[0001] Die Erfindung betrifft ein Türschloss gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Bei
derartigen Türschlössern wird durch die Betätigung des Türdrückers nicht nur die Falle,
sondern auch der Riegel eingezogen, was sonst nur durch separate Schlüsseldrehung
oder auf elektromagnetischem oder motorischem Wege erreicht werden kann. Das simultane
Einziehen von Falle und Riegel wurde durch die sogenannten Panikschlösser bekannt,
welche von einer Schlosseite her ohne Schlüssel durch blosse Betätigung des Türdrückers
geöffnet werden können.
[0002] Durch die DE-A-30 50 356 ist beispielsweise ein derartiges Panikschloss bekanntgeworden,
bei dem über einen Hebelmechanismus Falle und Riegel bei Betätigung des Türdrückers
auf der Panikseite gleichzeitig eingezogen werden. Während die Falle beim Schliessen
der Türe üblicherweise wiederum in das Schliessblech einrastet, wurde dem Wiederverschliessen
des Riegels bisher keine grosse Beachtung geschenkt. Dies trifft insbesondere für
einbruchhemmende Schlösser mit mehreren gesperrten Riegeln zu.
[0003] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Türschloss der eingangs genannten Art
zu schaffen, bei dem der Riegel nicht nur durch Drehen des Nussteils einziehbar ist,
sondern bei dem beim Schliessen der Türe wiederum eine automatische Selbstverriegelung
mit voll ausgefahrenem Riegel eintritt. Das Schloss soll einen hohen Grad an Manipulationssicherheit
und Betriebssicherheit aufweisen, und es soll den Antrieb von Nebenschlössern auf
einfache Weise ermöglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einem Türschloss
erreicht, das die Merkmale in Anspruch 1 aufweist.
[0004] Bei der Getriebebetätigung zum Einziehen des Riegels muss die Kraft der Vorspannfeder
überwunden werden. Diese wirkt ersichtlicherweise als Kraftspeicher, wobei das Gesperre
eine Entspannung der Vorspannfeder verhindert bzw. von der Relativlage des Positionsfühlers
abhängig macht. Mit Hilfe des Positionsfühlers und der Falle kann die vollständige
Schliessstellung der Türe ermittelt werden, wonach die Vorspannfeder entspannt wird
und der Riegel über das Getriebe wiederum ausgefahren wird. Da der Riegel wenigstens
in einem Endabschnitt seiner Rückzugsbewegung in jeder Rückzugsposition arretierbar
ist, kann die Türe bei entsprechend breitem Luftspalt zwischen Rahmen und Türe auch
ohne vollständiges Einziehen des Riegels in den Schlosskasten geöffnet werden. Ein
automatisches Verriegeln beim Wiederschliessen der Türe ist trotzdem gewährleistet.
[0005] Auf funktional besonders einfache Art und Weise lässt sich das erfindungsgemässe
Türschloss realisieren, wenn das Getriebe einen mit dem Nussteil verbundenen Nussschwenkhebel
aufweist, der direkt oder indirekt an einer linear verschiebbaren Schubstange angreift,
wobei die Schubstange über eine Führungskulisse mit dem Riegel verbunden ist und die
Vorspannfeder und das Gesperre an der Schubstange angreifen. Die lineare Schubstangenbewegung
lässt sich besonders einfach auf Nebenschlösser übertragen. Um bei der Betätigung
des Schlosses ein zu grosses Drehmoment am Nussteil zu vermeiden, muss das Getriebe
ein bestimmtes Uebersetzungsverhältnis aufweisen. Mit der linearen Schubstange kann
ein genügend grosser Weg zurückgelegt werden, um den Riegel ohne übermässigen Kraftaufwand
zu betätigen. Die Führungskulisse sorgt für eine Aenderung der Bewegungsrichtung von
der linear verschiebbaren Schubstange auf den ebenfalls linear verschiebbaren Riegel.
Vorzugsweise bewegt sich dabei die Schubstange in vertikaler Richtung, wobei eine
90 Umlenkung der Bewegung auf den horizontal verschiebbaren Riegel stattfindet. Selbstverständlich
wären aber auch andere Getriebearten grundsätzlich denkbar. So könnte der Antrieb
des Riegels auch über ein Zahnradgetriebe erfolgen und die Vorspannfeder könnte auf
einer Getriebeachse als Spiralfeder oder dergleichen angeordnet sein.
[0006] Eine zusätzliche Sicherheitsfunktion kann erreicht werden, wenn die Führungskulisse
relativ zur Bewegungsrichtung des Riegels derart verläuft, dass das Getriebe bei ausgefahrenem
Riegel selbsthemmend ist, wobei der Riegel nicht eindrückbar ist. Dies wird auf einfachste
Weise dadurch erreicht, dass die Führungskulisse im Endabschnitt parallel zur Schubstange,
also im rechten Winkel zur Bewegungsrichtung des Riegels verläuft. Selbst bei einer
Manipulation am Türrahmen kann dadurch der Riegel in der Schliessstellung nicht eingedrückt
werden.
[0007] Eine besonders vorteilhafte und völlig stufenlose Gesperrefunktion kann erreicht
werden, wenn das Gesperre einen an der Schubstange angeordneten Sperrstab aufweist,
der durch eine Oeffnung in einer feststehenden, jedoch kippbar gelagerten Sperrplatte
dringt, wobei Sperrstab und Sperrplatte innerhalb der beiden Endpositionen der Schubstange
stufenlos gegeneinander verspannbar sind. Die Sperrplatte kann dabei über ein mit
dem Positionsfühler in Wirkverbindung stehendes Entriegelungselement aus einer Sperrstellung,
in welcher der Sperrstab in der Oeffnung verkantet, in eine Lösestellung bewegbar
sein, in der sich der Sperrstab frei in Oeffnung bewegen kann. Durch das Verkanten
der Sperrplatte am Sperrstab wird ein hoher Grad von Betriebssicherheit erreicht.
