| (19) |
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(11) |
EP 0 665 103 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.04.1997 Patentblatt 1997/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.12.1994 |
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| (54) |
Schutzvorrichtung an Druckmaschinen
Protection device for a printing machine
Dispositif de protection pour une machine à imprimer
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB |
| (30) |
Priorität: |
26.01.1994 DE 4402158
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.08.1995 Patentblatt 1995/31 |
| (73) |
Patentinhaber: Heidelberger Druckmaschinen
Aktiengesellschaft |
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D-69019 Heidelberg (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Rehberg, Michael
D-68723 Schwetzingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Stoltenberg, Heinz-Herbert Baldo et al |
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c/o Heidelberger Druckmaschinen AG
Kurfürsten-Anlage 52-60 69115 Heidelberg 69115 Heidelberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 063 229 US-A- 2 794 528
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DE-A- 4 214 049
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 8 no. 116 (M-299) ,30.Mai 1984 & JP-A-59 022755 (KOMORI
INSATSU) 6.Februar 1984,
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzvorrichtung an Druckmaschinen, die mit
Schwenkarmen beiderseits auf Wellenzapfen gelagert und aus einer geschlossenen in
eine geöffnete Stellung anhebbar ist, wobei das Verschwenken durch ein Federelement
unterstützt wird.
[0002] Derartige Schutzvorrichtungen (siehe z.B. DE-A-4214049) dienen bei Druckmaschinen
beispielsweise zum Absichern von Druckwerken um bei laufender Maschine eine Verletzung
der Bedienungsperson zu verhindern. Eine derartige Schutzvorrichtung ist z. B. im
Bereich des Platten- und Gummituchzylinders vorgesehen. Derartige Schutzvorrichtungen
werden von Hand geöffnet bzw. geschlossen, wobei in der geöffneten Stellung über einen
Schutzschalter verhindert wird, daß die Maschine läuft. In der Praxis hat sich gezeigt,
daß insbesondere bei großen Druckmaschinen die Bedienungsperson zum Öffnen der Schutzvorrichtung
auf ein Trittbrett an der Maschine hochsteigen muß, um die Schutzvorrichtung ganz
zu öffnen. Umgekehrt ist dies auch beim Schließen der Schutzvorrichtung erforderlich,
so daß z. B. beim Waschen des Gummituchs oder der Druckplatte von Hand ein unnötiger
Aufwand erforderlich ist, denn hierfür würde es genügen, wenn die Schutzvorrichtung
nur etwas angehoben wird, was normalerweise ohne Hochsteigen möglich wäre. Ein vollständiges
Öffnen ist nur in dem Fall erforderlich, wenn der Drucker auch an den Farb- und Feuchtwalzen
Arbeiten durchführt.
[0003] Ausgehend von diesen Gegebenheiten ist es die Aufgabe der Erfindung, die Betätigung
einer derartigen Schutzvorrichtung für die Bedienungsperson zu erleichtern.
[0004] Gemäß der Erfindung gelingt dies dadurch, daß die Schutzvorrichtung in eine halb
geöffnete Zwischenstellung anhebbar ist, in der sie sich auf einen durch das Federelement
abgestützten Hebel mit einem ersten Anschlag an einem Wellenzapfen auflegt. In dieser
halb geöffneten Stellung kann der Drucker z. B. das Gummituch wechseln, ohne daß er
an der Maschine hochsteigen muß um die Schutzvorrichtung in eine stabile geöffnete
Stellung zu bewegen. Hierdurch wird dem Drucker die Arbeit erleichtert und er kann
alle notwendigen Handgriffe von einem ebenerdigen Standpunkt ausführen. Durch die
Verwendung eines Federelements kann er nach getaner Arbeit die Schutzvorrichtung wieder
in die geschlossene Stellung zurückbewegen.
[0005] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein
mit einem Schwenkarm fest verbundener Wellenzapfen eine Scheibe mit stirnseitigen
ersten und zweiten Anschlägen trägt, daß auf dem Wellenzapfen ein Hebel schwenkbar
gelagert ist, an dessen äußeren Ende sich das Federelement über einen Zapfen abstützt,
daß sich in der geschlossenen Stellung der Schutzvorrichtung das Federelement und
der Hebel in einer Übertotpunktlage befinden und an einem Anschlag anliegen, daß beim
Verschwenken der Schutzvorrichtung aus der geschlossenen Stellung die Scheibe mit
einem zweiten Anschlag den Hebel mit dem Federelement aus der Übertotpunktlage in
eine Lage verschwenkt, in der das Federelement gestreckt ist und daß sich in dieser
Stellung des Federelements die Schutzvorrichtung in der Zwischenstellung über den
ersten Anschlag an der Scheibe an dem Hebel anlegt.
