[0001] Die Erfindung betrifft Lattenroste für Matratzen, mit einem Hauptrahmen, einem an
diesem schwenkbar angebrachten Kopfteil mit einer Nackenstütze, am Kopfteil befestigten
Haltern für die Latten sowie zwei den Kopfteilrahmen unterseitig abstützenden Aufstellhebeln
mit einem motorischen oder mechanischen Antrieb zum Hochschwenken des Kopfteilrahmens
(DE 87 16 951.7 U1).
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Mechanik der gattungsgemäßen Lattenroste
derart weiterzuentwickeln, daß sich das Kopfteil in unterschiedlichen Körperlagen
der Anatomie der Wirbelsäule anpaßt.
[0003] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Lattenrost mit den Merkmalen
des Patentanspruches 1.
[0004] Die Unteransprüche sind auf zweckmäßige Weiterbildungen des Lattenrostes nach dem
Hauptanspruch gerichtet.
[0005] Der erfindungsgemäße Lattenrost zeichnet sich dadurch aus, daß der stufenartige Versatz
von Nackenstützenrahmen und Zusatzrahmen in der Grundstellung und in einer angehobenen
Liegestellung eine Anpassung des Kopfteils an die natürliche Form der Wirbelsäule
in der Seitenlage, der Rückenlage und der Bauchlage einer auf einer Matratze auf dem
Lattenrost liegenden Person ermöglicht. Die Erfindung ist nachfolgend anhand schematischer
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Teildraufsicht eines Lattenrostes mit Kopfteil, Nackenstütze und Zusatzrahmen
in der eingeschwenkten Grundstellung,
- Fig. 2
- eine ausschnittsweise Seitenansicht des Lattenrostes nach Fig. 1 in der Grundstellung,
- Fig. 3
- eine Teilansicht des Lattenrostes mit einer angehobenen Liegestellung des Kopfteils
und
- Fig. 4
- eine Teilansicht des Lattenrostes mit dem in eine steile Liegestellung weiter hochgeschwenkten
Kopfteil.
[0006] Die wesentlichen Bauteile des Lattenrostes 1 für Matratzen sind ein Hauptrahmen 2,
ein an diesem schwenkbar angebrachtes Kopfteil 3 mit integrierter Nackenstütze 4,
ein in das Kopfteil 3 eingebauter schwenkbarer Zusatzrahmen 5, Aufstellhebel 6 zum
Hochschwenken des Kopfteils 3 mit Nackenstütze 4 und Zusatzrahmen 5 sowie ein motorischer
oder mechanischer Antrieb für die Aufstellhebel 6.
[0007] Das Kopfteil 3 weist einen Kopfteilrahmen 7 auf, der auf festen Gelenkbolzen 8 im
Hauptrahmen 2 um eine Achse 9-9 schwenkbar gelagert ist.
[0008] In dem Kopfteilrahmen 7 ist ein Nackenstützenrahmen 10 befestigt, der in der eingeschwenkten
Grundstellung des Kopfteils 3 nach Fig. 2 leicht zum Kopfende 12 abfällt und sich
mit diesem auf Auflagern 13 am Hauptrahmen 2 abstützt.
[0009] Zum Hochschenken des Kopfteils 3 dienen zwei den Nackenstützenrahmen 10 am Kopfteilrahmen
7 unterseitig abstützende Aufstellhebel 6, die fest auf einer Antriebswelle 14 angeordnet
sind, die in an den beiden Längsholmen 15 des Hauptrahmens 2 befestigten Beschlägen
16 um eine Achse 17-17 schwenkbar gelagert sind. Die Antriebswelle 14 für die beiden
Aufstellhebel 6 ist mit einem nicht dargestellten Elektromotor verbunden.
[0010] Im Abstützbereich sind die vorzugsweise als Metall-Stanzteile gefertigten Aufstellhebel
6 mit einer Gleitkappe 18 aus Kunststoff ausgestattet, um Geräuschentwicklungen bei
der Relativbewegung zwischen Aufstellhebel 6 und Kopfteilrahmen 7 beim Hochschwenken
zu vermeiden.
[0011] Die Schwenkachsen 9-9 und 17-17 des Kopfteilrahmens 7 und der beiden Aufstellhebel
6 verlaufen parallel und sind gegeneinander versetzt.
[0012] In den Kopfteilrahmen 7 ist ein Zusatzrahmen 5 integriert, dessen Längsholme 19 auf
den Gelenkbolzen 8 für den Kopfteilrahmen 7 am Hauptrahmen 2 drehbar gelagert und
in den Ebenen der fest am Kopfteilrahmen 7 angebrachten Längsholme 11 des Nackenstützenrahmens
10 schwenkbar sind.
