.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine vielseitigere Leiterplattenklemme der eingangs genannten Art zu schaffen, die aus solchen Einzelteilen aufgebaut ist, daß das mit der Leiterplatte verbindbare<!-- EPO <DP n="3"> --> erste Teil sowohl den Anschluß einer vorverdrahteten Einheit zuläßt als auch alternativ den Anschluß einzelner Leiter.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine erfindungsgemäße Leiterplattenklemme mit dem Merkmalen des Anspruchs 1. Dabei ist der das erste Teil ein einseitig offenes Gehäuseteil und so ausgebildet, daß es alternativ entweder ein Einsatzteil für den Anschluß einzelner abisolierter Leiter aufnehmen kann, wobei Gehäuseteil und Einsatzteil dann zusammen eine Leiterplattenklemme für einzelne anzuschließende Leiter bilden, oder das Gehäuseteil kann ein Steckerteil mit eventuell bereits angeschlossenem Leiter aufnehmen,, wobei das Steckerteil einfach in das Gehäuseteil einschiebbar ist und Gehäuseteil und Steckerteil dann zusammen eine Leiterplattenklemme mit eventuell bereits angeschlossenem Leiter bilden. Durch die erfindungsgemäße Lösung werden die Nutzungsmöglichkeiten des ersten Teils für den Anwender bei der Fertigung wesentlich vielseitiger.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die zweite erfindungsgemäße Alternative, bei der ein Steckerteil mit angeschlossenen Leitern in Verbindung mit dem Gehäuseteil verwendet wird, hat den Vorteil, daß die Gefahr der Vertauschung der Leiter ausgeschlossen wird, und gewährleistet eine rationelle Fertigung aufgrund der einfachen Endmontage. Die erste erfindungsgemäße Alternative, bei der abisolierte Leiter direkt einzeln angeschlossen werden, ist gemäß der Erfindung ebenfalls einfach in der Handhabung und kommt insbesondere dann zum Einsatz, wenn eine Kleinserienfertigung gewünscht ist. Der besondere Vorteil gemäß der Erfindung besteht also darin, daß für beide Alternativen das gleiche Gehäuseteil Verwendung finden kann, da dieses sowohl mit dem Einsatzteil (erste Alternative) als auch mit einem entsprechend geformten Steckerteil (zweite Alternative, Vorverdrahtung) zusammenpaßt. Die Tatsache, daß man nur noch ein Gehäuseteil<!-- EPO <DP n="4"> --> (erstes Teil) benötigt, führt insgesamt zu einer Rationalisierung der Fertigung.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuseteil mehrpolig ausgebildet mit einer Anzahl jeweils parallel nebeneinanderliegender zur Einschubseite hin offener Kammern entsprechend der Anzahl der Pole, in denen sich jeweils die Kontaktelemente befinden. Für ein mehrpoliges Gehäuseteil findet natürlich auch ein mehrpoliges Einsatzteil mit einer entsprechenden Anzahl Pole Verwendung beziehungsweise bei der zweiten erfindungsgemäßen Variante ein entsprechendes mehrpoliges vorverdrahtetes Steckerteil. Gemäß der Erfindung ist es auch möglich, bei einem einheitlichen mehrpoligen Gehäuseteil eine gemischte Technik zu verwenden, das heißt, für ein oder mehrere Pole ein vorverdrahtetes Steckerteil in das Gehäuseteil einzustecken und für die übrigen Pole ein erfindungsgemäßes Einsatzteil für den Anschluß einzelner Leiter in das Gehäuseteil einzuschieben. Diese Variante der Erfindung ist Gegenstand des Unteranspruchs 16.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß der Erfindung ist auch für den Anwender ein späterer Wechsel zwischen den beiden alternativen Anschlußtechniken möglich. Das heißt, der Anwender, der ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen Einsatzteil verwendet, kann die Einsatzteile aus den Gehäuseteilen, in denen diese lösbar gehalten sind, herausnehmen und statt dessen Steckerteile gemäß der Erfindung in die Gehäuseteile einschieben. Dadurch wird bei einer Umstellung der Fertigung die Weiterverwendung der Gehäuseteile möglich und es muß nicht auf ein völlig anderes auf der Leiterplatte zu befestigendes erstes Teil umgestellt werden, wie dies bisher notwendig war. Es ist gemäß einer bevorzugten Variante der Erfindung vorgesehen, daß jeweils eine einheitliche lösbare Rastverbindung zwischen Gehäuseteil einerseits und Einsatzteil andererseits<!-- EPO <DP n="5"> --> beziehungsweise zwischen Gehäuseteil einerseits und Steckerteil andererseits herstellbar ist. Eine bevorzugte konstruktive Variante dieser Rastverbindung ist in Unteranspruch 18 beschrieben.</p>
<p id="p0012" num="0012">In den Unteransprüchen 6 bis 14 sind im Rahmen der Erfindung bevorzugte konstruktive Varianten der Steckerteile beschrieben. Es können zum Beispiel Steckerteile mit Schneid-Klemm-Kontakten verwendet werden, wobei die Leiter von oben her in die Kammern des Steckerteils eingelegt werden, wobei der Schneid-Klemm-Kontakt in die Isolierung des Leiters einschneidet und den Kontakt mit dem innen liegenden Draht herstellt. Nach Einlegen der Leiter kann ein am Gehäuse des Steckerteils über ein Filmscharnier angespritztes Deckelteil aus einer Offenstellung, in der die Kammern, in denen die Leiter liegen, nach oben hin offen sind, in eine Geschlossenstellung geschwenkt werden, in der die Kammern oberseitig abgedeckt sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Rahmen der Erfindung können auch andersartige Schneid-Klemm-Kontakte für die Steckerteile verwendet werden, die so ausgebildet sind, daß der isolierte Leiter von der Rückseite her axial in das Steckerteil eingeschoben wird und dann ein Schneid-Klemm-Kontakt, der im Steckerteil senkrecht zur Einsteckrichtung des Leiters verschiebbar geführt ist, von seinem zugänglichen unteren Ende her nach oben gedrückt wird, wodurch dann in die Isolierung des Leiters eingeschnitten und der Kontakt mit dem innenliegenden Draht hergestellt wird. Diese konstruktive Ausgestaltung eines Schneid-Klemm-Kontaktes an sich ist aus dem Stand der Technik bekannt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Alternativ dazu können auch Steckerteile verwendet werden, in deren Leitereinstecköffnung der Leiter eingeschoben wird, wobei in einem vorderen Bereich des Leiters die Isolierung<!