Trotzdem wird für das Lösen der Sperre nur eine geringe Kraft erfordert. Es wäre aber
selbstverständlich auch denkbar, andere klemmschlüssige oder formschlüssige Gesperrearten
einzusetzen. So könnte beispielsweise die Schubstange an einem bestimmten Abschnitt
eine Verzahnung aufweisen, in welche eine gefederte Sperrklinke einrastet. Zum Lösen
der Sperre müsste dann der Positionsfühler direkt oder indirekt die Sperrklinke öffnen.
[0008] Klemmschlüssige Gesperre lassen sich besonders einfach auch mit einem Exzenter erzielen.
Schliesslich wären auch Kombinationen von verschiedenen Gesperrearten denkbar.
[0009] Das Entriegelungselement ist besonders vorteilhaft als Doppelhebel ausgebildet, der
schwenkbar an der Falle gelagert ist. Der eine Arm des Doppelhebels steht dabei mit
dem Positionsfühler in Wirkverbindung, während der andere Arm des Doppelhebels an
einem Betätigungselement anliegt, das mit der Sperrplatte verbunden ist. Eine simultane
Verschiebung von Falle und Positionierfühler bewirkt keine Beeinflussung des Betätigungselements,
da sich die Relativlage des Doppelhebels bezogen auf die Vorschubebene der Falle nicht
verändert. Dagegen bewirkt eine Relativverschiebung zwischen Falle und Positionierfühler
eine Drehung des Doppelhebels und damit eine Beeinflussung des Betätigungselements,
so dass die Sperrplatte in die Lösestellung geschwenkt werden kann. Das Lösen der
Sperre bei einer Relativverschiebung zwischen Falle und Positionierfühler kann besonders
vorteilhaft dazu ausgenutzt werden, dass ein Lösen der Sperren und damit ein Schliessen
des Riegels erst dann überhaupt möglich ist, wenn die Falle wiederum in das Schliessblech
eingefallen ist und wenn damit gewährleistet ist, dass die Türe in der richtigen Relativlage
zentriert ist.
[0010] Um zu erreichen, dass das Entriegelungselement unabhängig von den spezifischen Betriebsbedingungen
stets mit der gleichen Kraft betätigt wird, kann es mit einer Spannfeder verbunden
sein, welche beim Einziehen der Falle spannbar ist. Dabei kann das Entriegelungselement
in einer Spannstellung arretierbar sein und es kann bei einer Relativverschiebung
zwischen Falle und Positionsfühler aus der Spannstellung lösbar sein, wobei es an
der Sperrplatte anschlägt und diese in die Lösestellung bewegt. Das Entriegelungselement
übernimmt dabei eine ähnliche Funktion, wie der Schlagbolzen an einem automatischen
Gewehr, der stets automatisch gespannt und beim Durchziehen des Abzugs wieder ausgelöst
wird. Ein derartiges Entriegelungselement kann ebenfalls als Doppelhebel ausgebildet
sein, der schwenkbar aber relativ zur Falle ortsfest am Schlossgehäuse gelagert ist.
Die Spannfeder kann dabei auf der Schwenkachse angeordnet sein. Der eine Arm des Doppelhebels
liegt im Schwenkbereich des Nussschwenkhebels und der andere Arm des Doppelhebels
liegt im Kippbereich der Sperrplatte, so dass der Doppelhebel beim Drehen des Nussschwenkhebels
gegen die Kraft der Spannfeder von der Sperrplatte wegschwenkbar ist. Neben dem Doppelhebel
kann eine Sperrklinke angeordnet sein, welche ihn in der Spannstellung arretiert.
[0011] Die Sperrklinke kann unmittelbar über die Falle gesteuert werden. Vorzugsweise wird
jedoch an der Falle ein spezieller Steuerhebel schwenkbar gelagert, mit dem die Sperrklinke
steuerbar ist. Dies ermöglicht es, den Positionsfühler ganz von der Falle zu entkoppeln,
wobei er zusammen mit der Falle zurückziehbar ist, jedoch bei einer Relativverschiebung
zwischen Falle und Positionsfühler beim Ausfahren der Falle den Steuerhebel aktiviert
und dabei die Sperrklinke löst. Zu diesem Zweck kann der Positionsfühler eine Steuerkurve
aufweisen, welche mit dem Steuerhebel derart zusammenwirkt, dass die Sperrklinke erst
in der Endphase der Ausfahrbewegung der Falle gelöst wird.
[0012] Eine vielseitige Verwendbarkeit des Türschlosses und verschiedene elektrische Ansteuerungen
der Zutrittskontrolle werden dadurch erreicht, dass das Nussteil in einen inneren
und in einen äusseren, unabhängig voneinander drehbaren Mitnehmerarm unterteilt ist,
wobei der Nussschwenkhebel zwischen den beiden Mitnehmerarmen angeordnet ist. Auf
beiden Seiten des Nussschwenkhebels ist im Schwenkbereich der Mitnehmerarme je ein
Mitnehmerelement angeordnet, von denen wenigstens eines manuell durch Schlüsselbetätigung
oder elektromagnetisch durch ein Antriebselement aus einer Leerlaufstellung ausserhalb
des Drehbereichs des Mitnehmerarms in eine Eingriffstellung innerhalb des Drehbereichs
des Mitnehmerarms schaltbar ist. Diese Massnahme erlaubte es, dass an einem Schloss
eingestellt werden kann, ob sich die Türe einwärts oder auswärts öffnen soll. Durch
entsprechende Einstellung des Mitnehmerelements erhält das Türschloss ausserdem eine
Panikfunktion, so dass eine Türe ohne Ausgangskontrolle jederzeit von einer Seite
her mit einer einzigen, kontinuierlichen Handbewegung freigegeben werden kann. Die
Panikseite kann dabei durch entsprechende Einstellung frei gewählt werden. Die Betätigung
der Panikfunktion kann über einen Mikroschalter für die Auswertung durch ein externes
Ueberwachungssystem aufgezeichnet werden.
