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EP 0 666 482 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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09.08.1995 Patentblatt 1995/32 |
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Anmeldetag: 26.01.1995 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR IT LI NL |
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Priorität: |
02.02.1994 CH 308/94
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Anmelder: GEBERIT TECHNIK AG |
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CH-8645 Jona (CH) |
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Erfinder: |
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- Mauerhofer, Alex
CH-7324 Vilters (CH)
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Vertreter: Groner, Manfred et al |
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Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 CH-8023 Zürich CH-8023 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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Verfahren zur berührungslosen Betätigung des Wasserflusses einer Sanitäranlage |
(57) Um bei einer berührungslosen Betätigung, beispielsweise einer Waschtischarmatur,
eine einfachere Reinigung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass beim Abdecken einer
optischen Tastvorrichtung, beispielsweise mit der Hand, die Steuereinrichtung ein
in der Wasserzuführung angeordnetes Ventil im momentanen Zustand hält. Beim Reinigen
der Sanitäranlage kann die Reinigungsperson durch Abdecken der Tastvorrichtung das
Ventil während einer gewünschten Zeitdauer offen oder geschlossen halten.
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur berührungslosen Betätigung des Wasserflusses
einer Sanitäranlage, mit einer elektronischen Steuereinrichtung, einer Tastvorrichtung
mit einer Strahlungsquelle und einem optischen Sensor sowie einem in einer Wasserzuführung
angeordneten Ventil. Die Erfindung betrifft zudem eine Anordnung zur berührungslosen
Betätigung des Wasserflusses einer Sanitäranlage, insbesondere Waschtischarmatur,
mit einer elektronischen Steuereinrichtung, einer Tastvorrichtung mit einer Strahlungsquelle
und einem optischen Sensor sowie einem in einer Wasserzuführung angeordneten Ventil.
[0002] Ein solches Verfahren sowie eine geeignete Anordnung dazu sind in der schweizerischen
Patentanmeldung Nr. 1955/93-6 des Anmelders beschrieben. Der Offenbarungsgehalt dieser
früheren Anmeldung wird in der vorliegenden Anmeldung beigezogen.
[0003] Die Anordnung nach der oben genannten schweizerischen Patentanmeldung weist einen
Infrarot-Lichtimpulssender, einen Infrarot-Empfänger mit Schwellwertverstärker sowie
eine elektronische Steuereinrichtung auf. Die Strahlungsleistung des Infrarot-Lichtimpulssenders
ist mittels der Steuervorrichtung variierbar. Die Erfassungsleistung wird laufend
dem Hintergrund bzw. einem sich verändernden Gegenstand nachgeführt, so dass in der
Erfassungszone befindliche Gegenstände als ruhende oder bewegte Objekte identifizierbar
sind. Im Stand der Technik sind zudem auch andere berührungslose Betätigungen, insbesondere
für Waschtischarmaturen, bekannt. Diese berührungslosen Betätigungen haben den Vorteil,
dass sie hygienischer sind als die konventionellen Betätigungen und generell zur Reduktion
des Wasserverbrauches einen Beitrag leisten.
[0004] Der Erfinder hat sich nun die Aufgabe gestellt, ein Verfahren sowie eine Anordnung
der genannten Art zu schaffen, welche die Reinigung der Sanitäranlage erleichtern.
Insbesondere soll mit dem Verfahren bzw. der Anordnung die Reinigung eines Waschbeckens
ermöglicht bzw. erleichtert werden. Die übliche Benützung der Sanitäranlage soll trotzdem
in keiner Weise behindert sein. Die Aufgabe ist beim genannten Verfahren dadurch gelöst,
dass beim Abdecken der Tastvorrichtung, beispielsweise mit einer Hand, die Steuereinrichtung
das Ventil im momentanen Zustand hält. Dadurch ist es für eine Reinigungsperson möglich,
durch einfaches Abdecken der Tastvorrichtung den gewünschten Zustand "einzufrieren".
Die erfindungsgemässe Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tastvorrichtung
so ausgebildet ist, dass sie bei einer Abdeckung, beispielsweise mit einer Hand, Abtastimpulse
mit vergleichsweise hoher Lichtleistung reflektiert und die Steuereinrichtung aufgrund
dieser Abtastimpulse das Ventil im momentanen Zustand hält.
[0005] Bei der Anordnung nach der oben genannten schweizerischen Patentanmeldung kann das
erfindungsgemässe Verfahren durch entsprechende Programmierung der Steuereinrichtung
realisiert werden, so dass sich keine Mehrkosten ergeben und es auch mit geringem
Aufwand möglich ist, die Reinigungsfunktion zu ändern oder wieder zu entfernen.
[0006] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.