[0006] Weiterhin ist es gemäß der Erfindung möglich, daß die Schutzvorrichtung aus der Zwischenstellung
in die geöffnete Stellung anhebbar ist und in dieser Stellung an einem gestellfesten
Anschlag anliegt. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der winkelförmige
Abstand der ersten und zweiten Anschläge an der Scheibe um wenige winkelgrade kleiner
als der Schwenkbereich des Hebels, so daß der Hebel mit dem Federelement beim Verschwenken
der Schutzvorrichtung in die Zwischenstellung aus der Übertotpunktlage bewegt wird.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Federelement als Gasdruckfeder
ausgebildet.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt.
[0008] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht der Schutzvorrichtung in drei Stellungen,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht der Schutzvorrichtung,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf den Stellmechanismus,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des Stellmechanismus mit geschlossener Schutzvorrichtung,
- Fig. 5
- den Stellmechanismus in der halb geöffneten Zwischenstellung der Schutzvorrichtung,
- Fig. 6
- den Stellmechanismus in geöffneter Stellung der Schutzvorrichtung.
[0009] In Fig. 1 ist ein Druckwerk 1 einer Druckmaschine angedeutet, das einen Plattenzylinder
2, einen Gummituchzylinder 3 und Walzen 4 eines Farbwerks aufweist. Zum Schutz der
Bedienungsperson ist seitlich am Druckwerk eine Schutzvorrichtung 5 vorgesehen, die
über Schwenkarme 6 beiderseits auf Wellenzapfen 7, 12 gelagert ist. Die Schutzvorrichtung
selbst ist über Zapfen 8 an den Schwenkarmen 6 schwenkbar befestigt und besitzt Haltegriffe
9 zum Verschwenken derselben.
[0010] Aus der geschlossenen Stellung a läßt sich die Schutzvorrichtung 5 über die Haltegriffe
9 in eine halb geöffnete Zwischenstellung b oder in eine geöffnete Stellung c verschwenken.
[0011] Wie in Fig. 2 ersichtlich, ist der Wellenzapfen 7 in einem Seitengestell 10 der Druckmaschine
drehbar gelagert. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ebenfalls in einem Seitengestell
11 ein Wellenzapfen 12 gelagert, an dem der gegenüberliegende Schwenkarm 6 befestigt
ist. Außerhalb des Seitengestells 11 ist am Wellenzapfen 12 ein Schutzschalter 13
angeordnet, der ein Inbetriebsetzen der Druckmaschine bei angehobener Schutzvorrichtung
5 verhindert.
[0012] In Fig. 3 ist der Wellenzapfen 7 gezeigt, auf dem innerhalb des Seitengestells 10
ein Schwenkarm 6 drehsicher befestigt ist. Der Wellenzapfen 7 ist im Seitengestell
10 über Lagerbüchsen 14 drehbar gelagert. Zusätzlich ist der Wellenzapfen 7 in einem
Lagerschild 15 gelagert, das über Stehbolzen 16 am Seitengestell 10 befestigt ist.
Außerhalb des Lagerschilds 15 trägt im gezeigten Ausführungsbeispiel der Wellenzapfen
7 eine Scheibe 17, die drehfest mit dem Wellenzapfen 7 verbunden ist. Neben der Scheibe
ist am Wellenzapfen 7 ein Lagerzapfen 18 vorgesehen, auf dem ein Hebel 19 schwenkbar
gelagert ist. Am äußeren Ende des Hebels 19 ist ein Zapfen 20 vorgesehen, an dem sich
ein Federelement 21 mit seiner Federstange 22 abstützt. Im gegenüberliegenden Ende
ist das Federelement 21 an einem Tragbolzen 23 gelagert, der in dem Lagerschild 15
befestigt ist.
[0013] In der Seitenansicht gemäß Fig. 4 ist der Schwenkarm 6 der Schutzvorrichtung 5 in
einer Stellung gezeigt, in der die Schutzvorrichtung geschlossen ist gemäß a. Hierbei
befindet sich das Federelement 21 und der Hebel 19 in einer Übertotpunktlage und stützen
sich an einem Anschlag 24 ab, der an dem Lagerschild 15 befestigt ist. Beim Verschwenken
der Schutzvorrichtung 5 aus der geschlossenen Stellung a verdreht sich die Scheibe
17 so lange, bis ein zweiter Anschlag 25 auf den Hebel 19 auftrifft und diesen so
lange mitnimmt, bis die Übertotpunktlage überwunden ist und das Federelement 21 den
Hebel 19 so lange weiterschwenkt, bis das Federelement 21 eine gestreckte Lage einnimmt
(Fig. 5). Hierbei befindet sich die Schutzvorrichtung 5 in der Stellung b und die
Federstange 22 ist ganz ausgefahren. Hierbei legt sich ein erster Anschlag 26, der
an der Scheibe 17 befestigt ist, an den Hebel 19 an und stützt somit die Schutzvorrichtung
5 in dieser Stellung ab.
