Vorrichtung zum Entfernen von Schmutzwasser aus Reinigungstextilien

Abstract

 Eine Schleuder zum Entfernen von Schmutzwasser aus Bespannungen (40) von Reinigungsgeräten ist auf einem bei der Reinigungsarbeit mitführbaren, roll- oder gleitfähigen Gestell (1) angeordnet. Die Schleudertrommel (13) ist als ein schmales Ringgefäß (18) gestaltet mit einer die Schleudertrommel (13) auf ihrer Welle (12) haltenden Querdecke (19) in der inneren Ringwand am offenen Ende des Ringgefäßes (18). An der Welle der Schleudertrommel greift ein Handkurbelantrieb (28) mit einer Freilaufkupplung (31,33) an. Der Handkurbelantrieb (28) weist vorzugsweise ein Schneckengetriebe (33,36) auf mit einer längsverschieblich und drehfrei auf der Welle bzw. deren Fortsetzung (24) gelagerten Schnecke (33), die durch die Kraftausübung an der Handkurbel (39) im Antriebsdrehsinn axial auf ein drehfest auf der Welle bzw. Fortsetzung (24) angeordnetes Kupplungsteil (31) verschiebbar ist, mit dem sie durch eine axiale Schrägverzahnung Eingriff hat derart, daß Kraftübertragung im Gegensinn den Eingriff aufhebt. Durch Kraftausübung an der Handkurbel (39) im Gegensinn ist die Schnecke (33) nach der anderen Seite axial auf eine Drehsperre (34,35) und gegen einen drehfest auf der Welle bzw. Fortsetzung (24) angeordneten Bremsteller (32) verschiebbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine bei der Reinigungsarbeit mitführbare, auf einem roll- oder gleitfähigen Geste angeordnete Vorrichtung zum Entfernen von Schmutzwasser aus Reinigungstextilien, insbesondere Bespannungen von Reinigungsgeräten.

[0002] Die bei der Feuchtreinigung verwendeten Reinigungstextilien verschmutzen bei der Reinigungsarbeit und müssen deshalb in Zeitabständen selbst gereinigt werden: Der herkömmliche Wischlappen wird immer wieder im Wassereimer durchgespült und ausgewrungen. Die Textil-Bespannungen von Reinigungsgeräten lassen sich schlecht wringen. Für sie sind die eingangs genannten Vorrichtung geschaffen worden in Form handlicher, möglichst leichter und einfacher Pressen. In den Pressen wird die Bespannung von Preßbacken zusammengedrückt oder zwischen Druckwalzen aus Gummi o. dgl. hindurchgetrieben.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Entfernen des Schmutzwassers aus Reinigungstextilien mit gleichfalls vertretbarem Aufwand weiter zu verbessern.

[0004] Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck erfüllt durch eine Schleuder mit einer in einem Gehäuse angeordneten, am Umfang mit Durchlässen versehenen Schleudertrommel.

[0005] Trockenschleudern sind zwar an sich bekannt. Um die erforderlichen Drehzahlen zu erreichen, sind sie jedoch mit höherentwickelten Antrieben versehen, regelmäßig Elektromotoren, die in dem nassen Milieu dicht gekapselt sein müssen und Aufwand und Gewicht bedeuten. Die Trockenschleudern sind an einem festen Platz aufgestellt.

[0006] Die Erfindung beruht demgegenüber auf der Vorstellung und Erkenntnis, daß, um Reinigungstextilien auf den für ihre Verwendung geeigneten oder auch noch einen geringeren Feuchtigkeitsgehalt zu bringen, auch einfache, leichte Arten von Schleudern möglich sind, die in der eingangs genannten Art und Weise konzipiert und eingesetzt werden können.

[0007] So kann z.B. in zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ein Handkurbelantrieb mit einer Freilaufkupplung vorgesehen werden. Dieser erlaubt es, die Schleudertrommel mit einem kurzzeitigen, schnellen Antrieb von Hand auf eine verhältnismäßig hohe Drehzahl zu bringen und sich dann frei weiterdrehen zu lassen bevor, was bei der schnellen Bewegung nach kurzer Zeit geschieht, eine Muskelverspannung und -ermüdung eintritt.

[0008] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Handkurbelantrieb ein Schneckengetriebe auf mit der Schnecke auf der Welle der Schleudertrommel oder auf einer Fortsetzung der Welle.

