(19)
(11) EP 0 664 745 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.01.1997  Patentblatt  1997/01

(21) Anmeldenummer: 94924779.5

(22) Anmeldetag:  18.07.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B42F 13/24
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9402/355
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9505/289 (23.02.1995 Gazette  1995/09)

(54)

ORDNERMECHANIK

BINDER MECHANISM

MECANISME POUR CLASSEUR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE NL

(30) Priorität: 13.08.1993 DE 4327271

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.08.1995  Patentblatt  1995/31

(73) Patentinhaber: Louis Leitz KG
D-70469 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • PFLUGFELDER, Theodor
    D-71154 Nufrigen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 120 725
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ordnermechanik mit einer aus einem Metallblech bestehenden, einen umlaufenden Stützrand und ein gegenüber dem Stützrand hochgeprägtes Montageplateau aufweisenden Grundplatte, zwei im Abstand voneinander in Lagerstellen des Montageplateaus verankerten und über dieses überstehenden Aufreihstiften, einem aus gebogenem Metalldraht bestehenden, einen mittig gekröpften Lagersteg und zwei an den Enden des Lagerstegs abgebogene Umlegeschenkel aufweisenden Umlegebügel und zwei im Bereich eines Schwenklagers für den Umlegebügel im Abstand voneinander und von den Aufreihstiften aus der Grundplatte herausgestanzten und gegen je einen an den benachbarten Umlegeschenkel angrenzenden ungekröpften Teil des Lagerstegs gebogenen Lagerzungen.

    [0002] Ordnermechaniken dieser Art werden in Briefordnern eingesetzt, die einen Ordnerrücken sowie je einen am Ordnerrücken angelenkten Vorder- und Rückdeckel aufweisen. Die Ordnermechanik wird hierbei mit ihrer Grundplatte in der Nähe des Ordnerrückens am Rückdeckel angenietet oder in vormontierte Einschiebeplatten eingeschoben. Letzteres erfordert einen geschlossenen Stützrand mit etwa rechteckigem Grundriß. Der Umlegebügel ist dort mittels eines an einem Lagerbock der Grundplatte angelenkten, auf den gekröpften Teil des Lagerstegs einwirkenden Betätigungshebels zwischen einer Offenstellung und einer mit den in Richtung Umlegebügel abgebogenen Aufreihstiftspitzen gekoppelten Schließstellung entgegen der Kraft einer Rückstellfeder begrenzt verschwenkbar. Um eine sichere Lagerung des Umlegebügels zu gewährleisten, wird bei bekannten Ordnermechaniken vorgeschlagen, die Lagerzungen aus dem Montageplateau der Grundplatte mit von den Aufreihstiften abgewandter Wurzel auszustanzen und mit einem Umschlingungswinkel von mehr als 270° auf die ungekröpften Lagerteile aufzurollen. Das Aufrollen erfolgt im Zuge der Montage des Umlegebügels, wozu eine exakte Fixierung des Bügels gegenüber der Grundplatte erforderlich ist, da sonst die Lagerstelle nicht exakt definiert wäre. Da der Rollvorgang eine Querkraft auf den Bügel ausübt, ist die gegenseitige Fixierung des Umlegebügels und der Grundplatte mit fertigungstechnischen Schwierigkeiten verbunden.

    [0003] Um diese Nachteile zu vermeiden, wurde bereits vorgeschlagen (DE-A-41 20 725), aus dem Montageplateau der Grundplatte zusätzlich zwei senkrecht hochgebogene Gegenlagerzungen auszustanzen, die je einen der ungekröpften Teile des Lagerstegs auf der in Rollrichtung gegenüberliegenden Seite der Lagerzungen hintergreifen. Da die Gegenlagerzungen einen Teil des Schwenklagers bilden, reicht es dort aus, wenn der Umschlingungswinkel der Lagerzungen um den Lagersteg nur noch 150° bis 200° beträgt. Dies ist sowohl in fertigungstechnischer Hinsicht als auch im Hinblick auf die erreichbare Lagegenauigkeit von Vorteil. Noch nicht ganz befriedigend ist jedoch, daß die Öffnungen der aufgerollten Lagerzungen von außen sichtbar sind und daß der Umschlingungswinkel immer noch relativ groß ist.