[0014] Will der Drucker die Schutzvorrichtung 5 in die geöffnete Stellung c anheben, so
nimmt der Schwenkarm 6 die in Fig. 6 gezeichnete Position ein. Hierbei hat sich die
Scheibe 17 so weit verdreht, daß der zweite Anschlag 25 und der erste Anschlag 26
nicht mehr mit dem Hebel 19 in Kontakt kommen. Die Schwenkarme 6 legen sich in dieser
Stellung c an einem gestellfesten Anschlag 27 an (Fig. 1). Die Federstange 22 und
der Hebel 19 verändern hierbei ihre Position gegenüber der in Fig. 5 gezeigten Position
nicht.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0015]
- 1
- Druckwerk
- 2
- Plattenzylinder
- 3
- Gummituchzylinder
- 4
- Walzen
- 5
- Schutzvorrichtung
- 6
- Schwenkarm
- 7
- Wellenzapfen
- 8
- Zapfen
- 9
- Haltegriff
- 10
- Seitengestell
- 11
- Seitengestell
- 12
- Wellenzapfen
- 13
- Schutzschalter
- 14
- Lagerbüchsen
- 15
- Lagerschild
- 16
- Stehbolzen
- 17
- Scheibe
- 18
- Lagerzapfen
- 19
- Hebel
- 20
- Zapfen
- 21
- Federelement
- 22
- Federstange
- 23
- Tragbolzen
- 24
- Anschlag
- 25
- zweiter Anschlag
- 26
- erster Anschlag
- 27
- gestellfester Anschlag
- a
- geschlossene Stellung
- b
- halb geöffnete Stellung
- c
- geöffnete Stellung
1. Schutzvorrichtung (5) an Druckmaschinen, die mit Schwenkarmen (6) beiderseits auf
Wellenzapfen (7, 12) gelagert und aus einer geschlossenen (a) in eine geöffnete (c)
Stellung anhebbar ist, wobei das Verschwenken durch ein Federelement (21) unterstützt
wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzvorrichtung (5) in eine halb geöffnete Zwischenstellung (b) anhebbar
ist, in der sie sich auf einen durch das Federelement (21) abgestützten Hebel (19)
mit einem ersten Anschlag (26) an einen der Wellenzapfen (7) auflegt.
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
- daß ein mit einem Schwenkarm (6) fest verbundener Wellenzapfen (7) eine Scheibe
(17) mit stirnseitigen ersten und zweiten Anschlägen (26, 25) trägt,
- daß auf dem Wellenzapfen (7) ein Hebel (19) schwenkbar gelagert ist, an dessen äußeren
Ende sich das Federelement (21) über einen Zapfen (20) abstützt,
- daß sich in der geschlossenen Stellung (a) der Schutzvorrichtung (5) das Federelement
(21) und der Hebel (19) in einer Übertotpunktlage befinden und an einem Anschlag (24)
anliegen,
- daß beim Verschwenken der Schutzvorrichtung (5) aus der geschlossenen Stellung (a)
die Scheibe (17) mit einem zweiten Anschlag (25) den Hebel (19) mit dem Federelement
(21) aus der Übertotpunktlage in eine Lage verschwenkt, in der das Federelement (21)
gestreckt ist
und
- daß sich in dieser Stellung des Federelements (21) die Schutzvorrichtung (5) in
der Zwischenstellung (b) über den ersten Anschlag (26) an der Scheibe (17) an dem
Hebel (19) anlegt.
3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzvorrichtung (5) aus der Zwischenstellung (b) in die geöffnete Stellung
(c) anhebbar ist und in dieser Stellung an einem gestellfesten Anschlag (27) anliegt.
4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der winkelförmige Abstand der ersten und zweiten Anschläge (26, 25) an der Scheibe
(17) um wenige Winkelgrad kleiner ist als der Schwenkbereich des Hebels (19), so daß
der Hebel (19) mit dem Federelement (21) beim Verschwenken der Schutzvorrichtung (5)
in die Zwischenstellung (b) aus der Übertotpunktlage bewegt wird.
5. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Federelement (21) als Gasdruckfeder ausgebildet ist.