-- EPO <DP n="6"> --> entfernt wurde, so daß der Draht freiliegt. Der Draht wird dann über ein gelenkig am Gehäuse angeformtes umlegbares Klemmteil in seinem vorderen Endbereich festgeklemmt und zwar so, daß der festgeklemmte Draht von der Unterseite des Gehäuses des Steckerteils zumindest in einem Teilbereich frei zugänglich ist. Dieser frei zugängliche Teil gelangt dann beim Einschieben des Steckerteils in das Gehäuseteil mit dem Kontaktelement des Gehäuseteils in Berührung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im Rahmen der Erfindung bevorzugte konstruktive Varianten des Einsatzteils sind in den Unteransprüchen 3 bis 5 beschrieben. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung können Einsatzteile mit Lösedrückern verwendet werden, die nach Druck auf den Lösedrücker ein Herausziehen des einzelnen Leiters ermöglichen, oder auch Einsatzteile, bei denen man das federnde Kontaktelement mit Hilfe eines Werkzeugs lösen kann, wenn man den einzelnen Leiter wieder herausziehen möchte.</p>
<p id="p0016" num="0016">Durch die geschickte Ausgestaltung der Kontaktelemente zum Beispiel gemäß der in Unteranspruch 17 beschriebenen konstruktiven Variante kann man die Anzahl der Kontaktelemente, die man insgesamt in dem erfindungsgemäßen System Gehäuseteil - Einsatzteil - Steckerteil benötigt, reduzieren.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Im folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1a</dt><dd>einen vertikalen Schnitt durch ein Gehäuseteil gemäß der vorliegenden Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 1b</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil in perspektivischer Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 1c</dt><dd>ein Kontaktelement für ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 2a</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Einsatzteil im vertikalen Schnitt;</dd>
<dt>Fig. 2b</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Einsatzteil in perspektivischer Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 3a</dt><dd>eine Schnittansicht mit Gehäuseteil und Einsatzteil im Zusammenbau;</dd>
<dt>Fig. 3b</dt><dd>eine entsprechende perspektivische Ansicht mit Gehäuseteil und Einsatzteil im Zusammenbau</dd>
<dt>Fig. 4a</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Steckerteil im vertikalen Schnitt;</dd>
<dt>Fig. 4b</dt><dd>ein entsprechendes Steckerteil gemäß Fig. 4a, jedoch mit fixiertem Leiterdraht;</dd>
<dt>Fig. 4c</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Steckerteil in perspektivischer Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 4d</dt><dd>eine Seitenansicht eines Steckerteils gemäß Fig. 4c;<!-- EPO <DP n="8"> --></dd>
<dt>Fig. 5a</dt><dd>eine vertikale Schnittansicht von Gehäuseteil und Steckerteil im Zusammenbau;</dd>
<dt>Fig. 5b</dt><dd>eine entsprechende perspektivische Ansicht von Gehäuseteil und Steckerteil im Zusammenbau;</dd>
<dt>Fig. 6a</dt><dd>eine Schnittansicht eines Steckerteils gemäß einer Variante der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 6b</dt><dd>eine perspektivische Darstellung des Steckerteils gemäß Fig. 6a;</dd>
<dt>Fig. 6c</dt><dd>das Steckerteil gemäß den Fig. 6a und b mit geschlossenem Klemmdeckel;</dd>
<dt>Fig. 6d</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des Steckerteils mit geschlossenem Klemmdeckel;</dd>
<dt>Fig. 6e</dt><dd>eine Seitenansicht des Steckerteils mit geschlossenem Klemmdeckel;</dd>
<dt>Fig. 6f</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Schneid-Klemm-Kontakts für ein erfindungsgemäßes Steckerteil;</dd>
<dt>Fig. 7a</dt><dd>eine Schnittansicht des Gehäuseteils mit Steckerteil im Zusammenbau;</dd>
<dt>Fig. 7b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht von Steckerteil und Gehäuseteil im Zusammenbau;</dd>
<dt>Fig. 8a</dt><dd>eine Schnittansicht durch ein Gehäuseteil im Bereich der federnden Zunge;</dd>
<dt>Fig. 8b</dt><dd>eine entsprechende Schnittansicht des Gehäuseteils bei eingeschobenem Steckerteil;<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>Fig. 8c</dt><dd>eine entsprechende Schnittansicht des Gehäuseteils mit eingeschobenem Steckerteil bei gelöster Rastverbindung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">Es wird zunächst auf die Fig. 1a und 1b Bezug genommen. Diese zeigen ein Gehäuseteil 10 gemäß der Erfindung, das Teil einer erfindungsgemäßen Leiterplattenklemme ist. Das Gehäuseteil 10 weist ein Gehäuse 11 auf, das eine der Anzahl der Pole der Leiterplattenklemme entsprechende Anzahl Kontaktelemente 12 aufnimmt, deren Kontaktspitzen 12a, 12b in eine Leiterplatte (nicht dargestellt) eingelötet werden können. Die Kontaktelemente 12 haben wie man aus Fig. 1c erkennen kann, zwei etwa senkrecht nach unten stehende Kontaktspitzen 12a, 12b, die aus dem Gehäuseteil 10 nach unten herausragen (siehe Fig. 1a). Außerdem weisen die Kontaktelemente 12 einen oberen horizontalen Teil auf, in dem sich eine aus der Ebene dieses horizontalen Teils etwas aufgebogene Kontaktzunge 12c befindet, die nur an ihrem einen Ende mit dem Kontaktelement 12 verbunden ist. Das freie Ende dieser Kontaktzunge 12c befindet sich im hinteren Bereich des Gehäuses 11 des Gehäuseteils 10, während der mit dem Kontaktelement 12 verbundene Teil der Kontaktzunge 12c der offenen Einschubseite des Gehäuseteils 10 zugewandt ist (siehe Fig. 1a). Das freie Ende der Kontaktzunge 12c ist etwas nach unten federnd ausgebildet, so daß die Kontaktzunge, die beim Einschub des Steckerteils 20 mit dem Leiter 22 in Kontakt kommt durch den Druck des eingeschobenen Steckerteils etwas nach unten nachgibt, so wie dies in Fig. 5a dargestellt ist. Das Gehäuse 11 des Gehäuseteils 10 weist außerdem eine der Anzahl der Pole entsprechende Anzahl Prüföffnungen 17 auf und zwar an der der offenen Einschubseite des Gehäuses gegenüberliegenden Vorderseite. Die Prüföffnungen haben eine vertikale Achse und über diese sind die Kontaktelemente 12 zugänglich, so daß man bei Bedarf die Funktionsfähigkeit mit einem Prüfgerät prüfen kann.