[0009] Damit läßt sich für die hier in Betracht stehende, geringe Drehmomentübertragung mit nur zwei Teilen eine hohe Übersetzung bewerkstelligen. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schnecke im vorliegenden Falle längsverschieblich und drehfrei auf der Welle bzw. deren Fortsetzung gelagert und durch die Kraftausübung an der Handkurbel im Antriebsdrehsinn axial auf ein drehfest auf der Welle angeordnetes Kupplungsteil verschiebbar, mit dem sie durch eine axiale Schrägverzahnung Eingriff hat derart, daß Kraftübertragung im Gegensinn den Eingriff aufhebt.

[0010] Damit ist auf eine sehr einfache und zweckmäßige Weise der Freilauf verwirklicht.

[0011] Darüber hinaus können die Vorrichtungen weiter erfindungsgemäß ergänzt werden dadurch, daß durch Kraftausübung an der Handkurbel im Gegensinn die Schnecke nach der anderen Seite axial auf eine Drehsperre und gegen einen drehfest auf der Welle bzw. Fortsetzung angeordneten Bremsteller verschiebbar ist und damit auf einfache Weise durch Rückdrehung gebremst werden kann.

[0012] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Scheudertrommel als ein schmales Ringgefäß gestaltet ist, vorzugsweise mit einer die Schleudertrommel auf ihrer Welle haltenden Querdecke in der inneren Ringwand, vorzugsweise am offenen Ende des Ringgefäßes.

[0013] Eine Textilbespannung eines Reinigungsgeräts kann, ggf. einmal längs gefaltet, der Krümmung folgend in das Ringgefäß eingesetzt werden. Es bestehen definierte Verhältnisse, unter denen das Wasser gleichmäßig und auch bei verhältnismäßig niedrigen Drehzahlen ausgetrieben wird: gleiche Schichtdicke und gleichmäßige Ausnutzung des Lochbleches o.a. am Außenmantel der Schleudertrommel. Auch für andere Reinigungstextilien, insbesondere steifere, ist das Ringgefäß vorteilhaft.

[0014] Innerhalb des von dem Ringgefäß umschlossenen Raumes kann die Welle der Schleudertrommel zweckmäßig fliegend gelagert werden in einem von dem Boden, bei waagerechter Achsanordnung der Rückwand, des Gehäuses ausgehenden Ständers o. dgl..

[0015] Zweckmäßigerweise ist die Schleudertrommel mit senkrechter Achse angeordnet. So läßt sie sich, insbesondere bei der Gestaltung als Ringgefäß, leichter beschicken. Eine waagerechte Anordnung wäre jedoch möglich.

[0016] Weitere Maßnahmen, die zur vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung dienen können, sind in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles angeführt.

[0017] Die Zeichnungen geben das Ausführungsbeispiel wieder.

Fig. 1 zeigt einen senkrechten Schnitt durch eine auf einem fahrbaren Gestell angeordnete Schleuder,

Fig. 2 zeigt einen senkrechten Schnitt rechtwinklig zu Fig. 1 und

Fig. 3 zeigt, teilweise schematisiert und vereinfacht, eine Draufsicht.

[0018] Das mit 1 bezeichnete Gestell besteht in der Hauptsache aus einem mehrfach gebogenen Rohr: die Schenke einer U-förmigen Basis 2 sind nach oben und dann wieder in die Waagerechte zurückgebogen, wo sie mit einer Einwärtsbiegung 3 enden und die Schleuder 4, unmittelbar auf einer Grundplatte 10 deren Gehäuse 5, tragen. An der Basis 2 sind zwei Rollen 6 und zwei schräge Standfüße 7 angebracht.

[0019] Auf dem Boden des Gehäuses 5 erhebt sich ein Ständer 11 aus Aluminiumguß, in dem die Welle 12 der Schleudertrommel 13 an zwei Verdikkungen 14 in nicht gezeichneten, selbstschmierenden Buchsen gelagert ist. Die obere Buchse bietet mit einem über die Stirnfläche des Ständers 11 gelegten Flansch zugleich ein Axiallager für die Welle 12, die ihrerseits mit einem Flansch 15 auf dem Flansch der Buchse liegt. Der Flansch 15 trägt eine Scheibe 16, mit der er bei 17 verschweißt ist.