    [0004] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Ordnermechanik der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß eine einfache und formschöne Anbringung des Schwenklagers für den Umlegebügel möglich und trotzdem eine hohe Lagegenauigkeit des Umlegebügels gewährleistet ist.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe werden gemäß der Erfindung die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

    [0006] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, daß es im Zuge des Hochprägens des Montageplateaus ohne Zusatzaufwand möglich ist, eine rinnenförmige Vertiefung in das Montageplateau einzuprägen, die zusammen mit den ausgestanzten und einfach beigebogenen Lagerzungen das Schwenklager bildet. Um dies zu erreichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß das Schwenklager durch mindestens eine die ungekröpften Lagerstegteile aufnehmende, von den Lagerzungen quer übergriffene, bodenseitig in Richtung Stützrandebene weisende rinnenförmige Vertiefung im Montageplateau gebildet ist. Vorteilhafterweise sind dabei die Lagerzungen mit aufreihstiftseitiger Wurzel aus der aufreihstiftseitigen Flanke und zumindest einem Teil des Bodens der rinnenförmigen Vertiefung ausgestanzt und von außen her in Richtung Vertiefung gegen die ungekröpften Lagerteile gebogen. Im montierten Zustand sind hierbei die Ausstanzöffnungen durch den Umlegebügel verdeckt und von außen her nicht sichtbar. Da die ungekröpften Lagerteile innerhalb der Rinne seitlich umschlossen sind, reicht es aus, wenn die Lagerzungen mit einem Umschlingungswinkel von weniger als 90° beigebogen werden. Zur Montage können die Lagerzungen so schräg nach oben gestellt werden, daß ein schräges Einführen des Bügels in die Vertiefung möglich ist. Durch die formschlüssige Aufnahme innerhalb der Rinne wird beim anschließenden Beibiegen der Lagerzungen eine lagegenaue Montage des Umlegebügels gewährleistet.

    [0007] Vorteilhafterweise reicht die rinnenförmige Vertiefung bodenseitig bis zur Stützrandebene, während die Rinnentiefe etwa 50 bis 70 % des Bügeldurchmessers beträgt.

    [0008] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die rinnenförmige Vertiefung in ihrem mittleren Bereich zur Aufnahme des gekröpften Lagerstegteils und/oder der Rückstellfeder in Richtung Aufreihstifte verbreitert ist. Wenn die rinnenförmige Vertiefung in ihrem mittleren Bereich zusätzlich in Richtung Stützrand offen ist, ergeben sich zwei miteinander fluchtende, rinnenförmige Vertiefungen für je einen der ungekröpften Lagerstegteile.

    [0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Seitenansicht einer Ordnermechanik in Schließstellung ohne Betätigungshebel;
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf die Grundplatte der Ordnermechanik nach Fig. 1;
    Fig. 3
    einen Schnitt durch das Schwenklager für den Umlegebügel in gegenüber Fig. 1 vergrößerter Darstellung;
    Fig. 4
    eine Seitenansicht der Grundplatte im Zustand der Montage des Umlegebügels.


    [0010] Die für den Einsatz in einem Briefordner bestimmte Ordnermechanik besteht im wesentlichen aus einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte 10, zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte 10 senkrecht überstehenden Aufreihstiften 12, einem aus gebogenem Metalldraht bestehenden, einen mittig gekröpften Lagersteg 14 und zwei an den Enden des Lagerstegs 14 abgebogene Umlegeschenkel 16 aufweisenden Umlegebügel 18 und einem aus der Grundplatte 10 herausgebogenen Lagerbock 20 für einen nicht dargestellten, auf den gekröpften Teil 26 des Lagerstegs 14 einwirkenden Betätigungshebel, mittels dessen der Umlegebügel 18 zwischen einer Offenstellung und einer mit den Aufreihstiften 10 gekuppelten Schließstellung (Fig. 1) entgegen der Kraft einer nicht dargestellten Rückstellfeder begrenzt verschwenkbar ist. Die Grundplatte 10 weist einen umlaufenden Stützrand 30 mit im wesentlichen rechteckigem Umriß sowie ein gegenüber dem Stützrand 30 hochgeprägtes Montageplateau 32 auf. Der Umlegebügel 18 ist mit seinem Lagersteg 14 in einem Schwenklager 34 der Grundplatte 10 gelagert. Das Schwenklager ist dabei durch eine die ungekröpften Lagerstegteile 28 koaxial aufnehmende, bodenseitig in Richtung Stützrandebene weisende rinnenförmige Vertiefung 34 im Montageplateau 32 gebildet, die von zwei aus der Grundplatte 10 ausgestanzten Lagerzungen 36 quer übergriffen ist. Die Lagerzungen 36 sind dabei mit aufreihstiftseitiger Wurzel 38 aus der aufreihstiftseitigen Flanke 40 und dem Boden 42 der rinnenförmigen Vertiefung 34 ausgestanzt und von außen her in Richtung Vertiefung gegen die ungekröpften Lagerteile 28 mit einem Umschlingungswinkel von weniger als 90° beigebogen (vgl. Fig. 3). Die beim Ausstanzen der Lagerzungen 36 in der Grundplatte verbleibenden Öffnungen 44 werden im montierten Zustand durch die ungekröpften Lagerteile 28 verdeckt. In ihrem mittleren Bereich 34' ist die Vertiefung 34 zur Aufnahme des gekröpften Teils 26 des Lagerstegs 14 und der nicht dargestellten Rückstellfeder verbreitert.