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Die Fig. 2a und 2b zeigen ein erfindungsgemäßes Einsatzteil 13, das in das Gehäuseteil 10 einschiebbar ist. Das Einsatzteil 13 hat ein Gehäuse 16 mit einer der Anzahl der Pole entsprechenden Anzahl Leitereinstecköffnungen 18. In dem Gehäuse 16 sind Andruckfedern 15 gelagert, die etwa V-förmig gebogen sind und deren nach unten weisender federnder Schenkel einen Kontakt für einen einzusteckenden Leiter bildet nach dem Prinzip einer schraubenlosen Anschlußklemme. Über den Lösedrücker 14, der bei Druck von oben her den Kontaktschenkel der Andruckfeder 15 hochbiegt, kann der Leiterdraht wieder aus der Einstecköffnung 18 herausgezogen werden. Ansonsten ist ein Herausziehen des Leiters nicht möglich, da dieser von dem Kontaktschenkel der Andruckfeder 15 widerhakenartig festgehalten wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Fig. 3a und 3b zeigen jeweils das in das Gehäuseteil 10 eingeschobene Einsatzteil 13 im Zusammenbau. Der eingeschobene Draht eines Leiters (nicht dargestellt) tritt in leitende Verbindung mit dem Kontaktelement 12, das in die Leiterplatte eingelötet wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ein Steckerteil 20 gemäß der Erfindung ist in den Fig. 4a bis 4d dargestellt. Fig. 4a zeigt das Steckerteil 20 mit geöffnetem Klemmteil 23 nach Einstecken eines Leiters 21 mit Draht 22 (nicht isolierter Teil des Leiters). Das Klemmteil 23 ist über ein Filmscharnier 25 (siehe Fig. 4d) am Steckerteil 20 angeformt. Nach dem Einstecken des Leiters 21 wird das Klemmteil 23 umgelegt und erfaßt dabei den Draht 22, der von einer Nut 26 aufgenommen wird. Das Klemmteil 23 wird am Gehäuse des Steckerteils 20 verrastet, wodurch der Draht 22 fixiert wird, wobei eine gewölbte Umformung 24 des Steckergehäuses für den Draht 22 als Widerlager dient. Das so fixierte und umgelegte Ende des Drahts 22 ist in Fig. 4b dargestellt, die ebenso wie die Fig. 4c und 4d das Steckerteil 20 mit umgelegtem Klemmteil 23 zeigen. Der Draht 22 liegt so, daß ein sich an das umgebogene Ende<!-- EPO <DP n="11"> --> anschließender Abschnitt von der Unterseite des Steckergehäuses her zugänglich ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das so präparierte Steckerteil 20 kann nun als vorverdrahtete Einheit gemäß der Erfindung in ein Gehäuseteil 10 eingeschoben werden, so wie dies in den Fig. 5a und 5b dargestellt ist. Es wird dann wiederum der elektrische Kontakt zwischen dem Draht 22 und dem in die Leiterplatte einzulötenden Kontaktelement 12 hergestellt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Fig. 6a bis 6d zeigen ein Steckerteil 30 gemäß einer weiteren Variante der vorliegenden Erfindung. Das Steckerteil 30 hat ein Gehäuse 29 in dem über Zwischenwände 31 mehrere Kammern 32 entsprechend der Anzahl der Pole gebildet sind. An dem Gehäuse 29 ist über ein Filmscharnier 25 ein Deckelteil 27 angespritzt, das in den Fig. 6a und 6b in der Offenstellung dargestellt ist, in der die Kammern 32 nach oben offen sind. In jeder Kammer ist ein Schneid-Klemm-Kontakt 28 befestigt, der zwischen zwei unteren Wandabschnitten 33, 34 des Gehäuses 29 gehalten ist. Dieser Schneid-Klemm-Kontakt 28 ist bügelförmig ausgebildet und hat in der Seitenansicht die Form eines nach unten offenen U-Bügels. Der Schneid-Klemm-Kontakt ist in Fig. 6f im Detail dargestellt. Der eine Schenkel des U-förmigen Bügels weist eine Abwinklung 35 auf, die etwa horizontal verläuft und unter den horizontalen Wandabschnitt 33 des Gehäuses des Steckerteils 30 greift (siehe Fig. 6a). Der gegenüberliegende Schenkel des U-Bügels weist unten eine kurze stumpfwinklige Abwinklung 36 auf, die auf dem schrägen Wandabschnitt 34 des Gehäuses des Steckerteils 30 aufliegt. Wie man aus Fig. 6f erkennt, ist der U-förmige Bügel im oberen Bereich gespalten in zwei U-Stege 37a, 37b, zwischen denen ein Spalt 38 liegt, der den isolierten Leiter 21 aufnimmt. Dieser Spalt 38 verjüngt sich wie man aus Fig. 6f erkennt nach unten hin, so daß die Kanten des Schneid-Klemm-Kontakts beim Eindrücken eines isolierten<!-- EPO <DP n="12"> --> Leiters 21 die Isolierung durchschneiden und den Kontakt mit dem innenliegenden Draht herstellen. Nach Einlegen der Leiter 21 kann dann das Deckelteil 27 umgeklappt und am Gehäuse 29 festgelegt (verrastet) werden. Das dann geschlossene Steckerteil 30 mit eingelegten Leitern 21 ist in den Fig. 6c, 6d und 6e dargestellt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das so bestückte Steckerteil 30 kann nun wiederum als vorverdrahtete Einheit in ein erfindungsgemäßes Gehäuseteil 10 eingeschoben werden, so wie dies in den Fig. 7a und 7b gezeigt ist. Die Schneid-Klemm-Kontakte 28 treten dann mit ihren horizontalen Schenkeln 35 (Steckfahnen) mit den in die Leiterplatte einzulötenden Kontaktelementen 12 in Berührung.