[0020] Auf der Scheibe 16 ist die als ein Ringgefäß 18 ausgebildete Schleudertrommel 13 befestigt, indem eine Querdecke 19, in die die Innenwand des Ringgefäßes 18 oben übergeht, auf der Scheibe 16 liegt. Unten ist die Innenwand zum Boden des Ringgefäßes umgelegt. An einer Abkantung 20 des Bodens ist der aus einem Lochblech bestehende Mantel 21 der Schleudertrommel befestigt.

[0021] Das Gehäuse 5 ist mit einem rastenden Klappdekkel 22 versehen.

[0022] Die Welle 12 ist mit einer über eine Steckkupplung 23 angeschlossenen Fortsetzung 24 durch den Klappdeckel 22 hindurch aus dem Gehäuse 5 herausgeführt.

[0023] Die Steckkupplung 23 besteht aus einer durch einen Querstift 25 mit Spiel und dadurch ein wenig taumelbeweglich auf der Welle 12 befestigten Steckbuchse 26 mit einem Innensechskant und einem entsprechenden Sechskant 27 an der Fortsetzung der Welle. Konische Abschrägungen am unteren Ende des Sechskantes 27 und am oberen Ende des Innensechskantes sowie ggf. eine leichte Konizität des Sechskants 27 und den Innensechskants selber lassen beim Aufsetzen des Klappdekkels 22 die Kupplungsteile sich finden.

[0024] Die Fortsetzung 24 der Welle 12 ist Teil eines Antriebes 28 wie folgt:

Auf dem Klappdeckel 22 sitzt angeschraubt ein mit einem Deckel 29 geschlossenes und sonst einstükkig gegossenes Getriebegehäuse 30. In einer unteren und einer oberen Durchbohrung dieses Getriebehäuses ist die Fortsetzung 24, wiederum in nicht dargestellten Buchsen, gelagert und axial gehalten durch ein Kupplungsteil 31 unten und einen Bremsteller 32 oben, die beide mit der Fortsetzung 24 verstiftet sind.

[0025] Dazwischen sitzt auf der Fortsetzung 24 drehfrei und axial verschieblich eine Schnecke 33. Das untere Ende der Schnecke 33 ist mit zwei Zähnen, die je eine senkrechte und eine langgezogene schräge Flanke aufweisen, als Gegenstück zu dem Kupplungsteil 31 ausgebildet. Das obere Ende ist als Gegenstück zu dem eine konische Reibfläche aufweisende Bremsteller 32 konisch und mit zwei Einschnitten 34 versehen, die sich, je nach Stellung die eine oder die andere, auf das Ende einer durch die Gehäusewand ragenden Schraube 35 schieben können.

[0026] Ein mit der Schnecke 33 kämmendes Zahnrad 36 ist mit seiner Welle 37 in einem Stutzen 38 des Getriebegehäuses gelagert. Auf dem äußeren Ende der Welle 37 sitzt eine Handkurbel 39.

[0027] Bei Antrieb des Zahnrades 36 mittels der Handkurbel wird die Schnecke 33 auf das Kupplungsteil 31 gedrückt und damit die Drehung auf die Fortsetzung 24 der Welle 12 und schließlich auf die Schleudertrommel 13 übertragen. Läßt der Antrieb nach und dreht sich die Welle infolge des Schwungs der Schleudertrommel 13 schneller als die Schnecke 33, so schieben die Schrägflächen der Zähne die Schnecke 33 zurück und außer Eingriff mit dem Kupplungsteil 31.

[0028] Um die Schleudertrommel 13 anzuhalten, wird die Handkurbel 39 im Gegensinn bewegt. Das Zahnrad 36 schiebt dann die Schnecke 33 nach oben. Dabei legt sich die Schnecke 33 mit einem der beiden Einschnitte 34 auf die Schraube 35 als Drehsperre und drückt dann bremsend auf den Bremsteller 32.

[0029] Bei 40 ist eine in das Ringgefäß 18 eingelegte, z.B. einmal gefaltete Bespannung 40 eines Reinigungsgerätes angedeutet. Das daraus ausgetriebene Schmutzwasser läuft durch einen nicht gezeichneten Auslaß aus dem Gehäuse 5 in einen darunter auf der Basis 2 des Gestelles stehenden Eimer.