    [0011] Bei der Montage wird der Umlegebügel 16 bei schräg hochgebogener Lagerzunge 36 schräg in Richtung des Pfeils 46 unter einem Winkel von etwa 37° in die rinnenförmige Vertiefung bis zum Anschlag gegen den Rinnenboden 42 und die aufreihstiftseitige Flanke 40 eingeführt und in dieser Stellung festgehalten, bis die Lagerzunge 36 beigebogen ist (vgl. Fig. 4).

    [0012] Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ordnermechanik mit einer aus Metallblech bestehenden Grundplatte 10, zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte 10 überstehenden Aufreihstiften 12, einem aus gebogenem Metalldraht bestehenden, einen mittig gekröpften Lagersteg 14 aufweisenden, an der Grundplatte schwenkbar gelagerten Umlegebügel 18 und einem auf den gekröpften Teil 26 des Lagerstegs 14 einwirkenden Betätigungshebel. Das Schwenklager des Umlegebügels ist durch mindestens eine die ungekröpften Lagerstegteile 28 koaxial aufnehmende, von Lagerzungen 36 quer übergriffene rinnenförmige Vertiefung 34 in der Grundplatte 10 gebildet.


    Ansprüche

    1. Ordnermechanik mit einem aus Metallblech bestehenden, einen umlaufenden Stützrand (30) und ein gegenüber dem Stützrand hochgeprägtes Montageplateau (32) aufweisenden Grundplatte (10), zwei im Abstand voneinander in Lagerstellen des Montageplateaus (32) verankerten und über dieses überstehenden Aufreihstiften (12), einem aus gebogenem Metalldraht bestehenden, einen mittig gekröpften Lagersteg (14) und zwei an den Enden des Lagerstegs (14) abgebogene Umlegeschenkel (16) aufweisenden Umlegebügel (18) und zwei im Bereich eines Schwenklagers (34, 36) für den Umlegebügel (18) im Abstand voneinander und von den Aufreihstiften (12) aus der Grundplatte (10) herausgestanzten und gegen je einen an den benachbarten Umlegeschenkel (16) angrenzenden ungekröpften Teil (28) des Lagerstegs (14) gebogenen Lagerzungen (36), dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager durch mindestens eine die ungekröpften Lagerteile (28) koaxial aufnehmende und von den Lagerzungen (36) quer übergriffene, bodenseitig in Richtung Stützrandebene (30) weisende, rinnenförmige Vertiefung (34) im Montageplateau (32) gebildet ist.
     
    2. Ordnermechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzungen (36) mit aufreihstiftseitiger Wurzel (38) aus der aufreihstiftseitigen Flanke (40) und zumindest einem Teil des Bodens (42) der rinnenförmigen Vertiefung ausgestanzt und von außen her in Richtung Vertiefung (34) gegen die ungekröpften Lagerteile (28) beigebogen sind.
     
    3. Orndermechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die rinnenförmige Vertiefung (34) bodenseitig bis zur Stützrandebene (30) reicht.
     
    4. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der rinnenförmigen Vertiefung (34) 50 bis 70 % des Umlegebügeldurchmessers beträgt.
     
    5. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die rinnenförmige Vertiefung (34) in ihrem mittleren Bereich (34') zur Aufnahme des gekröpften Lagerstegteils (26) und/oder einer Rückstellfeder in Richtung Aufreihstifte (12) verbreitert ist.
     
