Die Schalthebelverbindung dient der starren Kopplung mehrerer um eine gemeinsame Achse (2) schwenkbarer und jeweils einen Griff (5) aufweisender Schalthebel (3) eines mehrpoligen Schalters. Diese Verbindung wird in einfacher und in einer für eine Massenfertigung geeigneten Weise dadurch erreicht, dass die Hebelgriffe (5) jeweils als elastisch verformbares Spreizteil (6) ausgebildet und miteinander durch einen in die Spreizteile (6) eingepressten Stift (1) gekoppelt sind.
Bei der Erfindung wird ausgegangen von einer Schalthebelverbindung nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1. Mit einer derartigen Schalthebelverbindung wird eine synchrone Betätigung der Pole eines mehrpoligen Schaltgerätes erreicht. Bevorzugt wird eine solche Schalthebelverbindung in Schaltgeräten, wie insbesondere Leitungs- Fehlerstrom- oder Motorschutzschaltern von Niederspannungsverteilern verwendet. Solche Schalter weisen häufig zwei, drei, vier oder gegebenenfalls sogar mehr als vier gleichartige Pole auf.
Die Erfindung nimmt auf einen Stand der Technik von Schalthebelverbindung Bezug, wie er in dem vom Patentanmelder im Herbst 1989 herausgebenen Handbuch "Innovativ installieren mit smissline" etwa auf S.6 abgebildet ist. Die Schalthebelverbindung nach dem Stand der Technik enthält ein als U-förmig gebogenes Blech ausgebildetes Brückenteil. Dieses Blech ist auf zwei bzw. drei um eine gemeinsame Achse schwenkbare und jeweils als Betätigungsgriff ausgebildete Hebelarme der Schalthebel eines zwei-oder dreipoligen Leitungsschutzschalters gesteckt und bewirkt so die starre Kopplung der Schalthebel und damit eine synchrone Betätigung der einzelnen Schalterpole. Die Herstellung und Montage eines derartigen Brückenteils ist relativ aufwendig.
In DE-A-25 40 745 ist eine Schalthebelverbindung beschrieben, bei der die einzelnen Schalthebel 6 über ein Brückenteil 9 mit angeformten Noppen 8 miteinander verbunden sind. Die Noppen 8 weisen Nasen 15 auf, welche unter Fixierung des Brückenteils 9 in Fenstern 14 der zentral geführten Ausnehmungen 7 der Schalthebel verrastet sind. Eine solche Schalthebelverbindung ist relativ aufwendig, da in jeden Schalthebel die komplizierte, fensterartig erweiterte, zentral geführte Ausnehmung einzubringen ist, und da das Brückenteil mit Noppen und Rastnasen zu versehen ist.
Der Erfindung, wie sie in Patentanspruch 1 angegeben ist, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schalthebelverbindung der eingangs genannten Art anzugeben, die in einfacher und in einer für eine Massenfertigung geeigneten Weise hergestellt werden kann.
Die Schalthebelverbindung nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sie durch einfaches Einpressen des Stiftes in die Spreizteile der zu verbindenden Schalthebel äusserst einfach und kostengünstig in einem für Massenfertigung geeigneten Verfahren hergestellt werden kann. Die solchermassen hergestellte Verbindung zeichnet sich durch hohe Festigkeit und eine grosse Betriebssicherheit auch bei starken Beanspruchungen aus. Zudem beeinträchtigt sie weder die Handhabbarkeit der Schalthebelgriffe noch das ästhetische Design des mehrpoligen Schaltgerätes. Darüber hinaus ist diese Schalthebelverbindung nach der Erfindung völlig unabhängig von der Beschaffenheit der Schalthebel und kann durch einfaches Ablängen des Stiftes sehr einfach an unterschiedlich breite Schalterpole sowie an Schaltgeräte mit beliebig vielen Schalterpolen angepasst werden.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung und die damit erzielbaren weiteren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:
Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schalthebelverbindung weist einen Stift 1 und drei um eine gemeinsame Achse 2 des nicht dargestellten Schaltgerätes schwenkbare Schalthebel 3 auf. Die Schalthebel 3 sind aus einem Kunststoff, typischerweise einem Thermoplast, etwa auf der Basis eines Amides, geformt und sind jeweils in einem ebenfalls nicht dargestellten Polgehäuse des Schaltgerätes um die Achse 2 schwenkbar gelagert. Die drei Pole können bei Ausbildung des Schaltgerätes als Leitungsschutzschalter beispielsweise die drei Phasen eines Drehstromsystems sein. Jeder der drei Schalthebel 3 ist zweiarmig ausgebildet und weist jeweils einen mit einem nicht dargestellten Betätigungselement auf eine Kontaktanordnung wirkenden Hebelarm 4 auf sowie einen als Griff 5 ausgebildeten und aus dem Polgehäuse des Schaltgerätes nach aussen geführten weiteren Hebelarm. Um ein synchrones Schalten der in unabhängig voneinander gefertigten Schalterpolen geführten Phasen zu ermöglichen, weisen die Hebelgriffen jeweils ein elastisch verformbares Spreizteil 6 auf und ist in die Spreizteile 6 der parallel zur Schwenkachse 2 ausgerichtete Stift 1 eingepresst.