[0030] Daneben hat auf der Basis 2 ein weiterer Eimer für Frischwasser Platz.

[0031] Die Handkurbel 39 ist in angehobener Stellung als Griff zum Anheben der Standfüße 7 und Bewegen der gesamten Vorrichtung mittels der Rollen 6 zu verwenden.

[0032] Der in dem gezeigten Ausführungsbeispiel auf dem Klappdeckel 22 angeordnete Antrieb 28 ist in einer bevorzugten Ausführung in umgekehrter Stellung am Boden des Gehäuses 5, genauer an der Grundplatte 10, angebracht. Die Welle 12 erstreckt sich dann weiter nach unten und ggf. durch den Boden des Gehäuses 5 und das Getriebegehäuse 30 hindurch. Es könnte aber wiederum eine, ggf. etwas anders als die Steckkupplung 23 ausgeführte, Kupplung zwischen der Welle 22 und der Fortsetzung 24 vorgesehen werden, etwa in dem Hohlraum des Ständers 11. Ein elektrischer Antrieb wird nicht bevorzugt, ist aber nicht ausgeschlossen.

[0033] Die Vorrichtung kann auch mindestens teilweise aus Kunststoff bestehen.

Ansprüche

1. Bei der Reinigungsarbeit mitführbare, auf einem roll- oder gleitfähigen Gestell (1) angeordnete Vorrichtung (4) zum Entfernen von Schmutzwasser aus Reinigungstextilien, insbesondere Bespannungen (40) von Reinigungsgeräten,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorrichtung eine Schleuder (1) mit einer in einem Gehäuse (5) angeordneten, am Umfang mit Durchlässen versehenen Schleudertrommel (13) ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schleudertrommel (13) mit senkrechter Achse (12) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schleudertrommel (13) als ein schmales Ringgefäß (18) gestaltet ist, vorzugsweise mit einer die Schleudertrommel (13) auf ihrer Welle (12) haltenden Ouerdecke (19) in der inneren Ringwand, vorzugsweise am offenen Ende des Ringgefäßes (18).

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (12) innerhalb des von dem Ringgefäß (18) umschlossenen Raumes in einem von dem Boden des Gehäuses (5) ausgehenden Ständer (11) fliegend gelagert ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (12) der Schleudertrommel (13) mit einer über eine Steckkupplung (23) angeschlossenen Fortsetzung (24) durch einen Dekkel (22) des Gehäuses (5) herausgeführt ist und der Antrieb (28) der Schleudertrommel (13) auf dem Deckel (22) angebracht ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die, vorzugsweise unmittelbar unter dem Deckel (22) angeordnete, Steckkupplung (23) aus einer ein wenig taumelbeweglich an der Welle (12) befestigten Steckbuchse (26) mit einem Innenvielkant, vorzugsweise Sechskant, und einem entsprechenden Vielkant (27) an der Fortsetzung (24) der Welle (12) besteht, oder umgekehrt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle der Schleudertrommel durch den Ständer und durch den Boden des Gehäuses herausgeführt ist und der Antrieb vorzugsweise an dem Boden befestigt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
gekennzeichnet durch einen an der Welle (12) bzw. deren Fortsetzung (24) angreifenden Handkurbelantrieb (28) mit einer Freilaufkupplung (31,33).

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Handkurbelantrieb (28) ein Schneckengetriebe (33,36) aufweist, vorzugsweise mit einer längsverschieblich und drehfrei auf der Welle bzw. deren Fortsetzung (24) gelagerten Schnecke (33), die durch die Kraftausübung an der Handkurbel (39) im Antriebsdrehsinn axial auf ein drehfest auf der Welle bzw. Fortsetzung (24) angeordnetes Kupplungsteil (31) verschiebbar ist, mit dem sie durch eine axiale Schrägverzahnung Eingriff hat derart, daß Kraftübertragung im Gegensinn den Eingriff aufhebt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß durch Kraftausübung an der Handkurbel (39) im Gegensinn die Schnecke (33) nach der anderen Seite axial auf eine Drehsperre (34,35) und gegen einen drehfest auf der Welle bzw. Fortsetzung (24) angeordneten Bremsteller (32) verschiebbar ist.

Zeichnung