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EP 0 664 381 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.09.1998 Patentblatt 1998/37 |
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Anmeldetag: 26.11.1994 |
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Brennkraftmaschine mit einem Kühlmittelkreislauf
Internal combustion engine with cooling means circuit
Moteur à combustion interne avec un circuit de fluide de refroidissement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE DK ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
24.12.1993 DE 4344602
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.07.1995 Patentblatt 1995/30 |
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Patentinhaber: MOTOREN-WERKE MANNHEIM AG |
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D-68167 Mannheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Wanjek, Walter
D-68753 Waghäusel (DE)
- Ganssloser, Frank
D-72072 Tübingen (DE)
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Vertreter: Nau, Walter, Dipl.-Ing. |
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Johann-Pullem-Strasse 8 50999 Köln 50999 Köln (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 034 242 DE-A- 2 940 643 GB-A- 749 023
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EP-A- 0 082 946 FR-A- 1 085 207 GB-A- 834 090
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Kühlkreislauf,
in dem ein von einer Kühlmittelpumpe durch zumindest die Brennkraftmaschine und einen
Wärmetauscher förderbares Kühlmittel zirkuliert, daß während des Stillstandes der
Brennkraftmaschine erhitzbar ist, wobei das Kühlwasser von einer während des Stillstandes
der Brennkraftmaschine antreibbaren Kühlmittelpumpe durch den Kühlmittelkreislauf
förderbar ist.
[0002] Eine derartige Brennkraftmaschine ist aus der FR-A-1 085 207 bekannt. Dieses Dokument
offenbart eine Brennkraftmaschine, die ein an der Kurbelwelle angeflanschtes Getriebe
aufweist, das über ein Schwungrad mit einer Hilfsbrennkraftmaschine verbindbar ist.
Diese ist wiederum über eine Kupplung mit einer Kühlmittelpumpe verbunden. Zum Vorwärmen
des Kühlwassers der Brennkraftmaschine wird nun die Hilfsbrennkraftmaschine betrieben
und diese treibt die Kühlmittelpumpe an. Dabei wird dann das Kühlwasser, das von der
Kühlmittelpumpe gefördert wird, zunächst durch den Kühlwasserraum der Hilfsbrennkraftmaschine
gefördert und dann erst in die einzelnen Zylinder der die Zylinder der Brennkraftmaschine
umgebenden Wassermäntel. Von diesen wird das Kühlwasser zu der Kühlmittelpumpe zurückgefördert.
Wird nun die Brennkraftmaschine selbst betrieben und wird dementsprechend das Kühlwasser
soweit erwärmt, das es durch den Kühler 18 geleitet wird, wird es über eine Leitung
an eine Stelle auf der Ausgangsseite der Kühlmittelpumpe zurückgefördert. D. h., während
des normalen Betriebs der Brennkraftmaschine hat die Kühlmittelpumpe bei der Förderung
des Kühlwassers durch den Kühler keine Funktion und die gesamte an die Kurbelwelle
angeschlossene Hilfseinrichtung, bestehend aus Getriebe, Schwungrad, Hilfsbrennkraftmaschine
und Kühlmittelpumpe kann sinnvollerweise abgeschaltet werden. Für eine Förderung des
Kühlwassers beim Betrieb der Brennkraftmaschine ist also eine weitere nicht dargestellte
Kühlwasserpumpe erforderlich.