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Fig. 8a bis 8c zeigen, daß ein in ein Gehäuseteil 10 eingeschobenes Steckerteil 20 bei Bedarf nach Lösen einer Rastverbindung von Hand aus dem Gehäuseteil 10 wieder herausgezogen werden kann. Der gleiche Rastmechanismus wie er in den Fig. 8a bis 8c beispielhaft für ein Gehäuseteil und ein Steckerteil dargestellt ist, kann auch für das Einsatzteil 13 verwendet werden, so daß wiederum für beide alternative Einschubteile, nämlich Steckerteil einerseits und Einsatzteil andererseits, eine bauliche Variante des Gehäuseteils 10 zur Anwendung kommt. Wie man aus Fig. 8a erkennt, ist an der Oberseite des Gehäuseteils 10 eine einseitig mit dessen Gehäuse verbundene federnde Zunge 41 angeformt. Zur Einschubseite hin durch einen Spalt von der federnden Zunge 41 getrennt befindet sich ein Vorsprung 42. Wird nun das Steckerteil 20 in das Gehäuseteil 10 eingeschoben, dann gelangt die ebenfalls federnde Rastzunge 27 bei voll eingeschobenem Steckerteil 20 gemäß Fig. 8b hinter den Vorsprung 42 des Gehäuseteils 10 und schiebt dessen federnde Zunge 41 etwas hoch. Die Rastzunge 27 des Steckerteils 20 ist an ihrem freien Ende etwas nach oben hin verdickt. Wie man aus Fig. 8b erkennt, liegt die Stirnfläche 27a der Rastzunge 27 teilweise hinter dem Vorsprung 42, so<!-- EPO <DP n="13"> --> daß sie im Normalfall gegen ein Herausziehen des Steckerteils 20 aus dem Gehäuseteil 10 sperrt. Wird nun durch Druck mit dem Finger 43 die federnde Zunge 41 des Gehäuseteils 10 heruntergedrückt, dann wird mit dieser auch die Rastzunge 27 des Steckerteils 20 heruntergedrückt, so daß die Stirnfläche 27a unter den Vorsprung 42 gelangt wie dies in Fig. 8c dargestellt ist. Das Steckerteil 20 kann dann entgegen der Einschubrichtung aus dem Gehäuseteil 10 herausgezogen werden. Um ein versehentliches Lösen der Rastzunge 27 zu vermeiden, ist vorgesehen, daß ein Gehäuseteil 10 wenigstens zwei nebeneinanderliegende federnde Zungen 41 aufweist und ein Steckerteil beziehungsweise ein Einsatzteil wenigstens zwei entsprechende nebeneinanderliegende Rastzungen 27 aufweist, so wie dies in den Fig. 4c und 5b dargestellt ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Leiterplattenklemme umfassend ein erstes Teil (10) mit Kontakten (12) für eine Leiterplatte, und als zweites Teil ein passendes Steckerteil (20, 30), das in das erste Teil einsteckbar ist, mit wenigstens einer Leitereinstecköffnung, wobei bei Verbindung von Steckerteil (20, 30) und diesem ersten Teil (10) ein elektrischer Kontakt zwischen einem eingesteckten Leiter (21, 22) einerseits und den Kontakten (12) der Leiterplatte andererseits herstellbar ist,<br/>
dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil ein einseitig offenes Gehäuseteil (10) ist und so ausgebildet ist, daß es einerseits das Steckerteil (20, 30) mit eventuell bereits angeschlossenem Leiter (21) passend aufnehmen kann, wobei das Steckerteil (20, 30) einfach in das Gehäuseteil (10) einschiebbar ist und Gehäuseteil (10) und Steckerteil (20, 30) dann zusammen eine Leiterplattenklemme mit eventuell bereits angeschlossenem Leiter (21) bilden,<br/>
und daß ein drittes Teil vorgesehen ist für den Anschluß einzelner abisolierter Leiter,<br/>
wobei das dritte Teil ein Einsatzteil (13) ist und das einseitig offene Gehäuseteil (10) alternativ auch das Einsatzteil (13) passend aufnehmen kann und Gehäuseteil (10) und Einsatzteil (13) dann zusammen eine Leiterplattenklemme für einzelne anzuschließende Leiter bilden.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil (10) mehrpolig ausgebildet ist mit einer Anzahl jeweils parallel nebeneinanderliegender,zur Einschubseite hin offener Kammern mit jeweils einem Kontaktelement (12) in jeder Kammer entsprechend der Anzahl der Pole.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (13) mehrpolig ausgebildet ist mit einer Anzahl jeweils parallel nebeneinander angeordneter Leitereinstecköffnungen (18) und mit jeweils federnden Andruckfedern (15) für den schraubenlosen Einsteckanschluß von Leitern entsprechend der Anzahl der Pole, wobei der angeschlossene Leiter bei in das Gehäuseteil (10) eingeschobenem Einsatzteil (13) jeweils mit dem Kontaktelement (12) des Gehäuseteils elektrisch verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Andruckfedern (15) des Einsatzteils etwa V-förmig sind mit einem oberen horizontalen Schenkel, der im Gehäuse (16) des Einsatzteils fest gelagert ist und mit einem schräg ausgerichteten nach oben federnd nachgiebigen Schenkel, dessen unteres Ende freiliegt und sich etwa in Höhe der Achse der Leitereinstecköffnung (18) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (16) des Einsatzteils (13) ein Lösedrücker (14) schwenkbar gelagert ist, der parallel zum schräg ausgerichteten Schenkel der Andruckfeder (15) liegt, so daß bei Druck von oben her auf das obere Ende des Lösedrückers durch dessen unteres Ende der federnde Schenkel der Andruckfeder (15) hochgedrückt wird und dann der Leiter herausziehbar ist.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (20) jeweils ein am Gehäuse über ein Filmscharnier angeformtes Klemmteil (23) aufweist, das aus einer Offenstellung in eine geschlossene Stellung schwenkbar ist, in der es den Endbereich des Drahts (22) eines eingeschobenen Leiters (21) im Gehäuse des Steckerteils (20) festklemmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei festgeklemmtem Endbereich des Drahts (22) ein sich daran anschließender Bereich des unisolierten Drahts (22) im Gehäuse des Steckerteils (20) von dessen Unterseite her frei zugänglich liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (20) mehrpolig ausgebildet ist mit einer Anzahl parallel nebeneinanderliegender angeschlossener und festgeklemmter Leiter (21, 22) entsprechend der Anzahl der Pole und daß bei in das Gehäuseteil (10) eingeschobenem Steckerteil (20) jeweils der Draht (22) des Leiters eines jeden Pols mit dem jeweiligen Kontaktelement (12) des entsprechenden Pols des Gehäuseteils (10) in Kontakt tritt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (30) einen Schneid-Klemm-Kontakt (28) für den Anschluß eines isolierten Leiters (21) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (30) mehrpolig ausgeführt ist mit einer Anzahl parallel nebeneinanderliegender Kammern (32), die durch Zwischenwände (31) voneinander getrennt sind, wobei jede Kammer einen Schneid-Klemm-Kontakt für den Anschluß eines isolierten Leiters aufweist.