Zur Unterbringung und Gebrauchsbereithaltung von Kosmetika dienende Dose

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine zur Unterbringung und Gebrauchsbereitstellung von Kosmetika dienende Dose, insbesondere Lidschatten-Dose, mit Dosenunterteil und Dosendeckel, einem Zwischenrahmen (4) und einem oder mehreren Fächern (13), und schlägt zur Erzielung eines baulich günstigen Refill-Systems vor, daß das Fach (13) als Schubladeneinschub (S) des Zwischenrahmens (4) gestaltet und mindestens in Schließstellung der Dose durch Formschlußeingriff (19/22) gegen Verschiebebewegung gesichert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine zur Unterbringung und Gebrauchsbereithaltung von Kosmetika dienende Dose, insbesondere Lidschatten-Dose, mit Dosenunterteil und Dosendeckel, und einem Zwischenrahmen mit einem oder mehreren Fächern.

[0002] Dosen dieser Art sind nicht nur in der Regel ansprechend gestaltet sowie technisch-funktional ausgereift, sondern auch dementsprechend zu teuer, um sie nach Aufbrauchen des Inhalts wegzuwerfen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Dose mit einfachen Mitteln nachbestückbar auszubilden, ohne jedoch ihre Grundkonzeption wesentlich ändern zu müssen.

[0004] Gelöst ist die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche geben bevorzugte Weiterbildungen an.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Dose erzielt, die den heutigen Bestrebungen eines sogenannten Refill-Systems Rechnung trägt. Es läßt sich eine bedeutende Abfall-Minimierung erreichen. Der entsorgungsbedürftige Abfall-Teil ist dabei sogar sortenrein. Hierzu bringt die Erfindung in Vorschlag, daß das Fach als Schubladeneinschub des Zwischenrahmens gestaltet und mindestens in Schließstellung der Dose durch Formschlußeingriff gegen Verschieben gesichert ist. So lassen sich beispielsweise sogenannte Lidschatten-Pudersteine samt Napf resp. Fach neu zuordnen und die alten Näpfe entfernen. Träger des entsprechenden Schubladeneinschubs ist der nach wie vor vorhandene Zwischenrahmen, der das Fach nun in lösbarer Verbindung hält. Aufgrund der in aller Regel vorliegenden Schließstellung der Dose liegt automatisch die erstrebte Lagesicherung des Faches vor, in jedem Fall aber auch bei in Grundstellung befindlichem Zwischenrahmen, welcher den Boden des Dosenunterteils überfängt und dort also noch einen zugänglichen, zumindest partiellen Unterbringungsbereich abteilt, beispielsweise für die Unterbringung eines Puderschwämmchens oder beispielsweise auch weiterer Lidapplikatoren. Der Formschlußeingriff blockiert nicht nur die Verschiebebewegung; er kann vielmehr so präzise ausgeführt sein, daß auch jedwede Rüttelbewegung des Faches innerhalb der Dose vermieden ist, was nicht nur die Attraktivität der Dose erhöht, sondern auch die Akzeptanz. Weiter wird vorgeschlagen, daß der Formschlußeingriff zwischen einer Bodenseite des Schubladeneinschubes und einer Innenfläche des Dosenunterteil-Bodens erzielt ist. Selbstverständlich braucht dieser Eingriff nicht bodenausfüllend zu sein, so daß Aussparungen für die obengenannte Unterbringung verbleiben. Konkret ist der Formschluß mit einfachen Mitteln dadurch erzielt, daß der Schubladeneinschub an seiner Unterseite eine quer zum Einschub verlaufende Rippen/Rillen-Kontur besitzt und die Innenfläche eine entsprechende Gegenkontur bildet. Es liegt praktisch eine Art Klauenkupplung vor, die durch Hochnehmen oder Hochklappen des Zwischenrahmens in Entkupplungsstellung tritt, in welcher der Verschiebeweg des Schubladeneinschubes frei wird. Günstig ist es, daß die Rippen dachförmig gestaltet sind. Das bringt den Vorteil einer Selbsteinregelung respektive exakten Endpositionierung des Faches. Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist auch erzielt durch mehrere reihenförmig hintereinanderliegende Schubladeneinschübe. Der Benutzer kann so die ihm genehme Lage bzw. Folge der Fächer individuell festlegen. Außerdem kann auch eine vorteilhafte Lösung erreicht werden durch eine Rasthalterung zwischen Schubladeneinschub und Zwischenrahmen. Hier müssen aber entsprechende Rastkräfte willensbetont überwunden werden, weshalb dem geschilderten, einfacheren Rippen/Rillenkontur-Eingriff Vorzug eingeräumt wird. Gleich welcher Art die Rastung auch ist, für beide Varianten erweist es sich als vorteilhaft, daß Schubladeneinschub-Führungen von Schlitzen gebildet sind, von denen der eine Schlitz durch eine gegabelte Kante eines den Zwischenrahmen klappbar haltenden Scharniersteges gebildet ist und der andere Schlitz in der Seitenwand eines vom Zwischenrahmen gebildeten Festfaches des Zwischenrahmens erzeugt ist. Das Festfach versteift den recht dünnwandig ausbildbaren Zwischenrahmen.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

