(19)
(11) EP 0 664 971 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.05.1996  Patentblatt  1996/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.08.1995  Patentblatt  1995/31

(21) Anmeldenummer: 94108924.5

(22) Anmeldetag:  10.06.1994
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A44B 1/20, A44B 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB GR IT LI NL PT

(30) Priorität: 08.12.1993 DE 4341772

(71) Anmelder: AARE AG, FABRIK FÜR MODISCHE KNÖPFE UND ACCESSOIRES
CH-5116 Schinznach-Bad (CH)

(72) Erfinder:
  • Müller, Markus, Dipl.-Ing. (HTL)
    CH-5103 Möriken (CH)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zierknopf oder dergleichen Accessoire


    (57) Die Erfindung betrifft einen Zierknopf oder dergleichen Accessoire mit einer an einem Kleidungsstück anbringbaren Halterung sowie einem lösbar und gegebenenfalls auswechselbar verbindbarem Oberteil. Für den erfindungsgemäßen Zierknopf ist kennzeichnend, daß die Halterung ein im wesentlichen U-förmiges Ösenteil (2) mit an den U-Schenkelenden befindlichen, nach außen weisenden, zueinander einfederbaren Rast- und Halteelementen (5) sowie ein Trägerteil (3) mit einer Aufnahmeöffnung für die U-Schenkelenden mit den daran befindlichen Rast- und Halteelementen (5) aufweist und daß sich seitlich an die Aufnahmeöffnung Haltebereiche mit die Rast- und Halteelemente (5) in einer zu der Einsetzstellung verdrehten Haltestellung zumindest bereichsweise übergreifenden Segmenten anschließen, unter denen sich Gegenrastmittel zum Einrasten der Rast- und Halteelemente (5) des Ösenteils (2) befinden.






    Recherchenbericht