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil (30) ein über ein Filmscharnier (25) am Gehäuse gelenkig angespritztes Deckelteil (27) aufweist, das aus einer Offenstellung, in der die Kammern (32) nach oben hin offen sind, in eine Geschlossenstellung schwenkbar ist, in der die Kammern oberseitig abgedeckt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneid-Klemm-Kontakt (28) etwa die Form eines nach unten offenen U-Bügels hat mit einem von dem einen U-Schenkel etwa horizontal abgewinkelten Schenkel (35), der bei in das Gehäuseteil (10) eingeschobenem Steckerteil (30) mit dem Kontaktelement (12) in Kontakt tritt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneid-Klemm-Kontakt (28) am Ende des einen U-Schenkels einen schräg abgewinkelten Schenkel (36) aufweist, der an einer Schrägfläche in der Gehäusewandung des Steckerteils (30) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 9 bis 13,dadurch gekennzeichnet, daß der Schneid-Klemm-Kontakt (28) im oberen Bereich geteilt ist in zwei beabstandete parallele U-Stege (37a, 37b), zwischen denen ein Spalt (38) ausgebildet ist, der sich nach unten hin verjüngt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseteil (10) jeweils eine von oben her zugängliche Prüföffnung (17) pro Pol an der der Einschubseite des Einsatzteils (13) beziehungsweise des Steckerteils (20, 30) gegenüberliegenden Seite seines Gehäuses aufweist, über<!-- EPO <DP n="18"> --> die die Kontaktelemente (12) des Gehäuseteils (10) zugänglich sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß diese mehrpolig ausgebildet ist und wenigstens ein Pol des Gehäuseteils (10) ein Einsatzteil (13) für den Anschluß eines einzelnen Leiters aufnimmt und in wenigstens einen Pol des Gehäuseteils (10) ein Steckerteil (20, 30) mit eventuell bereits angeschlossenem Leiter (21) eingeschoben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktelemente (12) des Gehäuseteils (10) zwei etwa senkrecht nach unten stehende Kontaktspitzen (12a, 12b) aufweisen, die aus dem Gehäuseteil (10) nach unten herausragen, und eine an der Oberseite des Kontaktelements (12) und im Gehäuseteil (10) etwa horizontal liegende,etwas aufgebogene Kontaktzunge (12c), die nur an ihrem der Einschubseite des Gehäuseteils zugewandten Ende befestigt ist und an ihrem aufgebogenen freien Ende nach unten federnd nachgiebig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Leiterplattenklemme nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite des Gehäuses des Steckerteils (20, 30) und/oder an der Oberseite des Gehäuses des Einsatzteils (13) jeweils wenigstens eine federnde Rastzunge (27) angeformt ist und am Gehäuseteil (10) an der Oberseite wenigstens eine der Rastzunge (27) zugeordnete federnde Zunge (41) angeformt ist, wobei bei eingeschobenem Steckerteil (20, 30) beziehungsweise Einsatzteil (13) die Rastzunge (27) hinter einen Vorsprung (42) an der Oberseite des Gehäuseteils (10) rastet und bei Druck auf die federnde Zunge des Gehäuseteils die Rastverbindung gelöst wird und das Steckerteil (20, 30) beziehungsweise das Einsatzteil (13) entgegen der Einschubrichtung wieder herausziehbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards comprising a first part (1) with contacts for a printed circuit board and, as a second part, a corresponding plug-in part (20, 30) which is insertable in the first part, in tile case of a connection between the plug-in part (30) and the first part (1) an electrical contact being made between an inserted conductor (21, 22) on the one hand and the contacts (12) of the printed circuit board, on the other hand, characterised in that the first part is a housing part (10) open at one end and designed in such a manner that it is able to receive with close fit the plug-in part (20, 30) with possibly already connected conductor, on the one hand, the plug-in part (20, 30) being simply insertable in the housing part (10) and the housing part (10) and the plug-in part (20, 30) then forming together a clamp for a printed circuit board with possibly already connected conductor (21), and that a third part is provided for the connection of individual uninsulated conductors, the third part being an insertion part (13) and the housing part (10) open at one end being able to receive alternatively also the insertion part (13) with a close fit, said housing part (10) and said insertion part (13) then forming a clamp for printed circuit boards for conductors to be connected individually.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in claim 1, characterised in that the housing part (10) is formed multipolar with a plurality of chambers positioned side by side and parallel to each other and being open at the insertion ends and comprising in each case a contact element (12) in each chamber corresponding to the number of poles.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in one of claims 1 or 2, characterised in that the insertion part (13) is formed multipolar with a plurality of conductor insertion openings (18) positioned side by side and parallel to each other, and with resilient pressure springs (15) for the screwless connection by insertion of conductors corresponding to the number of poles, the connected conductor being in each case electrically connected to<!