die erfindungsgemäße Dose in perspektivischer Darstellung, und zwar in Schließstellung,

Fig. 2

das Fach als Schubladeneinschub in isolierter Wiedergabe, ebenfalls in Perspektive,

Fig. 3

der Schubladeneinschub in Stirnansicht mit in strichpunktierter Linienart dargestelltem Zwischenrahmen,

Fig. 4

die Dose in Aufklappstellung bei in eine Schrägstellung geklapptem Zwischenrahmen, noch unbestückt, ebenfalls in Perspektive,

Fig. 5

in gleicher Darstellungsart den zuzuordnenden Schubladeneinschub,

Fig. 6

mehrere reihenförmig hintereinanderliegende Schubladeneinschübe, schaubildlich wiedergegeben,

Fig. 7

einen vergrößerten Ausschnitt von Fach und Zwischenrahmen, in Einschubstellung, wobei die Figuren 4 bis 7 die speziellen Mittel des Formschlußeingriffes gegen Verschiebebewegung wiedergeben, welche Mittel hier in Form von Rippen-/Rillen-Konturen realisiert sind, vergleiche auch Figur 12,

Fig. 8

eine der Figur 4 entsprechende Darstellung einer Variante, eine Rasthalterung zwischen Schubladeneinschub und Zwischenrahmen wiedergebend, welcher Zwischenrahmen in

Fig. 9

in perspektivischer Darstellung wiedergegeben ist,

Fig. 10

Fach und Zwischenrahmen in Rastverbindung gebracht, vergrößert,

Fig. 11

die Dose in perspektivischer Darstellung bei abgeklapptem Zwischenrahmen und aufgeklapptem Dosendeckel und

Fig. 12

ein Zuordnungsschema im Hinblick auf die Rippen-/Rillen-Kontur, hier bevorzugt an einer Reihe von Schubladeneinschüben dargestellt.

[0008] Der gehäusebildende Teil der in der Zeichnung wiedergegebenen Dose D, insbesondere Lidschattendose, sind ein Dosenunterteil 1 und ein Dosendeckel 2. Beide Teile weisen Schalenform auf. Die Schalenöffnungen sind gegeneinander gerichtet.

[0009] Der an einer Seite der um Grundriß etwa quadratischen Dose D anscharnierte Dosendeckel 2 läßt sich in eine definierte, deutlich über 90° gehende Aufklappstellung überführen, in der ein in die Öffnung des Dosendeckels 2 eingelassener Spiegel 3 betrachtungsgerecht ausgerichtet ist.

[0010] Die geometrische Scharnierachse ist mit x -x bezeichnet. Die körperliche Ausbildung ist klassischer Art und soll nicht näher ausgeführt werden.