Wie aus Fig.2, insbesondere aber aus Fig.3 zu erkennen ist, sind in den Griff 5 als Spreizteil 6 zwei durch einen Schlitz 7 voneinander beabstandete, biegbare Schenkel 8 eingeformt. Der Schlitz 7 weist eine an das Profil des Stifts 1 angepasste Hinterschneidung 9 auf, welche im Bereich der freien Enden der beiden Schenkel 8 vorgesehen ist. Die einander gegenüberstehenden freien Enden der Schenkel 8 weisen jeweils eine angeschrägte Fläche 10 auf, die zum Inneren des Schlitzes 7 hin geneigt ist. Die beiden angeschrägten Fläche bilden eine Einführhilfe für den Stift 1 bei der Montage der Schalthebelverbindung. Der Schlitz 7 ist in axialer Richtung durch den Schalthebel 3 hindurch und in radial nach aussen verlaufender Richtung auf das von der Schwenkachse 2 abgewandte Ende des Hebelgriffs 5 geführt. Die angeschrägten Flächen 10 schneiden sich mit den auf den Griff 5 geführten Begrenzungsflächen des Schlitzes 7 in zwei die Hinterschneidung 9 nach aussen begrenzenden Kanten. Die Hinterschneidung 9 weitet sich hinter diesen beiden Kanten zunächst auf und verjüngt sich dann kontinuierlich bis auf die Breite des Schlitzes 7.
Aus Fig.4 ist der Aufbau des Stifts 1 ersichtlich. Dieser Stift ist vorzugsweise zylinderförmig ausgebildet. Statt rundes Profil kann er aber auch irgendein anderes in die Hinterschneidung 9 des Schlitzes 7 passendes Profil aufweisen und beispielsweise elliptischen, halbrunden, quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen. Wichtig ist vor allem, dass der Stift nach Aufspreizen der Schenkel 8 des Spreizteils 6 derart in der Hinterschneidung 9 gelagert ist, dass er ohne grossen Kraftaufwand nicht mehr nach aussen entfernt werden kann. Je nach Durchmesser des Stifts 1 und Grösse der Hinterschneidung ist der Stift 1 in der Hinterschneidung 9 eingespreizt und eingeklemmt oder lediglich eingespreizt gehalten. Diese unterschiedlichen Halterungen können durch nicht zu vermeidende Fertigungstoleranzen hervorgerufen werden. Um zu verhindern, dass der lediglich durch die Spreizwirkung der Schenkel 8 gehaltene Stift 1 gegebenenfalls in Richtung der Schwenkachse 2 aus den Hinterschneidungen 9 entfernt werden kann, weist der Stift 1 mindestens eine zwischen zwei Schalthebeln angeordnete Verdickung 11 auf. Diese Verdickung 11 kann besonders einfach und kostengünstig durch Kerbwirkung erzeugt werden. Im allgemeinen reicht das Einprägen von beispielsweise drei oder vier Kerben 12 zur Erzeugung einer das seitliche Entfernen des Stiftes 1 mit grosser Sicherheit verhindernden Verdickung 11 bereits aus.
Die Schalthebelverbindung nach der Erfindung kann besonders einfach und kostengünstig hergestellt werden. Dies ist zum einen deswegen möglich, da in das zur Herstellung des in allgemeinen spritzgegossenen Schalthebels 3 verwendete Werkzeug der Schlitz 7 und die Hinterschneidung 9 ohne zusätzlichen Aufwand eingeformt werden können. Zum anderen ist dies auch deswegen möglich, da der Stift 1 durch Ablängen leicht an eine erwünschte Baulänge angepasst und der abgelängte Stift unter starrer Kopplung der drei Schalthebel 3 ohne grossen Montageaufwand quer zur Schwenkchse 2 in die Schlitze 7 bzw. die Hinterschneidungen 9 eingepasst werden kann.