[0013] Das erfindungsgemässe Türschloss kann an einer Türe als Hauptschloss allein verwendet
werden. Es eignet sich aber auch besonders vorteilhaft als Hauptschloss für den Antrieb
wenigstens eines Nebenschlosses, das ebenfalls einen gegen die Kraft einer Vorspannfeder
einziehbaren Riegel aufweist. In der Regel verfügt eine Türe über je ein unteres und
ein oberes Nebenschloss. Durch die zwangsweise synchrone Bewegung aller Riegel kann
die richtige Verriegelung der Türe mit einem einzigen Kontakt elektrisch überwacht
werden. Die Kupplungsstange für den Antrieb der Nebenschlösser wird besonders vorteilhaft
in einem U-förmigen Schlossstulp geführt. Dieser ist vorteilhaft aus einem besonders
harten Stahl gefertigt, so dass die Schubstange von aussen praktisch nicht zugänglich
ist. Die beiden Schenkel des U-förmigen Schlossstulps sind gegen das Schloss gerichtet.
Eine besonders manipulationssichere Befestigung des Schlossstulps kann erreicht werden,
wenn dieser mittels Schrauben an der Stirnseite der Türe befestigt ist, wobei er sich
im Bereich der Schrauben mit einem von einer Schraube durchdrungenen Mittelsteg an
der Stirnseite abstützt und wobei die Kupplungsstange im Bereich des Mittelsstegs
zweiteilig ausgebildet ist. Der Schraubenschaft ist dabei vollständig in den Mittelsteg
eingebettet. Eine derartige Stulpkonstruktion kann ohne weiteres auch bei anderen
Türen ohne die erfindungsgemässe Riegelkonstruktion eingesetzt werden. Zum Schutz
gegen Verschmutzung und zur Manipulationssicherung kann der Schlossstulp noch durch
ein Abdeckblech abgedeckt sein, so dass für die Kupplungsstange praktisch ein geschlossener
Kanal entsteht.
[0014] In bestimmten Fällen kann auf eine separate Falle zum Zentrieren der Türe verzichtet
werden. Das Türschloss ist dann nur als Riegelschloss ausgebildet, dessen Funktion
im übrigen aber genau gleich ist, wie bei einem kombinierten Fallen-Riegelschloss.
[0015] Weitere Einzelmerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Türschlosses bei
geöffnetem Schlossgehäuse,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Türschlosses gemäss Fig. 1 bei offener Türe und ausgelöster
Sperre,
Fig. 3 das Türschloss gemäss Fig. 2 bei ganz eingezogenem Riegel,
Fig. 4 das Türschloss gemäss Fig. 2 bei geschlossener Türe in der Zentrierstellung,
Fig. 5 die Seitenansicht eines unteren Nebenschlosses,
Fig. 6 die Ansicht einer Türe mit einem Hauptschloss und mit zwei Nebenschlössern,
Fig. 7 ein Querschnitt durch einen Schlossstulp mit darin geführter Schubstange,
Fig. 8 eine Seitenansicht einer alternativen Ausführung eines Türschlosses bei offener
Türe und ausgelöster Sperre,
Fig. 9 das Türschloss gemäss Figur 8 bei teilweise eingezogenem Riegel,
Fig. 10 das Türschloss gemäss Figur 8 bei geschlossener Türe unmittelbar vor dem Ausfahren
des Riegels,
Fig. 11 die dem Positionsfühler zugeordneten Bauteile in vergrösserter Darstellung,
und
Fig. 12 ein Blockdiagramm für die Wegstrekken des Riegels und der Falle.
[0016] Anhand der Fig. 1 werden zunächst nur die wichtigsten Bauteile des Türschlosses erläutert,
während weitere Details auch noch aus Fig. 2 ersichtlich sind. Die beweglichen Teile
des Türschlosses 1 sind in einem Schlossgehäuse 24 untergebracht, das an mehreren,
verteilt angeordneten Gewindebüchsen 25 mit einem hier nicht dargestellten Deckel
verschlossen werden kann. Die elektrischen bzw. elektronischen Teile sind durch Entfernen
einer stirnseitigen Flanschplatte 48 separat zugänglich.
[0017] Das Türschloss wird über ein drehbeweglich gelagertes Nussteil 2 betätigt, in das
von beiden Seiten her auf bekannte Weise ein Türdrücker eingesteckt werden kann. Das
Nussteil ist dabei für jede Schlosseite aufgeteilt, in je einen separat verschwenkbaren
Mitnehmerarm 15. Jeder Mitnehmerarm ist mit Hilfe einer Vorspannfeder 30 gegen die
Drehbewegung des Nussteils vorgespannt. Zwischen den beiden Mitnehmerarmen 15 ist
frei schwenkbar ein Nussschwenkhebel 7 gelagert. Auch der Nussschwenkhebel ist mit
Hilfe einer Vorspannfeder 31 in die gleiche Richtung vorgespannt wie die beiden Mitnehmerarme
15. Auf beiden Seiten des Nussschwenkhebels 7 ist je ein Mitnehmerelement 16 an einem
Gelenk schwenkbar gelagert. Wenigstens eines dieser Mitnehmerelemente ist mit Hilfe
einer Vorspannfeder 33 derart vorgespannt, dass es ausserhalb des Schwenkbereiches
des ihm zugeordneten Mitnehmerarms 15 liegt. Bei einer Betätigung dieses Mitnehmerarms
dreht sich dieser somit gegen die Kraft der Vorspannfeder 30 im Leerlauf, ohne dass
sich der Nussschwenkhebel 7 mitdreht.
[0018] Damit bei einer Drückerbetätigung auch der Nussschwenkhebel 7 in Pfeilrichtung a
geschwenkt wird, muss das Mitnehmerelement 16 gegen die Kraft der Vorspannfeder 33
in den Schwenkbereich des Mitnehmerarms 15 gebracht werden. Diese Bewegung kann entweder
durch Schlüsselbetätigung oder durch ein über eine Zutrittskontrolle ansteuerbares
Antriebselement erfolgen. Ein Zylinderschloss 26 ist mit seinem Schlossbart 49 im
Bereich einer Betätigungsplatte 44 angeordnet. Die Betätigungsplatte ist durch nicht
dargestellte Federelemente in einer neutralen Betriebslage gehalten. Sie kann durch
Drehung des Zylinderschlosses in beide Drehrichtungen betätigt werden. Bei einer Drehung
des Zylinderschlosses in Oeffnungsrichtung wird die Betätigungsplatte 44 in Fig. 2
etwas angehoben. Dabei wird ein Zwischenhebel 43 ebenfalls im Uhrzeigersinn gedreht,
der seinerseits das Mitnehmerelement 16 in Pfeilrichtung e schwenkt. Das Mitnehmerelement
gelangt dabei in den Schwenkbereich des Mitnehmerarms 15, so dass sich der Nussschwenkhebel
mitdreht.