[0011] Ebenfalls um die Scharnierachse x-x oder raumparallel dazu klappbar gelagert enthält die Dose D einen unabhängig von der Aufklappbewegung des Dosendeckels 2 gelagerten Zwischenrahmen 4. Der ist in Schließstellung abgedeckt und stützt sich peripher auf einem Stirnrand 5 des Dosenunterteils 1 ab.

[0012] Die Schließstellung der Dose D wird über einen willensbetont überwindbare Rasteinrichtung erreicht. Bestandteil derselben ist ein Rastfinger 6. Letzterer befindet sich am Dosendeckel 2 und greift in eine Gegenrast 7 am Dosenunterteil 1 an. Diese Rasteinrichtung befindet sich an der der Scharnierseite parallel gegenüberliegenden Seite der Dose D.

[0013] Der Zwischenrahmen 4 weist im Bereich seiner der Scharnierachse x-x abgewandten Seite ein Festfach 8 auf. Letzteres erstreckt sich, an der Unterseite des Zwischenrahmens 4 vortretend, in Richtung einer Innenfläche 9, gebildet vom Dosenunterteil-Boden 10. Das Festfach 8 ist nach oben hin offen und nimmt einen Lidfarbenappliktor 11 auf (siehe Figur 11).

[0014] Der nicht vom Festfach 8 eingenommene Flächenbereich beläßt eine fensterförmige Rahmenöffung 12. In diesem Bereich läßt sich ein auswechselbares Fach 13 zuordnen. Besagtes Fach 13 ist als Schubladeneinschub S des Zwischenrahmens 4 realisiert. Es handelt sich um ein napfartiges Gebilde rechteckigen Grundrisses, welches einen sogenannten Lidstein 14 enthält, bestehend aus einer schwach gebundenen, abreibbaren Farbsubstanz. Vom Napfrand des Faches 13 geht allseitig ein auswärts gerichteter Hutrand 15 aus. Letzterer ist partiell zur Ausbildung einer Schiebeführung bzw. Schiebezuordnung mit genutzt. Die Schieberichtung (Pfeil y) liegt parallel zum Achsenverlauf der geometrischen Scharnierachse x-x.

[0015] Die Schubladeneinschub-Führungen sind von Schlitzen 16,17 des Zwischenrahmens 4 gebildet. Letztere verlaufen parallel und erstrecken sich in einer Ebene direkt unter der Unterseite des bis auf das Festfach 8 und den Anlenkbereich planen Zwischenrahmens 4. In die gegeneinander gerichtet offenen Schlitze 16,17 greifen die ebenfalls parallelen Längsränder 15', 15'' des Hutrandes 15 ein. Es kann sich um eine reibungsschlüssige Schiebezuordnung handeln. Bevorzugt ist jedoch eine Zuordnung dergestalt, daß das als Schubladeneinschub S gestaltete Fach 13 mindestens in Schließstellung der Dose D durch Formschlußeingriff gegen Verschiebebewegung in Zuordnungs- bzw. Entnahmerichtung gesichert ist.

[0016] Hierzu ist das in etwa mit der Unterseite des Festfaches 8 höhengleich abschließende Fach 13, unter Nutzung des kammerbildenden Zwischenbereichs zur Innenfläche 9 des Dosenunterteil-Bodens 10 hin weitergebildet. Die Weiterbildung besteht konkret darin, daß ein Formschlußeingriff zwischen einer Bodenseite 18 des Schubladeneinschubs S und der Innenfläche 9 des Dosenunterteil-Bodens 10 vorgesehen ist. Der Schubladeneinschub S formt dazu an seiner Unterseite 18 eine quer zum Einschub (Einschubrichtung Pfeil y) verlaufende Rippen-/Rillen-Kontur. Die Rippen tragen das Bezugszeichen 19. Die Rillen sind mit 20 bezeichnet. Der so erzielten Rippen-/Rillen-Kontur 19/20 liegt an der Innenfläche 9 des Dosenunterteil-Bodens 10 eine Gegenkontur gegenüber. Diese besitzt formgleiche, einen verzahnenden Ineinandergriff bringende Rippen 21 und Rillen 22. Diese Gegenkontur ist hiernach durchgehend mit 21/22 bezeichnet.

