(19)
(11) EP 0 664 432 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.03.1996  Patentblatt  1996/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.07.1995  Patentblatt  1995/30

(21) Anmeldenummer: 94119913.5

(22) Anmeldetag:  16.12.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: F41C 3/02, F41A 9/72
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE IT SE

(30) Priorität: 21.01.1994 DE 9401233 U

(71) Anmelder: CUNO MELCHER KG ME-SPORTWAFFEN
D-42699 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wiethoff, Günter
    D-42699 Solingen (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. 
Sturies - Eichler - Füssel Patentanwälte, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Signalgeber für Leuchtmunition mit einem rohrförmigen Magazin


    (57) Signalgeber (10) für Leuchtmunition od.dgl., mit einem hohlzylindrischen aus Kunststoff bestehenden Gehäuse (12) eines darin mit einem Spannhebel gegen Federkraft verschieblichen Auslösebolzens (13), der einen Zündstift (14) für die aufschlagzündbare pyrotechnische Ladung einer lösbar befestigten Patrone (15'') hat, und mit einem am Gehäuse (12) parallel angebrachten Vorratsbehälter (16) für mehrere hintereinander angeordnete Patronen (15,15'), die mit dem Signalgeber (10) unverlierbar verbunden und aus einem mit einer Verschlußkappe (17) verschließbaren Behälterende (18) entnehmbar sind.
    Um einen Signalgeber (10) mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß im Vorratsbehälter (16) aufbewahrte Patronen (15,15') nicht unerwünschterweise herausrutschen können, und daß die Handhabung des Signalgebers (10) bei der Patronenentnahme vereinfacht wird, wird er so ausgebildet, daß eine das ungewollte Herausrutschen der Patronen (15,15') aus dem Behälter (16) nach dem Abnehmen der Verschlußkappe (17) verhindernde Sperreinrichtung vorhanden ist, die von Hand ausgelöst werden kann.






    Recherchenbericht