[0019] Die Einkupplung des Mitnehmerelements 16 kann aber auch elektromagnetisch erreicht
werden. Ueber ein hier nicht näher dargestelltes Zutrittskontrollsystem wird beim
Vorliegen einer Zutrittsberechtigung der Elektromagnet 27 aktiviert. Dabei wird ein
Magnetkipphebel 42 in Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, der seinerseits wieder
den Zwischenhebel 43 im Uhrzeigersinn dreht. Die Wirkung auf das Mitnehmerelement
16 ist ersichtlicherweise die gleiche wie beim Drehen des Zylinderschlosses 26. Der
Vorteil der elektromagnetischen Betätigung besteht darin, dass das Schloss zur Betätigung
sofort freigegeben wird.
[0020] Die Betätigungsplatte 44 kann aber auch bewegt werden, indem das Zylinderschloss
in Figur 2 in Schliessrichtung gedreht wird. Dabei wird die Betätigungsplatte etwas
im Uhrzeigersinn abgekippt, so dass sie die durch feine Linien angedeutete Position
einnimmt. Dabei wird eine Mikroschalteinheit 28 betätigt, welche die Stromzufuhr zum
Elektromagneten 27 unterbricht und dadurch den Zutritt über ein Zutrittskontrollsystem
ausser Kraft setzt. Ersichtlicherweise ist so die Schlüsselbetätigung dem Zutrittskontrollsystem
übergeordnet. Selbstverständlich kann über die Mikroschaltereinheit die Schlüsselöffnung
überwacht und protokolliert werden.
[0021] Die Mikroschaltereinheit 28 kann aber auch dazu verwendet werden, eine allenfalls
vorhandene Notausgangssicherung ausser Funktion zu setzen. Derartige Sicherungen dienen
dazu, dass Notausgänge beispielsweise durch Anschluss eines Flächenmagnets gesperrt
oder nur unter bestimmten Extrembelastungen geöffnet werden können. Bei Stromausfall
ist der Notausgang jedoch immer offen. Eine derartige Notausgangssicherung könnte
durch Schlüsselbetätigung ausser Funktion gesetzt werden. Der Anschluss der elektrischen
Kontakte zur Mikroschaltereinheit bzw. zum Elektromagneten erfolgt über einen nur
angedeuteten Stecker 52 am Schlossgehäuse 24.
[0022] Der Nussschwenkhebel 7 ist als Doppelhebel ausgebildet und verfügt über ein Hebelunterteil
38 und ein Hebeloberteil 39. Das Hebelunterteil 38 greift in eine Schubstange 8, die
gemäss Fig. 1 als kastenförmiges Hohlteil ausgebildet ist. Die Schubstange ist mit
einem Stift 37 oder mit einer Rolle versehen, an dem das Hebelunterteil 38 angreift,
wobei die Schubstange in Pfeilrichtung b verschoben werden kann. An ihrem oberen Ende
wirkt die Schubstange 8 mit einem feststehenden Federdorn 50 zusammen, der gleichzeitig
eine als Druckfeder ausgebildete Vorspannfeder 5 trägt. Die Vorspannfeder presst die
Schubstange nach unten, in die in Fig. 2 dargestellte Position. Im unteren Bereich
weist die Schubstange eine Führungskulisse 9 auf, die mit einem Riegel 4 zusammenwirkt.
[0023] Der Riegel 4 ist in einer Riegelführung 35 im rechten Winkel zur Schubstange 8 beweglich
gelagert. Zu diesem Zweck verfügt der Riegel über einen Riegelbolzen 34, der in je
einem Führungsschlitz 36 auf beiden Seiten der Riegelführung geführt ist. Gleichzeitig
ist der Riegelbolzen 34 aber auch in der Führungskulisse 9 geführt, so dass ersichtlicherweise
eine Verschiebung der Schubstange 8 in Pfeilrichtung b ein Einziehen des Riegels 4
in Pfeilrichtung d bewirkt. Die Führungskulisse 9 hat einen geraden oberen Abschnitt,
so dass ersichtlicherweise das Getriebe in diesem Bereich zwar durch Schwenken des
Nussschwenkhebels 7, aber nicht durch Eindrücken des Riegels 4 betätigt werden kann.
Durch diese Anordnung der Führungskulisse 9 wirkt das Getriebe in eine Richtung selbsthemmend.
[0024] Am oberen Ende der Schubstange 8 ist parallel zu deren Bewegungsrichtung ein Sperrstab
10 angeordnet, der beispielsweise einen quadratischen Querschnitt aufweisen kann.
Dieser Sperrstab dringt durch die Oeffnung 11 einer im Schlosskasten gelagerten Sperrplatte
12. Die Sperrplatte kann eine begrenzte Schwenkbewegung ausführen, so dass sich der
Sperrstab 10 in der Oeffnung 11 verkantet. Zu diesem Zweck ist die Sperrplatte 12
mit Hilfe einer Vorspannfeder 32 abgefedert, so dass sie ohne zusätzliche Einwirkung
stets eine Position einnimmt, in welcher der eindringende Sperrstab in der Oeffnung
verkantet.
[0025] Zum Lösen der Sperre muss ein Betätigungselement 14 bewegt werden, das an einem Ende
der Sperrplatte 12 befestigt ist. Das Betätigungselement ist als einseitig aufgelegter
Winkel mit einer bestimmten Schenkellänge ausgebildet. Die Aktivierung des Betätigungselements
14 erfolgt über einen Positionsfühler 6 und über einen Doppelhebel 13 und zwar über
eine Relativbewegung zwischen Falle und Positionsfühler.