-- EPO <DP n="20"> --> the contact element (12) of the housing part when the insertion part (13) is inserted in the housing part (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in claim 3, characterised in that the resilient pressure springs (15) of the insertion part are approximately V-shaped with an upper horizontal leg which is fixedly mounted in the housing (16) of the insertion part and with an obliquely directed leg with resilient elasticity at the upper end, the lower end of which being exposed and positioned approximately at the level of the axis of the conductor insertion opening (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in claim 3 or 4, characterised in that in the housing (16) of the insertion part (13) a release trigger (14) is mounted in a pivotable manner which extends parallel to the obliquely directed leg of the pressure spring (15) so that in the case of pressure from above on the upper end of the release trigger the resilient leg of the pressure spring (15) being pushed upwardly by the lower end of said trigger and the conductor being then able to be withdrawn.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the plug-in part (20) comprises in each case a clamping part formed at the housing by means of a sheet hinge joint which is tiltable from an open position in a closed position in which it clamps the end region of the wire (22) of an inserted conductor (21) in the housing of the plug-in part (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in claim 6, characterised in that in the case of a clamped end region of the wire (22) an adjacent region of the uninsulated wire (22) lies in the housing of the plug-in part (20) so as to be freely accessible from the underside thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 1 to 7, characterised in that the plug-in part (20) is formed multipolar with a plurality of connected and clamped conductors (21, 22) positioned side by side and parallel to each other corresponding to the number of poles and that, in the case that<!-- EPO <DP n="21"> --> the plug-in part (20) is inserted in the housing part (10), in each case the wire (22) of the conductor of each pole is in contact with the corresponding contact element (12) of the corresponding pole of the housing part (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in claim 1, characterised in that the plug-in part (30) comprises a cutting-and-clamping contact (28) for the connection of an insulated conductor (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in one of claims 1 or 9, characterised in that the plug-in part (30) is formed multipolar with a plurality of chambers (32) positioned side by side and parallel to each other, and being separated from one another by partition walls (31), each of said chambers comprising a cutting-and-clamping contact for the connection of an insulated conductor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in one of claims 1, 9 or 10, characterised in that the plug-in part (30) comprises a cover part (27) moulded at the housing in an articulated manner by means of a sheet hinge joint (25), said cover part being pivotable from an open position in which the chambers (32) are open towards the top into a closed position in which the chambers are covered at the top side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 9 to 11, characterised in that the cutting-and-clamping contact (28) approximately has the shape of a U-bracket open downwardly with a leg (35) bent off horizontally from one of the U-legs which comes into contact with the contact element (12) when the plug-in part (30) is inserted in the housing part (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 9 to 12, characterised in that the cutting-and-clamping contact (28) comprises at the end of one of the U-legs an obliquely bent off leg (36) which engages at an oblique face in the wall of the housing of the plug-in part (30).<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 9 to 13, characterised in that the cutting-and-clamping contact (28) is divided in the upper region into two parallel U-webs (37a, 37b) arranged at a distance from one another and forming between them a gap (38) tapering towards the lower end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 1 to 14, characterised in that the housing part (10) comprises in each case one test opening (17) per pole which is accessible from above and is positioned at that side of its housing facing the insertion side of the insertion part (13) or the plug-in part (20, 30), respectively, by means of which test openings the contact elements (12) of the housing part (10) are accessible.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 1 to 15, characterised in that this clamp is formed multipolar and at least one pole of the housing part (10) receives an insertion part (13) for the connection of an individual conductor, and that in at least one pole of the housing part (10) a plug-in part (20, 30) with possibly already connected conductor (21) is inserted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 1 to 16, characterised in that the contact elements (12) of the housing part (10) comprise two contact tips (12a, 12b) extending approximately vertically downwardly and projecting downwardly from the housing part (10), as well as a slightly bent up contact tongue (12c) lying at the upper side of the contact element and approximately horizontally in the housing part (10) which is only fastened at its end facing the insertion side of the housing part and is formed at its bent up free end so as to be elastically flexible in the downward direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Clamp for printed circuit boards as claimed in any one of claims 1 to 17, characterised in that at the upper side of the housing of the plug-in part (20, 30) and/or at the upper side of the housing of the insertion part (13) there is integrally formed at least one resilient locking tongue (27), and at the housing part (10), at the upper side thereof, there is integrally formed at least one resilient tongue (41) associated with the locking tongue (27), in the case<!