[0017] Sowohl die Rippen 19 der Rippen-Rillen-Kontur 19/20 als auch die Rippen 21 der Gegenkontur 21/22 sind, im Querschnitt gesehen, dachförmig gestaltet. Es handelt sich um im wesentlichen gleichseitige Dreiecke, deren eine Seite in der jeweiligen Zuordnungsfläche wurzelt. Die Rippen 19 des Faches 13 greifen so sperrend in die Rillen 22 des Dosenunterteil-Bodens 10 ein. Die entsprechende Verrippung ist an der Innenfläche 9 nur insoweit vorgesehen, als der Umrißbereich des Napfes resp. des Faches 13 das erfordert. Die vor allen Dingen aus dem Schema Figur 12 ersichtliche Ausrichtung der Rippen-/Rillen-Kontur plus Gegenkontur 21/22 läßt erkennen, daß trotz nicht ganz genauer Ausrichtung der Kupplungsmittel beim Niederklappen des bestückten Zwischenrahmens 4 eine restliche Selbsteinregelung des Faches 13 erfolgt. Die Rippen 19,21 weisen mit ihren Spitzen oder Graten gegeneinander.

[0018] Letzterer Umstand ist besonders vorteilhaft bei einer über eins hinausgehenden Bestückung, in welchem Falle also mindestens zwei, also mehrere reihenförmige hintereinaderliegende Schubladeneinschübe S zugeordnet werden sollen. Im abgewandelten Ausführungsbeispiel sind gemäß Fig. 6 bzw. 12 drei Schubladeneinschübe S vorgesehen.

[0019] Wie das Schema in Figur 12 zeigt, kann die Länge der Basis der dreieckförmigen Rippe 21 breitenmäßig genutzt werden für den hutrandbedingten Abstand z der Fächer 13 respektive Schubladeneinschübe S. Der Wand-zu-Wand-Abstand der Fächer 13 entspricht der genannten Basis. Hierauf kann der Hutrand 15 abgestimmt werden, also hälftig verteilt sein.

[0020] In Bezug auf die Bildung der Schlitze 16,17 bleibt noch festzuhalten, daß der eine Schlitz 16 von einer gabelförmigen Querschnitt aufweisenden Kante des Zwischenrahmens 4 gebildet ist. Diese Kante liegt in Nähe der Scharnierachse x-x und ist also vom dortigen Scharniersteg 23 des Zwischenrahmens 4 gebildet. Der andere Schlitz 17 ist eine Ausnehmung in einer der Rahmenöffnung 12 näherliegenden Seitenwand 24 des Festfaches 8. Die Wandungsdicke der Seitenwand 24 kann voll ausgenutzt werden. Es entsteht insofern dann bei Gebrauch auch kein bleibender Durchbruch insofern, als der zur Schlitzbildung 17 weggenommene Materialanteil ausgefüllt wird durch den korrespondierenden Längsrand 15'' des Hutrandes 15 des Faches 13.

[0021] Da sich die Gegenkontur 21/22 über die gesamte nutzbare Einschubtiefe, also von Innenwand zu Innenwand des Dosenunterteils 1 erstreckt, kann bei einer reihenförmigen Anordnung von Schubladeneinschüben S (Figur 6) auch durchaus das eine oder andere Fach entfallen. Es ergibt sich kein Verschieben der Fächer 13 in eine verbliebene Lücke.