[0003] Bei der weiterhin bekannten DE-A-29 40 643 handelt es sich um eine Brennkraftmaschine,
bei der das Öl der Brennkraftmaschine vorgeheizt werden kann. Hierbei handelt es sich
um eine Vorrichtung, die insbesondere als externes System an die Brennkraftmaschine
über Schnellkupplungen anschließbar ist oder aber durch die Brennkraftmaschine selbst
oder einen zusätzlichen Elektromotor antreibbar ist. In jedem Fall handelt es sich
aber um ein adaptives System, das zusätzlich an der Brennkraftmaschine angeschlossen
ist und im eigentlichen Betrieb der Brennkraftmaschine keine Funktion hat.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese gattungsgemäße Einrichtung derart
weiterzubilden, daß mit einem möglichst geringen zusätzlichen Bauaufwand eine Erhitzung
des Kühlwassers während des Stillstands der Brennkraftmaschine möglich ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Kühlmittel durch die während
des Stillstandes der Brennkraftmaschine antreibbare Kühlmittelpumpe durch den Kühlmittelkreislauf
förderbar ist. Dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegen mehrere Erkenntnisse
zugrunde. Zunächst wurde in Versuchen herausgefunden, daß eine Erwärmung des Kühlwassers
während des Stillstandes der Brennkraftmaschine auf ca. 40°C eine gegenüber nicht
erwärmten Kühlwasser erheblich verbesserte Abgasqualität bewirkt, gleichzeitig aber
zusätzlich einen besseren Start der Brennkraftmaschine durch ein besseres und schnelleres
Zünden des Verbrennungsgemisches ermöglicht und dadurch insgesamt ein schnelleres
Hochfahren auf den Betriebspunkt der Brennkraftmaschine erreichbar ist. Dies ist insbesondere
bei Gasmotoranlagen wichtig, die beispielsweise in einem Blockheizkraftwerk eingesetzt
sind und bei denen nach der Bedarfsanforderung von elektrischer Energie oder Heizwärme
diese möglichst umgehend bereitgestellt werden muß. Dies erfordert ein schnelles Hochfahren
der den Generator antreibenden Brennkraftmaschine auf einen genau vorgegebenen Betriebspunkt,
da der Generator mit einer exakt vorgegebenen Drehzahl angetrieben werden muß. Damit
ist ein längeres Warmlaufen der Brennkraftmaschine allein schon aus der Anforderung
an die umgehende Erzeugung von elektrischer Energie ausgeschlossen. Hinzu kommen die
strengen behördlichen Auflagen an derartige Blockheizkraftwerke, die beispielsweise
durch die TA-Luft dargestellt sind. Bezüglich der erfindungsgemäßen Ausgestaltung
ist nun herausgefunden worden, daß gerade bei einer Vorheizung des Kühlwassers auf
ca. 40°C ein ausreichend schnelles Hochfahren der Brennkraftmaschine bei Einhaltung
aller behördlichen Abgas- und Umweltbestimmungen möglich ist. Ein weiteres Aufheizen
des Kühlwassers auf höhere Temperaturen bringt hier keine nennenswerte Verbesserung,
während aber bei geringeren Kühlwassertemperaturen als 40°C nur deutlich schlechtere
Werte erreichbar sind. Von dieser Erkenntnis ausgehend ist es der nächste Schritt
der Erfindung herauszufinden, daß das Kühlwasser durch den Betrieb der Kühlmittelpumpe
während des Stillstandes der Brennkraftmaschine auf eine Temperatur von ca. 40°C erwärmt
werden kann. Dabei äußert sich die in die Kühlmittelpumpe hineingegebene Leistung
durch Flüssigkeitsreibung in einer Erwärmung des Kühlwassers. Zusätzlich ergibt sich
durch das Umpumpen der vorteilhafte Effekt, daß das gesamte System gleichmäßig erwärmt
wird. Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung wird ein zusätzlicher Heizstab mit einer
Leistungsaufnahme von ca. 3 KW eingespart, während der Betrieb der Kühlmittelpumpe
auch beim Stillstand der Brennkraftmaschine insbesondere bei Blockheizkraftwerken
mit Brennkraftmaschinenanlagen keinen zusätzlichen Bauteilaufwand erfordert, sondern
lediglich einer schaltungstechnischen Änderung bedarf. Bei derartigen Brennkraftmaschinenanlagen
ist es leicht möglich, die Kühlmittelpumpe außerhalb der jeweiligen Brennkraftmaschine
anzuordnen und die Kühlmittelpumpe mit elektrischer Energie anzutreiben. Dabei wird
davon ausgegangen, daß als Kühlmittelpumpe eine einzige Pumpe zum Einsatz kommt, wobei
diese Pumpe während des Betriebs der Brennkraftmaschine die Förderung des Kühlwassers
zu Kühlzwecken und während des Stillstandes der Brennkraftmaschine - wie beschrieben
- zu Heizzwecken vornimmt.