-- EPO <DP n="23"> --> that the plug-in part (20, 30) or the insertion part (13), respectively, are inserted, the locking tongue (27) engages behind a projection (42) at the upper side of the housing part (10) and the locking connection is released by pressure on the resilient tongue of the housing part and the plug-in part (20, 30) or the insertion part (13), respectively, then being able to be withdrawn against the direction of insertion.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="24"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé comprenant un premier élément (10) avec des contacts (12) pour une plaquette à circuit imprimé, et en tant que deuxième élément, un élément d'enfichage y adapté (20, 30), qui peut être enfiché dans le premier élément, ledit deuxième élément présentant au moins une ouverture d'enfichage pour un conducteur, où dans le cas d'une jonction entre l'élément d'enfichage (20, 30) et ledit premier élément (10) peut être établi un contact électrique entre un conducteur enfiché (21, 22) d'une part et les contacts (12) de la plaquette à circuit imprimé d'autre part,<br/>
caractérisée en ce que le premier élément est un élément de boîtier (10) ouvert d'un côté et est conçu de manière telle qu'il peut recevoir à ajustement précis d'une part l'élément d'enfichage (20, 30) avec un conducteur (21) éventuellement déjà raccordé, l'élément d'enfichage (20, 30) pouvant être simplement enfiché dans l'élément de boîtier (10), l'élément de boîtier (10) et l'élément d'enfichage (20, 30) constituant alors ensemble un bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé avec un conducteur (21) éventuellement déjà raccordé,<br/>
et en ce qu'un troisième élément est prévu pour la connexion de conducteurs individuels à extrémité dépourvue d'isolant, ledit troisième élément étant un élément d'insertion (13) et l'élément de boîtier ouvert d'un côté (10) pouvant en alternance recevoir à ajustement exact également l'élément d'insertion (3), de sorte que l'élément de boîtier (10) et l'élément d'insertion (13) constituent alors ensemble un bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé pour des conducteurs individuels à raccorder.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de boîtier (10) comporte plusieurs pôles avec une série de chambres disposées parallèlement côte à côte et ouvertes vers<!-- EPO <DP n="25"> --> le côté d'enfichage, avec un élément de contact (12) dans chaque chambre, conformément au nombre de pôles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément d'insertion (13) est à plusieurs pôles avec une série d'ouvertures d'enfichage pour conducteurs (18) disposées parallèlement côté à côte et avec des ressorts d'application élastiques (15) pour la connexion par enfichage sans vissage de conducteurs conformément au nombre de pôles, où lorsque l'élément d'insertion (13) est enfiché dans l'élément de boîtier (10), le conducteur raccordé est connecté électriquement à l'élément de contact correspondant (12) de l'élément de boîtier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 3, caractérisé en ce que les ressorts d'application élastiques (15) de l'élément d'insertion sont sensiblement en forme de V, avec une aile supérieure horizontale qui est montée de manière fixe dans le boîtier (16) de l'élément d'insertion et avec une aile orientée en oblique flexible en haut, dont l'extrémité inférieure est dégagée et est située sensiblement à hauteur de l'axe de l'ouverture d'enfichage (18) du conducteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que dans le boîtier (16) de l'élément d'insertion (13) est monté à basculement un poussoir séparateur (14) qui est disposé parallèlement à l'aile orientée en oblique du ressort d'application (15), de telle sorte que sous l'action d'une pression exercée depuis le haut sur l'extrémité supérieure du poussoir séparateur, l'extrémité inférieure de ce poussoir chasse vers le haut l'aile élastique du ressort d'application (15) et qu'ensuite le conducteur peut être retiré.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément d'enfichage (20) présente un élément de serrage (23) formé sur le boîtier par l'intermédiaire d'une charnière à pellicule (23), élément de serrage qui depuis une<!-- EPO <DP n="26"> --> position d'ouverture peut être basculé vers une position de fermeture, dans laquelle il bloque dans le boîtier de l'élément d'enfichage la zone terminale de l'âme (22) d'un conducteur enfiché (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 6, caractérisé en ce que lorsque la zone terminale de l'âme (22) est bloquée, une zone voisine de l'âme non isolée (22) est librement accessible depuis le côté inférieur dans le boîtier de l'élément d'enfichage (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément d'enfichage (20) est à plusieurs pôles avec un nombre de conducteurs disposés parallèlement côte à côte connectés et bloqués (21, 22) conformément au nombre des pôles et en ce que lorsque l'élément d'enfichage (20) est enfiché dans l'élément de boîtier (10), chaque âme (22) du conducteur de chaque pôle entre en contact avec l'élément de contact correspondant (12) du pôle correspondant de l'élément de boîtier (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'enfichage (30) présente un contact de serrage à sectionnement (28) pour la connexion d'un conducteur isolé (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une des revendications 1 ou 9, caractérisé en ce que l'élément d'enfichage (30) est à plusieurs pôles avec un certain nombre de chambres (32) disposées parallèlement côte à côte, chambres qui sont séparées l'une de l'autre par des parois intermédiaires (31), chaque chambre présentant un contact de serrage à sectionnement pour la connexion d'un conducteur isolé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une des revendications 1, 9 ou 10, caractérisé en ce que l'élément d'enfichage (30) présente un élément de couvercle (27) formé par injection et articulé par l'intermédiaire d'une charnière à pellicule (25) sur le boîtier, élément de couvercle (27) qui depuis une position<!