[0022] Die aus Figur 4 ersichtliche nicht gerippte Partie des Dosenunterteils 1 ist nicht nur dem Eintauchen des nach unten exponierten Festfaches 8 vorbehalten; vielmehr verbleibt ein Freiraum von der Höhe der Rippen 21, der geeignet ist, beispielsweise einen Flachschwamm aufzunehmen.

[0023] Die Figuren 8 bis 10 geben noch eine Variante der Verschiebesicherung des Schubladeneinschubes S an, welche gekennzeichnet ist durch eine Rasthalterung 25. Sie befindet sich am einschubseitig vorderen Querrand 15''' des auch hier realisierten Hutrandes 15. Dieser Querrand 15''' ist allerdings etwas breiter gewählt als der der oben beschriebenen Fächer 13. Auch der der Einschubrichtung abgewandte Querrand 15'''' kann breiter gehalten sein und so eine Einschubgreifleiste bilden.

[0024] Fachseitiger Anteil der Rasthalterung 25 ist eine Klipsnase 26 in Form einer der Unterseite des Zwischenrahmens 4 angeformten Warze. Deckungsgleich zur Klipsnase 26 befindet sich am Schubladeneinschub S eine Rastvertiefung 27. Es kann sich hier um ein durchgehendes Loch im Querrand 15''' handeln. Lochrand und Warzenrand sind maßlich aufeinander abgestimmt. Die einschubseitige Stirnseite des Querrandes 15''' bildet sodann eine Auflaufschräge 28 aus. Letztere erleichtert das überlaufen der Klipsnase 26.

[0025] Sowohl beim Lösen des dortigen Faches 13 als auch bei Zuordnung federt der Querrand 15''' unter Überwindung der vertikalen Höhe der Klipsnase 26 nach unten aus. Die oben angedeutete Verbreiterung des Querrandes 15''' begünstigt die erstrebte Wirkung.

[0026] Auf diese Weise ist eine vorteilhafte Dose D zur auswechselbaren Unterbringung und Gebrauchsbereitstellung von Kosmetika erreicht, und zwar sogar nicht beschränkt auf Lidsteine 14; vielmehr können auch Pudersteine, Cremenäpfe etc. in dieser Weise auswechselbar und lagegesichert bereitgehalten werden.

[0027] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen.

Ansprüche

1. Zur Unterbringung und Gebrauchsbereitstellung von Kosmetika dienende Dose (D), insbesondere Lidschatten-Dose, mit Dosenunterteil (1) und Dosendeckel (2), einem Zwischenrahmen (4) und einem oder mehreren Fächern, dadurch gekennzeichnet, daß das Fach (13) als Schubladeneinschub (S) des Zwischenrahmens (4) gestaltet und mindestens in Schließstellung der Dose (D) durch Formschlußeingriff (19/22) gegen Verschiebebewegung gesichert ist.

2. Dose nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschlußeingriff zwischen einer Unterseite (18) des Schubladeneinschubes (S) und einer Innenfläche (9) des Dosenuntereil-Bodens (10) erzielt ist.

3. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubladeneinschub (S) an seiner Unterseite (18) eine quer zum Einschub (Einschubrichtung Pfeil y) verlaufende Rippen-/Rillen-Kontur (19/20) besitzt und die Innenfläche (9) eine Gegenkontur (21/22) bildet.

4. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (19,21) im Querschnitt dachförmig gestaltet sind.

5. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch mehrere, reihenförmige hintereinander liegende Schubladeneinschübe (S).

6. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Rasthalterung (25) zwischen Schubladeneinschub (S) und Zwischenrahmen (4).

7. Dose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß Schubladeneinschub-Führungen von Schlitzen (16,17) gebildet sind, von denen der eine Schlitz (16) durch eine gegabelte Kante eines den Zwischenrahmen (4) klappbar haltenden Scharniersteges (23) gebildet ist und der andere Schlitz (17) in der Seitenwand (24) eines vom Zwischenrahmen (4) gebildeten Festfaches (8) des Zwischenfaches (4) erzielt ist.

Zeichnung