(19)
(11) EP 0 664 361 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.09.1995  Patentblatt  1995/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.07.1995  Patentblatt  1995/30

(21) Anmeldenummer: 95100694.9

(22) Anmeldetag:  19.01.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E01F 9/047
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 19.01.1994 DE 4401430

(71) Anmelder: GRIWE Innovative Umformtechnik GmbH
D-56457 Westerburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fatehpour, Edison
    D-56075 Koblenz (DE)

(74) Vertreter: Jochem, Bernd, Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Patentanwälte, Postfach 17 01 45
D-60075 Frankfurt/Main
D-60075 Frankfurt/Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Strassenschwellenanordnung


    (57) Die Straßenschwellenanordnung besitzt eine Auslöseschwelle (14), eine in einem bestimmten Abstand dazu angeordnete Hindernisschwelle (26) und eine die beiden quer zur Fahrtrichtung liegenden Schwellen verbindende Betätigungsvorrichtung (16, 28). Die Hindernisschwelle (26) ruht normalerweise auf Fahrbahnniveau und ist nur bei Überfahren der Auslöseschwelle (14) mit überhöhter Geschwindigkeit mittels der Betätigungsvorrichtung für eine bestimmte Zeitdauer in eine vom Fahrbahnniveau abweichende Lage anheb- oder absenkbar. Dadurch sind Autofahrer, die sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung beispielsweise in verkehrsberuhigten Bereichen halten, nicht mehr genötigt, über ein Hindernis zu fahren.






    Recherchenbericht