[0026] Der Doppelhebel 13 ist schwenkbar an einer Falle 3 gelagert. Die Falle 3 ist mit
Hilfe einer Vorspannfeder 29 vorgespannt, so dass sie im Ruhestand stets aus dem Schlosskasten
gepresst wird. Das Hebeloberteil 39 des Nussschwenkhebels 7 greift in die Falle 3
ein und beim Drehen des Nussschwenkhebels wird die Falle gegen die Kraft der Vorspannfeder
29 in Pfeilrichtung c gleichzeitig mit dem Riegel 4 eingezogen. Der Nussschwenkhebel
7 bzw. das Hebeloberteil 39 legt allerdings zunächst einen bestimmten Leerlauf zurück,
bevor die Falle eingezogen wird. Dies ergibt sich daraus, dass der Riegel einen grösseren
Rückzugsweg zurücklegen muss als die Falle. Der Leerlauf ist so dimensioniert, dass
der Rückzug der Falle erst dann beginnt, wenn der Riegel 4 die ausgefahrene Position
der Falle 3 erreicht hat. Anschliessend verlaufen die Bewegungen simultan, wobei Falle
und Riegel stets auf der gleichen Höhe bleiben. Der Entriegelungshebel 13 hat ein
Hebelunterteil 40, das am Positionsfühler 6 befestigt ist und ein Hebeloberteil 41,
das am Betätigungselement 14 anliegt. Das Hebeloberteil 41 kann zur Reduktion der
Reibung auch durch eine Rolle ersetzt werden.
[0027] Ein Verschieben der Falle 3 bewirkt ersichtlicherweise auch eine simultane Verschiebung
des Positionsfühlers 6, ohne dass der Doppelhebel 13 eine Schwenkbewegung ausführt.
Erst eine Relativbewegung zwischen Falle 3 und Positionsfühler 6, also ein Zurückhalten
des Positionsfühlers bei ausgefahrener Falle, führt zu einer Drehbewegung des Doppelhebels
13, wobei das Hebeloberteil 41 das Betätigungselement 14 nach oben drückt und damit
die Sperrplatte entriegelt.
[0028] Das Türschloss 1 ist unmittelbar hinter einem etwa U-förmigen Schlossstulp 22 angeordnet.
In diesem Schlossstulp ist auch eine Kupplungsstange 17 geführt, welche die Bewegung
der Schubstange oben und unten auf Nebenschlösser überträgt. Ein derartiges Nebenschloss
18 ist beispielsweise in Fig. 5 dargestellt. Es besitzt ebenfalls eine Schubstange
20 mit einer Führungskulisse 21, wobei der Riegel 45 des Nebenschlosses 18 genau gleich
geführt ist und bewegt wird wie im Hauptschloss. Eine Vorspannfeder 19 presst die
Schubstange 20 nach unten, so dass der Riegel ausgefahren bleibt.
[0029] Anhand der Fig. 3 und 4 wird nun die Funktion des erfindungsgemässen Türschlosses
erläutert. Fig. 3 zeigt das Türschloss bei ganz niedergehaltenem Türdrücker. Die Falle
3 und der Riegel 4 sind dabei vollständig eingezogen. Die Schubstange 8 hat ihre obere
Endposition erreicht und die Vorspannfeder 5 ist praktisch auf ihren maximalen Federweg
zusammengepresst. Der Sperrstab 10 dringt mit seinem äussersten Ende gerade noch in
die Oeffnung 11. Wird nun der Türdrücker losgelassen, so schwenkt der Nussschwenkhebel
7 unter der Einwirkung der Vorspannfeder 31 wieder in seine ursprüngliche Lage zurück,
wobei auch die Falle 3 unter Einwirkung der Vorspannfeder 29 wiederum ausgefahren
wird. Dagegen wird ein Zurückgleiten der Schubstange 8 unter der Einwirkung der Vorspannfeder
5 durch das Gesperre verhindert. Wie bereits erwähnt, ist es nicht erforderlich, dass
zum Oeffnen und Entriegeln der Türe der Riegel vollständig in die in Fig. 3 dargestellte
Position zurückgezogen werden muss. Es genügt, Falle und Riegel soweit zurückzuziehen,
bis die Türe gerade geöffnet werden kann. Das Gesperre wird beim Loslassen des Türdrückers
den Riegel in der jeweils angelaufenen Position festhalten.
[0030] Beim Schliessen der Türe wird gemäss Fig. 4 zunächst die angeschrägte Falle 3 durch
das Schliessblech 23 gegen die Kraft der Vorspannfeder 29 zurückgedrückt. Ein Betätigen
des Türdrükkers ist dabei nicht erforderlich, da sich die Falle 3 unabhängig vom Nussschwenkhebel
7 bewegen kann. Alternativ kann selbstverständlich auch der Türdrücker betätigt werden,
um die Falle 3 einzuziehen. Der Riegel bleibt dabei unverändert in der zurückgezogenen
Position. Durch die Vorspannfeder 29 wird die Falle bei geschlossener Türe in die
am Schliessblech angeordnete Fallenöffnung 46 gepresst. Dabei findet eine Zentrierung
der Türe relativ zum Türrahmen statt. Ein Widerlager 47 unterhalb der Fallenöffnung
46 sorgt jedoch dafür, dass der Positionsfühler 6 nicht mehr vollständig zusammen
mit der Falle ausgefahren werden kann. Diese Relativverschiebung zwischen Falle und
Positionsfühler führt zu einer Drehung des Doppelhebels 13 und damit zu einer Beeinflussung
des Betätigungselements 14. Der Sperrstab 10 wird dabei durch die Bewegung der Sperrplatte
in seiner Oeffnung befreit und die Vorspannfeder 5 kann die Schubstange in Pfeilrichtung
f nach unten drükken. Ueber die Führungskulisse 9 wird dadurch ersichtlicherweise
der Riegel 4 in Pfeilrichtung g ausgefahren. Der Riegel dringt dabei mit einer durch
die entsprechenden Sicherheitsnormen vorgeschriebenen Eindringtiefe von beispielsweise
15 mm in die Riegelöffnung 51. Der gleiche Vorgang findet auch an den über die Kupplungsstange
17 angesteuerten Nebenschlössern statt.
[0031] Der Positionsfühler 6 hat an seinem aus dem Türstulp 22 ragenden Ende eine entsprechend
angeschrägte oder abgerundete Konfiguration, damit er beim Schliessen der Türe nicht
am Schliessblech ansteht. Alternativ könnte natürlich auch das Widerlager 47 rampenartig
ausgebildet sein.