[0013] An den Längsholmen 15 des Hauptrahmens 2 sind Auflager 21 zur Abstützung der Aufstellhebel
6 und der auf diesen aufliegenden Längsholme 22 des Kopfteilrahmens 7 sowie der Längsholme
19 des Zusatzrahmens 5 in der eingeschwenkten Grundstellung des Kopfteils 3 befestigt,
in der die Oberseiten 23 der Längsholme 15, 19 des Hauptrahmens 2 und des Zusatzrahmens
5 auf gleichem oder unterschiedlichem Niveau liegen und der mit seinem Kopfende 12
auf Auflagern 13 am Hauptrahmen 2 aufliegende Nackenstützenrahmen 10 nahezu parallel
zu dem Zusatzrahmen 5 um ein bestimmtes Maß a stufenartig nach unten abgesetzt ist.
[0014] Die Auflager 21 an den Längsholmen 15 des Hauptrahmens 2 zur Abstützung der Aufstellhebel
6 des Kopfteilrahmens 7 und des Zusatzrahmens 5 in der Grundstellung von Kopfteil
3 und Nackenstütze 4 sind als U-Profilbeschläge mit einem abgebogenen, eine Abstützfläche
26 bildenden Schenkelende 25 ausgebildet.
[0015] An den Längsholmen 22 des Kopfteilrahmens 7 sind Mitnehmer 27 in Form von Winkelprofilstücken
für die Längsholme 19 des Zusatzrahmens 5 beim Hochschwenken von Kopfteil 3 und Nackenstütze
4 angebracht. In der eingeschwenkten Grundstellung des Kopfteils 3 ist die Anlagefläche
28 der Mitnehmer 27 für den Zusatzrahmen 5 um ein bestimmtes Maß b gegenüber der Abstützfläche
26 der Auflager 21 für den Zusatzrahmen 5 in dessen Grundstellung nach unten versetzt.
[0016] Beim Hochschwenken des Kopfteils 3 aus der Grundstellung in die angehobene Liegestellung
nach Fig. 3 wird der Nackenstützenrahmen 10 über einen durch das Differenzmaß b zwischen
Auflager 21 und Mitnehmer 27 bestimmten Schwenkwinkel gegenüber dem seine Grundstellung
beibehaltenen Zusatzrahmen 5 um ein bestimmtes Maß c angehoben. Beim weiteren gemeinsamen
Hochschwenken von Nackenstützenrahmen 10 und Zusatzrahmen 5 in eine stärker angehobene
Liegestellung und weiter in eine steile Liegestellung des Kopfteils nach Fig. 4 bleibt
der stufenartige Versatz um das Maß c zwischen dem Nackenstützenrahmen 10 und dem
Zusatzrahmen 5 erhalten.
[0017] An den Längsholmen 19, 11 des Zusatzrahmens 5 und des Nackenstützenrahmens 10 sind
elastische Halter 29 für die Latten 30 angebracht.
[0018] Die an den Längsholmen 15 des Hauptrahmens 2 befestigten Auflager 21 können zur Einstellung
der Grundstellung des Zusatzrahmens 5 und des Versatzes a bzw. c von Nackenstützenrahmen
10 und Zusatzrahmen 5 in der Grundstellung und in einer angehobenen bzw. steilen Liegestellung
des Kopfteils 3 verstellbar sein.
[0019] Ebenso können die an den Längsholmen 22 des Kopfteilrahmens 7 angebrachten Mitnehmer
27 zur Einstellung des Versatzes c von Nackenstützenrahmen 10 und Zusatzrahmen 5 in
einer angehobenen bzw. steilen Liegestellung des Kopfteils 3 verstellbar ausgebildet
sein.
[0020] Ferner besteht die Möglichkeit, die Längsholme 22 des Kopfteilrahmens 7 und die Mitnehmer
27 einteilig aus Metallprofilen herzustellen, wobei bei der einteiligen Ausführung
die Mitnehmer 27 nicht verstellbar sind.
[0021] Bei einer verbilligten Ausführungsform des Lattenrostes 1 wird entsprechend der Darstellung
in Fig. 4 das Kopfteil 3 mit integriertem Zusatzrahmen 5 und Nackenstütze 4 mittels
einer an den Aufstellhebeln 6 angreifenden Raststütze 31 hochgeschwenkt.