1. Guard device (5) on printing machines, which is mounted by means of pivoting arms
(6) on shaft journals (7, 12) at both sides and can be raised from a closed position
(a) into an open position (c), the pivoting being assisted by a spring element (21),
characterized in that the guard device (5) can be raised in a half open intermediate
position (b) in which it rests on a lever (19), supported by the spring element (21),
with a first stop (26) against one of the shaft journals (7).
2. Guard device according to Claim 1, characterized
- in that one shaft journal (7) firmly connected to a pivoting arm (6) bears a disc
(17) with first and second stops (26, 25) on the end face,
- in that a lever (19) is mounted pivotably on the shaft journal (7), at the outer
end of which lever the spring element (21) is supported via a journal (20),
- in that, in the closed position (a) of the guard device (5), the spring element
(21) and the lever (19) are in an upper dead centre position and bear against a stop
(24),
- in that, when the guard device (5) is pivoted out of the closed position (a), the
disc (17) with a second stop (25) pivots the lever (19) by means of the spring element
(21) out of the upper dead centre position into a position in which the spring element
(21) is stretched,
and
- in that, in this position of the spring element (21), the guard device (5) rests
against the lever (19) in the intermediate position (b) by means of the first stop
(26) on the disc (17).
3. Guard device according to Claims 1 and 2, characterized in that the guard device (5)
can be raised out of the intermediate position (b) into the open position (c) and,
in this position, bears against a frame-mounted stop (27).
4. Guard device according to Claims 1 and 2, characterized in that the angular spacing
of the first and second stops (26, 25) on the disc (17) is a few degrees smaller than
the pivoting range of the lever (19), such that the lever (19) is moved out of the
upper dead centre position by means of the spring element (21) when the guard device
(5) is pivoted into the intermediate position (b).
5. Guard device according to Claims 1 and 2, characterized in that the spring element
(21) is designed as a gas pressure spring.
1. Dispositif de protection (5) se disposant sur des machines à imprimer et monté au
moyen de bras oscillants (6) des deux côtés sur des bouts d'arbre (7, 12) et pouvant
être relevé d'une position de fermeture (a) à une position d'ouverture (c), le mouvement
de basculement étant assisté par un élément à ressort (21),
caractérisé
en ce que le dispositif de protection (5) peut être relevé pour être mis à une position
intermédiaire (b) de demi-ouverture à laquelle il repose sur un levier (19) soutenu
par l'élément à ressort (21) au moyen d'une première butée (26) placée sur l'un des
bouts d'arbre (7).
2. Dispositif de protection selon la revendication 1,
caractérisé
- en ce qu'un bout d'arbre (7) assujetti à un bras oscillant (6) supporte un disque
(17) comportant sur la face des première et seconde butées (26, 25),
- en ce qu'un levier (19), sur l'extrémité extérieure duquel l'élément à ressort (21)
prend appui par un tourillon (20), est monté rotatif sur le bout d'arbre (7),
- en ce que, à la position de fermeture (a) du dispositif de protection (5), l'élément
à ressort (21) et le levier (19) se trouvent à une position située au-delà d'un point
d'équilibre instable et prennent appui contre une butée (24),
- en ce que, lors du basculement du dispositif de protection (5) à partir de la position
de fermeture (a), le disque (17) fait pivoter le levier (19) et l'élément à ressort
(21) au moyen d'une seconde butée (25) pour les extraire de la position située au-delà
du point d'équilibre instable et les mettre à une position à laquelle l'élément à
ressort (21) est en extension
et
- en ce qu'à cette position de l'élément à ressort (21), le dispositif de protection
(5) occupant la position intermédiaire (b) prend appui contre le levier (19) par la
première butée (26) que comporte le disque (17).
3. Dispositif de protection selon les revendications 1 et 2,
caractérisé
en ce que le dispositif de protection (5) peut être relevé de la position intermédiaire
(b) à la position d'ouverture (c) et prend appui à cette position contre une butée
(27) solidaire du bâti.
4. Dispositif de protection selon les revendications 1 et 2,
caractérisé
en ce que la distance angulaire séparant les première et seconde butées (26, 25) que
comporte le disque (17) est de quelques degrés inférieure à la plage de rotation du
levier (19), de sorte que le levier (19) est déplacé avec l'élément à ressort (21)
de la position située au-delà du point d'équilibre instable à la position intermédiaire
(b) lors du basculement du dispositif de protection (5).
5. Dispositif de protection selon les revendications 1 et 2,
caractérisé
en ce que l'élément à ressort (21) est conformé en ressort à gaz comprimé.