[0032] Figur 6 zeigt die Gesamtansicht einer Türe 65 mit einem Türschloss 1 gemäss Erfindung.
Das Schloss ist über die bereits erwähnten Kupplungsstangen mit einem oberen Nebenschloss
18a und mit einem unteren Nebenschloss 18b verbunden. Die Riegel dieser Schlösser
dringen in ein Schliessblech, das am Türrahmen 66 befestigt ist. Wenigstens auf einer
Seite der Türe ist ein Türdrücker 69 und ein Zylinderschloss 26 angeordnet.
[0033] Figur 7 zeigt eine vorteilhafte Befestigung des Schlossstulps 22 auf der Stirnseite
der Türe. Im Bereich der Befestigungsschrauben 68 ist ein durchgehender Mittelsteg
67 angeordnet, der gegen die Stirnseite der Türe gepresst wird. Im vorliegenden Fall
besteht diese Stirnseite aus einem Abdeckblech 70. Die Kupplungsstange 17 ist zweiteilig
ausgebildet. Eine Manipulation an der Kupplungsstange bei geschlossener Türe ist bei
dieser Konstruktion praktisch ausgeschlossen.
[0034] In den Figuren 8 bis 10 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Türschlosses
dargestellt, bei dem insbesondere das Entriegelungselement für die Sperrplatte eine
etwas andere Funktion aufweist als beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel. Die Betätigung
des Nussschwenkhebels 7 und die Lagerung und Vorspannung der Schubstange 8 erfolgt
im wesentlichen gleich wie beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel und wird daher
nicht mehr im Detail beschrieben. Gleiche Bauteile mit gleicher Funktion haben die
gleichen Bezugszeichen wie bei den Figuren 1 bis 4.
[0035] Der Positionsfühler 6 ist beim vorliegenden Ausführungsbeispiel vollständig von der
Falle 3 entkoppelt. Dies ermöglicht eine differenziertere Ansteuerung des Entriegelungselements
zum Lösen der Sperrplatte 12. Das Entriegelungselement ist ausserdem mit einem Kraftspeicher
gekoppelt, der durch die Schwenkbewegung des Nussschwenkhebels 7 aufgeladen wird.
Zu diesem Zweck ist das Entriegelungselement als Doppelhebel 53 ausgebildet, der schwenkbar
am Schlossgehäuse gelagert ist und der ein Hebelunterteil 54 und ein Hebeloberteil
55 aufweist. Das Hebeloberteil 55 liegt im Kippbereich der Sperrplatte 12. Der Doppelhebel
53 ist über eine Spannfeder 56, die auf der Schwenkachse angeordnet ist, in Drehrichtung
gegen die Sperrplatte hin vorgespannt.
[0036] Das Hebelunterteil 54 liegt im Schwenkbereich des Hebeloberteils 39 am Nussschwenkhebel
7. Eine Drehbewegung des Nussschwenkhebels bewirkt somit nicht nur ein Zurückziehen
der Falle 3 und ein Anheben der Schubstange 8, sondern auch ein Drehen des Doppelhebels
53 gegen die Kraft der Spannfeder 56.
[0037] Neben dem Doppelhebel 53 ist eine Sperrklinke 57 schwenkbar gelagert, die auf einer
Seite einen Bügel 63 aufweist. In eingerasteter Position greift der Bügel 63 über
das Hebeloberteil 55 des Doppelhebels 53. Die Sperrklinke ist vorzugsweise mit Hilfe
einer Feder in die Verriegelungsposition vorgespannt.
[0038] An der Falle 3 ist ein Steuerhebel 58 gelenkig gelagert, der ebenfalls ein Hebelunterteil
59 und ein Hebeloberteil 60 aufweist. Das Hebeloberteil 60 ist dabei so ausgebildet,
dass es in jeder Betriebslage der Falle mit der Sperrklinke 57 in Wirkverbindung steht
und diese steuert.
[0039] Der Positionsfühler 6, der anhand von Figur 11 erläutert wird, weist ein Mitnehmerelement
61 auf, das an einer Mitnehmerkante 64 der Falle anliegt und von dieser beim Zurückziehen
der Falle angeschoben wird. Der Positionsfühler hat aber auch eine Steuerkurve 62,
auf welcher das Hebelunterteil 59 des Steuerhebels 58 läuft. Das Mitnehmerelement
61 und die Steuerkurve 62 sind an einem aufrecht stehenden, plattenartigen Element
angeordnet, das einen Führungsschlitz 74 aufweist. An diesem Führungsschlitz ist der
ganze Positionsfühler 6 gelagert, indem ein fest am Schlosskasten angeordneter Gelenk-und
Führungsdorn 75 in den Führungsschlitz eindringt. Im Schlossstulp 22 ist der Positionsfühler
6 lose gehalten. Der Positionsfühler hat somit eine Art Zweipunktelagerung. Eine Druckfeder
73 sorgt dafür, dass der Positionsfühler 6 stets gegen aussen vorgespannt ist.
[0040] Am Gelenk- und Führungsdorn 75 ist aber auch noch ein Sperrelement 72 in der Form
eines Hebels gelenkig gelagert. Dieses Sperrelement liegt in Figur 11 hinter dem Positionsfühler.
Das Sperrelement ist auf der Abbildung mittels einer Feder im Gegenuhrzeigersinn vorgespannt,
so dass es in eine Ausnehmung 71 im Positionsfühler 6 eingreifen kann. Das Sperrelement
72 weist ausserdem einen Hebel 76 auf, der auf der gleichen vertikalen Ebene liegt,
wie eine Kulisse 77 an der Falle 3. Beim Einziehen der Falle wird somit zunächst der
Hebel 76 im Uhrzeigersinn geschwenkt und dadurch das Sperrelement 72 aus der Ausnehmung
71 herausgehoben. Erst dann beginnt das Zurückschieben des Positionsfühlers durch
die Falle. Je nach der Relativlage zwischen der Falle 3 und dem Positionsfühler 6
beeinflusst der Steuerhebel 58 die Sperrklinke 57 auf die nachstehend beschriebene
Art und Weise.