-- EPO <DP n="27"> --> d'ouverture, dans laquelle les chambres (32) sont ouvertes vers le haut, peut être basculé vers une position de fermeture, dans laquelle les chambres sont couvertes en haut.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une des revendications de 9 à 11, caractérisé en ce que le contact de serrage à sectionnement (28) a sensiblement la forme d'un étrier en U ouvert en bas avec une aile (35) cintrée à l'horizontale sur une aile du U, aile cintrée qui lorsque l'élément d'enfichage (30) est enfiché dans l'élément de boîtier (10) entre en contact électrique avec l'élément de contact (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une des revendications de 9 à 12, caractérisé en ce qu'à l'extrémité d'une des ailes du U, le contact se serrage à sectionnement (28) présente une aile cintrée en oblique (36), qui est appliquée sur une surface oblique dans la paroi de boîtier de l'élément d'enfichage (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une des revendications de 9 à 13, caractérisé en ce que le contact de serrage à sectionnement (28) est subdivisé dans la région supérieure en deux nervures en U distantes l'une de l'autre et parallèles (37a, 37b), entre lesquelles subsiste une fente (38) qui rétrécit vers le dessous.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une des revendications de 9 à 14, caractérisé en ce que l'élément de boîtier (10) présente, du côté de son boîtier opposé au côté d'enfichage de l'élément d'insertion (13) ou de l'élément d'enfichage (20, 30), une ouverture de contrôle (17) accessible depuis le dessus pour chaque pôle, ouverture par laquelle les éléments de contact (12) de l'élément de boîtier (10) sont accessibles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 15, caractérisé en ce qu'il est à plusieurs pôles et en ce qu'au moins un pôle de l'élément de boîtier (10) reçoit un élément d'insertion (13) pour la connexion d'un seul conducteur et où au moins un pôle de l'élément de boîtier reçoit un élément<!-- EPO <DP n="28"> --> d'enfichage (20, 30) avec éventuellement un conducteur (21) déjà connecté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 16, caractérisé en ce que les éléments de contact (12) de l'élément de boîtier (10) présentent deux pointes de contact (12a, 12b) orientées sensiblement verticalement vers le dessous, qui émergent vers le dessous de l'élément de boîtier (10) et, à la face supérieure de l'élément de contact (12), une languette de contact (12c) légèrement cintrée vers le haut située sensiblement horizontalement dans l'élément de boîtier (10), languette qui est fixée uniquement par son extrémité orientée vers le côté d'enfichage de l'élément de boîtier et qui à son extrémité libre cintrée vers le haut est de nature flexible avec sollicitation vers le dessous.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Bloc à bornes pour plaquettes à circuit imprimé suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 17, caractérisé en ce que qu'à la face supérieure du boîtier de l'élément d'enfichage (20, 30) et/ou à la face supérieure du boîtier de l'élément d'insertion (13) est formée au moins une languette d'encliquetage élastique (27) et en ce que sur la face supérieure de l'élément de boîtier est formée au moins une languette élastique (41) associée à la languette d'encliquetage, et que lorsque l'élément d'enfichage (20, 30) ou encore l'élément d'insertion (13) est enfiché, la languette d'encliquetage (27) s'encliquette derrière une protubérance (42) sur la face supérieure de l'élément de boîtier (10) et qu'en cas de pression exercée sur la languette élastique de l'élément de boîtier, la liaison par encliquetage est supprimée et que l'élément d'enfichage (20, 30) ou encore l'élément d'insertion (13) peut être extrait dans le sens opposé au sens d'enfichage.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="29"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="115" he="171" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="86" he="69" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="103" he="159" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="140" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="170" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="162" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="119" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0008" num=""><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="159" he="169" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0009" num=""><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="67" he="73" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0010" num=""><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="149" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0011" num=""><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="92" he="180" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="40"> -->
<figure id="f0012" num=""><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="113" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