    6. Ordnermechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei miteinander fluchtende, rinnenförmige Vertiefungen (34) für je einen der ungekröpften Lagerstegteile (28) vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. A binder mechanism, comprising a base plate (10) which is made of sheet metal and which has a circumferential supporting rim (30) and a mounting plateau (32) which is embossed raised with respect to the supporting rim, two filing pins (12) which are anchored spaced with respect to each other in bearing positions of the mounting plateau (32) and which protrude over the mounting plateau, a shifting arch (18) which is made of bent metal wire and which has a centrally cranked bearing bar (14) as well as two shifting legs (16) which are bent-off at the ends of the bearing bar (14), and two bearing tongues (36) which are punched out of the base plate (10) in the region of a pivot bearing (34, 36) for the shifting arch (18), which are spaced with respect to one another and with respect to the filing pins (12), and each of which is bent against the non-cranked part (28) of the bearing bar (14) adjacent the neighboring shifting leg (16), characterized in that the pivot bearing is formed by at least one trough-shaped recess (34) in the mounting plateau, which recess coaxially receives the non-cranked parts (28) of the bearing bar and is transversely bridged by the bearing tongues (36), and the bottom side of which recess is directed toward the plane of the supporting rim (30).
     
    2. The binder mechanism of claim 1, characterized in that the bearing tongues (36) with the root (38) on the side of the filing pins are punched out of the flank (40) at the side of the filing pins and at least a part of the bottom (42) of the trough-shaped recess, and are bent from the outside in the direction of the recess (34) against the non-cranked parts (28) of the bearing bar.
     
    3. The binder mechanism of claim 1 or 2, characterized in that trough-shaped recess (34) extends to the plane of the supporting rim (30) on its bottom side.
     
    4. The binder mechanism of one of claims 1 to 3, characterized in that the depth of the trough-shaped recess (34) is 50 to 70 % of the diameter of the shifting arch.
     
    5. The binder mechanism of one of claims 1 to 4, characterized in that the trough-shaped recess (34) is broadened in its center region (34') in the direction of the filing pins (12) in order to recieve the cranked part (26) of the bearing bar and/or a return spring.
     
    6. The binder mechanism of one of claims 1 to 5, characterized in that two aligned trough-shaped recesses (34) are provided, each for one of the non-cranked parts (28) of the bearing bar.
     


    Revendications

    1. Mécanisme pour classeur comportant une plaque de base (10) constituée de tôle métallique et présentant un bord périphérique d'appui (30) et un plateau de montage (32) relevé par rapport au bord d'appui, deux broches d'enfilage (12) ancrées à distance l'une de l'autre dans des points d'appui du plateau de montage (32) et surplombant celui-ci, un étrier basculant (18) constitué de fil métallique cintré et présentant une traverse d'appui coudée au milieu (14) et deux branches basculantes (16) repliées aux extrémités de la traverse d'appui (14), et deux languettes d'appui (36) sorties par découpage de la plaque de base (10) à distance l'une de l'autre et des broches d'enfilage (12) dans la zone d'un palier de rotation (34, 36) pour l'étrier basculant (18) et recourbées chacune contre une partie non coudée (28), contiguë à la branche basculante (16) voisine, de la traverse d'appui (14), caractérisé par le fait que le palier de rotation est formé par au moins un creux en forme de gouttière (34) dans le plateau de montage (32), qui reçoit coaxialement les parties d'appui non coudées (28), est recouvert transversalement par les languettes d'appui (36) et est dirigé côté fond vers le plan du bord d'appui (30).
     
    2. Mécanisme de classeur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les languettes d'appui (36), dont la racine (38) est du côté broches d'enfilage, sont découpées dans le flanc (40) du côté broches d'enfilage et dans au moins une partie du fond (42) du creux en forme de gouttière et recourbées de l'extérieur en direction du creux (34) contre les parties d'appui non coudées (28).
     
    3. Mécanisme de classeur selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que le creux en forme de gouttière (34) va du côté du fond jusqu'au plan du bord d'appui (30).
     
    4. Mécanisme de classeur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la profondeur du creux en forme de gouttière (34) est de 50 à 70 % du diamètre des étriers basculants.
     
    5. Mécanisme de classeur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que le creux en forme de gouttière (34) est élargi dans sa partie médiane (34') en direction des broches d'enfilage (12) pour recevoir la partie coudée (26) de la traverse d'appui et/ou un ressort de rappel.
     
    6. Mécanisme de classeur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait qu'il est prévu deux creux en forme de gouttière mutuellement alignés (34), chacun pour une des parties non coudées (28) de la traverse d'appui.
     




    Zeichnung