[0041] In der Position gemäss Figur 8 sind Falle 3, Positionsfühler 6 und Riegel 4 voll
ausgefahren. Diese Situation tritt ein, wenn beispielsweise bei geöffneter Türe der
Riegelantrieb betätigt wird. Die Vorspannfeder 29 drückt die Falle 3 ganz nach Aussen
und der Doppelhebel 53 hält die Sperrplatte 12 in der Lösestellung. Die Sperrklinke
57 wird durch den Steuerhebel 58 in der Oeffnungsposition gehalten.
[0042] Bei der Position gemäss Figur 9 sind Falle 3, Positionsfühler 6 und Riegel 4 gerade
soweit zurückgezogen, dass sie das Schliessblech 23 verlassen und dass die Türe unter
Druck geöffnet werden kann. Der Nussschwenkhebel 7 hat dabei den Doppelhebel 53 gegen
die Kraft des Kraftspeichers vorgespannt, so dass die Sperrplatte 12 den Sperrstab
10 sofort arretiert, wenn sich dieser nach unten bewegt. Gleichzeitig schiebt sich
der Bügel 63 der Sperrklinke über das Hebeloberteil 55 des Doppelhebels 53, so dass
dieser in der gespannten Lage arretiert wird.
[0043] Nach dem Oeffnen der Türe und nach dem Loslassen des Türdrückers bleibt der Riegel
4 in einer ganz oder teilweise zurückgezogenen Position. Dagegen wird die Falle 3
unter der Vorspannkraft der Feder 29 wieder ganz nach aussen gedrückt. Ebenso der
Positionsfühler 6, der unter der Vorspannkraft der Feder 73 steht. Dabei rastet das
Sperrelement 72 wiederum in die Ausnehmung 71 ein und der Positionsfühler 6 bleibt
arretiert. Ein unbeabsichtigtes Auslösen des Riegelantriebs durch Manipulation am
Positionsfühler ist bei geöffneter Türe somit nicht möglich. Ein Eindrücken der Falle
bleibt ebenfalls wirkungslos, da nur die Relativstellung "ausgefahrene Falle / eingedrückter
Fühler" den Riegelantrieb auslösen kann.
[0044] In der Position gemäss Figur 10 ist die Falle 3 bereits wieder teilweise in das Schliessblech
ausgefahren, so dass das Schloss zentriert ist. Der Positionsfühler 6 bleibt jedoch
am Schliessblech, wobei der Steuerhebel 58 an der Steuerkurve 62 nach oben gedrückt
wird. Dabei wird die Sperrklinke 57 gelöst und der Doppelhebel 53 schlägt an der Sperrplatte
12 mit einer definierten Kraft an. Der Riegel 4 wird dadurch im nächsten Augenblick
ausgefahren.
[0045] Zur Dämpfung der Schubstange 8 beim Auslösen des Riegels 4 kann auf der Unterseite
ein Dämpfungselement aus Kunststoff oder dergleichen angeordnet werden. Dadurch wird
unnötiger Lärm vermieden und die Lebensdauer der Schubstange erhöht. Die Führungskulisse
9 an der Schubstange ist so ausgelegt, dass der Riegel bereits in der endgültig zurückgezogenen
Position gehalten wird, während die Schubstange noch einen Restweg zurücklegt. Ueber
diesen Mehrweg der Schubstange kann beispielsweise auch ein grösserer Federweg für
die Vorspannfeder 5 zurückgelegt werden.
[0046] Die Figur 12 zeigt zum besseren Verständnis eine Gegenüberstellung der Wegstrecken
für die Falle 3 einerseits und für den Riegel 4 anderseits in der Form eines Blockdiagramms.
Die Basis ist in beiden Fällen die Ebene des Schlossstulps. Die maximale Ausfahrstrecke
des Riegels 4 kann beispielsweise 21 mm betragen. Demgegenüber beträgt die maximale
Ausfahrstrecke der Falle 3 12 mm. Die Masse sind ausgelegt für eine maximal mögliche
Lichte Weite zwischen Schlossstulp und Schliessblech LW max. von 7 mm und eine minimale
Lichte Weite LW min. von 3 mm. Das Getriebe ist so ausgelegt, dass bei einem Fallenweg
FW von 5 mm ein Riegelweg RW von 15 mm zurückgelegt wird. Dabei ist bei der Falle
ein Freilauf FL von 3 mm vorgesehen, bevor das Entriegelungselement geladen ist. Der
eigentliche Spannvorgang SV findet auf einer Fallenstrecke von 2 mm statt. Auf der
verbleibenden Wegstrecke VW ist der Ladevorgang abgeschlossen.
1. Türschloss (1) mit einer über ein Nussteil (2) betätigbaren Falle (3) und mit einem
Riegel (4), welcher derart mit dem Nussteil in Wirkverbindung steht, dass er zusammen
mit der Falle einziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) gegen die
Kraft einer Vorspannfeder (5) über ein Getriebe einziehbar ist, welches ein Gesperre
aufweist, dass das Gesperre derart am Riegel oder an einem Getriebeglied angreift,
dass der Riegel wenigstens in einem Endabschnitt seiner Rückzugsbewegung in jeder
Rückzugsposition arretierbar ist, und dass das Gesperre über einen aus dem Türschloss
ragenden Positionsfühler (6) lösbar ist, wobei der Riegel (4) unter der Einwirkung
der Vorspannfeder (5) ausfahrbar ist.
2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe einen mit
dem Nussteil (2) verbundenen Nussschwenkhebel (7) aufweist, der direkt oder indirekt
an einer linear verschiebbaren Schubstange (8) angreift, dass die Schubstange über
eine Führungskulisse (9) mit dem Riegel verbunden ist, und dass die Vorspannfeder
und das Gesperre an der Schubstange angreifen.
3. Türschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (9)
relativ zur Bewegungsrichtung des Riegels (4) derart verläuft, dass das Getriebe bei
ausgefahrenem Riegel selbsthemmend ist, wobei der Riegel nicht eindrückbar ist.
4. Türschloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesperre einen
an der Schubstange (8) angeordneten Sperrstab (10) aufweist, der durch eine Oeffnung
(11) in einer feststehenden, jedoch kippbar gelagerten Sperrplatte (12) dringt, wobei
Sperrstab und Sperrplatte innerhalb der beiden Endpositionen der Schubstange stufenlos
gegeneinander verspannbar sind, und dass die Sperrplatte über ein mit dem Positionsfühler
(6) in Wirkverbindung stehendes Entriegelungselemnt aus einer Sperrstellung, in welcher
der Sperrstab in der Oeffnung (11) verkantet, in eine Lösestellung bewegbar ist, in
der sich der Sperrstab frei in der Oeffnung (11) bewegen kann.
5. Türschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement
als Doppelhebel (13) ausgebildet ist, der schwenkbar an der Falle (3) gelagert ist,
dass der eine Arm (40) des Doppelhebels mit dem Positionierfühler (6) verbunden ist,
und dass der andere Arm (41) des Doppelhebels an einem Betätigungselement (14) anliegt,
das mit der Sperrplatte (12) verbunden ist, wobei eine simultane Verschiebung von
Falle und Positionierfühler keine Beeinflussung des Betätigungselements bewirkt, während
eine Relativbewegung zwischen Falle und Positionierfühler eine Bewegung des Betätigungselements
verursacht, welche die Sperrplatte in die Lösestellung schwenkt.
6. Türschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement
mit einer Spannfeder verbunden ist, welche beim Einziehen der Falle spannbar ist,
dass das Entriegelungselement in einer Spannstellung arretierbar ist und dass bei
einer Relativverschiebung zwischen Falle und Positionsfühler das Entriegelungselement
aus der Spannstellung,lösbar ist, wobei es an der Sperrplatte anschlägt und diese
in die Lösestellung bewegt.
7. Türschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement
als Doppelhebel ausgebildet ist, der schwenkbar gelagert ist, dass der eine Arm des
Doppelhebels im Schwenkbereich des Nussschwenkhebels liegt und dass der andere Arm
des Doppelhebels im Kippbereich der Sperrplatte liegt, dass der Doppelhebel beim Drehen
des Nussschwenkhebels gegen die Kraft der Spannfeder von der Sperrplatte wegschwenkbar
ist, dass neben dem Doppelhebel eine Sperrklinke angeordnet ist, welche diesen in
der Spannstellung arretiert.
8. Türschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Falle ein Steuerhebel
schwenkbar gelagert ist, mit dem die Sperrklinke steuerbar ist, dass der Positionsfühler
von der Falle entkoppelt ist, wobei er zusammen mit der Falle zurückziehbar ist und
dass bei einer Relativverschiebung zwischen Falle und Postionsfühler beim Ausfahren
der Falle der Steuerhebel betätigt wird und dabei die Sperrklinke lösbar ist.
9. Türschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionsfühler eine
Steuerkurve aufweist, welche mit dem Steuerhebel derart zusammenwirkt, dass die Sperrklinke
erst in der Endphase der Ausfahrbewegung der Falle gelöst wird.
10. Türschloss nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das
Nussteil (2) in einen inneren und in einen äusseren, unabhängig voneinander drehbaren
Mitnehmerarm (15) unterteilt ist, wobei der Nussschwenkhebel (7) zwischen den beiden
Mitnehmerarmen angeordnet ist, und dass auf beiden Seiten des Nussschwenkhebels im
Schwenkbereich der Mitnehmerarme je ein Mitnehmerelement (16) angeordnet ist, von
denen wenigstens eines manuell durch Schlüsselbetätigung oder elektromagnetisch durch
ein Antriebselement aus einer Leerlaufstellung ausserhalb des Drehbereichs des Mitnehmerarms
in eine Eingriffsstellung innerhalb des Drehbereichs des Mitnehmerarms schaltbar ist.
11. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das
Getriebe mit einer Kupplungsstange (17) mit wenigstens einem Nebenschloss (18) verbunden
ist, das ebenfalls einen gegen die Kraft einer Vorspannfeder (19) einziehbaren Riegel
(45) aufweist.
12. Türschloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Nebenschloss eine
mit der Kupplungsstange verbundene, linear verschiebbare Schubstange (20) aufweist,
welche über eine Führungskulisse (21) mit dem Riegel verbunden ist, und dass die Vorspannfeder
(19) an der Schubstange (20) angreift.
13. Türschloss nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kupplungsstange (17) in einem Schlossstulp (22) geführt ist, welcher mittels Schrauben
an der Stirnseite der Türe befestigt ist, wobei er sich im Bereich der Schrauben mit
einem von einer Schraube durchdrungenen Mittelsteg an der Stirnseite abstützt und
wobei die Kupplungsstange im Bereich des Mittelstegs zweiteilig ausgebildet ist.
14. Türe mit einem Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 13, und mit einem Türrahmen,
an dem ein Schliessblech angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Schliessblech
(23) neben der Oeffnung (46) für die Falle (3) ein Widerlager (47) für den Positionierfühler
(6) angeordnet ist, welches den Positionierfühler bei eingerasteter Falle relativ
zur Falle eingedrückt hält.
15. Türschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktivierung des
Mitnehmerelements (16) ein Zylinderschloss (26) und ein Elektromagnet (27) angeordnet
ist, und dass bei Betätigung des Zylinderschlosses eine Schaltvorrichtung aktivierbar
ist, welche die Stromzufuhr zum Elektromagneten unterbricht.
16. Türschloss mit einem über ein Nussteil betätigbaren Riegel, dadurch gekennzeichnet,
dass der Riegel (4) gegen die Kraft einer Vorspannfeder (5) über ein Getriebe einziehbar
ist, welches ein Gesperre aufweist, dass das Gesperre derart am Riegel oder an einem
Getriebeglied angreift, dass der Riegel wenigstens in einem Endabschnitt seiner Rückzugsbewegung
in jeder Rückzugsposition arretierbar ist, und dass das Gesperre über einen aus dem
Türschloss ragenden Positionsfühler (6) lösbar ist, wobei der Riegel (4) unter der
Einwirkung der Vorspannfeder (5) ausfahrbar ist.
17. Tüschloss nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionsfühler
(6) bei ausgefahrener Falle (3) und bei geöffneter Türe mit einem Sperrelement (72)
arretierbar ist, das durch Einziehen der Falle lösbar ist.