[0006] In Weiterbildung der Erfindung ist die Kühlmittelpumpe in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur
betreibbar. Dadurch kann mit einfachen Mitteln die vorgegebene Kühlmitteltemperatur
beispielsweise in einem Bereich zwischen 38°C und 40°C eingeregelt werden, indem beispielsweise
ein Temperatursensor in dem Kühlmittelkreislauf eingeschaltet ist, über den der Antrieb
der Kühlmittelpumpe ein- und ausgeschaltet wird. Hierzu bietet sich insbesondere bei
Einsatz der Brennkraftmaschine in Blockheizkraftwerken der zuvor genannte elektrische
Antrieb der Kühlmittelpumpe an.
[0007] In Weiterbildung der Erfindung ist die Förderleistung der Kühlmittelpumpe in Abhängigkeit
von der Kühlmitteltemperatur einstellbar. Dadurch kann mit einfachen Mitteln die vorgegebene
Kühlmitteltemperatur beispielsweise von 40°C eingestellt werden, indem beispielsweise
ein Temperatursensor in dem Kühlmittelkreislauf eingeschaltet ist, über den der Antrieb
der Kühlmittelpumpe geregelt wird. Auch hierzu bietet sich insbesondere bei Einsatz
der Brennkraftmaschine in Blockheizkraftwerken der zuvor genannte elektrische Antrieb
der Kühlmittelpumpe an.
[0008] In Weiterbildung der Erfindung ist zumindest während des Stillstandes der Brennkraftmaschine
eine Drossel in den Kühlmittel kreislauf einschaltbar. Die Drossel bewirkt durch den
verengten Durchströmungsquerschnitt eine erhöhte Fließgeschwindigkeit des Kühlwassers,
was sich letztendlich durch Flüssigkeitsreibung in einer Temperaturerhöhung des Kühlmittels
ausdrückt.
[0009] In Weiterbildung der Erfindung weist die Drossel einen veränderlichen Drosselquerschnitt
auf. Hierdurch kann eine Anpassung an die jeweils gegebenen Anforderungen bezüglich
einer zusätzlichen Kühlmittelerwärmung durch Verändern des Drosselquerschnitts erfolgen.
Hierbei ist in weiterer Ausgestaltung der Drosselquerschnitt in Abhängigkeit von der
Kühlmitteltemperatur veränderbar. Durch diese Einrichtung kann im Zusammenwirken mit
der Regelung der Kühlmittelpumpe ein günstiges Zusammenwirken dieser beider Bauelemente
bezüglich einer Erwärmung des Kühlmittels gewährleistet sein.
[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung
zu entnehmen, in der ein in der Figur dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
näher beschrieben ist.
[0011] Die Figur zeigt einen erfindungsgemäß ausgestalteten Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine,
die insbesondere als Gasmotoranlage für Blockheizkraftwerke ausgebildet ist.
[0012] Der Kühlmittelkreislauf weit eine außerhalb der Brennkraftmaschine 1 angeordnete
Kühlmittelpumpe 2 auf, die von einem Elektromotor 3 regelbar angetrieben ist. Die
Kühlmittelpumpe 2 fördert das Kühlmittel durch eine Verbindungsleitung, in die ein
flexibler Anschluß 4a eingebaut ist, in den Kühlmittelkreislauf der Brennkraftmaschine
1, die ihrerseits einen Generator 5 antreibt. Der Ausgang aus dem Kühlmittelkreislauf
der Brennkraftmaschine ist wiederrum mit einem flexiblem Anschluß 4b versehen, und
im weiteren Verlauf der motorexternen Kühlmittelleitung ist eine einstellbare und
arretierbare Drossel 6 eingesetzt. Im weiteren Strömungsverlauf ist hinter der Drossel
6 eine Abzweigeleitung vorgesehen, in die ein Entlüftungsventil 7 und ein Überdruckventil
8 eingeschaltet sind. Weiter gelangt das Kühlmittel durch den Hauptkreislauf in einen
Wärmetauscher 9, um von dort wieder in den Eingang der Kühlmittelpumpe 2 zu gelangen.
Dabei ist zwischen dem Wärmetauscher 9 und der Kühlmittelpumpe 2 eine weitere Abzweigleitung
vorgesehen, in die ein Ausdehnungsgefäß 10 und ein weiteres Überdruckventil 11 eingeschaltet
sind.