[0007] Die Anordnung weist eine Tastvorrichtung auf, die in konzentrischer Anordnung eine
Strahlungsquelle sowie einen optischen Sensor aufweist, wie dies in der oben erwähnten
schweizerischen Patentanmeldung offenbart ist. Wird die Tastvorrichtung mit der Hand
oder einem Finger abgedeckt, so hat dies eine ungewöhnlich hohe reflektierte Lichtleistung
der Abtastimpulse zur Folge, welche die Steuereinrichtung als "Abdeckung der Optik"
identifiziert. Hat die Steuereinrichtung eine solche Abdeckung identifiziert, so hält
sie das Ventil im momentanen Zustand. Dieser Zustand ist vorzugsweise zeitlich begrenzt,
beispielsweise für eine Dauer von 60 Sekunden. Ist somit das Ventil vor der Abdekkung
offen, so bleibt es auch während der Abdeckung der Tastvorrichtung offen. Im anderen
Fall bleibt das Ventil geschlossen.
[0008] Beim Abdecken der Tastvorrichtung schaltet die Steuereinrichtung selbsttätig in einen
sogenannten "Sleep-Modus" um, um zu verhindern, dass durch eine permanente Abdeckung
der Tastvorrichtung, beispielsweise durch einen Klebstreifen oder dergleichen, die
Batterie rasch und vorzeitig entladen wird.
[0009] Bei einer Reinigung eines Waschbeckens durch eine Reinigungsperson arbeitet das Verfahren
bzw. die Anordnung wie folgt:
[0010] Die Reinigungsperson tritt an das Waschbecken heran und deckt die Tastvorrichtung
mit der Hand oder einem Finger ab. Mit der freibleibenden Hand reinigt sie das Waschbekken,
wobei der Wasserfluss des Wasserhahns nicht gestört wird, da die Steuereinrichtung
das Ventil im momentanen Zustand hält. Benötigt die Reinigungsperson etwas Wasser,
so genügt dazu eine Handbewegung mit der die Tastvorrichtung abdeckenden Hand. Sobald
das Wasser abstellt, kann sie den Ruhezustand durch erneutes Abdecken der Tastvorrichtung
wieder "einfrieren".
[0011] Zum Wegspülen eines Putzmittels im Waschbecken bewegt die Reinigungsperson kurz die
die Tastvorrichtung abdeckende Hand von der Tastvorrichtung weg und, sobald Wasser
aus dem Wasserhahn fliesst, hält sie durch Abdeckung der Tastvorrichtung den Wasserfluss
bei. Mit der freibleibenden Hand wischt sie nun bei laufendem Wasser das Putzmittel
weg, ohne dass der Wasserfluss unbeabsichtigt unterbrochen werden kann. Durch Wegnehmen
der die Tastvorrichtung abdeckenden Hand wird das Wasser nach der üblichen Verzögerungszeit
von beispielsweise 2 Sekunden abgestellt.
[0012] Zum Trocknen des Waschbeckens deckt die Reinigungsperson bei abgestelltem Wasserhahn
die Tastvorrichtung wiederum ab. Da nun während der Abdeckung kein Wasser fliesst,
kann die Reinigungsperson ungehindert das Waschbecken trocken reiben.
[0013] Bei der erfindungsgemässen Anordnung kann somit im Fall einer Waschtischarmatur das
Becken ebenso schnell und gründlich gereinigt werden wie bei einer konventionellen
Armatur. Da die Reinigungsfunktion durch Programmieren der Steuereinrichtung realisierbar
ist, lässt sich diese sehr kostengünstig realisieren und kann auch geändert oder wieder
aufgehoben werden. Ausser bei einer Waschtischarmatur ist eine Anwendung der Erfindung
auch bei anderen sanitären Vorrichtungen mit berührungsloser Betätigung, beispielsweise
bei einem Urinal, vorteilhaft.
1. Verfahren zur Betätigung des Wasserflusses einer Sanitäranlage, mit einer elektronischen
Steuereinrichtung, einer Tastvorrichtung mit einer Strahlungsquelle und einem optischen
Sensor sowie einem in einer Wasserzuführung angeordneten Ventil, dadurch gekennzeichnet,
dass beim Abdecken der Tastvorrichtung, beispielsweise mit einer Hand, die Steuereinrichtung
das Ventil im momentanen Zustand hält.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung beim
Abdecken der Tastvorrichtung in einen "Sleep-Modus" umschalten.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung
bei einer Abdekkung der Tastvorrichtung nach einer vorbestimmten Zeitdauer selbsttätig
schliesst.
4. Anordnung zur berührungslosen Betätigung des Wasserflusses einer Sanitäranlage, insbesondere
Waschtischarmatur, mit einer elektronischen Steuereinrichtung, einer optischen Tastvorrichtung
mit einer Strahlungsquelle und einem Sensor sowie einem in einer Wasserzuführung angeordneten
Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastvorrichtung so ausgebildet ist, dass
sie bei einer Abdeckung, beispielsweise mit einer Hand, Abtastimpulse mit vergleichsweise
hoher Lichtleistung reflektiert und die Steuereinrichtung aufgrund dieser Abtastimpulse
das Ventil im momentanen Zustand hält.
5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsquelle und der
Sensor konzentrisch zueinander angeordnet sind.
6. Anordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastvorrichtung
eine lichtstarke Empfangslinse aufweist, und dass die Strahlungsquelle in einer Bohrung
der Empfangslinse angeordnet ist.