1. Lattenrost für Matratzen, mit einem Hauptrahmen, einem an diesem schwenkbar angebrachten
Kopfteil mit einer Nackenstütze, am Kopfteil befestigten Haltern für die Latten sowie
zwei den Kopfteilrahmen unterseitig abstützenden Aufstellhebeln mit einem motorischen
oder mechanischen Antrieb zum Hochschwenken des Kopfteilrahmens, gekennzeichnet durch
einen in den Kopfteilrahmen (7) integrierten Zusatzrahmen (5), dessen Längsholme (19)
um die Schwenkachse (9-9) des Kopfteilrahmens (7) in den Ebenen der fest am Kopfteilrahmen
(7) angebrachten Längsholme (11) des Nackenstützenrahmens (10) schwenkbar gelagert
sind, an den Längsholmen (15) des Hauptrahmens (2) befestigte Auflager (21) zur Abstützung
der Aufstellhebel (6) und der auf diesen aufliegenden Längsholme (22) des Kopfteilrahmens
(7) sowie der Längsholme (19) des Zusatzrahmens (5) in der eingeschwenkten Grundstellung
des Kopfteils (3), in der die Oberseiten (23) der Längsholme (15,19) des Hauptrahmens
(2) und des Zusatzrahmens (5) auf gleichem oder unterschiedlichem Niveau liegen und
der mit seinem Kopfende (12) auf Auflagern (13) am Hauptrahmen (2) aufliegende Nackenstützenrahmen
(10) nahezu parallel zu dem Zusatzrahmen (5) um ein bestimmtes Maß (a) stufenartig
nach unten abgesetzt ist, sowie an den Längsholmen (22) des Kopfteilrahmens (7) angebrachte
Mitnehmer (27) für die Längsholme (19) des Zusatzrahmens (5) beim Hochschwenken von
Kopfteil (3) und Nackenstütze (4), wobei in der Grundstellung des Kopfteils (3) die
Anlagefläche (28) der Mitnehmer (27) für die Längsholme (19) des Zusatzrahmens (5)
um ein bestimmtes Maß (b) gegenüber der Abstützfläche (26) der Auflager (21) für den
Zusatzrahmen (21) in dessen Grundstellung nach unten versetzt sind, derart, daß beim
Hochschwenken des Kopfteils (3) aus der Grundstellung in eine angehobene Liegestellung
der Nackenstützenrahmen (10) über einen durch das Differenzmaß (b) zwischen Auflager
(21) und Mitnehmer (27) bestimmten Schwenkwinkel gegenüber dem in seiner Grundstellung
bleibenden Zusatzrahmen (5) um ein bestimmtes Maß (c) angehoben wird, wobei der stufenartige
Versatz um das Maß (c) zwischen Nackenstützenrahmen (10) und Zusatzrahmen (5) beim
weiteren Hochschwenken des Kopfteils (3) in eine steile Liegestellung und weiter in
eine Sitzstellung erhalten bleibt.
2. Lattenrost nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Verstellbarkeit der an den Längsholmen
(15) des Hauptrahmens (2) befestigten Auflager (21) zur Einstellung der Grundstellung
des Zusatzrahmens (5) und des Versatzes (a bzw. c) von Nackenstützenrahmen (10) und
Zusatzrahmen (5) in der Grundstellung und in einer angehobenen bzw. steilen Liegestellung
des Kopfteils (3).
3. Lattenrost nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch eine Verstellbarkeit der an
den Längsholmen (22) des Kopfteilrahmens (7) angebrachten Mitnehmer (27) zur Einstellung
des Versatzes (c) von Nackenstützenrahmen (10) und Zusatzrahmen (5) in einer angehobenen
bzw. steilen Liegestellung des Kopfteils (3).
4. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflager
(21) zur Abstützung der Aufstellhebel (6) des Kopfteilrahmens (7) und des Zusatzrahmens
(5) in der Grundstellung von Kopfteil (3) und Nackenstütze (4) als U-Profilbeschläge
mit einem abgebogenen, eine Abstützfläche (26) bildenden Schenkelende (25) ausgebildet
sind.
5. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Ausbildung
der an den Längsholmen (22) des Kopfteilrahmens (7) angebrachten Mitnehmer (27) für
den Zusatzrahmen (5) als Winkelprofilstücke.
6. Lattenrost nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine einteilige Ausbildung der Längsholme
(22) des Kopfteilrahmens (7) und der Mitnehmer (27) aus Metall- oder Holzprofilen.
7. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Nackenstützenrahmen
(10) in der eingeschwenkten Grundstellung von Kopfteil (3) und Nackenstütze (4) zum
Kopfende (12) leicht abfällt.