[0013] Durch das erfindungsgemäße Betreiben der Kühlmittelpumpe 2 während des Stillstandes
der Brennkraftmaschine 1 wird das Kühlmittel auf ca. 40°C erhitzt. Durch diese Vorwärmung
bedingt ergibt sich ein besseres Startverhalten der Brennkraftmaschine und die Brennkraftmaschine
1 kann bei geringen Abgasemissionswerten schneller auf ihren Betriebspunkt hochgefahren
werden. Ein weiterer wesentlicher Vorteil ist eine deutliche Verringerung des Verschleißes
der Brennkraftmaschine.
1. Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Kühlmittel kreislauf, in dem ein von einer
Kühlmittelpumpe (22) durch zumindest die Brennkraftmaschine (1) und einem Wärmetauscher
(9) förderbares Kühlwasser zirkuliert, das während des Stillstands der Brennkraftmaschine
(1) erhitzbar ist, wobei das Kühlwasser von einer während des Stillstandes der Brennkraftmaschine
(1) antreibbaren Kühlmittelpumpe (2) durch den Kühlmittel kreislauf förderbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlmittelpumpe von einem Elektromotor (3) antreibbar ist und daß die Kühlmittelpumpe
(2) während des Betriebes der Brennkraftmaschine (1) das Kühlwasser zu Kühlzwecken
fördert.
2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlmittelpumpe (2) in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur betreibbar
ist.
3. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Förderleistung der Kühlmittelpumpe (2) in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur
einstellbar ist.
4. Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Drossel (6) in den Kühlmittelkreislauf einschaltbar ist.
5. Brennkraftmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel (6) einen veränderbaren Drosselquerschnitt aufweist.
6. Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der Drosselquerschnitt in Abhängigkeit von der Kühlmitteltemperatur veränderbar
ist.
1. An internal combustion engine with at least one cooling medium circuit, in which transmissible
cooling medium circulates from a cooling medium pump (2) through at least the internal
combustion engine (1) and a heat exchanger (9), which can be heated during the standstill
of the internal combustion engine (1), whereby the cooling water can be moved around
the cooling medium circuit by a cooling medium pump (2), which can be driven during
the standstill of the internal combustion engine (1),
characterised in that the cooling medium pump (2) can be driven by an electric motor (3) and that the cooling
medium pump (2) moves the cooling water for cooling purposes during operation of the
internal combustion engine (1)
2. An internal combustion engine according to Claim 1,
characterised in that the cooling medium pump (2) can be operated in dependence upon the cooling medium
temperature.
3. An internal combustion engine according to Claim 1 or 2,
characterised in that the cooling medium pump (2) can be adjusted in dependence upon the cooling medium
temperature.
4. An internal combustion engine according to one of the Claims 1 to 3, characterised in that a throttle (6) can be connected in the cooling medium circuit.
5. An internal combustion engine according to Claim 4, characterised in that the throttle (6) has a variable throttle cross section.
6. An internal combustion engine according to one of the Claims 4 or 5, characterised in that the throttle cross section can be changed in dependence upon the cooling medium temperature.
1. Moteur à combustion interne avec au moins un circuit de fluide réfrigérant, dans lequel
circule une eau de refroidissement pouvant être refoulée par une pompe à réfrigérant
(2) à travers au moins le moteur à combustion interne (1) et un échangeur thermique
(9), fluide qui peut être chauffé pendant l'arrêt du moteur (1), l'eau de refroidissement
pouvant être refoulée à travers le circuit d'agent réfrigérant par une pompe à réfrigérant
(2) pouvant être entraînée pendant l'arrêt du moteur (1),
caractérisé en ce que
la pompe à réfrigérant peut être entraînée par un moteur électrique (3) et la pompe
à réfrigérant (2) refoule pendant la marche du moteur (1) l'eau de refroidissement
dans le but de refroidir.
2. Moteur à combustion interne selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la pompe à réfrigérant (2) peut être commandée en fonction de la température de l'agent
réfrigérant.
3. Moteur à combustion interne selon les revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la puissance de refoulement de la pompe à réfrigérant (2) est réglable en fonction
de la température de l'agent réfrigérant.
4. Moteur à combustion interne selon une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce qu'
un étranglement (6) est monté dans le circuit d'agent réfrigérant
5. Moteur à combustion interne selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
l'étranglement (6) comporte une section transversale variable.
6. Moteur à combustion interne selon une des revendications 4 ou 5,
caractérisé en ce que
la section transversale de l'étranglement est variable en fonction de la température
de l'agent réfrigérant.
